Die Sechs-Parteien-Gespräche Wiederbeleben? Warum eigentlich? Lasst sie sterben!

Grundsätzlich bin ich ja davon überzeugt, dass die Situation auf der Koreanischen Halbinsel nur über einen Dialog entspannt und vielleicht auf lange Sicht sogar etwas entwirrt werden kann. Wovon ich nicht so überzeugt bin, ist der Wert der Sechs-Parteien-Gespräche als Vehikel dieses Dialogs. Daher möchte ich mich heute mal ein bisschen polemisch und wenig konstruktiv zu diesem Vehikel äußern.

Sicherlich war die „Erfindung“ dieses Vehikels im Jahr 2003 ein großer Fortschritt, der (mehr oder weniger) involvierte Parteien an einen Tisch brachte und einen gewissen Grad an Institutionalisierung erfuhr, auch wenn diese bis heute in den Kinderschuhen stecken geblieben ist. In den ersten Jahren nach ihrer Erfindung boten die Gespräche große Chancen, tatsächlich zu Erfolgen zu führen. Getroffenen Vereinbarungen über konkrete Schritte zur Denuklearisierung Nordkoreas sind hierfür  eindrucksvolle Belege.

Allerdings hinkte der Anspruch schon immer hinter den real erzeilten Ergebnissen her und es stellte sich eine zunehmende Frustration bei fast allen Parteien ein. In Südkorea stellte sich mehr und mehr das (berechtigte) Gefühl ein, man gebe mehr als man zurück erhalte. Die USA wollten mal, dann wieder nicht, weitere Aspekte, abseits von der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel (bspw. Menschenrechte) auf die Agenda setzen. Japans immer stärker werdender Drang, die Schicksale der von Nordkorea entführten Bürger aufzuklären, wurde oft als störend empfunden. China hatte als Gastgeber und Patron Nordkoreas eine kaum vereinbare Doppelrolle zu spielen und warum Russland (genau wie Japan) überhaupt mittun durfte erschließt sich mir bis heute nicht so recht. Für Nordkorea schließlich waren die Erträge aus den Gesprächen zwar wichtig, aber ob jemals der ernsthafte Wunsch bestand, im Rahmen dieser Gespräche zu einem echten Abschluss zu kommen kann kritisch betrachtet werden. Außerdem befand und befindet sich das Land in einer sehr kritischen Situation in der auch kleine Fehler auf dieser Bühne schwerwiegende Folgen nach sich ziehen können. Da ist man immer sehr vorsichtig was man tut.

Seit der letzten Runde der Gespräche haben sich vor allem die äußeren Umstände aber weiter verändert (und im Hinblick auf einen möglichen Erfolg wohl verschlechtert). Südkorea wird von einem Präsidenten regiert, der weniger „wohlwollend“ gegenüber dem Regime in Pjöngjang agiert und eigene Zugeständnisse an harte Bedingungen knüpft. Die USA sind schwach wie lange nicht. Sie stecken auf der außenpolitischen Bühne Niederlage um Niederlage ein (ich weiß darüber lässt sich streiten. Aber konkrete Erfolge?), während sie innenpolitisch mit den Folgen der Wirtschaftskrise nicht wirklich fertig werden. China gewinnt immer mehr an Selbstbewusstsein und stellt sich als verlässlicher Partner Pjöngjangs dar, der im Notfall zugunsten des Regimes interveniert, was den Wert der Gespräche für Pjöngjang einschränken dürfte, während es für China schwerer wird, als Vermittler aufzutreten (von dem man ja für gewöhnlich eine gewisse Neutralität erwartet). Japan hat den, ach keine Ahnung wievielten, vermutlich muss sich bei der durchschnittlichen Amtsdauer der Premiers dort Kans Namen nicht merken, Regierungschef seit Yoichiro Koizumi und damit ist schon ein wichtiger Teil des Problems beschrieben. Und Russland, ja Russland, warum sind die eigentlich dabei. Das Nordkorea zurzeit intern auch einiges zu tun hat dürfte euch ja aufgefallen sein. Auf jeden Fall wird man im Hinblick auf diese Tatsache eher noch vorsichtiger agieren. Und Vorsicht dürfte in dem Fall heißen: So wenig wie möglich ändern. Achja und als wäre das nicht schon genug, brechen in letzter Zeit ganzschön häufig Gegensätze zwischen den USA und China auf. Inwiefern die Vertreter der USA der chinesischen Seite da vertrauen können dürfte fraglich sein und inwiefern eine konstruktive Verhandlungsatmosphäre möglich ist dann wohl auch.

Wenn man das alles so liest, kann man sich natürlich fragen: Was gibt es denn positives an der ganzen Sache? Was mir einfällt: Das man überhaupt spricht und nicht mit Granaten oder Raketen rumschießt, Schiffe versenkt, Sanktionen verhängt oder Flugzeugträger vor anderer Leute Haustüren parkt. Nur, einfach nur reden wollen die USA und Südkorea ja explizit nicht (versteh ich auch, führt ja zu nichts). Najaund wegen alledem bin ich der Meinung, dass das Konzept der Sechs-Parteien-Gespräche zumindest überarbeitungswürdig ist.

Was mir dazu einfällt:

  1. In jeder Vereinssitzung gibt es eine Agenda und es ist klar was draufkommt und was nicht. Vielleicht sollte man sich vorher ein für allemal darüber klar werden, worüber gesprochen wird und worüber nicht.
  2. Einseitige Fixierung auf Denuklearisierung verstellt vermutlich den Blick auf andere Felder, auf denen Erfolge erzielt werden können. Daher wäre eine breitere, aber eindeutig festgeklopfte Agenda, vermutlich schon allein als Frustrationsvermeider, eine Idee.
  3. Die Teilnahme von Parteien, die bestenfalls nicht stören, wenn es dumm läuft aber schon, ist eine Sache die niemandem hilft. Die Probleme dieser Parteien werden eh nicht gelöst und der ganze Prozess wird durch mehr Teilnehmer nur sperriger. Man muss ja nicht alles Unheil der Welt in dem Rahmen lösen. Vielleicht wären hier und da bilaterale Gespräche der bessere Weg.
  4. China als Gastgeber und Ausrichter ist (zumindest heute) eine Schnapsidee. Wie soll denn eine Seite als Vermittler auftreten, die in der letzten Zeit so eindeutig Partei für Nordkorea ergriffen hat und die darüber hinaus einen Sack voll anderer Konflikte mit einem der anderen Teilnehmer des Forums hatte. Da muss man ganzschön schizophren zu sein. Es sei denn, es ist kein Vermittler und neutraler „Vorsitzender“ vorgesehen. Aber wie soll das bei so gegensätzlichen Positionen funktionieren?
  5. Es braucht einen ehrlichen Makler. Wer das sein könnte? Keine Ahnung. Jedenfalls ein Staat oder eine Staatengruppe deren vorrangiges Interesse ein Erfolg von Verhandlungen ist. Andere Interessen sollten minimal bis nicht vorhanden sein.

Das wäre toll! Oder? Wird aber dummerweise nicht passieren, oder ist zumindest nicht absehbar. Daher müssen sich die Sechs Parteien wohl weiter mit diesem äußerst minderwertigen und fehlerbeladenen Rahmen rumschlagen. Aber das ist, sollte es zustande kommen ja immer noch besser als nichts. Meine Sorge ist nur, dass es dann wieder zu nicht vielmehr führen wird, ausgenommen noch mehr Frustration.

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2 Antworten

  1. Initiierte nicht die USA gerade deshalb die 6-Parteien-Gespräche, weil NK und die USA ihre bilateralen Veträge (meist) nicht einhielten ?

    • 2003 gab es viele, die an diesem Format interessiert waren. Die USA wollten nicht mehr bilateral mit Nordkorea verhandeln, China wollte so sein diplomatisches Profil aufbessern, die Russen wieder Einfluss in ihrem fernen Osten gewinnen, die Japaner ihre Entführtenfrage angesprochen sehen und Südkorea hatte natürlich ganzschön viele Interessen. Dass man es mit einem solchen Format versucht hat finde ich auch prinzipiell gut. Allerdings hat man es nicht geschafft das Format nachhaltig weiterzuentwickeln und es gab auch in diesem Rahmen keine wirklich belastbaren Verträge (nur schwammige „joint statements“, Minimalkonsense, die dann jeder ausgelegt hat, wie er wollte). Zur mangelhaften Qualität des Breis, der da rauskam haben nicht zuletzt zu viele Köche beigetragen. Von daher haben die Sechs-Parteien-Gespräche auch keine besseren Ergebnisse geliefert, als bilaterale Verhandlungen. Ich glaube, dass viele der Probleme bei der Umsetzung von Vereinbarungen von mangelhaftem Vertrauen herrühren und das hat sich in letzter Zeit eher verschlechter. Das muss adressiert werden, bevor man einen Schritt weitergehen kann. Und Vertrauen kann man nicht wirklich aufbauen, indem man sich direkt die Nuss vornimmt, die am schwersten zu knacken ist. Daher wäre eine Agenda, die auch „leichtere“ Aufgaben beinhaltet vielleicht sinnvoll.
      Aber wie gesagt, ich hab mich bewusst negativ zu den Gesprächen geäußert. Es gibt sicherlich auch durchaus Perspektiven für die Gespräche. Manchmal hilft es extreme Positionen zu beziehen um den Blick für das Ganze zu öffnen.

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