Todesstoß schon gesetzt? Gemischte Aussichten für den Kaseong-Industriekomplex

Irgendwie habe ich ein Thema schon sehr lange ausgespart, das in den letzten Wochen und Monaten in den Medien eindeutig höher gehandelt wurde, das ich aber in gewisser Weise schon früher für überbewertet hielt und von dem ich auch denke, dass es in der Krise der letzten Monate zu hoch gehandelt wurde. Es geht um den Kaesong-Industriepark. Da in den letzten Tagen (vorerst) die letzten südkoreanischen Arbeitskräfte das Gelände (vorerst) verlassen haben und weil die ganze Geschichte, selbst wenn sie überbewertet ist (zwischenzeitlich propagierten die Medien ja, dass die Schließung des Komplexes der letzte Schritt vor einem Krieg sei), trotzdem nicht unwichtig ist, will ich mich diesem Thema widmen.

Der Kaesong-Industriekomplex

Die Fakten sind schnell aufgezählt: In dem 2004 eröffneten Industriekomplex arbeiteten etwa 53.000 nordkoreanische Arbeiter für etwa 120 südkoreanische Unternehmen (übrigens hatte das deutsche Unternehmen Prettl ursprünglich auch mal vorgehabt in der Zone aktiv zu werden, zog aber rechtzeitig die Reißleine), vor allem in Arbeitsintensiven Branchen. Insgesamt durchliefen die Zone im vergangenen Jahr Warne im Wert von knapp 2 Milliarden US-Dollar (was im Endeffekt nahezu das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Koreas im vergangenen Jahr ausmacht). Ich habe die seltsame Formulierung des Durchlaufens gewählt, weil das es ist, was in der Zone passier: Es kommen (bzw. kamen) relativ rohe Waren dorthin, werden von nordkoreanischen Arbeitern veredelt und dann zurück in den Süden geschafft. Nordkoreanische Arbeit, südkoreanische Rohstoffe und Produkte, das ist die Formel. Unter Lee Myung-bak stockte die Entwicklung des Leuchtturmprojektes deutlich und blieb hinter den selbst gesteckten Ausbauzielen zurück. Jedoch kam es bisher nie zu einer Schließung des Komplexes aufgrund von politischen Spannungen.

Überschätztes Leuchtturmprojekt

Ich halte die Bedeutung der Sonderwirtschaftszone (SWZ) aus mehreren Gründen für überschätzt: Die Zone hat bisher nicht das Ziel erreicht eine Keimzelle für wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea zu bilden, weil sie rigide abgeschottet war. Den einzigen Kontaktpunkt in der Zone stellten die nordkoreanischen Arbeiter dar, aber selbst die waren dem wachsamen Auge ihres Staates nie entzogen, daher dürfte der Grad der zwischenmenschlichen Süd-Nord-Annäherung in der Zone begrenzt geblieben sein. Wie kritisch die nordkoreanische Führung die Kontakte der Arbeiter zu Südkoreanern sieht, zeigen Berichte darüber (Achtung, die Quelle ist der DailyNK, mit einer gewissen Vorsicht zu nutzen), dass die abgezogenen Arbeiter in sehr kleinen Gruppen über das Land verstreut scharfe ideologische Erziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen. Aufgrund dieser scharfen Beobachtung und entsprechender flankierender Maßnahmen durch die nordkoreanische Führung, dürfte auch die Auswirkung “neuer Ideen” auf die Köpfe der Arbeiter in Grenzen gehalten haben.
Was aber hat der Kaesong-Industriekomplex überhaupt auf der Habenseite zu verbuchen, wenn die Auswirkung auf die Köpfe der Menschen und auf die reale nordkoreanische Wirtschaft ausbleibt? Naja, beide Staaten hatten immerhin sowas wie ein gemeinsames Projekt und ein paar südkoreanische Unternehmen haben vermutlich etwas Geld verdient (ob mit oder ohne Subventionen, ist jedoch nicht ganz klar. Eher mit, zumindest indirekter, staatlicher Förderungen (oder fällt euch etwas ein, wo der Staat unternehmerische Risiken abfängt, wenn ein großer Schadensfall eintritt (außer Banken und Großkonzerne, das geht bei uns ja auch prima))), aber de facto war es das schon was die Zone geleistete hat. Nicht besonders viel für fast ein Jahrzehnt und Milliardeninvestitionen. Allerdings vermag niemand zu sagen, was passiert wäre, wenn statt Lee Myung-bak ein progressiver Präsident die Aussöhnungspolitik Kim Dae-jungs und Roh Moo-hyuns fortgeschrieben hätte, kann sein, dass ich dann heute weniger Anlass hätte, mich abfällig über die Verdienste der Zone zu äußern. Aber es kam eben nicht so und deshalb steht das zu Buche, was ich eben aufgezählt habe.

Nordkoreanische Bilanz der SWZ

Für die nordkoreanische Seite war die SWZ eine Devisenquelle (die hauptsächlich dem Staat, nicht den Arbeitern zugutekam, da sich die Südkoreaner bei der Auszahlung der Gehälter auf ziemlich viele Forderungen des nordkoreanischen Staates eingelassen haben. Das Geld wurde in Devisen an den Staat ausgezahlt, von ihm umgetauscht und in Won an die Arbeiter weitergegeben.), das ist wahr. Aber wenn ich mich richtig erinnere, kamen dabei pro Jahr noch nicht einmal 100 Millionen US-Dollar zusammen. Zwar wesentlich mehr als nichts, aber auch keine unglaubliche Summe (wenn auch nur eines der Gerüchte über Nordkoreas Drogen-, Waffen-, Falschgeld-, whatever-Geschäfte zutrifft, dann dürfte das jeweilige Volumen mindestens genauso hoch sein) und daher nicht zu überschätzen. Außerdem konnte man in Kaesong wahrscheinlich was über den Betrieb moderner Industrieanlagen lernen. Allerdings hat man jetzt neue SWZ im Norden des Landes und vermutlich lässt sich mit chinesischen Partnern wesentlich besser über den Umgang mit den Arbeitern etc. sprechen als mit den südkoreanischen. Und da bin ich schon bei einem Haupt-Knackpunkt: Wie oben bereits angedeutet kann ich mir schlicht nicht vorstellen, dass sich die nordkoreanische Führung überhauptkeine Sorgen gemacht hat, wenn permanent über 50.000 Einwohner des Landes Risiko liefen, von Südkoreanern “ideologisch infiltriert” zu werden. Diese Sorge ist ansonsten eine zentrale Angst der Führung und wo läge diese Angst näher, als im Fall Kaesong. Daher dürfte die Zone permanent auf dem Prüfstein der Führung gestanden haben oder stehen. Man musste die erzielten Einnahmen und das gewonnene und noch zu gewinnende Know-How gegen die Risiken für die ideologische Reinheit der Bevölkerung abwägen.

Todesstoß schon gesetzt?

Nachdem im Norden des Landes zumindest die SWZ in Rason mehr und mehr in der Lage zu sein scheint, eine ähnliche Stellung wie der Kaesong-Industriekomplex einzunehmen, könnte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung für die Zone in Kaesong stellen. In Rason kann man mehr eigene Entwicklungsimpulse erzielen und läuft gleichzeitig ein geringeres Risiko, dass den Arbeitern Südkorea allzu sympathisch wird. Daher kann ich mir durchaus vorstellen und erklären, dass Kaesong bei der nordkoreanischen Führung mehr und mehr zur Disposition steht. Und wer weiß, vielleicht hat man ja in ein paar Wochen oder Monaten die blendende Idee, die Anlagen dort einfach selber zu nutzen, eh sie verfallen. Das würde dann ein wildes Hickhack und allerlei juristische Überlegungen nach sich ziehen, aber wie am Kumgangsan, wo man es ja schonmal durchgezogen hat, sitzen die Nordkoreaner einfach am längeren Hebel.
Aber so weit sind wir natürlich noch nicht. Erstmal hängen die weiteren Entwicklungen davon ab, wie wichtig die Anlage der nordkoreanischen Führung noch ist und wie viel die südkoreanische Seite bereit ist, auf den Norden zuzugehen. Wenn man in Pjöngjang die Deviseneinnahmen weiterhin hoch schätzt und man in Seoul weiter an den Wert und die Zukunftsfähigkeit des Projektes glaubt, dann wird man sich zusammensetzen und eine Fortführung aushandeln. Jedoch steht ab jetzt der Park bei jeder weiteren Krise deutlicher zur Disposition als bisher und sowas ist nicht gerade lockend für potentielle Investoren. Kann also sein, dass das Vorgehen des Nordens in der Krise schon so oder so den Todesstoß für das Projekt bedeutet. Wir werden sehen.

Eine einfache Botschaft: Warum das Vorgehen der USA und Südkoreas richtig ist

Das was derzeit auf der Koreanischen Halbinsel vor sich geht, scheint hier manchem relativ bedrohlich und das nicht ganz zu unrecht. Denn wenn auch die Gefahr eines gewollten Kriegsausbruchs, egal von welcher Seite, verschwindend gering ist, weil alle Beteiligten mehr zu verlieren, als zu gewinnen haben, besteht doch das Risiko einer ungewollten Eskalation, die in eine nicht mehr zu kontrollierende Konfliktspirale mit einem echten Krieg am Ende führt.
Und täglich scheint das Risiko für eine solche Eskalation zu steigen, denn während aus Nordkorea immer neue Drohungen und mittlerweile auch handfeste Maßnahmen zu vermelden sind, die jüngste ist das Aussperren südkoreanischer Arbeiter aus dem Kaesong Industriepark, machen auch die USA mit immer neuen militärischen Drohgebärden und der Verlagerung von Gerät in die Region auf sich aufmerksam. Auch Ankündigungen, nach denen man in einem Konfliktfall fest an der Seite Südkoreas stände und von südkoreanischer Seite, dass man festgehaltene Arbeiter aus der Sonderwirtschaftszone in Kaesong im Zweifel auch militärisch befreien wolle (allerdings gibt es keine Berichte, dass die Arbeiter bisher an der Ausreise gehindert worden seien) und dass südkoreanische Militäreinheiten bei einem Angriff aus dem Norden auch ohne Befehl umgehend reagieren dürften, klingen sehr besorgniserregend.

Die Konfliktspirale: Warum spielen die USA da mit?

Tut mir leid, wenn ich euch jetzt quäle, aber irgendwie steh ich ja auf den Song und irgendwie kam der mir eben in den Kopf, auch wenn ich meine apokalyptischen Ängste noch sehr gut im Zaum halten kann…

Mein Impuls ist häufig, zu hinterfragen, warum auch die USA und Südkorea bei diesem Kreislauf aus Drohungen und Gegendrohungen, Maßnahmen und Gegenmaßnahmen scheinbar bedenkenlos ihre Rolle spielen und nicht aus einer Position moralischer und militärischer Überlegenheit das Regime in Pjöngjang mit seinen Provokationen ins Leere laufen lassen. Ich meine, wenn man aus der Position heraus agiert, dass allein die Tatsache, dass man über das bessere System verfügt, das eigene Handeln legitimiert, dann müsste man sich als die moralisch bessere Partei doch auch von den Niederungen der Machtpolitik fernhalten können.
Das Gegenargument, dass man es dem Regime in Pjöngjang nicht durchgehen lassen dürfe, dass es permanent den Frieden der Region und der ganzen Welt in Gefahr brächte, springt dabei meines Erachtens zu kurz. Denn wie ich eben bereits gesagt habe, ergibt sich die wirkliche Gefahr zum jetzigen Zeitpunkt ja erst daraus, dass es sich um eine Spirale handelt, an der beide Seiten drehen. Wenn nur Pjöngjang das Rädchen drehen würde, dann wäre das Risiko einer ungewollten Provokation ungleich geringer, denn einerseits fühlte sich dann das nordkoreanische Regime nicht so bedroht und andererseits ständen auch auf der südkoreanischen Seite keine angespannten Truppen, die — jetzt von der Kette gelassen — anfangen könnten zu schießen, wenn sich irgendwas muckst, das nach nordkoreanischer Invasion aussieht. Dass dieses Risiko nicht aus der Luft gegriffen ist, zeig beispielsweise dieser Vorfall, bei dem südkoreanisches Militär fälschlicherweise ein südkoreanisches Zivilflugzeug unter Feuer nahm.
Warum also nicht die Nordkoreaner drohen lassen und sich gewiss sein, dass sie genausogut wie der Rest der Welt wissen, dass ein Angriff unvermeidlich die totale militärische Niederlage des Nordens nach sich zöge (auch wenn ich gestern diesen Interessanten Artikel gelesen habe, der davon ausgeht, dass der nächste Koreakrieg ein nuklearer sein wird und das, weil der Norden so ein Unentschieden erreichen will und kann (jedoch ignorieren die Autoren, dass Pjöngjang gegenwärtig noch nichtmal in der Region echte nukleare Kapazitäten besitzen, weshalb ein Krieg zum jetzigen Zeitpunkt ganz sicher nicht nuklear, aber eher kurz werden dürfte))? Warum nicht die Konfliktspirale anhalten, bevor sie sich zu drehen anfängt?

Manchmal muss eine Supermacht tun, was eine Supermacht tun muss…

Ich habe also ein bisschen darüber nachgedacht und kam zu einem Schluss, der mich überrascht hat: Eigentlich ist das was die USA und Südkorea momentan tun gut, richtig und der Situation vollkommen angemessen. Um das zu verstehen, muss man sich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas anders nähern und sie nicht (nur) als Konfliktspirale sehen, die jederzeit überdrehen könnte, sondern als Kommunikationssituation.
Eigentlich liegt der Gedanke, dass das Vorgehen beider Seiten in erster Linie kommunikativ gedacht ist ja auch garnicht so fern. Schließlich wird häufig postuliert, Nordkorea drohe nur, um damit eine echte Kommunikationssituation mit den USA zu ermöglichen. Das Drohen wird also quasi als ein nonverbaler Akt der Gesprächsanfrage gedeutet. Gleichzeitig wird bei dem, das die USA und Südkorea tun immer gleich mit auf den Weg gegeben, was das ganze eigentlich jetzt signalisieren soll. Und Signale sind ja auch eigentlich nur nonverbale kommunikative Handlungen.

Der aktuelle Konflikt verstanden als Kommunikationssituation

Die Frage, die sich allerdings stellt, wenn man die Situation als Kommunikationssituation deutet, ist, was denn da gesagt wird. Genau das stellt ja viele im Fall Nordkoreas vor so große Verständnisschwierigkeiten, denn egal ob Präsident oder Minister, Journalist oder einfach nur interessierter Beobachter, keiner ist sich sicher, welche Sprache Nordkorea spricht und ob es überhaupt eine Sprache ist (in meiner Deutung der Situation könnte man durchau davon ausgehen, dass es keine Sprache ist, sondern eine Art Gebrabbel als Nebeneffekte anderer Handlungen), aber wenn man vom Vorhandensein einer Botschaft ausgeht und versucht diese zu dechiffrieren, ist das garnicht so einfach. Jedoch ist es nicht abwegig einen Teil der nordkoreanischen Botschaft dahingehend zu entschlüsseln, dass sie die Worte “Ihr traut euch ja eh nicht zu reagieren, wenn wir was machen und wenn wir wollen beweisen wir das” enthalten. Dass diese Information Teil der Botschaft ist, kann man daraus folgern, dass Pjöngjang den Beweis für diese These in der jüngeren Vergangenheit mindestens einmal angetreten ist. Nämlich als die Insel Yonpyong mit Artillerie beschossen wurde und zwar ein Gegenfeuer des Südens aber keine adäquate Reaktion erfolgte.

Immer mitten in die…

Und aus der Tatsache, dass dieser Teil in der nordkoreanischen Botschaft sehr wahrscheinlich enthalten ist, ist auch das Vorgehen der USA und Südkoreas zu erklären und zu rechtfertigen. Denn die Antwort, die mit höchster Wahrscheinlichkeit verhindert, dass Nordkorea den Beweis dafür antritt, dass Südkorea sich nicht traut  zu reagieren, ist die, die die USA und Südkorea jetzt gerade geben: “Wir haben die Fähigkeit sehr schmerzhaft und unmittelbar zu reagieren und wir werden automatisch reagieren.”
Während das Schmerzhafte den Nordkoreanern bewusst ist, konnten sie sich in der Vergangenheit darauf verlassen, dass die Möglichkeiten für unmittelbare Reaktionen beschränkt waren und dass die Reaktionen nicht automatisch, sondern politisch abgewägt und vorsichtig erfolgten. Beides führte dazu, dass dann auch die Schmerzen für den Norden nur begrenzt ausfielen. Und im Endergebnis konnte sich die Führung in Pjöngjang daheim als militärisch brillante Strategentruppe feiern lassen, die dem großen Imperialisten und seinen Marionetten ein Schnippchen geschlagen und sie nach Belieben vorgeführt hatte. Da es die höchste Aufgabe der südkoreanischen Regierung ist, alles zu tun um die eigene Bevölkerung vor Unheil zu bewahren, ist es nur folgerichtig, dass sie auch alles tut, um Vorfälle wie Yonpyong in Zukunft zu verhindern, damit keine Schutzbefohlenen zu Schaden kommen. Dabei ist es für den Süden auch erstmal egal, was der Norden jetzt eigentlich sagen will (wenn überhaupt); Wichtig ist nur, dass die Botschaft ankommt, dass der Süden bereit ist jede Aktion mit einer mindestens gleichwertigen Reaktion zu vergelten und das man auch eine volle Eskalation mitgeht, im Bewusstsein, dass die Chancen für Südkorea in einem Krieg ungleich besser stehen. Für den Fall, dass ich eben ein bisschen kompliziert formuliert habe, gibt‘s hier die Botschaft, die Südkorea und die USA aussenden nochmal mit der einfacheren Formel der fabulösen Ärzte.

Nordkorea “zwangssozialisieren”

Ich bin eigentlich kein Freund von Sachzwängen und Vergeltungslogiken, aber ich glaube, dass fast unmöglich ist eine Konfrontation durchzustehen, ohne die eigenen moralischen Maßstäbe in gewissem Maße an diejenigen des Gegners anzunähern (wer weiß, vielleicht bin ich der beste Radrennfahrer der Welt. Aber ich will nicht dopen. Deshalb kann ich mich dann als 144. beim Rennen als echter moralischer Sieger fühlen, aber vom moralischen Sieg kann man sich im Radsport nicht kaufen und in der Internationalen Politik erst recht nicht). Und genau das tun die USA und Südkorea zurzeit. Sie argumentieren in diesem Streit rein machtpolitisch (wer hat den größeren Gewehrlauf) und senden damit Signale, die in Pjöngjang verstanden und akzeptiert werden. Das heißt nicht, dass das für alle Zeit so bleiben muss, aber Nordkorea scheint ein hartnäckiger Fall zu sein, der unter Zwang sozialisiert werden muss. Und bevor sich Protest regt: Ich meine damit nicht unbedingt, dass alle Segnungen des Kapitalismus dort unter Zwang eingeführt werden müssen, sondern dass man Nordkorea dazu zwingen soll, die hier hoffentlich allen gemeinsame Norm zu akzeptieren, dass Gewalt und ihre Androhung keine adäquaten Mittel der Alltagspolitik sind. Wenn der Staat soweit sozialisiert wäre, wäre schon viel gewonnen und eine Kommunikation auf höherer Ebene wäre vorstellbar.

Auf den Stand bringen: Was gestern (und die Tage davor) in Nordkorea passiert ist und was für morgen (und die Tage danach) daraus lernen können…

Es ist ja immer etwas schwierig, sich einen Eindruck über das zu machen, das in den letzten Wochen passiert ist, wenn man in der Zeit zuvor die Nachrichten und Neuigkeiten so garnicht verfolgt hat und deswegen viel nachzuarbeiten hat. Gleichzeitig biete es aber auch einen netten Vorteile, denn es hilft ein wenig den Blickwinkel einer grünen amphibischen Kreatur zu verlassen und stattdessen das Bild eher als Ganzes zu sehen und vielleicht einige weitere Zusammenhänge in den Blick zu bekommen. Auch auf die Gefahr hin, dass sich inhaltlich für einige von Euch das Eine oder Andere wiederholt werde ich in der Folge also erstmal versuchen, die Ereignisse bzw. Entwicklungen zu nennen (ich muss sie ehe aufarbeiten und wieso dann nicht gleich schriftlich), die mir von meinem heutigen Standpunkt als wichtig erscheinen um dann zu sehen, ob sich daraus in der Draufsicht interessante Zusammenhänge ergeben.

Olympia

Aus gegebenem Anlass will ich mich zuerst in aller Kürze mit dem Sport beschäftigen. In diesem Jahr nahmen laut KCNA 51 nordkoreanische Athleten an den olympischen Spielen in London teil (laut Veranstalter waren es 56) wovon allerdings allein 21 dem Fußballteam der Damen angehörten. Bei diesen olympischen Spielen waren die nordkoreanischen Sportler so erfolgreich wie selten zuvor. Nur 1992 fiel die Gesamtbilanz besser aus (wenn man Medaillenzählerei als legitimen Erfolgsmesser gelten lässt (wie ich höre strebt man in Deutschland jetzt nach höheren Idealen, nachdem das mit den Medaillen nicht so gut klappte, wie es das Innenministerium wünschte)). Drei der vier Goldmedaillen sowie eine der zwei bronzenen gab es im Gewichtheben eine Goldmedaille trugen die Judoka bei und eine aus Bronze kam von den Ringern.

Unter den olympischen Ringen trafen die südkoreanischen nordkoreanischen (Ups! Aber das kann ja jedem mal passieren…) Athleten auch auf Gegner aus den beiden Hauptwidersacherstaaten. Die Fußballmannschaft der USA schickte die nordkoreanischen Spielerinnen, die sich gut, aber eben nicht ausreichend geschlagen hatten, mit einem 1:0 zurück in die Heimat. Ähnlich lief es im Tischtennis, wo die südkoreanischen Herren die nordkoreanische Mannschaft nach guten Spielen aus dem Turnier warf. Bei beiden Events mühten sich die Medien ein bisschen politische Spannung aufs Spielfeld zu transportieren, aber im Sport geht es eben doch mehr um Sport und weniger um Politik und so waren die markigen Worte eines nordkoreanischen Spielers über einen “Tischtenniskrieg” in dieser Hinsicht schon das Spektakulärste.

Zur Nachlese noch ein unerfreulicher Aspekt: Wie immer, wenn nordkoreanische Sportler an internationalen Großevents teilnehmen, wird es auch dieses Mal wieder das Arbeitslagergerücht geben (in etwa: “Jeder der kein Gold nach Pjöngjang bringt, muss samt Kindern und Kindeskindern in den Arbeitslagern schuften.”). Die Arbeitslager existieren und darauf muss die Weltöffentlichkeit hingewiesen werden. Das ist wahr. Aber alle zwei Jahre in Form von Falschmeldungen (die dann auch noch Enten der letzten Großereignisse als Beleg nenne) — Muss das denn sein?

Überschwemmungen und El Niño

Weiterhin hat in Nordkorea die Zyklonsaison angefangen und bei den ersten heftigen Überschwemmungen gab es schwere Schäden an Sachen und Menschen (Die Deutsche Welthungerhilfe spricht von 88 Toten, 68.000 Obdachlosen und 30.000 Hektar überschwemmten Ackerlandes). Auch die entsprechenden Hilfen (auch aus Deutschland) sind bereits angelaufen. Diese Ereignisse sind sicherlich schrecklich, gleichzeitig aber auch irgendwie kalkulierbar, denn es kommt jedes Jahr zu dieser Jahreszeit zu ähnlichen Überschwemmungen. Abzuwarten bleibt allerdings noch, ob die Phänomene in diesem Jahr extremer ausfallen werden, da mit El Niño ein weiterer Unruhestifter im Anmarsch ist, den man in Nordkorea kennt und fürchtet (der Link ist sehr zu empfehlen, weil dahinter ein sehr spannendes neues Blog steht, über das ich eben erst gestolpert bin!). Also Augen auf das Wetter in nächster Zeit.

Medienkampagne gegen Spionagebedrohung etc.

In den nordkoreanischen Medien hat man eine Kampagne gestartet, um Kim Jong Ils Andenken ins rechte Licht zu rücken, ihn zu heroisieren und die positive Erinnerung an ihn fest bei der Bevölkerung zu verankern. Parallel dazu läuft die Angstkampagne, die schon vor meiner Abreise begonnen wurde, weiter. Der inneren und äußeren Bedrohung durch Agenten, Spione und Saboteure soll energisch entgegengetreten werden und darüber wird die Bevölkerung eigentlich tagtäglich auf dem Laufenden gehalten. So versucht man wohl den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken (man wird ja angegriffen und jenseits des eigenen sicheren Landes droht die Gefahr) und möglicherweise auch rigide Maßnahmen im Inneren schonmal präventiv zu rechtfertigen (schließlich kann ja jeder ein Terrorist, Saboteur oder Agent sein, wenn die Staatsmacht da mal brutal zuschlägt, wird das schon seine Richtigkeit haben), sollten sie irgendwann notwendig sein.

Regimemodifizierung geht scheinbar weiter

Scheinbar geht auf etwas weniger spektakulärem Niveau auch der Umbau an der Spitze des nordkoreanischen Militärs weiter, bzw. wird sichtbar. So sieht es ganz danach aus, als sei auch der Chef der Marine nicht mehr in seinem Amt.

Das diplomatische Parkett

Japan

Auf dem diplomatischen Parkett hat sich einiges und auch nicht ganz unwichtiges getan. So wird über ein Treffen auf Ebene des Roten Kreuzes zwischen nordkoreanischen Vertretern und abgesandten Japans in Peking berichtet. Dabei soll es um die Rückführung bzw. Besuchsmöglichkeiten der Überreste von japanischen Soldaten gegangen sein, die zwischen 1910 und 1945 auf nordkoreanischem Territorium bestattet wurden bzw. gestorben sind (immerhin vermutlich weit über 20.000 Fälle). Nach japanischen Angaben haben beide Seiten eine Einigung erzielt und die jeweiligen Vertreter des Roten Kreuzes werden ihre Regierungen auffordern, sie bei der Umsetzung der Einigungen zu unterstützen. Wer die schwierige Außenpolitik Nordkoreas mit den Staaten, die man als Feinde betrachtet und mit denen es keine diplomatischen Beziehungen gibt (beides trifft aktuell auf Japan zu) ein bisschen kennt, der weiß, dass Einigungen in humanitären Fragen häufig den Auftakt zu einer generellen Aufhellung der Beziehungen darstellten. Im Falle Japans bleibt aber noch als übergroßer Stolperstein die Entführtenfrage im Raum. Zeigt die Führung in Pjöngjang hier kein Entgegenkommen, sind auch Annäherungen in anderen Bereichen außer Reichweite.

USA

Auch zwischen den USA und Nordkorea gab es offenbar Gespräche. Die waren aber weniger offiziell. Berichten zufolge sprach man in den letzten Wochen in Singapur und New York miteinander. Die Gespräche in Singapur klingen soweit ich das sehe (was ist das denn für ein behämmerter Satz von mir? “Gespräche..klingen…soweit ich sehe…” Naja, vielleicht  ist mir lauter “szch”, “csch”, “szcz” und so im Urlaub das Hirn ein bisschen vernebelt)  eher nach einem Track-II austausch (ohne direkte Regierungsbeteiligung zumindest von Seiten der USA). In New York war es aber recht offiziell und es ging wohl hauptsächlich um Nahrungsmittelhilfen, aber immerhin war mit Cliffort Hart der Vertreter der USA bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dabei. Und wenn man sich an die Politik der Konditionalität der USA gegenüber Nordkorea erinnert, dann weiß man ja, dass Hilfen unter der aktuellen Regierung an Leistungen aus Pjöngjang gebunden zu sein scheinen, was dann wohl soviel heißt wie: Es geht nicht allein um Hilfen.

Südkorea

Selbst mit Südkorea gab es die Anmutung einer Annäherung. Da ging es einerseits um das Ressort im Kumgangsan, dass maßgeblich von südkoreanischer Seite gebaut und dann enteignet worden war (hier war eine Delegation südkoreanischer Geschäftsleute zu besuch). Andererseits sandte Seoul Signale aus, indem es Pjöngjang gespräche über Familienzusammenführungen anbot (ebenfalls ein Hinweis auf eine Verbesserung der Beziehungen). Hier scheint die Führung in Pjöngjang jedoch wenig Entgegenkommen gezeigt zu haben, denn heute gab es eine Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigungsministeriums, in der Nordkorea die Schuld für das nicht Zustandekommen vorbereitender Gespräche zugewiesen wird, da Pjöngjang solche an weitere Bedingungen hinsichtlich dem Kumgangsan geknüpft habe.

Kim Yong-nam schon wieder in Südostasien

Das Werben um viele Staaten Südostasiens geht unterdessen ungebremst weiter. Kim Yong-nam, der nominelle Stellvertreter Kim Il Sungs als Staatspräsident ist schon wieder in die Region gereist. Dieses Mal nach Vietnam und Laos. Damit haben befreundete und nicht ganz so befreundete Staaten in dieser Region in diesem Jahr ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit bekommen. Im Gespräch hatte Kim neben Außen- auch mal wieder Wirtschaftspolitiker. Da wird es in diesem Jahr noch einiges interessantes zu sehen geben denke ich.

Was auffällt

Teilweise Öffnung nach Außen…

Wenn man sich das jetzt alles so zusammengewürfelt anschaut, dann fällt mir vor allem in diplomatischer Hinsicht etwas auf. Scheinbar ist man gewillt, sich gegenüber Japan und vielleicht auch den USA wohlwollend zu zeigen, während man Seoul die kalte Schulter zeigt. Es sieht so aus, als würde man versuchen mit der “neuen Führung” ein bisschen im Trüben zu fischen und zu sehen, ob man mit den USA oder Japan einen dicken Fisch an den Haken bekommt. Damit manipuliert man im Vorfeld der Wahlen in Südkorea am Dreierbündnis herum, das in den letzten Jahren so gut zusammenhielt und die nordkoreanische Politik damit vor einige Herausforderungen stellte. Gleichzeitig lässt man (Wenn man erfolgreich ist) Südkoreas Präsidenten Lee (und mit ihm seine politische Linie gegenüber dem Norden) als Verlierer dastehen und macht ein solches Vorgehen für einen Nachfolger unattraktiver. Gerade Japan scheint aktuell ein hoffnungsvoller Adressat für nordkoreanische Avancen. Südkoreas Präsident Lee hat mit seinem Besuch auf der umstrittenen Dokdo-Inselgruppe (Das Wort “Insegruppe” ist ein Euphemismus: Es handelt sich um Steine im Wasser, allerdings mit entsprechenden Ausbeutungsrechten in der Umgebung) die ohnehin in letzter Zeit etwas gespanntere Situation um diese Inseln weiter verschärft und diplomatisch einiges Porzellan zerdeppert (Japan hat erstmal seinen Botschafter nach Hause gerufen). In dieser Situation könnte man in Pjöngjang hoffen, bessere Karten in Tokio zu haben. Naja und in den USA ist man im Wahlkampf und man weiß, dass Lee auch nicht mehr lange bleibt. Daher ist es nicht abwegig, dass man versucht das Dreierbündnis in seine Bestandteile zu zerlegen.

…Barrikaden bauen nach Innen.

Parallel zu der Öffnung nach außen hin, ist nach innen besagte Angstkampagne zu vermerken. Vielleicht soll das Misstrauen der Bevölkerung gegen Fremde so aufgefrischt und gestärkt werden, so dass es bei einer merklichen Öffnung nicht zu schnell zu einer Infektion mit westlichen Gedanken und Ideen kommt. Auch die Vorgänge in der Arabischen Welt und vor allem in Syrien dürften die Führung in Pjöngjang weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Menschen im Land die Neugier und die Interesse an der Außenwelt auszutreiben und überall Gefahren zu sehen.

Unsicherheitsfaktor

Einen kleinen Unsicherheitsfaktor im Agieren Pjöngjangs könnte die Entwicklung des Wetters bereithalten. Wenn das Wetter in diesem Jahr tatsächlich verrücktspielen sollte und für größere Schäden sorgen sollte, als das gewöhnlich der Fall ist, würde dies die Handlungsspielräume der Führung in Pjöngjang verändern bzw. verengen. Noch ist die Nachfolge nicht abgeschlossen und eine weitreichende humanitäre Katastrophe könnte in der Bevölkerung für Unmut sorgen. Daher sollte man ab und zu die Augen zum Himmel heben und auf aufziehende Stürme achten, sie könnten auch politische Wirkung haben.

Veranstaltungstipp

So, damit bin ich auch schon fast durch, möchte aber noch schnell auf eine Veranstaltung hinweisen, deren Besuch sicherlich für alle, die hier mitlesen eine höchstinteressante Sache wäre. Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: “Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.

Hyundai Asan soll Tourmonopol am Kumgangsan verlieren — Aber die Tür bleibt einen Spalt offen

Das Regime in Pjöngjang scheint nicht mehr zu erwarten, dass die touristische Kooperation am Kumgangasan mit dem südkoreanischen Unternehmen Hyundai Asan so bald wieder aufgenommen wird. Gestern veröffentlichte KCNA ein Statement des Korea Asia-Pacific Peace Committee (KAPPC), nach dem Hyundai Asan sein Monopol auf Touren zum Kumgangsan verlieren soll. Nach Ansicht des KAPPC sei die nordkoreanische Seite aufgrund des Vertragswerks über die  Touren und auf Basis internationalen Rechts, hierzu berechtigt. Ich kenne das Vertragswerk nicht und werde auch nicht vollkommen schlau aus dem Inhalt des Statements, aber klar ist, dass Pjöngjang die Tür für Hyundai Asan weiterhin offen halten möchte, aber das Gebiet im Zweifel auch ohne das Unternehmen touristisch nutzen will.

In this regard it informed the Hyundai side of its stand that it may terminate the validity of the provision of the agreement on tour of Mt. Kumgang signed with the Hyundai side which calls for granting it monopoly over the tour, the DPRK may take charge of the tour through the areas of the north side and entrust an overseas businessman with the tour and the Hyundai group may continue conducting the tour through the areas of the south side and formally handed an official document related to it to the side.

Ob das Gerede vom Gelände  der nördlichen Seite, dass der Norden nun übernehmen möchte und der südlichen Seite, die weiterhin Hyundai vorbehalten soll streng geographisch gemeint ist, oder sich möglicherweise auf die Gebäude bezieht, die von Hyundai errichtet wurden, wird hier meiner Meinung nach nicht wirklich klar (vielleicht in der koreanischen Version der Nachricht, aber die kann ich ja nicht lesen).

In dem Statement wird weiterhin die südkoreanische Regierung bezichtigt, dass nicht Sicherheitsbedenken der Grund für das lange Ruhen der Touren seien, sondern die generelle politische Linie. Ganz falsch ist das vermutlich auch nicht. Zwar war die Erschießung einer südkoreanischen Touristin ein nachvollziehbarer Grund, die Touren auf Eis zu legen und natürlich ist es Aufgabe der südkoreanischen Regierung, ihre Bürger auf solchen Touren zu schützen. Aber wenn man nicht bereit ist, mit dem Norden über die Sicherheitsbedenken zu sprechen, ist auch ziemlich klar, dass die nie ausgeräumt werden können.

Was ich außerdem noch interessant finde ist die Nennung eines unbekannten “overseas businessman” der Interesse an der Ausrichtung von Touren in den nördlichen Gebieten haben soll. Da kann man natürlich nur raten, aber immerhin hat Koryo Tours im letzten Jahr schon einmal eine Reise zum Kumgangsan im Programm gehabt. Zwar scheint Nicholas Bonner, der Chef des Unternehmens, in Peking zu wohnen, aber ursprünglich ist er Brite und damit schon irgendwie ein “overseas businessman”. Aber vielleicht ist es auch ganz wer anderes.

Unabhängig davon ist das Ganze natürlich nicht gerade gut für Hyundai Asan. Ich habe mich ja schon öfter mal mit dem Unternehmen befasst, dass Teil des Hyundai Firmenkonglomerats ist (anders als Hyundai-Motors) und zurzeit eigentlich etwas perspektivlos dasteht. Es wurde schließlich gegründet, um Kooperationsprojekte mit Nordkorea durchzuführen und die stehen gerade nicht besonders hoch im Kurs. Dementsprechend schreibt Hyundai Asan seit Jahren Millionenverluste und hat mittlerweile begonnen, sich neue Tätigkeitsfelder zu suchen (etwas worin man in Nordkorea Erfahrungen sammeln konnte: Entwicklungshilfeprojekte). Das ist vermutlich auch vernünftig so, denn zumindest solange Lee Myung-bak im Blauen Haus sitzt (das soll keine einseitige Anklage sein, aber die Positionen Lees und Pjöngjangs liegen nunmal so weit auseinander, dass es unwahrscheinlich ist, dass man sich irgendwo treffen kann), sind Kooperationen nach wie vor unwahrscheinlich. Das Statement zeigt aber auch, dass Pjöngjang weiß, was es an Hyundai Asan hat und dass man sich da nicht alles verbauen möchte, indem man Hyundai Asan als Punchingball benutzt. Gewisse Gebiete bleiben dem Konzern vorbehalten und wenn sich die politische Situation nochmal ändert, scheint man in Pjöngjang zu hoffen, mit Hyundai an alte Kooperationen anknüpfen zu können:

Trust and cooperation between the DPRK and the Hyundai Group will go on in the future, too, and the DPRK remains unchanged in its stand to realize the desire of the south Koreans to tour Mt. Kumgang.

Aus Sicht des Regimes in Pjöngjang schließlich wäre es irgendwie ja auch dumm, dieses touristische Pfund was man da nunmal hat, auf unbestimmte Zeit brachliegen zu lassen. Scheinbar ist man ja daran interessiert mehr Touristen ins Land zu bekommen. Und da muss man halt auch was bieten.

Von ersten Schritten, rhetorischer Abrüstung und langen Wegen: Die Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel verbessert sich

Während das gespannte Warten auf die angekündigte Konferenz der PdAK weitergeht, beginnen die Fronten auf der internationalen Ebene scheinbar weicher zu werden. Allenthalben wird verbal abgerüstet und statt von Manövern, Flammenmeeren und heiligen Kriegen spricht man von Nothilfen, Familienzusammenführungen und sogar die Sechs-Parteien-Gespräche werden wieder erwähnt. Kann man darin den Anfang einer neuen Phase der Annäherungen sehen, oder fällt den Akteuren einfach nichts mehr ein, mit dem man die Spannungen verbal noch weiter erhöhen könnte und versucht man es deshalb nun mal andersrum? Dazu später mehr. Erstmal sollte man sich anschauen, was in der vergangenen Woche so alles passiert ist, das die Wahrnehmung verbesserter Beziehungen rechtfertigt.

Nothilfen für Nordkorea: Trägt Südkorea seinen Reisberg ab?

Nachdem Sinuiju von einer schweren Flutwelle des Yalu getroffen wurde und die Bevölkerung vor Ort scheinbar noch immer mit schwierigen Bedingungen zu kämpfen hat, hat sich Nordkorea entschlossen um südkoreanische Hilfen zu bitten. Diesem Ersuchen scheint Seoul nach der Freilassung der Besatzung eines südkoreanischen Fischerbootes nachkommen zu wollen. Berichten zufolge soll eine Liste mit Vorschlägen für Hilfsgüter wie Reis und Zement (die Lieferung von schwerem Gerät wurde ausgeschlossen, da befürchtet wird, Nordkorea könnte dieses zu militärischen Zwecken missbrauche) an Nordkorea übermittelt werden und die Lieferungen sollen aufgenommen werden, wenn Nordkorea sich mit der Liste einverstanden erklärt.

Gerade um die Lieferung von Reis nach Nordkorea hatte es in den vergangenen Wochen Kontroversen gegeben. Bis zum Amtsantritt Lee Myung-baks hatte Südkorea jährlich etwa 400.000 Tonnen Reis an den Norden geliefert, unter der neuen Regierung waren diese Hilfen aber dann vollständig eingestellt worden. Allerdings waren die Hilfen offensichtlich nicht so selbstlos wie dies auf den ersten Blick schien. Denn damit konnte der Staat künstlich das Angebot an Reis verknappen und so die Preise stabil halten. Seit Lees Amtsantritt füllen sich nun die Lager und das Land hat mit einem veritablen “Reisberg” zu kämpfen (Bis vor einem guten Jahrzehnt führten in der EU Agrarsubventionen ja auch zu unterschiedlichen Bergen und Seen, die allerdings nicht durch mildtätige Spenden sondern durch eine veränderte Agrarpolitik abgebaut wurden). Daher kämpfen die Reisbauern Südkoreas schon seit 2009 für eine Wiederaufnahme der Reislieferungen nach Nordkorea. Da nun das jährliche Reisaufkaufprogramm des Staates ansteht, die Lager aber alles andere als leer sind, steckt die Regierung in einer Zwickmühle. Dies führte nun zu neuerlichen Demonstrationen der Reisbauern, die (ganz selbstlos) Hilfen für Nordkorea forderten (erstaunlich bis bedenklich finde ich, dass beispielsweise Yonhap nicht über diese Proteste berichtet, sondern dass man nur in ausländischen Medien etwas darüber lesen kann (Warum? Keine Ahnung, waren zwar keine riesigen Proteste (3.000 Bauern), aber eine Notiz sollte das wohl wert sein)).

Familienzusammenführungen: Ein „weiches“ Zeichen der Annäherung

Ein anderes Zeichen der Annäherung war der Vorschlag Nordkoreas, die seit einem Jahr ausgesetzten Familienzusammenführung getrennter Familien in Süd- und Nordkorea wieder aufzunehmen. Auch dieser Vorschlag wird in Südkorea scheinbar mit Wohlwollen behandelt. Bei seiner Umsetzung wäre der recht kurzfristige Vorschlag, der vorgestern gemacht wurde und für den 22. September gilt, ein eindeutiges Zeichen der Entspannung, auch wenn er darüber hinaus wohl kaum als wegweisend gelten kann, da es einerseits nicht um die generelle Wiederaufnahme der Zusammenführungen geht und selbst eine grundsätzliche Wiederaufnahme der Zusammenführungen bei Bedarf schnell wieder rückgängig gemacht werden kann.

Lee lockt mit wirtschaftlichen Kooperationsangeboten

Aber auch aus Südkorea kamen Vorschläge, die eher in Richtung einer Annäherung deuten. Präsident Lee Myung-bak machte während einem Besuch in Russland die interessante Anmerkung, es sei vorstellbar ein zweites Kooperationsprojekt nach dem Vorbild des Industrieparks in Kaesong aufzubauen. Allerdings müsse Nordkorea dazu erst eine Atmosphäre schaffen, die ein solches Projekt ermögliche, unter anderem müssten sich die Investoren aus Südkorea ihres Besitzes sicher sein können. Grundsätzlich ist dies ein spannender und unerwarteter Vorschlag Lees, der wohl auch in Pjöngjang, das momentan ja großen Wert auf wirtschaftliche Entwicklung legt, auf Interesse stoßen dürfte. Allerdings ist fraglich, wieviel Substanz darin steckt, denn einerseits könnten die genannten (recht schwammig formulierten) Vorbedingungen Lees Forderungen enthalten, die das Regime in Pjöngjang nicht zu erfüllen bereit sein wird, andererseits stellt sich die Frage, ob sich zwischen den Regierungen zurzeit überhaupt genug Vertrauen entwickeln kann, um so ein Projekt ernsthaft anzugehen. Da muss man beobachten, ob von dieser Idee auch künftig noch die Rede sein wird.

Verlassen die USA die „Strategic-patience-Schmollecke“?

Auch die USA scheinen gewillt zu sein, der Diplomatie wieder mehr Chancen zu geben. Stephen Bosworth, der US-Sondergesandte für Nordkorea (von dem man, wäre er Nordkoreaner vermutlich gedacht hätte er säße in einem Arbeitslager, so wenig hatte man in den letzten Monaten von ihm gehört), ist heute in Seoul zu Konsultationen über die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche angekommen. Unter anderem soll er sich mit Südkoreas Chefunterhändler bei den Gesprächen, Wi Sung-lac, treffen. Gleichzeitig war vom US-Vizeaußenminister Jim Steinberg zu hören, dass die USA eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche unter bestimmten Vorbedingungen begrüßen würden. Von Nordkorea forderte er:

We need to have concrete indications that North Korea is prepared, and wants, to return to the talks to seriously implement its commitments in the September 2005 joint statement.

Das kann zwar vieles heißen, allerdings klingt die Forderung nach konkreten Hinweisen, dass Nordkorea bereit ist zu den Gesprächen zurückzukehren um seine Zugeständnisse, die im Rahmen des Joint Statement von 2005 gemacht wurden, zu erfüllen, nicht besonders stark. Natürlich kann man die Aussage so oder so interpretieren, aber wenn man Steinberg beim Wort nähme, müsste Nordkorea nur ernsthaften Willen beweisen, aber noch keine weitreichenden konkreten Schritte machen. Für mich könnten diese Aussage und die Reise Bosworth (endlich!) eine Veränderte Haltung der USA signalisieren.

Annäherung? Bisher nur Gerede, aber der Test kommt bald!

Nimmt man das alles zusammen, gab es in dieser Woche wohl mehr positive Signale zwischen den verfeindeten Parteien, als in den letzten Fünf Monaten zusammen. Ob sich daraus allerdings eine nachhaltige Annäherung ergeben wird ist bisher nicht sicher. Rechnet man aus dem oben Beschriebenen die Rhetorik heraus und sieht sich die harten Fakten an, so ergibt das bisher ziemlich genau Null. Das soll aber nicht heißen, dass sich das nicht in Kürze ändern kann, denn zumindest die Nothilfen und die Familienzusammenführungen werden schon bald abgewickelt werden – oder eben nicht. Daraus könnte man dann auch etwas genauer ablesen, ob es sich hier tatsächlich um einen Trend handelt. Gleichzeitig könnten einige Punkte, wie die für nächste Woche angekündigte Veröffentlichung des südkoreanischen Untersuchungsberichts zum Untergang der Cheonan, aber vielleicht auch die südkoreanische Reaktion auf die erwartete Parteikonferenz in Nordkorea, diese zarte Annäherung schnell wieder abwürgen.

Nichtsdestotrotz ist das Umschalten der Rhetorik von Konfrontation auf Kooperation ein erster Schritt hin zu einer verbesserten Situation auf der koreanischen Halbinsel. Und um nochmal eine gute alte Phrase in den Raum zu stellen, die glaub ich auch aus der Nachbarschaft Koreas kommt: Auch der längste Weg beginnt mit einem ersten Schritt…

China untersagt den Verkauf von Touren zum Kumgangsan-Ressort

Kürzlich habe ich darüber berichtet, dass chinesische Reiseanbieter Touren verkauft haben, die unter anderem zum Kumgangsan führen sollen. Dies kann als erster Schritt Nordkoreas gesehen werden, nach neuen Partnern für die Nutzung des Touristenressorts im Kumgangsan zu suchen. Das Ressort war als Kooperationsprojekt mit der südkoreanischen Hyundai Tochter Hyundai Asan errichtet worden und bis 2008 waren über zwei Millionen südkoreanische Touristen dorthin gereist. Nachdem ein nordkoreanischer Soldat aber eine südkoreanische Touristin erschossen hatte wurden die Touren abgebrochen und nicht wieder aufgenommen. Seit Ende letzten Jahres verschärfte Nordkorea den Ton bezüglich des Kooperationsprojekts und fror die südkoreanischen Besitzungen dort ein. Nun scheinen die chinesischen Behörden Reiseanbietern untersagt zu haben, weiterhin Reisen zum Kumgangsan zu verkaufen. Diese Order soll vom nationalen Tourismus Büro Chinas ergangen sein und eine Reaktion auf eine Anfrage des südkoreanischen Ministeriums für Kultur, Tourismus und Sport darstellen. China respektiere alle relevanten Rechte südkoreanischer Unternehmen  und hoffe, dass bestehende Unstimmigkeiten durch den interkoreanischen Dialog geklärt werden könnten.

Damit hat Südkorea die Chancen Hyundai Asans wohl etwas verbessert, die Touren zum Kumgangsan irgendwann wieder aufnehmen zu können. Gleichzeitig sind Nordkoreas Chancen gesunken, einen anderen Partner für das Ressort zu finden und so auf diesem Weg wieder Einnahmen zu erzielen.

Tschüss Hyundai Asan, Willkommen Koryo Tours? Stabwechsel im Kumgangsan?

So, da bin ich wieder in (fast) alter Frische, aber wie meine Stimme so klingt kann man ja auf der anderen Seite des digitalen Äthers nicht wahrnehmen und meine Finger machen ihren Job ganz gut. Ich hab eben mal überflogen was ich in der letzten Woche der Netzlosigkeit so verpasst habe und es war nichts besonders wichtiges dabei, was ja schonmal gut ist. Mit Fußball will ich euch fürs Erste nicht weiter beglücken/behelligen/belästigen, da werd ich nochmal drüber schreiben, wenn Kims Elf wieder in der Heimat eingetroffen ist, denn es gibt ja auch noch eine Welt jenseits des runden Leders und die will auch entsprechend gewürdigt sein. Daher erstmal eine interessante Meldung aus der Chosun Ilbo:

Scheinbar beginnt Nordkorea vorsichtig das Gelände am Kumgangsan, dass in Kooperation mit Hyundai Asan für südkoreanische Touristen erschlossen wurde, für andere touristische Projekte umzunutzen. Koryo Tours, der wohl bekannteste Anbieter für Reisen nach Nordkorea, bietet im Rahmen zweier Tourpakete Besuche im Gebiet des Kumgangsan an. Bei einer Reise vom 7. bis zum 17. August steht dabei auch ein Besuch im ehemaligen Hyundai-Ressort auf dem Programm:

Vormittags: Drive to Outer Kumgang – previously a resort operated by Hyundai for visiting South Korean tourists, newly opened to visitors from the Northern side, you’ll be the first tour group to make this journey also, stunning scenery as the road winds its way through Korea’s most beautiful mountain range. Samil Lagoon for light hiking and sightseeing, islands and pavilions abound

Nachmittags: Guided hike in Kumgangsan, see the famous peaks and valleys that Hyundai paid hundreds of millions of $ for access to, evening long drive to return to Pyongyang for a late arrival

Scheinbar sind zwar keine Übernachtungen im Ressort geplant, der Besuch dürfte allerdings ein weiteres eindeutiges Signal an Hyundai Asan sein, dass man zur Bewirtschaftung des Areals nicht auf das Unternehmen angewiesen ist. Witzig finde ich die fast höhnische Aussage im Werbetext von Koryo Tours “see the famous peaks and valleys that Hyundai paid hundreds of millions of $ for access to”, aber vielleicht hat sich die nordkoreanische Seite diesen Zusatz ja erbeten, um Hyundai nochmal daran zu erinnern, wie viel Geld da gerade in den nordkoreanischen Bergen verschütt geht. Von Hyundai Asan selbst war nur zu hören, dass dieses Vorgehen Nordkoreas nicht als Vertragsbruch gewertet werden könne, da dieses Mitbetreiber der Tourpakete sei, was ihm scheinbar die rechtlichen Grundlagen für einen Tourbetrieb mit anderem Partner in diesem Gebiet liefert.

Es wird also deutlich, dass Nordkorea seinen strikten Kurs bezüglich des Kumgangsan-Ressorts weiter beibehält, ohne jedoch das Tischtuch mit Hyundai Asan ganz zu zerschneiden. Allerdings scheint man einen Plan-B ohne Hyundai auszuarbeiten und so würde es mich nicht wundern, wenn im nächsten Jahr längere Touren von Koryo Tours ins Kumgangsan führen würden. Hyundai Asan selbst kann an seiner misslichen Lage wenig ändern und muss darauf hoffen, dass sich die eigenen Chancen mit einer Entspannung der politischen Lage verändern. Einzig über den schwergewichtigen Mutterkonzern könnte etwas politischer Druck aufgebaut werden, aber unter den aktuellen Rahmenbedingungen verspricht das wohl kaum Aussicht auf Erfolg.

Kriegsgeheul auf der Koreanischen Halbinsel, aber kaum Kriegsgefahr

Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bleibt weiterhin unübersichtlich und rhetorisch wird weiterhin kräftig aufgerüstet. Nichtsdestotrotz ist ein Gerede von unmittelbarer Kriegsgefahr wohl übertrieben. Die Vorgehensweisen der beiden Seiten folgen weitgehend schon bekannten Pfaden und das Risiko wird hauptsächlich dadurch erhöht, dass zu den bekannten Vorgehensweisen auch die Außerkraftsetzung von Schutzmechanismen gegen Missverständnisse gehört. Aber am sinnvollsten dürfte es sein, wenn man Aktionen und Reaktionen der beiden Seiten auf den verschiedenen Schauplätzen erstmal getrennt betrachtet.

Südkoreanische Propagandaoffensive

Südkorea hat beschlossen die 2004 aufgrund eines Abkommens mit dem Norden eingestellten Propagandaaktivitäten entlang der Demarkationslinie zum Norden wieder anlaufen zu lassen. Hierzu dienen unter anderem 94 Lautsprecheranlagen die die südkoreanische Sicht der Ding 12 Kilometer ins Feindesland hineintragen sollen (nachts 24 km), sowie elf 110 mal 17 Meter große Anzeigetafel, die Slogans anzeigen, Radioübertragungen und Flugblätter. Die nordkoreanische Seite reagierte wütend auf diese Ankündigung und drohte damit, Anlagen zur Übertragung gezielt zu zerstören. Außerdem wurde in Erwägung gezogen, eigene Propagandalautsprecher in Stellung zu bringen, die ebenfalls seit 2004 eingemottet waren. Allem Anschein nach haben die Übertragungen aus Südkorea eine deutliche demoralisierende Wirkung auf die grenznah stationierten nordkoreanischen Truppen. Dies erklärt auch die scharfen Reaktionen Pjöngjangs auf das Vorhaben Südkoreas.

Nordkorea kappt offizielle Kommunikationskanäle in den Süden

Nordkorea hat angekündigt die direkten Kommunikationskanäle mit Südkorea zu kappen und den Dialog mit dem Süden einzustellen, bis Lee Myung-bak sein Amt im Jahr 2013 verlassen würde. Die Kanäle, denen eine ähnliche Funktion wie das “rote Telefon” zwischen dem Kreml und Washington im Kalten Krieg zukommt, sind eine wichtige Maßnahme die hilft, Missverständnisse schnell auszuräumen, ehe es zu weiteren Irritationen kommen kann.

Diese Maßnahme ist zwar schnell wieder rückgängig zu machen, kann aber gerade in Zeiten erhöhter Spannungen zu brenzligen Situationen führen, weil die Gefahr von Missverständnissen erhöht wird.

Militärische Drohungen hier wie dort

Die Tatsache, dass Kim Jong Il bereits in der vergangenen Woche seine Truppen in Einsatzbereitschaft versetzt hat, sollte wohl nicht überbewertet werden. Diese Maßnahme ist in einer solch angespannten Situation keine Überraschung und hat mindestens so große Bedeutung nach innen (Bedrohungsgefühl und Feindbild aufrecht erhalten und dadurch zusammenhalt stärken) wie nach außen. Interessanter finde ich da die Ankündigungen beider Seiten, bei Provokationen der jeweils anderen Seite, vor allem auf See, militärisch zu reagieren. Lee Myung-bak verkündete dies ja bereits am Montag im Rahmen des Maßnahmenpakets, Nordkorea zog gestern nach. Für Aufregung sorgte indes nur die nordkoreanische Ankündigung, südkoreanische Kriegsschiffe in den eigenen Gewässern angreifen zu wollen, obwohl dies in einer solch angespannten Situation ja eigentlich kaum der Erwähnung wert ist. Naja, aber hier sind (ja auch zu Recht, aber das sollte nicht dazu führen, dass die Berichterstattung noch nichteinmal mehr versucht objektiv zu sein) gut und böse halt klar verteilt. Thematisch hierzu passend sind einige aufgeregte Meldungen, dass vier nordkoreanische U-Boote aus einem Hafen an der Ostküste Nordkoreas ausgelaufen und dann von den Radarschirmen der südkoreanischen Marine verschwunden seien. Aber natürlich ist man was dieses Thema angeht zurzeit wohl etwas sensibilisiert in Seoul.

Kaesong als Druckmittel für Pjöngjang?

Während Südkoreas Präsident Lee das Kooperationsprojekt in Kaesong aus seinem Maßnahmenpaket ausnahm, versucht nun Nordkorea den Industriepark als Druckmittel zu instrumentalisieren. Acht südkoreanische Offizielle wurden zum Verlassen des Industrieparks aufgefordert. Weiterhin behält sich Nordkorea vor, die Passage von Gütern und Personen aus Südkorea zu stoppen. Gleichzeitig wächst in Südkorea die Sorge um die eigenen Bürger in Nordkorea. Dementsprechend soll bis morgen ein Großteil der 1.000 Südkoreaner die dort arbeiten das Nachbarland verlassen haben. Die wirtschaftlichen Sanktionen sollen südkoreanischen Einschätzungen zufolge bedeutende Auswirkungen auf die Beschäftigung im Nachbarland haben. Dies scheint Nordkorea aber nicht davon abzubringen, auf diesem Wege Druck auf das Nachbarland machen zu wollen, aus dem immerhin 110 Unternehmen in Kaesong ansässig sind und über 40.000 nordkoreanische Arbeiter beschäftigen. Wer wem dort mehr schadet ist nicht ganz klar, allerdings dürfte Hyundai Asan und damit der Mutterkonzern Hyundai als großer Verlierer der zurzeit herrschenden angespannten Situation feststehen.

Den gordischen Knoten entwirren ohne ihn zu zerschlagen. Wer kann das?

Die Maßnahmen die von beiden Seiten ergriffen werden reichen zwar weit, aber eben nicht soweit, dass unmittelbare Kriegsgefahr bestehen würde. Eigentlich sämtliche Mittel die genutzt wurden, sind nicht neu und gehören zur Standardklaviatur des Nervenspiels, dass sich gerade wieder zwischen den Koreas hochschaukelt. Beiden Seiten ist bewusst, dass eine kriegerische Auseinandersetzung ihnen kaum Nutzen bringen kann, während sie weitreichende negative Folgen mit sich bringen wird. Natürlich heißt das nicht, dass eine durch Missverständnisse oder Fehlkalkulationen herbeigeführte Auseinandersetzung unmöglich ist, wichtig ist aber die Tatsache, dass keine der beiden Seiten einen Krieg wollen kann, was diese Gefahr natürlich wieder beträchtlich senkt. Während Nordkorea sich für einige Zeit in einer solchen Situation einrichten kann, dürfte in Südkorea bald das Bedürfnis entstehen, die angespannte Situation zu entschärfen. Dies dürfte allerdings nicht ohne Vermittlung möglich sein. Dementsprechend werden auch China und die USA eine bedeutende Rolle spielen. China hat sich bisher noch wenig bewegt und scheint noch immer die Lage zu sondieren. Auch die Gespräche mit Hillary Clinton führten nicht zu einer gemeinsamen Position, allerdings könnte der anstehende Besuch von Wen Jiabao in Seoul hier für Bewegung sorgen. Clinton ist bereits da und verdeutlicht weiterhin, dass die USA und Südkorea in dieser Sache Seite an Seite stehen. Allerdings ist kaum zu erwarten, dass sich auch China uneingeschränkt an die Seite der beiden begibt, egal wie eindeutig die Beweise gegen Nordkorea sind. Daher müssen auch die USA und Südkorea etwas bewegen, um zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. Bis dahin dürfte die Nervosität anhalten und von weiteren rhetorischen Spitzen aus Pjöngjang weiter angeheizt werden. Pjöngjang kann die angespannte Situation nutzen um die eigenen  Bevölkerung von der ausländischen Bedrohung zu überzeugen und so hinter dem Regime zu scharen. Vielleicht wird diese Situation auch als passend empfunden, um Kim Jong Un mehr ins Licht der Öffentlichkeit treten zu lassen.

Wie es weiter geht? Keine Ahnung! Aber es bleibt spannend und prekär…

Chinesische Geschäftsleute besuchten Kaesong. Was sie da wohl wollten?

Pak Chol-su, der Vorsitzende der Taepung International Investment Group, der erst vor einigen Monaten ins Leben gerufenen Institution die ausländische Investoren nach Nordkorea locken soll, hat Berichten zufolge am ersten Mai eine etwa zwanzigköpfige Delegation von Geschäftsmännern aus China und Hong Kong (was ja auch irgendwie China ist, aber auch irgendwie wieder nicht) durch den Industriepark in Kaesong geführt. Was genau der Zweck des Besuchs war, ist nicht bekannt, allerdings regt sich auf der südkoreanischen Seite Besorgnis, dass man in Nordkorea nach Ersatzleuten sucht, sollten die südkoreanischen Unternehmen aus Kaesong abziehen. Weiterhin wird die Möglichkeit erwähnt, dass der Besuch als Beleg für den erfolgreichen Betrieb solcher Industrieparks in Nordkorea dienen solle. Dann würde es sich um eine Webemaßnahmen für angeblich anstehende Projekte in Sinuiju (wo ja seit nun fast schon zehn Jahren auf dem Papier (aber eigentlich nur da) eine Sonderwirtschaftszone existiert) handeln.

Beide Erklärungen kommen mir recht schlüssig vor und nicht zuletzt ist eine solche Maßnahme ja auch ein deutliches Zeichen Richtung Seoul: “Seht her, wir haben Leute die investieren wollen. Wenn ihr keine Geschäfte mehr mit uns machen wollt, dann kommen eben die Chinesen.” Vor dem Hintergrund der Enteignungen im Kumgangsan und der Aussagen über eine Überprüfung des Status von Kaesong ist dieser Schritt vermutlich nur ein weiterer um irgendwie Druck auf die südkoreanische Seite zu entfalten und gleichzeitig weitere Investitionen ins Land zu locken. In den Medienberichten steht auch, dass der Vertrag über den Industriepark in Kaesong es generell erlauben würde, dass auch Investoren die nicht aus Südkorea kommen dort Fabriken eröffneten. Daher wäre es ja nicht besonders überraschend und eigentlich auch nicht problematisch, wenn chinesische Investoren sich dort niederließen. Allerdings ist die geographische Lage von Sinuiju und auch Rason für die chinesische Seite wesentlich günstiger. Aber wir werden sehen.

Nächster Halt Kaesong? Nordkorea zieht die Daumenschrauben an.

Nordkorea hält seine Drohkulisse gegenüber den Kooperationsprojekten mit Südkorea aufrecht. Nachdem man die Zusammenarbeit mit südkoreanischen Firmen am Kumgangsan für beendet erklärt hatte, sind nun nordkoreanische Offizielle zu Inspektionen im Industriepark in Kaesong unterwegs. Die Tatsache erinnert natürlich an die drohend klingenden Worte, die der Norden im Zuge der Erklärung der Enteignungen im Kumgangsan von sich gab. Dort wurde nämlich darauf hingewiesen, dass auch die Aktivitäten im Industriepark in Kaesong noch einmal vollständig auf den Prüfstand gestellt werden könnten. Teil der Inspektionsgruppe ist unter anderem ein direkt von der National Defense Commission entsandter Mann. Dies deutet darauf hin, dass die Entscheidung für die Inspektionen auf oberster Ebene getroffen wurde. Im Jahr 2008 als es zum letzten Mal zu einer solche überraschenden Inspektion kam, wurden kurz darauf die Transportverbindungen von Südkorea nach Kaesong stark eingeschränkt. Daher ist der Besuch wohl ein schlechtes Omen für die Nord-Süd-Kooperation.

Generell habe ich mich schon ab und zu gefragt, was Nordkorea daran hindern würde, bei Bedarf die Grenzen dicht zu machen, zu sagen: “Danke für den Industriepark aber wir brauchen euch jetzt nicht mehr” und dann die Südkoreaner mit nem Arschtritt nach Hause zu schicken (oder auch nicht, aber das würde dann vermutlich so richtig Ärger geben). Bis jetzt ist mir kein wirklich stichhaltiger Grund eingefallen, der Nordkorea daran hindern würde. Vielmehr würde es dem Politikstil Pjöngjangs entsprechen. Das Einzige was dem im Wege Stünde wäre wohl, dass dann alle Register gegenüber dem Süden gezogen wären. Aber naja, vielleicht gibt es ja doch einen guten Grund, der mir nur nicht eingefallen ist…