Rhetorik, Rhetorik, nichts als Rhetorik: Steht eine jahrelange Hängepartie auf der Koreanischen Halbinsel bevor?

Gestern hat es Nordkorea mal wieder mit einer bzw. zwei seiner mit Drohungen versehenen, dafür aber recht inhaltsleeren, Propagandameldungen in unsere überregionalen Radionachrichten geschafft (jedenfalls in die von DLF) und ich frage mich wieso eigentlich. Natürlich kam das Schlagwort vom Ausbau der nuklearen Verteidigungskapazitäten mal wieder in der Meldung vor, das Nordkorea in der Vergangenheit recht häufig im Zusammenhang mit den beiden bisher durchgeführten Nukleartests nutzte und natürlich drohte Nordkorea mal wieder mit militärischen Maßnahmen, sollten die USA und Südkorea nicht dies und das (diesmal schweres Kriegsgerät abziehen das angeblich in der DMZ stationiert worden war) tun. Aber wer die Meldungen der KCNA in den letzten Monaten und darüber hinaus verfolgt hat, dem dürften diese Inhalte nicht eben neu erscheinen. Warum die Nachrichtenredaktion sich gerade für diese Nachricht(en) entschieden hat weiß ich nicht (vielleicht weil Nordkorea-Nachrichten gerade mal wieder Konjunktur haben), es ist mir aber eigentlich auch egal, denn viel mehr als Rhetorik steckt da wohl wieder mal nicht hinter. Aber wenn ich gerade schonmal bei Rhetorik bin, muss ich konstatieren, dass dies momentan wohl auf allen Seiten das bevorzugte Mittel der Politik zum Thema Nordkorea ist. Nicht nur das Regime in Pjöngjang ist gerade ganz groß im Phrasendresch-ohne-was-zu-sagen-buiseness aktiv, auch den „Gegnern“ in Washington und den „Freunden“ in Peking fällt momentan nichts besseres ein, als sich verbale Gefechte über das weitere Verfahren bezüglich Nordkoreas zu liefern. Aber schauen wir uns zunächst mal an, was die Seiten im Einzelnen so zum Besten gegeben haben und was dahinter stecken könnte.

Nordkorea

Mal wieder (gefühlt zum 100ten Mal dieses Jahr) drohen Kims Laut-Sprecher damit ihre nukleare Abschreckung auszubauen. Das einzige Neue an dieser Drohung ist, dass man dies „in a newly developed way“ tun wolle:

Historical facts prove that the DPRK was quite right when it made a decision to react to nukes with a nuclear deterrent.

The recent disturbing development on the Korean Peninsula underscores the need for the DPRK to bolster its nuclear deterrent in a newly developed way to cope with the U.S. persistent hostile policy toward the DPRK and military threat toward it.

Natürlich bleibt Pjöngjang (mal wieder) nähere Erklärungen schuldig, aber wenn man betrachtet, was Nordkorea in diesem Jahr sonst schon alles Neues entwickelt hat, z.B. Modetrends, ein hirnförderndes Supergetränk, Kernfusion dann kann man seine Sorge vor dieser neuen Methode vielleicht etwas mehr einschränken. Aber natürlich hält sich Nordkorea mit Propagandascherzen über die eigene nukleare Abschreckungsfähigkeit normalerweise stark zurück (wahrscheinlich wäre es der realen Abschreckungsfähigkeit der Nuklearwaffen (mit der es ohnehin nicht besonders weit her ist) nicht eben zuträglich, wenn man auch darüber irgendwelche Propagandamärchen erfinden würde), so dass man vielleicht doch einen realen Hintergrund der Nachricht vermuten könnte. Auf „Arms Control Wonk“ ist zu lesen, dass ein neues Waffendesign, wie zum Beispiel eine Thermonukleare Bombe sehr unwahrscheinlich, dass aber ein weiterentwickeltes Design (was zu einer etwas höheren Sprengkraft der Waffe führen würde) durchaus vorstellbar sei. Allerdings fragt sich der Autor (der wie gesagt einige Expertise in dem Bereich hat) und mit ihm auch ich: Na und? An der strategischen Situation in der Region wird dies nichts ändern solange man sich nicht davon beeindrucken lässt und diese Tatsache über ihrer tatsächlichen Relevanz bewertet. Ein weiterer Test hat außer der Tatsache, dass Nordkorea wieder einen Substantiellen Teil seines nuklearen Materials verliert, kaum eiterreichende Folgen. Vermutlich wissen das auch die Nordkoreaner selbst. Meiner Meinung nach also nichts als ein Spruch mit der Hoffnung, dass irgendwer irgendwie darauf reagiert und man daraus Vorteile ziehen kann.

Die zweite Meldung, in der Nordkorea sich darüber beklagt, dass die USA schwere Waffen nach Panmunjom gebracht hätten und anschließend mit starken Gegenmaßnahmen droht ist da schon etwas interessanter. Zwar könnte man mit den Drohungen Nordkoreas militärisch zu reagieren allein in diesem Jahr vermutlich ein Buch füllen (sprich: „Vergiss es!“), allerdings beinhaltet die Nachricht zwei bis drei weitergehende Implikationen: Erstens sagt die Nichtkommentierung der Klage durch die USA oder Südkorea wohl mehr als jedes Statement: Da scheint was dran zu sein. Zweitens zeigt die Reaktion Nordkoreas, dass man mit sich durch dieses Vorgehen gestört fühlt und zunehmend genervt von den militärischen Maßnahmen der anderen Seite ist. Drittens kann man aus dem Verhalten der USA und Südkoreas möglicherweise einen kleinen Teil der momentanen Strategie gegenüber Pjöngjang ablesen: Man lässt sie nicht zur Ruhe kommen sondern setzt z.B. auch durch das bald geplante Militärmanöver immer wieder Nadelstiche, die dafür sorgen, dass sich Kims Regime nicht vollkommen auf die momentan wohl drängenderen inneren Angelegenheiten konzentrieren kann.

USA

Auch die USA beschränkten sich in den letzten Tagen hauptsächlich darauf zu reden. Die Aussagen die Präsident Obama während des G-20 Gipfels bei Toronto bezüglich Chinas verhalten nach dem Untergang der Cheonan traf, waren recht deutlich, wenn auch konziliant. Zwar gab er zu die schwierige strategische Situation Chinas als direktem Nachbarn Nordkoreas zu verstehen. Trotzdem warf er der chinesischen Regierung vor, absichtlich und bewusst über das Fehlverhalten Pjöngjangs hinwegzugehen. Diese öffentliche Brandmarkung des chinesischen Vorgehens dürfte wohl nicht zuletzt ein Versuch sein, die Position Pekings bei den (hinter den Kulissen stattfindenden) Verhandlungen um eine Reaktion des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu beeinflussen. Allerdings dürfte die Aussage, die Obama nach einem Gespräch mit Chinas Präsidenten Hu Jintao eher darauf hindeuten, dass es bisher nicht zu einer Einigung über Maßnahmen gegen Nordkorea kam (und wohl auch nicht besonders hilfreich bei der Herbeiführung einer solchen sein).

Darüber hinaus gab es aus Washington aber auch (irgendwie) versöhnlichere Töne gegenüber Nordkorea. Man gab bekannt, dass die Versenkung der Cheonan keinen Einfluss darauf hätte, ob Nordkorea wieder auf die Lister der den Terrorismus unterstützenden Staaten kommen würde. Es handle sich vielmehr um einen Bruch des Waffenstillstandes zwischen den Koreas. Scheinbar wollen die USA diplomatisch kein weiteres Öl ins Feuer gießen (zumindest nicht unilateral), sondern das Vorgehen gegenüber Nordkorea auf eine internationale Basis stellen. Diese Maßnahme dürfte jedoch kaum zur Entspannung der Situation beitragen sondern eher eine weitere Verschärfung verhindern.

China

China hält sich weiterhin im Diffusen auf und äußert sich nicht besonders klar zum Cheonan-Zwischenfall. Allerdings scheint man über die Kommentare Obamas hinsichtlich der chinesischen Rolle nicht besonders glücklich gewesen zu sein. Anders kann man jedenfalls Artikel in den chinesischen Medien kaum bewerten, die die Aussagen Obamas (s.o.) als verantwortungslos bezeichnen. Hier wird auf die Errungenschaften Chinas bei der Bearbeitung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel hingewiesen. Die Forderungen nach weiteren Sanktionen werden als irrational kritisiert und die USA werden aufgefordert, zu einer konstruktiven Politik gegenüber Nordkorea zurückzukehren (dann wohl im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche). Mit diesem Kommentar trifft die chinesische Seite sicherlich einige wunde Punkte der US-Politik, denn Erfolg kann man der Politik des Drucks gegenüber Nordkorea sicherlich nicht nachsagen. Gleichzeitig sind aber auch die Argumente, mit der die eigene Position im Cheonan-Fall gerechtfertigt werden recht schwach. Hier wird das Dilemma Chinas deutlich. Zwar ist man alles Andere als Einverstanden mit dem Handeln Nordkoreas, gleichzeitig ist man aber auch nicht gewillt, sich auf stärkeren Druck gegenüber Nordkorea einzulassen. In Peking würde man sicherlich lieber heute als morgen wieder zu multilateralen Gesprächen mit Nordkorea zurückkehren und bessere Rahmenbedingungen für einen wirtschaftlichen Aufschwung der DVRK schaffen helfen.

Alles nur Rhetorik, nichts konkretes, nirgendwo!

Die Fronten sind mal wieder, bzw. immer noch festgefahren und scheinbar fällt keiner der Parteien etwas ein, um daran wirklich etwas zu ändern. Der Spalt zwischen den USA und Südkorea (+Japan, aber who cares) und China (vielleicht gesellt sich Russland noch dazu, es scheint ja als würde man dort versuchen wieder ein diplomatisches Profil in Ostasien aufzubauen) scheint eher tiefer zu werden. Beide Seiten haben ihre Strategie und versuchen die Anderen davon zu überzeugen, auf die jeweilige Linie einzuschwenken. Kompromissbereitschaft hier wie dort Fehlanzeige. Nordkorea steht dazwischen und kann einigermaßen zufrieden sein. Druck kommt nur von einer Seite und das kann man vielleicht sogar propagandistisch für die Nachfolge Kim Jong Uns ausschlachten. Solange man China nicht verliert bleibt das Risiko einigermaßen absehbar. Und China scheint auch an einer einigermaßen ruhigen Nachfolge von Kims Sprössling interessiert zu sein. Im Moment sieht es also wohl so aus, als würde die Hängepartie auf der Koreanischen Halbinsel noch lange weitergehen. Schlimmstenfalls, bis die neuen Führungsstrukturen in Pjöngjang installiert sind, denn Nordkorea dürfte sich in nächster Zeit wohl hierauf konzentrieren. Sollte 2012 wirklich das symbolisch aufgeladene Datum der Nachfolge Kim Jong Uns sein, heißt das, dass es noch Jahre dauern kann, bedenkt man, dass Kim Jong Il seine Nachfolge auch erst nach 1998 (also nach vier Jahren) gesichert hatte.

Schlechte Perspektiven

Uns und vor allem allen Koreanern könnte eine lange Zeit der gespannten Beziehungen, der rhetorischen Aufrüstung und möglicherweise kleinerer Konfrontationen (wie beim Cheonan-Zwischenfall) bevorstehen. Ich hoffe auf was Anderes, aber wenn keine der Parteien sich diplomatisch weit aus dem Fenster zu hängen, was bei der durchaus nicht klaren Zukunft Nordkoreas (denn wie gesagt, die Nachfolge ist ein sehr kritischer und fragiler Moment für das Regime) kaum zu erwarten ist, kann ich mir eine substantielle Verbesserung kaum vorstellen.

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