Nordkoreas „Fahrplan für die Sechs-Parteien-Gespräche“ und die Strategie(n) dahinter

Update (16.01.): Gestern gab es Meldungen, dass Nordkorea recht harsche Worte an Südkorea gerichtet hat, weil dieses Interventionspläne für einen Notfall in Nordkorea entwickelt habe. Das gibts heute auch bei KCNA zu lesen. Eigentlich gehe ich nicht gerne allzu sehr auf das tägliche Propagandatrommelfeuer der KCNA ein, aber hier glaube, ich dass das Ganze als Ergänzung zum Angebot an die USA vom Montag gesehen werden kann. Ich habe also das Gefühl etwas mehr zu machen als nur im Kaffeesatz zu lesen. Hauptsächlich geht es bei dem Statement des Nationalen Verteidigungsrates, einer sehr wichtigen Institution mit Kim Jong Il an der Spitze, um eine angebliche Bedrohung durch Südkorea, die im „Emergency Ruling Plan-Puhung“ ihren Ausdruck findet. Das solche Pläne existieren (übrigens auch in China) dürfte auch für Nordkorea keine Überraschung sein. Daher kommt es bei dem Statement wohl eher auf den Zeitpunkt an und natürlich was drinsteht. Und das hat es mal wieder in sich:

1. Nordkorea fordert die Auflösung der Institutionen, die für den Plan verantwortlich sind, das Ministry of Unification und der National Intelligence Service (NIS)
2. Ansonsten wird ein heiliger Vergeltungskrieg angedroht
3. Südkorea wird von allen Gesprächen um die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen und der Denuklearisierung ausgeschlossen, bis es sich ehrlich für seine Verbrechen gegen Nordkorea entschuldigt.

Nun gut Punkt eins ist ne witzige Idee, aber die Auflösung eines Ministeriums und des Geheimdienstes ist mal wieder eine nicht erfüllbare Forderung. Nummer zwei ist die übliche Rhetorik und kann vernachlässigt werden. Was wirklich interessant ist, ist Punkt Drei. Hier wird das, was in dem Angebot vom Montag etwas verklausuliert drinstand klar und deutlich gesagt. Man will Gespräche ohne den Süden (wobei ich mal gerne sehen würde, wie die Gespräche um die Verbesserung Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea ohne Südkorea aussehen sollen). Und das könnte einen Hinweis auf die Gesamtstrategie, die dahintersteht geben:

Zurzeit sind zwei sehr unterschiedliche Kommunikationsstrategien im Gange. Während die USA umschmeichelt werden, kriegt Südkorea die härteste Rhetorik ab und wird abgewatscht. Für mich gibts daraus zwei mögliche Schlüsse zu ziehen. Entweder man versucht tatsächlich aller Register zu ziehen, um einen Keil zwischen die USA und Südkorea zu treiben, oder man fügt den eh schon nicht erfüllbaren Forderungen noch eine weitere, nicht erfüllbare hinzu. Nämlich den Ausschluss Südkoreas von allen Verhandlungen. Beide Interpretationen fügen sich nahtlos in den unten aufgeführten Katalog von Strategien ein, bzw. stützen die „Auseinanderdividieren-Idee“.

Achja, Yonhap beschäftigt sich in ihrem aktuellen „North Korea Newsletter“ ebenfalls ausführlich mit dem Vorschlag vom Montag und kommt dort wie ich zu dem Schluss, dass bei eventuellen Verhandlungen zu einem Friedensvertrag Südkorea ausgegrenzt werden soll.

Ursprünglicher Beitrag (13.01.): Nachdem ich mich gestern bereits mit Nordkoreas Forderungen für weitere Fortschritte bei den Sechs-Parteien-Gesprächen (um die Denuklearisierung des Landes) und der damit verbundenen „Medienkampagne“ auseinandergesetzt habe, möchte ich heute kurz darauf eingehen, was eigentlich der Zweck der ganzen Übung sein könnte, denn etwas ungewöhnlich ist die Mobilisierung der wichtigsten Botschafter im Ausland ja schon und das deutet darauf hin, dass man der Sache in Pjöngjang einige Bedeutung beimisst.

Erstmal nochmal kurz Nordkoreas Forderungen bzw. Fahrplan:

• Das Ende aller Sanktionen, als Vorbedingung für die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche
• Unmittelbar danach ist die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche möglich
• Parallel zu den Sechs-Parteien-Gesprächen Verhandlungen mit den USA über einen Friedensvertrag den (bilateralen) Rahmen dürfen die USA „bestimmen“
• Eine Endgültige Lösung im Streit um das nordkoreanische Nuklearprogramm ist nur nach dem Zustandekommen eines Friedensvertrages mit den USA möglich

Dieser Katalog hat es schon deshalb in sich, weil es nahezu unmöglich scheint, dass die Vorbedingung, also das Ende der Sanktionen erfüllt wird. Das haben die USA und Südkorea auch bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des „Angebots“ deutlich gemacht. Auch die Bedingung eines Friedensvertrages mit den USA vor Lösung der Nuklearfrage scheint zumindest unwahrscheinlich, aber diese Etappe wird man unter den gesetzten Bedingungen ja eh nicht erreichen können. Und das dürfte das Regime in Pjöngjang auch recht genau wissen. Was also bezweckt man mit dieser Aktion?

Dazu gibt es ein paar Erklärungsansätze die jedoch jeweils ihre Stärken und Schwächen haben. Da das Regime jedoch entgegen der landläufigen Meinung in einem gewissen Sinne zutiefst rational handelt (wer das nicht glaubt, sollte mal darüber nachdenken, wie es wohl sonst gelungen ist, unter schwierigsten wirtschaftlichen Bedingungen, trotz dem Wegfallen wichtiger Verbündeter und in offener Feindschaft zu den USA 20 Jahre lang zu überleben), gehe ich ganz stark davon aus, dass es eine Erklärung gibt. Daher will ich die möglichen Ansätze kurz abarbeiten:

Die Einsätze in die Höhe treiben:

Das Regime geht davon aus, dass sowohl bei der amerikanischen Regierung, die mit all ihren anderen Krisen in der Welt zur Zeit mehr als genug beschäftigt ist und die nach außenpolitische Erfolgen sucht, als auch bei der südkoreanischen Regierung, die in den vergangenen Monaten versöhnliche Gesten zeigte, Momentan ein starker Wille besteht, Fortschritte im Nuklearstreit mit Nordkorea zu machen. Der erste Fortschritt wäre die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Einen solchen Erfolg will Pjöngjang den Anderen aber nicht „umsonst“ gewähren. Also geht man mit einer Maximalforderung in die „Verhandlungen um die Aufnahme der Verhandlungen“ und schaut was am Ende dabei rausspringt. Allerdings scheinen die Erfolgsaussichten für einen möglichen „payoff“ dieser Strategie bei dem gut koordinierten und einheitlichen Vorgehen der USA und Südkoreas zurzeit eher gering zu sein.

Bewegung in die Sache bringen:

Nordkorea möchte, dass die Sechs-Parteien-Gespräche endlich wieder in Gang kommen, weil während des Stillstandes der letzten Jahre kaum noch Hilfen aus Südkorea und den USA geflossen sind, die sich in Vereinbarungen im Rahmen dieser Verhandlungen begründen. Da von den USA ein konkreter Termin gefordert wurde, Nordkorea also unter Zugzwang stand, versucht man nun, den Ball wieder den USA zuzuspielen. Das Einfache nennen eines Datums würde Schwäche signalisieren und wäre eine schlechte Ausgangsposition für die Gespräche, daher spielt man den starken Mann, um später unter Wahrung seines Gesichts zu den Verhandlungen zurückkehren zu können. Aber hätte man dann nicht auch etwas niedrigere Hürden für die Rückkehr zu den Gesprächen setzen können?

Eine andere Spielart dieses Erklärungsansatzes wäre, dass Nordkorea aufgrund des von Südkorea immer wieder ins Spiel gebrachten „grand bargain“, bei dem alle Fragen auf einmal gelöst werden sollen, etwas besorgt ist, da die anderen Parteien das Land mit diesem konkreten Vorschlag unter Druck setzen können. Dem setzt man nun den eigenen Vorschlag entgegen, um sich dann irgendwo in der Mitte treffen zu können und de facto den Status quo zu wahren. Aber würde ein solches Vorgehen nicht das Fortschreiten der Verhandlungen komplett blockieren?

Die wahren Absichten verbergen und am Ende die Schuld den Anderen zuschieben

Eigentlich will man die Verhandlungen gar nicht wieder aufnehmen. In Wahrheit hat man vor, der Welt zu zeigen, was man neues im Arsenal hat. Man ist sich sicher, dass die Taepodong 2 jetzt endlich richtig funktioniert oder man hat im geheimen in den vergangenen Jahren tatsächlich soviel Uran angereichert, dass man nun auch auf diesem zweiten Weg eine Atombombe bauen kann und will das der Welt nun vorführen, um danach unter vielerlei Konzessionen zu den Gesprächen zurückgebeten zu werden. Nur darf man seinen wichtigsten Verbündeten China dabei nicht so sehr verärgern, dass der einen am Ende komplett fallen lässt. Auch beim etwas unsicheren Kantonist Russland wäre es schlecht, wenn der die einige Front USA, Südkorea, Japan ergänzen würde. Daher wirft man die diplomatische Nebelmaschine an, zeigt jede Menge „goodwill“ (was man in China im Übrigen auch zu fressen scheint, zumindest nach außen hin) und kann am Ende sagen: „Offensichtlich wollten die USA keinen Frieden, sonst hätten sie ja auf unsere Angebote reagiert. Da sie scheinbar nicht am Abbau des Misstrauens und am Ende des Kriegszustandes interessiert sind, müssen wir davon ausgehen, dass sie schlimmes im Schilde führen. Daher waren wir gezwungen unsere Abschreckung zu verbessern!“ Aber würden China und Russland dieses etwas durchsichtige Manöver nicht durchschauen? Und muss man in Pjöngjang nicht davon ausgehen, dass das niemand kauft?

Keile zwischen die Anderen treiben

Man zeigt den USA gegenüber guten Willen und erklärt, dass eine Lösung des Konflikts mit den USA alle anderen Fragen von selbst beheben wird. Südkorea grenzt man aus (“ the parties to the Armistice Agreement“ dazu gehört Südkorea definitiv nicht und von denen spricht Nordkorea in seinen Erklärungen immer) und Russland und China zeigt man gleichzeitig, dass man proaktiv an einer erfolgreichen Lösung zu arbeiten bereit ist. Dadurch besteht einerseits die Möglichkeit, dass die US-amerikanisch-südkoreanische Einheitsfront bröckeln könnte, zum Beispiel, wenn die USA in irgendeiner Art auf die Avancen Pjöngjangs eingehen. Andererseits könnten sich neue Risse zwischen Südkorea und den USA auf der eine und Russland und China (oder nur China, das würde auch reichen) auf der anderen Seite auftun. Egal welches der beiden Ergebnisse eintritt. Die anderen Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche sind „gelähmt“ vielleicht sogar der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (im Fall China vs USA) und Nordkorea gewinnt wieder an Handlungsfreiheit, da koordinierte und strenge Sanktionen unwahrscheinlich werden. Jedoch zeigen die anderen Parteien schon seit Langem eine erstaunliche Einhelligkeit und Koordiniertheit, was Nordkorea angeht, so dass es unwahrscheinlich scheint, dass sie auf ein so durchsichtiges Manöver hereinfallen. Besonders vor dem Hintergrund, dass Nordkorea diese Taktik des Auseinanderdividierens der Parteien schon seit Jahrzehnten betreibt, was auch den USA und Südkorea nicht entgangen ist, wie Vertreter beider Länder immer wieder durchblicken ließen.

Einfach mal den Würfelbecher schütteln und sehen was dabei rauskommt

Vielleicht war man sich in Nordkorea auch einfach über all diese, ja recht positiven möglichen Ergebnisse des Vorgehens bewusst, wusste weiterhin, dass das ganze eigentlich keinen Schaden anrichten konnte und beschloss daher, einfach mal zu sehen was passiert, ohne eine weitreichende Strategie zu verfolgen. Aber wie gesagt, kann man wirklich glauben dass es Kim Jon Il und sein Regime noch gäbe, hätte man es zur Strategie gemacht, einfach nur irgendwas zu machen um dann zu sehen, was dann passiert?

Tja, das ist es, was ich mir als mögliche Erklärungen für das Vorgehen Nordkoreas zusammengereimt habe. Natürlich ist es im Endeffekt vermutlich nicht genau eine der dargestellten Strategien, aber ich gehe davon aus, dass den Strategen in Pjöngjang der eine oder andere der oben genannten Gedanken im Vorfeld ihrer kleinen Kampagne so ähnlich auch durch den Kopf gegangen ist. Und damit komm ich mal wieder zu einer mittlerweile liebgewonnenen Tradition wenn ich sage: „Was wirklich dahinter gesteckt hat, dass werden wir wohl erst in ein paar Wochen oder Monaten oder überhaupt nie erfahren. Bis dahin werde ich die Augen offenhalten.“