Carter in Pjöngjang – Klappe, die Zweite: Der Ex-Präsident reist nach Nordkorea um Aijalon Mahli Gomes zu befreien

Für eine lange Zeit sah es ja recht düster aus für Aijalon Mahli Gomes. Der 30 jährige Amerikaner war im Januar diesen Jahres aus nicht völlig geklärten Gründe (es wird vermutet, dass seine Motive ähnlich gelagert waren wie die Robert Parks, der auf die Menschenrechtssituation in Nordkorea aufmerksam mach wollte und dabei anfänglich bereit war, im Zweifel einen „Märtyrertod“ zu sterben) nach Nordkorea eingereist und dort wegen illegaler Einreise zu einer hohen Geldstrafe und acht Jahren Arbeitslager verurteilt worden. Im vergangenen Monat gab es Berichte über einen Selbstmordversuch des Mannes aber ansonsten wurden die nicht gerade enthusiastischen Befreiungsbemühungen der USA, von der verschärften Situation rund um den Untergang der Cheonan überschattet. Nun ist recht plötzlich, aber dafür mit Wucht ein neuer Hoffnungsschimmer am Horizont erschienen.

Carters Pjöngjangreise

Der Ex-Präsident der USA, Jimmy Carter will nach einem Bericht von Foreign Policy, der mittlerweile von nicht genannten US-Offiziellen bestätigt wurde, noch heute nach Pjöngjang reisen um über eine Freilassung von Gomes zu verhandeln. Ein solches Vorhaben hat keine schlechten Aussichten, denn vor ziemlich genau einem Jahr reiste mit Bill Clinton ein anderer Ex-Präsident nach Nordkorea, ebenfalls mit dem Ziel amerikanische Bürger aus einem nordkoreanischen Gefängnis zu befreien und dieses Ziel erreichte er auch. Darüber hinaus hat auch Carter selbst schon einige Erfahrung mit Vermittlungsreisen nach Pjöngjang. Im Jahr 1994 bereitete er bei einem Treffen mit Kim Il Sung quasi im Alleingang das Genfer Rahmenabkommen vor, das über acht Jahre hinweg als Grundlage für eine Denuklearisierung Nordkoreas dienen sollte und das – wenn auch letztlich erfolglos – den Boden für verbesserte Beziehungen bereitete und darüber hinaus die Entwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bremste. Und dieser 85 jährige, den man in Pjöngjang schon kennt und der trotz seines hohen Alters noch oft etwas zu aktuellen politischen Diskussionen zu sagen hat (häufig zum Leidwesen der jeweiligen Präsidenten) hat sich nun entschlossen, Gomes zu erlösen. Dabei wird darauf gepocht, dass es sich bei der Reise um eine rein humanitäre Mission handle, dass er nicht von irgendwelchen Abgesandten der Regierung begleitet werde (dafür aber scheinbar von Frau und Tochter, was das Bild des Privatmannes vermutlich nochmal untermauern soll) und dass er auch keine Botschaft Obamas im Koffer habe (ob da statt dessen das Geld drin ist, das Gomes ja zahlen soll/muss wurde nicht gesagt). An den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA werde diese Reise nichts ändern. Allerdings handelt es sich bei Carter um einen recht freien Geist und als Altvorderer in der Reihe der US-Präsidenten kann es durchaus sein, dass er sich von den Jungspunden in Washington keine Weisungen geben lässt bzw. dass er diese nicht als bindend ansieht. So war es jedenfalls im Jahr 1994 als er bei seiner Reise die ihm gesteckten Grenzen weit überschritt, was der damalige Präsident Bill Clinton jedoch im Nachhinein positiv aufnahm, indem er den Teppich weiterknüpfte, den Carter begonnen hatte (gibt es dieses Sprichwort? Wenn nicht bin ich dringend dafür, dass es erfunden wird!). Viel Zeit bliebe Carter allerdings nach dem bisher genannten Reiseplan nicht, denn sein Rückflug soll bereits am Donnerstag sein (und aus Gründen der Zeitverschiebung kann man den heutigen Tag ja eigentlich abschreiben). Aber vielleicht entscheidet er sich ja spontan zu einer Verlängerung des Besuchs, dann könnte er sich mit seiner Familie auch noch das Arirang Massentanzspektakel anschauen und für ihn hätte sich die Reise auf jeden Fall gelohnt.

Motive und Ziele der Akteure:

Aijalon Mahli Gomes

Soviel zu dem was man weiß, jetzt zum Denksport: Erstmal Aijalon Mahli Gomes: Für ihn sieht es echt gut aus, denn man kann sich kaum vorstellen, dass ein alter Mann (und Ex-Präsident) sich die Mühe macht nach Nordkorea zu reisen, ohne sicher zu sein, dass er erfolgreich nach Hause zurückkehrt. Das alles dürfte im Vorfeld bereits soweit in trockene Tücher gepackt worden sein. Für den Amerikaner und seine Familie eine sehr gute Nachricht.

Nordkorea

Das Regime in Pjöngjang hingegen dürfte sich natürlich über die schönen Bilder freuen, die man mit Kim Jong Il und Jimmy Carter machen kann und die nicht nur eine schöne Erinnerung für Kim, sondern auch ein großer Propagandaerfolg für das ganze Land sein werden. Die Strategen des Regimes werden sich die Hände reiben und Freude daran haben, dass der Plan Gomes als Verhandlungsmasse zu nutzen mal wieder (damit meine ich nicht, dass man Gomes schon öfter als Verhandlungsmasse genutzt hat, sondern dass das Regime so ziemlich alles und jeden als Spieleinsatz nutzbar macht) voll und ganz aufgegangen ist. Darüber hinaus wird man sich vermutlich aber noch mehr erhoffen. Man kennt Carter und weiß daher, was er für ein Kerl ist und das es vielleicht möglich ist, endlich nochmal etwas Dynamik in die Beziehungen zu bringen. Daher wird man vermutlich versuchen mehr aus dem Treffen rauszuholen als schöne Bilder. Was das sein könnte? Vielleicht eine Initiative für Gespräche, vielleicht versucht man auch ihn zu überzeugen, dass man die Cheonan nicht versenkt hat (und ihn dazu zu bringen, dass er das auch öffentlich sagt), vielleicht gibt man ihm auch eine Botschaft an die Obama Administration mit. Auf jeden Fall kann ich mir gut vorstellen, dass er nach seiner Heimkehr mehr zu sagen hat, als nur das übliche diplomatische blabla.

Carter

Carter selbst könnte die Reise einerseits tatsächlich aus humanitären Gründen antreten. Man stelle sich vor, die US-Regierung würde für den Rest von Obamas Amtszeit in der aktuellen harten Haltung verharren. Dann wäre Gomes vermutlich dazu verurteilt gewesen, wirklich in einem (wie auch immer gearteten) nordkoreanischen Gefängnis zu verrotten. Andererseits könnte Carter aber auch die Erstarrung der amerikanischen Politik gegenüber Nordkorea übel aufgestoßen sein und er möchte tatsächlich irgendetwas in Bewegung setzen. (Oder er will auf seine alten Tage mal tausende Nordkoreaner beim größten Massentanzspektakel der Welt sehen.)

Die US-Regierung

Die US-Regierung muss zu dieser Reise ihre Zustimmung gegeben haben, denn es ist nicht vorstellbar, dass ein Ex-Präsident ohne vorher nachgefragt zu haben nach Pjöngjang reist um dort als reiner Privatmann zu handeln. Auch wenn man immer betont, Carter sei rein privat unterwegs, er habe keine Aufträge der Regierung und es gäbe keine Auswirkungen auf die große Politik, so sendet eine solche Reise doch immer politische Signale aus. Das ist unvermeidlich. Daher ist nur die Frage welche Signale gesendet werden sollen. Das Minimum ist ein (kleines) Versöhnliches, das Maximum Gesprächsbereitschaft. Allem Anschein nach bröckelt auch innerhalb der US-Regierung die Unterstützung für die kompromisslose Haltung gegenüber Nordkorea. So soll Außenministerin Clinton bereits vor einigen Wochen ein Treffen mit ihrer Chef-Politikplanerin Ann Marie Slaughter abgehalten haben, um neue Optionen in der Politik gegenüber Kims Regime zu erörtern. Was Gomes angeht, der ja der Anlass für Carters Reise ist, so wird man in den USA davon ausgehen, dass man ihn lange genug hat schmoren lassen, um ihn als abschreckendes Beispiel für andere Pfiffikusse anzuführen, die vielleicht auf die Idee kommen könnten, es sei ein guter Plan sich in die Hände des Regimes in Pjöngjang zu begeben. Welche Regierung hat schon Lust, ständig einen ihrer Ex-Präsidenten als Emissär in eins der verfeindedsten (ja, stimmt schon, das Wort gibt’s nicht, aber es gibt Länder mit denen die USA mehr und weniger verfeindet sind und mit Nordkorea sind die halt am …) Länder der Welt zu schicken. Daher war es sicherlich auch eine strategische Entscheidung Washingtons, sich nicht allzu schnell um Gomes’s Freilassung zu bemühen.

Was letztendlich bei Carters Reise herauskommt werden wir wohl erst in ein paar Tagen erfahren und im Gegensatz zu vielen anderen ähnlichen Anlässen bin ich in diesem Fall zuversichtlich, dass es wirklich etwas zu erfahren gibt. Gomes dürfte auf jeden Fall als freier Mann in die USA zurückfliegen und der Rest liegt in den Händen der oben genannten Akteure.

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