Nordkorea in der Sackgasse. Gesucht: Neue Strategie gegenüber den USA und Südkorea

Als vorgestern die Meldungen vom Untergang des südkoreanischen Schiffs nahe der Northern Limit Line (NLL) kamen, hab ich mir schon ein bisschen Sorgen um die Stabilität in der Region gemacht, weil ich mir diesmal durchaus hätte vorstellen können, dass Nordkorea seine Finger im Spiel hatte. Zu einer anderen Zeit und in einer anderen Situation hätte ich das vermutlich recht schnell als unwahrscheinlich abgetan und mich weiter dem Tagesgeschäft gewidmet, aber Nordkorea ist zur Zeit sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch in einer schwierigen Lage und daher ist es nicht aus der Luft gegriffen zu erwarten, dass man in Pjöngjang außenpolitisch auf der Suche nach einem „game-changer“sein könnte. Ich hab das ja schon früher mal angerissen, möchte euch aber, auch wenn die Geschichte mit dem Boot sich vermutlich nicht als direkter Effekt dieser Situation herausstellen wird, meine Sicht der schwierigen Umstände, in denen sich das Regime in Pjöngjang zurzeit befindet kurz darlegen. Dabei möchte ich mich weitgehend auf die außenpolitische Situation beschränken, da diese meiner Meinung nach erstens nur indirekt mit der innenpolitischen in Verbindung steht und das ganze ansonsten zweitens in endloses Spekulieren und Kaffeesatzlesen ausufern würde. Und wenn ihr das wollt könnt ihr die BILD oder die Chosun Ilbo (die in letzter Zeit erstaunlich viel im alten Kaffee gerührt hat) lesen. Folglich werde ich mich zu Beginn mit den grundlegenden Bedürfnissen Nordkoreas und den Wegen diese zu erlangen beschäftigen, dann auf aktuelle Hemmnisse eingehen und abschließend die Sackgasse, in dem das Regime meiner Meinung nach steckt, beschreiben.

Was Nordkorea braucht…

Ganz grundsätzlich ist Nordkorea auf den Zufluss von Gütern (oder Kapital, aber damit kauft man ja auch Güter) von außen angewiesen. Das Land ist nicht in der Lage den kompletten Bedarf (damit meine ich den Bedarf, der besteht um die Stabilität des Regimes zu sichern, nicht den der benötigt wird um der Bevölkerung ein gutes Leben zu ermöglichen) durch eigene Produktion zu decken und kommt deshalb nicht umhin, verschiedene Güter einzuführen. Diese dienen der Befriedigung der Bedürfnisse (wie die auch immer aussehen, das müssen nicht zwangsläufig die gern genannten Produkte Cognac und Pornos sein) der Eliten, denn kommt es zu Unzufriedenheit und Konflikten innerhalb dieser (staatstragenden) Gruppe, dürfte das Schicksal des aktuellen Regimes besiegelt sein. Weiterhin müssen die Wünsche des Militärs ((Aus)Rüstung) erfüllt werden. Zwar gehen die Meinungen bezüglich der Rolle der Truppen auseinander, aber selbst wenn das Militär zurzeit weiterhin das der Partei ist und sein Ziel vornehmlich im Schutz derselben sieht, so birgt Unzufriedenheit dort doch immer die Gefahr, dass sich die Generalität gegen seine Herren wendet, oder zumindest spaltet. Auch die Deckung einer gewissen Basisversorgung der Bevölkerung dürfte vonnöten sein, auch wenn diese recht knapp ausfällt. Eine schwere Versorgungskrise auf breiter Front könnte im Volk endgültig den Funken des Widerstands entzünden, daher müssen zumindest Teile der Bevölkerung grundlegend versorgt werden. Wie gesagt kann das Regime dies alles nicht im Rahmen der eigenen Produktion gewährleisten, sondern ist in allen Bereichen auf Einfuhren angewiesen. Wie die Zustandekommen ist dabei erstmal egal. Ob als Hilfen, als Freundschaftsgeschenke, im Rahmen von vertraglichen Abmachungen oder im Tausch gegen harte Währung oder Güter aus eigener Produktion (z.B. Raketen) spielt eine untergeordnete Rolle. Allerdings sind in der jüngeren Vergangenheit, besonders nach dem Amtsantritt Lee Myung-baks einige dieser Kanäle versiegt, oder zumindest enger geworden.

…und was dabei stört: UN Sanktionen,…

Die UN Sanktionen nach dem ersten Atomtest Nordkoreas bildeten hierfür den Auftakt, waren allerdings noch nicht sonderlich effektiv. Die Sanktionen auf Luxusgüter konnte jedes Land für sich im Detail definieren und auch die Versorgung zur Entwicklung und Produktion von Raketen konnte nicht abgeschnitten werden. Wesentlich schärfer wirkten sich die Sanktionen nach dem zweiten Nukleartest des Landes aus. Die Möglichkeiten zum Export von Waffen wurden deutlich eingeschränkt, wie z.B. die Fälle abgefangener Waffenlieferungen zeigen. Damit wurden auch die Chancen eingeschränkt, an Kapital zu gelangen, bzw. Tauschgeschäfte zu machen. In welchem Ausmaß die Sanktionen tatsächlich wirken (besonders auch auf der Importseite) ist schwer zu quantifizieren, allerdings tun sie es. Dies wird auch aus den wütenden Forderungen Nordkoreas nach dem Ende der Beschränkungen deutlich. Die Einschränkungen in diesem Bereich dürften vor allem die Bedürfnisse der Eliten und des Militärs treffen.

…Finanzsanktionen und…

Neben den Sanktionen der UN, haben auch die USA besonders unter der Regierung Obama ihre Bemühungen verstärkt, Finanzsanktionen gegen Nordkorea zu entwickeln. Auf den ersten Blick scheinen solche Sanktionen nicht bedeutend zu sein, da sie nicht direkt auf zu exportierende Güter wie Waffen abzielen. Durch die Hintertür stellen sie allerdings ein schlagkräftiges Instrument dar. Durch die Sanktionen drohen Konsequenzen seitens der USA für Finanzinstitutionen, die Geschäfte mit Nordkorea machen. Da aber die USA für nahezu jedes Geldhaus der Welt ein Geschäftsfeld von überragender Bedeutung sind und man sich daher nicht in Gefahr bringen will, selbst von Konsequenzen getroffen zu werden, sinkt der Anreiz, geschäftlich mit Nordkorea in Kontakt zu treten. Faktisch wird es für Nordkorea immer schwere Finanzgeschäfte abzuwickeln, also Güter zu kaufen oder verkaufen. Auch diese Sanktionen treffen hauptsächlich die Eliten und das Militär. Wie unangenehm solche Sanktionen der nordkoreanischen Seite sind zeigt die Geschichte mit der Banco Delta Asia. Als diese mit Nordkorea in Verbindung gebrachte Bank seitens der USA sanktioniert wurde (es ging oberflächlich um 25 Mio. Dollar, aber hintergründig um die oben beschriebenen Zusammenhänge), protestierte Pjöngjang wütend und machte ein Ende der Sanktionen zur Bedingung für weitere (dann auch eingetretene) Fortschritte beim Denuklearisierungsprozess.

…Lee Myung-bak

Daneben stellt der Amtsantritt Lee Myung-baks einen einschneidenden Moment für Nordkorea dar. Er versprach eine härtere Haltung gegen den ungeliebten Bruderstaat und hielt sich auch daran. In seiner Amtszeit schrumpften die Hilfen an Nordkorea (Nahrungsmittel, Dünger, etc.) deutlich (was aber nicht nur durch Süd- sondern auch durch Nordkorea verschuldet war), der in den Jahren zuvor explosionsartig gestiegene Handel zwischen beiden Ländern ging wieder leicht zurück und der (einseitige) touristische Austausch (da dürfte das Wort „Austausch“ wohl irgendwie fehl am Platz sein, aber ihr wisst ja was ich meine) ruht seit längerem (wieder nicht direkt und einzig die Schuld Lees). Diese Maßnahmen dürften sowohl die Bevölkerung als auch Eliten und Militär (es kommt ja weniger Geld in die Kassen) treffen.

Der zwiespältige Patron: China

Vor diesem Hintergrund muss sich das Regime in Pjöngjang zunehmend auf die Unterstützung Chinas verlassen. Dies mag zwar kurzfristig ein gangbarer Weg sein, vor allem, da die anderen Optionen ja nicht funktionieren, langfristig stellt jedoch auch China als alleiniger Unterstützer Nordkoreas für das Regime in Pjöngjang keine wirklich tragfähige Lösung dar. Einerseits weil man auf einem Bein schlecht steht. Wenn zum Beispiel Chinas Prioritäten sich ändern sollten, oder das Land aus irgendeinem Grund selbst in Schwierigkeiten geriete, wäre das Regime in Pjöngjang wohl eins der ersten Opfer einer solchen Entwicklung. Andererseits, weil man sich in Pjöngjang noch nie gerne (was eigentlich untertrieben ist) in die Abhängigkeit nur eines Patronen begeben hat. Tja, und damit sind wir wieder bei der Aussage, die ihr von mir ja öfter mal hört. Pjöngjang ist außenpolitisch zum Erfolg verdammt.

Drohungen: Früher effektiv…

In der Vergangenheit, besonders seit dem Ende des Kalten Krieges, gelang es Nordkorea in aller Regelmäßigkeit, den USA und Südkorea dadurch Zugeständnisse abzuringen, dass man provozierte. Man machte der anderen Seite glaubhaft, dass, würden die Wünsche Pjöngjangs nicht erfüllt, unabsehbare Folgen möglich seien. Man drohte mit dem Austritt aus dem Nichtproliferantionsvertrag, man trat aus dem Nichtproliferationsvertrag aus, man drohte mit dem Test von Raketen, man testete Raketen, man drohte mit dem Test von Nuklearwaffen, man testete Nuklearwaffen. Ja man exportierte sogar nukleare Technologie trotz der ausdrücklichen Warnung der USA. All diese Drohungen und Umsetzungen der Drohungen in die Tat hatten ihre Wirkung. Zusätzlich konnte man noch Konzessionen gewinnen, indem man das zuvor in die Tat umgesetzte wieder graduell (aber nie vollständig) rückgängig macht. Nur ist die Situation nun eine andere. Der Effekt dieser Provokationen bleibt zunehmend aus. Die USA und Südkorea haben sich scheinbar darauf geeinigt, nicht mehr darauf zu reagieren und die eigene politische Linie konsequent weiterzuführen.

…heute nur noch ein stumpfes Schwert (und was das jetzt eigentlich mit dem Schiff zutun hat)

Hier steht Nordkorea in der Sackgasse. Das eigene Schwert ist stumpf geworden, während das der Gegenseite noch immer geschliffen scharf ist und bei Bedarf noch nachgeschärft werden kann. Und damit kommen wir zurück zur Einleitung und zu dem Kriegsschiff. Denn die Frage die ich mir (erstaunlicherweise kurz bevor die Meldung vom Untergang des Schiffs kam, was das Ganze noch etwas unheimlicher gemacht hat)  gestellt habe ist: Was könnte die USA und Südkorea noch so provozieren, bzw. vielmehr erschrecken, dass sie ihre konsequente Haltung aufgäben? Noch ein Atomtest? Nein, das würde höchstens zu noch mehr Sanktionen führen. Der erfolgreiche Test einer Taepodong II? Vielleicht, aber um dazu muss die Rakete auch funktionieren und solange das nicht der Fall ist, scheidet das aus. Der Verkauf von atomwaffenfähigem Material? Bestimmt, allerdings dürfte das dann aber auch der Schritt zu weit sein und daher für das Regime, dass ja einem rationalen Kalkül mit dem Ziel des Überlebens folgt, kein Option. Natürlich funktionieren begrenzte Spitzen wie die Gefangennahmen von Südkoreanern und US-Amerikanern oder die Drohung Hyundai-Asan in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen. Aber eben nur begrenzt und nicht in einem solchen Maß, dass sie die geschlossenen Reihen der Gegner in ernsthafte Unordnung bringen könnten. Kurz mir ist nichts eingefallen. Und dann ist das Schiff gesunken und ich dachte mir, dass die ernsthafte Drohung mit einem Krieg (die Rhetorik hat sich schon vor Jahren abgeschliffen und ist höchstens in den Medien mal für ne Schlagzeile gut) zum Beispiel durch das Versenken eines südkoreanischen Kriegsschiffs in dieser Situation gut passen würde. Tja, deshalb hat mich die ganze Geschichte etwas erschreckt. Damit hat der Verhandlungsprozess um die Sechs-Parteien auch weiter eine Chance, aber je länger das ganze dauert und wenn dem Regime in Pjöngjang nicht eine ganz andere Möglichkeit einfällt, die eigenen Misere zu entschärfen ohne auf die althergebrachte Provokationsstrategie zurückzugreifen, desto höher wird die Gefahr, dass man mit neuen Mitteln der Provokation herumexperimentiert. Deswegen sehe ich zwar noch lange keine steigende Kriegsgefahr, denn das wollen weder der Süden und die USA noch Nordkorea. Aber so eine Aktion würde die Situation ja auch sicherlich nicht verbessern und außerdem ist und bleibt ein gewisses Restrisiko, dass man bei einem solchen Vorgehen doch mal über das Ziel hinausschießen könnte.

6 Antworten

  1. Habe gestern deinen Blog entdeckt. Werde ab jetzt hier regelmäßig vorbei schauen. Gute Arbeit! 🙂

    Beschäftige mich schon seit einigen Jahren mit dem Thema Nordkorea und bin immer noch sehr darüber erstaunt, wie wenig sich die breite Öffentlichkeit für dieses Land interessiert. Kaum einer weiß, was für ein krankes, menschen-verachtendes Regime dort an der Macht ist Der Nordkoreanischen Bevölkerung ist nur zu wünschen, dass sie es eines Tages schafft, sich von diesen Mördern zu befreien.

    • Das freut mich zu hören, also sowohl dass dir das Blog gefällt, als auch, dass du öfter mal vorbeischauen wirst.
      Ist ja irgendwie klar, dass sich nicht allzuviele Leute für die Situation in NK interessieren. 1. ist das Land an der anderen Ecke der Welt, 2. kümmern sich eh die meisten Leute ausschließlich um ihre eigenen Probleme und interessieren sich nur sehr begrenzt für die der Anderen und 3. ist NK ja was krasse Situationen und Länder angeht nicht gerade ohne Konkurrenz. Aber ich bin da recht zuversichtlich, dass es zumindest schrittweise etwas besser für die Menschen dort wird. Ob sie allerdings bald das Regime abschütteln können steht auf einem anderen Blatt…

  2. Aha von der Demokratie hältst du auch nicht viel!

    http://maziarworld.wordpress.com

    • Sehrwohl, nur nicht von Spam, daher schau ich mir erst an, was die Leute so zu schreiben haben. Mitunter recht hilfreich.

  3. Naja, wenn du so siehst, ist die Politik der Westen schon länger in der Sackgasse. Nur mit Verbrechen und Macht können sie sich in der Spur der Ermordung der Menschen halten und die Leute für dumm verkaufen.

    http://maziarworld.wordpress.com

    • Naja, das ist wohl Ansichtssache und zum Glück hab ich ja für mein Blog ja ein Thema, bei dem die moralische Wertung recht klar ist. Das wäre sicherlich etwas schwieriger, wenn ich das für die Politik westlicher Staaten machen müsste.
      Allerdings kann ich aus voller Überzeugung sagen, dass ich froh bin hier in meinem Land zu sitze, in dem ich soweit es in den Grenzen der Gesetze ist (die nicht besonders einengend sind), sagen kann was ich will, recherchieren kann was ich will und machen kann was ich will. Dadurch fühle ich mich eigentlich schon recht privilegiert und versuche diese Freiheiten auch zu nutzen. Und was das für dumm verkaufen angeht sehe ich das so, dass man eigentlich immer nur so viel für dumm verkauft wird, wie man das zulässt. Das liegt also in der Verantwortung jedes Einzelnen.

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