Von Kampagnen, Provokationen und vertauschten Rollen – Das Vorgehen der USA gegenüber Nordkorea

Da habe ich mir wohl etwas viel erhofft vom ASEAN Regional Forum (ARF), dem Sicherheitsforum der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten. Anders als (von mir) für möglich gehalten scheint sich im Rahmen des ARF, an dem nicht zuletzt US-Außenministerin Clinton und Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun teilnahmen, keine Möglichkeit für Gespräche und damit eine Annäherung zwischen den USA und Nordkorea geboten zu haben. Daran scheint vor allem eine Seite einen großen Anteil zu haben — die USA!

Schon im Vorfeld des Treffens ließ Hillary Clinton keine Möglichkeit aus, zu signalisieren, dass man zurzeit nicht an einer irgendwie gearteten Annäherung an Nordkorea interessiert sei. Zuerst wurden nach einem medienwirksam inszenierten „2 + 2 Gespräch“  zwischen den Außen und Verteidigungsministern Südkoreas und der USA (einschließlich Besuch in der Demilitarisierten Zone) die ohnehin schon beschlossenen Militärmanöver im Ostmeer und dem Gelben Meer unter besonderer Berücksichtigung der Gefährlichkeit Nordkoreas noch einmal breitgetreten (natürlich nicht ohne zu erwähnen, dass man den Flugzeugträger U.S.S. George Washington in die Region entsenden würde, was auch schon beschlossen war). Dann verkündete man, die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärfen zu wollen und gab auch schon erste konkrete Maßnahmen bekannt, natürlich nicht ohne andere Staaten aufzufordern, dem eigenen Vorbild zu folgen.

In ihrer Rede, die Clinton dann heute vor dem ARF hielt, verkündete sie dann schließlich, dass sich „ein isoliertes und kriegslustiges Nordkorea in eine Kampagne gefährlicher Provokationen gestürzt“ habe. Nordkorea, das sich auf die Ankündigungen der USA hin (wie nicht anders zu erwarten war) mit harschen Reaktionen und Drohungen nicht zurückhielt und in die übliche – wenig konstruktive – „Krieg-der-Worte-Rhetorik“ verfiel, signalisierte trotz des – ebenfalls wenig konstruktiven – Vorgehens der USA weiterhin Gesprächsbereitschaft. Der Sprecher der nordkoreanischen Delegation Ri Tong-il sagte gegenüber Yonhap, seine Seite sei gegenüber den USA und Japan für Gespräche am Rande des Treffens am Freitag bereit wenn diese Interesse zeigten. Dies sei allerdings bisher nicht geschehen.

Damit dürfte diese Chance, einen Neustart für den festgefahrenen Dialog zu versuchen ungenutzt verstreichen. Und Hauptverantwortlich dafür ist diesmal zur Abwechslung mal nicht Nordkorea sondern es sind die außenpolitischen Strategen der USA. Was sie allerdings damit bezwecken ist (und bleibt) mir schleierhaft. Hofft man, dass Nordkorea irgendwann die weiße Fahne hisst und sich still und friedlich an Südkorea angliedert? Gehört das zum Poker im Vorfeld von neuen Verhandlungen? Oder will man einfach nicht mit Nordkorea reden, sondern den Konflikt auf mittlerer Flamme am Köcheln halten?

Wenn ich mir das Verhalten der USA, gerade in den letzten Wochen so anschaue, dann kann ich mir nicht vorstellen, wie die (vornehmlich symbolischen Gesten) der letzten Tage (was die Sache eher schlimmer als besser macht) Teil einer konstruktiven politischen Strategie sein sollen. Aber wenn sie das nicht sind, wozu sollen sie dann gut sein? Ich kann es mir nicht so recht vorstellen, aber in einem Punkt bin ich mir recht sicher. Zur Verbesserung der Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel tragen die USA so nicht bei!

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