Schöne CSS Analyse zu Nordkoreas Nuklearprogramm und möglichen Politikoptionen

Kurz möchte ich euch auf ein kleines aber feines Paper des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich aufmerksam machen. Die vierseitige Analyse aus der Reihe CSS Analysen zur Sicherheitspolitik trägt den Titel “Nordkoreas Atomprogramm. Zwischen Eindämmung und Dialog” und damit ist über den Inhalt soweit auch schon das meiste gesagt. Das inhaltlich sehr dichte Papier beschreibt zuerst knapp aber trotzdem umfassend die wichtigsten Aspekte der Entwicklung der Verhandlungen und des Konflikts um Nordkoreas Nuklearprogramm seit 1993. Dann wird der aktuelle Status erörtert, um dann noch ausführlich auf die beiden Optionen konkreter Politik gegenüber Nordkorea mit Bezug auf das Nuklearprogramm einzugehen. Diese Optionen werden als Eindämmung vs Dialog beschrieben. Allein die Tatsache, dass man mal schwarz auf weiß lesen kann, dass das was die USA gegenwärtig gegenüber Nordkorea treiben, eine Politik der Eindämmung (in Englisch: “containment“) ist, macht die Lektüre der Analyse schon sinnvoll. Die beiden Optionen werden relativ wertneutral gegeneinander abgewogen, ohne dass abschließend eine konkrete Handlungsempfehlung gegeben wird. Allerdings wird es als zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Politik gegenüber Nordkorea beschrieben, dass, unabhängig davon, welche Option gezogen wird, ein koordiniertes Vorgehen zwischen allen Parteien, d.h. auch China, gegeben sein muss. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass es bis nach der Installierung der neuen Führungen in Peking und evtl. in Washington wohl keinen ernsthaften Anlauf zur Konfliktbehebung mehr geben wird.

Ich stimme eigentlich mit allen getroffenen Einschätzungen überein und finde das Paper deshalb auch uneingeschränkt empfehlenswert. Allerdings wäre die ganze Geschichte natürlich langweilig, wenn ich nicht doch was zum rumkritteln gefunden hätte. Einerseits habe ich das Gefühl, dass die Autoren bei der Beschreibung von Nordkoreas Proliferationsbemühungen ein bisschen dramatisieren wollten, vielleicht weil sie diesen Punkt (wirtschaftliche Bedeutung des Nuklearprogramms) für ihre Argumentation stärken wollten. Denn mit der Annahme, dass Proliferation ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor für das Regime ist, steigt auch die Sinnhaftigkeit einer Eindämmungspolitik gegenüber dem Nuklearprogramm. Sieht man Proliferation dagegen nicht als nennenswerten wirtschaftlichen Faktor, verliert auch Eindämmung an Attraktivität. Wie ich darauf komme, dass hier dramatisiert wird? Einerseits suggerieren die Autoren in der Karte, Nordkorea habe “vermutlich” Nukleartechnologie nach Myanmar geliefert, eine höchst umstrittene Annahme, andererseits sind die Zahlen, die zu den Einnahmen aus Proliferation  herangezogen worden, vom oberen Rand der recht breiten Einschätzungsskala genommen. Einen weiteren kleinen Kritikpunkt sehe ich in der Fokussierung der Autoren auf die USA und China. Andere Akteure, z.B. Südkorea werden garnicht mit einbezogen. Sicherlich sind die USA und China zentral für den Konflikt um Nordkoreas Nuklearprogramm. Aber wenn man schon die komplizierte Interessenlage Nordkoreas darstellt, wäre es vielleicht auch sinnvoll, die verworrene Gemengelage auf der “Gegenseite” kurz in den Blick zu nehmen. Denn zumindest Südkorea, vermutlich aber auch Japan und Russland könnten auf einen Sechs-Parteien-Prozess, der hier immerhin empfohlen wird, auf die eine oder andere Weise einwirken und damit für Erfolg oder Misserfolg des Prozesses (selbst wenn sich China und die USA einig wären) sorgen. Aber in Anbetracht des begrenzten Raums sehe ich diese Reduzierung als legitim an, allerdings sollte man bei einer umfassenderen Betrachtung nicht zu eindimensional denken. Aber wie gesagt, die gerade genannten Punkte schmälern in keiner Weise den Wert der Analyse, die ich euch hiermit ans Herz legen möchte.

Natürlich pflege ich das Paper in meine Liste deutschsprachiger Literatur zu Nordkorea ein, die ihr hier finden könnt.

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