Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut


So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom “Alltagsgeschäft” frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? “Aufmerksamkeit” ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. “Aufmerksamkeit” ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: “Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.” oder China: “Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren”), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. “Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!” oder “Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten” oder auch die gesamte Staatengemeinschaft (“Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.”). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen “Aufmerksamkeitskapazitäten” des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die “natürliche Aufmerksamkeit” für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den “Luxus” gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt “Nordkorea-Info” aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Die Erfindung des “patient Containment” — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea


Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als “unangemessen aggressiv”. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von “patient Containment”: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne “strategic Patience” gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf “aggressive Containment” gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als “patient Containment” charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den “patient-Modus” und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit “besonnenem Nichtstun”. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.

Kerry an Kim: “Weißt du noch: Saddam…” — Paranoia angefeuert


Wer sich hin und wieder mal was über Nordkorea und seiner Außenpolitik, vor allem gegenüber den USA liest, der wird ganzschön häufig das Wort “paranoid” vorfinden. Das meint in der gewöhnlichen Erzählung, dass die nordkoreanische Führung getrieben von einer unbegründeten Angst, die USA als bedrohlichen Feind sieht. Diese vermutete Paranoia, bzw. das mangelnde Vertrauen, werden auch von den USA so wahrgenommen und mitunter als Hindernis für eine Verständigung mit Nordkorea gesehen.

Kerry an Kim: „Du erinnerst mich an Saddam…“

Umso verwunderter war ich als ich diese Aussagen hier vom US-Außenminister John Kerry gehört habe (so ungefähr ab 2:20).

Da sagt zieht er nämlich direkte Parallelen zwischen Kim Jong Un und Saddam Hussein. Er beschreibt, dass ihn das Vorgehen Kims beim Sturz Jang Song-thaeks Saddam Hussein erinnere. Saddam habe auch Einzelne aus einer großen Gruppe heraus verhaften lassen und so Angst in der Gruppe verbreitet. Dies sei die Natur des Regimes in Pjöngjang und das müsse man beim Umgang mit Nordkorea einbeziehen.

Ein Statement: Nehmt euch in Acht

Dieser Vergleich an sich liegt zwar nicht extrem fern, aber dass Kerry ihn hier gezogen hat, ist trotzdem interessant. Die Kommunikationssituation hat dieses Beispiel in keiner Weise verlangt. Er hätte auch ohne dieses Beispiel oder mit dem üblichen “Stalinismus-Bezug” erklären können, was er davon hielt. Stattdessen kam dieser Saddam-Vergleich. Das ist doch interessant. Besonders wenn man überlegt, was dieser Vergleich für kontextuelle Bezüge herstellt. Ihr werdet euch erinnern, was mit Saddam Hussein passiert ist und wer dafür verantwortlich war? Naja und deshalb kann man Kerrys Aussage durchaus als Statement verstehen. Besonders weil er anschließend noch  bekräftigt hat, dass dies (also ein Vorgehen, wie man es von Saddam kannte) die Natur des nordkoreanischen Regimes sei und dass man diese Natur beim Umgang mit Nordkorea auf der Rechnung haben müsse. Das letzte Mal, dass die USA so eine Natur auf der Rechnung hatten, war das Ende für die Betroffenen nicht gut.

Die Paranoia Pjöngjangs: Nicht völlig gegenstandslos

Kerry ist sich wohl der Paranoia des Regimes in Pjöngjang durchaus bewusst und vermutlich weiß er auch ganz genau, dass die nordkoreanische Führung nur weniges lieber tut, als Worte aus Washington und Seoul auf Goldwaagen zu legen und paranoid zu interpretieren. Und wenn dieser Kommentar Kerrys mal nicht dazu einlädt, dann weiß ich es auch nicht. Ich würde sogar soweit gehen zu sagen, dass man aus Kerrys Worten bzw. ihrem Kontext eine bewusste, aber blumige Drohung herauslesen kann. Und da ist dann die Frage: Ist jemand paranoid, wenn er tatsächlich bedroht wird?
Kerry würde wohl sagen: Wenn er nur glaubt, dass er bedroht wird ist er Paranoid. Ich habe ja nur ein Beispiel genannt, das mir gerade in den Sinn kam. Aber dass hochrangige Vertreter der USA in einem offensichtlich abgesprochenen Interview einfach mal vor sich hinplappern was ihnen in den Sinn kommt, daran will ich nicht so recht glauben. Vor allem wenn man daran denkt, dass auch in der Vergangenheit verbale Äußerungen an Nordkorea adressiert waren, die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg zu lesen sind und die ganz klar Drohungen darstellten. (Meine These ist ja nach wie vor, dass George W. Bush die “Achse des Bösen” mit ihrer verbalen Konstruktion in der tatsächlichen Welt schuf. Hier nachzulesen.) Aber auch darüber hinaus haben die Nordkoreaner durchaus Anlass, sowohl mit Drohungen, als auch mit Lockungen der USA vorsichtig umzugehen. Dass sie aus dem Fall Libyen Lehrern gezogen haben, haben sie oft genug gesagt. Wenn man sich selbst dann in einer ähnlichen historischen Konstellation sieht, dann kann man daraus durchaus die einfache Lehre ziehen, den USA im Zweifel nicht zu trauen.

Wozu die Übung?

Aber das ist ja alles bekannt. Interessant finde ich nun nur, dass die USA nicht wie sonst meist versuchen, die — egal ob begründete oder unbegründete — Paranoia Nordkoreas zu entkräften, sondern sie stattdessen noch befeuern. Warum macht man sowas? Weiß ich nicht so genau, aber vielleicht ist die Einschätzung der USA tatsächlich die, dass sich das Regime in Pjöngjang momentan in einer fragilen internen Situation befindet und bei Kim und seiner Gefolgschaft große Unsicherheit herrscht. Vielleicht denkt man sich, dass es in dieser Situation interessant sein könnte, dem Regime noch mehr Stress zuzufügen um mal zu sehen, wie das wirkt. Man wirft quasi einen Stein ins Wasser und guckt,  ob der ordentlich hohe Wellen schlägt. Vielleicht ist man sich auch überhaupt nicht sicher, was der Hintergrund der Ereignisse um Jang Song-thaeks Hinrichtung ist und man hat nur einen Testballon gestartet. So kann man gucken, ob es eine Reaktion aus Pjöngjang gibt, die den eigenen Erwartungen entspricht oder nicht. Wenn die Reaktion anders ausfällt, dann lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass irgendwas im Busch ist. Wenn nicht, dann hat man eben die Paranoia des Regimes ein bisschen befeuert, aber da die bilateralen Beziehungen beider Staaten momentan ohnehin auf dem Nullpunkt sind, ändert das nicht besonders viel.

Wer das Moral bemüht, sollte nicht mit Drohnen schießen!

Mal ganz abgesehen davon habe ich auch noch was anderes gedacht, als ich die Berichte über die Empörung aus den USA gelesen habe: Ich stelle mir nämlich durchaus die Frage, ob irgendwer, der der US-Regierung angehört in der Position ist, moralische Kategorien aufzurufen. Ich will jetzt nicht in die von Nordkoreafans gerne gemachte Übung des Aufrechnens verfallen, bei der die Verbrechen der USA in der Vergangenheit genutzt werden, um Verbrechen Nordkoreas in der Gegenwart zu relativieren, aber ich frage mich, ob es nicht Verbrechen der USA in der Gegenwart fragwürdig machen, über Verbrechen anderer in der Gegenwart zu urteilen. Das gute alte Glashaus kennt ihr ja alle. Ich meine, worüber können sich die USA empören?
Über eine Hinrichtung? Gehört in den USA zur Rechtspraxis. Ok. Man könnte hinzufügen, dass der Prozess den Jang bekam mehr als fragwürdig war. Aber die USA richten regelmäßig Menschen hin, ohne dass die einen Prozess bekommen. Ok, das sind (meistens) keine US-Bürger, aber das war Jang ja auch nicht. Was bleibt dann noch an Empörung? Hm, Jang war hochrangig.
Und stimmt! Die USA haben vermutlich noch nie einen hochrangigen US-Bürger hingerichtet, aber das allein finde ich als Grundlage moralischer Empörung gleichermaßen fragwürdig wie dünn. Das heißt nicht, dass ich den USA für alle Zeiten das Recht absprechen will, moralische Werte geltend zu machen. Aber wenn man sie nicht an sich selbst anlegt, sondern nur an andere, dann — und da liege ich bedenklicherweise mit der nordkoreanischen Propaganda auf einer Linie —  dann ist das Doppelmoral und Heuchelei.

Der Fall Newman und sein Kontext — Der Koreakrieg, der Tourismus und was wir daraus über Nordkorea lernen


Ich war in den letzten Tagen mit sehr vielen Sachen beschäftigt und kam deshalb mal wieder nicht wirklich zum schreiben (ihr glaubt nicht wie anstrengend es ist, neue Matratzen zu kaufen. Ich dachte bisher, Versicherungsvertretern könnte man nicht trauen, aber Matratzenverkäufer toppen das mit links…). Deshalb habe ich mir auch (wie von bagameri zurecht auf der Freien Beitragsseite angemerkt) die Lässlichkeit erlaubt, euch nicht auf eine recht spannende Geschichte hinzuweisen.

Der Fall Newman

Da jetzt aber die Matratzen gekauft sind und auch andere Aufgaben mir etwas mehr Raum bieten, will ich etwas zu der Geschichte von Merrill Edward Newman, einem 85 jährigem US-Bürger, der vor etwa einem Monat kurz vor dem Ende einer Reise nach Nordkorea von den dortigen Behörden festgesetzt wurde und seitdem in Gefangenschaft ist. Pikanter wird die Geschichte dadurch, dass Newman ein Veteran des Koreakriegs ist. Ende letzter Woche verbreiteten die nordkoreanischen Medien ein Geständnis Newmans, das sich auf Verbrechen gegen Nordkorea in der Gegenwart und der Zeit des Koreakrieges bezieht. Danach soll Newman koreanische Guerillakämpfer ausgebildet und befehligt haben, die im Koreakrieg Sabotageaktionen gegen Nordkorea begangen und dabei auch Unschuldige getötet haben sollen.
Im Rahmen seines aktuellen Besuchs soll er laut dem Geständnis versucht haben Kontakt zu den Familien dieser Kämpfer aufzunehmen, um sie in ein anti-Nordkoreanisches Netzwerk einzubinden. Newmans Geständnis und Entschuldigung waren handschriftlich auf mehreren Blättern notiert und er verlas sie vor der Kamera. Dabei fiel auf, dass in dem Text einige Grammatikfehler enthalten waren, die einem Muttersprachler nicht einfach so unterlaufen. Neben Kenneth Bae ist Newman somit der zweite US-Bürger, der aktuell in Nordkorea festsitzt.

Zwei Aspekte des Falles

Natürlich wird viel gemutmaßt, spekuliert und in altbekannte Kerben gehauen, wenn es um so eine Geschichte geht, aber da habe ich nicht wirklich Lust mich dran zu beteiligen. Ich möchte lieber kurz auf zwei Themen eingehen, auf die dieser Vorfall ein Licht wirft bzw. für die er weiterreichende Implikationen hat. Einmal geht es da um den Tourismus in Nordkorea und zum Anderen  um den Koreakrieg. Mit letzterem möchte ich anfangen.

Der Geschichtliche Kontext und seine Wirkung auf den Fall Newman

Wer sich ein bisschen mit der jüngeren Geschichte der Koreanischen Halbinsel befasst hat, dem dürfte bekannt sein, dass der Koreakrieg als das einschneidende und prägende Ereignis nach der japanischen Besatzung noch heute umfassende Wirkung entfaltet. Die offensichtlichste ist wohl die in ihrer Absolutheit nicht übertreffbare Teilung Koreas, aber daneben gibt es auf beiden Seiten der Demarkationslinie auch noch viele weitere Wirkungen. So kann man u.a. die Wirtschaftsstruktur Nordkoreas, die Architektur des Landes und agrarische Schwierigkeiten in Teilen auf den Koreakrieg zurückführen. Jedoch wirkt der Krieg auch auf individueller Ebene nach. Die dort erlittenen Erlebnisse und die nicht aufgearbeiteten Verbrechen sind ein Stück weit in die kollektive Identitäten beider koreanischer Völker (ich glaube ein koreanisches Volk gibt es nicht mehr wirklich) eingegangen.

In Nordkorea gehört die Erinnerung an amerikanische Kriegsverbrechen zur Staatsräson. Es wird in den Schulen gelehrt und in den Familien weitergetragen. Und — das wird in unseren Breiten gerne mal verdrängt — sie beruht auf sehr realen Begebenheiten in der Vergangenheit. Jeder Krieg ist von Grausamkeit geprägt (sogar saubere chirurgische Drohnenkrieg, nur müssen wir uns das dann nicht im Fernsehen angucken) und der Koreakrieg war es auch. Allerdings war das Ausmaß der Zerstörung auf Seiten Nordkoreas wirklich sehr umfassend und das Sprichwort “keinen Stein auf dem anderen lassen” traf wahrscheinlich selten so zu wie im Bezug auf dieses Land. Und natürlich sind auch viele Kriegsverbrechen einzelner überliefert, wobei man keine der beteiligten Parteien ausnehmen kann. Das ist ein Teil des Hintergrundes auf den das Geständnis Newmans verweist.

Die Nordkoreaner haben ihn als einen derjenigen festgenommen, die im Koreakrieg Verbrechen gegen das koreanische Volk begangen haben. Ob er wirklich das getan hat, das man ihm nachsagt weiß ich nicht, aber dass das, was er gestanden hat von irgendeinem Amerikaner getan wurde, daran habe ich nicht den geringsten Zweifel. Nun kann man durchaus überlegen, ob die Verhaftung Newmans nicht auch in gewisser Weise als Versuch Nordkoreas zu werten ist, auf die Kriegsverbrechen der USA hinzuweisen und so etwas wie einen Verarbeitungsprozess im Sinne der nordkoreanischen Propaganda anzustoßen. Ich meine, auch andere Staaten, z.B. Deutschland verfolgen bis heute Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges und grundsätzlich muss man wohl allen Staaten das Recht zugestehen, die auf eigenem Boden begangenen Verbrechen entsprechend der eigenen Gesetze zu verfolgen (oder habe ich da irgendwas übersehen). Wie gesagt, ich habe da so meine Zweifel, dass Newman wirklich der Kriegsverbrecher ist, als der er angeklagt ist, aber wenn er es ist, dann weiß ich nicht genau, was man den nordkoreanischen Behörden vorwerfen kann. Wenn er es nicht ist, könnte man darüber nachdenken, ob es sich nicht um eine indirekte Aufforderung Pjöngjangs an die USA handelt, ehrlich mit ihrer Kriegsvergangenheit umzugehen.

Auswirkungen auf den Tourismus und was wir daraus über das System lernen

Der zweite Aspekt, über den ich ein bisschen nachgedacht habe ist der Tourismus nach Nordkorea. Ihr alle werdet euch vermutlich schonmal kurz mit diesem Thema beschäftigt haben und entweder die Position: “Wieso sollte man da bloß hinfahren wollen” oder den Standpunkt: “Ich würde das ja auch gerne mal sehen” für sich bezogen haben. Wenn man dann hört, dass “ständig” irgendwelche Touristen in Nordkorea festgesetzt werden, dann verliert man ein bisschen die Lust an “ich würde das auch gerne mal sehen” denn wer weiß, vielleicht ist das ja garnicht so ungefährlich. Sowas kann natürlich nicht im Sinne der nordkoreanischen Tourismusbehörden liegen, die erst vor relativ kurzer Zeit vermeldet haben, dass sie den Tourismus nach Nordkorea stärken wollten.

Da hilft es auch wenig, dass die Festnahmen allesamt ihre Ursachen in gesetzlichen Vorschriften hatten und dass vermutlich jeder der Leute die in Gefangenschaft geraten sind sehr genau wusste, dass das was er da tut verboten und damit gefährlich ist. Nur bei Newman bin ich mir nicht so sicher, denn wenn er die Verbrechen derer er beschuldigt wird nicht begangen hat, dann konnte er eigentlich nicht damit rechnen verhaftet zu werden. Das heißt, jede Verhaftung ist ein begrenzender Faktor für die zukünftige touristische Entwicklung des Landes. (Einen sehr schönen Artikel dazu, was man als Tourist darf und was nicht und was man sich vielleicht erlauben kann obwohl man es nicht darf gibt es von Rüdiger Frank auf 38 North.)

Warum nehmen die also Leute fest, obwohl das dem Tourismus schadet? Naja, wenn man mal genau drüber nachdenkt, dann ist das eigentlich relativ naheliegend. Weil Tourismus und Justiz eben zwei Systeme sind, die nicht wirklich was miteinander zu tun haben. Das könnte man dann wohl als Zielkonflikte innerhalb des politischen Systems Nordkoreas beschreiben, bei denen Sicherheits-/Justizaspekte ganz klaren Vorrang vor touristischen Aspekten haben. Das ist ziemlich konsistent mit dem System Nordkoreas. Ich würde mal behaupten, dass Sicherheitsaspekte vor fast allen anderen Zielen des Systems Vorrang haben (außer vielleicht die Erfüllung der Bedürfnisse der Herrscher(familie)). Und wer einen Blick auf den Zustand der Wirtschaft und des Tourismus des Landes wirft, dem sollte bewusst werden, dass touristische und auch wirtschaftliche Aspekte sich hinter ziemlich vielen anderen Zielen des Systems anstellen müssen.

Wer deshalb irgendwie annimmt, dass Regime wüsste nicht was es täte oder würde leichtfertig seine Chancen bei der touristischen Verwertung aufs Spiel setzen, dem muss ich klar widersprechen: Das Regime weiß sehr genau was es tut und es folgt dabei einer sehr klar organisierten Prioritisierung. Und wenn sich das Regime auf der einen Seite Möglichkeiten Verbaut, dann ist es meistens wenig sinnvoll zu sagen, es würde planlos verfahren, sondern man sollte besser mal schauen, welchen Zielen es dafür auf der anderen Seite entspricht. Und wenn man das tut und merkt, dass am Ende fast immer die Sicherheit des Systems im Zentrum steht, dann hat man glaube ich auch ein Stück weit das Geheimnis des “Erfolgs” (wobei “Erfolg” gleichzusetzen ist mit “Überleben”) des Regimes verstanden: Kompromisslos die Sicherheit über alles andere zu stellen.

Geduld

Wenn ihr mehr konkretes zum Fall Newman erhofft habt, bitte ich euch um Geduld. Ich weiß auch nicht mehr als die Zeitungen schreiben und das zu paraphrasieren ist ja auch langweilig. Aber die Entwicklung der Geschichte könnte darauf hindeuten, dass es bald mehr zu dem Fall gibt (auch wenn es, wie der Fall Bae zeigt mitunter auch ganzschön lange dauern kann) und wenn ich dann nicht wieder irgendwelche Matratzen kaufen muss oder so, dann werdet ihr hier meine Meinung dazu lesen.
Außerdem bin ich mal gespannt, ob in den Medien, im Rahmen der Erzählungen über Newman auch mal öfter Seitenblicke auf die mit der amerikanisch-koreanischen Geschichte verbundenen unschönen Seiten des Koreakrieges geworfen wird. Das würde manchem (nicht nur) US-Bürger vielleicht ein bisschen helfen den Kontext zu verstehen.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea


So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

- Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

UPDATE (02.09.2013): Die Causa Bae vor der Lösung — USA schicken Gesandten nach Nordkorea, um US-Bürger zu befreien


Update (02.09.2013): Wer die Nachrichten (oder die Kommentare unter diesem Betrag (Danke Werner für den Hinweis)) aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es keine Berichte über einen Besuch Robert Kings gab, bzw. dass gemeldet wurde, dass Nordkorea King wieder ausgeladen habe.
Mittlerweile hat die nordkoreanische Seite auch eine Erklärung darüber abgegeben, was der Grund für den abrupten Kurswechsel war. Nach Aussage eines Sprechers des Außenministeriums, hätten die USA durch die Teilnahme von (nuklearwaffenfähigen) B-52 Bombern am Militärmanöver Ulchi Freedom die positive Atmosphäre für einen humanitären Dialog zerstört. Außerdem äußerte der Sprecher Unverständnis darüber, dass die USA von dem Vorgehen “überrascht” gewesen seien. Denn man habe vorab die US-Seite über den “New-Yorker Kommunikationskanal” (Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, über den häufig Kommunikation zwischen beiden Seiten läuft) über die Gründe des Vorgehens informiert.

Ein bisschen überrascht bin ich von dieser Entwicklung schon. Ich hatte gedacht, der Deal sei schon eingetütet, aber es zeigt sich mal wieder wie wahr im Falle Nordkorea meine Abschlussphrase “unverhofft kommt oft” ist. Und bei näherer Betrachtung liegt eine bestimmte Interpretation der wahren Hintergründe auch relativ nahe.
Die Geschichte mit den B-52 ist nur  vorgeschoben. Vermutlich sind wirklich welche davon über den koreanischen Luftraum geflogen, aber da das keiner an die große Glocke gehängt hat, hätte das eigentlich auch niemand gewusst, hätten die Nordkoreaner das nicht aufs Tapet gebracht.
Der eigentlichen Ursache kommt man vermutlich schon näher, wenn man sich anguckt, was ich unten zur Bedeutung Baes für die nordkoreanische Strategie gegenüber den USA geschrieben habe. Bae ist eine der wenigen Optionen, über die die Nordkoreaner schnell und einfach mit den USA ins Gespräch kommen können. Gleichzeitig kündigte Robert King an, nur schnell nach Nordkorea zu fliegen, Bae zu holen und wieder abzudampfen. Für Pjöngjang hätte das bedeutet, den wichtigen Joker einfach so “wegzuschenken”. Vermutlich wollte man die USA zu weiterer Kommunikation bewegen, was wohl schiefging und am Ende stand dann das Ergebnis, das wir jetzt sehen. Ähnlich sehen das auch die Autoren von der Hankyoreh in dieser schönen Analyse.

Damit ist die Möglichkeit Bae frei zu bekommen noch nicht verstrichen, allerdings wissen die USA jetzt, was der Preis ist und dass Nordkorea den Mann vermutlich nicht günstiger wird ziehen lassen. Den Sprung über den langen Schatten, den ich unten beschrieben habe, müssen die USA wohl immernoch vollziehen, wollen sie ihren Bürger retten. Ob sie es tun, steht erstmal in den Sternen, aber wir werden vermutlich bald mehr wissen und wenn nicht, dann ist das schlecht für Kenneth Bae.

Ursprünglicher Beitrag (28.08.2013): Nachdem aus Nordkorea vor zwei Wochen eindeutige Signale kamen, dass man Kenneth Bae gerne loswerden wolle, reagiert Washington jetzt. Wie gestern bekannt wurde, planen die USA eine kleine Delegation um Robert King, den Sondergesandten der US-Regierung für Menschenrechte in Nordkorea, ab Freitag nach Pjöngjang zu schicken, um Bae zu befreien. Dieses Vorhaben dürfte recht große Chancen auf Erfolg haben, denn die durch Bae vor zwei Wochen kommunizierte Forderung lautete, dass ein “hochrangiger Vertreter” der US-Regierung nach Pjöngjang kommen und sich im Namen der USA entschuldigen solle, dann, so Bae in einem Video, sei er sicher freigelassen zu werden.
Kenneth Bae war im November letzten Jahres in Nordkorea festgenommen worden und im Mai zu 15 Jahren Arbeitslager wegen Verbrechen gegen den Staat verurteilt worden. Sein konkretes Vergehen waren wohl missionarische Aktivitäten im Land. In letzter Zeit waren Sorgen um Baes Gesundheitszustand laut geworden, nachdem er deutlich abgemagert in ein Krankenhaus eingeliefert worden war.

Großer Sprung über den Schatten

Die Freilassung Baes (interessanterweise liege ich grundsätzlich in diesem Fall mit dem mir ansonsten absolut unerträglichen Doug Bandow auf einer Linie, der u. a. argumentiert, es sei nicht der Job der US-Regierung, Leute zu befreien, die Gesetze anderer Länder brechen), die wohl kaum noch in Frage steht, ist ein weiteres Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Ich hatte nicht erwartet, dass es so schnell zu einer Einigung im Fall Bae kommen würde. Dabei habe ich allerdings nicht die nordkoreanische Seite, sondern die USA als Hindernis gesehen, denn es ist schon ein relativ großer Sprung über den eigenen Schatten, einen Gesandten als Bittsteller nach Nordkorea zu schicken. Allerdings sah man wohl keinen anderen Weg, Bae zu befreien, denn ansonsten hätte man dem nordkoreanischen Ansinnen wohl nicht so nachgegeben.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Die Reise Kings kommt jedoch in einer Phase, in der Nordkorea sehr darum bemüht ist, die zuvor unglaublich angespannten Beziehungen mit Südkorea und den USA in eine positivere Richtung zu lenken. Während es mit dem Süden zu einer rasanten Verbesserung der Beziehungen kam und nach den Fortschritten in der Frage des Kaesong-Industrieparks auch das seit Jahren geschlossene Tourismusressort am Kumgangsan in den Blick beider Seiten rückte, gab es mit den USA bisher nicht wirklich Fortschritte. Zwar signalisierte Nordkorea durch sein Lockerbleiben bei den jüngsten Militärübungen der USA und Südkoreas eindeutig den Willen zur Verbesserung der Beziehungen, allerdings gibt es momentan kaum gemeinsame Ansatzpunkte mit den USA.

Bae als Joker zur Kontaktaufnahme mit den USA

Kenneth Bae ist einer der wenigen Joker des Nordens, die kurzfristig Wirkung entfalten können. Daher wird man King vermutlich auch nicht so ruckzuck wieder entschwinden lassen, sondern vielmehr ein paar Gespräche zwischen ihm und nordkoreanischem Führungspersonal einfädeln, bei denen der Wille der nordkoreanischen Führung zum Ausgleich (wie Ernst das gemeint ist und wie lange dieser Wille Bestand haben wird, steht auf einem anderen Blatt) mit den USA unmittelbar an die US-Administration herangetragen werden wird.

Wie es weiter geht, entscheiden die USA

Ich kann mir nur schlecht vorstellen, dass es nachdem King mit Bae in die USA zurückgekehrt ist, schnell weitere Gespräche geben wird, denn damit würde die US-Regierung eingestehen, dass sie tatsächlich nach dem Drehbuch Pjöngjangs handelt und sich von den Strategien der nordkoreanischen Führung steuern lässt. Allerdings ist es andererseits durchaus verlockend, die Chance zu ergreifen und zu versuchen, dauerhafte Fortschritte mit der immerhin veränderten und verjüngten Führung in Pjöngjang zu erzielen, selbst wenn dieses Spiel in der Vergangenheit schon häufiger mal danebenging. Wir werden uns wohl noch ein paar Tage gedulden müssen und der im Falle Nordkoreas allzuoft wahren Phrase “unverhofft kommt oft” nachhängen.

In Nordkorea festgehaltener US-Bürger appelliert an US-Regierung einen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden


Nachdem die Causa Bae hier auf dem Blog schon einige Zeit geruht hat (was aber auch mit dem Mangel an echten Neuigkeiten zum Thema zu tun hatte), gab es gestern nochmal ein Lebenszeichen des in Nordkorea zu 15 Jahren harter Arbeit verurteilten US-Bürgers, der zwar als Reisebegleiter nach Nordkorea eingereist war, dort aber nebenberuflich auch noch auf Seelenfang/-rettung aus war. Die Chosun Sinbo, die in Japan erscheinende Zeitung der dort ansässigen pro-nordkoreanischen ethnischen Koreaner, veröffentlichte gestern ein Video, in dem Bae in einem Krankenhaus zu sehen war und eine Nachricht an die US-Regierung richtete. Darin bat er die US-Regierung darum, einen hochrangigen offiziellen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden, der sich im Namen der US-Regierung entschuldigen solle. Nach einem solchen Schritt würde er dann mit dem Vertreter der USA das Land verlassen können. Im weiteren Fortgang des Videos war auch ein gesandter der schwedischen Botschaft in Pjöngjang zu sehen, der im Krankenhaus mit Bae sprach. Schweden vertritt die USA in Nordkorea konsularisch, da die USA keine eigene Vertretung im Land haben.

Baes zur Schaustellung zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Zufall

Dass gerade jetzt neue und besorgniserregende Bilder von Bae auftauchen ist auf keinen Fall ein Zufall. Allerdings sind die möglichen Erklärungen für die Hintergründe trotzdem vielfältig. Möglich, dass die Bilder schlicht aufgenommen wurden, weil Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist, weil man die Bilder jetzt senden wollte. Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass ich letzterer Wahrnehmung zuneige. Die nordkoreanische Führung ist bekannt dafür, jedes Mittel, dass sie im psychologischen Wettbewerb mit den USA in die Hände bekommt, mit maximaler Effizienz auszuschöpfen. Bae ist ein solches Mittel, seit er zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt wurde.

Schicksal eng mit nordkoreanisch-US-amerikanischen Beziehungen verknüpft

Sein Schicksal ist jetzt eng verknüpft mit der geopolitischen Wetterlage und speziell mit den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Und da es um diese Beziehungen aktuell alles andere als gut steht, stehen die Dinge für Bae ebenfalls schlecht.  Das zeigt schon die Tatsache, dass er mittlerweile schon recht lange in Nordkorea festsitzt. Die amerikanischen Gefangenen, die in den vergangen Jahren durch Dummheit oder Glauben in die Hände der nordkoreanischen Behörden geraten waren, wurden allesamt schneller wieder freigelassen, jedoch wurde (fast) jedesmal ein Preis durch die USA bezahlt (namentlich Clinton, Carter, King). Im letzten bekanntgewordenen Fall entschuldigte sich Robert King, der Menschenrechtsbeauftragte der US-Regierung, der gerade “zufällig” in Nordkorea war um die Nahrungsmittelsituation dort zu bewerten, im Namen der US-Regierung und konnte den fstgehaltenen Mann dann mitnehmen.

Gesichtsverlust wäre für die USA unvermeidlich

Nur gibt es für die USA im Moment absolut keinen Anlass, einen hochrangigen offiziellen “zufällig” nach Nordkorea zu schicken. Vielmehr wäre bei jeder Art von Besuch völlig klar, dass der Offizielle nur nach Nordkorea gereist ist, weil das die Bedingung der dortigen Führung war. Das wäre ein arger Gesichtsverlust für Washington und daher ist es unwahrscheinlich, dass es bald zu einem solchen Schritt kommt. Gleichzeitig wird Pjöngjang wohl kaum hinter seine Forderung zurückgehen, die Bae als Lautsprecher weitersagte. Damit bleibt die Situation weiter festgefahren und derjenige, der am Meisten darunter zu leiden hat, ist Kenneth Bae.

Vorerst schlechte Perspektiven

Ich kann nicht genau sagen, wie weit die nordkoreanische Führung bei der Nutzung Baes als Faustpfand gehen wird, aber so bald dürfte seine Gefangenschaft ohne ein Einlenken der USA nicht zuende gehen. Ein solches Einlenken ist aber wie gesagt vor der aktuellen politischen Konstellation ziemlich unwahrscheinlich. Daher bleiben Baes Perspektiven vorerst schlecht. Es sei denn eine Seite gibt nach und dafür kommen aktuell nur die USA in Frage. Ansonsten wird Bae vermutlich wieder für einige Wochen im Hospital bzw. Arbeitslager verschwinden, bevor es weitere ähnlich alarmierende Bilder geben wird. Was ich mich jetzt nur noch Frage ist, welchem Kalkül Pjöngjang damit folgte, den Fall jetzt nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Was will Pjöngjang?

Ich meine klar, es ist ein Signal an die USA, dass man zu Gesprächen bereit ist, nachdem mit Südkorea ja schon seit einigen Wochen mehr oder weniger erfolgreich verhandelt wird. Aber auch den Verantwortlichen in Pjönjang kann ja nicht entgangen sein, dass die USA aktuell nicht gerade begierig darauf warten, an den Verhandlungstisch mit Nordkorea zurückzukehren. Daher ist dieses Signal für Washington auch wenig reizvoll, vor allem wenn man dafür dann auch noch die Demütigung hinnehmen muss, sich öffentlich bei Pjöngjang zu entschuldigen.
Daher kann man von dem Signal entweder annehmen, dass es sich um einen ernstzunehmenden aber ungeschickten Versuch der Gesprächsanbahnung handelt oder dass das Angebot nicht ernst gemeint ist.
Beide Annahmen haben ihre Pferdefüße. Normalerweise sind die nordkoreanischen Außenpolitiker ziemlich gut dabei, die Lage zu erfassen und zu ihren Gunsten zu nutzen. Das Thema Bae in der aktuell relativ aussichtslosen Situation wieder auf die Agenda zu setzen ist aber eher kontraproduktiv, da das eine Reaktion von der Führung in den USA verlangt, die eventuell die Beziehungen eher belasten wird. Umgekehrt bleibt die Frage offen, was eine nicht ernst gemeint Demonstration der Geisel der Führung in Pjöngjang für einen Vorteil bringen soll. Ich bin da etwas ratlos muss ich zugeben.

Keine Ahnung!

Jedenfalls wird uns dieses Thema vermutlich noch einige Zeit begleiten. Aber die Vergangenheit hat ja auch wiederholt gezeigt, dass unverhofft oft kommt und das man sich dann nur wundern kann, wie schnell es zu Änderungen scheinbar aussichtsloser Situationen kommen kann. Ich bin da zwar etwas pessimistisch (meiner Meinung nach, ist das Potential für unverhoffte Verbesserungen auf der Koreanischen Halbinsel in den vergangenen Jahren zunehmend geringer geworden), aber wir werden sehen.

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