Noch eine Wildcard. UN-Delegation besucht Nordkorea

Nachdem die entscheidenden Parteien grundsätzlich an einer Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel interessiert zu sein scheinen, es in den Details aber noch erheblich hapert, scheint sich nun auch die die UN für die Fortsetzung des Prozesses einsetzen zu wollen. Mit Lynn Pascoe, dem Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten und Kim Won-soo einem engen Berater Ban Ki-moons reisen zwei hochrangige UN-Beamte vom 9. bis zum 12. Februar nach Nordkorea. Dort sollen zwar UN Projekte besucht und über humanitäre Angelegenheiten gesprochen werden, aber auch Themen in Verbindung mit dem Nuklearprogramm sollen auf der Agenda stehen. Noch im vergangenen Jahr hatte Nordkorea den Besuch von UN-Gesandten abgelehnt.

Die Reise der UN-Delegation kann als Bestätigung für die Annahme gesehen werden, dass man sich auf eine (zumindest kurzfristig) bedeutende Richtungsentscheidung zubewegt. Die internationale Gemeinschaft wirft viel diplomatisches Kapital in die Waagschale, um Nordkorea an den Verhandlungstisch der Sechs-Parteien-Gespräche zurückzubringen, was ein Hinweis dafür ist, dass die Chancen dafür zurzeit gut stehen. Was ich (da kommt mal wieder meine Liebe zum Spekulieren zum Vorschein) mir in dem Zusammenhang auch noch vorstellen könnte ist, dass die UN-Delegation vielleicht eine kleine Ausweitung der Kooperation mit Nordkorea im Gepäck haben und so einen entscheidenden Beitrag zur Wiederaufnahme der Gespräche leisten könnte. Warum? Erstens scheinen die Fronten zwischen Südkorea und den USA auf der einen und Nordkorea auf der anderen Seite so sehr festgefahren zu sein, dass von den Einen keine Konzessionen, von den Anderen keine Rückkehr ohne Konzessionen zu erwarten sind. Hier könnte die UN sozusagen als neutraler Mittelsmann einspringen und zu einer Lösung führen, ohne dass eine der Seiten ihr Gesicht verliert. Zweitens spricht für die Möglichkeit einer solchen Lösung die Person Ban Ki-moons. Dieser war als Außenminister Südkoreas im Jahr 2005 entscheidend am (nicht besonders nachhaltigen) Zwischenerfolg der Sechs-Parteien-Gespräche, dem Joint Statement, beteiligt. Er ist also eng mit dem Prozess verbunden und kann im Zusammenhang mit der Politik des damaligen Präsidenten Roh Moo-hyun, die eine Fortsetzung der Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs war, gesehen werden. In seiner aktiven politischen Karriere in Südkorea kann er also als ein Verfechter der kooperativen Politik gegenüber Nordkorea gelten. Auch in Anbetracht der bisher doch eher gemischten Erfolge in seiner Amtszeit, könnte Ban nach etwas positiver Publicity für sich und die UN streben.

Heute gab es weiterhin Neuigkeiten aus den USA, wo Barack Obama beschlossen hat, Nordkorea nicht wieder auf die Liste der Staaten zu setzen, die den Terrorismus unterstützen. Dies kann als ein weiteres wohlwollendes Signal gesehen werden, das die USA nichts kostet, aber zeigt, dass man Kooperation interessiert ist. Südkorea dagegen hält seine duale Strategie aus entgegenkommender Gesprächsbereitschaft und eher harter Rhetorik aufrecht. So verkündete Vizeaußenminister Chun Yung-woo, dass: „The five parties hold the oxygen mask for North Korea“ und wenn „we give (North Korea) no other choice but denuclearization or the end of the regime, there is a chance of progress in denuclearization.“ Für mich klingt das nach einer recht unverhohlenen Drohung.

Naja, wir werden sehen, ob der Besuch der UN vielleicht wirklich ein bisschen Bewegung in die Situation bringt, auf jeden Fall gibts neben China ne weitere Wildcard im Spiel. Sollten beide nicht stechen, sehe ich für schnelle Fortschritte weiterhin relativ schwarz.

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