Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Verhaltener Optimismus ist angesagt: Kommt die Annäherung zwischen den Koreas endlich in die Gänge?


Gestern erinnerte mich eine Meldung aus den Radionachrichten daran, dass ich wohl nochmal was für mein Blog tun muss. Da wurde mitgeteilt, dass in Incheon auf den Asienspielen eine hochrangige nordkoreanische Delegation die Abschlussveranstaltung besucht habe und im Rahmen dieser Reise auch mit Vertretern Südkoreas, darunter Premierminister Chung Hong-won zusammengetroffen sei. Unter anderem sei vereinbart worden Ende Oktober/Anfang November ein weiteres hochrangiges Treffen abzuhalten. Natürlich weckt ein solches Treffen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Koreas und damit auf eine Entspannung der Gesamtsituation rund um Nordkorea.
Weil ich die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel schon etwas länger beobachte und darin schon einige Aufs und Abs gesehen habe, bin ich selten — und auch dieses Mal nicht — euphorisch, aber momentan durchaus positiv interessiert an den jüngsten Entwicklungen. Daher will ich mal versuchen eine Einschätzung über Bedeutung und Reichweite des Besuchs zu treffen.

Kim Jong Uns Abwesenheit… So schlimm kanns nicht sein.

Dazu möchte ich zuerst kurz auf den Rahmen eingehen. Einerseits fällt dabei auf, dass die Reise zu einem Zeitpunkt stattfand, da über die Gesundheit und den Verbleib Kim Jong Uns spekuliert wird. Kim hat seit Anfang September keine öffentlichen Termine mehr absolviert und war kurz zuvor in einem Fernsehbeitrag humpelnderweise zu sehen gewesen, was wie üblich dazu führte, dass internationale Medien über so ziemlich jede erdenkliche Krankheit nachdachten, die er wohl haben könnte (mich überrascht nur, dass ich über das Nächstliegende nichts lesen konnte, nämlich dass er sich bei einem flotten Match mit seinem Superbuddy Dennis Rodman das Knie verdreht hat). All das kann etwas bedeuten (Kim Jong Ils Abwesenheitszeiten 2008 waren beispielsweise wohl schlaganfallbedingt), muss es aber nicht.
Dass man das in diesem Fall nicht überbewerten sollte, zeigt gerade die Reise, um die sich dieser Artikel eigentlich dreht. Denn in Zeiten der Unsicherheit, wenn die Kräfte eher nach innen gebündelt werden müssen, dann wendet sich das Regime nicht nach außen. Jedenfalls nicht auf “positive” Art und Weise (meine These ist, dass das Regime manchmal in Zeiten inneren Wandels aggressiv nach außen agiert, einerseits um die Funktionsträger im Inneren zu einen, andererseits um vor Avancen von außen Ruhe zu haben). Dass das jetzt passiert kann man im Umkehrschluss als Zeichen dafür deuten, dass sich das Regime recht sattelfest fühlt und deshalb auch mal einige personelle Spitzenressourcen auf die Außenbeziehungen verwenden kann.

Spannend: Das nordkoreanische Personal für Incheon hat Signalwirkung

Mit Blick auf diese personellen Spitzenressourcen kommt der zweite Aspekt, der aufmerken lässt. Denn wenn man sich die Leute mal näher anschaut, die da gefahren sind, dann ist das durchaus eine spannende Konstellation. Aber um das zu verstehen brauch man ein bisschen Background:

Vor einer guten Woche ließ eine Meldung aufhorchen, nach der Choe Ryong-hae — lange hoch gehandelt im vollkommen undurchsichtigen Machtgefüge des Regimes — vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission degradiert worden sei. KCNA schrieb dazu den lapidaren Satz:

It recalled Deputy Choe Ryong Hae from the post of vice-chairman of the National Defence Commission (NDC) of the DPRK due to his transfer to other post

Wer sich mit der Sprache der nordkoreanischen Medien ein bisschen beschäftigt, der weiß, dass da viel mehr drin stecken kann. Beim lesen dieser Nachricht kann die nicht ganz unberechtigte Erwartung aufkommen, dass dies das letzte Mal war, dass man etwas von Choe Ryong-hae in den nordkoreanischen Medien gehört, gesehen oder gelesen hat. Aber immer ist das eben nicht so. Choe ist noch da und ist nach Incheon geflogen. Zusammen mit Hwang Pyong-so (den ich vor drei Jahren schonmal etwas näher angeschaut hatte, aber wie immer viel ausführlichere und bessere Infos bei NK Leadership Watch). Über den stand auch was in dem KCNA-Artikel, der auf Choe Ryong-haes Degradierung hinwies. Nämlich:

It elected Deputy Hwang Pyong So to fill the vacancy as vice-chairman of the NDC of the DPRK

Also ist Choe quasi mit seinem Nachfolger nach Incheon geflogen. Interessant. Allerdings auch wieder nicht so extrem interessant, wie es auf den ersten Blick scheint, denn Choes verbliebener Job ist der des Vorsitzenden der State Physical Culture and Sports Guidance Commission, er ist also quasi der zweite zuständige Mann.
Der dritte im Bunde war mit Kim Yang-gon ein “üblicher Verdächtiger”, den man bei so einer Initiative in den innerkoreanischen Beziehungen erwartet hätte, weil er einer derjenigen in den Reihen des Regimes ist, die für die innerkoreanischen Beziehungen zuständig sind und scheinbar auch im Süden ein gewisses Ansehen besitzen.

Die Delegation bestand also quasi aus zwei Zuständigen plus einem Wichtigen, was da durchaus ein positives Signal draus strickt. Allerdings würde ich die Sache mit Choes Degradierung und seiner Reise noch nicht direkt ganz außer Acht lassen wollen, denn mal ganz ehrlich: Könnt Ihr Euch vorstellen, dass das Regime in Pjöngjang jemanden in den Süden fahren lässt, dem es nicht vertraut? Also bleibt Choe interessant. Ich werde ihn jedenfalls auf dem Zettel behalten.

Erstmal wenig Haare in der Suppe

Auch die Reise an sich bleibt spannend, denn das Regime in Pjöngjang scheint sich gut und sicher zu fühlen (was man aus der Tatsache folgern kann, dass überhaupt Signale gesendet werden, sowie aus der Gruppenkonstellation) und es scheint positive Signale in den Süden senden zu wollen (was man an der “konstruktiven” Gruppenzusammenstellung sehen kann). Das ist erstmal ein gutes Zeichen, denn auch der Süden hat konstruktiv reagiert und damit besteht erstmals seit zumindest vier Jahren die Chance, einen echten Gesprächsfaden zu knüpfen und eine echte Besserung der Beziehungen zu bewirken.

Perspektive: Wie stehen die Chancen für eine Annäherung

Ob das dann wirklich passieren wird, das ist jedoch noch keinesfalls sicher.
Einerseits sind die Ziele des Nordens, mit denen die Initiative gestartet wurde nicht bekannt und da der Norden bei Nichterreichung solcher Ziele häufiger mal frustriert reagiert, kann das schnell wieder am Ende sein. Hier ist aber positiv anzumerken, dass auch die Gegenseite um diese niedrige Frustrationsschwelle weiß und erstmal sehr offen reagiert hat. Daher gibt man sich zumindest mal Mühe, aber wenn Ziele unvereinbar sind, kann man sich noch so viel Mühe geben, am Ende kommt man nicht zusammen.
Andererseits haben wir ja leider keine geschlossene Versuchsanordnung. Es passieren oft Dinge, die auf solch sensible Prozesse wie die mögliche Annäherung der Koreas einwirken. Dafür sehe ich vor allem Risiken im Norden, denn einerseits kann es ja durchaus sein, dass Kim Jong Un nicht ganz fit ist, dann hängt das Ganze permanent am seidenen Faden (kein Führer lässt zu, dass entscheidende Dinge verhandelt werden, während er nicht voll handlungsfähig ist); Andererseits ist die Neuorganisation seines Regimes vermutlich immer noch nicht abgeschlossen und wenn es in diesem Feld zu entscheidenden Verwerfungen kommt, verliert alles außenpolitische erstmal wieder an Priorität. Optimistisch stimmt mich hier, dass der Zeitraum bis zum nächsten hochrangigen Treffen verhältnismäßig kurz angesetzt ist. Auch das deutet wieder den Willen an, tatsächlich was hinzukriegen.

Was man im Auge behalten sollte

Wie ihr lest, bin ich verhalten optimistisch und hoffe, dass ich in ein paar Wochen von positiven Entwicklungen auf einem innerkoreanischen Treffen berichten kann.
Bis dahin werden verschiedene Dinge zu beobachten sein, die eine Perspektive für die Entwicklung der Verhandlung geben werden:

  • Was macht Kim Jong Un? Taucht er wieder ganz normal auf und geht seinen Geschäften nach, ist er sichtlich angeschlagen oder bleibt er gar noch länger weg? Bei negativen Nachrichten für Kim Jong Un würden auch die Chancen für ein erfolgreiches hochrangiges Treffen sinken.
  • Bleibt das Regime im inneren Ruhig? Wenn Nachrichten über Degradierungen oder sonstige Zeichen für innere Unruhe (Autounfälle z.B.) nach außen dringen, dann bedeutet das, dass das Regime mit sich selbst zu tun hat und sich vermutlich nicht an zwei Fronten (Innen und Süden) ernsthaft engagieren will.
  • Zuletzt wird auch die Reibungslosigkeit der Vorbereitungen vieles über die Perspektiven des Treffens sagen. Wenn es im Vorfeld permanent Geplänkel um Ort, Zeit, Personal etc. gibt, dann kann man davon ausgehen, dass der Norden auf dem Absprung ist und nurnoch die Rechtfertigung finden will. Auch hier lief die Anbahnung des ersten Treffens so still und reibungslos ab, dass man erstmal vom guten Willen beider Seiten ausgehen muss und damit optimistisch sein kann.

Zu dem Thema werden wir uns in ein paar Wochen ganz sicher wieder lesen. Ich hoffe mit positiven Meldungen.

Wieder da: Was man über Nordkorea (nicht) aus den Nachrichten erfahren kann


So, da ist er also jetzt, der große Tag an dem ich es endlich mal wieder hinkriege, mich an den PC zu setzen und was zu schreiben. Mein Leben normalisiert sich allmählich wieder, ich bin im neuen Job so langsam ein bisschen eingearbeitet und meine neue Wohnung ist so weit eingerichtet, dass ich zumindest mal Gäste empfangen kann, ohne mich zu schämen. Kurz: Ich muss kein schlechtes Gewissen haben, wenn ich mich meinem Hobby widme und deshalb tue ich das jetzt auch mal wieder.

Wenn man seine Infos über Nordkorea aus den Nachrichten bezieht…

In den letzten Wochen habe ich die Erfahrung gemacht, die Millionen Deutsche permanent machen, ohne sich Gedanken darüber zu machen. Ich habe die gesamten Infos, die ich über Nordkorea bekam aus Fernseh- und Radionachrichten bezogen und wenn ich mich nicht täusche war das in den letzten beiden Monaten folgendes:

Was kann man daraus lernen? Naja, wenn man keinen Kontext zu Nordkorea hat,  sich also nicht schon länger mit dem Land beschäftigt eigentlich nicht wirklich viel. Klingt alles nach dem üblichen Nordkorea-Kram. Großteils ist es das auch: Die Geschichte mit dem Nahrungsmittelknappheit melden kommt jedes Jahr. Raketentesten wird manchmal gemacht, hat bei Nutzung dieser Modelle wohl eher interne Gründe (üben und so), aber ist auch ein Signal nach außen (macht man nicht wenn alles rund läuft), worauf auch die ins-Wasser-Schießerei hindeutet.
Am Interessantesten von diesen Nachrichten fand ich die Meldung zum angedrohten Atomtest. Warum? Die Drohung zieht für gewöhnlich die Umsetzung selbiger nach sich, was einen ganzschön langen Rattenschwanz an weiteren Entwicklungen zur Folge haben wird. Man wird über Sanktionen diskutieren, vielleicht welche beschließen, daraufhin wird sich Pjöngjang zu irgendwelchen Gegenmaßnahmen genötigt sehen, was eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird (vielleicht erinnert ihr euch ja noch an den Hype im letzten Jahr. Damals fing irgendwann auch mal alles mit der Ankündigung eines Atomtests an und dann drehte Pjöngjang kräftig am Rad, bzw. der Spirale). Vielleicht fühlt man sich in Nordkorea aufgrund der deutlichen Entfremdung zwischen Moskau und dem Westen bemüßigt mal auszuprobieren, ob das auch die Kooperationsfähigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mindert. das würde man sehr schnell erfahren, wenn man eine Atombombe testen würde. Naja, jedenfalls war die Drohung mit einem Atomtest definitiv die einzige Nachricht, die ich in den zwei Monaten gehört habe, die mich wirklich aufhorchen ließ.
Die Rezeption der Ukraine-Krise durch Nordkorea werden wir uns jedenfalls bei Gelegenheit mal genauer anschauen müssen, denn eine der zentralen Überlebensstrategien des nordkoreanischen Regimes war es bisher, sich ändernde weltpolitische Konstellationen und damit sich bietende Räume zum Luftholen zu eigenen Gunsten zu nutzen. Eine solche Chance könnte sich gerade bieten. Aber das nur als kurze Randnotiz.

…kann man einfach nicht bescheidwissen.

Was ich eigentlich nur sagen will: Wenn man kein gesteigertes Interesse an Nordkorea hat und sich deshalb nicht bemüht, vernünftige Infos zu bekommen, wird man nicht in der Lage sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges Bild von dem Land zu machen. Ich konnte mir in den letzten zwei Monaten auch kein annähernd sinnvolles Bild davon machen, was in Nordkorea passiert ist. Das habe ich eben nachzuholen versucht. Die Erkenntnis, es ist definitiv mehr Wichtiges passiert, als aus unseren Medien bei oberflächlichem Konsum zu entnehmen war.

Was wichtig ist: Choe Ryong-haes Degradierung

Mein Highlight, auf das ich kurz eingehen möchte, ist die Degradierung Choe Ryong-haes. Nachdem Kim Jong Un vor ihm schon eine ganze Reihe anderer Leute (erstaunlicherweise jedesmal überraschend für die Beobachter) abserviert hat, von denen man eigentlich angenommen hatte, dass sie unentbehrlich sind, war Choe eigentlich aktuell der gesetzte Mann auf der “unentbehrlich-Position”. Naja, ist er jetzt nicht mehr. Was genau mit ihm passiert ist und wie tief sein Fall war, das kann man aktuell noch nicht genau sagen. NK Leadership Watch vermutet, dass er ins Sekretariat der Partei einsortiert wurde (was irgendwie wie die Regierung ist, nur im Falle Nordkoreas mächtiger als die nominale Regierung), was immernoch ziemlich wichtig ist, aber nichts desto trotz eine Degradierung.
Ich werde mir jetzt einfach mal sparen, zu beschreiben, welche Rolle Choe im Regime gespielt hat und wer ihn jetzt ersetzt und welche Schlüsse über die Funktionen der Regimeinternen Feinmechanik man daraus schließen kann, weil ich denke, das ist verlorene Liebesmüh. Ich hab  ja schon wiederholt gesagt, dass es mittlerweile viel Motivation erfordert, die ständig wechselnden Namen der wichtigen und wichtigsten Leute im Regime zu lernen und ich habe nicht vor, mir diese Arbeit anzutun, solange die Unruhe, die Kim umgibt weiterbesteht. Das heißt, solange seine Führung nach Kims Ansicht nicht konsolidiert ist, werden die wichtigen und wichtigsten Leute in Pjöngjang weiter auf Schleudersitzen hocken und die eigentlich spannende Nachricht wird sein, wenn mal für eine wirklich längere Periode kein Wechsel in der Führung mehr zu verzeichnen ist, denn erst dann wird sich Kim wieder ernsthaft anderen Themen als der Konsolidierung seiner Macht zuwenden und dann macht es auch wieder wirklich Sinn, Namen zu lernen und Lebensläufe anzugucken. Bis dahin wird es wohl reichen, eine Statistik über die Abgänge zu führen.

Naja, das war es erstmal von meiner Seite mit einer ersten vorsichtigen Annäherung an Nordkorea nach zwei Monaten wirklich großer thematischer Ferne…

Machiavelli lesen mit Kim Jong Un


Als ich kürzlich von den Gerüchten gehört habe, Kim Jong Un habe nicht nur Jang Song-thaek, sondern auch seine Familie hinrichten lassen, sind mir zwei Dinge durch den Kopf gegangen. Einerseits war ich mir nicht sicher, ob diese Gerüchte glaubwürdig sind, andererseits dachte ich zum wiederholten Male an Niccolò Machiavellis kontroverses Werk “Der Fürst”.
Dabei hatte ich eine ganz bestimmte Passage im Kopf und weil ich es eh nicht schlecht fand, da nochmal reinzulesen, habe ich eben beschlossen, die wenig kreative Übung auf mich zu nehmen und den Sturz Jang Song-thaeks durch die Machiavelli-Brille zu betrachten. Klingt erstmal nicht überspannend, ist aber eigentlich dann wieder so ergiebig, dass man sich fragen könnte, ob Kim Jong Un das Buch vielleicht doch unter seinem Kopfkissen liegen hat.

Notwendige Grausamkeiten auf einen Schlag. Macht das Kim Jong Un?

Allerdings startete mein Ausritt in die politische Philosophie erstmal mit einer Enttäuschung, denn die Passage an die ich gedacht hatte, wollte einfach nicht so richtig passen. Ich hatte irgendwas im Hinterkopf vonwegen “nötige Grausamkeiten in vollem Ausmaß auf einen Schlag begehen”. Und von diesem Anfangsgedanken war ich zu Jang Song-thaeks Hinrichtung und dem Schicksal seiner Familie gekommen. So wie sich uns diese ganze Säuberung dargestellt hat, wurden Jang und sein Netzwerk sowie vielleicht seine Familie innerhalb eines Monats von den Machtpositionen des Regimes entfernt und zumindest teilweise hingerichtet. Allerdings ist die entsprechende Passage bei Machiavelli ein bisschen differenzierter. Da steht nämlich der Absatz:

Woraus sich ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll, um nicht jeden Tag wieder anfangen zu müssen. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen. Wer aus Furcht oder aus Mangel an Einsicht anders handelt, muss das Schwert ständig in der Hand halten und kann sich nie auf seine Untertanen verlassen, da diese ihm wegen der fortgesetzten Misshandlungen nicht trauen können. Darum müssen alle Gewalttaten auf einmal geschehen, da sie dann weniger empfunden und eher vergessen werden. Die Wohltaten aber müssen nach und nach erwiesen werden, damit sie sich besser einprägen. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 53f)

Naja, einerseits stimmt die Sache mit “auf einen Schlag” schon, wenn man nur auf Jang guckt. Aber wenn man sozusagen das gesamte Führungssystem in den Fokus nimmt, dann läuft ja eher das ab, was Machiavelli hier als Negativbeispiel nennt. Die notwendigen Gewalttaten werden über Jahre gestreckt und Kim Jong Uns Untergebene können ihm nicht wirklich trauen. Daher dürfte er laut Machiavelli sein Schwert nie weglegen. Man könnte natürlich argumentieren, dass die von Kim Jong Un empfundenen Grausamkeiten schlicht so umfangreich waren, dass er sie nicht hätte umsetzen können, wenn er auf einen Schlag hätte vorgehen wollen, denn wer soll denn gleichzeitig alle Chefs von Militär und Sicherheitsdiensten und ein umfassendes quer durchs Regime verlaufendes Netzwerk aushebeln, wenn man ja gerade mit dieser Aktion die Werkzeuge für ein solches Aushebeln (Militär und Sicherheitsdienste eben) außer Gefecht setzt. Ein bisschen retten könnte man die Passage dann dadurch, dass man davon ausgeht, dass Kim Jong Un das Regime wegen der umfangreichen notwendigen Grausamkeiten in funktionale Einheiten unterteilt hat. Auf der einen Seite der Militär- und Sicherheitsapparat, der sich wiederum in kleinteiliger Einheiten aufsplitterte und im Rahmen mehrerer einzelner Aktionen mit Grausamkeiten überzogen wurde und auf der anderen Seite Jang Song-thaek und sein Netzwerk, das mit Hilfe des runderneuerten Sicherheitsapparates auf einen Schlag ausgeschaltet wurde. Aber ein bisschen bemüht ist das alles schon und daher fand ich es spannend, dass es in einer anderen Passage Inhalte gab, die viel besser auf den Fall Jang passten.

Das “richtige” Maß an Grausamkeit

Ein Fürst darf daher die Nachrede der Grausamkeit nicht scheuen, um seine Untertanen in Treue und Einigkeit zu erhalten; denn mit einigen Strafgerichten, die du verhängst bist du menschlicher, als wenn du durch übertriebene Nachsicht Unordnung einreißen lässt, die zu Raub und Mord führen. Diese treffen das ganze Gemeinwesen, wogegen die Strafgerichte, die der Fürst verhängt, nur dem einzelnen schaden. Unter allen Fürsten kann der Neue den Ruf der Grausamkeit am wenigsten meiden, weil neue Herrschaften voller Gefahren sind. […] Keineswegs darf er zu leichtgläubig oder zu mitleidig sein, aber auch nicht zu ängstlich, sondern mit Klugheit und Menschlichkeit maßvoll verfahren, damit ihn weder zu großes Vertrauen unvorsichtig, noch zu großes Misstrauen unerträglich mache. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 83f)

Das finde ich schon wesentlich passender. Der neue Fürst, der Ordnung halten will, indem er Strafgericht gegen einzelne hält. Dabei könnte man noch hinzufügen, dass Machiavelli auch gleich ein Argument gegen die von unseren Medien häufiger mal gerne kolportierten perversen Grausamkeiten mitliefert. Jedenfalls kann ich mir kaum vorstellen, wie Kim Jong Un sich nicht unerträglich gemacht haben könnte, wenn er all die abartigen Hinrichtungsmodi, Gründe und Ziele genutzt hätte, die ihm hierzulande schon unterstellt wurden. Überbordende Grausamkeit ist selten geeignet Herrschaft zu festigen. Kann sein, dass Kim Jong Un das nicht mitgekriegt hat, aber meine Vermutung ist eher, dass er das recht genau weiß und beherzigt und dass wir nur öfter mal sowas hören, weil unsere Medien an dieser zynischen rationalen Grausamkeit seiner Herrschaft zu wenig Spektakel finden kann. Dieses Argument stärkt Machiavelli ein paar Zeilen später auch nochmal, wenn er schreibt:

Nichtsdestoweniger muss der Fürst sich derart gefürchtet machen, dass er, wenn er auch keine Liebe erwirbt, doch auch nicht verhasst wird; denn gefürchtet und nicht gehasst zu werden, ist wohl vereinbar. Das kann er erreichen, indem er Hab und Gut seiner Bürger und ihre Frauen unangetastet lässt. Und wenn es nötig ist, einem das Leben zu nehmen, so geschehe es nur, wenn die gerechte Ursache offenbar ist. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 84f)

Das fand ich gleich in doppelter Hinsicht interessant. Einerseits gab man sich vor der Hinrichtung Jangs ja alle Mühe, seine Schuld offenbar und objektiv darzulegen, also die Grausmakeit so zu begehen, dass sie zum gefürchtet sein, nicht aber zum verhasst werden führt. Auch den Hinweis auf das Hab und Gut der Bürger finde ich sehr spannend. Denn klar, das wurde zumindest bei der Währungsreform Ende 2009 nicht geachtet. Die Lösung stellte die Hinrichtung Jangs dar, denn nicht zuletzt wurde ihm ja unterstellt, für diese chaotisch abgelaufene Aktion verantwortlich zu sein. Das zeigt auf der einen Seite, dass der aktuelle Fürst das Eigentum der Bürger achtet und auf der anderen Seite wird klar, dass die Hinrichtung Jangs, der das Eigentum missachtete, gerecht war.
Ziemlich passend fand ich auch das Beispiel des Cesare Borgia, das hier angeführt wird. Unter anderem berichtet Macciaveli dort, dass Borgia einen Statthalter eingesetzt habe, der mit Erfahrung und Grausamkeit für Ruhe in einem unrihigen Gebiet sorgte. Nachdem der Statthalter aufgrund seiner Grausamkeit verhasst wurde, ließ ihn Borgia öffentlichkeitswirksam hinrichten und demonstrierte so zum einen, dass der Statthalter und nicht er für die Grausamkeiten verantwortlich war und dass er selbst das Wohl der Bürger im Auge hätte.

Wie sich die Zeiten doch ähneln

Natürlich hat Machiavelli in seinem Fürsten noch viel mehr stehen und ich habe mir nur das rausgegriffen, was mir gerade prima gepasst hat und natürlich passt nicht alles so gut auf Nordkorea. Aber das wäre auch ein Wunder, schließlich hat sich Machiavelli nicht weniger zum Ziel gesetzt, als eine Allzweckanleitung für Fürsten in allen erdenklichen Lebenslagen zu verfassen. Naja und der nordkoreanische kleine Fürst ist ja nun nur in einer bestimmten Lebenslage. Und so komplett hat Machiavelli das auch nicht vorhersehen können, was heute im Norden der koreanischen Halbinsel existiert. Aber manches von dem, das Machiavelli da zu Beginn des 16. Jahrhunderts in der Toskana als Bewerbungsschreiben verfasst hat, passt erstaunlich gut auf die heutige Zeit und eröffnet unangenehme Perspektiven darauf, wie wenig sich bei aller “Zivilisiertheit” und “Modernität” unserer heutigen Zeit im Endeffekt an den grundlegenden Mechanismen der Macht geändert hat.

Hat Kim Jong Un den Fürsten gelesen? Egal!

Bleibt eigentlich nur noch die Frage, ob Kim Jong Un jetzt seinen Machiavelli auf dem Nachttisch liegen hat oder nicht? Ganz ehrlich: Ich glaube Machiavellis Werk ist nicht unbedingt deshalb so berühmt, weil er so unglaublich kreative und kaum nachzuvollziehende Gedankengänge zu Papier gebracht hat, sondern weil er das unverblümt aufgeschrieben hat, was man damals wie heute eigentlich als moralisches Wesen nicht aussprechen durfte. Ohne Frage hat er hervorragend beobachtet und zugrundliegende Prozesse herausgestellt, aber ich würde nicht darauf wetten, dass ein junger und in seinem Metier talentierter Nachwuchsdiktator das nicht intuitiv hinkriegen würde.
Aber gleichzeitig hat sich Kim Jong Un vermutlich seit einiger Zeit auf seine Zukunft vorbereitet und abwegig finde ich es da nicht, dass er dabei auch mal in den Fürsten reingelesen haben könnte. Auf jeden Fall beruhen seine Herrschafts- und Machtprozesse meiner Meinung nach in weiten Teilen auf ähnlich kühlem Kalkül, wie es Machiavelli in seinem Buch den Fürsten empfiehlt. Und wenn das so ist, ist es im Endeffekt auch egal, ob er es jetzt gelesen hat oder nicht, die Denkstrukturen gleichen sich und deshalb ist die Machiavelli-Brille mitunter ein geeignetes Werkzeug um Kim Jong Uns Herrschaft zu analysieren.

So weit so langweilig? — Was an den Parlamentswahlen in Nordkorea interessant ist und was nicht


Vor ein paar Tagen gab die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bekannt, dass nach einem Beschluss des Präsidiums am 9. März 2014 Wahlen zur Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden würden. Gestern wurde dann die Liste der Mitglieder des Wahlkomitees öffentlich gemacht.
In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Wahl wird es dann emsige Vorbereitungen und die Aufstellung der Kandidatenliste (was wohl eigentlich das wichtigste am ganzen Wahlkampf ist, denn es gibt pro Wahlbezirk genau einen Kandidaten!) geben, die Bekanntgabe der Nominierung Kim Jong Uns und seine Ansprache dazu (Kim Jong Il hat immer Briefe geschrieben, aber der hat ja auch nicht so gerne gesprochen…), wir werden lernen wie hervorragend das Wahlsystem der DVRK ist und eine Schlussmobilisierung der nordkoreanischen Medien erleben.
Das alles wird dazu führen, dass 99,9x Prozent der Nordkoreaner zur Wahl gehen (ausgenommen, diejenigen die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht wählen dürfen und die, die auf Schiffen sind) und die vorgeschlagenen Kandidaten zu 100 Prozent (ohne Abstriche) wählen. Natürlich wird dieses unglaubliche Wahlergebnis von den Medien des Landes als Bestätigung des einhelligen gemeinsamen Willens von Volk, Partei und Führer gewertet werden und natürlich wird es für das Regime keine Überraschungen geben (zumindest keine, von denen wir erfahren werden). Auch was die Terminierung angeht war die Ansetzung der Wahlen sehr vorhersehbar: Das Ganze findet wie vor fünf Jahren am zweiten Sonntag im März statt und wie vor fünf Jahren wurde die Entscheidung dafür ziemlich genau zwei Monate vorher bekanntgegeben (vermutlich verlangt das Wahlgesetz Nordkoreas das, oder Kim Jong Un will nichts falsch machen und lässt alles genau machen wie bei seinem Vater).
Leider hatte ich bei den letzten Parlamentswahlen in Nordkorea mein Blog noch nicht gestartet, aber im Endeffekt wird man den Artikel, den ich augenzwinkernd zu den zwischenzeitlich stattgefundenen Kommunalwahlen geschrieben habe so ziemlich eins zu eins auch auf die Parlamentswahl anwenden können.

So weit so langweilig?

Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:

Politpraktische Erwägungen

Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.

Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.

Ich finde es auch nicht total abwegig, dass für diejenigen alternden Politiker, die dem Regime loyal gegenüberstehen, die man aber nicht mehr im operativen Geschäft haben will, Positionen in der Obersten Volksversammlung gefunden werden. So ist es ja kürzlich bereits mit Choe Yong-rim passiert, der von seinem Job als Premier zu einer Stellung als “Ehrenvorsitzender der Obersten Volksversammlung” wechselte. Aber auch auf eine Rolle der Obersten Volksversammlung als Altenteil für Politiker würde ich nicht wetten.

Zu guter Letzt würde ich die Aussagen unserer Medien, es würde sich bei den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung um vollkommen machtlose Leute handeln, ein bisschen relativieren. Wenn man mal in Betracht zieht, dass beispielsweise Ri Jong-hyok als emsiger Reisender, der unter dem Zeichen des parlamentarischen Austauschs wohl einer der wichtigsten nordkoreanischen “Diplomaten” ist, die regelmäßig Deutschland und Europa besuchen, dies als Abgeordneter der Obersten Volksversammlung tut, kann man ihm wohl weder vollkommene Machtlosigkeit, noch Unwichtigkeit unterstellen. Ich weiß nicht genau, wie viele Figuren wie Ri es noch im nordkoreanischen Parlament gibt, aber was mit diesen Leuten passiert, bzw. wie sie ersetzt werden können ist durchaus von Bedeutung, auch für die deutsche Politik gegenüber Nordkorea.

Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?

Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?

Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.

Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.

Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.

Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.

Jang Song-thaeks Hinrichtung: Konkrete Vorwürfe und ihre Funktionen


Heute schreibt und spricht ja jeder zur Hinrichtung Jang Song-thaeks und den Auswirkungen dieses Ereignisses. Dabei weiß man nicht vielmehr als gestern und die Tage davor. Das einzige Dokument, das möglicherweise Neuigkeiten enthält, ist der Bericht zum Prozess gegen Jang. Den habe ich mir mal angeguckt und alle enthaltenen Vorwürfe aufgelistet. Hier hat NK Leadership Watch den Text samt kurzem eigenen Kommentar und Bildern zur Verfügung gestellt.

Der zentrale Vorwurf war dabei ganz klar:

  • die Gründung einer modernen Splittergruppe, deren Chef er seit langem war. Diese sollte den Staat umstürzen und die absolute Macht in Staat und Partei ergreifen.

Diesem Vorwurf ordnen sich alle anderen Beschuldigungen unter. Entweder indem sie zum Beleg seiner Verwerflichkeit genommen werden, oder indem sie direkt mit diesem Umsturzversuch in Verbindung gebracht werden. Seine Verwerflichkeit drückt sich in seiner moralischen Schwäche aus:

  • Er hatte das Vertrauen aller drei Kims, am meisten jedoch Kim Jong Uns. Dieses Vertrauen missbrauchte er schändlich.
  • Unter Kim Il Sung und Kim Jong Il wagte er es nicht, sein wahres Gesicht zu zeigen. Jedoch glaubte er mit dem Machtwechsel zu Kim Jong Un, seine Zeit sei gekommen.

Dementsprechend begann er dann, die Vorbereitungen seines Umsturzes voranzutreiben:

  • Er sabotierte offen und Verdeckt die Nachfolge Kim Jong Uns.
  • Als Kim Jong Un zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gemacht wurde, applaudierte er nur halbherzig.

Schon solche Beobachtungen werden in den Kontext der Machtpläne gesetzt:

  • Jang gab zu, dass er sich so verhielt, um die Konsolidierung des Führungssystems Kim Jong Un zu sabotieren, damit er später einfacher die Macht in Partei und Staat ergreifen könnte.

Vor allem aber wird wiederholt kritisiert, dass er sich mit Kim Jong Un gleichsetzte und dass er eine Gruppe um sich scharte.

  • Jang versuchte sich im Rahmen der Vor-Ort-Anleitungen Kim Jong Uns als jemand besonderes zu präsentieren, der gleichwertig mit Kim Jong Un sei.
  • Um eine Gruppe aufzubauen, holte Jang Personen in seine Abteilung des Zentralkomitees der PdAK, die gegen die Führung waren und zum Teil wegen Befehlsverweigerung ernsthaft bestraft worden waren.
  • Er fügte der Jugend als Mitglied einer Gruppe, die von Feinden bestochen war, Schaden zu.
  • Jang ließ in wenigen Jahren Vertrauten und Schmeichler, die wegen eines ernsthaften Falls der Befehlsverweigerung gefeuert worden waren, in seine Abteilung. Er herrschte über sie als heiliges und nicht angreifbares Wesen.

Als ein weiteres zentrales Element seines Planes wird die Ausweitung administrativer Kompetenzen dargestellt:

  • Er versuchte Aufgaben des Landes unter seine Kontrolle zu bringen, indem er die Mitarbeiter seiner Abteilung ausweitete und seine Tentakel nach Ministerien und anderen Institutionen ausstreckte.

Allerdings geht sehr viel Kritik in die Richtung, dass er nicht die notwendige Unterwürfigkeit und Unterordnung an den Tag gelegt habe.

  • Er verhinderte die Errichtung eines Mosaiks, das Kim Il Sung und Kim Jong Il darstellte und verneinte die einmütige Anfrage einer Einheit der Sicherheitskräfte, den Inhalt eines unterschriebenen Briefs Kim Jong Uns in einen Granitblock zu meißeln und vor seinem Kommandogebäude zu errichten. Jang ließ es in einer schattigen Ecke aufstellen.
  • Er verneinte systematisch die politische Linie der Partei und erweckte so den Eindruck, er sei jemand besonderes, der über den Entscheidungen der Partei stehe.
  • Er verteilte Geschenke, die für Loyalität für Partei und Führer verteilt wurde an seine Vertrauten und strich dafür den Respekt ein.
  • Er ließ sich von seinen Schmeichlern und seiner Abteilung “Genosse Nr. 1″ nennen.
  • Er errichtete ein heterogenes Arbeitssystem und was er sagte galt mehr als die Parteipolitik.

Interessant ist der Vorwurf, er habe sich in die Kompetenzen des Kabinetts eingemischt, aber auch

  • Mit der Idee, als erster Schritt seiner Machtübernahme Regierungschef zu werden, ließ er seine Abteilung die Kontrolle über zentrale Bereiche der Wirtschaft übernehmen. So wollte er die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Jang übernahm Aufgaben des Kabinetts und verhinderte so, dass es seine Arbeit richtig machen konnte. Dazu gehören das Aufstellen von Einheiten für den Außenhandel, die Devisengewinnung und die Verteilung von Aufenthaltsgenehmigungen.
  • Als er der Partei einen falschen Bericht erstattete und die Genossen anmerkten, dass das dem von Kim Il Sung und Kim Jong Il erarbeiteten Baugesetz widerspreche meinte er nur: “Die Umformulierung des Baugesetzes würde dieses Problem lösen.”

Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, aber auch schon vorher, sollte die Wirtschaft ins Chaos gestürzt werden:

  • Er störte Baumaßnahmen in Pjöngjang, indem er Arbeiter und Material an seine Vertrauten weiterreichte, die so Geld verdienten.
  • Er beauftragte seine Vertrauten, Kohle und andere Ressourcen zu verkaufen. Deshalb waren sie hoch verschuldet. Um die Schulden zu begleichen verpachtete Jang einen Teil der Rason SWZ für fünf Jahrzehnte an ein anderes Land.
  • Auf Jangs Befehl hin wurden hunderte von Milliarden Won gedruckt. So verursachte er 2009 ein ökonomisches Chaos. Mit dem Geld wurde unter anderem Korruption finanziert.
  • Außerdem kaufte eine von ihm aufgebaute geheime Organisation im Widerspruch zum Gesetz wichtige Metalle und verursachte so Chaos im staatlichen Finanzsystem.

Er persönlich missbrauchte Mittel und verhielt sich unmoralisch:

  • Er führte ein dekadentes Leben und verteilte seit 2009 alle Arten von pornographischen Bildern unter seinen Vertrauten. Allein 2009 gab er 4,6 Millionen Euro in einem ausländischen Casino.

Seine Umsturzpläne reichten bis ins Militär:

  • Jang versuchte in der Armee Einfluss zu gewinnen um einen Putsch durchzuführen.

Abschließend wird er zu seinen konkreten Plänen zitiert:

  • Er wird zitiert, dass er Unzufriedenheit schüren wollte, um einen Putsch gegen Kim Jong Un auszulösen.
  • Er habe Leute angesprochen, die seit längerem in Positionen seien, da er die jüngst beförderten nicht kenne. Er dachte die Armee würde putschen, wenn die Lebensbedingungen von Volk und Soldaten sich weiter verschlechterten. Er zählte auf seine Vertrauten und versuchte die Organe der Volkssicherheit für sich zu gewinnen. Außerdem versuchte er andere zu gewinnen.
  • Er wollte nachdem er die Wirtschaft zugrunde gerichtet hatte Premier werden, dann mit Mitteln, die er auf unterschiedliche Weise gehortet hatte die Probleme  bei den Lebensumständen der Menschen lösen, so dass Bevölkerung und Militär “Hurra!” schreien würden und der Putsch einfach umzusetzen wäre.
  • Durch sein Image als “Reformer” würde er vom Ausland schnell Hilfe bekommen.

Aufgrund dieses “Umsturzplanes” wurde er von der Sonderkommission schuldig gesprochen und hingerichtet.

Dieser gesamte Bericht enthält viele Komponenten, die verschiedene Funktionen erfüllen dürften. Ich versuche mal kurz die unterschiedlichen Funktionen, die ich sehe, zu erläutern:

  1. Rechtfertigung der Hinrichtung: Jang hat sowohl moralisch, als auch in der Realität gegen das Wertsystem der DVRK verstoßen. Er hat das Vertrauen der Führer missbraucht und er hat gegen das hierarchische Normsystem verstoßen. Außerdem hat er Volksvermögen verprasst und dem Volk geschadet, indem er gezielt seinen Lebensstandard verschlechtert hat.
  2. Klarstellung des Regelsystems: Jeder der nicht genug applaudiert, der sich eigene Netzwerke aufbaut, der sich mit dem Führer auf einer Ebene wähnt, der sich politischen Vorgaben der Partei aktiv oder passiv widersetz oder den Führerkult kritisiert ist verdächtig. Also sollte man als Teil der Führung all diese Regeln mit allen daraus ableitbaren Konsequenzen lieber befolgen.
  3. Stabilisierung der absoluten Führung Kim Jong Uns: Wer ein Netzwerk oder eine Gruppe bildet, gerät ins Blickfeld der Führung und steht potentiell auf der Abschussliste. Ohne Gruppenbildung bleibt das System leicht zu kontrollieren, denn ein alleinstehender Widerständler hat kaum die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Außerdem prüft und kontrolliert sich aktuell jeder noch stärker auf abweichendes Verhalten.
  4. Maßnahmen gegen ältere Generationen werden gerechtfertigt: Wenn Jang sagt (bzw. man Jang sagen lässt…) in den älteren Generationen habe es Leute gegeben, die er ansprechen wollte und die jüngeren kenne er nicht und wenn es im Unklaren belassen wird, wen er alles für seinen Putsch gewinnen wollte, dann ist klar, dass es unter den Älteren weitere Mitglieder der Jang-Gruppe geben könnte. Jüngeren kann man dagegen vertrauen. Kim Jong Un setzt seine eigenen Vertrauten ein und wenn es Konflikte gibt, weil hierarchisch eigentlich Ältere dran wären, dann kann immer das Vertrauensargument gezogen werden. Außerdem werden sich jetzt wohl alle älteren besonders bemühen, ihr Vertrauen zu beweisen.
  5. Ich sehe hier Anzeichen, die gegen reformerische Ideen und Öffnung sprechen. Die Errichtung eines Mosaiks dem wirtschaftlichen Arbeiten in einer Fabrik vorzuziehen zeigt klar die Präferenz: Personenkult geht vor wirtschaftlicher Entwicklung. Vor allem zeigt aber die Denunziation Jangs als “Reformer” und die Kritik an Maßnahmen zur Öffnung (verpachten von Land in der SWZ Rason), dass man diesem Weg kritisch gegenübersteht. Diejenigen, die sich für Öffnung einsetzen oder Zusammenarbeit mit dem Ausland werden vermutlich wesentlich vorsichtiger werden.
  6. Es wird ein Sündenbock konstruiert, der an allem, was in den letzten Jahren schiefging, Schuld ist: Keine Verbesserung der Lebensumstände? Jang war’s! Inflation? Jang war’s! Stillstand auf Baustellen? Jang war’s! Korruption? Jang war’s! Ausverkauf von Ressourcen? Jang war’s! Alles klar? Wenn es in den letzten Jahren Probleme gab, ist der Schuldige gefunden.
  7. Entlastung der eigentlich Verantwortlichen: Den Punkt, dass Jang sich in die Kompetenzen des Kabinetts gemischt haben soll finde ich spannend, denn damit nimmt man diejenigen, die offensichtlich die Misere im Land nicht behoben haben aus der Schusslinie, sie konnten ja ihre Arbeit nicht richtig machen. Damit sind sie aber ab jetzt so richtig in der Pflicht.
  8. Trennung der Sphären und Verantwortlichkeiten: Jeder soll das machen, was seiner Aufgabenzuschreibung entspricht. Mischt sich eine Abteilung der Partei in die Wirtschaftspolitik, kann dies Verdacht erwecken. Vielleicht ist das übertragbar. Zum Beispiel denke ich da an wirtschaftliche Aktivitäten des Militärs. Generell ist jedenfalls eine klare Funktionstrennung ein gutes Mittel gegen Machtanhäufung.

Vermutlich enthält der Subtext noch einiges mehr, aber dafür muss man sich wohl weitaus besser mit Kultur und Gesellschaft dort auskennen und wohl auch den Originaltext lesen. Aber schon interessant, wieviel hier wirklich drinsteckt und wie wenig manche Medien daraus machen. Ich meine was soll das denn, als Hauptgrund für den Sturz immernoch Korruption und Frauengeschichten anzugeben. Das läuft hier unter “weiteres” und dient nur als Beleg für seine moralische Verkommenheit. Auch die Verweise auf einen “Militärputsch” oder auf Kim Jong Un als Reformer finde ich sehr fragwürdig, denn die Hinweise darauf müssen sich aus irgendwas ergeben, jedenfalls nicht aus den Informationen, die aus Nordkorea kommen. Und man sollte nicht in der selbstüberschätzenden Idee an die Sache rangehen, dass die nordkoreanische Propaganda diese Texte in erster Linie für den Westen konstruiert. Da steckt vielleicht die eine oder andere Botschaft drin, aber der überwiegende Teil der Informationen adressiert die Nordkoreaner selbst.

Ein(ig)e Frage(n) des Timings — Jang Song-thaeks Sturz betrachtet vor seinem zeitlichen Ablauf


Eben stand ich unter der Dusche und da ist mir eine Frage zum Fall Jang Song-thaek eingefallen, der ich gleich nach der Beendigung meiner Waschung (hm, hat einen komischen Klang das Wort. Irgendwie morbide…) nachgegangen bin. Und zwar habe ich mir die Frage gestellt, ob der Sturz Jang Song-thaeks vom Timing her funktioniert hat, bzw. wie das alles funktioniert hat.
Der Hintergrund: Der südkoreanische Geheimdienst und in der Folge so ziemlich alle westlichen Medien haben am vergangenen Dienstag dem 3. Dezember darüber berichtet, dass eine Säuberung gegen Jang stattgefunden habe. Der Bericht von KCNA, der das bestätigt hat, kam allerdings erst gestern, am Montag dem 9. Dezember, also sechs Tage später.
Ich habe in meinem Beitrag gestern alles Mögliche analysiert und zwischen den Zeilen gelesen, aber auf die Daten habe ich nicht geguckt. Deshalb war ich gespannt, welche Zeitangaben die nordkoreanischen Medien zu dem Vorgehen genannt haben. Und tatsächlich ist in dem Artikel zu lesen, dass Jang Song-thaek auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK am 8. Dezember gestürzt wurde. Die Bilder auf denen Jang öffentlichkeitswirksam abgeführt wurde, kennt ihr mittlerweile ja vermutlich alle. Naja und damit hat die Antwort auf meine Frage einige weiter Fragen aufgeworfen:

Was passierte an den Tagen zwischen 3. Und 8. Dezember ab?

Denn wenn die Sitzung am 8. Dezember stattfand und der südkoreanische Geheimdienst schon am 3. Dezember darüber bescheidwusste, dass Jang gestürzt worden war, dann stelle ich mir die Frage, was an den Tagen zwischen dem 3. und dem 8. Dezember passiert ist. Ich meine Jang saß bestimmt nicht zuhause in seinem Büro, ging seinen Alltagsgeschäften nach und als er im Pressespiegel las, dass gegen ihn eine Säuberung im Gang war, ließ er sich von seinem Neffen bestätigen, dass alles in bester Ordnung sei.
Er muss schon festgesessen haben und vermutlich war gerade, als in Südkorea die Geschichte aufs Tableau kam, die Säuberung im Norden in vollen Gängen oder schon weitgehend abgeschlossen.
Wenn er aber schon festgesessen hat, dann war die Meldung die die südkoreanischen Dienste da in die Finger bekamen alles andere als brandheiß. Eher lauwarm. Vielleicht sogar bewusst durchsickern gelassen. Immerhin hat man das ganze davor einige Tage oder Wochen unter der Decke gehalten. Also wie kam es dazu, dass die Meldung durchgesickert ist? Und wer wusste zu diesem Zeitpunkt in Pjöngjang schon Bescheid? Denn innerhalb der Eliten wird doch schon aufgefallen sein, wenn bestimmte Leute nach und nach von der Bildfläche verschwunden sind.

An wen ist die Inszenierung des Sturzes gerichtet?

Die Frage die sich aus der Erkenntnis, dass Jang natürlich schon festsaß ergibt, ist, was die Zielrichtung dieses öffentlichen Sturzes war? Für wen wurde das inszeniert? Für die Bevölkerung? Für uns? War dieser Akt eine Reaktion auf die Berichte in den westlichen Medien, entsprach die Berichterstattung in den westlichen Medien dem Drehbuch Pjöngjangs (weil die Info gezielt lanciert wurde) oder lief das Vorgehen der nordkoreanischen Führung vollkommen unabhängig von der westlichen Berichterstattung ab?
Ich weiß es nicht, tendiere aber zur ersten These: Dadurch, dass in den westlichen Medien über die Säuberung berichtet wurde, sickerte die Information nach und nach auch in alle Bereiche der nordkoreanischen Führung durch. Das Überraschungsmoment war verloren und man musste schnell Gerüchten vorbeugen. Also zeigte man öffentlichkeitswirksam, dass Jangs Entmachtung absolut war und dass sein Netzwerk ausgehebelt ist. Das wäre die Botschaft nach innen.
Aber enthält das Ganze auch eine Botschaft nach außen? Ich weiß es nicht, aber ich bezweifle es. Normalerweise werden sensible (oder als sensibel erachtete) Sicherheitsfragen rigide und ohne jegliche Rücksicht auf die Außenwelt umgesetzt (siehe z.B. auch Atomtests etc.). Vielleicht wurde die Inszenierung in Teilen mit einer Botschaft nach außen versehen, aber selbst das glaube ich nicht. Ich glaube das ging alles als Botschaft an die eigenen Leute.

Wie lief die Inszenierung organisatorisch ab?

Aber auch im Zusammenhang mit der Inszenierung habe ich noch Fragen. Wenn man sich den Mann, der neben Jang Song-thaek saß (im Video etwa ab 7:55) anguckt, dann zeigt der ganz eindeutige Zeichen von einer möglichst demonstrativen Abwendung, vielleicht sogar Ekel. Drumherum gucken die Leute teils ein bisschen interessiert, teils aber auch ganz verängstigt nach unten (übrigens gibt es in den Kommentaren zu meinem Beitrag von gestern einige sehr spannende Beobachtungen zu den Bildern und dem Sachverhalt insgesamt und natürlich die Links zu den vollständigen KCTV-Berichten, danke dafür an die Kommentatoren). Was ich mich frage: Wie läuft die Inszenierung in der Praxis ab? Wissen vorher alle Bescheid: Heute wird Jang, der eh schon seit Wochen im Knast sitzt öffentlich niedergemacht. Oder wissen nur ein paar Eingeweihte Bescheid und die armen Leute, die um ihn rum sitzen wundern sich nur, warum er nicht an anderer Stelle sitzt? Oder wissen alle Bescheid und er wird extra zum “Fotoshooting” reingebracht, hingesetzt und dann gleich wieder öffentlichkeitswirksam abgeführt? Keine Ahnung!
Aber dieses Vorgehen signalisiert für mich eine absolute Kontrolle der Führung. Die Säuberung war zu dem Zeitpunkt schon so weit abgeschlossen, dass man das, egal in welcher Spielart durchziehen konnte, ohne sich Sorgen zu machen, dass es Aufruhr gibt oder so.
Auch die Tatsache, dass nur von der Flucht einer einzigen Person aus dem Umfeld Jangs berichtet wird, deutet darauf hin, dass die gesamte Aktion straff durchorganisiert war.

Wie weiter mit Jang?

Bleibt die Frage, wie es mit Jang weitergeht. Es gibt ja bereits Berichte über seine Hinrichtung, was einerseits naheliegend wäre, im Sinne von jeglichen Widerstand schnell beenden, indem die Führungsfigur und damit die Perspektive geraubt wird. Bei einer solchen Lesart wäre sein inszenierter Sturz quasi der Schauprozess gewesen, auf den die Hinrichtung unmittelbar folgt.
Andererseits fände ich es abwegig, Jang Tage oder Wochenlang eingekerkert zu lassen um dann plötzlich den Drang zur Eile zu verspüren. Ich meine die Sitzung des Politbüros hat ja wie gesagt maximale Kontrolle demonstriert und sollte vermutlich auch maximale Angst bei eventuellen Sympathisanten verbreiten. Warum dann nicht noch mehr Kontrolle und Macht demonstrieren, indem man seinen Prozess und seine Hinrichtung zu einer einzigen Machtdemonstration macht? Mit meiner gesamten Wahrnehmung des Sachverhaltes wäre es eher konsistent, wenn es in nächster Zeit zumindest einen großangelegten öffentlichen Prozess geben würde.

Warum sich in hochtrabende Analysen ergehen, wenn die einfachen Fragen schon so naheliegen?

Naja, alles in allem finde ich es jedenfalls spannend, dass über alle möglichen Aspekte im Zusammenhang mit Jangs Sturz Analysen angestellt werden, aber sich niemand über den konkreten Zeitablauf Gedanken macht. Denn mal ganz ehrlich: Über die konkreten Zusammenhänge und Vorgänge die  dahinterstehen weiß man sehr wenig, aber der Zeitablauf ist offensichtlich und daraus lässt sich einiges ablesen. Es war jedenfalls keine Überraschungsaktion und zu dem Zeitpunkt, als Jang vor Kameras und versammelten Politbüro abgeführt wurde, war sein Schicksal schon lange entschieden. Es war ein kontrollierter und abgestimmter Vorgang. Zumindest eine Woche vor Jangs offizieller Festsetzung mussten recht viele Leute gewusst haben, dass etwas im Busch ist und seitdem müssen all diese Leute ein Stück weit Geschauspielert haben. Sowas klappt nicht, wenn ein offener oder halboffener Konflikt ausgetragen wird. Aber wir werden sehen. Daraus, ob von Jang nochmal die Rede sein wird und ob Kims Tante Kim Kyong-hui jetzt auch von der Bildfläche verschwindet, werden wir wohl einiges über die Hintergründe des Sturzes erfahren. Aber bis dahin ist noch etwas Geduld nötig.

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