Zitierbares zu Nordkorea frei im Netz: E-books, Berichte, Newsletter (IV, UN (i, Sicherheitsrat und Generalversammlung))

Nachdem ich die letzten Wochen (mal wieder) etwas beschäftigt war und daher nicht dazu kam, meine Quellen-/Linksammlung mit guten Fundstellen zu Nordkorea zu erweitern, hab ich nun wieder etwas mehr Zeit und dementsprechend gibts mal wieder neues Futter für alle, die selbstständig zu diesem oder jenem Thema recherchieren möchten.

Da ich mich in der vergangenen Woche ja schonmal mit der UN, in diesem speziellen Fall mit dem Menschenrechtsrat der UN, beschäftigt habe und da die UN ja schließlich Unterorganisationen zu jedem vorstellbaren und nicht vorstellbaren Thema (kennt ihr EUROBATS? Das ist das Sekretariat unter dem United Nations Environmental Programme (UNEP), das sich der Umsetzung des Abkommens zur Erhaltung der europäischen Fledermauspopulationen widmet) hat, bietet die Gesamtorganisationen auch eine kaum überschaubare Informationsfülle zu allem und damit eben auch zu Nordkorea.

Über Erfolge und Misserfolge der UN kann man sicherlich trefflich streiten, allerdings ist dies hier erstens nicht der Platz dafür und zweitens sollten kritisch eingestellte Menschen mal kurz über die Alternativen (ohne UN) nachdenken. Wer handelt, dem unterlaufen Fehler. Und ich bin froh, dass die UN (wenn auch oft etwas schwerfällig) handelt. So, nun aber genug der Lanzenbrecherei und zurück zum eigentlichen Thema. Wohl am häufigsten, wenn man „Nordkorea“ und „UN“ in einem Satz hört, geht es um Resolutionen. Aber was in denen so drinsteht, das haben sich vermutlich die Wenigsten (manchmal habe ich den Verdacht, dass auch einige Journalisten, die über die Resolutionen schreiben ihr Wissen aus zweiter oder dritter Hand beziehen) selbst angeschaut. Dabei ist das erstens relativ einfach und zweitens durchaus lohnend.

Rechtliches: Resolutionen des Sicherheitsrates

Wer sich ein bisschen mit der Geschichte Koreas beschäftigt hat, dem wird sicher bewusst sein, dass die UN schon während des Koreakrieges, der letztendlich zur Spaltung führte, eine sehr interessante Rolle innehatte. Es waren nämlich UN-Truppen, die unter US-amerikanischem Kommando zur Verteidigung des Südens herbeieilten. Diese Tatsache beruhte auf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates. Diese konnte nur zustande kommen, weil die Sowjetunion zu dieser Zeit die Sitzungen des Sicherheitsrates boykottierte, um dagegen zu demonstrieren, dass die Republik China (Taiwan), und nicht die Volksrepublik China zu dieser Zeit einen der fünf permanenten (und damit mit einem Veto ausgestatteten) Sitze im Rat hielt. Damit konnte die Sowjetunion den Beschluss nicht durch sein eigenes Veto verhindern. Naja, jedenfalls beschloss der Sicherheitsrat binnen kurzer Frist die Resolutionen 82 (fordert den Rückzug der nordkoreanischen Truppen hinter den 38. Breitengrad), 83 (fordert die UN Mitgliedsstaaten auf, der Republik Korea die nötige Hilfe zukommen zu lassen um den bewaffneten Angriff zurückzuschlagen), 84 (unterstellt die UN-Truppe amerikanischem Oberkommando und gestattet der Truppe, im Kampf gegen die Nordkoreaner die UN Flagge zu tragen) und 85 (betrifft vor allem administrative Regelungen zum Schutz und zur Unterstützung der Zivilbevölkerung), von denen 83 und 84 sicherlich die bedeutendsten sind, da hier die Grundlage des Kriegseinsatzes der UN-Truppen auf einer Seite im Kalten Krieg gelegt wurde. Naja, dann kehrte die Sowjetunion wieder in den Rat zurück und einige Zeit später kam auch noch (Rot-)China dazu. Dementsprechend dauerte es ein paar Jährchen (43), bis nochmal eine (mehr oder weniger) bedeutende Resolution zur Koreanischen Halbinsel erlassen wurde. 1993 (zwischenzeitlich hatte sich vieles geändert, aber eben nicht alles) ging es in Resolution 825 um die Drohung Nordkoreas, aus dem Nichtverbreitungsvertrag für nukleare Waffen auszutreten. Allerdings gab es hier nichts Bindendes sondern nur Bitten, Aufforderungen und Ermutigungen. Und damit sind wir Resolution mit 1695 vom 15. Juli 2006 schon fast im hier und jetzt angekommen. Die Resolution wurde aufgrund einiger Raketentests (vor allem dem der Langstreckenrakete Taepodong-2) Nordkoreas beschlossen, bezog sich aber noch nicht auf den Nukleartest, der erst im Oktober desselben Jahres erfolgte. Sie untersagt den UN-Mitgliedsstaaten den Im- und Export von Technologie, die zum Bau von Raketen genutzt werden kann. Resolution 1718 (das war die Reaktion auf den Nukleartest) ist mit der darauf Folgenden wohl die berühmteste und folgereichste Resolution, die erstmals weitreichende Importbeschränkungen (von Panzern und Flugzeugen über die schon oben genannte Raketentechnologie bis hin zu Luxusgütern) Nordkorea erlässt. Mit der Nummer 1874 wurde dann eigentlich im Jahr 2009 nurnoch einer draufgesattelt. Quantität und Qualität der sanktionierten Güter wurden ausgeweitet und die Handhabe der anderen Staaten bei verdächtigen Schiffen etc. verbessert.  Achja, noch was zur Benennung der Resolutionen des Sicherheitsrat. Die werden schlicht und einfach durchgezählt. Resolution 1718 ist also die eintausendsiebenhundertachzehnte Resolution des UN-Sicherheitsrat.

…und der Generalversammlung

Neben dem Sicherheitsrat hat auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen Resolutionen zum Thema Nordkorea erlassen, die sind aber bei weitem nicht so spektakulär, da die GA aufgrund des sehr demokratischen Abstimmungsmodus etwas schwerfälliger ist. Die Resolutionen 55/11 und 62/5 wurden anlässlich der beiden  Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und Südkorea in den Jahren 2000 und 2007 beschlossen und drücken die generelle Unterstützung der Staatengemeinschaft für den Friedensprozess auf der Koreanischen Halbinsel aus. Auch hier was zur Benennung, ist eigentlich ähnlich einfach. Die erste Zahl ist die Sitzungsperiode also zum Beispiel die fünfundfünfzigste und die zweite ist die Nummer der in dieser Periode beschlossenen Resolutionen, also die elfte Resolution der fünfundfünfzigsten Periode.

Briefe und Berichte als Fenster in die Vergangenheit

Neben den hochoffiziellen Resolutionen, gibt es allerdings noch weitere Dokumente, die jeweils einen recht interessanten Blick auf die Zeit erlauben, in der sie erstellt wurden. Das sind zum Beispiel Briefe oder Mitteilungen an den Sicherheitsrat, die meist zur Klärung von Fragen dienen, die vom dieser an ein bestimmtes Land gestellt hat, oder aber um ihn auf ein bestimmtes Thema aufmerksam zu machen. Ich habe einfach mal aufs Geratewohl ein paar rausgegriffen, die ich interessant fand. Im Jahr 1950 nach Beginn des Koreakriegs beklagt sich Nordkoreas Außenminister Pak Hen-en beim Generalsekretär der UN über die Bombardierung eines Krankenhauses und fordert, dass Schritte gegen die Aggression der USA unternommen werden müssten. Aus dem Jahr 1970 stammt dieser Bericht, den der Vertreter der USA beim UN-Sicherheitsrat einreicht. Er wurde entsprechend Resolution 84 des Sicherheitsrates angefertigt und behandelt Verstöße Nordkoreas gegen das Waffenstillstandsabkommen. Wirklich interessant zu lesen. Klingt als ob Kim Il Sung damals so ungefähr jeden Tag ein Terrorkommando gen Süden geschickt hätte. Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre sieht das ganze schon wieder komplett anders aus. Irgendwie scheint man in Pjöngjang Kreide gefressen zu haben (zumindest auf den ersten Blick). Ständig ist von Frieden, Vereinigung und Denuklearisierung die Rede (schon interessant wenn man weiß wie die Geschichte weitergeht). Auch 1998 klingt das Statement Nordkoreas noch recht friedliebend, aber es kommt auch Enttäuschung über die kaum vorhandenen Fortschritte in den Beziehungen zu Südkorea zum Ausdruck (was mich allerdings nicht wundert, wenn man bedenkt, dass die erste Nuklearkrise erst ein paar Jahre vorbei war (achja, hier ein Statement Nordkoreas zur Nuklearkrise etwa einen Monat vor Abschluss des Genfer Rahmenabkommens) und man vermutlich in Südkorea noch immer hoffte, der Norden werde bald kollabieren). 1999 klingt das Ganze schon weniger friedliebend, lustigerweise schlägt man jetzt die ausgestreckte Hand Kim Dae-jungs weg und zieht nach allen Regeln der Kunst über seine Sunshine-Policy her (Auch wieder lustig wenn man weiß wie die Geschichte weitergeht.). Naja und weil 1999 scheinbar ein Jahr der verbalen Rundumschläge war, kriegt auch Japan sein Fett weg, was im Fall der nicht wirklich geklärten kolonialen Vergangenheit in Korea nicht ganz unberechtigt ist, von Nordkorea jedoch auch gerne und mit Genuss breitgetreten wird. Warum diese ganzen Briefe? Ich halte das für einen durchaus interessanten Weg sich an wichtigen Stationen der nordkoreanischen Geschichte entlang zu hangeln. Außerdem sind Originalstatements Nordkoreas aus der Zeit vor 1997 im Internet ja auch nicht so einfach zu finden.

Reden zu diesem und jenem und Allem

Apropos Originalstatements: Die UN transkribiert sämtliche Reden im Sicherheitsrat und vor der Generalversammlung und hat damit bereits 1985 angefangen. Dementsprechend gibts hier auch einige Perlen zu finden. Wen interessiert was der nordkoreanische UN-Botschafter 2006 unmittelbar nach der Annahme von Resolution 1718 zu sagen hatte („Gangstermäßig“ kommt zum Beispiel in seiner Rede vor), oder aber, wie der Vertreter Nordkoreas 1994 zur Reform des Sicherheitsrates Stellung nahm (Hm, manchmal ist die UN schon schwerfällig, besonders wenns um heilige Kühe wie den Sicherheitsrat geht) der ist hier gut aufgehoben, jedenfalls wenn er sich nicht allzu sehr über diplomatisches Sprech aufregt (aber glücklicherweise verzichten die Vertreter Nordkoreas ja öfter mal darauf.

Und all das könnt ihr über UNBIS finden

Ok und wenn ihr selber irgendwas recherchieren wollt, könnt ihr einerseits über die Seiten der einzelnen Institutionen gehen, was aber mitunter mühsam sein kann, oder aber ihr nutzt das United Nations Bibliographic Information System (UNBIS). Die Seite kann zwar manchmal auch recht frustrierend sein, aber hat man sich dran gewöhnt, ist es echt ne Freude darin zu stöbern. Man kann praktisch nach allem suchen: Schlagwörter, Themen, Dokumententitel, Datum des Treffens oder der Rede und immer so weiter und ich vermute mal, dass das System genau deshalb öfter mal nicht funktioniert wie es soll, aber wie gesagt: Meiner Meinung nach lohnt es sich die Zeit zu investieren.

Achja, wo wir schon beim Thema Zeit investieren sind. Ich sehe gerade, dass ich schon ziemlich viel geschrieben habe und erst bei etwa der Hälfte von dem bin, was noch kommen soll. Daher teile ich das Ganze einfach mal und werde mich in der kommenden Woche Publikationen von Unterorganisationen, Sekretariaten etc. der UN widmen.

(to be continued…)

Diese und weitere Links zu Dokumenten der UN zu Nordkorea könnt ihr auch in meiner entsprechenden Linksammlung finden.

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