Wie man Staaten “Böse” macht, oder: War George Bush der Architekt der “Achse des Bösen”?

In meinem Beitrag über die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar, die sich bekanntermaßen in den vergangenen Jahren rapide verbessert haben, habe ich ja den Gedanken erwähnt, dass George W. Bushs “Ausrufung” der “Achse des Bösen” in seiner State of the Union Address des Jahres 2002 Verbindungen behauptete, die zu dieser Zeit nicht bestanden, dass aber dadurch ein Prozess in Gang kam, der diese Verbindungen tatsächlich entstehen ließ. Kurz gesagt: Die Aussage Bushs war eine Self fulfilling Prophecy und etwas zugespitzt kann der gute Mann als der Architekt der Achse des Bösen bezeichnet werden. Eine abgeschwächte Form dieser These, wäre es, die Frage der “Achse” auszuklammern und sich mehr auf das “böse” zu konzentrieren. Hier wäre dann zu überlegen, ob die Stigmatisierung und die damit verbundenen Ausgrenzung, die die Staaten erfuhren im Endeffekt bewirkte, dass sie sich nach US Maßstäben tatsächlich “böse” verhielten. Klar, beide Ideen sind starker Tobak und viel mehr als die pure Idee hab ich bis jetzt nicht aufzubieten. Daher will ich mit im Folgenden zu der Idee ein paar weiterführende Gedanken machen und am Schluss schauen, ob was dran ist an diesem Gedanken, oder ob die Idee mir ganz umsonst seit Langem im Kopf rumspukt.

Der 11. September, die “Achse des Bösen” und der Irakkrieg

Nun gut, am Besten fängt man mit der Geschichte am Anfang an (wie das meistens mit Geschichten der Fall ist) vorne an. In die erste Amtszeit George W. Bushs fallen ja einige prägende Ereignisse. Für manche von denen kann man ihn natürlich nicht verantwortlich machen. Für andere aber schon. Der 11. September 2001 hat, so sehe ich es zumindest, die direkte und folgerichtige Invasion Afghanistan nach sich gezogen. Im Zusammenhang mit diesem Krieg kann man sicherlich über viele Punkte diskutieren, aber meiner Meinung nach wäre jede andere Entscheidung kaum zu vertreten gewesen. Anders ist das allerdings mit dem Irak gewesen, in den die USA (mit den anderen Mitgliedern der “Koalition der Willigen”) 2003 einmarschierten. Hier wurde die Atmosphäre der Terrorismusangst und der Kriegseuphorie genutzt, um eine schon zuvor bestehende Agenda abzuarbeiten. Verbindungen zum internationalen Terrorismus wurden aus allen Ecken der Welt an den Haaren herbeigezogen, aber schon damals von vielen, auch den USA wohlgesonnenen, Menschen und Staaten kritisch betrachtet (Man erinnere sich nur an Collin Powells großartigen Auftritt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, bei dem er “Beweise” für Iraks mobile Labors für B- und C-Waffen, vorlegte). Das George W. Bush und ein Teil seiner Mitarbeiter über den Sturz Saddam Husseins schon vor dem 11. September nachgedacht haben ist äußerst wahrscheinlich, doch bot sich eben mit der neu entstandenen Situation ein ideales “Window of opportunity” und das war man entschlossen zu nutzen. So lief schon kurz nach dem zu Beginn erfolgreichen Einmarsch in Afghanistan die Vorbereitung auf den Irakkrieg an und ein prominenter Teil davon war die Ausrufung der “Achse des Bösen”:

Our second goal is to prevent regimes that sponsor terror from threatening America or our friends and allies with weapons of mass destruction.  Some of these regimes have been pretty quiet since September the 11th.  But we know their true nature.

North Korea is a regime arming with missiles and weapons of mass destruction, while starving its citizens.

Iran aggressively pursues these weapons and exports terror, while an unelected few repress the Iranian people’s hope for freedom.

Iraq continues to flaunt its hostility toward America and to support terror.  The Iraqi regime has plotted to develop anthrax, and nerve gas, and nuclear weapons for over a decade.  This is a regime that has already used poison gas to murder thousands of its own citizens — leaving the bodies of mothers huddled over their dead children.  This is a regime that agreed to international inspections — then kicked out the inspectors. This is a regime that has something to hide from the civilized world.

States like these, and their terrorist allies, constitute an axis of evil, arming to threaten the peace of the world.  By seeking weapons of mass destruction, these regimes pose a grave and growing danger.  They could provide these arms to terrorists, giving them the means to match their hatred.  They could attack our allies or attempt to blackmail the United States.  In any of these cases, the price of indifference would be catastrophic.

Allein die Aussage, man kenne die wahre Natur dieser Staaten und diese Staaten und ihre terroristischen Alliierten seien eine schwere Bedrohung für die USA, die demgegenüber nicht indifferent sein könnten, klingt schon recht bedrohlich für die drei Mitglieder dieses exklusiven Clubs. Noch bedrohlicher wurde das ganze dann aber, als die USA tatsächlich in den Irak einmarschierten. Nun dürften die Machthaber in Pjöngjang und Teheran vom Gefühl eines über ihnen schwebenden Damoklesschwertes ganz schön oft gehabt haben. Oder wie würdet ihr euch fühlen, wenn euer Name einer von Dreien auf der Liste eines erwiesenermaßen gewaltbereiten Typen wäre und einer der beiden anderen eben von genau dem Typen eingedampft wurde.

Naja, aber ist ja auch egal. Eigentlich hat George W. Bush in seinem Text nicht gesagt, dass die drei Staaten untereinander kooperieren, sondern dass sie gemeinsam haben mit Terroristen zu kollaborieren und den Weltfrieden zu stören. Seine Definition des “Bösen” bezieht sich hier also vor allem darauf, dass bestimmte Staaten Terrorismus unterstützen und die USA und ihre Alliierten mit Massenvernichtungswaffen bedrohen. Ich persönlich sehe das anders. Ich glaube, dass der Begriff  “Böse” bei der Bewertung zwischenstaatlicher Beziehungen vollkommen nutzlos ist (Wenn ich den Begriff in der Folge benutze ist er also inhaltlich so verstehem, wie George W. Bush ihn meinte). Die unterste Grundlage staatlichen Handelns sind Interessen. Und das Grundlegendste Interesse ist die Erhaltung des herrschenden Systems, wobei dies bei manchen Systemen mit der Machterhaltung bestimmter Personen oder Regime gleichzusetzen ist. Dies hatten die drei aufgezählten Staaten gemeinsam, sonst aber nicht viel. Jedoch wurden die drei eben zusammen in einen Topf geworfen und der Begriff “Achse” implizierte eine Zusammengehörigkeit ähnlich der Achsenmächte im zweiten Weltkrieg. Dass George W. Bushs Ziel im Falle der Mitglieder der Achse des Bösen ein “regime change” gewesen sein dürfte ist wohl kaum zu bestreiten.

Die “Achse” und andere “böse” Staaten

Neben der recht kurzen “Achse des Bösen-Liste” gab es auch noch eine etwas längere Liste von Staaten, die in den Jahren zwischen 2003 und 2006 auf die eine oder andere Art in den Genuss kamen von US-amerikanischen Offiziellen verbal ins Fadenkreuz genommen zu werden. Der spätere UN-Botschafter (und wohl einer der härtesten Hardliner) John Bolton ging 2002 “Beyond the Axis of Evil” und zählte noch Libyen, Kuba und Syrien zu den drei üblichen Verdächtigen. Die damalige Außenministerin Rice zählte 2006 zu ihren “Outposts of Terror” neben den nur noch zwei verbliebenen “Achsenmächten” noch Simbabwe, Weißrussland, Kuba und Myanmar. Es gibt also ne ganze Reihe von Staaten, die in der Amtszeit Bush gebrandmarkt wurden. Und eine solche Brandmarkung reicht natürlich oft weiter, als nur bis zum virulenten Gefühl des Führers, dass er jederzeit ne Cruise Missile aufs Dach kriegen könnte.

Alle dort aufgezählten Staaten (außer Libyen und Irak natürlich, die sind ja jetzt gut) unterlagen und unterliegen bilateralen und oder multilateralen Sanktionen, wirtschaftlicher, militärischer oder politischer Art. Und damit kommt man dann langsam zum Kern der Sache: Ein Staat der sich bedroht fühlt (und in der damaligen Situation mitunter zurecht) und gleichzeitig Bedarf an verschiedenen Gütern decken muss, aber von einem Großteil der Staatengemeinschaft davon abgeschnitten wird, zum Beispiel durch UN Sanktionen, die eigentlich für alle Staaten bindend sind, der wird alle Hebel in Bewegung setzen um die benötigten Güter, vor allem solche, die ihm Sicherheit vor der bestehenden oder wahrgenommenen Bedrohung bieten, zu erwerben. Tja, und da es für die meisten Unternehmen und Staaten mit freiem Zugang zu allen Märkten und Gütern eine nicht unbeträchtliche Gefahr darstellt, gegen verhängte Sanktionen zu verstoßen, bleiben als Partner für solche Staaten oft nur noch diejenigen, die eh nichts mehr zu verlieren haben, weil sie vor dem gleichen Problem stehen. Und ruckzuck ergibt sich ne florierende Kooperation zwischen Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben, außer eben diesen Sanktionen.

“Achsenbildung” seit 2002?

So stell ich mir das jedenfalls vor. Das ist sozusagen meine, “wie-baut-man-eine-Achse-des-Bösen-Theorie”. Aber wie siehts mit der Praxis aus? Da gibts natürlich wie immer das Problem, dass die geheimen und verbotenen Kooperationen zwischen solchen Staaten oft nicht publik werden, weil sie eben geheim und verboten sind. Aber ein paar Fakten gibt es schon, die auf einer mehr oder weniger fundierten Basis stehen. Und diejenigen die im Zusammenhang mit Nordkorea stehen will ich im Folgenden mal kurz nennen und natürlich darauf achten, ob das eine Veränderung zur Situation vor 2002 darstellt. Der Iran und Nordkorea blicken vor allem in Bezug auf Raketentechnologie auf eine langjährige Zusammenarbeit zurück. Bereits in den 80er Jahren wurden nordkoreanische Raketen des Scud-C an den Iran geliefert. Es wird vermutet, dass auch das iranische Programm zum Bau von Mittel- und Langstreckenraketen auf nordkoreanischer Technologie basiert (angeblich waren beim ersten fehlgeschlagenen Test der Taepodong-II, die bei voller Funktionsfähigkeit die Ostküste der USA erreichen könnte, Iranische Staatsbürger als Beobachter anwesend und auch beim Test 2009 sollen Iraner im Land gewesen sein.). Es wird auch darüber spekuliert, ob beide Staaten arbeitsteilig an der Weiterentwicklung von Langstreckenraketen arbeiten. Neben dieser Zusammenarbeit wurden in jüngster Zeit zweimal Waffenlieferungen aus Nordkorea abgefangen, die vermutlich an den Iran gehen sollten. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran sind dagegen recht weit hergeholt und es gibt kaum Belege. Zwar ist es sehr wahrscheinlich, dass beide zu den Kunden des pakistanischen Nuklearwissenschaftlers A.Q. Khan zählten, aber während Irans Programm nur auf Uran basiert, baut das bekannte Teil des nordkoreanischen Programms auf Plutonium auf, wie weit dagegen ein mögliches auf Uran basierendes Programm in Nordkorea fortgeschritten ist, bleibt völlig unklar.

Mit Syrien dagegen scheint Nordkorea auf nuklearem Bereich kooperiert zu haben. Es gibt starke Hinweise, dass ein vor zwei Jahren in Syrien zerbombtes Gebäude ein mit nordkoreanischer Hilfe errichteter Reaktor nach der Bauart desjenigen in Yongbyon war.

Ähnlich wie im Fall des Iran bestand auch mit Syrien eine langjährige Zusammenarbeit im Bereich der Raketentechnologie. So wurden Anfang der 1990er Jahre Scud-C Raketen nach Syrien geliefert und im Laufe dieses Jahrzehnts unterstützte Nordkorea Syrien bei der Weiterentwicklung dieses Raketentyps.

Im Falle Kubas scheinen die bilateralen Beziehungen zwar bestens zu sein und auch die militärischen Beziehungen blühen, wie hochrangige Besuche in Havanna belegen. Allerdings gibt es über Waffengeschäfte  zwischen beiden Staaten nur Gerüchte. Vermutlich ist es zu kompliziert, solche delikaten Deals über den halben Erdball und dann noch vor der Haustür der USA abzuwickeln. Und man weiß ja auch, dass die recht angefressen reagieren, wenn auf Kuba mit Raketen rumgemacht wird…

Auch mit Simbabwe scheinen die bilateralen Beziehungen glänzend zu sein. Auch zwischen diesen Ländern gibt es weit zurückreichende Bindungen. In den 1980er Jahren trainierten nordkoreanische Soldaten die “Fünfte Brigade” der simbabwischen Armee, die wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung traurige Berühmtheit erlangte. Demensprechend wird Nordkorea in der Bevölkerung zwar zwiespältig gesehen, die Beziehungen zwischen den Regierungen beider Länder sind aber sehr gut, wie Besuche auf Ministerebene im vergangenen Jahr zeigen.

Die Beziehungen zwischen Myanmar und Nordkorea haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Nordkorea verkaufte Raketentechnologie an Myanmar und unterstützte das Regime in Naypidaw beim Bau von Bunkern und Tunneln. Auch konventionelle Waffen wurden an die Junta geliefert. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation scheinen dagegen wohl eher dem üblichen Misstrauen bei Geschäften zwischen zwei so kritisch beäugten Staaten wie Nordkorea und Myanmar zu entspringen. Auch auf diplomatischer Ebene haben sich die Beziehungen beider Staaten extrem verbessert, da diese Kontakte bis 2007 geruht hatten.

Die Beziehungen zwischen Weißrussland und Nordkorea schließlich sind eher unscheinbar und es scheint auch keine besonderen geschäftlichen Kontakte zu geben.

Hat Bush die “Achse” geschaffen?

Aus den oben dargestellten Sachverhalten ergibt sich ein recht gemischtes Bild. Was man auf keinen Fall behaupten kann, ist, dass die alleinige Bezeichnung einer Gruppe von Staaten mit dem Prädikat “böse” durch  die USA ausreicht um diese zu einer “Achse” zusammenzuschweißen. Gleichzeitig hat jedoch die Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran, Syrien und Myanmar in den vergangenen Jahren in ihrer Qualität und teilweise auch Quantität zugenommen. Zumindest im diplomatischen Bereich bestehen mit allen Staaten (außer Weißrussland) enge Beziehungen. Stigmatisierung und Ausgrenzung von Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben erhöht also die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Kooperation dieser Staaten kommt, jedoch ist das Eintreten einer solchen Kooperation keinesfalls sicher, sondern hängt vielmehr von anderen Umweltbedingungen, nämlich der Umsetzbarkeit und dem Nutzen einer solchen Kooperation. Diese Faktoren können förderlich oder hinderlich auf eine mögliche Kooperation wirken.

Nordkoreas zunehmende “Bösigkeit” nach 2002

In der Frage nach dem “Böse” stellt sich das Bild allerdings etwas anders dar. Betrachtet man die Situation Nordkoreas im Jahr 2002 so befand sich das Land in relativ guten Beziehungen mit den Meisten Nachbarn, es gab Gipfeltreffen mit Südkorea, Japan und Russland und auch gegenüber den Sechs-Parteien-Gesprächen um das Nuklearprogramm des Landes zeigte man sich eher offen, allerdings ohne dass es zu einem wirklichen Durchbruch gekommen wäre. Zwar gab es Problem bei der Umsetzung des Genfer Rahmenabkommens, der radikale Umbruch mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag kam jedoch erst Ende 2002. Auch hinsichtlich der Raketenentwicklung des Landes hatte man 1999 ein Moratorium für Raketentests verkündet, dass man Anfang 2003 beendete. Die Raketen- und Nukleartests seit 2003 sind ein weiterer handfester Beleg für diese Entwicklung. Weiterhin intensivierte sich die Kooperation mit anderen “bösen” Staaten wie Myanmar und dem Iran, mit dem man bei der Entwicklung von Raketen eng zusammenarbeitete. Die Unterstützung Syriens beim Bau einer Nuklearanlage, die vermutlich einzig der Gewinnung waffenfähigen Plutoniums dienen sollte, war ein eindeutiger Schritt über eine von den USA gezogene “rote Linie” und nach den Maßstäben George W. Bushs vermutlich ziemlich “böse”. Hieraus kann abgeleitet werden, dass sich Nordkorea nicht zuletzt durch die Politik der Regierung Bush, für die die Ausrufung der “Achse des Bösen” sinnbildlich stehen kann, “böser” wurde. “Was-wäre-wenn” Überlegungen anzustellen wäre nichts weiter als wildes rumspekulieren und würde zu nichts führen, denn man kann einfach nicht wissen, was passiert wäre wenn alles anders gekommen wäre. Was man weiß ist das was geschehen ist und das deutet darauf hin, dass George W. Bush Nordkorea ein Stück “böser” hat werden lassen.

Die “Achse des Bösen” eine self fulfilling prophecy

Letztendlich ist das Vorgehen Bushs also nicht unbedingt ein Patentrezept, um eine “Achse des Bösen” zu schaffen, es ist aber recht hilfreich dabei. Stigmatisierung, Ausgrenzung und (negative) Sanktionierung von Staaten fördert deren Kooperation. Je mehr Staaten man eine solche Behandlung zukommen lässt, desto größer ist die Chance, dass sich hieraus neue Bündnisse und vielleicht sogar “Achsen” ergeben. Sicher ist jedoch, dass man durch ein geeignetes Vorgehen, die “Böse-Werdung” von Staaten fördern kann. Zumindest in dieser Hinsicht dürfte also die Annahme von der “Achse des Bösen” als self fulfilling prophecy zutreffen.

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