Gesetzgebung für ausländische Direktinvestitionen in Nordkorea: Interessanter Bericht von Choson Exchange

Choson Exchange (hier gehts zur Facebookseite, die auch sehr viele Informationen bereithält), eine sehr interessante NGO die vor allem im wirtschaftlichen Bereich akademische Kontakte nach Nordkorea knüpft, hat kürzlich einen interessanten Bericht zum legalen Rahmen ausländischer Direktinvestitionen in Nordkorea verfasst (Wer genau dahinter steht, das verstehe ich zwar nicht ganz, aber die Gruppe scheint beispielsweise auch mit der Hanns-Seidel-Stiftung zu kooperieren und ich nehme das mal als Kriterium für Seriosität). Es geht also darum, was ausländische Unternehmen an formalen Bedingungen zu erfüllen haben, wenn sie in Nordkorea investieren möchten. Ich kenne mich mit den Details von Investitionsgesetzen nicht gut aus, aber das wichtigste lässt sich auch so verstehen.

  • Die Gesetzgebung ist sehr ähnlich der chinesischen, jedoch weniger weit entwickelt.
  • Man will vor allem Investitionen im Bereich der Spitzentechnologie und der Rohstoffförderung gewinnen.
  • Man kann  nur in Verbindung mit einem einheimischen Unternehmen investieren (joint venture), ich glaube das war/ist in China auch so.
  • Der administrative Prozess scheint sehr bürokratisch und teilweise auch undurchsichtig zu sein.

Es ist zu begrüßen, dass eine Gesetzgebung für Investoren festgeschrieben ist und dass diese dadurch in der Theorie Rechtssicherheit haben. Im Endeffekt steht und fällt der Wert der Gesetzgebung allerdings mit der Umsetzungspraktik. Es ist ja bekannt, dass in Nordkorea Papier oft sehr geduldig sein muss (vor allem das auf dem Gesetze stehen). Daher wird abzuwarten bleiben, wie sich die Umsetzungspraxis entwickeln wird. Wenn eine Investitionsfreundliche und einfache Praxis gefunden wird, dann wird sich mit der Zeit Vertrauen in die nordkoreanische Gesetzgebung und eine gewisse Routine bei den nordkoreanischen Behörden einstellen, die auf ausländische Investoren motivierend wirken wird.

Wie gesagt, nur eine ganz kurze Zusammenfassung. Wenn euch das interessiert und ihr euch damit auskennt, dann lest euch die 14 Seiten am besten selbst durch. Den Bericht: “Legal Framework for Foreign Direct Investment in the Democratic People’s Republic of Korea” gibt es hier zum runterladen. Einen Kommentar von Stephan Haggard zu dem Bericht und zu Choson Exchange im Allgemeinen von Stephan Haggard — ein Spezialist in dem Bereich — ist hier zu finden.

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