Deutsch-nordkoreanische Geschichte(n): Wie kommt ein sächsischer Raddampfer nach Pjöngjang?

Im Alltagsgeschäft meiner Bloggerei verliere ich mich ja allermeistens im Hier und Jetzt und werfe nur ganz selten mal einen Blick in die Vergangenheit. Und wenn ich einen solchen Blick werfe, dann meistens sehr selektiv und im Endeffekt mit dem Ziel einen Rückbezug zur Gegenwart herzustellen. Dabei hält auch die Geschichte manchmal Episoden bereit die für sich genommen schon interessant und erzählenswert genug sind, ohne sie immer gleich im Sinne einer analytischen Auswertung ausschlachten zu müssen. Nur stehen diese Episoden meist ein bisschen im Verborgenen und sind auch eher schwierig zu recherchieren.
Naja,  jedenfalls war ich froh und interessiert, als ich kürzlich auf eine kleine aber durchaus spannende Episode dieser Art gestoßen wurde, als ich ein paar Leute traf, die auf unterschiedliche Art damit verbunden waren. Die Geschichte handelt davon, wie es dazu kommt, dass ein Nachbau des Schaufelraddampfers “Dresden”, der noch heute im Betrieb ist, in Pjöngjang zu finden ist und stellt damit einen der wenigen Bezugspunkte der Freundschaft zwischen der DDR und Nordkorea dar.

1984 besuchte Kim Il Sung im Rahmen einer großen Europareise vom 30. Mai bis zum 3. Juni die DDR (sein zweiter und letzter Besuch dort) und traf dort unter anderem mit dem Generalsekretär der SED, Erich Honecker zusammen. Es wurde viel besprochen und diskutiert (für nähere Informationen dazu lest ihr am besten in den Protokollen der Treffen) aber natürlich gab es auch, wie zu solchen Anlässen üblich, ein umfangreiches Unterhaltungs-/Informationsprogramm, bei dem den ausländischen Gästen die Errungenschaften des realexistierenden Sozialismus auf deutschem Boden präsentiert wurden. Eine der Stationen Kim Il Sungs war eine Schiffstour Tour gemeinsam mit Honecker auf dem Raddampfer “Dresden” durch die schöne Sächsische Schweiz (danke für die Zeitungsausschnitte an Matthias).

Bild via Politiek en Cultuur

Naja und diese Tour scheint bei Kim Il Sung einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen zu haben. Jedenfalls interessierte er sich sehr ausgiebig für das Schiff. Ich hatte kürzlich die Gelegenheit mit Frau Prof. Dr. Picht zu sprechen, die damals, wie auch zu vielen anderen Anlässen, für Honecker und andere Funktionäre gedolmetscht hat und sie erinnerte sich tatsächlich noch recht lebhaft an diese Episode. Kim Il Sung wollte viele Details über das Schiff wissen und als sie auf seine Frage nach dem Tiefgang die Antwort des Kapitäns “90 cm” übersetzte, konnte Kim das zuerst garnicht so recht glauben und versicherte sich nochmal, dass sie das richtig übersetzt und er das richtig verstanden habe. Danach schickte er seinen Premierminister mit ihr auf die Brücke, um Informationen über den konkreten Aufbau des Schiffes einzuholen. Das Ergebnis dieser Begeisterung des großen Führers war, dass man sich die Pläne für das Schiff von der DDR besorgte und das Ganze dann in Nordkorea nachbauen ließ.

Mit alledem hätte ich mich allerdings so vermutlich nie beschäftigt und auch nicht mit Frau Picht darüber gesprochen, wäre nicht Matthias bei seiner Nordkoreareise im letzten Jahr aufgefallen, dass das Schiff, dass da in Pjöngjang lag, der Dresden zum Verwechseln ähnlich sah und hätte er mir nicht ein Bild von dem Schiff zukommen lassen, dessen nordkoreanische Version sinnigerweise “Pjöngjang” heißt.

Um zum Vergleich den Dampfer “Dresden” anzugucken einfach auf das Bild klicken. (Bild: M.E.)

Wie gesagt: Nur eine kleine Episode, aber irgendwie doch sinnbildlich. Einerseits, mit Blick auf die ostdeutsch-nordkoreanische Geschichte, die nach dem Ende der DDR und ihrem Anschluss an die BRD nur noch am Rande steht und kaum mehr wahrgenommen wird (wie so manch anderer Aspekt der DDR-Geschichte auch, so ist das eben, die Sieger schreiben die Geschichte (ist es nicht irgendwie bezeichnend, dass ich auf digitalisierte Teile der DDR-Archive am besten über ein US-amerikanisches Projekt zugreifen kann?)), was schade ist, weil es dort sicherlich einiges spannendes zu  finden gäbe. Andererseits sieht man hieran auch, wie viele Leute es gibt, die spannende Geschichte zu erzählen haben, weil sie in der Vergangenheit auf die eine oder andere Art einen Bezug zu Nordkorea bekamen.

Todesstoß schon gesetzt? Gemischte Aussichten für den Kaseong-Industriekomplex

Irgendwie habe ich ein Thema schon sehr lange ausgespart, das in den letzten Wochen und Monaten in den Medien eindeutig höher gehandelt wurde, das ich aber in gewisser Weise schon früher für überbewertet hielt und von dem ich auch denke, dass es in der Krise der letzten Monate zu hoch gehandelt wurde. Es geht um den Kaesong-Industriepark. Da in den letzten Tagen (vorerst) die letzten südkoreanischen Arbeitskräfte das Gelände (vorerst) verlassen haben und weil die ganze Geschichte, selbst wenn sie überbewertet ist (zwischenzeitlich propagierten die Medien ja, dass die Schließung des Komplexes der letzte Schritt vor einem Krieg sei), trotzdem nicht unwichtig ist, will ich mich diesem Thema widmen.

Der Kaesong-Industriekomplex

Die Fakten sind schnell aufgezählt: In dem 2004 eröffneten Industriekomplex arbeiteten etwa 53.000 nordkoreanische Arbeiter für etwa 120 südkoreanische Unternehmen (übrigens hatte das deutsche Unternehmen Prettl ursprünglich auch mal vorgehabt in der Zone aktiv zu werden, zog aber rechtzeitig die Reißleine), vor allem in Arbeitsintensiven Branchen. Insgesamt durchliefen die Zone im vergangenen Jahr Warne im Wert von knapp 2 Milliarden US-Dollar (was im Endeffekt nahezu das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Koreas im vergangenen Jahr ausmacht). Ich habe die seltsame Formulierung des Durchlaufens gewählt, weil das es ist, was in der Zone passier: Es kommen (bzw. kamen) relativ rohe Waren dorthin, werden von nordkoreanischen Arbeitern veredelt und dann zurück in den Süden geschafft. Nordkoreanische Arbeit, südkoreanische Rohstoffe und Produkte, das ist die Formel. Unter Lee Myung-bak stockte die Entwicklung des Leuchtturmprojektes deutlich und blieb hinter den selbst gesteckten Ausbauzielen zurück. Jedoch kam es bisher nie zu einer Schließung des Komplexes aufgrund von politischen Spannungen.

Überschätztes Leuchtturmprojekt

Ich halte die Bedeutung der Sonderwirtschaftszone (SWZ) aus mehreren Gründen für überschätzt: Die Zone hat bisher nicht das Ziel erreicht eine Keimzelle für wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea zu bilden, weil sie rigide abgeschottet war. Den einzigen Kontaktpunkt in der Zone stellten die nordkoreanischen Arbeiter dar, aber selbst die waren dem wachsamen Auge ihres Staates nie entzogen, daher dürfte der Grad der zwischenmenschlichen Süd-Nord-Annäherung in der Zone begrenzt geblieben sein. Wie kritisch die nordkoreanische Führung die Kontakte der Arbeiter zu Südkoreanern sieht, zeigen Berichte darüber (Achtung, die Quelle ist der DailyNK, mit einer gewissen Vorsicht zu nutzen), dass die abgezogenen Arbeiter in sehr kleinen Gruppen über das Land verstreut scharfe ideologische Erziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen. Aufgrund dieser scharfen Beobachtung und entsprechender flankierender Maßnahmen durch die nordkoreanische Führung, dürfte auch die Auswirkung “neuer Ideen” auf die Köpfe der Arbeiter in Grenzen gehalten haben.
Was aber hat der Kaesong-Industriekomplex überhaupt auf der Habenseite zu verbuchen, wenn die Auswirkung auf die Köpfe der Menschen und auf die reale nordkoreanische Wirtschaft ausbleibt? Naja, beide Staaten hatten immerhin sowas wie ein gemeinsames Projekt und ein paar südkoreanische Unternehmen haben vermutlich etwas Geld verdient (ob mit oder ohne Subventionen, ist jedoch nicht ganz klar. Eher mit, zumindest indirekter, staatlicher Förderungen (oder fällt euch etwas ein, wo der Staat unternehmerische Risiken abfängt, wenn ein großer Schadensfall eintritt (außer Banken und Großkonzerne, das geht bei uns ja auch prima))), aber de facto war es das schon was die Zone geleistete hat. Nicht besonders viel für fast ein Jahrzehnt und Milliardeninvestitionen. Allerdings vermag niemand zu sagen, was passiert wäre, wenn statt Lee Myung-bak ein progressiver Präsident die Aussöhnungspolitik Kim Dae-jungs und Roh Moo-hyuns fortgeschrieben hätte, kann sein, dass ich dann heute weniger Anlass hätte, mich abfällig über die Verdienste der Zone zu äußern. Aber es kam eben nicht so und deshalb steht das zu Buche, was ich eben aufgezählt habe.

Nordkoreanische Bilanz der SWZ

Für die nordkoreanische Seite war die SWZ eine Devisenquelle (die hauptsächlich dem Staat, nicht den Arbeitern zugutekam, da sich die Südkoreaner bei der Auszahlung der Gehälter auf ziemlich viele Forderungen des nordkoreanischen Staates eingelassen haben. Das Geld wurde in Devisen an den Staat ausgezahlt, von ihm umgetauscht und in Won an die Arbeiter weitergegeben.), das ist wahr. Aber wenn ich mich richtig erinnere, kamen dabei pro Jahr noch nicht einmal 100 Millionen US-Dollar zusammen. Zwar wesentlich mehr als nichts, aber auch keine unglaubliche Summe (wenn auch nur eines der Gerüchte über Nordkoreas Drogen-, Waffen-, Falschgeld-, whatever-Geschäfte zutrifft, dann dürfte das jeweilige Volumen mindestens genauso hoch sein) und daher nicht zu überschätzen. Außerdem konnte man in Kaesong wahrscheinlich was über den Betrieb moderner Industrieanlagen lernen. Allerdings hat man jetzt neue SWZ im Norden des Landes und vermutlich lässt sich mit chinesischen Partnern wesentlich besser über den Umgang mit den Arbeitern etc. sprechen als mit den südkoreanischen. Und da bin ich schon bei einem Haupt-Knackpunkt: Wie oben bereits angedeutet kann ich mir schlicht nicht vorstellen, dass sich die nordkoreanische Führung überhauptkeine Sorgen gemacht hat, wenn permanent über 50.000 Einwohner des Landes Risiko liefen, von Südkoreanern “ideologisch infiltriert” zu werden. Diese Sorge ist ansonsten eine zentrale Angst der Führung und wo läge diese Angst näher, als im Fall Kaesong. Daher dürfte die Zone permanent auf dem Prüfstein der Führung gestanden haben oder stehen. Man musste die erzielten Einnahmen und das gewonnene und noch zu gewinnende Know-How gegen die Risiken für die ideologische Reinheit der Bevölkerung abwägen.

Todesstoß schon gesetzt?

Nachdem im Norden des Landes zumindest die SWZ in Rason mehr und mehr in der Lage zu sein scheint, eine ähnliche Stellung wie der Kaesong-Industriekomplex einzunehmen, könnte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung für die Zone in Kaesong stellen. In Rason kann man mehr eigene Entwicklungsimpulse erzielen und läuft gleichzeitig ein geringeres Risiko, dass den Arbeitern Südkorea allzu sympathisch wird. Daher kann ich mir durchaus vorstellen und erklären, dass Kaesong bei der nordkoreanischen Führung mehr und mehr zur Disposition steht. Und wer weiß, vielleicht hat man ja in ein paar Wochen oder Monaten die blendende Idee, die Anlagen dort einfach selber zu nutzen, eh sie verfallen. Das würde dann ein wildes Hickhack und allerlei juristische Überlegungen nach sich ziehen, aber wie am Kumgangsan, wo man es ja schonmal durchgezogen hat, sitzen die Nordkoreaner einfach am längeren Hebel.
Aber so weit sind wir natürlich noch nicht. Erstmal hängen die weiteren Entwicklungen davon ab, wie wichtig die Anlage der nordkoreanischen Führung noch ist und wie viel die südkoreanische Seite bereit ist, auf den Norden zuzugehen. Wenn man in Pjöngjang die Deviseneinnahmen weiterhin hoch schätzt und man in Seoul weiter an den Wert und die Zukunftsfähigkeit des Projektes glaubt, dann wird man sich zusammensetzen und eine Fortführung aushandeln. Jedoch steht ab jetzt der Park bei jeder weiteren Krise deutlicher zur Disposition als bisher und sowas ist nicht gerade lockend für potentielle Investoren. Kann also sein, dass das Vorgehen des Nordens in der Krise schon so oder so den Todesstoß für das Projekt bedeutet. Wir werden sehen.

Riskante Operation: Nordkoreas Führung baut die Basis ihrer Herrschaftslegitimation um — Ein Fallbeispiel

Eben habe ich bei Yonhap einen kleinen Artikel gelesen, den ich nicht uninteressant fand.
Da wird berichtet, dass Kim Jong Un dazu aufgerufen habe, internationale Maßeinheiten zu nutzen, womit wohl das metrische System gemeint sei.
Generell ist das metrische System in Nordkorea nicht unbekannt und wird vielfach genutzt, z.B. in den (internationalen) Medien des Landes oder auch auf Verkehrsschildern. Allerdings scheint in der Alltagspraxis der Fabriken und Landwirtschaftsbetriebe noch das koreanische System vorzuherrschen. Das verwundert nicht besonders, da sich selbst im Süden, wo die Führung schon lange auf den Wechsel zum metrischen System drängte, selbiges die traditionellen koreanischen Maßeinheiten nicht vollkommen verdrängt hat (ich kannte mich damit bisher auch nicht so gut aus, hatte höchstens mal “Ri” (Länge, knapp 0,4 km) und “pyeong” (Fläche, gut 3,3 Quadratmeter) war aber froh diese recht gute Übersicht zu finden, die sich zwar auf Südkorea bezieht, aber die Maßeinheiten dürften die  Kims im Norden ja nicht neu erfunden haben). Weshalb sollte sich da im auf Eigenständigkeit abzielenden Norden ein internationales System durchsetzen?

Kim Jong Uns Internationalisierungsstrategie: Internationalisierung gerne, aber kontrolliert

Diese mir widersprüchlich erscheinende Tatsache scheint Kim Jong Un nicht weiter geschreckt zu haben, für die Aufgabe des traditionellen Systems zu plädieren, um so “den Austausch und die Kooperation mit anderen Staaten in den Bereichen Industrie, Wissenschaft und Technologie und sogar im generellen sozialen Leben zu stärken”. Das kann man durchaus bemerkenswert finden. Neu  ist es allerdings nicht. Im ersten (aber nicht mehr einzigen, hier sind alle vier in Deutsch erschienen Hefte herunterzuladen) (Lehr-)Werk Kim Jong Uns, das den schönen Namen “Über die Herbeiführung einer revolutionären Wende bei der Landespflege gemäss den Erfordernissen des Aufbaus eines mächtigen sozialistischen Staates” trägt und auch ansonsten nicht uninteressant zu lesen ist, steht geschrieben:

Rege zu entfalten ist auch der wissenschaftlich-technische Austausch mit anderen Ländern und internationalen Organisationen. Auch im Bereich Landespflege und Umweltschutz sind die weltweite Entwicklungstendenz und viele fortgeschrittene und entwickelte Technologien anderer Länder einzuführen. Wie ich schon gesagt habe, ist es notwendig, im Internet mehr Informationen über die weltweite Tendenz und Materialien über die fortgeschrittene und entwickelte Wissenschaft und Technik anderer Länder zu erschließen und Delegationen in andere Länder zu entsenden, damit sie viel Notwendiges lernen und Informationen sammeln. Das Ministerium für Landespflege und Umweltschutz und andere zuständige Organe sollten mit wissenschaftlichen Forschungsorganen anderer Länder gemeinsame Projekte durchführen, den wissenschaftlichen und Informationsaustausch rege betreiben, an internationalen Konferenzen und Symposien teilnehmen und die fortgeschrittene Wissenschaft und Technik aktiv einführen.

Um dieses Ziel zu erreichen ist es allerdings glasklar erforderlich oder zumindest extrem hilfreich, wenn man eine gemeinsame Sprache spricht. Und gerade im Bereich technischer Wissenschaften sind die Maßeinheiten eben die Sprache, die gesprochen wird.
So gesehen kann man die oben beschriebene Forderung nach der Nutzung eines einheitlichen Maßsystems durchaus als konsequentes Vorgehen im Sinne einer Internationalisierung der nordkoreanischen Wirtschafts- und Wissenschaftssysteme sehen. Diese Internationalisierung mag zwar auf den ersten Blick nicht so ganz ins Bild dessen passen, das auf der Koreanischen Halbinsel in den letzten Monaten passiert ist, aber andererseits ist sie ja genau das, das westliche Staatsführer und Wissenschaftler als einzigen Ausweg der wirtschaftlichen Misere Nordkoreas sehen. Gut möglich, dass die Führung in Pjöngjang das sehr ähnlich sieht, allerdings die Strategie einer Internationalisierung nach eigenen Bedingungen verfolgt. Man will zwar Informationen und auch Partner aus dem Ausland ins Land holen, aber nur absolut kontrolliert und gefiltert.

Ideologie vs Wirtschaft

Das alles halte ich für eine ökonomisch nicht schlechte Idee. Kim Jong Un dürfte klar sein, dass ökonomisch irgendetwas passieren muss, wenn er seine Herrschaft dauerhaft absichern will. Allerdings frage ich mich, ob dieses nach außen wenden nicht ideologische Schwierigkeiten mit sich bringen wird. Denn klar ist, dass Maßnahmen wie die Einführung des metrischen Systems nicht mit einem Schlag der Wissenschaft und Wirtschaft zu einem Aufschwung verhelfen werden. Gleichzeitig fällt den Menschen aber auf, dass man eigene kulturelle Güter (Maßsysteme) aufgibt und sich internationalen Vorgaben anpasst. Irgendwie passt das nicht zum Koreanischen Nationalismus, der Teil der Juche Ideologie ist und so recht passt es auch nicht zur Idee zur Unabhängigkeit, manchmal auch Autarkie, die in der Vergangenheit durchaus propagiert wurden und auf die man stolz war.

Eine gefährliche Operation: Neumodellierung der Führungslegitimation

Aus dem vorher Beschriebenen wird klar, dass es das Ziel Kim Jong Uns ist, die eigene Herrschaft in Zukunft stärker über tatsächlich greifbare wirtschaftliche Erfolge zu legitimieren (man könnte das als einen bedeutenden Aspekt der output-Legitimation bezeichnen) und damit die fragwürdige Tragfähigkeit der ideologischen Legitimation zunehmend zu ersetzen. Allerdings ist dieser Vorgang nicht ohne Risiko, denn um die Möglichkeit zu haben, die Herrschaft ökonomisch zu legitimieren, ist es, wie oben beschrieben, notwendig die Fundamente der ideologischen Legitimation zu untergraben.
Wenn es aber im Rahmen dieses Austauschs zu einer Situation kommt, in der keine der legitimatorischen Säulen trägt, dann könnte das die Legitimität des Regimes vor der Bevölkerung in Frage (bei den Eliten ist Ideologie vermutlich ohnehin keine tragende Säule der Legitimation mehr) stellen und so zu einer instabilen Situation führen.
Diese Darstellung ist natürlich stark vereinfacht und zugespitzt, denn neben der ideologischen und der ökonomischen (output) Legitimation nutzt das Regime weitere Methoden zur Legitimierung bzw. Stabilisierung der eigenen Herrschaft. Prominent dabei ist Kim Jong Uns Versuch, Kim Il Sungs charismatische Qualitäten als Legitimationsmittel anzuzapfen. Als Ergänzende Methode zur Legitimierung ist vor allem Repression zu nennen, aber bei näherer Betrachtung könnte man weitere Aspekte der Legitimierung und Herrschaftssicherung identifizieren.
Nichtsdestotrotz ist es bemerkens- und beobachtenswert, wenn das Regime die zentralen Rechtfertigungsmechanismen der eigenen Herrschaft neu modelliert, denn das ist eine riskante Operation, bei der immer etwas schief gehen kann. Daher werde ich das Thema weiter genau im Auge behalten.

UPDATE (06.05.2013): Die Causa Bae: Spionage, Faustpfand oder beides?

Update (06.05.2013): In einem Statement des Außenministeriums von gestern wird etwas deutlicher, wessen Bae schuldig gesprochen wurde. Offensichtlich handelte es sich um den Straftatbestand “Subversion” aus Paragraph 50. (siehe unten). Also keine Spionage. Eher deutet die Anklage darauf hin, dass Bae in missionarischer Mission oder als Menschenrechtsaktivist unterwegs war.
Ansonsten besagt die Stellungnahme, dass man Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen wolle und nicht vorhabe, “irgendwen aus den USA wegen Bae einzuladen”. Es sieht also erstmal nicht so gut aus für den Gefangenen. Allerdings bietet der Satz: “as long as the U.S. hostile policy toward the DPRK remains unchanged, humanitarian generosity will be of no use in ending Americans’ illegal acts.” etwas Hoffnung, denn dort wird sozusagen das Ende der feindseligen Politik der USA als Bedingung gesetzt, die humanitäre Generositäten wieder zu sinnvollen Maßnahmen machen würde. Die Aussage der Stellungnahme ist Interessant: Man sagt, man will Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen, nachdem man kurz vorher genau das tut. Vielleicht wollte man eigenlich sagen: Wir wollen Bae nicht jetzt als Verhandlungsmasse nutzen…

Ursprünglicher Beitrag (03.05.2013): In den letzten Wochen hatte ich immer mal wieder vor gehabt, mal was zu Kenneth Bae und seinem Schicksal zu schreiben. Ihr erinnert euch: Der US-Bürger, über dessen Verhaftung Mitte Dezember letzten Jahres die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete (damals saß er schon einen Monat in Haft). Allerdings wurde einerseits alle paar Tage eine neue Sau durchs Dorf getrieben und ich bin den Meisten davon nachgelaufen, andererseits gab es einfach keinerlei Infos zu Bae. Was also hätte ich schreiben sollen? Naja, jetzt ist diese informationsfreie Zeit jedenfalls zuende gegangen und daher lohnt es sich, das Thema nochmal aufzunehmen.

Der Fall Bae: Die bekannten Fakten

Bae, der am 3. November 2012 als Reiseleiter einer sechsköpfigen Touristengruppe über den Hafen Rajin in der Sonderwirtschaftszone Rason eingereist war, ist 44 Jahre alt und hat koreanische Wurzeln, weshalb die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA ihn auch mit Pae Jun-ho benennt. Bae wurde vorgeworfen, ein Verbrechen/feindliche Akte gegen die DVRK begangen zu haben, was er laut der Nachrichtenagentur gestanden hat. Gestern berichtete KCNA dann, dass Bae für sein Verbrechen zu einer Strafe von 15 Jahren im Arbeitslager verurteilt worden sei.

Verbrechen gegen den Staat: Die Rechtslage

Da mir die Geschichte mit “Verbrechen gegen den Staat” ein bisschen zu abstrakt war, habe ich mal im nordkoreanischen Strafrecht im Kapitel “Verbrechen gegen den Staat” nachgeschaut, was sich genau dahinter verbergen könnte und soweit ich das verstehe, kommen die Paragraphen 48, 49 und 50 in Frage, weil die sich entweder speziell an Ausländer richten, oder allgemein “Personen” ansprechen während die anderen Paragraphen entweder nordkoreanische Bürger adressieren oder vom Strafmaß her nicht passen:

Paragraph 48 betrifft Spionage gegen Nordkorea und sieht nicht weniger als sieben Jahre Arbeitslager vor, während Paragraph 49 das Aufwiegeln anderer Staaten oder bestimmter Gruppen (ich glaube das ist auf Südkorea gemünzt), zu einer bewaffneten Intervention, zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen oder zum Vertragsbruch betrifft und nicht weniger als 10 Jahre Arbeitslager nach sich zieht. Bei Paragraph 50 bin ich mir nicht ganz sicher. Der droht der Person, die subversive Akte gegen den Staat begeht nicht weniger als 5 Jahre Arbeitslager an, ist aber nicht speziell auf Ausländer bezogen (aber auch nicht speziell auf Inländer).
Soweit ich das überblicke, kommt Paragraph 49 eher nicht in Frage, womit es wohl entweder Spionage oder Subversion waren, derer Bae verurteilt wurde. Beides würde auch mit den Berichten von Festplatten bzw. einer Festplatte mit kritischem Material zusammenpassen.
Das Strafmaß von 15 Jahren ist auch deshalb nicht uninteressant, weil es unabhängig von dem zugrundegelegten Straftatbestand deutlich über das Mindestmaß hinausgegangen wurde. Man hat sich also nicht besonders bemüht, Rücksicht zu nehmen. Aijalon Mahli Gomes wurde 2010 zu “nur” acht Jahren verurteilt, bevor Jimmy Carter ihn durch seine Nordkoreareise befreite. Auch Euna Lee und Laura Ling kamen mit weniger, nämlich zwölf Jahren, davon. Jun Young-su und Robert Park wurden sogar begnadigt.

Unterschiede zu Fällen der vergangenen Jahre

Wie meine kleine Auflistung vorne zeigt, gab es in den vergangenen Jahren einige Fälle von gefangenen US-Amerikanern in Nordkorea. Allerdings unterscheiden sich diese Fälle von dem aktuellen.
So waren in drei der vier Fälle die Vergehen der jeweils betroffenen augenscheinlich. Sie sind nämlich ohne Erlaubnis, dafür aber mit (unterschiedlichen) Missionen, nach Nordkorea eingereist. Der Fall Jun blieb dagegen relativ mysteriös, endete aber wie gesagt mit einer Begnadigung und ohne großartige Vermittlungsreise.
Kenneth Bae reiste dagegen als Tourist ein und Touristen verhaften und dann für 15 Jahre ins Arbeitslager schicken ist unabhängig von ihren Vergehen nicht besonders imagefördernd. Auch haben sich Nordkoreas Behörden in der Vergangenheit nicht durch unberechenbares Verhalten gegenüber Touristen ausgezeichnet. Der Umgang mit den Touristen war ganz im Gegenteil sehr berechenbar, weil extrem reglementiert (eine unrühmliche Ausnahme stellt die Erschießung einer südkoreanischen Touristin durch einen nordkoreanischen Soldaten im Jahr 2008). Wenn also jetzt ein Tourist verhaftet wurde, dann dürfte das nicht aus reiner Willkür, sondern auf Basis eines tatsächlichen Vergehens Baes geschehen sein. Auffällig ist auch die fast vollkommene Informationssperre hinsichtlich dieses Falles im Westen. Während es bei den anderen Vorfällen durchaus Äußerungen von Verwandten etc. gab (in den Fällen Park und Lee/Ling sogar richtige Kampagnen) herrschte um Bae Stille.

Was hat Nordkoreas Führung mit Bae vor?

Neben der Frage, was die Hintergründe für Baes Verhaftung sind, wird in unseren Medien aber mindestens genauso sehr diskutiert, was die nordkoreanischen Entscheidungsträger jetzt mit ihm tun wollen/bzw. werden. Ich meine, es ist vollkommen klar, dass ein US-Bürger in einem nordkoreanischen Arbeitslager eine Belastung für die ohnehin nicht besonders belastbaren Beziehungen der USA und Nordkoreas sind. Die Frage ist aber nun: Soll Bae wirklich ins Lager gehen, oder ist ihm ein anderer Zweck zugedacht?
Auf letzteres zu tippen ist nicht besonders abwegig, denn in der Vergangenheit wurden die oben aufgeführten Gefangenen immer mal wieder benutzt, um in irgendeiner Art mit den USA in den Dialog zu kommen. So wurden in den Fällen Lee/Ling und Gomes die Gefangenen im direkten Zusammenhang mit Besuchen der Ex-US-Präsidenten Clinton (Lee/Ling) und Carter (Gomes) freigelassen, auch im Fall Jun gingen der Freilassung intensive Bemühungen inklusive Besuch Jimmy Carters und anderer voraus.
Aber sich irgendwelche US-Emissäre ins Land zu holen, setzt ja auch irgendwie voraus, dass man in Nordkorea an einem Dialog mit den USA interessiert ist. Sollte das aktuell nicht der Fall sein, dann wäre es auch irgendwie nicht besonders sinnig, jemanden ins Land zu holen, mit dem man garnicht sprechen will. Gleichzeitig ist es aber auch kaum vorstellbar, dass Bae nach der Verurteilung einfach so laufen gelassen wird. Denn selbst wenn man aktuell nicht sprechen wollen würde, so hätte man mit Bae jemanden in der Hand, der jederzeit Anlass zur Kommunikation böte. Man könnte also künftig bei Bedarf einen Gesprächsfaden knüpfen. Besonders wertvoll wäre das Faustpfand natürlich, wenn Bae tatsächlich in irgendeiner Art für die US-Regierung gearbeitet hätte. Dann könnte man dort seine Gefangennahme noch nicht einmal als illegitim ansehen, müsste sich aber um so mehr um seine Befreiung bemühen.

Signal an die USA oder verfahrensrechtlich bedingt?

Insgesamt ist meiner Meinung nach also davon auszugehen, dass die Führung in Pjöngjang nicht vorhat, Bae für fünfzehn Jahre in irgendeiner “Reforminstitution” schuften zu lassen. Man will ihn loswerden. Die Frage ist nur, ob man das jetzt will. Die Tatsache, dass man ihn nochmal aus dem Hut gezaubert hat, könnte man als Signal an die USA lesen, jetzt in Kontakt zu treten. Aber ebenso wahrscheinlich ist es, dass der aktuelle Termin das Ergebnis der Verfahrensregel nordkoreanischen Strafrechts ist.

Die besagen nämlich, dass die Untersuchung nach sechs Monaten abgeschlossen sein muss. Wenn Bae um den 3. November herum festgenommen wurde, dann ist diese Frist ziemlich genau jetzt verstrichen. Man musste also das Verfahren irgendwann abschließen, ob man wollte oder nicht. Und wenn man sich die letzten Monate anschaut, dann hatte man scheinbar keine Lust, das Thema Bae aufs Tapet zu bringen, als die Spannungen mit den USA ohnehin schon extrem hoch waren (also vor ein paar Wochen).

Erstmal abwarten…

Wenn man mit der Aburteilung Baes jedoch nur den eigenen Regeln gefolgt ist, würde ich nicht davon ausgehen, dass dieser Vorgang ein Signal nach außen darstellt. Und wenn das so ist, würde ich auch nicht darauf wetten, dass Bae in Kürze freikommt, denn dann ist es durchaus nicht abwegig, dass man ihn erstmal für eine spätere Verwendung behalten möchte.
Aber ganz unabhängig davon, was die nordkoreanische Führung mit dem Gefangenen vorhat. Eines ist klar: Man wird ihn nicht einfach so laufen lassen. In irgendeiner Art werden die USA einen Preis für seine Freiheit bezahlen müssen, vor allem weil davon auszugehen ist, dass die Anklage gegen Bae nicht jeder Substanz entbehrt. Die Verhaltenen Reaktionen aus den USA deuten genau in diese Richtung. Ich werde diesen Fall auf jeden Fall im Auge behalten.

Evil Empire 2.0

Vor einigen Tagen haben ein paar Jungs aus Badem-Württemberg mir eine Mail geschickt, in der sie mich auf ihr Filmprojekt aufmerksam machten, das ich auf Anhieb interessant fand.
Vor allem aber fand ich die Frage spannend, was ein Filmemacher sich genau überlegt, wenn er etwas mit einem Nordkorea-Hintergrund produzieren will. Eine andere Perspektive auf das gleiche Thema kann häufig sehr bereichernd sein und deshalb bat ich die Jungs, mal ihren Blick auf Nordkorea als Thema bzw. Background eines Films in ein paar Zeilen aufzuschreiben. Naja und deshalb bin ich heute in der äußerst angenehmen Situation, euch mal einen etwas anderen Blick auf Nordkorea und Kim Jong Un präsentieren und gleichzeitig ein spannendes Filmprojekt vorstellen zu können. Also Bühne/Blog Frei für Alex, Dimitri und Joe, denen ich herzlich für den Einblick in ihre eigene Sicht auf Nordkorea danken möchte.
(Achso und wenn ihr gerade ein paar Euronen (im wahrsten Sinne des Wortes) überhaben solltet, dann schaut euch doch mal die Fundraisingkampagne dazu (das Filmchen finde ich echt witzig) näher an und überlegt, ob das nicht genau das Richtige ist, euer überschüssiges Geld unters Volk zu bringen…):

Ein guter Film kann nicht ohne einen guten Bösewicht existieren. Ein guter Film – ist ein Konflikt, Good Guy vs. Bad Guy(s). James Bond wäre ohne seine charismatischen Gegner nie so interessant geworden. Manchmal ist der Bad Guy eine ganze Nation und ich bin mir sicher - ohne den Kalten Krieg wäre James Bond niemals so gut bei den Zuschauern angekommen.

Der Zusammenbruch von Sowjetunion hat den Job von Drehbuchautoren komplizierter gemacht. Das Sowjetische Reich hat den zitternden Finger vom roten Knopf entfernt und die Spione sind  Rentner geworden.  Wenn man heute an einen Russen denkt, hat man höchstwahrscheinlich einen Oligarchen im Kopf der mit Fußballclubs jongliert und Gas an den Westen verkauft.

Nach der Liquidierung Bins Laden ist auch die terroristische Bedrohung aus den Nahen Osten uninteressant geworden. Deswegen dreht Hollywood zur Zeit vor allem Filme über Transformers, Aliens und Zombieinvasionen. Das ist ein sicheres Geschäft, doch früher oder später werden auch diese Filme, die man eigentlich nur noch als Recycling alter Ideen, bezeichen kann, an Anziehungskraft verlieren. Denn weder ein Alien, das die Erde versklaven möchte, noch der Zombie, der Menschenfleisch will, werden den Charme eines klassischen James Bond Gegners wie Goldfinger oder Octopussy haben.

Und wenn alle interessanten Bösewichte verschwunden sind, kommt die neue Hoffnung von der Koreanischen Halbinsel.  Sie heißt Kim Jong-un und ist zumindest fürs Kino eine Bereicherung. Der junge Diktator hat sofort deutlich gemacht, dass er nicht von Amerika geführt werden will. Heute schickt er seine Raketen in den Weltraum, morgen droht er mit einem Atomschlag. Er ist der perfekte Antagonist. Er hat alle  Attribute des klassischen Bad Guys - Roter Knopf, interessantes Aussehen,  eine große Portion Selbstüberschätzung und eine geschmacklose Frisur. Während die Bevölkerung seines Landes hungert, hat er Nordkorea zum neuen Trend verholfen.  Merkwürdig ist, dass Hollywood, das dafür bekannt ist jeden neuen Trend aufzugreifen, seine Chance noch immer nicht genutzt hat. Ausnahme bildet dabei nur der letzte Film mit Gerard Butler „Der Fall des Olymp“, in dem nordkoreanische Terroristen das Weiße Haus zerstören.  Wahrscheinlich ist der Grund für Hollywoods Scheue gegen Nordkorea, die simple Tatsache, dass niemand es wirklich fürchtet. Kim Jong-un ist zum Spott des ganzen Internets geworden. Amerika lacht bloß über seine Drohungen. Nordkorea ist einfach viel zu weit weg, um eine ernsthafte Bedrohung darzustellen. Über Langstreckenraketen, die nötig wären, um eine Atomrakete auf den westlichen Feind zu schicken, sind in dem kleinen Land nicht existent. Doch auch Hitler wurde lange Zeit verspottet, bis plötzlich halb Europa unter seiner Führung stand. Und wie wir wissen, Humor ist immer eine Form von Selbstschutz. Wir nutzen es um unsere Angst, egal wie groß oder klein sie sein mag, unter Kontrolle zu bringen. Und da wo Karikaturen von Kim Jong-un zu sehen sind gibt es immer auch eine Portion davon. Es klingt vielleicht unlogisch, aber Angst hält uns am Leben. Die Menschen langweilen sich ohne einen Feind.

Als wir, Studenten der Filmakademie Baden-Württemberg, angefangen haben das Drehbuch zu unserem neuen Film zu schreiben, ging es nicht um Nordkorea.  Wir wollten einen Film über Angst machen. Am Anfang hatten wir uns einen Hauptprotagonist ausgedacht, der unter Paranoia leidet und zwar einen  amerikanischen Ex-Geheimagenten. Erst dann suchten wir einen passenden Bösewicht. Und da wir beide, der Regisseur Dimitri Tsvetkow und der Drehbuchautor Alex Tsukernyk beide aus der ehemaligen Sowjetunion kommen, waren uns Themen wie Kommunismus und Personenkult sehr nah. So kamen wir auf Nordkorea, das Land, welches diese zwei Begriffe so extrem verkörpert, wie man es nur aus bösen Erzählungen der Großeltern kennt. Die Idee zu das „Das Meer im Fernseher“ war geboren. Der Kurzspielfilm mit einer Länge von etwa 20 Minuten handelt von einem amerikanischen Geheimagenten, der den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Il umgebracht hat und nun befürchtet, dass die zwei koreanischen Barbesitzerinnen Dollores und Doloress Rache an ihm ausüben wollen.

Jetzt sind wir natürlich angenehm überrascht, dass unser Thema so „trendy“ geworden ist. In knapp zwei Monaten drehen wir und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Falls euch das Thema Nordkorea im Kino genauso interessiert wie uns würden wir uns über Unterstützung auf  http://www.startnext.de/das-meer-im-fernseher freuen. Dann schaffen wir es bestimmt einen nicht nur anspruchsvollen, sondern auch unterhaltsamen Film für euch zu machen.

Nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei, erwartete Hungersnöte in Nordkorea und mongolischer MIG-21 Jagdflugzeugschrott irgendwo — Die vielen Schichten bilateraler Beziehungen

Im vergangenen Jahr, das ja unter anderem geprägt war von einem verstärkten Werben nordkoreanischer Diplomaten um internationale Engagements in der nordkoreanischen Wirtschaft, besonders in der Sonderwirtschaftszone Rason, war ich in diesem Zusammenhang auch wiederholt auf die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea gestoßen und hatte mich damit auch mal in einem kleinen Artikel beschäftigt. In den vergangenen Tagen kam mir die Mongolei in unterschiedlichen Zusammenhängen, die das Bild der bilateralen Beziehungen etwas bunter werden lassen, wieder mehrmals unter.
Daher will ich euch einen kurzen Überblick über diese interessanten Aspekte der nordkoreanisch-mongolischen Beziehungen geben. Um präziser zu sein geht es da um nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei, um erwartete Hungersnöte in Nordkorea und um mongolischen MIG-21 Jagdflugzeugschrott irgendwo dazwischen.

Nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei

Anfangen möchte ich mit den nordkoreanischen Arbeitern. Dass Pjöngjang in den vergangenen Jahren verstärkt, aber auch schon davor nicht zu knapp, auf eine Art Leiharbeitsmodell zur Devisengenerierung zurückgreift, ist nicht unbedingt neu. Immer mal wieder wird darüber berichtet, dass nordkoreanische Arbeiter in alle Staaten entsandt/verliehen/vermietet werden, die bereit sind, mit der nordkoreanischen Führung solche Geschäfte zu machen und den nordkoreanischen Sicherheitsanforderungen zu entsprechen. Nur findet man selten richtige Informationen zu diesem Thema (das scheint den Beteiligten dann meistens wohl doch unangenehm zu sein). Da lobe ich mir doch das Informationsportal der Mongolei, das auch zu Nordkorea-Themen immer schön transparent informiert. So wird zum Beispiel über ein Treffen zwischen Ri Chol Gwang, dem mittlerweile abgelösten Botschafter Nordkoreas in der Mongolei, und Vertretern der dortigen Führung berichtet. Dort wurde unter anderem darüber gesprochen, dass die Zahl der nordkoreanischen Arbeiter in der Mongolei von derzeit 2.000 auf 5.000 erhöht werden soll.

Nordkoreanische Nahrungsmittelknappheit

Dementsprechend hat das Informationsportal natürlich auch über den Antrittsbesuch des neuen nordkoreanischen Botschafters in Ulan Bator, Hong Gyu/Kyu, beim Präsidenten der Mongolei, Tsachiagiin Elbegdordsch, berichtet. Und dort kam dann auch interessantes zur Sprache. Der neue Botschafter wollte nämlich direkt bei Antritt schonmal die Nachricht an den Mann bringen, dass man vielleicht bald Nahrungsmittelhilfen brauchen würde. Es wäre möglich, dass Nordkorea “ernsthafte Nahrungsmittelknappheit” erleiden würde und dass die Mongolei daher schonmal nach Wegen suchen solle, Hilfen zu gewähren. Auch in der Vergangenheit wurde über mäßig große Hilfen (in Form von Ziegenfleischlieferungen) der Mongolei vorletztes Jahr 35 Tonnen (das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein (der Bedarf an Hilfen liegt häufig im Bereich von einigen 100.000 Tonnen), aber vielleicht wird Ziegenfleisch ja auch in bestimmten Kreisen geschätzt, die etwas überschaubarer sind) an Nordkorea berichtet. Jedenfalls scheint man im Sinne guter Beziehungen schonmal vorwarnen zu wollen, dass sowas passieren könnte und dass die Mongolei dann bitte einspringen möge. Vielleicht hat das auch etwas damit zu tun, dass China aufgrund der nicht mehr so blendend guten Beziehungen in den letzten Monaten, möglicherweise etwas zurückhaltender mit vergünstigten Exporten nach Nordkorea (= Hilfen) sein wird. Wir werden sehen was da kommt. Das Infoportal der Mongolei verschweigt ja selten etwas (mit Bezug zu Nordkorea), deshalb bin ich guter Hoffnung, dass wir das nachlesen können, wenn es zu Hilfslieferungen kommt.

Einladung nach Pjöngjang

Der neue Botschafter wiederholte im Rahmen seines Besuchs übrigens auch die Einladung, die auch schon sein Vorgänger an den Präsidenten der Mongolei gerichtet hatte. Der sei von Kim Jong Un herzlichst eingeladen sich anlässlich der 65 Jahre währenden Beziehungen beider Staaten mal in Pjöngjang blicken zu lassen. Ich bin gespannt zu sehen, ob da was passiert, aber unter den gegebenen  Umständen wird wohl kaum ein Staatspräsident bereit sein, nach Nordkorea zu reisen.

Mongolischer MiGschrott irgendwo dazwischen

Eben habe ich ja geschrieben, dass mongolische Informationsportal sei vorbildlich transparent und berichte über eigentlich fast alles im Zusammenhang mit Nordkorea. Das war so nicht ganz richtig, denn irgendwo gibt es auch in der Mongolei Grenzen. Zum Beispiel bei Exporten von Waffen. Das ist allerdings kein Wunder. Wenn man sieht, wie unglaublich geheim und intransparent das in Deutschland abläuft (so wie ich das verstehe dürfen wir dann wissen, ob wir Panzer in irgendwelche befreundete Scheichmusterdemokratien geliefert haben, wenn die in Nachbarländern beim Aufstandniederwalzen helfen), kann man da den Mongolen wohl keinen Vorwurf machen. Noch sensibler wird das Ganze natürlich, wenn es bei den Waffenexporten noch um Korruption und ähnliches geht (was aber auch sonstwo vorkommen soll).
Um mal zum Punkt zu kommen: Letztes Jahr trat überraschend ein mongolischer Brigadegeneral zurück und vor kurzem haben Medien den Zusammenhang mit einem äußerst korrupten Rüstungsgeschäft mit Nordkorea hergestellt. Nordkoreanische Vertreter hatten anscheinend beim damaligen General Dashdeleg angefragt, ob er nicht 20 außer Betrieb genommene MiG-21 Jäger nach Nordkorea verkaufen könne, damit wollte man wohl den Ersatzteilemangel für die etwa 200 Stück große MiG-21 Flotte des Landes mildern, die daraus resultieren dürfte, dass die Baureihen in Nordkoreas Besitz spätestens Mitte der 1980er Jahre ausliefen. Zur Motivation lagen der Anfrage wohl 1,5 Millionen US-Dollar bei. Dashdeleg hatte zugesagt und die Flugzeuge auf die Reise geschickt, allerdings vergessen bei den Russen nachzufragen, ob er das überhaupt dürfe (die Russen haben beim Export von in der Sowjetunion entwickelter  Waffentechnologie aus der Mongolei ein Veto) und er durfte nicht. Die Flugzeuge waren aber schon auf dem Weg und das Geld war schon bei ihm, daher schien er die Geschichte erstmal ruhen zu lassen. Irgendwo auf dem Weg scheinen die 20 MiGs aber dann verloren gegangen zu sein und weil die Nordkoreaner ja schon Geld überwiesen hatten, fragten sie einfach mal bei Dashdelegs Vorgesetzten nach. Die wussten wohl nichts von dem Deal und so ist Herr Dashdeleg jetzt ein Ex-General, vielleicht war ihnen auch peinlich, dass sie auf die Aufforderung des nordkoreanischen Vertreters “Wir wollen unser Geld zurück” erstmal nachfragen mussten, welches denn genau. Dem kamen die Behörden dann aber weitgehend nach, indem sie Dashdeleg aufforderten, die Rechnung zu begleichen, was er auch soweit ihm das möglich war, machte.

Sichtbare und (normalerweise) unsichtbare Schichten bilateraler Beziehungen

Und warum habe ich jetzt diese ziemlich unterschiedlichen Geschichten, die miteinander nur peripher in Verbindung stehen, hier aufgeführt. Erstmal, weil sie alle für sich genommen nicht uninteressant sind. Aber darüber hinaus zeigen diese Sachverhalte, glaube ich, auch ganz gut, dass Beziehungen zwischen Staaten, wenn sie einigermaßen “gut” sind, sehr viele unterschiedliche Schichten haben. Normalerweise und auch hier, kann man aus der Ferne an diesen Schichten nur kratzen oder man bemerkt manche garnicht. Man kann solche Beziehungen vermutlich nie voll durchdringen und gerade wenn es um sensible Sachverhalte geht, ist die Chance sehr klein, dass man davon was mitkriegt. Das sollte man sich immer mal vor Augen führen ohne jedoch gleichzeitig zum Verschwörungstheoretiker zu werden, der hinter allem und jedem immer gleich eine Verschwörung oder zumindest ein riesiges schmutziges Geheimnis vermutet. Nicht einfach, aber wenn man die Augen und Ohren offen hält, dann kriegt man immer mal was Interessantes mit, bei dem man weiter fragen oder recherchieren kann.

Nordkorea rüstet rhetorisch ab: “Krise” auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.

Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: “Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: “Ein Dieb!”.” Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers’ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden -- das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die “Linie der Arbeiterpartei” vor den “Gesetzen der DVRK” kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung “hardware for aggression” so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

• China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
• An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
• Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
• Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.

Eine Sache der Wahrnehmung: Warum die nordkoreanische Führung nicht Gefahr läuft, ohne Krieg ihr Gesicht zu verlieren

In den vergangenen Wochen und auch aktuell, wird bei der Diskussion der Lage auf der Koreanischen Halbinsel immer wieder das Problem angesprochen, dass es der nordkoreanischen Führung nach all den Kriegsdrohungen und dem verbalen Dramatisieren der Situation — auch nach innen — wohl kaum noch möglich sein würde, aus der Situation herauszukommen, ohne dabei konkrete Maßnahmen zu ergreifen, sprich zumindest eine begrenzte militärische Provokation zu begehen.
Die Staatengemeinschaft stellt dabei nicht so sehr das Problem dar, denn ich denke die Meisten könnten es der Führung in Pjöngjang nochmal verzeihen, wenn sie ihre Pläne, die USA und Südkorea in Schutt und Asche zu legen aufschöbe. Die Schwierigkeit stellt vielmehr die Kommunikation nach innen dar, so die Annahme. Die Führung würde ihr Gesicht verlieren, wenn sie ihre Drohung nicht wahrmachte und Bevölkerung wie Militär sei es nicht zu vermitteln, wenn die permanente Situation am Rande eines Krieges sich plötzlich in Nichts auflöste.

Eine Sache der Wahrnehmung

Allerdings, so möchte ich argumentieren, ist dieses Problem bei näherer Betrachtung weniger frappierend und lässt der Führung in Pjöngjang durchaus noch Spielräume. Dazu muss man allerdings etwas in die Vergangenheit schauen.

Hype vs Routine

Einerseits dürfte uns dann auffallen, dass die gegenwärtige Lage nicht unbedingt etwas Einmaliges darstellt, sondern dass solche Drohungen zum ganz gewöhnlichen außen- und innenpolitischen Arsenal Nordkoreas gehören. Es ist ein Wesensmerkmal des nordkoreanischen Systems, dass die Bevölkerung im permanenten Kriegszustand gehalten wird. Die Eskalation ist Normalität. Es geht keines der Frühjahrsmanöver der USA und Südkoreas ab, ohne dass die Führung in Pjöngjang die rhetorische Keule auspackt — und diese Manöver finden jedes Jahr statt. Es wird auch keine Resolution der Vereinten Nationen gegen Nordkorea beschlossen, ohne dass das Land am Rande eines Krieges stehen kann. Das ist Normal und vermutlich würde die Bevölkerung eher besorgt reagieren, wenn diese Rhetorik einmal ausbliebe. Daher dürfte der nordkoreanischen Bevölkerung die ganze Situation nicht so sehr ungewöhnlich vorkommen wie uns. Dazu kommt ja auch noch unsere medial induzierte Überwahrnehmung, denn wie man hört, bleiben auch die Leute in Südkorea im  Verhältnis eher ruhiger, als wir hier. Daher ziehen wir Schlüsse über die Wahrnehmung dort, die so garnicht zulässig sein müssen, denn mal ganz ehrlich, wer von uns hat in den letzten Jahren denn bitte die Drohungen aus Nordkorea und ihre Stärke in Quantität und Qualität bewertet. Vermutlich ziemlich wenige.
Aber trotzdem bleibt natürlich festzuhalten, dass die aktuellen Drohungen stärker sind, als es in der Vergangenheit für gewöhnlich der Fall war. Daher ist es trotz der definitiv vorhandenen Abstumpfung der nordkoreanischen Bevölkerung und des Militärs vorstellbar, dass die Menschen in Folge der besonders scharfen Drohungen denken, dass es eine Kriegsgefahr gibt.

Offensiv vs Defensiv

Allerdings muss man ja nicht nur schauen, ob eine Kriegsgefahr Seitens der nordkoreanischen Bevölkerung wahrgenommen wird, sondern auch, wie sie wahrgenommen wird. Dazu zuerst ein kurzer Rückblick in den Koreakrieg.
Nach nordkoreanischer Geschichtsschreibung wurde der Krieg durch einen Überfall der USA begonnen und kann als Sieg Nordkoreas gewertet werden, weil diese Aggression abgewehrt wurde. Seitdem ist Nordkorea im eigenen (zumindest propagandistischem, in Abgrenzung zur strategischen Einschätzung) Selbstverständnis kein nach außen aggressiver Staat, sondern einer, der von den USA permanent bedroht ist (wie weit man diese Einschätzung teilen will, bleibt jedem selbst überlassen). Die USA halten nach diesem Selbstverständnis auch Südkorea besetzt und haben dort ein Marionettenregime errichtet. Nordkorea verteidigt nur die Unabhängigkeit des koreanischen Volkes gegen diesen Aggressor und bietet sozusagen die Hoffnung auf die Befreiung der südkoreanischen Bevölkerung. Wie sehr die befreit werden will ist ja erstmal egal, denn es geht ja nur um die Botschaft, die die Bevölkerung  Nordkoreas permanent eingetrichtert bekommt.
So sind, zumindest aus Sicht der Bevölkerung, die aktuellen Drohungen auch nicht als nach außen aggressive Akte zu sehen, sondern als defensive Reaktionen auf die gegenwärtige verschärfte Bedrohungslage. Und wenn man die Meldungen von KCNA mal anguckt, dann fehlt nirgends der Hinweis, dass man in Verteidigung der DVRK und ihrer Souveränität und Ehre handle.
Nun ist mit dieser Ausführung noch nicht die Frage geklärt, wie die Führung in Pjöngjang ohne Gesichtsverlust aus dem Drohszenario wieder rauskommen soll. Meiner Meinung nach ist das allerdings recht einfach: Wenn man in einer defensiven Position ist, dann erwartet doch niemand einen Angriff. Es reicht vollkommen aus, wenn man den Angriff des Aggressors verhindert oder abwehrt. Die Führung in Pjöngjang hat in dieser Logik nur ihren Job gemacht, indem sie auf die extreme Bedrohung durch die USA mit einer extremen Abwehrbereitschaft reagiert hat. Und wenn die USA nicht angreifen, dann hat die Regierung in Pjöngjang alles richtig gemacht und diese Situation auf Messers Schneide gemeistert.

Wahrnehmungsunterschiede beachten; Eigene Möglichkeiten nutzen

Ich denke, dass es immer Sinn macht zu unterscheiden, zwischen dem das wir wissen und wahrnehmen dem das die nordkoreanische Bevölkerung weiß und wahrnimmt. Beide Wahrnehmungen sind medial verzerrt und gegeneiander verschoben. Die Nordkoreaner haben allerdings im Gegensatz zu uns nicht die Möglichkeit, uns unterschiedlicher Quellen zu bedienen (wir können ihre Nachrichten lesen und ihr Fernsehen gucken, sie aber nicht unsere).
Da wir das können, sollten wir es auch tun und uns es nicht so einfach machen, von unserer Wahrnehmung auf diejenige anderer zu schließen. Allein das würde schon ungemein weiterhelfen, Fehleinschätzungen abzubauen und ein realistisches Bild zu bekommen. Ach by the way: Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass sich die nordkoreanische Propaganda etc. seit ein paar Tagen wieder am normalisieren ist? Die Nachrichten der letzten Tage bestanden eigentlich nurnoch aus Stellungnahmen, Einschätzungen und Appellen westlicher Akteure. Aber naja, wie ich geschrieben habe: The Hype must go on…

“Nordkorea”, das Regime und die Bevölkerung: Warum wir uns ein differenziertes Bild machen sollten

In der aktuell angespannten Situation und der Berichterstattung über sie, kann man sehr viel darüber lesen, was Kim Jong Un tut und was Nordkorea tut, eigentlich wird beides dabei synonym verwendet und eigentlich ist beides falsch.

Warum wir unser Bild von “Nordkorea” differenzieren müssen

Kim Jong Un ist nur ein einzelner Mensch. Wenn der alles das tun sollte, was ihm so zugeschrieben wird, dann hätte er ganzschönviel Arbeit und würde wohl tatsächlich über Superkräfte verfügen, wie das ja schon von seinem Vater und Großvater bekannt war. Nordkorea ist gleichzeitig aber vor allem ein Staat, der aus ganzschön vielen einzelnen Menschen besteht. Da gibt es Kim Jong Un, Militärs und andere Funktionäre und dann gibt es noch mindestens 85 % der Bevölkerung, die nicht zum Regime gehören (ich schätze das aufgrund der vermuteten Mitgliederzahl der Partei der Arbeit Koreas. Wer der nicht angehört, der wird auch nicht in besonderem Maß vom Regime profitieren können). Wenn wir sagen und schreiben, Nordkorea tut dies und das, dann schließen wir diese 85 % ein, obwohl sie hinsichtlich der Politik nichts zu sagen haben und es sich auch nicht wagen können, zu widersprechen.
Gleichzeitig sind diese 85 % der Bevölkerung aber von den Folgen der Politik ihrer Herrscher betroffen und haben unter ihren negativen Folgen zu leiden. Dadurch, dass wir uns ein Bild von “Nordkorea” als einer Einheit prägen, die permanent den Frieden bedroht und gegen sonst anerkannte Normen verstößt, schließen wir die 85 % aus unserer Wahrnehmung aus. Der Umgang mit diesem Thema ist zwar komplex und schwierig, aber verdrängen sollte man ihn trotzdem nicht. Daher will ich heute mal versuchen, einen kleinen Ausblick auf die Folgen der aktuellen Situation für die Menschen zu geben, die in Nordkorea leben, ohne am Agieren des Regimes direkt beteiligt zu sein.

Folgen der aktuellen Krise in Nordkorea

Zu diesem Thema gab es in den letzten Tagen einige Hinweise, die sich einerseits auf wirtschaftliche Frage beziehen, andererseits aber auch auf das Wirken von Hilfsorganisationen im Land.

Warum es nicht gut ist, Nordkoreas Wirtschaft zu zerstören

Zuerst möchte ich allerdings den Blick auf wirtschaftliche Fragen lenken. Das ist natürlich eine relativ schwierige Frage, denn natürlich kann man auch argumentieren, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit in einer zentral gesteuerten Ökonomie immer auch dem zentralen Steuerelement, also dem Regime zugutekommt.
Allerdings ist dieses Argument aus mehreren Gründen nicht haltbar. Einerseits würde dieses Argument, dächte man in der Logik weiter, als einziges legitimes Vorgehen eine totale Quarantäne Nordkoreas vorschreiben. Keine Hilfen, keine Kontakte, solange bis das Regime weg wäre. Das wäre eine frappierende Missachtung eigener Normen, weil man das Leiden der 85 % offenen Auges in Kauf nähme, um ein nicht genehmes Regime weg zu bekommen (Ich dachte gerade an dieses berühmt gewordene Zitat aus dem Vietnam-Krieg: “Wir mussten diese Stadt zerstören um sie zu retten“. Wenn wir uns irgendwas auf unsere Humanität einbilden, dann ist das eine unmögliche Vorgehensweise. Weiterhin wird gerade in wirtschaftlicher Aktivität eine der Möglichkeiten gesehen, die Macht des Regimes zu brechen, denn wenn die Menschen in der Lage sind, sich unabhängig vom Staat zu versorgen, dann wird ihr Selbstbewusstsein größer und ihre Abhängigkeit wird weniger, so dass die absolute Machtfülle bei gleichzeitigen schlechten Ergebnissen hinterfragt wird. Außerdem ist wirtschaftlicher Aufbau auch im Interesse Südkoreas, denn wenn es irgendwann mal ein Ende nimmt, mit der Kim-Führung, dann könnte der Süden in der Situation sein, die Verantwortung für die nordkoreanische Bevölkerung übernehmen zu müssen. Je mehr die Wirtschaft des Landes am Boden ist, desto teurer wird das.

Wirtschaftliche Folgen der aktuellen Situation

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Folgen für die nordkoreanische Wirtschaft frappierend sein dürften. Gerade der ohnehin kaum vorhandene Tourismus dürfte unter Nordkoreas gebaren leiden. Einerseits werden kurzfristig weniger Touristen ins Land kommen. Andererseits dürften aber auch potentielle  Investoren in diesem Bereich ihr Vorhaben zweimal prüfen, bzw. rückgängig machen, wie das Beispielsweise im bei den Plänen der Hotelkette Kempinsiki,  bei der ehemalige Bauruine des Ryugyong Hotels einzusteigen, der Fall ist. Diese Aussichten sind gerade mit Blick auf die Versuche der nordkoreanischen Tourismusbehörden in den vergangenen Jahren, ausländische Touristen ins Land zu lotsen, ein Rückschlag für den Versuch eine vorsichtigen Öffnung.
Im wirtschaftlichen Bereich ist natürlich auch der Kaesong Industriepark zu nennen. Zwar halte ich seinen Wert für die tatsächlichen Perspektiven einer wirtschaftlichen Entwicklung Nordkoreas für begrenzt, weil das Know How und das Kapital in südkoreanischen Händen blieb und die Nordkoreaner nur die (billige) Arbeit lieferten, jedoch dürfte die Anlage Effekte auf die nordkoreanischen Arbeiter gehabt haben. Es dürfte ihnen dort einerseits besser gegangen sein, als in nordkoreanischen  Betrieben, auch was die Entlohnung anging (selbst wenn sich der nordkoreanische Staat einen ordentlichen Teil davon abknapste), andererseits kam es zu einem regelmäßigen Austausch mit Südkoreanern und so möglicherweise zu einer Annäherung im Kleinen. Solange der Komplex geschlossen bleibt, ist es vorbei mit diesen Möglichkeiten.
Auch die jüngste Sanktionsrunde der UN könnte sich erheblich auf die nordkoreanische Wirtschaft auswirken. In diesem Artikel wird kurz das Problem angerissen, dass durch die nun stärker genutzten Finanzsanktionen gegen Banken auch legaler Wirtschaftsaustausch viel schwerer werden könnte, da es westlichen Unternehmen fast unmöglich gemacht würde, Geld nach Nordkorea zu transferieren. Diese Probleme könnten übrigens auch westliche  Botschaften im Land betreffen, die sich ja auch irgendwie finanzieren müssen.

Auswirkungen der aktuellen  Situation auf Hilfsorganisationen

Und damit kommen wir auch schon zur Tätigkeit der Hilfsorganisationen im Land. Denn nicht nur Unternehmen, sondern auch die europäischen Hilfsorganisationen scheinen laut dem Artikel zu fürchten, dass ihre Aktivitäten von den möglichen Finanzsanktionen, von denen die USA die EU gegenwärtig überzeugen wollen, stark eingeschränkt wären. Damit gerät erstmals der humanitäre Sektor in Gefahr, indirekt von den Sanktionen der Vereinten Nationen getroffen zu werden. Das wäre dann auch ein durchaus gültiger Beleg, dass die Sanktionen keineswegs “smart” sind und nur der Führung schaden, sondern die gesamte nordkoreanische Gesellschaft treffen. Auch Gerhard Uhrmacher, der für die Welthungerhilfe in Nordkorea tätig ist, beschrieb heute im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass die Sanktionen die Operationen der Hilfsorganisationen durchaus betreffen. Einerseits dadurch, dass wie beschrieben das Überweisen von Geldern schwieriger wird. Andererseits, weil die Grenzkontrollen nun engmaschiger geworden seien und dadurch der Strom von Hilfsgütern langsamer fließe, obwohl die Organisationen eigentlich von Kontrollen ausgeschlossen sein sollten. Außerdem seien die Mitarbeiter gegenwärtig alle in Pjöngjang, da man aufgrund der Sicherheitslage niemanden ins Feld schicken wolle. Einen anderen Punkt warf Gerhard Tauscher, der für die Internationale Föderation des Roten Kreuzes und der Rothalbmond Gesellschaften in Nordkorea war in seinem Interview mit diesem Blog auf. Er erklärte, dass einige Geldgerber ihre Unterstützungen für die Hilfsorganisationen in Nordkorea auch vom “Wohlverhalten” des Landes abhängig machen würden:

Man hat ja ungefähr einen Plan, wie viel Geld man ungefähr zur Verfügung hat und wenn dann die Politik eben wieder mal eine Rakete in den Weltraum schießt, oder was auch immer macht und dann gewisse Geldgeber aussteigen, dann wirkt das auch direkt auf die eigene Arbeit. Es gibt einige Geldgeber, die wirklich rein auf humanitäre Hilfe auch schauen, aber es gab auch einige Geldgeber, die dann sofort gesagt haben: “Ok. Dann nicht!” Ein Beispiel habe ich ja schon eben genannt.

Wie ich gehört habe, scheint die aktuelle Krise auch bereits in diese Richtung zu wirken, so dass es für manche Organisationen schwieriger geworden ist, Gelder aufzutreiben. Schädlich ist die aktuelle Situation vermutlich auch mit Blick auf mögliche Hilfen aus Südkorea. Die neue Präsidentin Park Geun-hye hatte angekündigt, anders als ihr Vorgänger Lee Myung-bak, humanitäre Hilfen und Politik auseinanderzuhalten (eigentlich ein Grundsatz humanitärer Hilfen (aber gut, Lee ist ja weg!)). Dies dürfte aber immer schwieriger zu vertreten sein, solange Nordkorea mit seiner Politik der Konfrontation fortfährt.

Nachdenken, bevor man über “Nordkorea” spricht

Ich fürchte, meine kleine Aufzählung der Folgen der aktuellen Krise für die nordkoreanische Bevölkerung ist nicht vollständig und es gibt noch viele weitere Aspekte, die ich übersehen habe oder nicht kenne, aber darum geht es ja eigentlich auch nicht. Ich wollte nur das Bewusstsein wecken, dass wir, wenn wir von Nordkorea sprechen und von dem, was wir mit Nordkorea tun und lassen sollten, nicht nur die Führung dort ansprechen, sondern eine viel größere Zahl von Menschen, die nichts für die aktuelle Situation können und für die sich infolge des Vorgehens der Führung negative Konsequenzen auf das alltägliche Leben ergeben.

Jüngste Maßnahmen Nordkoreas: Innere Konsolidierung hat weiter Priorität über Wirtschafts- und Außenpolitik

Nachdem sich in den letzten Tagen mit Bezug auf Nordkorea ja fast alles um Drohungen und Rhetorik gedreht hat und man kaum noch einen Bericht finden konnte, der sich nicht in erster Linie um die Analyse von Aussagen und Vermutungen um die Intentionen dahinter drehte (ich stelle da übrigens nicht wirklich eine Ausnahmen dar), kann ich mich heute endlich nochmal mit handfesterem befassen, denn tatsächlich hat Pjöngjang in den letzten Tagen nach allem Gerede auch mal was getan.
Nicht eben überraschend, hat man aber weder Austin von der Landkarte getilgt, noch Seoul und hat sich auch nicht kopfüber in den militärischen und damit auch politischen Selbstmord gestürzt, indem man irgendeine militärische Aktion gestartet hat, einige Beobachter und Journalisten hier mag das überraschen, mich nicht wirklich, da ich nach wie vor von einem Handeln auf Basis rationaler Entscheidungen ausgehe.
Nein, die Maßnahmen Nordkoreas bezogen sich ebenfalls wenig überraschend auf die Baustelle, an der zurzeit wirklich gearbeitet wird. Auf die innere Konsolidierung. Hier sind Personalwechsel, die Bekanntgabe der politischen Strategie (die man allerdings in gewissem Maße auch unter Rhetorik verbuchen kann) und die Prioritisierung des Nuklearprogramms und in Verbindung damit die Ankündigung der Wiederaufnahme der Arbeit der stillgelegten Nuklearanlagen in Yongbyon zu nennen. Diese greifbaren Sachverhalte will ich im Folgenden kurz thematisieren.

Impulse durch ZK-Plenum und Zusammentreten der SPA

Die Entscheidungen sind im Rahmen von Tagungen hoher politischer Gremien gefallen. Einmal traf sich vorgestern (31. März) das Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas (Dokumentation der relevanten Stellungnahme der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA mit kurzen Erläuterungen gibt es von NK Leadership Watch), das zwar “nur” in entscheidenden Parteifragen entscheidet, aber in einem quasi Einparteienstaat sozialistischer Prägung, in der Partei und Staat stark verwoben sind, ist das eben ganzschön viel. Gestern trat dann die Supreme People’s Assembly (SPA), die Oberste Volksversammlung, also quasi das Parlament Nordkoreas zusammen (Dokumentation via NK Leadership Watch), das in der politischen Realität zwar nicht viel zu sagen hat, aber durchaus formell einiges Gewicht hat, da es die Hoheit über sehr viele Personalentscheidungen und das Budget hat und das Kabinett, das vor allem in wirtschaftlichen Fragen großes Gewicht hat, ihm verantwortlich ist. Das Zentralkomitee der Partei hat dabei zwar faktisch wenig Entscheidungsbefugnisse, aber dort wurde die Linie für die SPA vorgeben, sowohl was die Personalfragen als auch was die strategische Ausrichtung betrifft.

Personalentscheidungen

Vor allem zwei personelle Veränderungen sind bemerkenswert und verdienen einen näheren Blick, weil sie Bedeutung für die künftige Ausrichtung des Landes haben könnten und gleichzeitig einen Blick auf Kim Jong Uns Weg zur Machtkonsolidierung erlauben.

Neuer alter Premier: Pak Pong-ju kommt, Choe Yong-rim geht (aber bleibt auch irgendwie)

Die hier stärker rezipierte Personalie war die Ernennung eines neuen Premiers. Choe Yong-rim, der seit 2010  Premierminister war und sich in dieser Position ein ungewöhnlich deutliches eigenes Profil erarbeitet hat, wird durch Pak Pong-ju ersetzt.

Choes neuer Posten

Allerdings wird Choe anders als viele andere in den letzten Monaten, die ihren Posten abgeben mussten wohl nicht von der Bildfläche verschwinden, sondern vermutlich eher als “Elder Statesman” angelernt. Der inzwischen 83 jährige (Biografie von North Korea Leadership Watch hier) wurde zum Ehrenvorsitzenden der SPA ernannt. Das klingt grundsätzlich wenig spektakulär, aber wenn man bedenkt, dass der gegenwärtige Vorsitzende Kim Yong-nam bereits 85 Jahre alt ist, ist an dieser Position ein Backup sicher nicht schlecht. Vor allem, weil Kim Yong-nam eine große Rolle bei der Repräsentation Nordkoreas gegenüber dem Ausland spielt und sein Wegfall sicherlich ein schmerzlicher Verlust für das Regime wäre. Allerdings ist ein 83 jähriger sicherlich keine Langzeitlösung für dieses Problem. Ich bin aber gespannt, was an dieser Stelle geschieht, wenn Kim Yong-nam irgendwann das Zeitliche segnen sollte.

Pak Pong-ju. Wer ist das?

Vor allem relevant ist jedoch die Ernennung des neuen Premiers Pak Pong-ju (zu dieser Personalie hier auch NK News und das biographische Profil von NK Leadership Watch), weil sie anders als Choes neue Positionierung unmittelbar bemerkbar werden dürfte. Pak Pong-ju der bereits von 2003 bis 2007 Premier war, wird eine reformfreundliche Haltung zugeschrieben, die sich am Vorbild China orientiert. Er wird immer wieder mit den sogenannten Juli-Reformen aus dem Jahr 2002 in Verbindung gebracht, als Pjöngjang sich sachte in Richtung Markt zu öffnen schien und vorsichtig mit Anreizsystemen zu experimentieren begann. Dieser Anlauf blieb allerdings nur eine Fußnote der Geschichte und ähnliches schien auch für Pak zuzutreffen, als er 2007 aus dem Amt und dann von der Bildfläche verschwand. Damit war er allerdings in guter Gesellschaft, denn ungefähr gleichzeitig verschwanden auch einige andere prominente Personen aus den Augen der Öffentlichkeit. Am bemerkenswertesten Kim Jong Uns Tante Kim Kyong-hui und ihr mächtiger Gatte Jang Song-thaek, der hinter den Kulissen einige Fäden zieht. Dies ist nicht die einzige Verbindung Paks zu dem einflussreichen Paar und so verwundert es nicht, dass er auch zu einer ähnlichen Zeit wie sie, nämlich 2010 wieder auftauchte. Damals erschienen viele Personen wieder oder erstmalig prominent auf der Bildfläche, deren Verbleib zuvor nicht genau geklärt ist. Ob Pak nun wirklich ein Verfechter einer Reformpolitik chinesischen Vorbilds ist, oder mittlerweile als geläuterter Parteisoldat in die Spitze zurückkehrt, das lässt sich kaum sagen und daher bleibt uns kaum etwas anderes übrig, als sein Verhalten in Zukunft zu beobachten.
Dabei halte ich einige Aspekte für besonders spannend. Einerseits bin ich gespannt zu sehen, ob er die von Choe Yong-rim begonnene Praxis (bzw. in seiner Zeit erstmals öffentlich publik gemachte) der selbstständigen Vor-Ort-Anleitungen weiterführen wird, ob das eine Episode war oder ob gar Choe weiterhin Vor-Ort-anleitet. Hieraus dürften sich Schlüsse über sein Gewicht im Regime ziehen lassen. Generell bleibt natürlich das Netzwerk um Jang Song-thaek interessant, dem er anzugehören scheint. Kommen noch mehr Personen aus diesem Dunstkreis in Führungspositionen? Dies wäre ein mögliches Anzeichen für einen Machtgewinn Jangs, aber auch ein Zeichen für politische Vernunft des jungen Kims. Der hat eben kein eigenes verlässliches Netzwerk erfahrener Personen, woher auch. Da er aber scheinbar Jang als verlässlich ansieht, bedient er sich bei seinen Freunden, bis er echte eigene Freunde hat. Das finde ich eine strategisch kluge Entscheidung. Weiterhin wird es interessant sein zu beobachten, ob Pak Choe Ryong-hae in seiner Position als Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ablösen wird, wie es eigentlich der Schlüssel dieses Gremiums, soweit ich ihn verstehe, erfordern würde. Allerdings glaube ich, dass solche Personalien nur von einer Parteikonferenz bestimmt werden können. Naja, abwarten und sehen, ob Choe weiterhin als Mitglied des Präsidiums geführt werden wird.

Minister für Volkssicherheit abserviert: Kim Jong Uns kurzweilige Personalpolitik

Eine weitere Personalentscheidung, die ich sehr spannend finde ist die Neubesetzung des Postens des Ministers für Volkssicherheit, der dem Job des obersten Polizeichefs sehr nahe kommt. Ri Myong-su, der diesen Job seit 2011 gemacht hat, wurde für den “Transfer zu einem anderen Job” (ohne nähere Spezifizierung) freigestellt und durch Choe Pu-il ersetzt. Das finde ich deshalb bemerkenswert, weil ich Ri vor einigen Monaten als potentielles Abschussopfer auf die Watchlist gesetzt habe. Die Logik dahinter war, dass Kim Jong Un scheinbar das gesamte Führungspersonal im Bereich der inneren Sicherheit, das kurz vor dem Tod seines Vaters in diese Ämter kam, ersetzte. Das scheint sich hiermit zu bestätigen.
Gleichzeitig finde ich es interessant, dass mit Choe wieder ein hochrangiger Militär in diesen ja eigentlich eher zivilen Job geholt wird und damit die Verknüpfung zwischen Militär und inneren Sicherheitsorganen eher gestärkt wird. Aber vielleicht ist das auch Strategie, denn durch diese Umbesetzung verliert Choe natürlich Zugänge im Militär und muss sich in der neuen Position erst noch einarbeiten.

Personalentscheidungen deuten eher auf Konstanz und nicht zwingend auf Reformen

Insgesamt könnte man die oben genannten Personalentscheidungen so interpretieren, dass sie in verschiedene Richtungen weisen. Einerseits in Richtung Reform, durch Pak Pong-ju, andererseits in Richtung Konstanz, durch die Choe Yong-rim und Choe Pu-il Entscheidungen. Allerdings würde ich mit einer Interpretation Paks als Reformzeichen sehr vorsichtig sein. Bisher haben alle angeblich reformerischen Personalien nicht wirklich einen Wandel der politischen Linie zur Folge gehabt. Das kann so begründet werden, dass sie schlicht in den Spielräumen agieren müssen, die ihnen gelassen werden. Und die waren bisher nicht besonders groß. Daher könnte man vielleicht eine Einschätzung wie “nicht reformfeindlich” zulassen, aber alles andere wäre wohl zu viel. Es wird umgesetzt, was von oben entschieden wird. Und die Entscheidungen von oben deuten momentan nicht in Richtung Reform. Aber dazu gleich mehr.

Die eingleisig zweigleisige Strategie Nordkoreas

Um genau zu sein jetzt. Denn von dem Treffen des Zentralkomitees der Partei ein Impuls aus, die die strategische Ausrichtung des Landes, auch mit Hinblick auf die Wirtschaft betraf. Der ist am besten durch diesen Absatz zusammengefasst:

The plenary meeting set forth a new strategic line on carrying out economic construction and building nuclear armed forces simultaneously under the prevailing situation and to meet the legitimate requirement of the developing revolution.

Die Plenarsitzung legte eine neue strategische Linie dar, die sich auf den gleichzeitige wirtschaftlichen Aufbau und die Weiterentwicklung der Nuklearstreitkräfte, vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und den legitimen Erfordernisse der sich entwickelnden Revolution bezog.

Also eine zweigleisige Strategie der nuklearen Aufrüstung bei gleichzeitigem wirtschaftlichem Aufbau, wozu bemerkenswerterweise auch der Außenhandel verstärkt werden soll.
Fällt euch was auf? Genau! Das wird niemals funktionieren, denn bei weiterer nuklearer Aufrüstung werden die dringend benötigten Resourcen von Außen fehlen und auch  mit dem Außenhandel wird es schwierig werden, denn woher sollen dringend benötigte Devisen kommen. Schon im Bericht zu dieser Veranstaltung fällt auf, dass das größere Gewicht auf der nuklearen Rüstung liegt und dass als Teil der Wirtschaftsentwicklung ausgerechnet der Nuklearsektor und die Raumfahrt dienen sollen. Das könnte man eine klare Provokation der USA und Südkoreas nennen, die sich gerade an diesem Nuklear- und Raketenprogramm stoßen.
Diese Provokationen wurden dann gestern sozusagen in Gesetzesform gegossen, als man unter anderem ein Gesetz zur Schaffung eines “DPRK State Space Development Bureau” um so den Lebensstandard der Bevölkerung voranzubringen. Da können die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates dann gleich mal greifen und das neue Organ quasi-automatisch unter Sanktionen stellen. Und dabei sind wir dann auch schon bei der Crux. Denn mit solchen Maßnahmen zur Wirtschaftsentwicklung ist es absehbar, dass die USA und viele andere Staaten Nordkorea jede Menge Steine in den Weg rollen können. Naja und dann hat Pjöngjang auch schon Gründe, warum es zwar mit der nuklearen Aufrüstung ganz gut weitergeht, dafür aber nicht mit der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Umwelt lässt letzteres nicht zu! Und damit haben wir auch ein weiteres Mal den Beleg, in wovon das ganze Säbelgerassele der letzten Wochen und auch diese Maßnahmen motiviert sind: Von innenpolitischen Erfordernissen. Die angelblich neue Strategie ist also eher eine eingleisige der nuklearen Aufrüstung. Naja und wenn das Gleis dann mal frei ist, dann kann auch die Wirtschaft es benutzen.

Nuklearanlagen wieder anfahren, Nukleardoktrin verkünden: Nordkoreas Nuklearprogramm ist nicht (mehr) verhandelbar

Meine oben getroffene Behauptung hinsichtlich der Bevorzugung des Waffenprogramms lässt sich heute bereits an Taten bzw. Ankündigungen belegen, aber auch schon gestern hätte ein näherer Blick auf die geschlossenen Gesetze Nordkoreas diese Annahme gestützt.

Yongbyon soll wieder hochgefahren werden. Implikationen.

Heute legte Nordkorea dann in diese Richtung nach und verkündete die Wiederaufnahme des Betriebs der Nuklearanlagen in Yongbyon, deren Stilllegung im Jahr 2007 einer der größten Erfolge der Sechs-Parteien-Gespräche war. Das wird unter anderem mit den hohen Zielvorgaben für den Nuklearsektor durch die SPA begründet. Danach müsse der Nuklearsektor sowohl der zivilen Wirtschaft (durch die Erzeugung von Strom) als auch dem Militär, durch den qualitativen und quantitativen Ausbau der Nuklearstreitkräfte dienen.

DPRK to Adjust Uses of Existing Nuclear Facilities

Pyongyang, April 2 (KCNA) — A spokesman for the General Department of Atomic Energy of the DPRK gave the following answer to a question raised by KCNA as regards the new strategic line laid down at the March, 2013 plenary meeting of the Central Committee of the Workers’ Party of Korea on simultaneously pushing forward economic construction and the building of nuclear armed force to cope with the prevailing situation so as to meet the law-governing requirements of the development of the Korean revolution:

The field of atomic energy is faced with heavy tasks for making a positive contribution to solving the acute shortage of electricity by developing the self-reliant nuclear power industry and for bolstering up the nuclear armed force both in quality and quantity till the world is denuclearized, pursuant to the strategic line on simultaneously pushing forward economic construction and the building of the nuclear armed force.

The General Department of Atomic Energy of the DRPK decided to adjust and alter the uses of the existing nuclear facilities, to begin with, in accordance with the line.

This will include the measure for readjusting and restarting all the nuclear facilities in Nyongbyon including uranium enrichment plant and 5 MW graphite moderated reactor which had been mothballed and disabled under an agreement reached at the six-party talks in October, 2007.

Der 5 MW Reaktor in Yongbyon wird sich nicht so schnell wieder anfahren lassen, weil 2007 dessen Kühlturm gesprengt wurde, aber es würde mich überraschen, wenn nicht beim nächsten Satellitenüberflug schon emsige Bauarbeiter an der Wiederrichtung des Turms arbeiten würden. Die Wiederaufbereitungsanlage im gleichen Komplex wird dagegen schnell wieder Arbeit haben, denn Nordkorea besitzt noch einige Brennstäbe, deren Aufbereitung waffenfähiges Plutonium für einige weitere Bomben ergeben würde. Auch hier sollte man bald die Aufnahme des Betriebs erkennen können (wenn ihr wirklich gute Informationen zu Nordkoreas Nuklearprogramm wollt, dann lest entweder bei Arms Control Wonk oder bei ISIS). Und das alles ist für die USA vermutlich absolut inakzeptabel (auf jeden Fall, wenn man dort die eigene Linie nicht radikal ändert) und wird allein ausreichend, um eine nennenswerte politische Interaktion mit Washington zu verhindern. Sollte es doch zu so einer Interaktion kommen, hieße das, dass die USA das Vorgehen Pjöngjangs stillschweigend akzeptieren und wäre ein großer Erfolg für die Führung, die unter dieser Bedingung tatsächlich mit Washington sprechen könnte.

Nordkoreas Nukleardoktrin und ihr Subtext: “Wir sind ein vollwertiger Nuklearstaat und bleiben es”

Bei alldem hilft es auch wenig, dass Nordkorea quasi seine eigene Nukleardoktrin quasi per Gesetz bekannt gemacht hat und dabei die defensive Natur der Nuklearwaffen betonte. Denn einerseits ist die Doktrin schwammig genug, um sie in einem entsprechenden Fall einer Interpretation zu unterziehen, andererseits und wichtiger, schwingt in diesem Vorgehen aber ganz klar der Anspruch Nordkoreas mit, ein Nuklearwaffenstaat zu sein und als solcher international anerkannt zu werden, was wiederum noch deutlicher macht, dass Pjöngjang nicht bereit ist, über eine Aufgabe des eigenen Nuklearprogramms zu verhandeln, wie es auch in der Vergangenheit wiederholt gesagt wurde. Ob unter diesen Bedingungen Gespräche mit den USA möglich sein werden, muss sich zeigen, aber ich tendiere immer mehr dazu, dass Pjöngjang tatsächlich nie wieder ein Abkommen über den Abbau des Nuklearprogramms aushandeln wird. Daher gehe ich davon aus, dass Pjöngjang vor anstrengenden außenpolitischen Verhandlungen erstmal Ruhe haben wird und sich die Führung dort auf die ebenfalls anstrengende Konsolidierung des noch sehr frischen Kim Jong Un Regimes konzentrieren kann.

Disclaimer

Aber wie die Vergangenheit zeigte, lag ich bei meinen Einschätzungen schon oft sehr falsch und wurde (aber selten als einziger) von neuen Schritten Pjöngjangs überrascht. Daher werde ich hier ganz sicher nichts ausschließen und vielleicht irre ich mich auch in allen getroffenen Annahmen (wäre nicht das erste Mal). Aber — und das ist wohl die wichtigste Essenz bei der ich bleiben werden — man sollte Pjöngjangs momentanes Agieren immer in erster Linie als innenpolitisch motiviert ansehen und außenpolitische Erklärungsansätze etwas zurückstellen.
Auch auf etwas anderes möchte ich euch noch aufmerksam machen. Auf der Sitzung der SPA gab es auch noch andere Aspekte, die hier aus Zeitgründen keine weitere Erwähnung finden. So wurde zum Beispiel das Budget für das nächste Jahr mit den für Nordkorea üblichen wenigen, aber vorhandenen Informationen vorgestellt. Das ist sicherlich sehr spannend und wenn ihr euch diesen tollen Artikel von Rüdiger Frank als “Lesehilfe” danebenlegt, dann versteht ihr auch, dass trotz weniger Infos einiges da rauszuholen ist.