Die Vereinten Nationen


Diese Seite wird ständig (so oft wie möglich) aktualisiert. Wenn es also neue relevante Dokumente der UN gibt, werdet ihr sie bald hier finden können.

Zum Glück gibt es ja eine Organisation, die in fast allen Ländern der Erde aktiv ist und in ihrer Tätigkeit fast alle Bereich des menschlichen Lebens (im engeren und weiteren Sinne) berührt. Die gute alten Vereinten Nationen. Oft geschmäht oder belächelt dürften die Meisten doch froh sein, dass es die UN gibt. Und seit Nordkorea der Organisation 1991 beitrat sind auch einige Unterorganisationen dort Tätig. Und die legen von Zeit zu Zeit Rechenschaft in Form von Berichten vor, die mitunter durchaus lesenswert sind. So gibt es bei den Vereinten Nationen über die Resolutionen, die der Sicherheitsrat und die Generalversammlung ja bekanntlich beschlossen haben noch eine Vielzahl weiterer Sachen zu finden, die hilfreich sein können. Sicherlich habe ich nicht alles gefunden was es gibt, aber schonmal einiges. Sollte jemand Ergänzungen oder Aktualisierungen haben immer her damit.

Resolutionen und Schriftstücke über Nordkorea

Resolutionen des Sicherheitsrates

Wer sich ein bisschen mit der Geschichte Koreas beschäftigt hat, dem wird sicher bewusst sein, dass die UN schon während des Koreakrieges, der letztendlich zur Spaltung führte, eine sehr interessante Rolle innehatte. Es waren nämlich UN-Truppen, die unter US-amerikanischem Kommando zur Verteidigung des Südens herbeieilten. Diese Tatsache beruhte auf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates. Diese konnte nur zustande kommen, weil die Sowjetunion zu dieser Zeit die Sitzungen des Sicherheitsrates boykottierte, um dagegen zu demonstrieren, dass die Republik China (Taiwan), und nicht die Volksrepublik China zu dieser Zeit einen der fünf permanenten (und damit mit einem Veto ausgestatteten) Sitze im Rat hielt. Damit konnte die Sowjetunion den Beschluss nicht durch sein eigenes Veto verhindern. Naja, jedenfalls beschloss der Sicherheitsrat 1950 binnen kurzer Frist die Resolutionen 82 (fordert den Rückzug der nordkoreanischen Truppen hinter den 38. Breitengrad), 83 (fordert die UN Mitgliedsstaaten auf, der Republik Korea die nötige Hilfe zukommen zu lassen um den bewaffneten Angriff zurückzuschlagen), 84 (unterstellt die UN-Truppe amerikanischem Oberkommando und gestattet der Truppe, im Kampf gegen die Nordkoreaner die UN Flagge zu tragen) und 85 (betrifft vor allem administrative Regelungen zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung), von denen 83 und 84 sicherlich die bedeutendsten sind, da hier die Grundlage des Kriegseinsatzes der UN-Truppen auf einer Seite im Kalten Krieg gelegt wurde. Naja, dann kehrte die Sowjetunion wieder in den Rat zurück und einige Zeit später kam auch noch (Rot-)China dazu. Dementsprechend dauerte es ein paar Jährchen (43), bis nochmal eine (mehr oder weniger) bedeutende Resolution zur Koreanischen Halbinsel erlassen wurde. 1993 (zwischenzeitlich hatte sich vieles geändert, aber eben nicht alles) ging es in Resolution 825 um die Drohung Nordkoreas, aus dem Nichtverbreitungsvertrag für nukleare Waffen auszutreten. Allerdings gab es hier nichts Bindendes sondern nur Bitten, Aufforderungen und Ermutigungen. Und damit sind wir Resolution mit 1695 vom 15. Juli 2006 schon fast im hier und jetzt angekommen. Die Resolution wurde aufgrund einiger Raketentests (vor allem dem der Langstreckenrakete Taepodong-2) Nordkoreas beschlossen, bezog sich aber noch nicht auf den Nukleartest, der erst im Oktober desselben Jahres erfolgte. Sie untersagt den UN-Mitgliedsstaaten den Im- und Export von Technologie, die zum Bau von Raketen genutzt werden kann. Resolution 1718 (de) (das war die Reaktion auf den Nukleartest von 2006) ist mit der darauf Folgenden wohl die berühmteste und folgereichste Resolution, die erstmals weitreichende Importbeschränkungen (von Panzern und Flugzeugen über die schon oben genannte Raketentechnologie bis hin zu Luxusgütern) Nordkorea erlässt. Mit der Nummer 1874 (de) wurde dann im Jahr 2009 nurnoch einer draufgesattelt. Quantität und Qualität der sanktionierten Güter wurden ausgeweitet und die Handhabe der anderen Staaten bei verdächtigen Schiffen etc. verbessert. Anfang 2013 wurde dann Resolution 2087 erlassen, die inhaltlich kaum maßgebliche Verschärfungen brachte, jedoch einerseits eine Neujustierung der Sanktionen forderte und andererseits die Methoden ihrer Umsetzung verbessern sollte. Ihre Bedeutung liegt nichtsdestotrotz in erster Linie im symbolischen Bereich.

Achja, noch was zur Benennung der Resolutionen des Sicherheitsrat. Die werden schlicht und einfach durchgezählt. Resolution 1718 ist also die eintausendsiebenhundertachzehnte Resolution des UN-Sicherheitsrat.

Es gibt auch ein Experten-Panel, das die Sanktionen gegen Nordkorea überwacht. Und selbiges erstattet dem Sicherheitsrat von Zeit zu Zeit Bericht über die Umsetzung der Sanktionen. Den letzten Bericht (2010) dazu könnt ihr hier runterladen (da er auf meinem Speicherpatz liegt dauert das Ganze ein Bisschen).

Den Text des Presidential Statements des UN-Sicherheitsrates, das als Reaktion auf den Cheonan-Zwischenfall beschlossen wurde kann man hier nachlesen.

…und der Generalversammlung

Neben dem Sicherheitsrat hat auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen Resolutionen zum Thema Nordkorea erlassen, die sind aber bei weitem nicht so spektakulär, da die GA aufgrund des sehr demokratischen Abstimmungsmodus etwas schwerfälliger ist. Die Resolutionen 55/11 und 62/5 wurden anlässlich der beiden Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und Südkorea in den Jahren 2000 und 2007 beschlossen und drücken die generelle Unterstützung der Staatengemeinschaft für den Friedensprozess auf der Koreanischen Halbinsel aus. Auch hier was zur Benennung, ist eigentlich ähnlich einfach. Die erste Zahl ist die Sitzungsperiode also zum Beispiel die fünfundfünfzigste und die zweite ist die Nummer der in dieser Periode beschlossenen Resolutionen, also die elfte Resolution der fünfundfünfzigsten Periode.

Briefe und Berichte als Fenster in die Vergangenheit

Neben den hochoffiziellen Resolutionen, gibt es allerdings noch weitere Dokumente, die jeweils einen recht interessanten Blick auf die Zeit erlauben, in der sie erstellt wurden. Das sind zum Beispiel Briefe oder Mitteilungen an den Sicherheitsrat, die meist zur Klärung von Fragen dienen, die vom dieser an ein bestimmtes Land gestellt hat, oder aber um ihn auf ein bestimmtes Thema aufmerksam zu machen. Ich habe einfach mal aufs Geratewohl ein paar rausgegriffen, die ich interessant fand. Im Jahr 1950 nach Beginn des Koreakriegs beklagt sich Nordkoreas Außenminister Pak Hen-en beim Generalsekretär der UN über die Bombardierung eines Krankenhauses und fordert, dass Schritte gegen die Aggression der USA unternommen werden müssten. Aus dem Jahr 1970 stammt dieser Bericht, den der Vertreter der USA beim UN-Sicherheitsrat einreicht. Er wurde entsprechend Resolution 84 des Sicherheitsrates angefertigt und behandelt Verstöße Nordkoreas gegen das Waffenstillstandsabkommen. Wirklich interessant zu lesen. Klingt als ob Kim Il Sung damals so ungefähr jeden Tag ein Terrorkommando gen Süden geschickt hätte. Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre sieht das ganze schon wieder komplett anders aus. Irgendwie scheint man in Pjöngjang Kreide gefressen zu haben (zumindest auf den ersten Blick). Ständig ist von Frieden, Vereinigung und Denuklearisierung die Rede (schon interessant wenn man weiß wie die Geschichte weitergeht). Kann natürlich sein, dass Nordkorea damals auch ganz neu in der UN war, obwohl die erste Rede anlässlich der Aufnahme in die UN 1991 (S. 52 – 57) nicht unbedingt bahnbrechend war. Auch 1998 klingt das Statement Nordkoreas noch recht friedliebend, aber es kommt auch Enttäuschung über die kaum vorhandenen Fortschritte in den Beziehungen zu Südkorea zum Ausdruck (was mich allerdings nicht wundert, wenn man bedenkt, dass die erste Nuklearkrise erst ein paar Jahre vorbei war (achja, hier ein Statement Nordkoreas zur Nuklearkrise etwa einen Monat vor Abschluss des Genfer Rahmenabkommens) und man vermutlich in Südkorea noch immer hoffte, der Norden werde bald kollabieren). 1999 klingt das Ganze schon weniger friedliebend, lustigerweise schlägt man jetzt die ausgestreckte Hand Kim Dae-jungs weg und zieht nach allen Regeln der Kunst über seine Sunshine-Policy her (Auch wieder lustig wenn man weiß wie die Geschichte weitergeht.). Naja und weil 1999 scheinbar ein Jahr der verbalen Rundumschläge war, kriegt auch Japan sein Fett weg, was im Fall der nicht wirklich geklärten kolonialen Vergangenheit in Korea nicht ganz unberechtigt ist, von Nordkorea jedoch auch gerne und mit Genuss breitgetreten wird. Warum diese ganzen Briefe? Ich halte das für einen durchaus interessanten Weg sich an wichtigen Stationen der nordkoreanischen Geschichte entlang zu hangeln. Außerdem sind Originalstatements Nordkoreas aus der Zeit vor 1997 im Internet ja auch nicht so einfach zu finden.

Reden zu diesem und jenem und Allem

Apropos Originalstatements: Die UN transkribiert sämtliche Reden im Sicherheitsrat und vor der Generalversammlung und hat damit bereits 1985 angefangen. Dementsprechend gibts hier auch einige Perlen zu finden. Wen interessiert was der nordkoreanische UN-Botschafter 2006 unmittelbar nach der Annahme von Resolution 1718 zu sagen hatte („Gangstermäßig“ kommt zum Beispiel in seiner Rede vor), oder aber, wie der Vertreter Nordkoreas 1994 zur Reform des Sicherheitsrates Stellung nahm (Hm, manchmal ist die UN schon schwerfällig, besonders wenns um heilige Kühe wie den Sicherheitsrat geht) der ist hier gut aufgehoben, jedenfalls wenn er sich nicht allzu sehr über diplomatisches Sprech aufregt (aber glücklicherweise verzichten die Vertreter Nordkoreas ja öfter mal darauf).

UNBIS das Suchwerkzeug für Resolutionen, Reden und Briefe etc.

Ok und wenn ihr selber irgendwas recherchieren wollt, könnt ihr einerseits über die Seiten der einzelnen Institutionen gehen, was aber mitunter mühsam sein kann, oder aber ihr nutzt das United Nations Bibliographic Information System (UNBIS). Die Seite kann zwar manchmal auch recht frustrierend sein, aber hat man sich dran gewöhnt, ist es echt ne Freude darin zu stöbern. Man kann praktisch nach allem suchen: Schlagwörter, Themen, Dokumententitel, Datum des Treffens oder der Rede und immer so weiter und ich vermute mal, dass das System genau deshalb öfter mal nicht funktioniert wie es soll, aber wie gesagt: Meiner Meinung nach lohnt es sich die Zeit zu investieren.

Die Arbeit von UN Organisationen in/mit Nordkorea

Vor Ort tätige UN Organisationen Neu dabei!

Die in Nordkorea aktiven UN Organisationen haben gemeinsam eine Homepage erstellt, auf der zentral alle relevanten Informationen zu ihrer Arbeit gebündelt werden. Das ist für die Recherche sehr hilfreich, weil man einerseits hin und wieder einfach mal so gucken kann, was es Neues gibt und andererseits, wenn man was Bestimmtes sucht, sicher sein kann, dass es dort zu finden ist. Auf der Seite findet sich neben Neuigkeiten auch die extrem nützliche Dokumentendatenbank und weiterführende Links zu allen der UN bekannten Nichtregierungsorganisationen von nicht-UN Institutionen. Hier sollte jede Recherche zur Arbeit der UN in Nordkorea ihren Anfang nehmen.

United Nations Environment Programme (UNEP)

Ich muss sagen, dass mir bis vor einiger Zeit nicht bewusst war, dass das UNEP überhaupt in Nordkorea aktiv ist. Das kann allerdings auch damit zusammenhängen, dass ich mich nur peripher für den Zustand der Umwelt dort interessiert habe. Für die Leute, bei denen das anders ist, gibt es bei UNEP einiges zu holen. Im Jahr 2003 hat es in Kooperation mit Nordkorea und dem United Nations Development Programme (UNDP) und der DVRK eine Bericht zum Zustand der Umwelt Nordkoreas erstellt. Der Bericht behandelt den Zustand des Waldes, der Gewässer, der Luft, des Bodens und der Biodiversität und ist recht umfangreich (ca. 70 Textseiten), sodass jeder, der einen ersten (oder überhaupt einen) Überblick über die genannten Thema gewinnen will, hier fündig werden dürfte. UNEP hat außerdem 2003 zusammen mit Nordkorea einen Plan zur Entwicklung der nötigen Kapazitäten zur Implementierung globaler Umweltkonventionen erstellt (Ist zwar sehr speziell, aber kann ja immer mal sein, dass das jemanden interessiert). Tja und wer sich besonders für Waldbau interessiert, den dürfte der Waldzustandsbericht Nordkoreas aus dem Jahr 2002 interessieren.

Food and Agricultural Organization of the United Nations (FAO)

Auch irgendwie mit Umwelt zu tun, aber eben nicht nur, hat der Anbau von Lebensmitteln und die Lebensmittelsicherheit. Damit beschäftigen sich schon seit den 1990er Jahren Berichte der FAO, die aufgrund von Forschungsreisen nach Nordkorea erstellt wurden. Will man einen Eindruck über die Produktion und den Bedarf an Nahrungsmitteln dort machen, sind diese Berichte sicherlich ein interessanter Anlaufpunkt (natürlich gibts hierzu auch andere interessante Quellen (v.a. Noland/Haggard)), die ich an anderer Stelle behandeln werde. Interessant macht den ersten Bericht, den es von der FAO im Netz zu finden gibt, dass er im Jahr 1997 datiert, also auf dem Höhepunkt der großen Hungersnot in Nordkorea. Der zweite Bericht wurde 2004 erstellt, der Dritte stammt aus vom Ende 2008, ist also recht aktuell. Wie gesagt geben die Berichte einen schönen Überblick über die strukturellen Schwächen des nordkoreanischen Agrarsektors, aber auch über diejenigen Teile der Bevölkerung, die bei krisenhaften Entwicklungen dieses Sektors als erste betroffen sind: Kinder, Frauen und alte Menschen. Auch interessant ist die Lektüre aller Berichte, um einen Überblick über die Entwicklungen im Verlauf der Zeit in diesem Bereich zu bekommen.

United Nations International Children’s Emergency Fund (UNICEF)

Mit der Situation der schwachen Teile der Gesellschaft beschäftigt sich auch das UNICEF. In den Jahren 2003und 2006 hat das Kinderhilfswerk die Situation von Frauen und Kindern im Rahmen zweier ausführlicher Berichte analysiert. Dabei werden die Lebensumstände der Kinder über deren gesamte Entwicklungszeit hin recht genau beleuchtet und auch die Situation der Mütter wird näher beleuchtet. Eher speziell sind der Bericht über Gründe von Unterentwicklung nordkoreanischer Kinder aus dem Jahr 2003 und der Action Report des UNICEF von 2009 (also es gibt die für jedes Jahr, aber nur mal um nen Eindruck zu gewinnen was da so drinsteht, bietet nen kurzen Überblick über die aktuelle Situation der Kinder im Land). Außerdem gibts noch zwei lesenswerte Bericht die vom Statistikamt Nordkoreas herausgegeben wurden und sich mit der Situation von Kinder allgemein (2000) und der Ernährungssituation von Müttern und Kindern (2005) beschäftigen. Ich hab sie bis jetzt noch nicht en Detail gelesen, aber es ist bestimmt interessant die Berichte aus Nordkorea mit denen der UN Institutionen zum gleichen Thema zu vergleichen.

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (HRC)

Der Menschenrechtsrat, der in Genf tagt, beschäftigt sich aus verständlichen Gründen recht häufig mit Nordkorea. Seit 2005 gibt es die Funktion eines Sonderberichterstatters, der jährlich dem Menschenrechtsrat und der Generalversammlung Bericht erstattet. Dieser Sonderberichterstatter (zurzeit (2013) Marzuki Darusman) hat eine eigene Seite, auf der man alle Relevanten Berichte zu Nordkorea finden kann. Besonders sei dabei noch auf den Bericht aus 2013 hingewiesen, der alle Relevanten UN-Dokumente (Resolutionen und Berichte) im Anhang auflistet und somit einen idealen Startpunkt für die Recherche bietet. Im Jahr 2013 erließ der Menschenrechtsrat außerdem eine Resolution, die eine Untersuchungskommission einsetzte, die Verantwortlichkeiten für Menschenrechtsverstöße identifizieren und so eine weitere Verfolgung ermöglichen soll.

Weitere Vermischte

Zwar habe ich an anderer Stelle schonmal auf den Zensus den Nordkorea 2008 durchgeführt hat verwiesen, aber irgendwie gehört er auch hierher und möchte ich ihn hier ein weiteres Mal wärmstens empfehlen und verlinken.

Tja und dann gibts noch ein kleines Factsheet (12 Seiten) zu den staatlichen Strukturen Nordkoreas und zu einigen statistischen Kennzahlen. Ist eigentlich durchaus interessant, allerdings nervt es mitunter, dass man besonders gut aus dem Dokument lernen kann, zu wie vielen Themen es keine Daten aus Nordkorea gibt.

Der UNDP-Skandal. Bericht des US Senats:

Im Jahr 2007 gab es einen kleinen Skandal um die Arbeit des UNDP in Nordkorea, der zu dessen Rückzug aus dem Land führte. Der Institution war es nicht gelungen, bei seiner Arbeit die Standards der UN zu erfüllen, so dass es der nordkoreanischen Seite gelungen ist, Gelder, die für die Arbeit des UNDP gedacht war, in eigene Kanäle umzuleiten. Dazu strengte der US Senat eine Untersuchung an, die zu dem Ergebnis kam, dass Nordkorea 2,7 Millionen US-Dollar des UNDP abzweigen konnte. Den zugehörigen und durchaus interessanten (ich vermute mal, dass sich hier generelle Schwierigkeiten bei der Arbeit von NGOs in Nordkorea zeigen) Bericht gibts hier.

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