Öffnung oder ökonomische Orthodoxie: Nordkoreas unklarer Weg in die Zukunft

Die Frage, in welche Richtung Nordkorea sich künftig wirtschaftlich entwickeln will und wird, treibt viele Beobachter des Landes um, denn abhängig von der Wahl, die das Regime in Pjöngjang treffen wird, werden sich auch mögliche Szenarien für politische und gesellschaftliche Entwicklungen des Landes entscheidend verändern. Das Vorgehen und die Signale Pjöngjangs sind dabei schwer durchschaubar und teilweise widersprüchlich.

Gegensätzliche Signale

Einerseits sind Signale der Öffnung zu vernehmen, wie beispielsweise das neue Engagement in den nördlichen Sonderwirtschaftszonen, die Gründung neuer Organisationen zum Gewinnen ausländischer Investoren, die vorsichtige Öffnung für ausländische Medien und der Schritt ins WWW, den das Regime zumindest (staats-)medial geht. Andererseits gibt es aber auch Zeichen, die anzudeuten scheinen, dass das Regime seinen hergebrachten wirtschaftlichen Kurs beibehalten will. Hierzu zählt wohl vor allen Dingen die Währungsreform vom Ende des Jahres 2009, die unter anderem die Weiterentwicklung einer vom Staat unabhängigen Wirtschaft verhindern sollte. Aber auch das Vorgehen am Kumgangsan kann für die Gewinnung neuer Investoren fast nur kontraproduktiv sein, da es deutlich macht, dass die Ökonomie staatlicher Willkür unterliegt, was irgendwann jeden treffen könnte, der Geld in Nordkorea investiert.

Kim Jong Il: Märkte aber keine Marktwirtschaft

Im Blog von Noland und Haggard habe ich kürzlich einige sehr spannende Artikel gefunden, die Reden von Kim Jong Il und Kim Kyong-hui (seiner Schwester) aus den vergangenen Jahren beinhalten. Diese Reden deuten ebenfalls auf künftige “Orthodoxie” in der Wirtschaftspolitik hin. In einer Anleitungsrede im Juni 2008 (also vor seinem Schlaganfall) sagte Kim Jong Il unter anderem:

[If] one fails to exactly and deeply recognize the party’s ideology and policy with regards to economic planning, that person will have his or her faith in the superior socialist economy shaken and can be dazzled by “reform” or “opening up” that the imperialists brag about and also be captured by the fantasy that the capitalist market economy promises. […]

However, following the practical conditions by using the market to a certain extent while keeping it under national control does not necessarily mean a movement towards market economy. Markets and a market economy are not the same concepts. The question resides in how to perceive and treat the market, and how to use it following [appropriate] principles and direction…”

(Die Koreanische Vorlage gibt es im Originalartikel auch nachzulesen. Was ich ein bisschen schade finde ist, dass die beiden nicht etwas genauer sagen, wo sie das her haben. Gerade bei sowas wäre ein bisschen “Quellenkritik” nicht schlecht.)

Also Marktwirtschaft ist der falsche Weg und Reformen und Öffnung auch. Einzig eine Anpassung an die praktischen Umstände ist denkbar, indem man die existierenden Märkte nutzt. Allerdings muss immer im Hinterkopf bleiben, dass es einen großen Unterschied zwischen der Existenz von Märkten und einer Marktwirtschaft gibt.

Kim Kyong-hui: Initiative fördern, aber unter der Prämisse der Planwirtschaft

Zum gleiche Thema haben die beiden auch einen Artikel von Kim Kyong-hui, die in der Partei für die Leichtindustrie zuständig ist, ausgegraben (wo auch immer). Der ist ein bisschen unerfreulich zu lesen, aber es gibt ein paar Passagen die bezeichnend sind:

Strengthening the centralized and unified guidance of the state in the socialist economic management arises as a basic demand for improving the economic management in line with the intrinsic nature of socialist society, further consolidating and developing the socialist economic system by bringing the superiority of the socialist planned economy into high play, and accelerating the construction of an economically powerful state. […]

In a capitalist society, the bourgeois state is not able to perform the function of interconnecting the management activities of different enterprises and leading them in one direction. In a capitalist society, the economy moves in a spontaneous manner amid the pursuit of profits and competition based on the law of the jungle due to the conflict of interests between the capitalist class and the working popular masses and among capitalists, and this accompanies the bankruptcy of enterprises.

In contrast, the socialist economy is based on social ownership of the means of production, and it is managed and operated through goal consciousness by the popular masses as the masters. Social ownership of the means of production calls for combining all economic sectors and units into a single production organism, and also for the factories and enterprises comprising its components to move under a unitary command. Realizing planned ties between factories and enterprises and ensuring that the economy operates under a single unitary command are firmly guaranteed by the unified guidance of the socialist state. […]

The initiative of lower units has to be brought into high play in the socialist economic management, but this has to be achieved strictly on the basis of firmly guaranteeing the centralized and unified guidance of the state and within the framework of the socialist planned economy. […] If one moves in the direction of giving a free rein to economic management and enterprise management in an attempt to enhance the initiative of lower units and strengthen their “independence” and “self-reliance,” then the lower units will break way from the unified guidance and control of the state and act as they please, and this will not only bring about tremendous national waste and loss but also make it impossible to neither defend socialism in the economic field nor develop the socialist economy. […]

Strengthening the centralized and unified guidance of the state over the economy in no ways means disregarding the initiative of lower units. The socialist economic construction can be carried out successfully only when the unified guidance of the state is combined correctly with the initiative of lower units. […] If the lower units are restrained based on the opinion that the management activities of each unit should be unconditionally subordinate to the state, then the initiative of factories and enterprises will be suppressed and the production will not proceed smoothly. This is why the centralized and unified guidance of the state over the economy is based on the premise of further enhancing the initiative of lower units.

Auch Kim Kyong-hui sucht nach dem richtigen Weg, Märkte unter den Bedingungen eines sozialistischen Wirtschaftssystems zu integrieren. Nach ihrer Aussage, darf die individuelle Initiative der “unteren Einheiten” (Individuen, oder?) nicht vollkommen verhindert werden, jedoch muss diese Initiative immer unter der Bedingungen einer staatlichen Planung stattfinden und von dieser auch soweit gefördert werden, dass die Motivation die Produktivität nicht unter dem Gefühl der Arbeiter leidet, einer totalen Planung des Staates zu unterliegen. Auch Frau Kim scheint für eine Adaption an die real existierenden Märkte, aber immer unter der Prämisse staatlicher Planung zu plädieren. Da dieser Artikel kurz vor der Währungsreform erschien, scheint er teilweise eine Vorbereitung und Voraberklärung der Maßnahmen darzustellen.

Rodong Sinmun: Nothing to Reform

Vor zwei Wochen veröffentlichte KCNA dann einen Artikel der Rodong Sinmun. Am besten lässt sich der Artikel wohl mit dieser Zeile zusammenfassen:

The DPRK has nothing to reform or open

Das könnte man natürlich auf Nordkoreas Wirtschaft bezogen jetzt so und so sehen, aber ich glaube die Aussage sollte nicht sein, dass die eigene Wirtschaft quasi inexistent ist und daher nichts da ist, was reformiert und geöffnet werden könnte. Ansonsten beklagt man sich, dass “Reform und Öffnung” nur weitere Instrumente aus dem Werkzeugkoffer westlicher Mächte sind, um das System Nordkoreas an sein Ende zu treiben. Tja, wenn das auch nicht das einzige Motiv sein, mag, so ist der Gedanke doch nicht vollkommen aus der Luft gegriffen. Außerdem schreibt man in dem Artikel tatsächlich etwas von “economic difficulties” und einer zu revitalisierenden Wirtschaft. Allerdings lese ich das mehr als Echo der Aussagen der “imperialistischen Mächte” denn als wahres Eingeständnis. Aber kann man diesem Artikel glauben, so steht beim Regime zurzeit vieles auf der Agenda, aber ganz sicher keine Öffnung und erst recht keine Reformen (jedenfalls nicht wie wir uns das vorstellen könnten).

Ähnliches konnte man auch von meinem Lieblingsmärchenonkel nordkoreanischer Herkunft, Kim Myong-chol, lesen. Der hat mal wieder einen seiner herrlich weltfremden Artikel geschrieben, von denen man nie weiß, ob er die Welt damit vom Humor der Nordkoreaner im Allgemeinen und von sich selbst im Speziellen überzeugen will, ob er glaubt was er da schreibt, oder ob jede Menge Synapsen in seinem Hirn Ziel- und Planlos durch die Gegend feuern. In dem Artikel erklärt Kim mit seiner unnachahmlichen Mischung aus Fiktion, Halbwahrheit und der zusammenhanglosen Kollage von Zitaten aus westlichen Medien, warum “North Korea’s 2012 emergence as an economic power”. Allein aufgrund des Unterhaltungswertes lesenswert, aber ansonsten auch nicht gerade Zukunftszugewandt, schließt man mal den starken Bezug auf Kim Jong Un als Reinkarnation Kim Il Sungs aus.

Das Streben nach ökonomischer Legitimität

Naja, kurz gesagt klingt all das nicht danach, als würde Nordkorea in Bälde versuchen, sich ernsthaft in den internationalen Handel einzufügen und vom eigenen System abweichen. Das läuft auch quer zu meiner Annahme, dass man Kim Jong Un aufbauen würde, indem man ihm die geplante wirtschaftliche Besserung im Land zuschreiben würde. Denn so wird es wohl keine nachhaltige Besserung geben und das wissen auch die Strategen in Pjöngjang. Aber dann habe ich kürzlich noch einen sehr interessanten Artikel von Geoffrey K. See und Andray Abrahamian, die beide bei Choson Exchange mitmachen, gelesen. Die beiden gehen davon aus, dass das Regime beginnt wieder verstärkt auf ökonomische Herrschaftslegitimation zu setzen.

Die Theorie besagt, dass auch ein Regime, das mit eiserner Faust über sein Volk herrscht, seine Herrschaft den Menschen gegenüber irgendwie legitimieren muss. In Nordkorea gibt es dafür (neben der Gewalt, die nur einen gewissen Mangel an Legitimität überdecken hilft) unterschiedliche Quellen. So spielen die Errungenschaften, die die Herrscherfamilie für das koreanische Volk erreichte, eine gewisse Rolle, genau wie Kim Il Sungs Charisma, das man auf Kim Jong Il und jetzt auf Kim Jong Un zu übertragen versucht. Allerdings schleifen sich diese beiden Quellen mehr und mehr ab. Außerdem spielt die Verteidigung des Koreanischen Volks gegen Bedrohungen von außen nach wie vor eine große Rolle, genauso wie vermutlich auch die in der Ideologie (und durch die Indoktrination) verankerten “Glaubenssätze” und reale “Errungenschaften” wie der Aufstieg in den Club der Nuklearmächte. Allerdings ist absehbar, dass vor allem der “Glaube” der Bevölkerung immer weiter abnimmt. Daher ist es notwendig, dass die Legitimation des Regimes auf neue Füße gestellt wird.

Hierfür wäre wirtschaftliche Entwicklung und damit eine reale Besserung der Lebensumstände der Bevölkerung ein adäquates Mittel. Dass das Regime tatsächlich stärker auf ökonomische Legitimation setzen wird, dafür haben See und Abrahamian einige Zeichen ausgemacht. Dazu zählt ein größeres Interesse Kim Jong Ils an wirtschaftlichen Anlagen bei seinen Vor-Ort-Anleitungen, aber auch der größere Wert, der darauf gelegt wird, dass Vertreter des Regimes ausländische Investitionen beschaffen. Vor allem sind aber in den letzten Jahren mehrere, teilweise konkurrierende Organisationen zur Anwerbung von Direktinvestitionen geschaffen worden. Dem würde ich noch die gesteigerten Bemühungen im Rahmen der Sonderwirtschaftszonen und auf den Auslandsreisen Kim Jong Ils (und anderer Regimevertreter?) hinzufügen.

Unterscheidbarkeit zwischen Kim Jong Un und Kim Jong Il schaffen?

Die Praxis spricht also dafür, dass man sich zumindest wirtschaftlich öffnen möchte und dazu bereit ist, auf die Bedürfnisse ausländischer (marktwirtschaftlicher) Investoren einzugehen. Daher will ich meine Idee, die ich hinsichtlich eines möglichen Profils für Kim Jong Un hatte, noch nicht letztendlich verwerfen. Die Unterschiede zwischen den Aussagen Kim Jong Ils und Kim Kyong-huis und der ökonomischen Praxis könnten auch mit dieser Profilbildung zusammenhängen. Wenn man erhoffte positive wirtschaftliche Entwicklungen Kim Jong Un zuschreiben möchte, dann ist es doch sinnig, ihn sozusagen als den “Reformer” aufzubauen, der in Abgrenzung von den Ansichten seines Vaters die Wirtschaft gemanaged hat und sich durch seine eigenen Sporen verdienen konnte. Wenn der Prozess des wirtschaftlichen Umbaus schon von Kim Jong Il angekündigt und umgesetzt wird, dann kann Kim Jong Un nicht das “Eigene” daran geltend machen und auch keine eigene Legitimität erringen.  Das ist meine Idee, wie es zu dieser Diskrepanz zwischen Realität und Rhetorik kommt.

Kontrollverlust oder lernen durch Experimentieren?

Der andere Grund wäre, dass ein Prozess im Gange ist, bei dem das Regime nicht mehr vollkommen einheitlich agiert und den das Regime auch nicht mehr gänzlich unter Kontrolle hat. In diese Richtung könnte man auch das entstehen mehrerer Vehikel zur Gewinnung von ausländischen Direktinvestitionen deuten. Allerdings könnte man darin wie auch im parallelen Engagement in mehreren SWZs einen Prozess des marktlichen Wettbewerbs und Experimentierens im Regime begreifen. Sieht man das so, dann könnte es tatsächlich sein, dass Nordkorea nach langem Zaudern tatsächlich in einer gewissen Weise dem chinesischen Modell des “lernenden autoritären Systems” wie es Sebastian Heilmann in diesem Text nennt, folgt (lest den Text mal durch, da gibt es durchaus ein paar Berührungspunkte, die aktuell auf eine solche Entwicklung hindeuten könnten. Und solltet ihr das anders sehen, ist er doch interessant).

Im Endeffekt gilt es abzuwarten, was tatsächlich hinter den Aktivitäten Pjöngjangs im wirtschaftlichen Bereich steckt und ob man der orthodoxen Rhetorik glauben muss. Ich bin relativ guter Hoffnung, dass das Regime die Zeichen der Zeit erkannt hat und nicht noch einmal zwanzig Jahre versuchen wird, sich auf Kosten der Wirtschaft und der Bevölkerung, quasi ohne jede wirtschaftliche Entwicklung, durchzumogeln.

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