Nordkorea und Japan: Neue Dynamik in schwierigen Beziehungen

Seit langer, langer Zeit ist tatsächlich nochmal der Fall eingetreten, dass es sich lohnt, einen Beitrag zu schreiben, der sich vor allen Dingen auf das nordkoreanisch-japanische Verhältnis konzentriert. In den letzten Jahren fiel Japan hinsichtlich seiner Nordkoreapolitik vor allem dadurch auf, dass es nicht auffiel. Es agierte meistens als blasser Mitläufer, der mehr oder weniger willig den Vorgaben aus Seoul bzw. Washington (so genau weiß man ja nicht, wer in den letzten Jahren die Richtung bestimmt hat, aber es war wohl garnicht so selten Seoul) folgte und ansonsten weitgehend unsichtbar blieb. Hin und wieder gab es zwar kleinere Regungen, sich mit Pjöngjang über die Entführtenfrage auszutauschen, aber diese wurden irgendwie immer durch die Umstände in Nordkorea oder im eigenen Land (wenn jedes Jahr ein neues Gesicht als Premiermister aufpoppt, dann ist es schwer, eine konstante Politik zu fahren) zunichte gemacht. Weiterhin blieb den japanischen Regierungen der letzten Jahre nicht viel, mit dem sie Druck auf Pjöngjang hätten ausüben können (und Druck auszuüben war die Marschrichtung, die Seoul/Washington Vorgaben). Es gab quasi keine Handelsbeziehungen und eigentlich auch keine Hilfen an Pjöngjang, so dass alles was blieb die Nordkorea folgende Chongryon, eine bedeutende Gruppe der koreanischen Minderheit in Japan war. Und der hatte man mit der Zeit ohnehin schon recht stramme Daumenschrauben angelegt.

Chongryons Hauptquartier: Ein bitterer Verlust

Allerdings gab es hier vor gut zwei Monaten neue Entwicklungen, die man eventuell im Kontext der aktuellen Bewegung sehen kann. Damals wurde höchstgerichtlich festgestellt, dass die japanischen Behörden das Hauptquartier der Organisation, das mangels diplomatischer Beziehungen als quasi-Botschaft des Landes fungierte, versteigern dürfe. Die Situation war zustande gekommen, nachdem Japan Ende der 1990er Jahre Kredite der Chongryon bei pro-nordkoreanischen Banken aufgekauft hatte, weil die Geldhäuser am Rande des Kollapses standen. Die Gesamtsumme der Schulden, die Chongryon damit beim japanischen Staat hatte, beliefen sich auf etwa 750 Millionen US-Dollar. Die Versteigerung des Gebäudes wäre ein weitere schwere Schlag für die ohnehin schwindende Organisation und damit irgendwie auch für die Führung in Pjöngjang (ich habe leider nichts Aktuelles gefunden, was den Status der Versteigerung angeht).

Gefallene und Entführte: Ein neuer Verhandlungsanlauf

So richtig kamen die Dinge aber erst in den letzten Wochen in Bewegung. Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass das nordkoreanische und das japanische Rote Kreuz erfolgreich darüber verhandelt haben, eine Vereinbarung über die Rückführung japanischer Kriegsopfer zu treffen, die noch in nordkoreanischem Boden ruhen. Unter anderem bot sich dabei auch Chongryon als Helfer an. Für das Ende dieses Monats wurden dann offizielle Regierungsgespräche zu diesem Thema anberaumt. Dabei wurde von japanischer Seite immer wieder die Hoffnung geäußert, dass man sich auch über die Entführtenfrage unterhalten könne. Zwar ziert man sich in Pjöngjang verständlicherweise noch etwas (immerhin ist das der entscheidende Verhandlungschip gegenüber den Japanern), aber die Ansage aus Japan, man sei bei Fortschritten bereit, “umfangreicherer humanitäre Hilfen als andere Länder” zu leisten, könnte durchaus einen Anreiz für Pjöngjang darstellen, das Thema auf die Agenda zu setzen. Jedenfalls sieht es momentan ganz danach aus, als seien sowohl Pjöngjang als auch Tokio ernsthaft an einer Annäherung interessiert. Das könnte eine Belastungsprobe für das lange so stabile Dreierbündnis USA-Japan-Südkorea werden. Allerdings wird heute berichtet, dass Pjöngjang verlangt habe, das Treffen auf unbedeutenderer Ebene durchzuführen, was seine Signifikanz deutlich schmälern könnte.

Lee Myung-baks Volten: Ein unerwarteter Sekundant

Und damit kommen wir auch schon zu einer weiteren sehr interessanten Entwicklung, die als Katalysator für eine solche Annäherung dienen und Nordkorea damit in die Hände spielen könnte. Erstaunlicherweise sieht es nämlich im Moment so aus, als würde Südkoreas Präsident Lee Myung-bak alles dafür tun, um Nordkorea bei einer möglichen Annäherung zu sekundieren. In den letzten Wochen hat er in Japan mehrfach für Verärgerung gesorgt: Vor allem indem er relativ kurzfristig die von beiden Staaten beanspruchten Dokdo-Insel besuchte (und damit Besitzansprüche deutlich machte und nationalistische Impulse in Südkorea ansprach) und den japanischen Tenno kritisierte. Damit setzte er eine Spannungsspirale in Gang, die sich bisher ohne Aussicht auf Besserung munter weiterdrehte. Ein solches Verhalten führt in Tokio sicher nicht dazu, dass man eine riesige Notwendigkeit sieht, sich mit Südkorea abzustimmen, was den Umgang mit dem Norden angeht, vor allem, da das Ende der Amtszeit Lees ohnehin nicht mehr lange hin ist und danach die Karten eh neu gemischt werden. Diese sinkende Notwendigkeit zur Koordination könnte man in Tokio als Gelegenheit sehen, die eigene Agenda gegenüber dem Norden endlich voranzutreiben.

Schiff durchsucht und Schmuggelware gefunden: Ein seltsames Timing

Allerdings war auch das noch nicht alles, denn heute kam dann aus Japan noch eine Meldung, die so garnicht ins Bild passen will. Unter Berufung auf die japanische Nachrichtenagentur Kyodo wird nämlich berichtet, Japan habe am Mittwoch auf einen Tipp hin bei der Überprüfung eines Schiffes Material aus Nordkorea gefunden, das zur Waffenproduktion dienen könnte. Das Containerschiff sei aus dem chinesischen Dalian gekommen, das ja hinlänglich als Umschlagplatz für nordkoreanisches Schmuggelgut bekannt ist. Die Überprüfung sei die Erste seit dem Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung nach den UN Sanktionen aus dem Jahr 2009 gewesen. An dieser Geschichte fallen vor allem zwei Dinge ins Auge. Erstens wurde sie ungewöhnlich schnell publik. Andere Staaten haben ähnlich Vorfälle mitunter Monatelang geheim gehalten, bevor sie öffentlich gemacht wurden. In diesem Fall hat es drei Tage gedauert. Zweitens das Timing: Kurz vor den Gespräche zwischen Tokio und Pjöngjang gibt es einen Tipp auf den hin Japan die erste Untersuchung eines Schiffs auf der Suche nach nordkoreanischem Schmuggelgut vornimmt. Ob das ein Zufall ist? So richtig will ich das nicht glauben .Kann gut sein, dass da jemand vorsorgen wollte, dass die Gespräche nicht zu gut verlaufen.

Radarsystem der USA: Ein gutes Druckmittel

Ein weiterer Sachverhalt, der in dieses Bild gehört (ich weiß nur noch nicht genau wo), ist in dem Vorhaben der USA zu sehen, ein hoch entwickelte Radarstation im Süden Japans aufzustellen, mit der weite Gebiete Nordkoreas besser überwacht werden können, allerdings kann das Gerät auch gut nach China gucken. Eine zweite Station soll angeblich auf den Philippinen errichtet werden (was die Zielrichtung “China” noch deutlicher macht). Allerdings gibt es bisher keine Einigung um die Aufstellung. Ich kann mir gut vorstellen, dass man sich in Pjöngjang (und in Peking) wünscht, dass eine solche Einigung bis auf Weiteres ausbliebe. Damit hat die japanische Regierung zumindest etwas mehr Verhandlungsmasse auf dem Tisch. Ob man sich in Pjöngjang davon beeindrucken lassen wird, muss sich aber erstmal zeigen.

Wohin wird das Pendel schwingen?

Tja. Wie ihr seht tut sich gerade so einiges in den japanisch-nordkoreanischen Beziehungen. Wo das aber hinführen wird, das muss man erstmal beobachten. Ich glaube, dass man in Pjöngjang nichts übers Knie brechen will (die Vergangenheit zeigt, dass Salamitaktik bessere Rendite verspricht), dass man aber sehrwohl darum weiß, dass es momentan eine gute Zeit ist, die Dreierachse auseinanderzudividieren und gleichzeitig vielleicht noch ein bisschen was für die wirtschaftliche Entwicklung aus Japan abzustauben. In Japan hat man einerseits einige Druckmittel in der Hand (man könnte ja öfter mal Containerschiffe aus Dalian näher anschauen und man könnte den USA auch signalisieren, dass es gut aussieht mit der Radaranlage) und hofft vielleicht, mit der neuen Führung in Pjöngjang ein gutes Verhandlungsergebnis erzielen zu können. Wir werden also einfach abwarten müssen, wohin das Pendel in den nächsten Tagen schwingt. Je nach dem könnte sich daraus weitere Dynamik ergeben.

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