Die eine Million Euro Frage: Wie weiter auf der Koreanischen Halbinsel?

Wie gehts weiter auf der Koreanischen Halbinsel? Diese Frage stellen offensichtlich nicht nur wir uns, sondern auch die wichtigsten Akteure. Während sich die nordkoreanische Führung auf ihr Standardverfahren zurückgezogen hat: Wüste Drohungen ausstoßen und auf Zeit spielen (wozu sollte eine eigene Untersuchung wohl sonst dienen, deren Ergebnis man sich ohne viel Kreativität schon im Voraus vorstellen kann), üben sich die anderen Parteien im lavieren.

USA: Die Kunst deutliche Worte zu finden ohne etwas zu sagen

Am deutlichsten hat sich dabei noch US-Außenministerin Clinton geäußert, die immerhin sagte, dass dieser Angriff auf Südkorea eine Antwort der internationalen Gemeinschaft verlange. Das wars dann aber schon mit klaren Aussagen. Wie eine Antwort aussehen könnte äußerte sie auf der Pressekonferenz nach einem Zusammentreffen mit Japans Außenminister nicht. Mögliche Reaktionen könnten von verschärften UN-Sanktionen bis zu einem „statement of condemnation“ reichen. Die erste Option wird aufgrund der entscheidenden Rolle Chinas schwierig durchzuführen sein, die zweite dürfte wohl weder Nordkorea noch sonst jemanden sonderlich beeindrucken (gelinde gesagt). Aber naja, das zeigt mal wieder, wie schwierig es ist überhaupt eine Antwort auf die Aktion Nordkoreas zu finden.

Südkorea: Je eindeutiger die Beweise desto vorsichtiger die Statements

Wesentlich vorsichtiger als Clinton äußerte sich Südkoreas Präsident Lee Myung-bak. Während er in der Zeit unmittelbar nach dem Untergang der Cheonan noch von „resolute action“ etc. gesprochen hatte, ließ er nun verlauten, dass man aufgrund der kritischen Situation äußerst bedacht vorgehen müsse um keine Fehler zu machen. Wie dieses Vorgehen aussehen könnte ist unklar, wird aber scheinbar zurzeit mit den USA abgestimmt.

China: Meister des Nichtssagens

Tja und damit kommen wir auf dem Gipfel des Nichtssagens an. In China. Chinas Führung macht dem Begriff des Nichtssagens alle Ehre indem man ihn im wahrsten Wortsinn anwende: Man sagt einfach nichts zu dem Ergebnis. Allerdings hat man die andere Seite zur Zurückhaltung aufgefordert. Berichten zufolge würden chinesische Diplomaten bei jeder Gelegenheit auf die Bedeutung des Erhalts von Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel hinweisen und verlangen, dass man keine Schritte ergreifen würde, die Nordkorea irritieren könnten. Dies mache es unwahrscheinlich, dass der Zwischenfall zu Konkreten Maßnahmen der UN führen würde. Analysten erwarten, dass China sich bezüglich dieses Falles weiterhin sehr zurückhaltend verhalten und keine eindeutige Position, weder an der Seite Nordkoreas, noch an der Südkoreas und der USA, beziehen werde.

Was nun?

Ein klares Bild über das was uns erwarten wird zeigt sich also auch Tage nach den Untersuchungsergebnissen nicht. Dies könnte mit zwei Faktoren zusammenhängen. Einerseits scheinen die Ergebnisse der Untersuchung erst seit kurzem wirklich klar zu sein, da die Torpedoteile, die den Kern der Beweisführung bilden erst am 15. Mai gefunden wurden. Das heißt, die Zeit über konkrete Maßnahmen nachzudenken (obwohl man das auch schon vorher tun konnte, aber wirklich konkret werden Abstimmungen mit anderen Parteien vermutlich erst dann, wenn Beweise auf dem Tisch liegen) war nicht besonders lang und vielleicht liegt doch noch kein fertiger Schlachtplan in Lees Schublade. Der zweite Faktor könnte darin begründet liegen, dass man sich erstmal anschauen wollte wie die Weltgemeinschaft und entscheidende Akteure wie China und Nordkorea auf die Ergebnisse reagieren um dann sein letztendliches Vorgehen zu beschließen. Einfacher wird das Ganze jedoch dadurch nicht. Von China ist keine große Unterstützung zu erwarten und Nordkorea gebart sich wie die Unschuld vom Lande, die völlig unberechtigt einer Schandtat beschuldigt wird. Die Optionen für Strafmaßnahmen sind äußerst rar gesät und wenn man dann noch liest, dass Lee Myung-bak eine Task Force aufgestellt hat, die sich um die Auswirkungen der Krise auf die Kooperationsprojekte beider Koreas kümmern soll, klingt das eher so, als hätte man Angst, dass Nordkorea die Kontakte ganz kappt.

Schlussbetrachtung: Strategischer coup Nordkoreas?

Tja und dann stelle ich mir abschließend die Frage: War die Versenkung der Cheonan für Nordkorea (was auch immer die Motive für das Vorgehen waren (ein paar Interessante Überlegungen dazu hier)) nicht eigentlich ein großer Erfolg? Wie es aussieht, dürfte es keine wirklich schwere Strafe geben. China scheint nicht absolut erzürnt zu sein. Und man hat Bewegung in die festgefahrene Situation gebracht. Die USA sind wieder auf Nordkorea aufmerksam geworden und Südkorea hat Angst, dass es mit der Situation noch weiter Bergab gehen könnte. Die Gegner sind verunsichert und wissen noch nicht einmal, was genau hinter dem Angriff steckt und vor allen Dingen, es ist mehr als deutlich geworden, dass man mit Abwarten und Teetrinken bei Nordkorea nicht sehr weit kommt. Aber natürlich kann es sein, dass die USA und Südkorea einen Superplan ausgeheckt haben und in den nächsten Tagen vorlegen werden. Was ich erwarte ist, dass sich die Hilflosigkeit der Beiden in den nächsten Tagen und Wochen deutlich zeigen wird und dass es dann einen wie auch immer gearteten Strategiewechsel geben wird.

3 Antworten

  1. Der Spiegel schreibt süffisant, dass sich die beiden Kultur- und Bildungspolitiker Gauweiler und Leibrecht in Pyongyang von der ordnungsgemäßen Schließung des Lesesaales im Pyongyanger Goethe-Institut überzeugten sowie die sachgemäße Lagerung der dorthin verbrachten Bücher begutachteten, weiters in einer Paesong-Kirche in Pyongyang (ist das ein Schreibfehler oder eine noch ganz neue Kirche ?) vor Mitglieden der nordkoreanischen Arbeiterpartei andächtig beteten und sich schließlich um die deutsch-nordkoreanische Familienzusammenführung bemühten: die Reaktion der Nordkorea auf dieses Begehren konnte oder wollte „Der Spiegel“ nicht mittteilen. Vielleicht dachten die Nordkoreaner zuerst an ein von den Deutschen finanziertes und erbautes schmuckes Familienzusammenführungszentrum, idyllisch gelegen etwa beim Myohang-Berg, um nach einer eventuellen Enteignung gleich eine baldige sinnvolle Nachnutzung einkalkulieren zu können.

    (Quelle; http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70131191.html )

  2. Die Choson Sinbo, die Zeitung der (Nord)koreaner in Japan berichtet heute, dass Johannes Pflug, stellvertrender außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied der Deutsch-(Nord)koreanischen Parlamentariergruppe gestern zu einem Besuch ein Pyongyang eingetroffen ist.
    Am 3, Juni wird er dann vor der OAG in Tokyo einen Vortrag über die Situation in Nordkorea halten.
    Vielleicht wird man seine Eindrücke in Nordkorea und die ihm gegenüber mitgeteilte Sichtweise seiner nordkoreanischen Gesprächspartner zur aktuellen Lage rund um die Versenkung der Choenan auch hier irgendwann lesen können.

    • Vielen Dank für den Hinweis! Das hatte ich noch garnicht mitgekriegt, aber ich werde das im Auge behalten.
      Ich habe auch noch nicht geschaut, was es so an Berichten über die Reise von Peter Gauweiler und seinem FDP-Kollegen Leibrecht nach Nordkorea gibt. Aber da werde ich mich die Tage mal drum kümmern.

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