Die Erfindung des “patient Containment” — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea


Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als “unangemessen aggressiv”. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von “patient Containment”: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne “strategic Patience” gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf “aggressive Containment” gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als “patient Containment” charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den “patient-Modus” und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit “besonnenem Nichtstun”. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.

Eine Landverbindung nach Südkorea schaffen: China soll Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke durch Nordkorea planen


Kürzlich habe ich bei KBS einen Artikel  gelesen, den ich sehr spannend fand. Es ging darum, dass China und Nordkorea angeblich ein Abkommen über die Errichtung einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke und einer Autobahn zwischen Sinuiju im Nordwesten des Landes an der Grenze zu China und Kaesong im Südwesten an der demilitarisierten Zone, der de facto Grenze zu Südkorea geschlossen hätten. Das 14,2 Milliarden Dollar Projekt solle 30 Jahre lang von dem chinesischen Konsortium betrieben werden und dann an Nordkorea fallen. Dieser Bericht beruht scheinbar auf Informationen des südkoreanischen Abgeordneten Hong Ik-pyo. Allerdings berichtet Daily NK, eine Seit mit Fokus auf der Menschenrechtssituation in Nordkorea, unter Berufung auf das südkoreanische Vereinigungsministerium, es handle sich hier nur um einen Diskussionsprozess, der schon länger bekannt sei und bei dem bisher noch keine Entscheidung gefallen sei.

Südkorea als “Binneninsel”

Nichtsdestotrotz machte mich dieses Thema hellhörig, denn hierdurch wird eines der großen Pfunde, mit denen Nordkorea wirtschaftlich mittel- bis langfristig wuchern könnte, nochmal sehr deutlich. Es geht im Endeffekt um die geographische Lage Nordkoreas. Dadurch, dass der Nordteil und der Südteil Koreas hermetisch voneinander abgeriegelt sind, macht Nordkorea aus dem Süden eine Art “Binneninsel”. Zwar ist Südkorea durch eine Landverbindung an den Rest Asiens angebunden, aber es kann diese Landverbindung nicht nutzen. Eigentlich ist das Ganze noch unangenehmer als eine Position als Insel, denn Wasser schießt nicht mit Artillerie etc.. Dieser Umstand verschließt Südkorea einiges Entwicklungspotential, denn alles was ausgeführt werden soll, muss erstmal auf ein Schiff verladen werden. Möglicherweise wäre es aber mitunter kosteneffizienter, Dinge per Schiene oder Straße in die Abnehmerländer zu schaffen. Solange aber die politische Situation mit dem scharfen Gegensatz zwischen Süd- und Nordkorea so ist, wie sie nun eben ist, wird das vermutlich nicht passieren. Es sei denn…

Optionen zum Anschluss Südkoreas an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz

…Es sei denn einer der beiden großen Nachbarn Nordkoreas im Norden, also China oder Russland schaffen es eine Vereinbarung mit Pjöngjang zu schließen, die den Bau und die sichere Nutzung einer Schienen oder Straßenverbindung durch Nordkorea ermöglicht. So etwas wäre nicht zuletzt für Nordkorea selbst nicht unwichtig, da die marode Infrastruktur des Landes ein Stück weit aufgewertet würde, das Land damit besser erschlossen würde und wirtschaftlichere Prozesse der Arbeitsteilung und Produktion ermöglicht würden. Weiterhin würden aus einem solchen Projekt auch noch eventuell Nutzungsgebühren der Straßen-/ Schienenbetreiber anfallen, was einen unmittelbareren Anreiz darstellen würde. Eine durchaus interessante Geschichte also, die durch den Bau einer Schienenverbindung zwischen Sinuiju und Kaesong quasi in die Tat umgesetzt würde, denn Kaesong ist ans südkoreanische Schienennetz angeschlossen während Sinuiju mit Dandong über die Freundschaftsbrücke eine Schienenverbindung hat. Derzeit wird auf chinesischer Seite daran gearbeitet, Dandong bis 2015 über Schenjang an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz anzuschließen. Kurz, eine Verbindung durch Nordkorea hindurch würde Südkorea ans Kontinentale Schienennetz anschließen und das wäre ein großer Schritt für Seoul. Zwar ist das grundsätzlich auch jetzt schon so, allerdings dürfte die marode nordkoreanische Schieneninfrastruktur kaum einen zügigeren Transport von Personen und Waren erlauben, als per Schiff.

Ein Pokerspiel – Für alle Beteiligten

Die Möglichkeit, die in solchen Projekten für Nordkorea stecken könnte, zeigt sich auch in dem Interesse Russlands daran, Infrastruktur quer durch Nordkorea bis in den Süden aufzubauen. Hier geht es neben einer Bahnstrecke auch um eine Pipeline, durch die Gas nach Südkorea fließen könnte. Ich bin zwar kein erfolgreicher Geschäftsmann oder so, aber ich weiß, dass sich die besten Geschäfte machen lassen, wenn mehrere Interessenten eine Sache gerne hätten. Naja und wenn  sowohl China als auch Russland daran interessiert sind, Südkorea an ihr Schienennetz anzuschließen, dann öffnen sich hierdurch für Pjöngjang Spielräume für das Spiel, das man dort wohl am liebsten spielt: Zum Pokern. In diesem Spiel könnte der Einsatz, mit dem Nordkorea die beiden ambitionierten Staaten locken könnte, die Erlaubnis zum Bau einer Bahnstrecke sein und beide dürften bereit sein, einiges in den Pott zu legen, denn eine Verbindung nach Südkorea verspricht günstigere Importe von dort und gleichzeitig die Erschließung eines neuen Marktes.
Es bleiben jedoch auch Risiken, denn Nordkorea ist nicht unbedingt als verlässlicher Geschäftspartner bekannt. Das haben die in Kaesong ansässigen Firmen in diesem Jahr erlebt und scheinbar auch schon einige chinesische Unternehmen. Daher werden beide Interessen wohl auch mit einer gewissen Vorsicht an einen möglichen Deal mit Pjöngjang herangehen. Ich bin gespannt was kommt, aber verlieren wird Nordkorea wohl eher nicht daran…

Politisch relevant und symbolisch bedeutsam: Mongolischer Präsident besucht Nordkorea


Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).

Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.

Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea

Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.

Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…

Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.

…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs “gehalten” werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China “eingeklemmt” ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als “Vorposten” zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe  zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).

Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge

Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der “Underground Railroad” auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.

Die symbolische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.

Erfolg für Kim

Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.

Botschaft an Peking

Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.

Was ich im Auge behalte

Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:

  • Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
  • Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
  • Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
  • Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
  • Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?

Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea


So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

- Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

Ein Strauß voll Buntes (XI): Chinesische Sanktionsliste, Kubanisches Waffenschiff, Pjöngjanger Metro etc. pp.


Lange keinen bunten Strauß für euch mehr gebunden. Das mag damit zu tun haben, dass ich in den letzten Monaten nicht ganz so gut im Auge hatte, was neues zu Nordkorea geschrieben wurde. Ein Glück, dass ich heute mal wieder schlecht geschlafen habe und euch deshalb nächtens ein schönes Sträußchen binden konnte. Und tatsächlich gibt es ein paar Dinge, auf die ich euch mit Freuden aufmerksam mache.

Bitte auf das Bild klicken, um zu den anderen bunten Sträußen zu kommen...

Bitte auf das Bild klicken, um zu den anderen bunten Sträußen zu kommen…

Rüdiger Frank: Deutsche und englische Aufsätze

Anfangen möchte ich mit Rüdiger Frank. Der hat löblicherweise mal zur Abwechslung was auf Deutsch geschrieben, das ich euch natürlich nicht vorenthalten möchte. Für den Asia Policy Brief der Bertelsmann Stiftung hat er in “Zwischen atomarer
Aufrüstung und Wirtschaftspragmatismus: Nordkorea im Wandel?”
die Entwicklung Nordkoreas unter Kim Jong Un zusammengefasst und analysiert. Wie meistens bei Frank bilden wirtschaftliche Aspekte einen großen Teil des Aufsatzes aber auch die Nachfolgemethoden Kim Jong Uns und ideologische Veränderungen werden betrachtet. Abschließend plädiert er, wie immer (und wie immer mit meiner vollen Zustimmung), für einen kooperativeren Umgang mit Nordkorea, der die Kräfte der wirtschaftlichen Freiheit im Land fördert und so Wandel induziert.
Daneben hat er auch mal wieder (leider nur in Englisch) seine neuesten Eindrücke von Besuchen in Nordkorea geschildert und zeichnet weiterhin das  Bild eines Wirtschaftssystems im Wandel. So sieht er beispielsweile mittlerweile neben der anhaltenden Entstehung von Verkaufsständen in Pjöngjang auch Veränderungen in anderen großen Städten des Landes. Unternehmen werben mit Marken für sich, Kreditkarten werden häufiger und neue Produkte werden eingeführt. Laut Frank sieht man eine entstehende Mittelschicht. Wie immer sind die beiden Berichte interessant zu lesen, weil sie mit unmittelbaren Beobachtungen angereichert sind und trotzdem zu theoretisch fundierten Aussagen führen.

Den deutschsprachigen Aufsatz werde ich wie immer zu der Seite Deutschsprachige Quellen und jüngere akademische Literatur hinzufügen.

Chinas Sanktionsliste

Vor einigen Tagen wurde in den Medien viel über die Liste Chinas geschrieben, die die Güter beinhaltet, die wegen der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea nichtmehr dorthin exportiert werden dürfen. Den Sachverhalt fand ich durchaus spannend (eindeutiges Signal an Nordkorea! Politikänderung?) aber erstens hatte ich keine Zeit und zweitens zu wenig Ahnung das zu bewerten. Deshalb finde ich es Prima, dass es vom Nautilus Institute jetzt eine Analyse dazu gibt, die sowohl den Inhalt der Liste, als auch die Tatsache, dass diese Liste erstellt wurde (und wie, denn das muss auf oberster politischer Ebene passiert sein) bewertet. Das ist prima, denn die Leute von Nautilus haben Ahnung. Also lest hier nach, wenn euch der Sachverhalt interessiert oder ihr euch die komplette Liste mal anschauen wollt.

Das Waffenschiff aus Kuba. Ein paar neue Infos

Ein weiteres Thema, das wirklich spannend ist, ist die Geschichte um das nordkoreanische Schiff, das mit kubanischen Waffen an Bord im Panamakanal aufgebracht worden ist. Dazu gab es vor ein paar Tagen ein Hearing vor einem Ausschuss des US-Kongresses. Es waren drei Sprecher geladen. Davon hat einer ein sehr spannendes Statement abgegeben und zwei, naja, solala. Solala war einerseits Mary Beth Nikitin, die sich zwar mit der Materie Nordkorea und Proliferation prima auskennt, die aber irgendwie nicht viel zu sagen hatte. Andererseits fand ich auch Maria C. Werlaus Stellungnahme eher so mittelmäßig. Das mag mit ihrem Hintergrund zusammenhängen, denn die Dame arbeitet für so einen Free-Cuba-Verein und dementsprechend geht es ihr hauptsächlich darum, zu beweisen wie bösartig und was für ein fieser Wolf im Schafspelz Kuba doch ist, um Nordkorea geht es ihr nicht so wirklich.
Wirklich spannend dagegen fand ich die Aussage Hugh Griffiths vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Er analysiert er nochmal eingehend die auf dem Schiff gefundenen Güter und kommt zu dem Schluss, dass die Behauptung Kubas, der Kram sei zur Reparatur nach Nordkorea geschickt worden, totaler Nonsens sei. Weiterhin mutmaßt er u.a. auf Basis der Frachtdokumente, dass die Waren unter Anwesenheit einer hochrangigen nordkoreanischen Militärdelegation verschifft worden seien. Ein weiterer Anhaltspukt dafür sei die Anwesenheit des nordkoreanischen Luftwaffenchefs, Ri Pyong-chol, des Hauptaufgabe im Einkaufen von Ersatzteilen zu bestehen scheint. Am spannendsten finde ich aber die Schlussfolgerungen über die nordkoreanisch-kubanische Proliferationsbeziehung. Denn der Modus des Schmuggels lege die Vermutung nahe, dass es sich hier um ein lange eingeübtes System handle, so Griffith.

Rodmans Nordkorea-trip. Doch nicht nur Boulevard

Eigentlich garnicht spannend fand ich die Reise von Dennis Rodman nach Nordkorea. Dass sich das ein kleines Stück weit geändert hat, dafür hat Daniel Pinkston von der International Crisis Group gesorgt. In seinem Blogbeitrag geht er nämlich darauf ein, dass Rodmans reisen durchaus den Startpunkt für zivilgesellschaftliche Kontakte in Nordkorea bilden könnten und damit langfristig zu einer mentalen Öffnung der Bevölkerung beitragen könnten. Stimmt schon, aber ob man dafür unbedingt so ein TamTam machen muss?

Internetseite zur Metro von Pjöngjang

Nicht eben neu, aber trotzdem spannend finde ich eine Internetseite, die ich irgendwie bisher immer übersehen habe. Kann sein, dass einige von euch sie schon kennen, aber ein paar vielleicht nicht und die finden das möglicherweise spannend. Worum sich die Seite “The Pyongyang Metro” dreht, das könnt ihr euch wohl selbst denken. Aber die Infos, die der Autor da zusammengetragen hat sind so vielfältig und interessant, dass ich dachte, ich weise mal darauf hin. Immerhin gibt es beispielsweise auch jede Menge schöne Fotos von der Verladung der Berliner U-Bahn-Züge und so.

Den Link zu dieser Seite werde ich wie immer der Seite Links zur Selbstrecherche hinzufügen.

Seminar am 11./12.10

Und zum guten Schluss nochmal der Hinweis auf die Veranstaltung “Die deutsche Wiedervereinigung – ein Modell für Korea?” in der Point Alpha Stiftung Geisa (nähe Fulda). Das relativ günstige zweitägige Seminar bietet ein paar durchaus interessante Referenten und das Thema finde ich auch höchst spannend. Der Preis ist mit 80 Euro (wenn man übernachtet, sonst 60) im Rahmen. Ich hab mein Anmeldeformular auf jeden Fall am Freitag eingeworfen, vielleicht hat ja auch einer von euch Lust zu kommen.

Netze eingeholt: China untersagt Fischerei in nordkoreanischen Gewässern


Die Unstimmigkeiten zwischen China und Nordkorea bezüglich der Fischerei in den aneinandergrenzenden Seegebieten gehen weiter und bleiben nach wie vor undurchsichtig. Nachdem im Mai die Entführung eines chinesischen Fischerboots durch bewaffnete Nordkoreaner (höchstwahrscheinlich Militärs) öffentlich wurde, war es zwischen beiden Ländern zu diplomatischen Verwicklungen gekommen. Im Rahmen des Streits hatten die chinesischen Behörden offensichtlich die Informationssperre zu diesem Themenkomplex aufgehoben und dadurch den Blick auf eine Art mafiöses Netzwerk zwischen nordkoreanischen Militärs und chinesischen Schattenleuten freigegeben, die mit Löse- und Schutzgelderpressung (das Standardverfahren nach der relativ häufigen Entführung chinesischer Fischerboote) und dem Handel mit Fischereirechten in nordkoreanischem Territorium ihr Geld verdienen. Außerdem wurde offensichtlich, dass chinesische Fischer sehr häufig legal und illegal in nordkoreanischen Gewässern fischen.
Der Zugrundeliegende Konflikt wurde aber offensichtlich mit der Freilassung des Fischerbootes im Mai nicht behoben. Das machen Meldungen deutlich, nach denen die chinesischen Behörden ihren Fischerbooten die Fischerei in nordkoreanischen Gewässern untersagen.

Gefährliche Untiefen. In den Grenzgewässern zwischen Nordkorea und China sind die Verhältnisse nicht ganz klar. Der Verdacht liegt nahe, dass Angehörige der nordkoreanischen Marinebasen in der Region ihr Einkommen mit kriminellen Aktivitäten aufbessern. (Karte: Google Earth und North Korea Uncovered von North Korean Economy Watch)

Gefährliche Untiefen. In den Grenzgewässern zwischen Nordkorea und China sind die Verhältnisse nicht ganz klar. Der Verdacht liegt nahe, dass Angehörige der nordkoreanischen Marinebasen in der Region ihr Einkommen mit kriminellen Aktivitäten aufbessern. (Karte: Google Earth und North Korea Uncovered von North Korean Economy Watch)

Chinas Agrarministerium verbietet legale und illegale Fischzüge in nordkoreanischen Gewässern

Hiermit sind zwei verschiedene Fischereiaktivitäten gemeint. Einerseits geht es um legale, andererseits um illegale Fischzüge auf der anderen Seite der Grenze.
Für die legale Fischerei bestehen wohl feste Vereinbarungen, die die nordkoreanische Seite aber jetzt verändern wollte. Um genauer zu sein, wollte sie die chinesischen Bootseigner dazu zwingen, ihre Schiffe von nordkoreanischen Lieferanten betanken zu lassen. Vermutlich sah man hierin einen lukrativen Nebenverdienst, bzw. man wollte möglicherweise die Preise für die Fischereisätze, die vermutlich vertraglich festgesetzt sind, auf diesem Umweg erhöhen. Diesem Ansinnen stand die chinesische Seite allerdings ablehnend gegenüber. Das Landwirtschaftsministerium erklärt die Ablehnung und das damit zusammenhängende Verbot der Fischerei in nordkoreanischen Wassern (kann man das schreiben, oder ist nur “Gewässern” richtig?) mit Sicherheitsbedenken, was zwar mit Blick auf die Geschichte im Mai nicht gelogen sein dürfte. Allerdings fällt es mir schwer, den Zusammenhang zwischen der (wohl teureren) Zwangsbetankung und Sicherheit herzustellen. Aber vielleicht haben die Chinesen einfach den Kapitalismus schon so gut verinnerlicht, dass man dem Begriff Sicherheit auch die Sicherheit der garantierten Gewinne subsummieren kann.
Aber auch die illegale Fischerei wurde von den Behörden nochmal hoch offiziell untersagt und mit Strafverfolgung bedroht. Das ist interessant, denn damit gibt man erstens zu, dass diese illegale Fischerei existiert und dass sie zweitens bisher nicht verfolgt wurde. Das könnte man also als konziliantes Signal an die nordkoreanische Führung sehen. Muss man aber nicht. Ich weiß nämlich nicht genau, ob mit dieser hier genannten illegalen Fischerei auch der Handel mit Fischereirechten durch die oben angesprochenen mafiösen Netzwerke gemeint ist. Wenn das so ist, dann ist das auch ein Schlag gegen diese Strukturen und damit ein Schlag gegen eine Versorgungsquelle der nordkoreanischen Armeeeinheiten im Grenzgebiet, die über diese Aktivitäten Einnahmen zur Selbstversorgung generierten.  Damit wäre die nordkoreanische Führung entweder gezwungen, die Einheiten mit eigenen Mitteln zu finanzieren oder sie noch mehr darben zu lassen.

Weiterhin ungelöster Konflikt mit unterschiedlichen großen und kleinen Interessenlagen

Insgesamt zeigt sich in diesen Meldungen sehr deutlich, dass weiterhin ein deutlicher Konflikt besteht. Die chinesische Führung verlangt von Nordkorea nicht weniger als Sicherheit für die Boote und Rechtssicherheit bei den Fischereigeschäften. Die chinesischen Fischer klagen gleichzeitig, dass sie nichts zu fischen hätten, wenn sie nicht in nordkoreanischen Gebieten ihre Netze auswürfen, während die nordkoreanische Führung sich damit auseinandersetzen muss, dass das eigene Gebaren nicht besonders nachhaltig ist (wenn man die chinesischen Fischer lässt, dann ist das Meer vor Nordkorea irgendwann auch so leer, dass es da nichts mehr zu fischen gibt) und dass man sich wohl oder übel ein neues Finanzierungsmodell für die Militäreinheiten an der Grenze zu China überlegen muss. Schutzgelderpressung und Entführung scheinen die Chinesen nicht mehr zu dulden, was die Führer und Mannschaften der nordkoreanischen Militäreinheiten wiederum unglücklich machen dürfte, denn sie müssen sich auf ein kargeres Leben einstellen.

Isolierter Konflikt mit Störpotential für die große Politik

Nach wie vor denke ich, dass es sich bei diesem gesamten Komplex um ein isoliertes Problem handelt. Dieser Fischereistreit interferiert so lange nicht mit der großen Politik, so lange kein übermäßiger Druck aus der chinesischen Öffentlichkeit entsteht. Das kann aber schnell passieren, wenn es zu weiteren Bootsentführungen kommt. Wir werden also weiterhin sehen müssen, was sich in diesem Bereich tut aber wir sollten vorsichtig damit sein, Schlüsse hieraus auf andere politische Entwicklungen zu ziehen.

Ein Strauß voll Buntes (X): Leichtes Sommersträußlein um Langeweile vorzubeugen


Es ist Sommer und heiß, da trifft es sich ja gut, dass ich morgen das Land verlassen werde…
Allerdings nur für eine Woche. Aber wenn ich die Wettermeldungen richtig deute, wird dann wieder alles beim Alten sein: Also eher “Sommer und kühl”.
Naja, dafür ist es da wo ich hinfliege (hm, ist nicht so groß…) ja auch irgendwie eher Sommer und kühl. Aber nun gut. Wir wollen ja nicht klagen. Jedenfalls habe ich es mir ja zur Gewohnheit gemacht, euch, wenn ich mich abmelde (nicht für lange. In einer guten Woche bin ich schon wieder da), ein bisschen Beschäftigung dazulassen. Und weil es Sommer und heiß ist, und ihr bestimmt besseres zu tun habt, als vor dem PC rumzuhängen, wird es auch nicht so viel sein. Ein kleines Sommersträußchen also, bei dem ich darauf geachtet, habe, dass es sehr leicht zu verdauen ist, also nur deutschsprachiges Zeug  heute mal…

Zu den anderen bunten Sträußen hier klicken...

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Gute Analysen von der SWP

Passenderweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gerade was Gutes produziert, das nicht superviel, aber doch spannend genug ist, um es mal anzugucken. Gleich zwei Papers zur aktuellen Situation auf der Koreanischen  Halbinsel wurden geschrieben und beide möchte ich euch ans Herz legen.
Nadine Godehardt hat sich in “Pekings zweigleisige Politik gegenüber Pjöngjang” mit Chinas aktueller Nordkorea-Politik, Chinas Interessen gegenüber Nordkorea und der öffentlichen und akademischen Diskussion in China beschäftigt und ist der Frage nachgegangen, ob sich Chinas Politik gegenüber Nordkorea aktuell grundlegend wandelt, oder ob eigentlich alles beim Alten geblieben ist. Sie kommt  letztendlich zu letzterer Erkenntnis, allerdings finde ich, dass man einige ihrer Interpretationen auch anders betrachten kann, bzw. dass sie aufgrund knapper Informationen relativ weit gehen. Trotzdem ein spannendes Paper und eine gute Analyse.
Hans Günther Hilpert und Oliver Meier gehen in ihrem Papier “Kurskorrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm?” auf die künftige Strategie der westlichen Staaten gegenüber Nordkorea ein. Dabei sehen sie einen Gegensatz zwischen dem Ziel der Denuklearisierung und einem möglichen Erfolg bei Verhandlungen. Gleichzeitig sehen sie aber auch eine konsequente Haltung gegenüber dem Nuklearprogramm als essentiell an, da anderweitig der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen schweren Schaden nähme. Zur Lösung dieses offensichtlichen Dilemmas schlagen sie das vor, was man bei Dilemmata für gewöhnlich immer sucht. Den goldenen Mittelweg, eine pragmatische und trotzdem konsequente Politik. Ich muss sagen, der Artikel gefällt mir sehr gut und ich habe kaum ein Haar in der Suppe gefunden.

Natürlich werden die beiden Berichte auch auf der Seite mit deutschsprachiger Literatur verlinkt.

Der neue Verfassungsschutzbericht

Wer jetzt Gefallen am Lesen deutscher Texte gefunden hat, den interessiert vielleicht auch noch, was der Verfassungsschutz aktuell zu nordkoreanischen Aktivitäten in Deutschland sagt. Letzte Woche wurde nämlich der Verfassungsschutzbericht 2012 veröffentlicht und da gibt es wie gewöhnlich auch ein paar Seiten zu Nordkorea. Wer den Verfassungsschutzbericht 2011 kennt, der wird nicht viel Neues zu Nordkorea finden, aber viellicht haben ja ein paar von euch das noch nicht gelesen. Ansonsten stehen da ja auch sehr viele andere bedenkliche Sachen drin, die man aber gerne auch kritisch hinterfragen kann…

Für Flugzeugnerds und andere Reisefreunde

Wo ich eben schonmal das Thema “fliegen” hatte, passt es doch ganz gut, dass es auch dazu was gibt. Hatte zwar schonmal einen englischsprachigen Reisebericht über die Flugzeugenthusiastentour verlinkt, aber vielleicht habt ihr ja eher Lust, einen auf Deutsch zu lesen und dazu noch ein bisschen was an Videoschnipseln etc. geliefert zu bekommen. Ich finde der Bericht ist nicht nur für Flugzeugnerds eine spannende Bereicherung.

Fotoalben

Und passend zum Thema Urlaub (und meinem gestrigen Beitrag) gibt es jetzt auch noch ein paar Bilder. Stephanie Kleine-Ahlbrandt, die für die International Crisis Group arbeitet und eine ausgewiesene Ostasien Expertin ist, hat nämlich jede Menge Bilder von ihren Besuchen in Nordkorea online stehen und über die bin ich kürzlich gestolpert. Wer also ein paar nette, aber nicht weltbewegende Fotoalben sehen will, der kann hier und hier gucken.

Bitte um Input: Positionen deutscher Politiker — Wen fragen und was?

Zu guter Letzt habe  ich mir gedacht, wenn das Wetter doch schlecht werden sollte und ihr doch Lust habt vor dem PC rumzuhängen, dann hätte ich eine kleine Frage nach Input für euch. Zu den letzten  Bundestagswahlen hatte ich was über die Positionen deutscher Politiker/Parteien zu Nordkorea geschrieben. Das würde ich dieses Mal auch gerne wieder machen, aber weil es bis dahin ja noch ein bisschen hin ist, kann ich mir dieses Mal etwas mehr Arbeit antun. Ich hatte gedacht, einfach ein paar Leute zu fragen. Dazu gibt es ja zum Beispiel dieses hervorragende Instrument, das ich dazu gerne nutzen würde (einfach weil ich es gut finde).

Die Fragen sind jetzt: Wen frage ich und was frage ich?

Naja und dazu hätte ich gerne Input von euch, wenn ihr mögt. Meine Vorschläge wären z.B. die außenpolitischen Sprecher aller Fraktionen, dann vielleicht noch die oder einige Mitglieder der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe und vielleicht diejenigen, die im letzten Jahr das Land besucht haben. Was meint ihr? Noch wer?

Die zweite Frage ist ein bisschen komplizierter. Da muss man erstmal überlegen, ob man alle das Gleiche fragen will, oder individuell auf die jeweiligen Leute eingeht. Ersteres ist weniger Arbeit und liefert vergleichbare Ergebnisse, letzteres könnte dafür spannendere Antworten bringen. Was meint ihr?
Und wenn man sich für eine Variante entschieden hat, dann muss man noch überlegen, was der konkrete Inhalt der Fragen ist. Ich habe ein paar Ideen, bin aber eigentlich offen. Wenn ihr mögt, könnt ihr eure Vorschläge per Mail oder Kommentar einreichen, ich werde dann sehen, wie ich das weiter diskutieren werde. Wenn ihr nicht mögt: Schade, aber auch kein Beinbruch.

Na gut, ich werde sehen, was in einer Woche so in meinem Postfach und der Kommentarspalte liegt. Bis dahin einen schönen Sommer euch…

Die jüngste Dialogbereitschaft auf der Koreanischen Halbinsel: Nordkorea will die Kontrolle über Geschwindigkeit und Intensität einer Annäherung mit dem Süden behalten


Seit gestern hat es das Thema Nordkorea ja mal wieder auf die Agenda unserer Medien geschafft und erfreulicherweise dieses Mal im positiven Sinne. Im Grunde genommen hat Pjöngjang vorgestern den Vorschlag gemacht, mit der südkoreanischen Führung darüber zu verhandeln, wie und ob die Maßnahmen wieder rückgängig gemacht werden können, die im Rahmen der hauptsächlich rhetorischen Eskalation und der wachsenden Spannungen zwischen beiden Staaten seit Februar bis etwa Mitte April erfolgt sind.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit unserer Medien steht dabei zwar der Industriepark in Kaesong, aber das (letzte verbliebene) Leuchtturmprojekt der innerkoreanischen Beziehungen ist bei weitem nicht das einzige Thema, das die Nordkoreaner anschneiden wollen. Erfreulich ist auch, dass die südkoreanische Regierung auf das nordkoreanische Angebot von gestern so schnell reagierte und damit zu einer rapiden Verbesserung der Situation beitrug und Nordkorea zu einem weiteren Annäherungsschritt, nämlich dem Angebot für Gespräche auf Arbeitsebene am Sonntag und der Öffnung der Rotkreuzhotline zwischen beiden Ländern animierte. Diese Gespräche sollen Verhandlungen auf Ministerebene am kommenden Dienstag in Seoul vorbereiten. Auch hierauf reagierte die südkoreanische Regierung mittlerweile positiv.
Aber so spannend und wichtig ich das alles auch finde, will ich mich jetzt nicht lange mit Spekulationen über die Tragweite und Hintergründe der Gespräche aufhalten, denn immerhin werden wir schon am kommenden Dienstag viel genauer wissen, wie ernst Pjöngjang mit der Annäherung ist und welche Beweggründe für diese rapide Verbesserung der Situation verantwortlich sind. Das alles wird sich dann, denke ich, recht gut an Inhalt und Verlauf der Gespräche ablesen lassen. Also Geduld!

Womit ich mich beschäftigen möchte, ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem es zu den Gesprächen kommt und die Umstände. Dabei sind mir nämlich zwei Dinge aufgefallen:

Interessant finde ich zum Einen, dass Nordkorea nur gut zwei Wochen, nachdem es einen Vorschlag der südkoreanischen Regierung zu Gesprächen abgebügelt hat, selbst eine ähnliche Idee vorbringt. Natürlich sind in der Tragweite der Gesprächsanliegen deutliche Differenzen erkennbar, denn der aktuelle nordkoreanische Vorschlag reicht viel weiter, als der südkoreanische aus dem Mai, aber hätte Pjöngjang damals gewollt, hätte es mit einem Gegenvorschlag und nicht mit einer Pauschalkritik reagieren können.
Worum könnte es also noch gegangen sein? Mein Tipp wäre, dass es darum geht, einen psychologischen Vorteil über den  Kontrahenten zu erreichen. Wer die Rahmenbedingungen und den Zeitpunkt bestimmt und von dem selbst die Initiative ausgeht, der ist erstmal in der führenden Position. Vermutlich wollte Pjöngjang diesen Vorteil für sich haben und hat deshalb die Initiative der Gegenseite abgelehnt, um selbst der aktive Part zu sein. Aber auch die Reaktion der südkoreanischen Führung ist vor diesem Blickwinkel interessant. Denn man stimmt zwar zu, macht aber auch immer Vorschläge, die die Rahmenbedingungen so verändern, dass der Initiativvorteil Pjöngjang verwässert oder sogar umgekehrt wird. Ich kann mir vorstellen, dass die Einladung für die Gespräche auf Ministerebene am nächsten Dienstag nach Seoul die nordkoreanische Seite überrumpelt hat, denn sie ist aus der Initiativposition in die des Gastes gerutscht und es macht durchaus einen Unterschied, ob man sich in diesem oder jenem Büro oder auf neutralem Boden trifft. Jetzt ist der südkoreanische Minister Gastgeber und Hausherr, das ist interessant. Auch der Gegenvorschlag, das Treffen am Sonntag in  Panmunjom und nicht in Kaesong abzuhalten, kann so interpretiert werden. Nordkorea hat damit, dass es die südkoreanischen Unternehmer aus Kaesong rausgeworfen hat bewiesen, wer dort der Herr im Haus ist. Die südkoreanische Seite will diese Symbolik nicht, sondern einen komplett neutralen Platz. Schlau. Der Norden kann nicht ablehnen, ohne Hintergedanken zu entlarven, muss also seine erhofften strategischen Vorteile aufgeben. Dieses Agieren der Führung in Seoul finde ich gut, denn es ist zu jeder Zeit positiv, ohne unnötig Schwäche zu zeigen. Frau Park hat offensichtlich gewiefte Berater in ihrem Stab (eine eindeutige Verbesserung zu der Betonkopfattitüde ihres Vorgängers).

Zum anderen ist auch der Zeitpunkt des nordkoreanischen Angebots interessant. Denn an diesem Wochenende werden sich in den USA Chinas Staatschef Xi Jinping und Barack Obama, der Präsident der USA treffen. Relativ weit oben auf der Agenda dürfte dabei Nordkoreas Nuklearprogramm stehen. Naja und wenn Nordkorea gerade in dem Moment positive Signale aussendet, dann dürfte es dem Präsidenten der USA wesentlich schwerer fallen, Xi Jinping von weiteren restriktiven Maßnahmen und einer weiteren Politikkoordinierung zu  überzeugen. Möglich, dass die Initiative Nordkoreas mit China abgesprochen wurde und China diese Initiative quasi als Voraussetzung für eine weitere Normalisierung der zurzeit ebenfalls schlechten Beziehungen gefordert hat. Immerhin ist der Besuch Choe Ryong-haes im Nachbarland erst eine gute Woche her. Vorstellbar, dass man in  Pjöngjang erstmal vorfühlen wollte, wie die Lage beim wichtigsten Verbündeten ist, ehe man sich für ein bestimmtes Vorgehen gegenüber Seoul entschied und dass das Angebot von Mitte Mai deshalb in Pjöngjang auf taube Ohren stieß.

Jedenfalls sieht sich die ganze Geschichte für mich schon so aus, dass Pjöngjang mal wieder höchsten Wert darauf legt, selbst am Steuer zu bleiben und Geschwindigkeit und Intensität der Annäherung mit dem Süden immer unter Kontrolle zu haben.
Aber das sind natürlich zwar alles Überlegungen, die interessant sind, aber die vermutlich am Ende nicht den Ausschlag für diese oder jene Entwicklung geben dürften. Aber diese Überlegungen zeigen, dass man bei der Betrachtung der aktuellen Situation Ereignisse nicht isoliert analysieren sollte, sondern immer den Blick auf das große Ganze werfen muss. Gleichzeig spielen aber auch vielleiht manchmal Motive eine Rolle, die nicht inhaltlich motiviert, sondern eher strategisch bedingt sind. Aber vielleicht habe ich auch einfach gerade eine schöne Fingerübung gemacht und alles was passiert ist und passieren wird, hat ganz andere Hintergründe und Zusammenhänge. Wer weiß das schon…

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VII): Die Flüchtlingsfrage


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

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Wie ich gerade festgestellt habe, ist es schon über ein Jahr her, dass ich mit dieser Serie begonnen habe. Einerseits ist das natürlich ganzschön lange und vielleicht sind die Abstände zwischen den einzelnen Beiträgen auch etwas groß, andererseits zeigt es aber auch, dass es Sinnvoll ist, Artikel in diesem Format zusammenzubinden, denn irgendwie finde ich, dass sich das wohltuend von meiner sonstigen Praxis abhebt, in der die Artikel zwar oft irgendwie zusammenhängen, aber eben keinem roten Faden folgen. Und naja, in meiner Idealvorstellung kann man am Ende dieser Serie ihren Inhalt von vorne bis hinten durchlesen und nimmt das alles dann als ein Ganzes wahr, das optimalerweise auch noch sinnvoll strukturiert ist. Aber das sind nur ein paar Grundsatzüberlegungen am Rande.

Aktuelle Relevanz: Laos schickt nordkoreanische Flüchtlinge zurück

Dass ich gerade heute an der Serie weiterschreibe ist kein Zufall, sondern — neben meinem Wissen, dass es langsam mal wieder an der Zeit ist — der Tatsache geschuldet, dass aktuelle Ereignisse mein Thema eingeholt und auf die Agenda gesetzt haben, so dass es sich jetzt einfach anbietet, mal weiterzumachen. Ich hatte nämlich in meinem “mentalen Publikationsplan” als nächstes Thema die Flüchtlingsfrage vorgemerkt, die erstmal nicht besonders relevant scheint, die aber ein bestimmendes Element nordkoreanischer Außenpolitik gegenüber den Staaten Südostasiens, vor allem den Festlandstaaten darstellt. Wie das kommt und wie sich das auswirkt, dazu später mehr. Erstmal kurz die aktuelle Geschichte und ihre Hintergründe.

Anfang Mai sind in Laos neun junge nordkoreanische Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor waren sie über China dorthin geflohen. Nach der Festnahme versuchte Südkorea erfolglos auf diplomatischem Wege dafür zu sorgen, dass die Neun Personen im Alter zwischen 15 und 23 Jahren nach Südkorea ausreisen dürften. Stattdessen hat die laotische Regierung die neun jedoch nach China zurückgeschickt. Von dort aus scheinen sie mittlerweile nach Nordkorea ausgeflogen worden zu sein. Dort droht Flüchtlingen, vor allem wenn der Verdacht besteht, dass sie mit Südkoreanern in Kontakt kamen, eine schwere Strafe. Diese Geschichte steht zum Glück nur in Teilen sinnbildlich für das Schicksal vieler nordkoreanischer Flüchtlinge. Denn während die Route für den Großteil der Flüchtlinge, die am Ende in Südkorea oder den USA ankommen “normal” ist, gelingt den Meisten die Ausreise und es scheint recht selten, dass Personen gefangen genommen und nach Nordkorea deportiert werden.

Das Zugrunde liegende Problem: Warum die “Underground Railroad” durch Südostasien führt

Um zu verstehen, warum die nordkoreanischen Flüchtlinge eine solch beschwerliche Reise auf sich nehmen müssen, um am Ende nach Südkorea zu gelangen, hilft ein Blick in die Karte:

Fluchtwege

Es gibt nur den Weg Richtung Norden, aber auch von dort aus, gelangen die Flüchtlinge nicht an ihr Ziel.

Der naheliegende direkte Weg Richtung Süden ist annähernd hermetisch abgeriegelt. Die Grenzkontrollen, die hohe Militärpräsenz im Grenzgebiet und andere Gefahren wie Minenfelder, machen eine Flucht über die Landgrenze nach Südkorea nahezu unmöglich. Auch der Seeweg ist weitgehend verschlossen. Auch wenn in der jüngeren Vergangenheit einzelne Bootsfluchten gelangen, so ist dieser Weg trotzdem von nordkoreanischer Seite stark überwacht und für die Flüchtenden, wegen der Risiken des Meeres und der Schwierigkeiten an ein Boot zu gelangen, häufig nicht ungefährlich. Relativ leicht ist dagegen eine Ausreise nach China möglich. Die Grenze ist porös, die Grenzbeamten häufig korrupt und ein kleiner Grenzverkehr zum Handel treiben nichts Ungewöhnliches. Während der Weg nach Russland wegen der geographischen Abgelegenheit des Grenzgebietes eher beschwerlich ist, ist der Übergang nach China im Grunde genommen sehr einfach.

Allerdings ist die Flucht, dort einmal angekommen bei weitem noch nicht beendet. Denn China erkennt nordkoreanische Flüchtlinge nicht als solche an, sondern schreibt ihnen den Status von Wirtschaftsmigranten zu (also der selbe Trick, mit dem auch die EU im Mittelmeerraum mit sehr zweifelhaften Methoden den Flüchtlingsstrom abwürgen will, was ebenfalls zu einer Art humanitärer Katastrophe führt, aber das ist ein unangenehmes Thema und deshalb spricht man lieber über die Flüchtlinge der Anderen.). Das sorgt dafür, dass sie völkerrechtlich einen anderen Status haben und keinen besonderen Schutz genießen. Kurz: Sie können abgeschoben werden, sind illegal und haben auch nicht die Möglichkeit oder das Recht, Ausreisepapiere zu bekommen. Mehr zu dieser rechtlichen Frage könnt ihr zum Beispiel im Bericht des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte in Nordkorea aus dem Jahr 2011 nachlesen. Hier habe ich mich auch schonmal kurz damit befasst und den Bericht verlinkt.

Dieser Sachverhalt führt auch dazu, dass es immer mal wieder zu Konflikten um die Deportation nordkoreanischer Flüchtlinge aus China kommt. Generell scheint China jedoch dieses Thema möglichst klein halten zu wollen. Das heißt man sieht bei den Aktivitäten der Flüchtlinge weg, unterstützt Nordkoreas Position aber so weit, dass man die Flucht nicht legalisiert. Das heißt jedoch für die Flüchtenden, dass sie aus China weiter in andere Länder flüchten müssen, die eine Ausreise nach Südkorea möglich machen. Und das ist der Punkt, an dem die Staaten Südostasiens ins Spiel kommen und sich wiederum ein Blick in die Karte lohnt:

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Denn die gängigste Route der Flüchtlinge führt sie wohl geradewegs nach Südostasien. Ein Teil scheint zwar auch über die Mongolei auszureisen, aber in den Depeschen des US-Außenministeriums, die von Wikileaks im Jahr 2010 veröffentlicht wurden und die zu diesem Thema eine einzigartig gute Quellensammlung darstellen (weshalb ich mich von hier an hauptsächlich darauf stütze und die meisten Links zu den Cablegate-Depeschen führen), klingt durch, dass die mongolische Regierung zwar keine nordkoreanische Flüchtlinge zurückschickt, aber sie auch nicht als Flüchtlinge anerkennt, was wohl soviel heißt, dass die Sache der Führung in Ulan Bator unangenehm ist, dass man drüber nicht viel Geräusch will und dass die Flüchtlinge nicht wirklich willkommen sind und ihr Status unsicher bleibt.

Der Umgang der Staaten Südostasiens mit nordkoreanischen Flüchtlingen: Ein sensibles Thema

Jedoch sind die Flüchtlinge, wie die einleitende Geschichte verdeutlicht, selbst dann noch nicht gerettet, wenn sie in Südostasien eintreffen. Zwischen Thailand und Südkorea besteht ein relativ eingespieltes System, das die Ausreise der Flüchtlinge garantiert und ihnen Sicherheit bietet. Allerdings gibt es keine direkte Grenze zwischen China und Thailand. Das heißt, die Flüchtlinge müssen zuerst entweder durch Laos oder durch Myanmar. Beide dulden diesen Transitverkehr offenbar nur ähnlich widerwillig wie China. Die Beziehungen zwischen der laotischen Führung und den Herrschenden in Pjöngjang kann als sehr gut beschrieben werden, während die Kontakte zwischen Myanmar und Nordkorea sich auf Betreiben der USA in letzter Zeit abgekühlt haben dürften. Ein Teil dieser Beziehungen dürfte dabei sein, dass Pjöngjang von den Führungen in Rangun bzw. Naypidaw und Vientiane verlangt, rigide mit den Flüchtlingen umzugehen, während die USA und Südkorea versuchen sich für das Gegenteil einzusetzen.

Während Pjöngjang in Laos und Myanmar damit durchaus erfolgreich zu sein scheint, wurde Thailand offensichtlich zumindest bis 2007 von Seiten Nordkoreas nicht auf das Thema angesprochen und ist so dass Thailand die zentrale Anlaufstelle der “underground railroad” der nordkoreanischen Flüchtlinge darstellt. Nichtsdestotrotz hat sich selbst Thailand in der Vergangenheit mitunter widerwillig gezeigt zu haben, was den Umgang mit Flüchtlingen betrifft, was allerdings auch mit den Lasten zusammenhängen könnte, die das Land zu tragen hat.

Neben der Ausreise über Thailand versucht auch ein Teil der Flüchtlinge über andere Staaten nach Südkorea zu kommen. Entweder Myanmar oder Laos, die ohnehin durchquert werden müssen, aber auch Kambodscha und Vietnam werden mitunter genutzt. In all diesen Staaten scheint die Ausreise jedoch wesentlich schwieriger zu sein. Häufig müssen die Flüchtlinge eine Botschaft oder ein Konsulat eines anderen Landes erreichen, um nach Südkorea oder in die USA zu gelangen.

Vietnam stellt einen interessanten Sonderfall dar, der auch gut belegt, wie sensibel das Thema in Pjöngjang gesehen wird. Bis zum Jahr 2004 war nämlich nicht Thailand, sondern Vietnam die Hauptanlaufstelle der nordkoreanischen Flüchtlinge. Von dort wurden sie offensichtlich diskret nach Südkorea geschickt. Das änderte sich allerdings, als über die südkoreanischen Medien bekannt wurde, dass 450 Flüchtlinge auf einen Schlag aus Vietnam nach Südkorea ausgereist waren. Vietnam war verärgert über die Indiskretion und es gab eine schwere Verstimmung zwischen Nordkorea und Vietnam, die dazu führte, dass Pjöngjang seinen Botschafter aus Hanoi zurückrief und die Beziehungen noch Jahre darunter litten. Nach diesem Vorfall änderte Vietnam die Praxis im Umgang mit den Flüchtlingen, agierte von nun an sehr restriktiv und verschärfte seine Grenzkontrollen, so dass es nur begrenzt als Anlaufstelle gesehen werden kann.

Die hier nicht genannten Staaten Südostasien, also Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei sind bezüglich dieses speziellen Themas nicht so interessant, da sie geographisch für die Flüchtlinge kaum erreichbar sind.

Warum ist die Flüchtlingsfrage der nordkoreanischen Regierung wichtig?

Kurz möchte ich noch die Frage anreißen, weshalb die nordkoreanische Führung sich überhaupt solche Mühe gibt, den Flüchtlingen den Weg in die Freiheit zu verbauen. Ganz kurz beantwortet kann man sagen, dass der Grund ein ganz ähnlicher ist, wie der, der den Bau des antiimperialistischen Schutzwalles der DDR motivierte, denn entgegen dem Namen war der Hauptzweck der Mauer, die Leute im Land zu halten und so ein Ausbluten der DDR zu verhindern. Die Führung in Pjöngjang dürfte Angst haben, dass es zu einer umfassenden Fluchtbewegung und damit einer Destabilisierung käme, wenn es “zu leicht” wäre, das Land in Richtung Südkorea zu verlassen. Das zentrale Puzzelteil ist hier zwar China, aber auch die Staaten Südostasiens spielen eine gewisse Rolle und wie ja oben deutlich wurde, besteht für Fluchtwillige gleich eine mehrfache Barriere. Sie müssen erstens Nordkorea bis zur chinesischen Grenze durchqueren, dann zweitens die Grenze überqueren, drittens China bis nach Südostasien durchqueren, dann viertens über die Grenze nach Laos oder Myanmar um fünftens nach Durchquerung des jeweiligen Landes nach Thailand zu kommen. Die Hürden sind also hoch und wenn die nordkoreanische Führung einen der “Partner” in diesem Spiel verliert, werden sie niedriger und so wird die Flucht leichter und die Motivation das auf sich zu nehmen höher.

Was unerwähnt blieb und doch wichtig ist

Nicht geschrieben habe ich in diesem Beitrag von den professionellen Schleppernetzwerken, die die Reise nicht nur aus reiner Nächstenliebe organisieren (auch wenn die mitunter an christliche Organisationen angedockt sind), sondern damit gutes Geld verdienen und die Flüchtlinge mitunter auch auf andere Arten ausbeuten. Das sind zwar ebenfalls sehr wichtige Themen, aber sie gehören nicht zu dem hier dargestellten Südostasien-Nordkorea-Komplex. Wenn ihr aber die verlinkten Depeschen aufmerksam lest, dann werden euch recht schnell Hinweise auf diese Geschäfte und Ausbeutung auffallen. Interessant finde ich auch hier nochmal den Bezug zur EU. Wenn wir von Schleppernetzwerken etc. hören, dann ist das ganz klar, das sind die Bösen. In Südostasien sind es die Guten. Warum? Weil ja schon Nordkorea den Job des Bösewichts hat und weil die Flüchtlinge am Ende nicht bei uns landen. Naja, aber das gehört auch nicht zum Thema.

Wichtiger Faktor in der Beziehung Nordkoreas zu den Staaten Festland-Südostasiens.

Ich weiß nicht genau, wie hoch die Bedeutung der Flüchtlingsfrage für die “Sonderbeziehungen” zwischen den betreffenden Staaten und Nordkorea einzuschätzen sind, allerdings würde ich sie als relativ wichtig einordnen. Wenn man sieht, dass Nordkorea aufgrund dieser Frage bereit ist, seine guten Beziehungen zum ideologisch und historisch nahen Vietnam zu riskieren, dann heißt das schon was. Es erklärt sicherlich nicht die volle Bandbreite der besonderen Aufmerksamkeit, die die Region in der nordkoreanischen Außenpolitik genießt, aber sicherlich einen Teil davon.
Hm, so langsam neigt sich die Serie dem Ende zu. Wenn mir nicht noch was Spannendes einfällt, dann gibt es noch einen inhaltlichen Teil, der sich eher mit Nordkoreas schwieriger politischer Positionierung, Stichwort “Isolation” auseinandersetzt und dann noch den zusammenfassenden und bewertenden Schluss. Aber bis dahin sind ja noch ein paar Monate hin.

Hat Nordkorea ein Piratenproblem? Hinweise aus chinesischen Medien auf ein kriminelles grenzübergreifendes Netzwerk


Heute möchte ich mich nochmal kurz den Hintergründen der jüngsten Fischerbootstory zwischen China und Nordkorea zuwenden, da die chinesischen Medien inzwischen sehr offen über diese Zusammenhänge berichten und damit einen ganzen Komplex sehr spannender Aspekte freilegen.
In den letzten Tagen gab es in der Global Post zwei Artikel und auf der Plattform China.org einen, die allesamt Hintergründe der Festsetzung eines chinesischen Fischerbootes und seiner Besatzung bis vor einer Woche recherchiert haben und öffentlich machen, die bisher wohl der chinesischen Zensur unterlagen. Der kommende Beitrag stützt sich vollkommen auf den Inhalt dieser drei Artikel.

Stille Wasser sind tief (Foto: Marc Ucker)

Still ruht die See. Aber das ist ja immer so eine Sache mit stillen Wassern… (Foto: Marc Ucker)

Der Anfang der Geschichte: Ein sparsamer Bootseigner

Dabei wird unter anderem auch aufgeklärt, warum die Bootsentführung überhaupt öffentlich wurde. Wie ich vermutet habe, lag es wohl daran, dass er Bootsbesitzer nicht bereit war, das aufgerufene Lösegeld zu zahlen. Nachdem ihm dann keine echte Hilfe von den chinesischen Behörden zuteilwurde, entschloss er sich den Sachverhalt über Weibo öffentlich zu machen. Sein Plan ist ja, wie wir wissen, aufgegangen und hat neben den direkt von ihm intendierten Folgen weitere Auswirkungen  nach sich gezogen. Denn nun ist das Thema so hoch auf der Agenda, dass auch die Hintergründe von den chinesischen Medien recherchiert werden und die Öffentlichkeit darüber aufgeklärt wird. Dabei zeigt sich ein recht komplexes Bild.

Ein grundlegendes Problem: Nicht geregelte Grenzziehung

Wie bekannt, ist die Grenzziehung zwischen China und Nordkorea im Gelben Meer nicht endgültig geklärt. Daher berufen sich die Fischer auf Gewohnheitsrecht, nach dem “seit Generationen” westlich des 124. Längengrades Ost chinesische Fischer ihrer Tätigkeit nachgegangen seien. Die chinesischen Behörden scheinen dagegen wenig Drang an den Tag zu legen, dem Nachzukommen. Es gäbe keine offizielle Dokumentation der See-Demarkation zwischen beiden Ländern und die chinesische Fischereibehörde sei chronisch unterbesetzt und -finanziert. Die Lösung des Problems scheint also nicht ganz oben auf der Agenda der chinesischen Führung zu stehen.

Und ein Verstärker: Das grünere Gras/der fettere Fisch auf der anderen Seite der Grenze

Allerdings ist die mangelhafte Abgrenzung zwischen den Staaten nur ein kleiner Teil des Problems. Zwar geben alle Fischer, die in den Berichten zu Wort kommen an, dass ihre Boote nie die inoffizielle Grenzlinie überquert hätten, allerdings wissen auch alle von anderen zu berichten, die in nordkoreanische Gewässer führen, um zu fischen (wobei mitunter wohl die Kontrollmechanismen umgangen werden, indem das GPS ausgeschaltet wird, was aber generell von den chinesischen Behörden geduldet würde) oder “vom Wind dort hingetrieben würden”. Aber die Boote, die im Endeffekt festgesetzt worden seien (wie schon zuvor berichtet, scheinen diese Fälle an der Regel zu sein), die seien natürlich nicht über die Grenzlinie gefahren, sondern in chinesischen Gewässern aufgegriffen worden. Da fragt man sich ja glatt, warum die nordkoreanischen Kidnapper sich solche Mühe machen und so ein Risiko eingehen, wenn es doch im eigenen Meer genug chinesische Fischer gibt, die man an Land ziehen. Aber auch die Tatsache, dass chinesische Fischer nicht unbedingt Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse auf See nehmen, ist bei weitem noch nicht das Ende der Fahnenstange.

Die seltsamen Vermittler: Verkauf von Fischereirechten (und Schutz)

Denn allem Anschein nach hat sich in der Grenzstadt Dandong so etwas wie ein Schwarzmarkthandel mit Fischereirechten etabliert. Chinesische Fischer können gegen ein gewisses Entgelt das Recht erwerben, in nordkoreanischen Fischgründen zu fischen. Dazu ziehen sie dann neben ihrer chinesischen auch noch eine nordkoreanische Flagge auf. Diese Geschäfte werden aber nicht direkt mit der nordkoreanischen Seite abgewickelt, sondern mit “Firmen”, die in einem chinesischen Bericht unter den Oberbegriff “Bang Ting” gefasst werden. Diese sind in “unterschiedlichen maritimen Gebieten Nordkoreas aktiv, aber wohl besonders in Dandong und haben einen direkten über die Grenze hinweg. Interessant finde ich dabei, die Tatsache, dass die Fischer, die die Rechte gekauft haben, “markiert” sind, denn diese Markierung dürfte ja dann sozusagen als Schutz vor den Übergriffen der nordkoreanischen Militärs dienen und vermutlich wirkt das auch unabhängig davon, ob die Nordkoreaner das Boot jetzt in chinesischen oder in nordkoreanischen Gewässern aufbringen. Es werden also nicht nur Fischereirechte verkauft, sondern auch Schutz. Naja und wie das heißt, wenn man Entgelt für Schutz bezahlt, das weiß man ja aus den guten alten Mafiafilmen…

Bang Ting: Grenzübergreifende Vermittler in jeder Lebenslage…

Der Draht der Bang Ting nach Nordkorea geht aber nicht nur soweit, dass die jeweiligen Firmen den chinesischen Fischern Schutz verkaufen, sondern sie treten daneben auch als Vermittler auf, wenn es zur Festsetzung chinesischer Boote kommt. Dann scheinen sie die Lösegeldübergabe abzuwickeln und eben alles “Geschäftliche” zu regeln. Daneben wird aber auch berichtet, dass die Firmen für den Verkauf von Booten von China nach Nordkorea zuständig seien. Auch würde Gerät und technische Ausrüstung, das häufig durch die Nordkoreaner von den festgesetzten Booten gestohlen würde, später wieder in Dandong auf anderen Schiffen auftauchen. Dies wird zwar nicht eindeutig den “Bang Ting” zugeschrieben, aber da sie ja scheinbar so ziemlich für alle Vermittlungsaufgaben über die Grenze hinweg zuständig sind, dürfte ihnen auch hier eine Rolle zukommen.

In meinen Ohren klingt das…somalisch

Was man jetzt davon halten soll, kann man sich jeweils selber überlegen. Da werden von nichtstaatlichen Organisationen Fischereirechte und Schutz verkauft, da wird Schwarzgehandelt und es werden Schiffe und Menschen entführt und gegen Lösegeld freigelassen, also wenn das nicht in Nordkorea, sondern in Somalia passieren würde, dann gäbe es dafür einen altbekannten Namen.
Was man in China davon hält, sagt erstaunlich offen die Global Times:

When Yu’s story was confirmed by Chinese foreign ministry on May 20, online reports hinted that Chinese criminal organizations in the bordering areas have linked up with the North Korean military.
But while fishing boat owners know about the connection, they are very reluctant to talk.

[Als Yu's Geschichte am 20. Mai vom Außenministerium bestätigt wurde, gab es in Online-Berichten Hinweise darauf, dass kriminelle Vereinigungen aus China sich im Grenzgebiet mit dem nordkoreanischen Militär zusammengetan hätten.
Während Fischerbootsbesitzer um diese Verbindungen wissen, sind sie allerdings sehr zurückhaltend damit, darüber zu sprechen.]

Da scheint sich an der Grenze eine Art mafiöses Piratennetzwerk aus chinesischen kriminellen und nordkoreanischem Militär gebildet zu haben, das unter Duldung chinesischer wie nordkoreanischer Behörden (denn sonst wäre das Spiel wohl schnell am Ende) die Hoheitsrechte Nordkoreas privatisiert zu haben scheint und die chinesischen Fischer, deren teils nicht ganz astreines Verlangen nach dem grüneren Gras auf der anderen Seite des Längengrads sie in eine schwierige Rechtsposition bringt, nach allen Regeln der Piratenkunst ausbeutet.
Für die nordkoreanische Regierung heißt das zwar einerseits, dass man ein bisschen was an Militärausgaben und Geschenken für die dortigen Kommandeure einsparen kann (schließlich haben  die eigenen lukrative Einnahmequellen), andererseits hat man aber nicht die volle Kontrolle über das eigene Territorium, man lässt der Korruption ihren Lauf und man sieht weg, wo unabhängige kriminelle Strukturen entstehen. Dass das problematisch werden kann, zeigt die Tatsache, dass nun schon zweimal binnen eines Jahres die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen durch das Agieren dieses kriminellen Netzwerkes beeinträchtigt wurden. Man hat im Grenzgebiet also einen unkontrollierbaren außenpolitischen Spieler entstehen lassen, der zwar nicht den Anspruch erhebt Außenpolitik zu machen, der aber durchaus in der Lage ist, die außenpolitischen Interessen Nordkorea durch sein Handeln zu schädigen.

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