Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an “preventiven Medikamenten” würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere “Belege” dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

  1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
    Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
  2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
    Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger “Umweltbedingung” wird unter anderem oft mit den Begriffen “Kasernenstaat” und “permanenter Kriegszustand” erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
  3. Begründung für Maßnahmen:
    Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
  4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
    Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
  5. Informationsbarriere übersprungen:
    Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
    Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land “wussten” über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die “kuriosen Nachrichten aus Kim-Land”, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

Kosten-Nutzen-Rechnung mit Missionar: Warum in Nordkorea in letzter Zeit immer häufiger Missionare verhaftet werden


Vor ein paar Jahren, als Kim Jong Uns Vater Kim Jong Il noch unter den Lebenden weilte, habe ich es mir zur Angewohnheit werden lassen, jedes Mal recht ausführlich zu berichten, wenn die nordkoreanischen Strafverfolgungsbehörden mal wieder einen oder mehrere Ausländer festgesetzt hatten. Das konnte man damals auch recht gut machen, weil solche Geschichten ziemlich selten waren. Namen wie Robert Park, Laura Ling/Euna Lee und Ahjalon Mahli Gomes konnte ich mir deshalb auch noch merken. Aber seit Kim Jong Un auf seinen Vater gefolgt ist, häufen sich solche Fälle deutlich und ich mache mir kaum mehr die Mühe, Statistik über die Verhaftungen zu führen, geschweige denn die Namen zu lernen (naja, ein bisschen überspitzt ist das schon, aber man muss es eben im Verhältnis sehen). Immerhin den Namen Kenneth Bae konnte ich mir noch ganz gut merken. Der begleitet uns ja immerhin schon seit fast zwei Jahren.

Wieder ein US-Amerikaner in Nordkorea verhaftet…

Der Jüngste in einer ganzen Reihe ist der US-Amerikaner Jeffrey Edward Fowle, dessen Festnahme die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA heute bekanntgab.

Bisher fehlen nähere Details. KCNA erklärte nur, dass ein relevantes Organ (wie das immer so schön informationsleer formuliert wird) Fowle festgesetzt habe und nun ermittle, weil:

American citizen Jeffrey Edward Fowle entered the DPRK as a tourist on April 29 and acted in violation of the DPRK law, contrary to the purpose of tourism during his stay

Der amerikanische Bürger Jeffrey Edward Fowle reiste am 29. April als Tourist in die DVRK ein und verstieß – entgegen dem Zweck des Tourismus – während seines Aufenthalts gegen die Gesetze der DVRK

…wieder ein vom Glauben motivierter?

Naja, ich habe zwar fünf Finger, aber ganz so viele brauche ich garnicht, um abzuzählen, was mal wieder hinter der ganzen Sache steckt. Vermutlich war Fowle, wie fast alle die in jüngster Zeit in Nordkorea festgesetzt wurden, nicht nur in touristischer, sondern auch religiöser Mission (das kann man dann gerne wörtlich nehmen) unterwegs. Vermutlich hat auch er auf irgendeine Art versucht, vermutete oder tatsächliche Glaubensbrüder in Nordkorea zu fördern, oder bisher ungerettete Seelen der von ihm präferierten Richtung des christlichen Glaubens zuzuführen. Auf diese Mutmaßung deutet nicht zuletzt der Hinweis auf die “Zweckentfremdung” des Aufenthaltes hin.

Besorgnis in Pjöngjang

Naja und selbst wenn ich mit dieser Vermutung falsch liege und Fowle sich als Taschendieb, Drogenhändler oder Bilderschänder betätigt haben sollte (zugegeben, die Liste ist nicht erschöpfend und die Sachverhalte unterschiedlich wahrscheinlich), so wirft doch die Tatsache, dass die Verhaftungen vor Fowle fast immer missionarische Tätigkeiten betrafen, doch ein gewisses Licht auf eine gewisse Besorgnis, die in Pjöngjang Raum zu greifen scheint.

Den “Kosten” der Verhaftung von Tourist…

Scheinbar sieht man unt Kim Jong Un die Gefahr, dass missionarische Aktivitäten die Stabilität des Regimes gefährden könnten. Anders ist das relativ rigide Vorgehen kaum zu erklären, dass der Führung in Pjöngjang zumindest in zwei Bereichen die Arbeit erschweren dürfte:

  1. ist es offensichtlich, dass die Verhaftungen nicht unbedingt geeignet sind, mehr Touristen ins Land zu locken. Auch wenn das nur Leute betrifft, die tatsächlich gegen die Gesetze des Landes verstoßen (was bei deren schwammigen Texten mitunter garnicht so schwer sein dürfte), so dürfte doch bei dem einen oder anderen Abenteuerlustigen die Wahrnehmung hängenbleiben, dass man in Nordkorea schnell mal verhaftet wird und dann für ein paar Jahre im Arbeitslager verschwindet. Das dürfte den Einen oder Anderen am Reiseziel Nordkorea zweifeln lassen.
  2. macht es den Umgang mit anderen Staaten, mit denen man ja auch außenpolitische Ziele verknüpft, nicht unbedingt leichter, wenn deren Staatsbürger kurzzeitig (Australien) oder auch dauerhaft (USA) in nordkoreanischen Gefängnissen verschwinden.

…muss ein Nutzen gegenüberstehen

Diese Kosten scheint der gefühlte Nutzen der Verhaftungen zu überwiegen. Und wenn man sich jetzt mal anschaut, was der Nutzen solcher Verhaftungen sein könnte, dann fällt mir eigentlich nur die Abschreckung von Nachahmern ein. Die Botschaft ist hier: Wenn ihr herkommen und missionieren wollt, kann das ins Auge gehen! (Ob das allerdings bei Leuten, die sich scheinbar zum Teil nichts Tolleres vorstellen können, als in irgendeiner Art zum Märtyrer zu werden, eine sinnvolle Maßnahme ist, das sei mal dahingestellt). Aber wenn man Einbußen im Tourismus und außenpolitische Schwierigkeiten hinnimmt, um potentielle Missionare abzuschrecken, dann scheinen die wohl ein ernsthaftes Risiko für das Regime darzustellen.

Innere Stabilität als übergeordnetes Ziel

Das wiederum passt ganz gut zu meiner These, dass in der aktuellen Phase der Machtkonsolidierung der neuen Führung eigentlich alle politischen Ziele dem Ziel der Herstellung bzw, Erhaltung innerer Stabilität untergeordnet werden. Denn Missionare stellen durchaus ein Risiko für den Alleinherrschaftsanspruch der Führung in Pjöngjang und ihrer ideologischen Glaubensbasis dar. Wer an Gott glaubt, glaubt nicht an Juche. Und wer nicht an Juche glaubt, der ist kein absolut treuer Gefolgsmann. Der Schluss ist einfach: Das Regime muss Glaubensalternativen bekämpfen um der eigenen Stabilität gewiss sein zu können.

Der Umgang mit Missionaren als Indikator für gefühlte Stabilität

Damit könnte man das verschärfte Vorgehen des Systems gegen missionarische Aktivitäten (die es auch schon vor Kim Jong Uns Machtantritt gegeben hatte und die zum Teil vom Regime zumindest nicht scharf verfolgt, vielleicht sogar geduldet wurde (zu diesem Themenkomplex kann ich unter anderem diesen spannenden Artikel von den NK-News-Leuten empfehlen)) als eine weitere Maßnahme zur Sicherung der inneren Stabilität sehen, ähnlich dem Elitenaustausch, der zumindest im Militärischen und Sicherheitssektor ja in den letzten Jahren sehr aktiv und personalintensiv betrieben wurde. Und ähnlich wie im Bereich dieser Personalrotation würde ich auch hier eine Art Marker sehen: So lange diese aggressive Haltung gegenüber Missionaren beibehalten wird, ist sich die Führung ihrer Stabilität noch nicht sicher und wird weiterhin prioritär an der Erhaltung/Schaffung innerer Stabilität arbeiten. Erst wenn sich auch in diesem Feld alles beruhigt, sind ernsthafte Initiativen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Umstände oder der Außenbeziehungen zu erwarten. Also gilt es auch hier abwarten und beobachten.

Familienzusammenführungen zwischen Süd- und Nordkorea: Tatsächliche und symbolische Bedeutung


Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin fast ein bisschen überrascht, dass es heute in der eigens dazu errichteten Anlage im Kumgang-Gebirge tatsächlich erstmals seit November 2010 zu Familienzusammenführungen zwischen nord- und südkoreanischen Familien kam (hier gibt es einen Artikel von mir aus dieser Zeit, indem ich die Fakten dazu (stand 11/2009) zusammengetragen habe), die durch den Koreakrieg getrennt worden waren. Heut, am ersten Tag des für sechs Tage angesetzten Ereignisses trafen 140 Südkoreaner, die mit dem Bus in die Anlage gereist waren, mit 180 Verwandten aus dem Norden zusammen. Unter den zusammengeführten Familien waren auch solche, bei denen die Väter als Fischer nach Nordkorea entführt worden waren und sich scheinbar danach dort eingelebt haben. Ich will mich in der Folge kurz mit der tatsächlichen und symbolischen Bedeutung dieses Ereignisses auseinandersetzen und eine Bewertung versuchen.
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Tatsächliche Bedeutung und symbolische Ebenen

Die Familienzusammenführungen betreffen zwar nur eine relativ kleine (und schnell kleiner werdende) Personenzahl, sind jedoch von ihrer humanitären und vor allem symbolischen Bedeutung her nicht zu unterschätzen. In der Vergangenheit waren solche Ereignisse eigentlich immer erstes sichtbares Zeichen einer (vom Norden) angestrebten Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Koreas. Genauso waren Absagen als Signal der Unzufriedenheit des Nordens zu werten.
Aber die symbolische Bedeutung reicht natürlich ein gutes Stück über die Tagespolitik hinaus, denn diese Familien sind sozusagen sichtbarer Ausdruck des Bandes, das beide Koreas zusammenhält. Sie zeigen, dass es noch nicht so lange her ist, dass Korea eins war und koreanische Familien diesseits und jenseits des 38. Breitengrades sich sehen und begegnen konnten, wie sie wollten.
Und damit sind wir schon bei einer weniger positiven symbolischen Ebene der Familienzusammenführungen angelangt. Denn wer sich die Bilder des Ereignisses anguckt, dem wird auffallen, das die Leute die sich da treffen sehr alt sind. Viele Südkoreaner die ihre Verwandten im Norden sehen wollten sind gestorben, ohne dass ihnen das vergönnt war und momentan trifft dieses Schicksal regelmäßig weitere Süd- und Nordkoreaner.
Das sichtbare Band zwischen den Koreas wird dünner und damit wird es auf beiden Seiten der Demilitarisierten Zone immer schwerer werden, den Menschen zu vermitteln, dass Korea wirklich zusammen gehört und wirklich eins ist. Wie im Norden die Stimmungslage ist weiß man nicht, aber im Süden macht sich in den jüngeren Altersgruppen eine zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber der gemeinsamen koreanischen Geschichte breit. Das ist per se nicht schlimm, aber es wird in Zukunft den Umgang mit einem sich wandelnden oder umstürzenden Nordkorea oder gar eine Widervereinigung ungemein erschweren.
Nicht zu vergessen ist bei alldem Symbolischen und Politischen natürlich die menschliche Ebene. Einigen 100 Menschen wird diese Zusammenführung so wichtig sein, wie ich es mir eigentlich garnicht vorstellen kann und wie ich es deshalb auch nicht in Worte fassen werde. Das Glück dieser Menschen für sich genommen ist ein großer Wert und kann mit den anderen Aspekten nicht wirklich abgewogen werden, aber wir wissen alle, dass die darüber schwebenden politischen Bedingungen immer bestimmend dafür sind, ob diese Menschen glücklich sein werden oder nicht.

Bewertung: Symbolik und individuelles Glück als zentrale Elemente

Eine Bewertung der Familienzusammenführungen muss daher auf mehreren Ebenen stattfinden und man darf dieses Ereignis leider nicht zu euphorisch abfeiern.
Auf der tagespolitischen Ebene sind diese Zusammenführungen ohne Zweifel als wichtiges Signal zu sehen, aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nichts handfestes (außer eben für die betroffenen Menschen) ist. Wenn die Manöver in Südkorea in Kürze starten, dann kann das Signal, das der Norden hier gesetzt hat sehr schnell vergessen sein. Muss nicht, kann aber.
An die gesamte koreanische Bevölkerung setzt die Zusammenführung zweifelsfrei ein sehr wichtiges Zeichen. Es erinnert alle nach langen Jahren, in denen Konflikt und Spannung zwischen den Koreas dominierten, dass man doch gemeinsame Wurzeln hat und dass man die nicht so einfach abschlagen kann.
Gleichzeitig zeigen die Zusammenführungen aber auch, dass die gemeinsamen Wurzeln langsam verdorren, dass das was eint verschwindet und die Unterschiede immer weiter in den Vordergrund rücken. Allen beteiligten muss klar sein, dass jedes Jahr der Spannung und Konfrontation die Erinnerung an die gemeinsame Vergangenheit mehr und mehr verschwinden lässt. Handeln im Sinne der Versöhnung tut jetzt not, wenn man sich eine solche Versöhnung überhaupt noch wünscht.
Das individuelle Glück der Betroffenen kann man wie gesagt nicht wirklich in dieses Kalkül hereinziehen, aber man kann den Umgang mit diesem Glück betrachten und daraus Schlüsse ziehen. Es steht vollkommen außer Zweifel, dass das Regime in Pjöngjang keinen Gedanken an das Glück dieser Menschen verschwendet. Für die nordkoreanische Führung sind die Familienvereinigungen nichts mehr als Instrumente der Politik. Wenn man ein entsprechendes Signal aussenden will, dann lässt man sie zu, wenn nicht, verzichtet man darauf oder sagt sie sogar kurzfristig ab (was ja noch ein perfideres Spiel mit dem Glück der Menschen ist). Auch im Süden mag es manchmal solche Tendenzen geben, aber ganz so zynisch ist man im Umgang mit Menschen dort nicht. Ich denke der Umgang Pjöngjangs mit den Familienzusammenführungen ist ein plakativer Beleg dafür, wie wenig das Regime sich um das individuelle Wohl seiner Menschen schert.

Die Uhr tickt

Alles in allem sehe ich in den Zusammenführungen vor allen Dingen Symbolik auf verschiedenen Ebenen und individuelles Glück einiger weniger. Die tatsächliche politische Bedeutung der Zusammenführungen ist zu vernachlässigen und sollte nicht überschätzt werden. Aber gleichzeitig sollte die Symbolik ausreichen allen Verantwortlichen klar zu machen, dass ein “Weiter so” ein Erhalt des Status quos nicht dazu führt, dass alles so bleibt wie es wahr, sondern dass sich für das Koreanische Volk damit die Perspektiven für eine gemeinsame und gute Zukunft immer weiter verdüstern.

Spannendes sky-Interview mit dem nordkoreanischen Botschafter in London — oder: Warum ich nicht gerne nordkoreanischer Botschafter wäre…


Dass sich Vertreter des nordkoreanischen Regimes vor westlichen Medien äußern ist ja relativ selten. Fast nie kommen Gespräche zwischen Politikern die in Pjöngjang arbeiten und Medienvertretern zustande, aber ebenfalls nur sehr spärlich sind Auftritte der nordkoreanischen Diplomaten vor westlichen Medien. Und wenn das mal stattfindet ist es meist Bestandteil einer konzertierten Aktion, mit dem das diplomatische Corps Nordkoreas irgendwelchen als wichtig empfundenen Mitteilungen aus Pjöngjang eine höhere Publicity verschaffen will. Im Ergebnis gibt es dann normalerweise ein ellenlanges Verlesen einer Verlautbarung, bestenfalls gefolgt von einigen wenigen erlaubten Fragen, auf die es standardisierte Antworten gibt.
Deswegen war ich relativ überrascht und relativ angetan, als ich gesehen habe, dass der Fernsehsender sky ein Interview mit dem nordkoreanischen Botschafter in London, Hyon Hak-bong (Ein ganz interessanter Typ. Bevor er 2012 Botschafter in London wurde, hat er im nordkoreanischen Außenministerium schon ein paar interessante Jobs gehabt. Zumindest zwischen 2004 und 2008 spielte er in den Verhandlungen um die Denuklearisierung Nordkoreas eine wichtige Rolle) geführt und das auch noch ungekürzt ins Netz gestellt hat.

Der langweilige Teil: Der Vorschlag der NDC

Das Interview hat so seine Längen, aber es gibt auch spannende Phasen. Relativ langweilig ist die erste viertel Stunde. Da wird der Botschafter vor allem zum aktuell bedeutendsten Thema befragt, nämlich dem “Vorschlag” der nationalen Verteidigungskommission Nordkoreas an den Süden, einen friedlicheren Weg ohne gegenseitige Verleumdungen und Beleidigungen einzuschlagen, den sie in einem “offenen Brief” an die südkoreanische Regierung formuliert hat. Das Wort “Vorschlag” steht in Anführungszeichen, weil man es auch “Forderung” nennen könnte. “Forderung” keine Militärmanöver durchzuführen. Und neben dem Angebot “wenn ihr das macht” schwingt im Subtext sehr deutlich das “ansonsten” mit. Naja, eine Spielart der üblichen nordkoreanischen Diplomatie und daher nicht unbedingt spannend. Vor allem weil der Botschafter in diesem so wichtigen Thema keinen Millimeter vom vorgegebenen Sprechzettel abweichen kann und darf.
Das tut er auch nicht und deswegen hören wir wie so oft:

  • dass die USA eine Vereinigung blockieren, dass sie den Norden bedrohen
  • dass der Norden deswegen nukleare Abschreckung braucht
  • dass die Ergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche wegen der Nichterfüllung der Versprechungen durch die USA nicht weiter umgesetzt werden.
  • Natürlich hören wir auch, dass die USA und Nordkorea ihre Beziehungen durchaus normalisieren können, aber erst, wenn die USA Nordkorea nicht mehr bedrohen. Wie das gehen soll weiß ich aber nicht, denn die Interkontinentalraketen rüstet ja noch nichtmal ein Friedensnobelpreisträger ab.

Das alles finde ich nicht interessant, weil man es so oft schon gehört hat. Der Reporter gab sich alle Mühe Herrn Hyon nähere Details zum mitschwingenden “ansonsten” zu entlocken, aber weil das Thema so hoch hängt umschiffte der Botschafter diese Klippe so oft sie ihm im Wege stand.

Jang Song-thaek: Hunde? — Abwegig

Spannender wurde es dann schon bei den Themen, die nicht ganz so hoch hängen, bzw. nicht ganz so aktuell sind. Für die Jang Song-thaek-Hundestory hatte der Botschafter nur ein sehr ehrlich klingendes Lachen mit anschließendem Hinweis auf westliche Medienpropaganda übrig. Die Frage nach dem Schicksal von Jangs Familie (min 19:30) versuchte er ebenfalls zu umgehen: “Diese Frage verdient keine Antwort” um dann aber überraschenderweise doch ein bisschen nachdenklich zu sagen, er wisse nicht, was mit der Familie sei. Außerdem interessant, wie er das Vorgehen gegen Jang begründete: “Er hat die rote Linie überschritten”.

Arbeitslager? Nein! – Umerziehungsorte…

Inhaltlich spannend ist auch der Teil des Interviews, in dem über Arbeitslager gesprochen wird. Hier zeigt sich der Zynismus des Regimes und ich hatte in diesem Teil des Gesprächs das Gefühl, ein Grinsen auf dem Gesicht des Botschafters zu erkennen, das ihn als wissenden Lügner erscheinen lässt, der weiß, dass auch die andere Seite die Wahrheit kennt. Auf die Frage zu den Arbeitslagern (24:30) sagt er: “Wer ein Verbrechen gegen die Regierung begeht, muss bestraft werden. Aber wir haben keine “Arbeitslager”. Wir haben Umerziehungslager, verstanden? — Äh, keine Lager — Umerziehungsorte… Die USA und Südkorea und Japan sagen, wir hätten Arbeitslager, aber das stimmt nicht.” Auf die Frage, warum dann keine Journalisten auf eigene Faust nach den Lagern suchen dürften, versteigt er sich zuerst zu der Erklärung, man könne doch keine Journalisten an einen Ort bringen, der garnicht existiere. Vor allem sei es aber nicht der Job von Journalisten, zu beweisen, dass es diese Lager gebe. Journalisten sollten das gegenseitige Verständnis verbessern und hier und da berichten, was es da so gebe, aber politisch tätig zu werden sei für Journalisten unmoralisch. Bei dieser Aussage habe ich das Gefühl, dass der Botschafter das wirklich glaubt. Es ist nicht nur so eine Art Ausrede, sondern er glaubt, Journalisten die sich in die Politik einmischen haben ihren Job nicht verstanden. Das ist natürlich ein Problem im Umgang des Regimes mit Journalisten, denn das Verständnis von dem was beide Seiten tun sollten und was nicht ist sehr gegensätzlich.

Kenneth Bae? Kommt frei – Wenn er seine Strafe verbüßt hat…

Interessant war auch das Gespräch zu Kenneth Bae (29:10). Da hatte der Botschafter nämlich nicht viel zu sagen, außer dass Bae natürlich freikäme… Wenn er seine Strafe von 15 Jahren harter Arbeit abgesessen hätte. Auf die Frage, was denn die Strafe “harte Arbeit” genau bedeute erklärte der Botschafter, es sei nicht wirklich harte Arbeit, er bekäme sogar medizinische Versorgung, wenn er die brauche. Naja, interessant wäre hier zu wissen gewesen, was er sich denn unter “echter harter Arbeit” vorstellt. Vielleicht das, was die Leute machen, die in den nicht vorhandenen Arbeitslagern sitzen? Aber der Journalist war auch nicht schlecht: Er fragte, ob Bae seine 15 Jahre hart Arbeit denn in einem Arbeitslager verbringe… Da hatte er wohl nicht aufgepasst und deshalb bekam er nochmal erklärt, es gebe keine Arbeitslager in Nordkorea. Insgesamt war der Arme aber hier ein Stück weit am Schwimmen: So erklärte er zum “Level der Härte der Arbeit” es sei eben “harte” Arbeit, nicht “normale” Arbeit.

Ein Job den ich nicht gerne hätte: Nordkoreanischer Botschafter

Insgesamt ist dieses Interview ein recht spannendes Dokument, denn es zeigt deutlich, was es für ein schwerer Job ist, nordkoreanischer Botschafter zu sein und warum nordkoreanische Botschafter so ungern Interviews geben: Sobald sie sich aus ihren vorgefertigten Textelementen und Versatzstücken lösen und selbst Antworten geben müssen, also nicht mehr auf dem sicheren Boden des von oben vorgegebenen bewegen, wird das Eis sehr dünn, auf dem sie agieren. Gleichzeitig werden sie natürlich nach vielem gefragt, das kritisch ist und natürlich wissen sie es bei manchen Antworten besser, als sie das kommunizieren. Und wie schnell hat man dann die Existenz von Lagern eingestanden, obwohl es doch garkeine geben darf.

Warum das Interview, warum jetzt?

Spannend wäre es jetzt noch zu wissen, wie es zu dem Interview kam. Generell stehen solche Gelegenheiten eigentlich immer in Verbindung mit irgendwelchen PR-Kampagnen für wichtige Äußerungen der Führung in Pjöngjang. Vermutlich ist der PR-Anlass hier der Vorschlag aus Pjöngjang, nicht mehr zu verleumden oder zu bedrohen. Immerhin ging die erste viertel Stunde des Gesprächs darum. Ich bin aber gespannt, ob noch andere nordkoreanische Botschafter dazu Pressekonferenzen oder Interviews machen, oder ob Herr Hyon das alleine gemacht hat. Das würde ziemlich spannende Erkenntnisse über die Kommandostruktur des Außenministeriums zulassen. Es würde nämlich bedeuten, dass zu manchen Anlässen konzertierte PR-Offensiven stattfinden, zu denen die Botschafter in die Medien müssen, dass es aber generell die Möglichkeit gibt das auch aus eigenem Antrieb zu tun. Das kommt dann vermutlich nur so selten vor, weil es mit den oben beschriebenen Fallstricken verbunden ist.

Parlamentswahlen in Nordkorea: Ein Nachtrag über Sinn und Zweck der Übung


Vor ungefähr zwei Wochen habe ich mir ja mal etwas ausführlicher Gedanken um die anstehenden “Wahlen” zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea gemacht. Weil diese nach fest vorgegebenem Drehbuch ablaufen und jegliche Überraschungen schlicht unmöglich sind (es gibt nichts, was bei diesen Wahlen nicht schon vorab feststehen würde), habe ich mich damals gefragt, was das Ganze denn im Endeffekt soll. Ich konnte mir irgendwie vorstellen, dass es was mit Legitimation und mit Tradition zu tun haben könnte, aber so richtig überzeugend fand ich das nicht.

Einfache Antwort

Daher war ich froh und auch überrascht, als New Focus International genau zu dieser Frage eine recht naheliegende Antwort lieferte (froh, weil ich offene Fragen nicht mag und überrascht, weil die Antwort eigentlich recht naheliegend und einfach war). Der Dreh bei der ganzen Geschichte ist, die Wahlen einfach nicht im Geringsten mit dem in Verbindung zu bringen, das wir unter Wahlen verstehen. Das heißt  die ganzen Funktionen wie zum Beispiel Legitimation von Herrschaft entfallen komplett und man muss sich einfach mal überlegen, was die Vorteile sind, wenn an einem Stichtag im ganzen Land alle Menschen an ihrem Wohnort ihren bereitliegenden Wahlzettel abholen und in eine Wahlurne stecken.

Effektives Werkzeug zur Überwachung

Und? Ganz einfach, oder? Welche bessere Möglichkeit gibt es denn, effektive Kontrolle auszuüben und Daten zu sammeln. Für jeden ist klar, dass es seine Pflicht ist, zu dieser Wahl zu erscheinen und dass sein Nichterscheinen Konsequenzen haben wird. Das heißt, dass jeder der vor Ort und in der Lage ist, an diesem Tag wählen geht. Dadurch wird es für die Behörden ein Leichtes, fehlende zu identifizieren. Im Alltagsbetrieb können Familien von Personen die geflohen sind dies häufig durch Bestechung etc. verbergen. Bei Wahlen und vor allem in deren Vorfeld, wenn die Kontrollorgane überall und kompromisslos prüfen, ob alle Nordkoreaner an ihrem zugewiesenen Ort sind, ist das nicht mehr möglich. Es ist sozusagen eine alle fünf Jahre stattfindende vollständige Volkszählung. In diesem Bewusstsein kann natürlich auch niemand fliehen und hoffen, dass das dauerhaft nicht auffällt. Spätestens die nächsten Wahlen fördern es zutage.

Kontrollverlust vorbeugen

Diese Methode der Kontrolle sehen die Autoren im Zusammenhang mit der Zeit der großen Hungersnot Ende der 1990er Jahre. Damals hatten die nordkoreanischen Sicherheitsbehörden für einige Jahre den Überblick über die nordkoreanische Bevölkerung verloren. Viele wanderten auf der Suche nach Überlebensmöglichkeiten unkontrolliert durch das Land, viele flohen über die Grenze nach China und viele starben. Dadurch kam es zu einer Gemengelage, in der die Überwachungsbehörden nicht mehr wussten, wer wo ist. Aus diesen Ereignissen haben die nordkoreanischen Behörden scheinbar gelernt und die Tradition der Wahlen in ein Instrument zur Identifizierung fehlender Personen umgewandelt.

Warum man immer erstmal darüber nachdenken muss, wo man selbst steht.

Ich finde dieser Sachverhalt stellt mal wieder ganz gut dar, wie wir uns mit unserem westlichen Blick auf Umstände in Nordkorea unser Verständnis für Geschehnisse dort verstellen. Ich kam einfach nicht auf die Idee, dass man Wahlen durchführen könnte, ohne Wahlen im Sinn zu haben. Dass also nur die Fassade der Wahlen stehen geblieben ist und das innere komplett entkernt und durch neue Ideen und Zielsetzungen ersetzt wurde. Ich kann mir gut vorstellen, dass ein solcher begrenzter Horizont öfter mal zu einem Missverständnis der Geschehnisse in Nordkorea (genau wie in anderen Ländern) führt. Das zeigt mal wieder wie wichtig es ist als erstes darüber nachzudenken, wo der eigene Standort ist, bevor man sich über das weit entfernte Gedanken macht. Denn man kann das dort nicht verstehen, ohne das hier zu reflektieren.

Weil es gerade passt: Spannende Veranstaltung mit Jang Jin-sung

Weil es sich gerade so blendend anbietet, möchte ich euch noch auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich nur wärmstens empfehlen kann. Am Mittwoch dem 19.02. findet in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ein Vortrag mit anschließender Fragerunde mit Jang Jin-sung statt, der einer der führenden Köpfe hinter News Focus International ist. Er war vor seiner Flucht aus Nordkorea 2004 Teil des Regimes und arbeitete für das United Front Department. Ich denke, dass er über einen ganz anderen Blick auf Nordkorea verfügt als wir und einige Aspekte des Systems, die uns unverständlich erscheinen, gut und einfach erklären kann (so wie hier das mit den Wahlen). Daher kann ich einen Besuch der Veranstaltung nur empfehlen. Organisiert hat das Ganze die Europäische Allianz für Menschenrechte in Nordkorea, eine ganz interessante Organisation, die sich vor allem dafür einsetzt, die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu steigern, die Informationsbasis zu verbessern und seriöse Forschung zu dem Thema zu fördern. Eine aktuelle und interessante Kampagne der Gruppe zielt darauf ab, dass die BBC ein koreanisches Programm nach Nordkorea ausstrahlen soll. Eine gute rangehensweise wie ich finde, denn Information ist der erste Schritt zum Wandel.

Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im “buiseness-as-usual-Modus” arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine “bessere” Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

So weit so langweilig? — Was an den Parlamentswahlen in Nordkorea interessant ist und was nicht


Vor ein paar Tagen gab die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bekannt, dass nach einem Beschluss des Präsidiums am 9. März 2014 Wahlen zur Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden würden. Gestern wurde dann die Liste der Mitglieder des Wahlkomitees öffentlich gemacht.
In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Wahl wird es dann emsige Vorbereitungen und die Aufstellung der Kandidatenliste (was wohl eigentlich das wichtigste am ganzen Wahlkampf ist, denn es gibt pro Wahlbezirk genau einen Kandidaten!) geben, die Bekanntgabe der Nominierung Kim Jong Uns und seine Ansprache dazu (Kim Jong Il hat immer Briefe geschrieben, aber der hat ja auch nicht so gerne gesprochen…), wir werden lernen wie hervorragend das Wahlsystem der DVRK ist und eine Schlussmobilisierung der nordkoreanischen Medien erleben.
Das alles wird dazu führen, dass 99,9x Prozent der Nordkoreaner zur Wahl gehen (ausgenommen, diejenigen die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht wählen dürfen und die, die auf Schiffen sind) und die vorgeschlagenen Kandidaten zu 100 Prozent (ohne Abstriche) wählen. Natürlich wird dieses unglaubliche Wahlergebnis von den Medien des Landes als Bestätigung des einhelligen gemeinsamen Willens von Volk, Partei und Führer gewertet werden und natürlich wird es für das Regime keine Überraschungen geben (zumindest keine, von denen wir erfahren werden). Auch was die Terminierung angeht war die Ansetzung der Wahlen sehr vorhersehbar: Das Ganze findet wie vor fünf Jahren am zweiten Sonntag im März statt und wie vor fünf Jahren wurde die Entscheidung dafür ziemlich genau zwei Monate vorher bekanntgegeben (vermutlich verlangt das Wahlgesetz Nordkoreas das, oder Kim Jong Un will nichts falsch machen und lässt alles genau machen wie bei seinem Vater).
Leider hatte ich bei den letzten Parlamentswahlen in Nordkorea mein Blog noch nicht gestartet, aber im Endeffekt wird man den Artikel, den ich augenzwinkernd zu den zwischenzeitlich stattgefundenen Kommunalwahlen geschrieben habe so ziemlich eins zu eins auch auf die Parlamentswahl anwenden können.

So weit so langweilig?

Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:

Politpraktische Erwägungen

Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.

Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.

Ich finde es auch nicht total abwegig, dass für diejenigen alternden Politiker, die dem Regime loyal gegenüberstehen, die man aber nicht mehr im operativen Geschäft haben will, Positionen in der Obersten Volksversammlung gefunden werden. So ist es ja kürzlich bereits mit Choe Yong-rim passiert, der von seinem Job als Premier zu einer Stellung als “Ehrenvorsitzender der Obersten Volksversammlung” wechselte. Aber auch auf eine Rolle der Obersten Volksversammlung als Altenteil für Politiker würde ich nicht wetten.

Zu guter Letzt würde ich die Aussagen unserer Medien, es würde sich bei den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung um vollkommen machtlose Leute handeln, ein bisschen relativieren. Wenn man mal in Betracht zieht, dass beispielsweise Ri Jong-hyok als emsiger Reisender, der unter dem Zeichen des parlamentarischen Austauschs wohl einer der wichtigsten nordkoreanischen “Diplomaten” ist, die regelmäßig Deutschland und Europa besuchen, dies als Abgeordneter der Obersten Volksversammlung tut, kann man ihm wohl weder vollkommene Machtlosigkeit, noch Unwichtigkeit unterstellen. Ich weiß nicht genau, wie viele Figuren wie Ri es noch im nordkoreanischen Parlament gibt, aber was mit diesen Leuten passiert, bzw. wie sie ersetzt werden können ist durchaus von Bedeutung, auch für die deutsche Politik gegenüber Nordkorea.

Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?

Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?

Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.

Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.

Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.

Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.

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