Zwar habe ich schonmal kurz auf den HSFK-Report “Nordkorea als Nuklearmacht – Chancen der Kontrolle” von Hans-Joachim Schmidt, dem Experten der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung für die Sechs-Parteien-Gespräche, hingewiesen, aber ich fand das Paper so gut, dass ich es in einer etwas umfangreicheren Form nochmal ans Herz legen möchte.
Der Inhalt
Schmidt analysiert die Handlungsmöglichkeiten der beteiligten Staaten des Sechs-Parteien-Prozesses um das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm in Zukunft zu beenden bzw. seine Weiterentwicklung so umfassend wie möglich zu bremsen.
Risiken durch Nordkoreas Nuklearprogramm
Dazu beschreibt er einleitend die Risiken, die das nordkoreanische Nuklearprogramm mit sich bringt. Aus der konventionellen Rüstung des Landes, die man nicht von der Nuklearrüstung trennen könne, sieht er ein erhöhtes Eskalationsrisiko, das einerseits durch die erhöhte Risikobereitschaft Pjöngjangs entstehe (wenn man sich nur an die Yonpyong- und Cheonan Zwischenfälle der letzten Jahre erinnert) andererseits aber auch durch die vermehrte Nutzung asymmetrischer Methoden durch Nordkorea angeheizt werde (darüber habe ich vor einiger Zeit ja auch mal was geschrieben). Gleichzeitig liefere Nordkorea aber auch einen guten vorgeschobenen Grund für Seoul, gegen Peking zu rüsten (ich habe das ja bisher immer nur durch die “Wettrüsten zwischen Seoul und Pjöngjang Brille” betrachtet. Aber das war wohl etwas kurz gesprungen).
Weiterhin sieht Schmidt Risiken in Nordkoreas Plutoniumprogramm, das bei Bedarf wieder reaktiviert werden könnte und im Uranprogramm, über das man nicht viel wisse, dass aber das Potential für eine Nutzung zur Waffenproduktion habe. Weiterhin würde eine Durchsetzung Pjöngjangs einer friedlichen Anreicherung Südkorea Argumente an die Hand liefern, selbst eine Anreicherung und Wiederaufbereitung zu friedlichen Zwecken aufzubauen. Damit hätte Seoul einen geschlossenen Brennstoffkreislauf und damit die Möglichkeit zum relativ schnellen Bombenbau.
Weitere Risiken ergäben sich aus der Sicherung der Waffensysteme bei einem möglichen Zerfall Nordkoreas, da hier bei nicht abgestimmtem Handeln einiges Konfliktpotential zwischen den USA und China liegt. Außerdem besteht das Dauerrisiko der Proliferation. Dabei wird darauf verwiesen, dass Nordkoreas Raketenprogramm technologisch zunehmend abgehängt wird und man in Pjöngjang entscheiden könnte, andere Güter zu proliferieren.
Bisherige Erfahrungen
In der Folge beschreibt Schmidt die bisherigen Erfahrungen bei der Kontrolle von Nordkoreas Nuklearprogramm, v.a. seit dem Genfer Rahmenabkommen von 1994. Das Bild das er dabei zeichnet ist durchaus differenziert. Allerdings ist grob gesagt seine Erkenntnis, dass ein kooperatives Vorgehen wie unter Clinton zumindest zu einer deutlichen Verlangsamung der Entwicklung des Programms geführt habe, während konfrontative Eindämmungs- und Regime-change-Politik wie unter Bush das Gegenteil bewirkt habe. Dafür sei allerdings auch der Mangel an Abstimmung mit Südkorea und Japan sowie Russland und China verantwortlich gewesen. Über die Politik seit Obama wird nicht viel gesagt, außer dass er sich der Politik der strategischen Geduld verschrieben habe, die aber durch die Haltung Lee Myung-baks torpediert worden sei.
Sein Fazit aus diesem Kapitel lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Die bisherigen Erfahrungen mit Nordkorea zeigen, dass Abkommen möglich sind, sehr wahrscheinlich aber auf Dauer kaum funktionieren. Zum einen scheint Nordkorea an dauerhaften Vereinbarungen wenig interessiert zu sein, zum anderen führen Wahlen in wichtigen Demokratien zu einschneidenden politischen Veränderungen, die das Kosten-Nutzen-Kalkül von Vereinbarungen wieder in Frage stellen. Zeitlich befristet lassen sich hingegen bestimmte und begrenzte Ziele durchaus mit Aussicht auf Erfolg verfolgen. Diese Erfolge haben bisher nur den temporären Stopp oder die Deaktivierung nuklearer Programme beinhaltet, nicht jedoch ihren vollständigen Abbau, weil Nordkorea solche Zusagen erst zum Schluss bei Erfüllung aller übrigen Leistungen – falls überhaupt – verspricht.
Daher könne ein nuklearwaffenfreier Status Nordkoreas nicht mehr das Ziel von Verhandlungen sein, sondern eine Begrenzung der nuklearen Entwicklung und der damit verbundenen Risiken.
Interessen der Sechs Mächte
Darauf folgend gibt Schmidt einen sehr schönen Überblick über die aktuellen Interessenlagen der Sechs Mächte. Dazu hat man ja schon viel gelesen und gehört und deshalb will ich das jetzt nicht im Einzelnen wiedergeben, ihr könnt ja schließlich auch selbst lesen. Allerdings möchte ich auf einige Aspekte aufmerksam machen, die mir aufgefallen sind, bzw. die ich so bisher noch nicht bedacht habe. Einer der Faktoren, mit denen Schmidt sehr vieles erkläret, ist der rapide wirtschaftliche und damit verbundene und zum Teil noch erwartete militärische Aufstieg Chinas, sowie die Vielzahl von Wirkungen auf die einzelnen Staaten, die daraus folgen. Natürlich spielt das bei der Analyse von Chinas Interessen eine Rolle, aber auch diejenigen der USA werden fast allein daraus abgeleitet (Die ersten 2/3 dieses Abschnittes wird Nordkorea nicht genannt, sondern es geht nur um die USA und China) und bei der Analyse Russland und Nordkoreas spielt der China-Faktor ebenfalls eine entscheidende Rolle. An anderem Ort werden darüber hinaus auch implizit Interessen in Südkorea und Japan angesprochen, wenn beschrieben wird, dass mit dem vorgeschobenen Grund der nordkoreanischen Bedrohung gegen China gerüstet wird (was wohl auf Sorgen vor einer erdrückenden Übermacht Chinas, die sich ins aggressive wenden könnte, hindeutet).
Interessant fand ich daneben den Hinweis auf die berechtigte Sorge Pekings vor einem “ererbten” Nuklearstatus eines vereinten Koreas aus dem nordkoreanischen Nuklearprogramms. Damit könnte China plötzlich eine wirtschaftlich und technologisch viel potentere Macht vor der Tür haben, die den de facto oder (im schlimmsten Falle) anerkannten Nuklearstatus Nordkoreas einfach beibehält und so zu einem ganz anderen Risiko würde, als dass das überschaubare Programm es engen Verbündeten war. Außerdem könnte so etwas Japan dazu animieren, die eigenen Möglichkeiten auszuschöpfen und von einer virtuellen zur tatsächlichen Nuklearmacht zu werden.
Rahmenbedingungen, Chancen, Empfehlungen
Abschließend lotet der Autor dann die aktuellen Rahmenbedingungen für mögliche Sechs-Parteien-Gespräche aus und beschreibt, was seiner Meinung nach Aussicht auf Erfolg hat. Als zentrales Problem sieht Schmidt dabei das Spannungsverhältnis zwischen Nordkoreas Beharren auf einer Anerkennung als Nuklearmacht einerseits (was für keine der anderen Mächte akzeptabel ist) und der unrealistische Forderung der USA und ihrer Verbündeten nach einer Vollständigen Abrüstung Nordkoreas (was für dieses absolut nicht akzeptabel ist). Zwischen diesen Positionen muss eine Art Kompromiss gefunden werden, der keiner Seite die Tür absolut zuschlägt, aber eben für alle akzeptabel ist. Weitere Probleme sieht Schmidt in den periodisch wechselnden Ansätzen der demokratischen Staaten (Konfrontation/Kooperation/Irgendwas dazwischen), die nicht nur in Nordkorea sondern auch China irritieren. Allerdings sieht er nach den Wahlen in den USA und Südkorea ein Möglichkeitsfenster, das jedoch vom Wahlausgang v.a. in den USA abhängt. In Seoul sieht er (ähnlich wie ich) unabhängig von der Partei des künftigen Präsidenten, eine kooperativere Haltung.
In seinen Empfehlungen spricht sich Schmidt für eine kooperative Politik aus, die Nordkoreas bisherige “Errungenschaften” nicht vollkommen abzuschaffen versucht, sondern auf einen (schmerzhaften) Kompromiss setzt:
Damit stehen die übrigen fünf Staaten vor einer schwierigen Entscheidung. Auch wenn sie am Fernziel der Denuklearisierung Nordkoreas festhalten, kann sich die stillschweigende Akzeptanz einer kleinen begrenzten Nuklearmacht Nordkorea übergangsweise als die vielleicht stabilere und friedlichere Lösung erweisen, als ein neues Abkommen, das zwar die völlige Denuklearisierung Nordkoreas beabsichtigt, aber den Bruch dieses Abkommens schon von vornherein einkalkulieren muss. Für die Stabilität des Sechsmächteprozesses, der ja auch dazu dienen soll, die Machtrivalität zwischen China und den USA in der Region mit zu verregeln, wird jedenfalls der erneute Bruch einer Vereinbarung zugleich auch eine erneute Herausforderung bedeuten.
Ein bisschen Kritik muss sein. Mein Senf.
Ich fand Schmidts Bericht insgesamt sehr lesenswert und er hilft definitiv ein besseres Verständnis über die komplexen Schwierigkeiten bei der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu gewinnen. Allerdings gab es einige Punkte, die ich kritisch anmerken möchte, bzw. die ich anders sehe.
Fokussierung auf China vs USA
Einerseits fällt es mir schwer, die Fokussierung auf die Machtrivalität USA-China als fast alles erklärende Variable für sinnvoll zu halten. Andere Konstellationen sind hier oft zu sehr in den Hintergrund gerückt, bzw. durch die USA-China-Schablone gepresst worden. Das mag zwar in ein gewisses analytisches Weltbild gut reinpassen (z.B. eines, dass Weltpolitik als Wettbewerb zwischen rivalisierenden Mächten und ihren Interessen erklärt), aber anderen Beziehungskonstellationen, wie zum Beispiel der zwischen den USA und den Verbündeten sind hier meiner Meinung nach zu knapp gekommen, obwohl damit vermutlich gerade in den letzten Jahren einiges zu erklären gewesen wäre.
Erklärung der US-Politik plakativ
Damit verbunden finde ich die Analyse der Politik der USA etwas zu plakativ. Das “Demokraten=Kooperation/Republikaner=Konfrontation-Bild” beschreibt die Politik der jeweiligen Präsidenten der USA zwar vielleicht ein Stück weit, aber nie über die gesamte Amtszeit hinweg. Das Joint-Statement ist immerhin unter Bush zustande gekommen und danach ging es ja für einige Zeit kooperativ. Und der bisherigen Obama-Amtszeit das Label “Kooperativ” aufzukleben halte ich zumindest für mutig. Das würde natürlich wieder gut in das Erklärschema des Aufsatzes passen, aber andererseits muss sowas ja auch immer zutreffend die Realität beschreiben und da sehe ich doch noch ein paar Schwierigkeiten.
Forderung nach Vorleistungen als Propaganda?
Zu guter Letzt noch ein kleines Zitat, das mich stutzig gemacht hat:
Die Forderung der drei Demokratien nach nordkoreanischen Vorleistungen (Einstellung der Nuklear- und Raketentests, sowie der Urananreicherung) sind mehr propagandistischer Natur, weil die eigentli- eigentlichen [sic!] Verhandlungen nach den Kriterien des Joint Statement („Wort für Wort“ und „Aktion für Aktion“) laufen.
Was soll das heißen, die drei Demokratien stellen propagandistische Forderungen auf, von denen sie wissen, dass sie nicht erfüllt werden können, weil sie wissen, dass die Verhandlungen anders laufen werden? Da frage ich mich erstens? Für wen sollen die Forderungen denn gedacht sein? Für die nordkoreanische Führung, die sich dadurch höchstens abgeschreckt oder provoziert fühlen wird? Oder an die eigene Bevölkerung, die dann enttäuscht sein wird, wenn die eigene Regierung ihre Forderungen nicht umsetzen kann und dies möglicherweise bei den nächsten Wahlen abstraft? Oder an jemand ganz anderen, den ich gerade nicht auf er Karte habe?
Also dieses Argument scheint mir ein bisschen fadenscheinig. Das sieht mir doch eher so aus, als würde diese Forderung nicht gut in die Argumentation passen und daher so auf die schnelle “nur-Rhetorik”-Masche abgehandelt werden. Mal abgesehen davon waren ja nicht zuletzt diese “propagandistischen Forderungen” über lange Zeit hinweg eine der entscheidenden Ursachen, die einer Wiederaufnahme von Verhandlungen im Weg stand. Das kann man also m.E. so leicht nicht abtun.
Also wie gesagt. Bis auf die am Ende erwähnten kleinen Schwächen ist der Bericht definitiv lesenswert. Ich finde es immer toll, wenn in Deutschland mal was produziert wird, dass zu einem echten Verständnis der Situation auf der Koreanischen Halbinsel beiträgt. Nicht nur weil es weniger mühsam bei der Lektüre ist, sondern auch, weil man dadurch sieht, dass sich auch in Deutschland ein paar Wissenschaftler ernsthaft mit den Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel befassen.
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