Pokern auf hohem Niveau: US-Sanktionskoordinator Einhorn vs Nordkorea

Der Eine oder Andere von euch wird vielleicht schon gelesen haben, dass Robert Einhorn der Sonderberater des US-State Departments für Nichtverbreitung von Nuklearwaffen und Rüstungskontrolle, vor allem aber frisch ernannter Koordinator für die Implementierung der Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran, gerade auf einer Reise durch Ostasien ist. Dabei hat er unter anderem seinen Kollegen Daniel Glaser vom Department of the Treasury, der dort für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung verantwortlich ist.

Worum es geht ist klar: Neue Finanzsanktionen

Damit dürfte die Zielrichtung der Reise auch schon recht umfassend beschrieben sein. Es geht um Sanktionen (u.a. gegen Nordkorea) mit einer finanziellen Zielrichtung. Über alles Andere gibt es allerdings hauptsächlich Gerüchte. Wirklich substantielles äußerten die Beteiligten kaum, allerdings hat der Autor von One Free Korea eine Vielzahl von Infos zusammengetragen, die aus den (oft und vor allen Dingen kryptischen) Kommentaren amerikanischer Offizieller hervorgingen und so schon einmal eine Übersicht darüber gegeben, was ungefähr zu erwarten ist. Danach sollen die Sanktionen vor allem Individuen und Unternehmen, die in illegale Geschäfte, Waffenhandel und den Erwerb von Luxusgütern verwickelt sind von den internationalen Finanzflüssen abschneiden.

Die Banco Delta Asia Episode zeigte: Eine wirksame Waffe

Dieses Vorgehen erinnert nicht zufällig an die Episode mit der Banco Delta Asia (BDA). Im Jahr 2006 hatten die USA diese Bank, die ominöse Konten Nordkoreas (über dessen Natur bis heute nichts Valides bekannt ist) verwaltete, sanktioniert und auch unterschwellige Drohungen gegen solche Banken ausgesprochen, die mit dem Geldhaus Geschäfte machten. Daher waren nicht nur die 25 Millionen Dollar eingefroren, die nordkoreanische Individuen oder Unternehmen bei der BDA deponiert hatten, sondern Banken aus anderen Ländern machten auch keine Geschäfte mehr mit der Bank. Darüber hinaus führte das Vorgehen der US-Finanzsanktionierer auch  noch dazu, dass Banken in aller Welt sich ganz genau überlegten, ob sie überhaupt Geschäfte mit Banken machen wollten, die irgendwie mit Nordkorea in Verbindung gebracht wurden. Für Nordkorea bestand die Gefahr seiner Möglichkeiten beraubt zu werden, Geld international zu transferieren. Dies hätte Nordkoreas (illegalen) Handel empfindlich getroffen, da dann vermutlich weltweit ziemlich viele Waffenhändler etc. aus Nordkorea mit Bargeldkoffern unterwegs gewesen wären. Dementsprechend empfindlich (man könnte auch sagen gereizt, oder besser noch (extrem) wütend) fielen die Reaktionen Nordkoreas aus und es gelang dem Regime schließlich auch die Rücknahme dieser Sanktionen zu bewirken. Der Mann der damals maßgeblich für diese Sanktionen verantwortlich war: Daniel Glaser, der jetzt im Gefolge Robert Einhorns unterwegs ist (eine Tatsache, die den Autor von One Free Korea veranlasst zu schreiben, Glasers Seoul-Besuch habe mehr Abschreckungswirkung als die Platzierung eines Flugzeugträgers vor Nordkoreas Haustür).

Worum es konkret  geht? Keiner weiß es

Dass alleine die Androhung neuer Finanzsanktionen schon Wirkung zeigt, belegen Berichte (jedenfalls wenn sie stimmen), dass sowohl die Behörden Luxemburgs als auch der Schweiz angekündigt haben, verdächtige Konten zu prüfen (Allerdings wundert mich ein bisschen, dass diese Berichte aus Südkorea kommen, während ich direkt aus diesen beiden Ländern keine Berichte darüber finden konnte (ich kann aber auch nicht supergut französisch, daher könnte ich es übersehen haben)). Neben diesen, meiner Meinung nach nur begrenzt aussagekräftigen Berichten nannte Einhorn auch schon eine konkrete Institution und ein Individuum: Die nordkoreanischen Tanchon Commercial Bank und deren Chef Kim Tong-myong. Surprise, Surprise, die Bank steht ohnehin schon unter Sanktionen des UN-Sicherheitsrates und dass die USA dann noch den Chef auf die Liste setzen, ist wohl keine Überraschung. Ansonsten gibt es eben nur Gerüchte über die konkrete Art der Sanktionen und die Zahl der Individuen und Institutionen, die betroffen sein sollen. Diese Gerüchte wurden zuletzt etwa alle drei Tage von anonymen und gut informierten Quellen weitergegeben, während Einhorn und seine Crew meist markige Worte ohne Inhalt zu Protokoll gaben, wobei sie allerdings ungewöhnlich deutlich mit dem Finger auf China zeigten.

Pokern auf hohem Niveau: Einhorn versucht den Gegner auszuspielen

Was das alles zu bedeuten hat? Ich weiß es nicht genau, aber mir ist vor allem eines daran aufgefallen: Man ist in den USA sehr darum bemüht die Finanzsanktionen als Thema in den Medien zu halten (auch Einhorns Vorgesetzte Hillary Clinton sprach ja mehrmals davon ohne etwas zu sagen), schickt eine Delegation nach Südkorea, die dort scheinbar nichts tun soll, als Werbung für ein Produkt zu machen, dass keiner genau kennt und übt sich ansonsten im Abwarten. Das alles kommt mir so vor, als habe man sich entschieden, einfach mal die Karten neu zu mischen und zu hoffen, dass sich das Blatt bessert. Vielleicht kommen ja ein paar schweizerische und luxemburgische Banker angekrochen und gestehen mit Schweißperlen auf der Stirn, dass Kim tatsächlich seit Jahren Milliarden bei ihrer Bank gebunkert hat oder es sind hektische Umschichtungen auf verdächtigen Konten zu sehen. Vielleicht werden auch die Nordkoreaner nervös und geben deutlich zu erkennen, dass sie reden wollen und bereit sind, Bedingungen zu erfüllen. Und sollte das alles nicht eintreten, dann kann man mit den Sanktionen ja immernoch Ernst machen und sehen, wie Kim dann reagiert. Dann steht  allerdings die Frage im Raum, was die USA wissen und was sie bereit sind zu nutzen (es kann ja sein, dass es mit den eigenen Erkenntnissen nicht so weit her ist wie Einhorn das vortäuscht, schließlich hat er bisher noch keinerlei Neuigkeit zu Berichten gehabt) , denn letztendlich liegt das Ausmaß der Sanktionen wohl nicht in Einhorns Hand und da man sich der Empfindlichkeit Nordkoreas in diesem Bereich bewusst sein dürfte, kann es auch sein, dass man Angst hat, wirklich hohe Einsätze zu spielen.

Das Blatt ist interessant, aber nicht entscheidend

Erstmal pokert der US-Gesandte weiter. Ob sein Blatt wirklich gut ist, wird man erst sehen, wenn er es aufdeckt. Bis dahin dürften weiterhin (inhaltsleere) „Details“ aus gut informierten Kreisen durchgesteckt werden um den Gerüchtebrei am Köcheln halten. Ich bin gespannt, wie viele Trümpfe Einhorn hat, wenn er Farbe bekennt. Aber beim Pokern ist es ja eine Binsenweisheit, dass oft nicht das beste Blatt gewinnt, sondern der beste Spieler…

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