Todesstoß schon gesetzt? Gemischte Aussichten für den Kaseong-Industriekomplex

Irgendwie habe ich ein Thema schon sehr lange ausgespart, das in den letzten Wochen und Monaten in den Medien eindeutig höher gehandelt wurde, das ich aber in gewisser Weise schon früher für überbewertet hielt und von dem ich auch denke, dass es in der Krise der letzten Monate zu hoch gehandelt wurde. Es geht um den Kaesong-Industriepark. Da in den letzten Tagen (vorerst) die letzten südkoreanischen Arbeitskräfte das Gelände (vorerst) verlassen haben und weil die ganze Geschichte, selbst wenn sie überbewertet ist (zwischenzeitlich propagierten die Medien ja, dass die Schließung des Komplexes der letzte Schritt vor einem Krieg sei), trotzdem nicht unwichtig ist, will ich mich diesem Thema widmen.

Der Kaesong-Industriekomplex

Die Fakten sind schnell aufgezählt: In dem 2004 eröffneten Industriekomplex arbeiteten etwa 53.000 nordkoreanische Arbeiter für etwa 120 südkoreanische Unternehmen (übrigens hatte das deutsche Unternehmen Prettl ursprünglich auch mal vorgehabt in der Zone aktiv zu werden, zog aber rechtzeitig die Reißleine), vor allem in Arbeitsintensiven Branchen. Insgesamt durchliefen die Zone im vergangenen Jahr Warne im Wert von knapp 2 Milliarden US-Dollar (was im Endeffekt nahezu das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Koreas im vergangenen Jahr ausmacht). Ich habe die seltsame Formulierung des Durchlaufens gewählt, weil das es ist, was in der Zone passier: Es kommen (bzw. kamen) relativ rohe Waren dorthin, werden von nordkoreanischen Arbeitern veredelt und dann zurück in den Süden geschafft. Nordkoreanische Arbeit, südkoreanische Rohstoffe und Produkte, das ist die Formel. Unter Lee Myung-bak stockte die Entwicklung des Leuchtturmprojektes deutlich und blieb hinter den selbst gesteckten Ausbauzielen zurück. Jedoch kam es bisher nie zu einer Schließung des Komplexes aufgrund von politischen Spannungen.

Überschätztes Leuchtturmprojekt

Ich halte die Bedeutung der Sonderwirtschaftszone (SWZ) aus mehreren Gründen für überschätzt: Die Zone hat bisher nicht das Ziel erreicht eine Keimzelle für wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea zu bilden, weil sie rigide abgeschottet war. Den einzigen Kontaktpunkt in der Zone stellten die nordkoreanischen Arbeiter dar, aber selbst die waren dem wachsamen Auge ihres Staates nie entzogen, daher dürfte der Grad der zwischenmenschlichen Süd-Nord-Annäherung in der Zone begrenzt geblieben sein. Wie kritisch die nordkoreanische Führung die Kontakte der Arbeiter zu Südkoreanern sieht, zeigen Berichte darüber (Achtung, die Quelle ist der DailyNK, mit einer gewissen Vorsicht zu nutzen), dass die abgezogenen Arbeiter in sehr kleinen Gruppen über das Land verstreut scharfe ideologische Erziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen. Aufgrund dieser scharfen Beobachtung und entsprechender flankierender Maßnahmen durch die nordkoreanische Führung, dürfte auch die Auswirkung “neuer Ideen” auf die Köpfe der Arbeiter in Grenzen gehalten haben.
Was aber hat der Kaesong-Industriekomplex überhaupt auf der Habenseite zu verbuchen, wenn die Auswirkung auf die Köpfe der Menschen und auf die reale nordkoreanische Wirtschaft ausbleibt? Naja, beide Staaten hatten immerhin sowas wie ein gemeinsames Projekt und ein paar südkoreanische Unternehmen haben vermutlich etwas Geld verdient (ob mit oder ohne Subventionen, ist jedoch nicht ganz klar. Eher mit, zumindest indirekter, staatlicher Förderungen (oder fällt euch etwas ein, wo der Staat unternehmerische Risiken abfängt, wenn ein großer Schadensfall eintritt (außer Banken und Großkonzerne, das geht bei uns ja auch prima))), aber de facto war es das schon was die Zone geleistete hat. Nicht besonders viel für fast ein Jahrzehnt und Milliardeninvestitionen. Allerdings vermag niemand zu sagen, was passiert wäre, wenn statt Lee Myung-bak ein progressiver Präsident die Aussöhnungspolitik Kim Dae-jungs und Roh Moo-hyuns fortgeschrieben hätte, kann sein, dass ich dann heute weniger Anlass hätte, mich abfällig über die Verdienste der Zone zu äußern. Aber es kam eben nicht so und deshalb steht das zu Buche, was ich eben aufgezählt habe.

Nordkoreanische Bilanz der SWZ

Für die nordkoreanische Seite war die SWZ eine Devisenquelle (die hauptsächlich dem Staat, nicht den Arbeitern zugutekam, da sich die Südkoreaner bei der Auszahlung der Gehälter auf ziemlich viele Forderungen des nordkoreanischen Staates eingelassen haben. Das Geld wurde in Devisen an den Staat ausgezahlt, von ihm umgetauscht und in Won an die Arbeiter weitergegeben.), das ist wahr. Aber wenn ich mich richtig erinnere, kamen dabei pro Jahr noch nicht einmal 100 Millionen US-Dollar zusammen. Zwar wesentlich mehr als nichts, aber auch keine unglaubliche Summe (wenn auch nur eines der Gerüchte über Nordkoreas Drogen-, Waffen-, Falschgeld-, whatever-Geschäfte zutrifft, dann dürfte das jeweilige Volumen mindestens genauso hoch sein) und daher nicht zu überschätzen. Außerdem konnte man in Kaesong wahrscheinlich was über den Betrieb moderner Industrieanlagen lernen. Allerdings hat man jetzt neue SWZ im Norden des Landes und vermutlich lässt sich mit chinesischen Partnern wesentlich besser über den Umgang mit den Arbeitern etc. sprechen als mit den südkoreanischen. Und da bin ich schon bei einem Haupt-Knackpunkt: Wie oben bereits angedeutet kann ich mir schlicht nicht vorstellen, dass sich die nordkoreanische Führung überhauptkeine Sorgen gemacht hat, wenn permanent über 50.000 Einwohner des Landes Risiko liefen, von Südkoreanern “ideologisch infiltriert” zu werden. Diese Sorge ist ansonsten eine zentrale Angst der Führung und wo läge diese Angst näher, als im Fall Kaesong. Daher dürfte die Zone permanent auf dem Prüfstein der Führung gestanden haben oder stehen. Man musste die erzielten Einnahmen und das gewonnene und noch zu gewinnende Know-How gegen die Risiken für die ideologische Reinheit der Bevölkerung abwägen.

Todesstoß schon gesetzt?

Nachdem im Norden des Landes zumindest die SWZ in Rason mehr und mehr in der Lage zu sein scheint, eine ähnliche Stellung wie der Kaesong-Industriekomplex einzunehmen, könnte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung für die Zone in Kaesong stellen. In Rason kann man mehr eigene Entwicklungsimpulse erzielen und läuft gleichzeitig ein geringeres Risiko, dass den Arbeitern Südkorea allzu sympathisch wird. Daher kann ich mir durchaus vorstellen und erklären, dass Kaesong bei der nordkoreanischen Führung mehr und mehr zur Disposition steht. Und wer weiß, vielleicht hat man ja in ein paar Wochen oder Monaten die blendende Idee, die Anlagen dort einfach selber zu nutzen, eh sie verfallen. Das würde dann ein wildes Hickhack und allerlei juristische Überlegungen nach sich ziehen, aber wie am Kumgangsan, wo man es ja schonmal durchgezogen hat, sitzen die Nordkoreaner einfach am längeren Hebel.
Aber so weit sind wir natürlich noch nicht. Erstmal hängen die weiteren Entwicklungen davon ab, wie wichtig die Anlage der nordkoreanischen Führung noch ist und wie viel die südkoreanische Seite bereit ist, auf den Norden zuzugehen. Wenn man in Pjöngjang die Deviseneinnahmen weiterhin hoch schätzt und man in Seoul weiter an den Wert und die Zukunftsfähigkeit des Projektes glaubt, dann wird man sich zusammensetzen und eine Fortführung aushandeln. Jedoch steht ab jetzt der Park bei jeder weiteren Krise deutlicher zur Disposition als bisher und sowas ist nicht gerade lockend für potentielle Investoren. Kann also sein, dass das Vorgehen des Nordens in der Krise schon so oder so den Todesstoß für das Projekt bedeutet. Wir werden sehen.

Nordkorea rüstet rhetorisch ab: “Krise” auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.

Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: “Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: “Ein Dieb!”.” Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers’ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden -- das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die “Linie der Arbeiterpartei” vor den “Gesetzen der DVRK” kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung “hardware for aggression” so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

• China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
• An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
• Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
• Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.

Kim Jong Uns Schweizer Zeit revisited: Wo das Konstruieren von Realitäten noch witzig ist und wo es ernst wird

Fast genau vor einem Jahr beschäftigte ich mich mit der Geschichte um Kim Jong Uns Vergangenheit in der Schweiz und der Tatsache, dass es für diese angebliche Vergangenheit eigentlich keine belastbaren Belege gab. Ich stellte die These auf, dass gerade im Falle Nordkorea Medien, Experten und auch die Öffentlichkeit so etwas wie einen Konsens gefunden haben, dass Glauben fast so gut ist wie Wissen, weil man so wenig weiß und sonst so wenig sagen könnte. Seitdem ich mich damals mit dieser Schweizgeschichte beschäftigt habe, sind keine neuen Informationen zu diesem Thema bekannt geworden. Es gibt also weder neue Argumente für noch gegen eine Schweizer Zeit Kim Jong Uns.
Nur ist eben ein Jahr vergangen und man weiß noch immer sehr wenig. Also hat man die angesprochene Realität noch mehr für sich akzeptiert. Kim Jong Un war in der Schweiz und gut ist. So gab es bei n-tv eine ausführliche Geschichte über seine Schweizer Jugend, die BILD hat sogar neue Fotos von den Boulevardkollegen aus Korea und der von mir sonst geschätzte Sender Euronews hatte einen ausgiebigen Bericht, wo die Geschichte immerhin noch als nicht endgültig belegt dargestellt wurde. Auch die ZEIT hat sich umfangreich mit der Schweizer Jugend Kims befasst und nach eingehender Untersuchung für wahr befunden.
Nungut, dass Kim Jong Un in seiner Schweizer Zeit offensichtlich ziemlich gut englisch sprechen konnte, bei dem jüngsten Besuch von Dennis Rodman in Pjöngjang aber kaum noch, das ficht niemanden an, kann es ja schließlich verlernt haben oder auch einfach keine Lust gehabt haben, mit Rodman direkt zu sprechen. Denn wie gesagt. Es ist ja so eine schöne Geschichte, wenn er in der Schweiz war. Da hat dann jeder was zu zu sagen und man kann daraus so schöne Folgerungen ziehen.

Befürchtung bestätigt: Niebel glaubt an Kim Jong Uns schweizer Zeit

Vorgestern zum Beispiel. In der Sendung von Beckmann (die ich aber voll und ganz empfehlen kann, was nicht unbedingt an meiner Verehrung fü Beckmann liegt). Da hat unsere Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt, was ich letztes Jahr als Befürchtung geäußert habe. Er gab eine Einschätzung über die Persönlichkeit Kim Jong Uns ab mit dem Hinweis darauf, der sei ja schließlich auch lange in der Schweiz gewesen (Min. 19:00). Na super; Wenn Herr Niebel das so genau weiß. Vielleicht hat es ihm ja der Ressortchef Politik der SZ geflüstert, der von ziemlich belastbaren Fotos wusste (ab Min 22:50). Nur Rüdiger Frank wollte nicht so ganz mit und meinte, dass man auf den Bildern bestimmt einen Nordkoreaner sehen könne, ob das aber Kim Jong Un sei oder nicht, das wisse man schlicht nicht. Vielleicht ja, vielleicht nein. Das machte Stefan Kornelius von der SZ zwar kurz nachdenklich, aber nur kurz. Dann hatte er wohl beschlossen, dass es nicht sinnvoll sei weiter darüber nachzudenken.
Zwar dürfte die Tragweite der ministeriellen (vielleicht, oder auch nicht, Fehl-) Einschätzung auf Basis nicht vorhandener Informationen nicht besonders groß, aber meine Sorge ist, dass die Vergangenheit Kim Jong Uns nicht das Einzige ist, das auf Basis von unzureichenden Informationen bewertet und eingeschätzt wird und dass Herr Niebel (bei allem Respekt für die Bedeutung seines Amtes) nicht die einflussreichste Person ist, die solche Einschätzungen trifft.

Wo es relevant wird: Realitäten konstruieren im Fall von Raketen

Eine andere Beobachtung, die man seit einigen Tagen machen kann, deutet stark in diese Richtung. Am vergangenen Montag kamen erstmals später bestätigte Gerüchte auf,  dass die nordkoreanische Mittelstreckenrakete Musudan an die Ostküste verlegt würde. Dieser Schritt deutete dem Augenschein nach darauf hin, dass Pjöngjang als nächsten Schritt einen Raketentest plane. Eine Überlegung, die mit Blick auf vergangenes Verhalten Nordkoreas nicht ganz abwegig ist und die auch ganz gut zu der These vom Bedarf nach greifbaren Taten nach der überdrehten Rhetorik Pjöngjangs in den vergangenen Tagen gepasst hätte. Allein wollte und wollte Nordkorea seitdem keine Rakete testen. Vielmehr bewegte es die Raketen, als sie an ihrem Bestimmungsort angekommen war, mehrmals hin und her, ohne letztendliche Vorbereitungen zu unternehmen. Dementsprechend kommen heute erste Meldungen aus Südkorea, dass ein Test nicht unmittelbar bevorstehen würde. Haben also die Warnungen des Westens Nordkorea von diesem Schritt abgehalten?
Auch hier ist die Ungewissheit wieder treibendes Moment einer für uns zuerst konstruierten und dann akzeptierten plausiblen Realität. Wir haben mit Hilfe von Satellitenbildern festgestellt, dass die Raketen an der Ostküste aufgestellt wurden. Wir haben die Entwicklungen der letzten Tage im Kopf. Daher ist es plausibel, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen testen wird. Wir wissen nichts, sondern wir glauben, aber mangels besserer Erklärung, um die wir uns allerdings auch nicht sonderlich bemüht haben, akzeptieren wir.

Alternative Realitäten

Auch das könnte ein Fehler sein, der von seinem Inhalt her schon etwas mehr Tragweite hat, als Kim Jong Uns sprachliche und gesellschaftliche Sozialisation in der Jugend. Es könnte, es muss aber nicht. Kann auch sein, dass in den nächsten Tagen eine Rakete fliegt. Aber zurück zu der kaum verfolgten Überlegung, dass wir hier einem Schnellschluss aufgesessen sind. Dazu habe ich drei Anmerkungen zu machen, die die These stärken könnten:

1. Bisher gibt es keinen Beweis dafür, dass es sich bei Raketen des Bautyps Musudan, wie sie jetzt an die Ostküste verlegt wurden, um funktionsfähige Waffensysteme handelt. Bisher wurden sie nie getestet und bei ihrem ersten (und bisher einzigen) öffentlichen Auftritt auf einer Parade 2010 hatte es sich der Meinung eines ausgewiesenen Experten zufolge (in diesem Bericht aus 2012 nachzulesen) um eine Attrappe gehandelt. Gut möglich, dass es eine kleine Baureihe gab, aber nicht belegt, also nicht gewusst. Um diese Überlegungen wurden sich in den westlichen Medien aber wenig Gedanken gemacht. Die Raketen wurden an die Küste gebracht, also sollen sie getestet werden. Eine positive Ausnahme stellt hier Spiegel Online dar, wo sich ein Journalist mal ein bisschen näher mit der Rakete beschäftigt hat, die da angeblich getestet werden soll.
   Natürlich ist das alles kein Beweis dafür, dass man in Pjöngjang diese Rakete nicht testen will, aber irgendwie gehört diese Information der Vollständigkeit halber dazu und zweitens zieht sie die Konsistenz der Testgeschichte etwas in Zweifel: Wirklich eine Rakete, die noch nie getestet wurde, in so einer extrem gespannten Lage über Japan hinweg schießen. Ist das nicht ziemlich riskant, wenn man keinen Wert auf Krieg legt?
2. Daniel Pinkston, Nordkorea-Experte der International Crisis Group, hat eine interessante andere Lesart der jüngsten Raketenbewegungen geliefert, die von ihrer Konsistenz her genausogut funktioniert, wie die Idee, Nordkorea wolle die Raketen testen, zuvor aber noch ein bisschen damit durch die Gegend fahren. Nachzulesen ist das ganze in diesem Tweet:
   

   Remember KPA & Strategic Rocket Forces have been training. So moving the missiles & TELs around is part of the training.

   Eine Übungen finde ich eigentlich garnicht so schlecht als  Erklärung für die Hin-und-Herfahrei der Raketen. Aber irgendwie scheint sich sonst keiner für die Idee erwärmen zu können. Vielleich auch deshalb, weil die allgemein akzeptierte Realität ja bereits ist, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen Testen will und weil es dann irgendwie blöd zu erklären wäre, dass man sich da eben geirrt hat. Da lassen sich im Nachhinein sicherlich bessere alternative Erklärungen finden.
   Auch dies ist wieder kein Beweis dafür, dass Nordkorea keine Rakete Testen will und das Eine schließt das Andere ja noch nichtmal aus: Man kann ja ein bisschen üben und wenn man meint, dass man damit durchkommt, ohne einen Krieg auszulösen, dann testet man das Ding eben noch. Aber es bietet eben auch eine Lesart, nach der der Zweck der Übung nicht unbedingt ein Raketenstart gewesen sein muss.

3. Die Führung in Pjöngjang hat eine gewisse Meisterschaft im ‘Tarnen und Täuschen inne.
   1. Die Raketenattrappen, mit denen man schonmal gerne auf Paraden rumfährt und die gephotoshopten Bilder von Manövern sind dabei zwar viel belächelte, aber trotzdem zugehörige Elemente dieser Tarnen und Täuschen Strategie. Denn egal wie stümperhaft gemacht, führen diese Dinge zu zusätzlicher Unklarheit und Ungewissheit über die tatsächlichen Kapazitäten Nordkoreas. Und Ungewissheit ist eine der stärksten Abschreckungsmethoden, die Pjöngjang zur Verfügung hat.
   2. Vor allem weiß das nordkoreanische Militär aber sehr gut um die Begrenzungen der südkoreanischen und US-amerikanischen Aufklärung in Nordkorea. Die kann eigentlich fast nur von oben (was Sichtaufklärung) und von außen, was Abhören von Kommunikation angeht, erfolgen. In beiden Fällen hat Pjöngjang in der Vergangenheit bewiesen, dass es in der Lage ist, die toten Winkel der Überwachung auszunutzen (Ein absolut lesenswertes GIGA-Paper zu Grenzen und Risiken der Darstellung Nordkoreas mit Satellitenbildern habe ich hier verlinkt). So stellte das nordkoreanische Militär vor dem Beschuss der Insel Yonpyong alle Einheiten dort von Funkkommunikation auf klassische Telefonverbindungen um (S. 3, rechte Spalte), die eigens für den Einsatz gelegt wurden. Im Vorfeld des Raketenstarts vom Dezember warf man zuerst durch eine Meldung der Nachrichtenagentur KCNA Nebelkerzen, was den Termin anging, um anschließend nurnoch an der Rakete zu arbeiten, wenn gerade kein Satellit das Land überflog. Beide Male standen die Dienste der USA bzw. Südkoreas düppiert da. Vielleicht wollten die Nordkoreaner ja auch einfach mal testen, welche Methoden zur Aufklärung die USA und Südkorea hinzuziehen, wenn die Lage gespannt ist und wo dabei tote Winkel der Aufklärung zu finden sind.

Auch die Tarnen und Täuschen Überlegung schließt sich mit den zuvor angestellten Ideen nicht aus, aber könnte genausogut ein zentrales Ziel der ganzen Übung gewesen sein: Wie schnell merken die anderen, dass wir Raketen transportieren? Wieviel von dem das sie wissen wird bekannt? Wie lange dauert es, bis sie merken, dass sie vielleicht an der falschen Stelle Aufklärung betreiben? Alles das sind Fragen, auf die die nordkoreanischen Militärs durch ihre Manövrierei Antworten bekommen haben dürfte. Wertvolle Informationen, die man in der Zukunft für weitere Überraschungsmanöver einsetzen kann.

Was ist wahr, was nicht? Man weiß es nicht!

Mit diesen ganzen Ausführungen wollte ich euch nicht beweisen, dass Nordkorea in den nächsten Tagen keine Rakete testen will. Ich wollte nur zeigen, dass wir uns recht schnell auf eine Annahme festgelegt haben und alle Informationen, die wir zu dem ganzen Sachverhalt bekommen, unter der Maxime einordnen, dass diese Annahme zutrifft. Wir haben uns mal wieder eine Realität konstruiert, von der wir keine Ahnung haben ob sie zutrifft oder nicht, an die wir aber glauben, weil es am bequemsten ist.
Nur finde ich es, wenn es nicht mehr um Jugendfreundschaft, Basketball und Filmvorlieben, sondern um Raketen geht, sehr, sehr bedenklich, wenn das Risiko besteht, dass Leute die die Kompetenz zum Entscheiden haben, nicht auf Basis von Informationen, sondern von Glauben handeln. Hoffen wir also, dass die meisten Minister und Präsidenten nicht so leichtsinnig sind, das zu glauben, was sie in der Zeitung lesen (auch wenn es zehnmal drinsteht), sondern einen guten Stab um sich haben, der ihnen den Unterschied zwischen Wissen, Glauben und Nichtwissen klarmacht und ihnen das, was so in der Zeitung steht entsprechend einordnet. Das würde ungemein zu meiner Beruhigung beitragen.

P.S.:

Ich habe während ich das geschrieben habe jede viertel Stunde die Nachrichtenlage gecheckt, weil ich Sorge hatte, dass man in Pjöngjang doch beschließt, heute eine Rakete abzuschießen und alles, was ich hier geschrieben habe damit hinfällig wird…

Eine Sache der Wahrnehmung: Warum die nordkoreanische Führung nicht Gefahr läuft, ohne Krieg ihr Gesicht zu verlieren

In den vergangenen Wochen und auch aktuell, wird bei der Diskussion der Lage auf der Koreanischen Halbinsel immer wieder das Problem angesprochen, dass es der nordkoreanischen Führung nach all den Kriegsdrohungen und dem verbalen Dramatisieren der Situation — auch nach innen — wohl kaum noch möglich sein würde, aus der Situation herauszukommen, ohne dabei konkrete Maßnahmen zu ergreifen, sprich zumindest eine begrenzte militärische Provokation zu begehen.
Die Staatengemeinschaft stellt dabei nicht so sehr das Problem dar, denn ich denke die Meisten könnten es der Führung in Pjöngjang nochmal verzeihen, wenn sie ihre Pläne, die USA und Südkorea in Schutt und Asche zu legen aufschöbe. Die Schwierigkeit stellt vielmehr die Kommunikation nach innen dar, so die Annahme. Die Führung würde ihr Gesicht verlieren, wenn sie ihre Drohung nicht wahrmachte und Bevölkerung wie Militär sei es nicht zu vermitteln, wenn die permanente Situation am Rande eines Krieges sich plötzlich in Nichts auflöste.

Eine Sache der Wahrnehmung

Allerdings, so möchte ich argumentieren, ist dieses Problem bei näherer Betrachtung weniger frappierend und lässt der Führung in Pjöngjang durchaus noch Spielräume. Dazu muss man allerdings etwas in die Vergangenheit schauen.

Hype vs Routine

Einerseits dürfte uns dann auffallen, dass die gegenwärtige Lage nicht unbedingt etwas Einmaliges darstellt, sondern dass solche Drohungen zum ganz gewöhnlichen außen- und innenpolitischen Arsenal Nordkoreas gehören. Es ist ein Wesensmerkmal des nordkoreanischen Systems, dass die Bevölkerung im permanenten Kriegszustand gehalten wird. Die Eskalation ist Normalität. Es geht keines der Frühjahrsmanöver der USA und Südkoreas ab, ohne dass die Führung in Pjöngjang die rhetorische Keule auspackt — und diese Manöver finden jedes Jahr statt. Es wird auch keine Resolution der Vereinten Nationen gegen Nordkorea beschlossen, ohne dass das Land am Rande eines Krieges stehen kann. Das ist Normal und vermutlich würde die Bevölkerung eher besorgt reagieren, wenn diese Rhetorik einmal ausbliebe. Daher dürfte der nordkoreanischen Bevölkerung die ganze Situation nicht so sehr ungewöhnlich vorkommen wie uns. Dazu kommt ja auch noch unsere medial induzierte Überwahrnehmung, denn wie man hört, bleiben auch die Leute in Südkorea im  Verhältnis eher ruhiger, als wir hier. Daher ziehen wir Schlüsse über die Wahrnehmung dort, die so garnicht zulässig sein müssen, denn mal ganz ehrlich, wer von uns hat in den letzten Jahren denn bitte die Drohungen aus Nordkorea und ihre Stärke in Quantität und Qualität bewertet. Vermutlich ziemlich wenige.
Aber trotzdem bleibt natürlich festzuhalten, dass die aktuellen Drohungen stärker sind, als es in der Vergangenheit für gewöhnlich der Fall war. Daher ist es trotz der definitiv vorhandenen Abstumpfung der nordkoreanischen Bevölkerung und des Militärs vorstellbar, dass die Menschen in Folge der besonders scharfen Drohungen denken, dass es eine Kriegsgefahr gibt.

Offensiv vs Defensiv

Allerdings muss man ja nicht nur schauen, ob eine Kriegsgefahr Seitens der nordkoreanischen Bevölkerung wahrgenommen wird, sondern auch, wie sie wahrgenommen wird. Dazu zuerst ein kurzer Rückblick in den Koreakrieg.
Nach nordkoreanischer Geschichtsschreibung wurde der Krieg durch einen Überfall der USA begonnen und kann als Sieg Nordkoreas gewertet werden, weil diese Aggression abgewehrt wurde. Seitdem ist Nordkorea im eigenen (zumindest propagandistischem, in Abgrenzung zur strategischen Einschätzung) Selbstverständnis kein nach außen aggressiver Staat, sondern einer, der von den USA permanent bedroht ist (wie weit man diese Einschätzung teilen will, bleibt jedem selbst überlassen). Die USA halten nach diesem Selbstverständnis auch Südkorea besetzt und haben dort ein Marionettenregime errichtet. Nordkorea verteidigt nur die Unabhängigkeit des koreanischen Volkes gegen diesen Aggressor und bietet sozusagen die Hoffnung auf die Befreiung der südkoreanischen Bevölkerung. Wie sehr die befreit werden will ist ja erstmal egal, denn es geht ja nur um die Botschaft, die die Bevölkerung  Nordkoreas permanent eingetrichtert bekommt.
So sind, zumindest aus Sicht der Bevölkerung, die aktuellen Drohungen auch nicht als nach außen aggressive Akte zu sehen, sondern als defensive Reaktionen auf die gegenwärtige verschärfte Bedrohungslage. Und wenn man die Meldungen von KCNA mal anguckt, dann fehlt nirgends der Hinweis, dass man in Verteidigung der DVRK und ihrer Souveränität und Ehre handle.
Nun ist mit dieser Ausführung noch nicht die Frage geklärt, wie die Führung in Pjöngjang ohne Gesichtsverlust aus dem Drohszenario wieder rauskommen soll. Meiner Meinung nach ist das allerdings recht einfach: Wenn man in einer defensiven Position ist, dann erwartet doch niemand einen Angriff. Es reicht vollkommen aus, wenn man den Angriff des Aggressors verhindert oder abwehrt. Die Führung in Pjöngjang hat in dieser Logik nur ihren Job gemacht, indem sie auf die extreme Bedrohung durch die USA mit einer extremen Abwehrbereitschaft reagiert hat. Und wenn die USA nicht angreifen, dann hat die Regierung in Pjöngjang alles richtig gemacht und diese Situation auf Messers Schneide gemeistert.

Wahrnehmungsunterschiede beachten; Eigene Möglichkeiten nutzen

Ich denke, dass es immer Sinn macht zu unterscheiden, zwischen dem das wir wissen und wahrnehmen dem das die nordkoreanische Bevölkerung weiß und wahrnimmt. Beide Wahrnehmungen sind medial verzerrt und gegeneiander verschoben. Die Nordkoreaner haben allerdings im Gegensatz zu uns nicht die Möglichkeit, uns unterschiedlicher Quellen zu bedienen (wir können ihre Nachrichten lesen und ihr Fernsehen gucken, sie aber nicht unsere).
Da wir das können, sollten wir es auch tun und uns es nicht so einfach machen, von unserer Wahrnehmung auf diejenige anderer zu schließen. Allein das würde schon ungemein weiterhelfen, Fehleinschätzungen abzubauen und ein realistisches Bild zu bekommen. Ach by the way: Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass sich die nordkoreanische Propaganda etc. seit ein paar Tagen wieder am normalisieren ist? Die Nachrichten der letzten Tage bestanden eigentlich nurnoch aus Stellungnahmen, Einschätzungen und Appellen westlicher Akteure. Aber naja, wie ich geschrieben habe: The Hype must go on…

Eine einfache Botschaft: Warum das Vorgehen der USA und Südkoreas richtig ist

Das was derzeit auf der Koreanischen Halbinsel vor sich geht, scheint hier manchem relativ bedrohlich und das nicht ganz zu unrecht. Denn wenn auch die Gefahr eines gewollten Kriegsausbruchs, egal von welcher Seite, verschwindend gering ist, weil alle Beteiligten mehr zu verlieren, als zu gewinnen haben, besteht doch das Risiko einer ungewollten Eskalation, die in eine nicht mehr zu kontrollierende Konfliktspirale mit einem echten Krieg am Ende führt.
Und täglich scheint das Risiko für eine solche Eskalation zu steigen, denn während aus Nordkorea immer neue Drohungen und mittlerweile auch handfeste Maßnahmen zu vermelden sind, die jüngste ist das Aussperren südkoreanischer Arbeiter aus dem Kaesong Industriepark, machen auch die USA mit immer neuen militärischen Drohgebärden und der Verlagerung von Gerät in die Region auf sich aufmerksam. Auch Ankündigungen, nach denen man in einem Konfliktfall fest an der Seite Südkoreas stände und von südkoreanischer Seite, dass man festgehaltene Arbeiter aus der Sonderwirtschaftszone in Kaesong im Zweifel auch militärisch befreien wolle (allerdings gibt es keine Berichte, dass die Arbeiter bisher an der Ausreise gehindert worden seien) und dass südkoreanische Militäreinheiten bei einem Angriff aus dem Norden auch ohne Befehl umgehend reagieren dürften, klingen sehr besorgniserregend.

Die Konfliktspirale: Warum spielen die USA da mit?

Tut mir leid, wenn ich euch jetzt quäle, aber irgendwie steh ich ja auf den Song und irgendwie kam der mir eben in den Kopf, auch wenn ich meine apokalyptischen Ängste noch sehr gut im Zaum halten kann…

Mein Impuls ist häufig, zu hinterfragen, warum auch die USA und Südkorea bei diesem Kreislauf aus Drohungen und Gegendrohungen, Maßnahmen und Gegenmaßnahmen scheinbar bedenkenlos ihre Rolle spielen und nicht aus einer Position moralischer und militärischer Überlegenheit das Regime in Pjöngjang mit seinen Provokationen ins Leere laufen lassen. Ich meine, wenn man aus der Position heraus agiert, dass allein die Tatsache, dass man über das bessere System verfügt, das eigene Handeln legitimiert, dann müsste man sich als die moralisch bessere Partei doch auch von den Niederungen der Machtpolitik fernhalten können.
Das Gegenargument, dass man es dem Regime in Pjöngjang nicht durchgehen lassen dürfe, dass es permanent den Frieden der Region und der ganzen Welt in Gefahr brächte, springt dabei meines Erachtens zu kurz. Denn wie ich eben bereits gesagt habe, ergibt sich die wirkliche Gefahr zum jetzigen Zeitpunkt ja erst daraus, dass es sich um eine Spirale handelt, an der beide Seiten drehen. Wenn nur Pjöngjang das Rädchen drehen würde, dann wäre das Risiko einer ungewollten Provokation ungleich geringer, denn einerseits fühlte sich dann das nordkoreanische Regime nicht so bedroht und andererseits ständen auch auf der südkoreanischen Seite keine angespannten Truppen, die — jetzt von der Kette gelassen — anfangen könnten zu schießen, wenn sich irgendwas muckst, das nach nordkoreanischer Invasion aussieht. Dass dieses Risiko nicht aus der Luft gegriffen ist, zeig beispielsweise dieser Vorfall, bei dem südkoreanisches Militär fälschlicherweise ein südkoreanisches Zivilflugzeug unter Feuer nahm.
Warum also nicht die Nordkoreaner drohen lassen und sich gewiss sein, dass sie genausogut wie der Rest der Welt wissen, dass ein Angriff unvermeidlich die totale militärische Niederlage des Nordens nach sich zöge (auch wenn ich gestern diesen Interessanten Artikel gelesen habe, der davon ausgeht, dass der nächste Koreakrieg ein nuklearer sein wird und das, weil der Norden so ein Unentschieden erreichen will und kann (jedoch ignorieren die Autoren, dass Pjöngjang gegenwärtig noch nichtmal in der Region echte nukleare Kapazitäten besitzen, weshalb ein Krieg zum jetzigen Zeitpunkt ganz sicher nicht nuklear, aber eher kurz werden dürfte))? Warum nicht die Konfliktspirale anhalten, bevor sie sich zu drehen anfängt?

Manchmal muss eine Supermacht tun, was eine Supermacht tun muss…

Ich habe also ein bisschen darüber nachgedacht und kam zu einem Schluss, der mich überrascht hat: Eigentlich ist das was die USA und Südkorea momentan tun gut, richtig und der Situation vollkommen angemessen. Um das zu verstehen, muss man sich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas anders nähern und sie nicht (nur) als Konfliktspirale sehen, die jederzeit überdrehen könnte, sondern als Kommunikationssituation.
Eigentlich liegt der Gedanke, dass das Vorgehen beider Seiten in erster Linie kommunikativ gedacht ist ja auch garnicht so fern. Schließlich wird häufig postuliert, Nordkorea drohe nur, um damit eine echte Kommunikationssituation mit den USA zu ermöglichen. Das Drohen wird also quasi als ein nonverbaler Akt der Gesprächsanfrage gedeutet. Gleichzeitig wird bei dem, das die USA und Südkorea tun immer gleich mit auf den Weg gegeben, was das ganze eigentlich jetzt signalisieren soll. Und Signale sind ja auch eigentlich nur nonverbale kommunikative Handlungen.

Der aktuelle Konflikt verstanden als Kommunikationssituation

Die Frage, die sich allerdings stellt, wenn man die Situation als Kommunikationssituation deutet, ist, was denn da gesagt wird. Genau das stellt ja viele im Fall Nordkoreas vor so große Verständnisschwierigkeiten, denn egal ob Präsident oder Minister, Journalist oder einfach nur interessierter Beobachter, keiner ist sich sicher, welche Sprache Nordkorea spricht und ob es überhaupt eine Sprache ist (in meiner Deutung der Situation könnte man durchau davon ausgehen, dass es keine Sprache ist, sondern eine Art Gebrabbel als Nebeneffekte anderer Handlungen), aber wenn man vom Vorhandensein einer Botschaft ausgeht und versucht diese zu dechiffrieren, ist das garnicht so einfach. Jedoch ist es nicht abwegig einen Teil der nordkoreanischen Botschaft dahingehend zu entschlüsseln, dass sie die Worte “Ihr traut euch ja eh nicht zu reagieren, wenn wir was machen und wenn wir wollen beweisen wir das” enthalten. Dass diese Information Teil der Botschaft ist, kann man daraus folgern, dass Pjöngjang den Beweis für diese These in der jüngeren Vergangenheit mindestens einmal angetreten ist. Nämlich als die Insel Yonpyong mit Artillerie beschossen wurde und zwar ein Gegenfeuer des Südens aber keine adäquate Reaktion erfolgte.

Immer mitten in die…

Und aus der Tatsache, dass dieser Teil in der nordkoreanischen Botschaft sehr wahrscheinlich enthalten ist, ist auch das Vorgehen der USA und Südkoreas zu erklären und zu rechtfertigen. Denn die Antwort, die mit höchster Wahrscheinlichkeit verhindert, dass Nordkorea den Beweis dafür antritt, dass Südkorea sich nicht traut  zu reagieren, ist die, die die USA und Südkorea jetzt gerade geben: “Wir haben die Fähigkeit sehr schmerzhaft und unmittelbar zu reagieren und wir werden automatisch reagieren.”
Während das Schmerzhafte den Nordkoreanern bewusst ist, konnten sie sich in der Vergangenheit darauf verlassen, dass die Möglichkeiten für unmittelbare Reaktionen beschränkt waren und dass die Reaktionen nicht automatisch, sondern politisch abgewägt und vorsichtig erfolgten. Beides führte dazu, dass dann auch die Schmerzen für den Norden nur begrenzt ausfielen. Und im Endergebnis konnte sich die Führung in Pjöngjang daheim als militärisch brillante Strategentruppe feiern lassen, die dem großen Imperialisten und seinen Marionetten ein Schnippchen geschlagen und sie nach Belieben vorgeführt hatte. Da es die höchste Aufgabe der südkoreanischen Regierung ist, alles zu tun um die eigene Bevölkerung vor Unheil zu bewahren, ist es nur folgerichtig, dass sie auch alles tut, um Vorfälle wie Yonpyong in Zukunft zu verhindern, damit keine Schutzbefohlenen zu Schaden kommen. Dabei ist es für den Süden auch erstmal egal, was der Norden jetzt eigentlich sagen will (wenn überhaupt); Wichtig ist nur, dass die Botschaft ankommt, dass der Süden bereit ist jede Aktion mit einer mindestens gleichwertigen Reaktion zu vergelten und das man auch eine volle Eskalation mitgeht, im Bewusstsein, dass die Chancen für Südkorea in einem Krieg ungleich besser stehen. Für den Fall, dass ich eben ein bisschen kompliziert formuliert habe, gibt‘s hier die Botschaft, die Südkorea und die USA aussenden nochmal mit der einfacheren Formel der fabulösen Ärzte.

Nordkorea “zwangssozialisieren”

Ich bin eigentlich kein Freund von Sachzwängen und Vergeltungslogiken, aber ich glaube, dass fast unmöglich ist eine Konfrontation durchzustehen, ohne die eigenen moralischen Maßstäbe in gewissem Maße an diejenigen des Gegners anzunähern (wer weiß, vielleicht bin ich der beste Radrennfahrer der Welt. Aber ich will nicht dopen. Deshalb kann ich mich dann als 144. beim Rennen als echter moralischer Sieger fühlen, aber vom moralischen Sieg kann man sich im Radsport nicht kaufen und in der Internationalen Politik erst recht nicht). Und genau das tun die USA und Südkorea zurzeit. Sie argumentieren in diesem Streit rein machtpolitisch (wer hat den größeren Gewehrlauf) und senden damit Signale, die in Pjöngjang verstanden und akzeptiert werden. Das heißt nicht, dass das für alle Zeit so bleiben muss, aber Nordkorea scheint ein hartnäckiger Fall zu sein, der unter Zwang sozialisiert werden muss. Und bevor sich Protest regt: Ich meine damit nicht unbedingt, dass alle Segnungen des Kapitalismus dort unter Zwang eingeführt werden müssen, sondern dass man Nordkorea dazu zwingen soll, die hier hoffentlich allen gemeinsame Norm zu akzeptieren, dass Gewalt und ihre Androhung keine adäquaten Mittel der Alltagspolitik sind. Wenn der Staat soweit sozialisiert wäre, wäre schon viel gewonnen und eine Kommunikation auf höherer Ebene wäre vorstellbar.

Chicken Game oder Krieg der Worte – Die angespannte Situation auf der Koreanischen Halbinsel und Nordkoreas Motive

Wenn man in den letzten Wochen in Richtung Korea geschaut hat, dann konnte und kann es einem durchaus Angst und Bange werden. Da verging kein Tag an dem nicht aus Nordkorea die wildesten Drohungen ausgestoßen, ein paar offensichtlich handgebastelte Trickfilmchen ins Netz gestellt oder auch mal Telefonverbindungen gekappt werden. Gleichzeitig demonstrierte die Gegenseite — nach dem Abdanken Lee Myung-baks wieder eindeutig unter Führung der USA, während Lees Nachfolgerin Park bisher einen angenehm ruhigen und pragmatischen Ansatz wählte (sowohl und besonders im Vergleich mit Lee, aber auch mit den USA) — verbal und auch mal durch Manöver und Flugübungen, was sie alles mit den Nordkoreanern anstellen könnte, wenn sie denn wollte.

Chicken Game oder…

Irgendwie kam mir dabei die Assoziation zu einer Filmszene, die mir nachhaltig in Erinnerung geblieben ist, ich weiß nicht ob aufgrund des Settings oder wegen dem unglaublich coolen Helden:

So kann man das schon sehen, wenn man mag. Allerdings setzen die Helden in unserem realen Stück ja nicht unbedingt auf dem Fahrersitz von irgendwelchen gefährlichen Boliden, sondern stehen sich eher in sicherem Abstand gegenüber und rufen sich Schmähungen zu. Denn jetzt mal ganz objektiv betrachtet. Was ist denn schon passiert, seit wir uns angefangen haben solche massive Sorgen zu machen?
Auf der Maßnahmenseite sehe ich da das Kappen von zwei Telefonleitungen als dramatischsten Schritt Nordkoreas und außerdem noch ein Militärmanöver, das wohl ohnehin stattgefunden hätte und vielleicht noch ein Hackerangriff auf einige Ziele in Südkorea, der aber bisher nicht sicher nordkoreanischen Quellen zugeordnet werden kann.
Auf der anderen Seite schlägt ein Militärmanöver das ohnehin stattgefunden hätte zu Buche, sowie die Demonstration der wohl nie angezweifelten militärischen Überlegenheit der USA mit Hilfe von zwei B2-Bombern. Und, wie gesagt, jede Menge gegenseitiger Drohungen und Versicherungen, dass man sich aber auch wirklich garnichts an militärischen Provokationen gefallen lassen wird.

…Krieg der Worte?

Also ganz ehrlich, ob dieser Tatsachen in Panik zu verfallen ist nicht wirklich angebracht. Nordkorea hat dem Süden, Japan und den USA schon häufig hart gedroht und gemeinsam ist diesen Drohungen, dass wenn die verbale Latte besonders hoch gelegt wurde, nichts passiert ist. Wirkliche Maßnahmen Pjöngjangs kamen eher aus heiterem Himmel. Was da momentan auf der Koreanischen Halbinsel stattfindet erinnert mich daher eher weniger an das gute alte Chicken Game und eher an einen Wettbewerb einiger Maulhelden, was wiederum eine Assoziation in mir weckte:

Risiko der ungewollten Eskalation

Aber kann man sich dann jetzt wirklich entspannt zurücklehnen und warten, bis Pjöngjang Ruhe gibt, die USA ihren Ärger begraben und sich alle, wie es Tradition ist, zusammensetzen und eine neue Runde erfolgloser Verhandlungen beginnen? Leider nicht. Ich muss sagen, ich bin mir nicht so ganz sicher, ob die Seiten jetzt im Fahrersitz ihrer Karren sitzen, oder ob sie sich tatsächlich nur Wortgefechte liefern.
Ich meine, es ist klar, dass man in Pjöngjang keinen echten Krieg anfangen will, weil man weiß, dass man das nicht überleben (was nicht nur bildlich gemeint ist) würde. Außerdem müsste man Nordkoreas Führung jegliche Rationalität absprechen, wenn sie einen Krieg gegen den Süden vorbereiten würde, indem sie alles dafür täte, dass man sich dort für eine Eskalation bereit machte. Und es ist auch klar, dass die USA und Südkorea erst recht keinen Krieg wollen, aber wissen, dass sie auf eine Herausforderung dieses Mal handfest reagieren müssen und dass das im Zweifel bedeutet, dass man in den Krieg ziehen muss und zwar sehr schnell, wenn es hart auf hart kommt (dann würde nämlich jede Minute zählen um die nordkoreanische Artillerie auszuschalten die Seoul bedroht und das ist ein ganzer Batzen Arbeit).
Aber wie die Vergangenheit gezeigt hat, werden Kriege nicht nur geführt, wenn eine Seite das will, sondern auch dann, wenn eine schwierige Situation und ein paar dumme Zufälle zusammenkommen. Das Problem ist hier, dass die Führung in Pjöngjang momentan hart daran arbeitet, die Situation so schwierig wie nur möglich zu gestalten, was die Zahl der dummen Zufälle, die nötig sind einen Krieg auszulösen substantiell reduzieren dürfte. Das abgeschaltete Telefon ist hierfür ein perfektes Beispiel: Bis heute konnten die Südkoreaner im Zweifel, wenn ihnen was komisch vorkam anrufen und fragen, ob der Norden gerade dabei sei einen Angriff zu starten. Das geht jetzt nicht mehr, also könnte man im Süden aus irgendwelchen militärischen Bewegungen des Nordens einen falschen Schluss ziehen und ruckzuck steckte man in einer dummen Eskalationsspirale. Könnte also sein, dass eine der Parteien schon am Lenker des auf die Klippe zurasenden Autos sitzt, ohne es gemerkt zu haben. Und sowas führt dann ähnlich schnell zu einem Ergebnis wie bei James Deans Antagonisten.

Keiner will Krieg. Deshalb sind alle vorsichtig.

Dagegen, dass wir schon in so einer Situation stecken, spricht allerdings die Überlegung, dass eben keine Seite einen Krieg will. Also wird man alles was man tut maximal vorsichtig bei gleichzeitig möglichst perfekter Öffentlichkeitswirksamkeit machen. Daher mache ich mir nach wie vor keine extrem großen Sorgen, kann das Risiko einer Eskalation aufgrund von dummen Zufällen jedoch nicht ausschließen. Möglicherweise auch, weil die politische und militärische Führung Nordkoreas aufgrund der Nachfolge Kim Jong Uns wohl noch nicht im Normalmodus läuft. Es dürfte eine gewisse Grundunruhe herrschen, nicht zuletzt hervorgerufen durch Kims Personalrochaden, die dafür sorgen könnte, dass manche Befehlsketten nicht so gut funktionieren oder das manche Einheiten ein Eigenleben zu führen beginnen. Jedoch sind um den jungen Kim herum erfahrene Personen am Werk und die dürften Maßnahmen ergriffen haben, die einer unkontrollierbaren Situation vorbeugen.

Die Frage nach dem “warum”

Aber mit alldem habe ich noch nicht wirklich die Frage beantwortet, die sich zwingend aus meinen vorherigen Erläuterungen ergibt. Denn wenn das Regime als rationaler Akteur handelt, dann muss es mit dem permanenten Gefährlichermachen der Situation ja ein Ziel verfolgen. Und dieses Motiv zu verstehen wäre natürlich sehr hilfreich, wollte man nächste Schritte Pjöngjangs vorausahnen. Ganz grob gesagt sehe ich zwei Erklärungslinien, die sich dann weiter auffasern und die sich nicht unbedingt gegenseitig ausschließen. Die eine Linie ist innen- die andere außenpolitisch motiviert.

Außenpolitische Erklärung

Von westlichen Beobachtern wird ja häufiger mal ein gewisses Standardskript postuliert, nach dem Nordkorea mit seinen Adressaten, also in erster Linie den USA, umgeht. Danach ist Pjöngjang aus irgendeinem Grund unzufrieden mit dem aktuellen Stand der Beziehungen, möchte ins Gespräch kommen und führt daher erstmal eine Situation herbei, in der die USA sich gezwungen sehen, um eine Eskalation zu verhindern, Nordkorea entgegenzukommen. Nach dieser Erklärung sind die Drohungen also ein klares Signal, dass Nordkorea eigentlich eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA wünscht.
Weiterhin wird öfter mal angenommen, dass man in Pjöngjang mit solchen Eskalationen der Beziehungen Einfluss auf die Politik der Adressatenstaaten, besonders Südkorea und die USA, nehmen will. Dazu werden besonders Phasen gewählt, in denen die Politik der anderen Staaten noch nicht festgeschrieben ist, also wenn zum Beispiel neue Regierungen ins Amt kommen. Das ist zum Teil in den USA und komplett in Südkorea momentan der Fall. Danach würde sich das Vorgehen Pjöngjangs so erklären, dass man die neue südkoreanische und evtl. auch US-Regierung von der Gefährlichkeit der Situation überzeugen und eine möglichst sanfte Linie erzwingen will. Dabei ist anzumerken, dass auch China gerade eine neue Führung bekommen hat. Und auch China wird manchmal als Teil der Erklärung des Vorgehens Nordkoreas herangezogen. Dann wird beispielsweise gemutmaßt, Nordkorea wolle seine Unabhängigkeit von Peking unter Beweis stellen und einen gewissen Abstand beider Staaten erzwingen. Außerdem lässt sich natürlich damit auch die vorgenannte These verknüpfen, nämlich dass Chinas Politik gegenüber Nordkorea beeinflusst werden soll.

Meiner Meinung nach sind diese Thesen alle auf ihre Art plausibel, haben aber auch ihre Schwächen. Einerseits möchte ich auf der Schwächenseite eine gewisse Wahrnehmungs- oder analytische Schieflage unserer westlichen Expertencommunity vorbringen. Als Experte spricht man natürlich lieber über Dinge die man kennt oder weiß. Da man aber so gut wie nichts über innere Vorgänge in Pjöngjang weiß, erklärt man Vorkommnisse lieber außenpolitisch, weil man da wenigstens eine Seite kennt und auch die Interaktionen in gewisser Weise aufeinander beziehen und in Verbindung setzen kann. Aber nur weil sich das besser machen lässt, muss es noch lange nicht richtig sein. Eine andere entscheidende Schwäche sehe ich darin, dass außenpolitische Erklärungen mitunter einfach nicht schlüssig sind und man ständig zu neuen irgendwie schief klingenden Hilfskonstrukten greifen muss, damit am Ende die Analyse noch irgendwie halbwegs stimmt. Vor allem wird aber Nordkorea ständig “vorgeworfen” mit immer der gleichen Methode — nämlich Eskalation — immer das Gleiche — nämlich Annäherung — erreichen zu wollen. Stattdessen sollte man einfach mal das Postulat hinterfragen, dass Annäherung das Ziel Pjöngjangs ist, oder dass das Handeln Nordkoreas wirklich hauptsächlich außenpolitisch motiviert ist.

Meine These dazu ist nämlich eine ganz Andere: Außenpolitische Folgen des aktuellen Vorgehens mögen erwünscht sein oder nicht, das ist vollkommen egal, weil etwas anderes Priorität hat. Es geht nämlich bei alldem was momentan passiert um Innenpolitik.

Innenpolitische Erklärungen

Wie ich darauf komme? Erstmal möchte ich einen kleinen Blick in die Geschichte werfen. Denn Kim Jong Un ist ja nicht der erste Kim in Nordkorea, der auf seinen Vater folgt und seine Nachfolge sichern muss. Vor ihm hat das seit 1994 auch sein eigener Vater Kim Jong Il getan. Der hat aber anders als Kim Jong Un nicht so sehr die Öffentlichkeit gesucht, sondern blieb fast für drei Jahre von der Bildfläche verschwunden. Darüber hinaus blieb sein Land in dieser Zeit weitgehend abgeschottet. Außenpolitische Initiativen gab  es bis 1998 nicht und das obwohl so vermutlich Nahrungsmittelhilfen gewonnen hätten werden können, die die im Land wütende Hungersnot lindern geholfen hätten, die bei konservativsten Schätzungen 220.000 Menschen das Leben kostete. Ich sehe das so, dass Kim Jong Il seine eigene erfolgreiche Nachfolge eindeutig über die Außenbeziehungen seines Landes und damit auch über das Wohlergehen seiner Bevölkerung stellte. Warum sollte das bei seinem Sohn anders sein? Aber welche innenpolitischen Erwägungen könnten zu einem solch aggressiven Verhalten führen, wie es momentan zu beobachten ist? Mir fallen einige ein.
Eine von Experten ebenfalls recht gern genommene These ist die, dass durch eine konstruierte oder tatsächliche äußere Bedrohung die Bevölkerung noch stärker auf Linie gebracht werden soll. Denn wenn vor der Tür der mordlüsterne Ami steht, dann verlange ich in erster Linie von meinem Führer, dass er mich beschützt, nicht dass er andere Versprechen einhält.
Damit verbinden kann man auch die Überlegung, dass so der wirtschaftliche Misserfolg überspielt bzw. erklärt werden soll. Eigentlich war den Leuten versprochen worden, ab 2012 ginge es bergauf und tatsächlich haben einige der Leute wohl was davon gespürt. Aber ach wie ärgerlich, da kamen die USA und die UN dazwischen, haben sich aggressiv benommen und neue Sanktionen ausgerufen, damit die nordkoreanische Wirtschaft abgewürgt und das Regime gezwungen, zu hohen Kosten die eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen. Da muss die Sache mit der Wirtschaft und der Verbesserung des Lebensstandards wohl noch ein paar Jährchen warten. Dafür kann die Führung aber nichts. Aber nicht nur die Bevölkerung, auch die Eliten könnten Ziel des Vorgehens sein. Was macht man mit Kindern, die stressig sind? Man gibt ihnen eine Beschäftigung. Und was macht man mit Eliten, die überlegen könnten einen abzusägen? Man gibt ihnen eine Beschäftigung. Die tendenziell gefährlichste Gruppe ist das Militär. Aber wenn das die ganze Zeit damit beschäftigt ist, aufzupassen, dass kein Krieg ausbricht, dann hat man das schonmal gut beschäftigt. Außerdem dürften Zeiten erhöhten Kriegsrisikos mit erhöhter Wachsamkeit einhergehen, wodurch Putschpläne vielleicht besser erkannt werden können und auch außergewöhnliche Maßnahmen können besser legitimiert werden.
All diese Erklärungen haben eine Gemeinsamkeit. Sie gehen von einem relativ einheitlich handelnden Regime aus, dessen unumstrittene Führungsspitze alle wichtigen Maßnahmen befiehlt bzw. billigt. Aber es wäre ja auch vorstellbar, dass innerhalb des Regimes unterschiedliche Machtzentren mit unterschiedlichen Zielen am Werk sind. Dadurch würde sich das Teils widersinnig erscheinende Vorgehen Nordkoreas erklären. Jeder kann bis zu einem gewissen Grad tun, was ihm als sinnvoll erscheint und was dabei am Ende rauskommt, unterliegt nicht unbedingt einem großen Plan, sondern ist Ergebnis von Planlosigkeit.

Diese innenpolitischen Erklärungen haben für mich einen gewissen Charme, der sich vor allem daraus schöpft, dass ich mir einfach nicht vorstellen kann, dass der Jungspund Kim Jong Un nach noch nichtmal zwei Jahren Herrschaft die gesamte Führung, die im Schnitt vermutlich mehr als doppelt so alt ist wie er, hinter sich gebracht hat. Da es aber in der Natur des Menschen liegt, überleben zu wollen, wird sich der junge Kim denken, dass es am wichtigsten ist, erstmal zuhause für Stabilität zu sorgen. Dafür sind ihm alle Maßnahmen recht und wenn dabei die Beziehungen zu allen anderen Staaten der Welt zu Bruch gehen, dann ist das eben so, aber was hat er von Friede-Freude-Eierkuchen mit Südkorea, den USA, China und wem noch alles, wenn zuhause hinter jeder Ecke gestalten mit gewetzten Messern warten.

Füße Still halten

Aber was da wirklich hintersteckt, das werden wir wohl so schnell nicht erfahren, ich hoffe allerdings, dass der Spuk relativ zügig vorbeigeht und dass bis dahin nicht zuviele dumme Zufälle zusammenkommen. Sollte Pjöngjang sich in den nächsten Monaten vielleicht auch Jahren weiterhin positiven Initiativen gegenüber anderen Staaten verschließen, dann würde ich das als ganz eindeutiges Signal dafür nehmen, dass es momentan um Innenpolitik geht und die Konfrontation mit den anderen Staaten nur Mittel  zum (oder zu irgendeinem) Zweck ist. Meine Empfehlung an euch: Abwarten und die Füße stillhalten und geplante Reisen nach Südkorea/Nordkorea oder in die Region nicht absagen.

Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel nach UN-Resolution und nordkoreanischen Drohungen: Medienschau zu den Einschätzungen deutschsprachiger Experten

Wie immer in der letzten Zeit, wenn sich auf der Koreanischen Halbinsel etwas ergibt, das hier eine breite Medienaufmerksamkeit auf sich zieht, mache ich auch heute nochmal eine kleine Presse-/Medienschau, bei der der Fokus wie immer auf der Berichterstattung liegt, die durch Expertenmeinungen fundiert ist.

Presseschauen

Vorab aber ein paar Presseschauen anderer, die eher auf Kommentare der deutschen und internationalen Presse ausgerichtet sind, was auch eine interessante Meinungsschau ermöglicht. Dazu kann ich einmal die Frankfurter Rundschau empfehlen (gottseidank gibt es sie noch, auch wenn ich gespannt bin, was die Rumpfcrew da zukünftig noch fabrizieren wird), aber natürlich auch den zeitlosen Klassiker, die Presseschau des Deutschlandfunks. Heute Morgen international und heute Mittag national, beide Male mit Nordkorea als erstem Thema.

Radio

Rüdiger Frank (Universität Wien) im Interview mit WDR 5 (Wie häufig richtet sich der Blick Franks stärker auf die internen Vorgänge in Nordkorea, als das bei anderen Analysten der Fall ist. Da man Kim Jong Un nicht einschätzen könne, sieht Frank durchaus eine bedrohliche Situation. Gute Analyse mit gutem Blick fürs Ganze.)

Rüdiger Frank (Universität Wien) im Interview mit Ö1 (Siehe oben.)

Werner Pfennig (FU Berlin) im Interview mit radioeins (Er sieht es als zentral an, den Blickwinkel der nordkoreanischen Seite zu verstehen, also so etwas wie Empathie für das Regime zu zeigen. Das sehe ich genauso. Allerdings geht mir seine “Empathie” etwas zu weit, einfach weil es mir mitunter vorkommt, als würde er der nordkoreanischen Propaganda auf den Leim gehen. Die Militärmanöver der USA und Südkoreas gibt es jedes Jahr. Nordkorea geht nur manchmal laut, manchmal sehr laut und manchmal extrem laut damit um, ohne dass die Bedrohungslage jetzt extrem unterschiedlich wäre. Kontrovers, aber nicht schlecht.)

Werner Pfennig (FU Berlin) im Tagesgespräch mit BR alpha (Das Ganze dauert fast eine Stunde und es handelt sich dabei um eine Call-in-Sendung. Ich hab‘s mir nicht ganz angehört, aber es dürfte sich wohl  lohnen, wenn man gerade eine Stunde über hat…)

August Pradetto (Bundeswehr-Uni Hamburg) im Interview mit DRadio Kultur (Eigentlich ist mir Herr Pradetto noch nicht als dezidierter Nordkorea-Experte aufgefallen, aber er verfügt über gesunden Menschenverstand und scheint dem Thema in der Vergangenheit bereits aufmerksam gefolgt zu sein. Angenehm nüchterne und sachliche Analyse.)

Hans-Joachim Schmidt (HSFK) im Interview mit dem rbb Inforadio (Stand gestern. Wie immer solide Analyse. Ob allerdings das nordkoreanische Vorgehen primär außenpolitisch motiviert ist, darauf würde ich nicht wetten. Solide.)

“Print”

Hartmut Koschyk (MdB CSU und in den deutsch-koreanischen Beziehungen engagiert) im Interview mit dem Straubinger Tagblatt (Gute Analyse der Situation.)

Hanns Günther Hilpert (SWP) im Interview mit der WELT (Solide Analyse mit meiner Meinung nach zu starker außenpolitischen Erklärung des Verhaltens Nordkoreas. Das Ziel mit den USA zu sprechen mag ein zentrales außenpolitisches Motiv sein, aber es ist bei weitem nicht handlungsleitend für das Regime.)

Christoph Pohlmann (FES) im Interview mit dem Tagesanzeiger (Pohlmann sieht die aktuellen Drohungen Nordkoreas als neue Eskalationsstufe. Das kann man so sehen, muss man aber nicht. Gute, aber nicht tiefschürfende Analyse.)

Christoph Pohlmann (FES) im Interview mit der deutschen Welle (Was die Eskalationsstufe angeht, siehe oben. Ansonsten sieht man im Vergleich zum vorigen Interview, das bei einem guten Fragesteller und einer vernünftigen Vorbereitung auch der Befragte viel besser rüberkommt. Gute Sache.)

Sondererwähnung

Kürzlich habe ich mich sehr über einen ziemlich schwachen (und wenig -sinnigen) Artikel von Michael Stürmer geärgert. Aber nur weil jemand einmal etwas sehr dummes schreibt/sagt/tut, heißt das ja nicht, dass das immer so sein muss (Dieser Satz bezieht sich auf alle Menschen gleichermaßen und nicht auf einen im Speziellen). In seiner heutigen Analyse zieht Stürmer den durchaus bedenkenswerten Schluss, dass das aktuelle Gebaren Pjöngjangs vor allem an China gerichtet sei. Wie gesagt, das ist einen Gedanken wert und wurde von den vorgenannten Analysten wenig beachtet. An diesem lobenswerten Aspekt ändert sich auch dadurch nichts, dass Herr Stürmer ein paar Fakten durcheinanderwirft (Cheonan und Yonpyong in die Amtszeit Kim Jong Uns zu verlegen, zeugt von verbessernswerter Redaktion).

Was lernen wir daraus

Einige Aspekte ziehen sich durch fast alle Bewertungen:

• Die Drohungen aus Pjöngjang sind nicht wörtlich zu nehmen.
• Durch die neue Führung ist Nordkorea wieder unberechenbarer geworden.
• Die Militärmanöver auf beiden Seiten bergen in dieser verbal angespannten Zeit das wahre Eskalationsrisiko.
• Eine weitere Lehre will ich nur kurz anreißen: Dass Nordkorea mehr auf Worte als auf Taten setzt, mag auch damit zu tun haben, dass Worte ein Echo hervorrufen, dass mitunter stärker ist als das von Taten. Das mediale Echo nach den Drohungen aus Pjöngjang war nämlich (mal wieder) besser zu vernehmen, als nach dem Nukleartest. Vielleicht gibt uns die nordkoreanische Führung auch nur das, was wir wollen. Spektakel!

Park Geun-hye an der Spitze Südkoreas: Wie wird die Nordkoreapolitik der neuen Präsidentin aussehen?

Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher theoretisch grundlegend und spekulativ umgetan habe, will ich mich heute nochmal der mindestens genauso wichtigen Tagespolitik zuwenden. “Tagespolitik” ist dabei vielleicht  sogar das falsche Wort, denn die Tagespolitik die ich heute meine, wird mindestens für fünf Jahre in die Zukunft wirken und das ist ja dann irgendwie schon fast “Jahrespolitik”. Vermutlich wisst ihr schon was ich meine.

Immerhin wurde in dieser Woche ja die neue Präsidentin Südkoreas, Park Geun-hye, in ihr Amt eingeführt und das kann ich hier natürlich nicht ganz unbeachtet lassen, denn immerhin ist es der südkoreanische Präsident (in diesem Fall eine “-in”, verzeiht mir, wenn ich für die Amtsbezeichnung manchmal die männliche Form nutze (mir sind die innewohnenden Funktionen und Geschlechterproblematiken bekannt und ihr könnt, wenn ihr mögt auch darüber nachdenken)), der die Linien der Nordkoreapolitik vorgibt. Wie prägend sowas sein kann hat Lee Myung-bak bewiesen, über den ich gottseidank hoffentlich nie wieder was schreiben muss, indem er mit seiner “reziproken Konditionalität” eine Politik verfolgte, die entweder total blauäugig war, oder einfach nur das Ziel hatte, die Errungenschaften der Sonnenscheinpolitik zu zerstören (das kommt nicht von mir, sondern von Aidan Foster-Carter) und was ihm im Endeffekt nicht mehr als das Testat einer “gescheiterten Nordkoreapolitik” einbrachte (das kommt nicht nur von mir, sondern zum Beispiel auch von Norbert Eschborn (KAS)). Dementsprechend ist es angebracht, sich kurz mal damit zu befassen, wer Frau Park ist, was sie sich mit Blick auf Nordkorea vorgenommen hat und wie damit die Nordkoreapolitik Südkoreas vermutlich in Zukunft aussehen wird.

Ein Glück: Südkoreas Nordkoreapolitik wird sich ändern

Grundsätzlich werde ich dabei auf dem Standpunkt bleiben, den ich auch schon vor Ewigkeiten (also vor ungefähr anderthalb Jahren (wie die Zeit vergeht…)) vertreten habe: Die Nordkoreapolitik Südkoreas wird sich mit dem Ende der Amtszeit Lees ändern und sie wird konstruktiver werden. Allerdings ist das von heute aus betrachtet auch keine großartige Erkenntnis mehr, denn wer für eine Fortsetzung der heutigen Politik eingetreten wäre, der müsste wirklich sehr, sehr überzeugt sein, dass das langfristig was bringt, oder verrückt bzw. bösartig (die Übergänge sind da oft fließend). Da ich das Gefühl habe, zuletzt war Präsident (a.D.) Lee der einzige, der zumindest noch den Anschein machte, von der Politik überzeugt zu sein und weil zum Glück auch in Südkorea verrückte und bösartige Leute sehr niedrige Chancen haben, aus demokratischen Wahlen als Sieger hervorzugehen, ist die Erwartung eines Politikwechsel eigentlich keiner Bemerkung mehr wert. Aber zum Glück wissen wir heute, wer der neue Präsident ist, dass er kein er ist und was sie bisher im Bezug auf Nordkorea geäußert hat.

Park Geun-hyes bewegte Vergangenheit

Aber erst einmal möchte ich einen Blick auf Frau Parks Vergangenheit werfen, denn auch wenn ich nicht weiß, ob sich daraus viel erklärt, so bin ich doch sicher, dass sie in irgendeiner Form prägend für die neue Präsidentin war. Außerdem sind einige der Stationen der Lebensgeschichte von Frau Park so spektakulär, dass sie allein deshalb eine Nennung verdienen. Park Geun-hye (geb. 1952) ist die älteste Tochter des ehemaligen südkoreanischen Alleinherrschers Park Chung-hee, der von 1961 bis 1979, als er von seinem Geheimdienstchef im Rahmen eines letztlich erfolglosen Putschversuch ermordet wurde, regierte. Ihr Vater stellt in der südkoreanischen Geschichte eine sehr umstrittene Figur dar, da er einerseits mit harter Hand herrschte und die Opposition unterdrückte (der mittlerweile verstorbene Kim Dae-jung konnte davon wohl ein Lied singen), das Land aber andererseits wirtschaftspolitisch auf das Gleis setzte, das zu dem heutigen Wohlstand und wirtschaftliche Erfolg des Südkoreas führte. Park Geun-hye agierte nach der Ermordung ihrer Mutter 1974 durch einen nordkoreafreundlichen Terroristen fünf Jahre lang (also wohl bis zum Tod ihres Vaters) als protokollarische First Lady. Sie konnte also in recht jugendlichem Alter (von 22 bis 27) einerseits politische Erfahrungen sammeln, andererseits aber auch eine gewisse Popularität erlangen, die in Teilen bis heute nachwirkte. Gleichzeitig wurde ihr aber von politischen Gegnern immer wieder vorgeworfen, für das Vorgehen ihres Vaters gegen die Opposition mitverantwortlich zu sein.

Seit 1998 war sie dann wieder in der Politik des mittlerweile demokratischen Südkorea aktiv und wurde seitdem bei allen Wahlen ins Parlament gewählt. Bereits 2007 wollte sie für die konservative Partei in den Präsidentschaftswahlkampf ziehen, unterlag aber damals ihrem Vorgänger Lee Myung-bak. Nach dieser Episode waren die Beziehungen beider Politik nicht mehr unbedingt gut.

Ein weiterer Aspekt ihres politischen Schaffens, der eine Erwähnung verdient ist die Tatsache, dass Frau Park im Jahr 2002, also als die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs volle Fahrt aufgenommen hatte, nach Nordkorea reiste und sich mit Kim Jong Il traf. Das war und ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Sie traf sich mit dem Mann, dessen Vater wohl in direktem Zusammenhang mit der Ermordung ihrer Mutter stand. Gleichzeitig stellte sie sich gegen die offizielle Linie ihrer Partei, die zu der damalige Zeit (eigentlich ja bis heute) nicht viel von Kim Dae-jungs Sonnenscheinpolitik hielt. Sie bewies damit ein großes Maß an Selbstständigkeit, Durchsetzungskraft und politischem Pragmatismus. Diese Eigenschaften dürften ihr im Umgang mit Nordkorea in den kommenden Jahren eine große Hilfe sein. Übrigens soll ihr Kim Jong Il damals unter vier Augen gesagt haben, dass er ihren Vater für die wirtschaftliche Aufbauleistung Südkoreas bewundere, die er in Gang gesetzt hat. Sowas wird man in offiziellen Verlautbarungen des Nordens nicht so schnell nachlesen können, aber die positive Grundhaltung Kim Jong Ils gegenüber der Park Familie könnte ja auch auf seinen Sohn abgefärbt haben.

„Trustpolitik“: Park Geun-hyes nordkoreapolitische Konzeption

Nach diesem kurzen Ausritt in die bewegte Vergangenheit von Frau Park, will ich mich jetzt aber der Gegenwart zuwenden, um zu sehen, was genau die Agenda von Park Geun-hye gegenüber Nordkorea sein könnte. Natürlich haben programmatische Ankündigungen nur eine geringe Vorhersagekraft für die Zukunft, aber weil dem südkoreanischen Präsidenten so viel Einfluss zukommt, dass er sehr viel von seinen Ideen umsetzen kann, sind sie trotzdem bedeutsam. Naja und was danach kommt, das kann eh keiner wissen. Also lasst uns erstmal schauen, was wohl davor kommen wird. Frau Park hat in der Zeit ihres Wahlkampfes vor allem zweimal tieferen Einblick in ihre Überlegungen zu Nordkorea gewährt. Einmal in einem Artikel in der Foreign Affairs und das andere Mal bei einer Rede, in der sie vor allem auf die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea einging.

“Trustpolitik” ist das zentrale Schlagwort, das ihr Konzept betitelt. Die Schreibweise “…politik” fällt wohl nicht ohne Grund ins Auge und dass das ganze ganz ähnlich wie “Ostpolitik” klingt, wohl auch nicht. Es ist sowas wie eine symbolische Reminiszenz an die deutsche Geschichte, aber mit Symbolik allein kann man natürlich nicht auf Dauer Politik machen. Tatsächlich versucht sie aber ihre Politik unter dem Motto des Vertrauens zu erklären. Vertrauen beschreibt sie dabei aus mehreren Blickwinkel. Denn Vertrauen muss ja nicht nur heißen, dass man jemandem im positiven Sinne “traut”, im Fall der Süd-Nord-Beziehungen ein Ziel, das wohl frühestens langfristig zu erreichen ist, sondern auch, dass man ihm etwas “zutraut”, im eher negativen Sinne (hier ist das Schlagwort “Abschreckung”, denn Nordkorea soll dem Süden zutrauen, auf jede Provokation mit einer entsprechenden Gegenmaßnahme zu reagieren).

Frau Park kündigte an, dass sie weder dem Weg der oft bedingungslosen Unterstützung des Regimes, wie sie unter Kim Dae-jung und seinem Nachfolger Roh Moo-hyun erfolgte (appeasement), noch der absolut kompromisslosen Haltung Lee Myung-baks (hardline posture) folgen wolle, sondern das ihr Weg ein Mittelweg (alignment policy) sei. So wie ich das im Endeffekt verstehe, sollen nicht Dogmen oder Prinzipien das politische Vorgehen bestimmen, sondern politischer Pragmatismus. Grundsätzlich finde ich das gut. Gut finde ich auch einen weiteren Punkt, der die nordkoreapolitische Ausrichtung von Frau Park ganz klar von derjenigen Lee Myung-baks unterscheidet: Frau Lee will humanitäre und vertrauensbildenden Maßnahmen und Fragen stärker von der politischen Situation zwischen den Koreas abkoppeln. Das heißt, dass sie mit Bezug auf humanitäre Hilfen den Grundsätzen dieses Bereichs folgen will (was weder Lee Myung-bak noch Barack Obama schafften, weil sie humanitäre Hilfen nicht am tatsächliche Bedarf, sondern an den politischen Beziehungen festmachten) und dass Kooperationsprojekte, die unter Lee ja fast allesamt eingedampft wurden, wieder als vertrauensbildende Maßnahmen und nicht als politische Druckmittel (ohne Wirkung) dienen sollen.

Im diplomatischen Bereich will Frau Park die in einer Sackgasse feststeckenden Sechs-Parteien-Gespräche zwar weiterhin als Vehikel zur multilateralen Beilegung des Konfliktes nutzen. Gleichzeitig deutet sie aber auch an, weitere, ergänzende multilaterale Formen zu befördern, die möglicherweise eine neue Dynamik fördern und damit den gordischen Knoten um die Sechs-Parteien-Gespräche lösen helfen könnten. Achja und sie hat angekündigt, Kim Jong Un treffen zu wollen, um im Zweifel bessere Kommunikation zu ermöglichen. Anders als Lee, der eigentlich alles was getan werden sollte, immer an Bedingugen knüpfte (die oft nicht erfüllbar waren (jedenfalls von vernunftbegabten Menschen), will sie dies bei Bedarf tun (was natürlich einen gewissen Interpretationsspielraum lässt) und öffnet auch hiermit die Tür einen Spalt weit. Dass sie bereits in der Vergangenheit nach Pjöngjang gereist ist, dürfte diese Ankündigung noch glaubwürdiger machen.

In der Realität angekommen: Park Geun-hye nach Nordkoreas Nukleartest

All diese programmatischen Ankündigungen sind zwar schön zu lesen und hören sich auch gut an, allerdings ist zwischen den Ankündigungen und der Amtseinführung von Frau Park einiges geschehen: Zum Beispiel ein erfolgreicher Satellitenstart im Dezember, eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Januar und ein Nukleartest Nordkoreas im Februar. Dieses provokative Gebaren Pjöngjangs bringt Frau Park natürlich gleich in eine schwierige Situation, weil erstmal nicht die positive Vertrauensbildung, sondern eher die negative Abschreckungslogik gefragt ist, die stark an die Politik Lee Myung-baks erinnern wird. Will Frau Park glaubwürdig machen, dass sie ein schlüssiges Konzept gegenüber Pjöngjang verfolgt, dann muss sie versuchen, einerseits abschreckend zu wirken und Strafmaßnahmen zu ergreifen, während sie gleichzeitig die Tür zur Vertrauensbildung öffnet und auch dem positiven Teil ihres Vertrauenskonzeptes eine Chance lässt, ohne es jedoch nach einer “Belohnung” für Provokationen aussehen zu lassen. Allein das ist schon ein unglaublicher Balanceakt  und eine Herausforderung, um die ich sie nicht beneide. Jedoch kann sie sich mit erfolgreichen Maßnahmen jedenfalls meinen vollsten Respekt verdienen.

Bis jetzt zeichnet sich ihre Linie noch nicht ganz klar ab, aber erste Hinweise gibt ihre Rede zur Amtseinführung und ihre erste bedeutende Personalentscheidung mit Blick auf Nordkorea. Entsprechend der aktuell noch unter dem Eindruck des nordkoreanischen Nukleartest stehenden angespannten Situation, stand bei Frau Parks Stellungnahme die Kritik und die “Abschreckungskomponente” im Fordergrund. Aber gleichzeitig vergaß sie nicht Dialog und Vertrauensbildung als elementaren Bestandteil ihrerNordkoreapolitik zu erwähnen. Am besten spiegelt sich diese Haltung im folgenden Absatz ihrer Rede wider:

I will move forward step by step on the basis of credible deterrence to build trust between the South and the North.

Trust can be built through dialogue and by honoring promises that have already been made. It is my hope that North Korea will abide by international norms and make the right choice so that the trust building process on the Korean Peninsula can move forward.

[Ich werde weiterhin Schritt für Schritt daran arbeiten, auf der Basis einer glaubwürdigen Abschreckung Vertrauen aufzubauen.

Vertrauen kann durch Dialog und durch das Einhalten von Versprechen, die bereits gemacht wurden, entstehen. Es ist meine Hoffnung, dass sich Nordkorea internationalen Normen unterwerfen und die richtigen Entscheidungen treffen wird, damit der Vertrauensbildungsprozess auf der Koreanischen Halbinsel vorankommen kann.]

Den Hinweis auf das Einhalten von in der Vergangenheit gemachten Versprechen könnte man übrigens durchaus als Botschaft an Pjöngjang verstehen, denn von dort kam vor einiger Zeit die Frage an Frau Park, wie sie vorhabe, in der Vergangenheit gemachte Versprechen zu erfüllen. Das “wie” hat sie zwar hier nicht beantwortet, aber immerhin ihren Willen zum “das” bekundet.

Auch die Ernennung ihres Vereinigungsministers zeigt, dass Frau Park ihrem Konzept der “Trustpolitik” treu bleiben und es als Rahmen für den Umgang mit Nordkorea nehmen will. Für diesen Posten ernannte sie nämlich Ryoo Kihl-jae, der bei der Entwicklung des Konzepts der “Trustpolitik” eine zentrale Rolle spielte und sich bereits seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit den innerkoreanischen Beziehungen beschäftigt hat. Damit sitzt jemand mit umfassender Erfahrung und dem Handwerkszeug, eigene Impulse zu setzen in  dieser Position und das kann dem Ministerium nur guttun. Allerdings geht die Gestaltungsmacht des Ministers auch immer nur soweit, wie sie vom Präsidenten gewährt wird. Da aber Ryoo bei der Formulerung des politischen Konzepts maßgeblich beteiligt war, ist es durchaus denkbar, dass ihm auch bei der Umsetzung (im Rahmen seines Ressorts) ein gewisser Spielraum eingeräumt wird.

Wie bereits mehrfach gesagt, genügen Ankündigungen und Personalentscheidung letztendlich nicht, um Aussagen über die Zukunft zu treffen, aber immerhin scheint Frau Park ein realistisches Konzept zu verfolgen, das nicht so vollkommen absehbar in eine Sackgasse führen wird, als Lee Myung-baks Konzeptionen. Auch die Tatsache, dass Frau Park in der Vergangenheit schon in gewisser Weise vertrauensbildend gewirkt hat und dass ihre Familie scheinbar in gutem Ansehen in Pjöngjang steht, kann ihrer Politik in Zukunft noch voranhelfen (man sollte die persönliche Komponente nie unterschätzen). Wir werden sehen. Mein Wunsch für Korea ist jedenfalls, dass die nächsten fünf Jahre sich anders gestalten, als es die vergangenen fünf Jahre taten und das Frau Park ihrem Nachfolger kein solchermaßen verwüstetes Feld hinterlässt als das, was ihr von Lee Myung-bak übergeben wurde.

Zum Weiterlesen…

Ich habe ein paar Artikel zu Park Geun-hye und ihrer Nordkoreapolitik gelesen. Damit ihr weiterlesen könnt, wenn ihr Lust dazu habt, verlinke ich sie euch hier. Die deutschsprachigen werde ich außerdem noch auf meiner Linkseite mit deutschsprachiger Literatur aufnehmen.

NCNK: North Korea Policy in South Korea’s 2012 Election (Linksammlung mit Politikpositionen der Kandidaten, Kommentaren von Analysten und Stellungnahmen aus Nordkorea).

Park Geun-hye (2011): A New Kind of Korea. Building Trust Between Seoul and Pyongyang.

Park Geun-hye (2012): Wahlkampfrede zu den innerkoreansichen Beziehungen (Transkript von Marcus Noland).

Park Geun-hye (2013): Opening a New Era of Hope (Antrittsrede zur Amtseinführung am 25.02.2013, Transkript von NCNK).

Manyin, Mark E. et al (2013): US-South Korea Relations (Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses).

Foster-Carter, Aidan (2013): South Korea -North Korea Relations: Will “Trustpolitik” bring a Thaw? (in Comparative Connections, 1/2013).

Hilpert, Hanns-Günther (2013): Halbinsel der Dynastien. Präsidentenwechsel im Süden. Schalmeienklänge aus dem Norden.

Pohlmann, Christoph (2012): Präsidentschaftswahl 2012 in Südkorea. Sieg der konservativen Kräfte –Park Geun Hye erste weibliche Präsidentin.

Eschborn, Norbert (2012): Park Geun-hye erreicht ihr Lebensziel. Als erste Frau Präsidentin Südkoreas.

Starke Analyse: Norbert Eschborn und Kim Young-yoon zu den Perspektiven einer Koreanischen Wiedervereinigung

In aller Kürze möchte ich euch heute auf eine starke Analyse hinweisen, die  Norbert Eschborn und Kim Young-yoon in den “KAS Auslandsinformationen” der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) veröffentlicht haben. Der 30 seitige Artikel ist mit dem Titel “Die Koreanische Wiedervereinigung. Perspektive oder ‘Lebenslüge’?” überschrieben und damit ist auch die inhaltliche Ausrichtung des Artikels schon recht gut umrissen.

Eschborn, der in Seoul für die KAS arbeitet und Kim, der am Korea Institute for National Unification (KINU) forscht, nähern sich der Möglichkeit einer Koreanischen Wiedervereinigung aus verschiedenen Richtungen, aber natürlich mit südkoreanischer Perspektive. Aspekte wie die Haltung der Bevölkerungen, wozu interessante Umfrageergebnisse herangezogen wurden (im Fall der nordkoreanischen Bevölkerung, natürlich nur Flüchtlinge (die sich 2011 in China aufhielten), was die Ergebnisse aber umso spannender macht), historische und internationale Konstellationen, innenpolitische Entwicklungen in Südkorea und die Finanzierungsfrage werden eingehend beleuchtet. Sehr erfreulich finde ich dabei, dass die Autoren ideologische Färbungen, trotz ihrer südkoreanischen Perspektive weitgehend außen vor lassen. Sie kritisieren wo Kritik angebracht ist und loben was lobenswert ist. Erfreulich offen stellt sich dementsprechend auch die Kritik an der Leistung der Regierung Lee Myuung-bak  in diesem Politikfeld. Hervorheben möchte ich auch, dass die Autoren den gesellschaftlich/politischen Umgang mit der Nordkoreafrage problematisieren und die gegenwärtige politische Bildungsarbeit in diesem Bereich und auch das Nationale Sicherheitsgesetz (das leider aber nicht explizit), als Risiken für eine Verankerung des Bewusstseins um die gemeinsame koreanische Geschichte in der Gesellschaft und damit auch für die Perspektiven einer koreanischen Wiedervereinigung benennen.

Vorwerfen kann man der Studie bestenfalls, dass einzelne Aspekte meiner Meinung nach etwas zu kurz kommen. So finde ich, dass die Terroranschläge Nordkoreas auf südkoreanische Regierungschefs im Kontext der Darstellung der historischen Entwicklung der Wiedervereinigungsbemühungen der Koreas zumindest eine Fußnote verdient hätten. Vor allem wird die Vereinigungsfrage aber sehr stark aus südkoreanischer Perspektive beleuchtet. Diesem Ansatz kann man zwar folgen, wenn man die Idee einer plötzlichen Wiedervereinigung unter der Führung Südkoreas nach einem Regimekollaps in Pjöngjang ins Zentrum stellt. Wenn man jedoch eine graduelle Annäherung, die nicht dem deutschen Vorbild entspricht, sondern die Koreas sanft zusammenwachsen lässt favorisiert, dann geht das nicht, ohne auch einen näheren Blick auf die Lage und mögliche Folgen in Nordkorea (vor allem für die Eliten, die ja dann ins Boot müssen) zu versuchen. Ich weiß, dass ist eine große Forderung, aber sonst bleibt das Bild eben etwas unvollständig.

Nichtsdestotrotz kann ich den Text jedem voll und ganz empfehlen, der sich Hintergründe zur Wiedervereinigungsfrage anlesen möchte. Mit Einzelaspekten habe ich mich ja in der Vergangenheit auch schon beschäftigt. Zum Beispiel in meiner Miniserie zu Mauern in den Köpfen oder auch teilweise in Nicolas Gastserie, die sich ja zum Teil mit den Herausforderungen einer Wiedervereinigung für die Verkehrsinfrastruktur befasste.

Diesen Text werde ich natürlich sofort meiner Linksammlung zu aktueller deutschsprachiger Literatur über Nordkorea hinzufügen.

P.S.

Wo ich gerade beim Hinweisen bin, noch zwei Dinge, die eure Aufmerksamkeit verdienen. Einerseits solltet ihr euch den 25. März vormerken. Jedenfalls wenn ihr in Schlagweite zu Dresden wohnt. Dann wird es dort einen Vortrag des aktuellen Deutschen Botschafters in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann, geben. Dürfte interessant sein. Andererseits freut es mich, euch mal auf eine ziemlich gute Reisereportage eines deutschen Journalisten hinweisen zu können (meistens lest ihr ja hier eher kritisches über das Wirken deutscher Journalisten, aber mir ist es lieber auf was Schönes hinzuweisen). Christoph Kucklick hat war für die Geo Saison in Nordkorea und ein Auszug seines Artikels ist auf dem Online Auftritt des Sterns erschienen. Außerdem hat er für brand eins noch was Spannendes zu den Mansudae Kunststudios geschrieben, das ich gelesen habe. Ich weiß nicht genau, ob seine Artikel in voller Länge online erscheinen, aber ich hoffe mal. Bis dahin viel Spaß mit dem Anheizer im Stern.

Juche-Rakete-redux: Nordkoreas Unha-3 besteht weitgehend aus nordkoreanischen Teilen — Warum ein näherer Blick trotzdem lohnt.

Kurz möchte ich euch von der Analyse der Teile der nordkoreanischen Unha-3 Rakete berichten, die die südkoreanischen Behörden bergen und analysieren konnte. Die Rakete hatte im Dezember erstmals (auch wenn die nordkoreanische Propaganda da anderes behauptet) erfolgreich einen nordkoreanischen Satelliten in eine Erdumlaufbahn gebracht, was einen großen Erfolg für das nordkoreanische Raketenprogramm und damit für das Regime in Pjöngjang bedeutete (zumindest ein Bereich in dem man weiter ist als der Süden). Für diesen Erfolg interessierte man sich natürlich auch in Seoul und andernorts und sammelte deshalb fleißig den Schrott ein, der vor der südkoreanischen Küste trieb. Es gibt einige recht detaillierte und recht spannende Analysen, die aus dem Schrott Rückschlüsse über das nordkoreanische Raketenprogramm ziehen. Da ich aber im Gegensatz zu den Autoren weder im Waffenkontrollgewerbe noch in der Raketentechnik unterwegs bin, solltet ihr euch für nähere Infos vertrauensvoll bei Arms Control Wonk [1] [2] und auf All Things Nuclear umsehen (und vergesst nicht die Diskussionen unter dem Artikel anzugucken. Die sind gerade auf solchen Fachblogs immer unglaublich spannend und bereichernd).

Ähnliche Analysen wie dort dürften auch in der südkoreanischen Agency for Defense Development abgelaufen sein und die wurden jetzt für die Medien und Laien wie mich in verständliche Sprache übersetzt und lieferten durchaus spannende Ergebnisse. Leider habe ich den Bericht an sich nicht finden können, sondern nur das, was die südkoreanischen Medien daraus gemacht haben, aber auch das ist schon spannend. Denn tatsächlich scheint die Rakete weitgehend aus nordkoreanischen Teilen zusammengesetzt zu sein. Was die Technologie angeht weiß man ja, dass verschiedene weiterentwickelte Komponenten ausländischer Raketen (z.B. der russischen Scud, die die Nordkoreaner irgendwann vor Ewigkeiten (weiß nicht mehr genau aber ich glaube in den 70ern oder 80ern des letzten Jahrhunderts) bekamen und seitdem fleißig weiterentwickelt haben) die Basis für die Unha bilden. Nichtsdestotrotz kann das Ganze scheinbar jetzt weitgehend mit eigenen Teilen realisiert werden.

Weitgehend, weil durchaus noch einige ausländische Teile verbaut wurden. Allerdings waren das keine kritischen Raketenteilen sondern eher “Alltagselektronikartikel” die man auch für allerlei anderes nutzen kann (z.B. ein Thermometer). Die Teile kamen aus China und vier Europäischen Ländern, zu denen die Schweiz und Großbritannien gehören sollen. (Upsa!) Aber wie gesagt: Es sind keine kritischen Teile und sie unterliegen deshalb auch keinen Sanktionen. Daher ist erstmal auch nichts gegen den Export nach Nordkorea zu sagen. Dort hat man die Sachen vermutlich im Ausland gekauft, weil der Import billiger ist als der Eigenbau. Da geht man dann ein bisschen flexibler mit Juche um. Die Unha ist also scheinbar sowas wie eine Juche-Rakete-Redux. Fast alleine gebaut. Allerdings wüsste ichtrotzdem mal gerne, aus welchen weiteren europäischen Staaten die Teile kamen. Selbst wenn sie vollkommen legal exportiert wurden, kann man daraus schließlich einige Rückschlüsse darüber ziehen, wo in Europa beschafft wird. Dazu fällt mir dann natürlich ein, dass in der nordkoreanischen Botschaft in Berlin ein Dienstposten stationiert, dessen Aufgabe die Beschaffung für das nordkoreanische Waffenprogramm ist. Und der wird nicht große nur nach illegalen Gütern suchen. Wer weiß, vielleicht steht deutsche Wertarbeit auch in Nordkorea hoch im Kurs. Das wäre doch mal ne potentielle Wirtschaftsbeziehung, wo auch die Leute von SpOn richtig was zu recherchieren hätten.

Bis ich hier angefangen habe zu schreiben habe ich auch nicht wirklich über weitere Implikationen der Story nachgedacht, aber wo ich jetzt gerade so am schreiben dran bin, fällt mir was auf: Soll nicht heute oder morgen eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrates erlassen werden und sollen nicht in diesem Zusammenhang die bestehenden Sanktionen nachgezogen werden? Doch, das ist doch so. Da ist es doch passend, wenn vorher noch ein paar dual-use-Güter identifiziert werden, die man unbedingt sanktionieren muss. Z.B. Thermometer. Ok: Die Dinger braucht man jetzt nicht nur zum Raketenbau, sondern auch zum Acker- Backofen- und was weiß ich noch alles -bau. Naja, aber man darf nicht exportieren, was die Nordkoreaner zum Raketenbau brauchen, also Sanktion drüber. Da wäre es doch garnicht mal so abwegig, dass die zeitliche Koinzidenz zwischen der Einigung der USA und Chinas über Sanktionen und dem Erscheinen des Berichts über die Rakete nicht unbedingt ein Zufall war. Vielleicht zielte man damit auf die Verschärfung der Sanktionen und die Listung weiterer dual-use-Güter ab.

Dumm ist nur, wenn man diesen ach so smarten Ansatz weiterdenkt, dürfte man eigentlich garnichts mehr nach Nordkorea exportieren. Warum? Naja, erstmal ganz allgemein: Es darf nichts nach Nordkorea exportiert werden das später als Waffe dienen könnte. Und nach der Logik mit dem Thermometer kann auch so ziemlich alles dual-use-mäßig zur Waffe umfunktioniert werden. sah ich nicht kürzlich mal die Arbeiter und Bauernwehr auf einer Parade ihre Flaks oder was auch immer mit Traktoren ziehen? Die sollte man schonmal sanktionieren. Ach und habe ich nicht kürzlich was von nem Hammermord in Hintertupfing gelesen? Keine Hämmer für Nordkorea. Und ach übrigens. Kann man überhaupt irgendwann sicher sein, dass die Nordkoreaner aufhören diese Raketen zu bauen, solange sie leben? Am besten also eine Nahrungsmittelblockade und den ganzen Laden aushungern. Und schon haben wir mittels smarter Sanktionen ein schweres Problem gelöst. Naja, aber sind ja alles dual-use-Güter…