Von einer diplomatischen Zwickmühle, einem Schwarzer-Peter-Spiel ohne Sinn und einer kreativen Lösung

Der Geschützdonner auf der Koreanischen Halbinsel ist mittlerweile verhallt und auch die südkoreanischen und US amerikanischen Schiffe haben sich auf den Rückweg zu ihren Stützpunkten gemacht. Allerdings scheint man sich noch nicht darüber einig geworden zu sein, welchen diplomatischen Nachhall die Ereignisse der letzten Tage finden werden und ob der Diplomatie überhaupt eine Chance gegeben wird. Die Möglichkeiten für eine Besserung sind durch die unerwartete Aggression des Nordens nicht größer geworden. Ganz im Gegenteil. Es sieht momentan so aus, als würde man gerade hüben wie drüben (ich weiß, das passt nicht so ganz weil ich mich weder hüben noch drüben verorte, aber ich finde die Wendung so schön) unter Hochdruck in eine diplomatische Sackgasse rennen. Das birgt nicht nur die Gefahr, dass die Situation in Korea weitere prekär und äußerst gespannt bleibt, sondern die Perspektiven könnten sich dadurch noch weiter verschlechtern, dass sich bestehende Gräben zwischen China auf der einen und den USA und ihren Bündnispartnern auf der anderen Seite, weiter vertiefen.

Diplomatie? Kenn ich nicht…

In den letzten Tagen konnte man so etwas wie totales diplomatisches Versagen rund um Nordkorea beobachten und das auf allen Seiten. Natürlich konnte Seoul die Aggression des Nordens nicht einfach so hinnehmen und musste ein Zeichen setzen. Ansonsten hätte sich Lee Myung-bak gleich zweifach in Teufels Küche gebracht. Einmal zuhause, gegenüber der eigenen Bevölkerung, die über den Angriff zurecht höchst empört war und gegenüber den Scharfmachern im eigenen Lager, die ihm Schwäche nicht verziehen hätten. Und zum Anderen in seiner Stellung gegenüber Pjöngjang. Denn klein Beigeben bewirkt nur, dass man dort motiviert wird, beim nächsten Mal die Latte noch etwas höher zu legen. Washington hat in dieser Frage ohnehin jegliche Führungskompetenz abgetreten und folgt Lees Ruf fast blind. Wenn er ein Manöver mit einem Flugzeugträger will, kriegt er das. Irgendwie verkehrte Welt, aber wenigstens eine konsequente Fortsetzung dessen, was aus den bisher veröffentlichten Dokumenten von Wikileaks und der bisherigen Politik der Obama Administration hervorgeht.

Chinas vergifteter Vorschlag

Tja und China, China ruft wie immer nach Gesprächen und versucht sich in Krisenmanagement, was ja grundsätzlich auch konsequent der eigenen Linie folgt. Das tut es in diesem Fall allerdings dermaßen ungeschickt, dass man sich fast schon fragen muss, ob der Aufruf, man möge sich mit den Verhandlungsführern der Sechs-Parteien-Gespräche zusammensetzen und über die Krise reden, wirklich ernst gemeint war. Denn, wie können die chinesischen Diplomaten allen Ernstes glauben, dass man in Seoul und Washington bereit sein könnte, dieser Aufforderung nachzukommen. Seit zwei Jahren ist die Position dort, dass man Pjöngjang nicht für Provokationen belohnen will und wird und das Gespräche daher erst dann in Frage kommen, wenn Nordkorea ernsthaft beweist, dass es sich an die bisherigen Vereinbarungen gebunden fühlt, sich verantwortlich verhalten und zu Ergebnissen kommen will.

Wie also kann man in Peking denken, dass die USA und Südkorea genau dann zu Verhandlungen bereit sind, wenn Nordkorea gegen jede der gestellten Forderungen verstößt? Selbst wenn man sagte, dass das Thema der Zusammenkunft nichts mit den Sechs-Parteien-Gesprächen zu tun hätte und das die Tatsache der identischen Konstellation ein Zufall oder der Dringlichkeit geschuldet sei, wäre es eine kolossale Niederlage für Seoul und Washington, auf den Vorschlag Pekings einzugehen. Denn im Endeffekt würde das den vollkommen zutreffenden Eindruck erwecken, Pjöngjang habe die beiden an den Verhandlungstisch zurückgebombt. Noch mal kurz gesagt: Es war von Anfang an unmöglich, dass die beiden Staaten auf das Angebot eingehen. Und das muss man auch in Peking gewusst haben. Hätte man eine verdeckte Diplomatie hinter verschlossenen Türen vorgeschlagen, über die bestenfalls nichts nach außen dringt, vielleicht wäre das möglich gewesen. Aber den Vorschlag direkt nach außen zu trompeten und damit die Möglichkeit im Verborgenen zu sprechen zu verschließen, das war wohlwollend gesprochen extrem ungeschickt. Und jetzt nochmal öffentlich nachzulegen und verwundert zu tun, das sieht für mich nach einer fiesen Strategie aus. Jiang Yu, eine Sprecherin des Außenministeriums sagte:

While it seems justified for someone to wield weapons, China, as host of the six-party talks, received criticisms for proposing the consultations. Is it fair? […] We hope parties concerned would consider China’s proposal seriously from the perspective of safeguarding peace and stability of North East Asia and promoting the denuclearization of the Korean Peninsula.

Da steckt einiges drin. Die USA und Südkorea spielen fahrlässig mit Waffen während China den Frieden durch Verhandlungen bringen will und kritisieren China dann auch noch dafür. Das ist unfair und folglich scheinen die Beiden nicht ernsthaft daran interessiert zu sein, Frieden und Stabilität in Nordostasien zu sichern. Zwar hält Nordkorea einen schwarzen Peter in der Hand, den es kaum loswerden kann, aber China versucht Washington und Seoul auch einen unterzujubeln. Und vermutlich war das gesamte vergiftete Angebot von Anfang an so gedacht.

Wozu das Ganze?

Die Frage die ich mir dann allerdings stelle ist: Wozu das Ganze? Ich meine, na klar, so kann China die beleidigte Leberwurst spielen und sich von den Anderen Abgrenzen, womit es einen hervorragenden Grund hat, möglichen Maßnahmen Seouls und Washingtons zu widersprechen (geschickt in diesem Zusammenhang war es, Russland mit ins Boot zu nehmen. Denn zwei beleidigte, aber große Leberwürste verteilen die Last etwas). Aber ist es das allein schon Wert, neue Gräben aufzureißen und die eigenen Beziehungen mit den USA noch konfliktreicher zu machen? Große Reaktionen, die über militärisches Potenzgeprotze hinausgehen waren doch eigentlich kaum zu erwarte und so viele Kosten auf sich zu nehmen, falls doch jemand auf die Idee kommen sollte das vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen? Kann ich mir kaum vorstellen. Aber warum macht man das sonst? Hat man sich mit Nordkorea auf ein „good-cop bad-cop“ Spiel geeinigt? Nordkorea macht droht und zerstört, China kommt besänftigend hinzu, und am Ende manövriert man die Anderen schon an einen Tisch? Ist auch nicht so richtig plausibel. Ich muss sagen, dass mir das echte Rätsel aufgibt und dass mir keine richtige Lösung einfällt. Könnte natürlich auch noch sein, dass da Leute im chinesischen Außenamt am Werk waren, die in ihrem Job tatsächlich ungeschickt sind. Aber das wäre neu.

Diplomatie in der Zwickmühle

Aber ganz unabhängig von Chinas seltsamen Verhalten (ich bleibe einfach mal dabei, bis ich einen Sinn erkennen kann), sieht es momentan recht düster aus. Geben die USA und Seoul jetzt nach, können sie alles, was sie bis zu diesem Zeitpunkt bezüglich Nordkoreas gesagt und getan haben, in die Tonne kloppen. Für die Präsidenten wäre es außerdem eine schmähliche Niederlage, die wohl nur durch weitreichende Erfolge in Verhandlungen mit Pjöngjang wett zu machen wäre. Da man aber weiß, dass Verhandlungen mit Pjöngjang nicht so einfach sind und die Strategen dort ihr Wissen um die Verdammung zum Erfolg auch als Druckmittel nutzen würden, dürfte man sehr großen Respekt vor einem solchen Schritt haben. Also weiter wie bisher, zumindest bis Lee Myung-bak weg ist (Obama folgt ja immer schön der Vorgaben aus Seoul). Was bliebe wäre dann die Hoffnung, dass das Kartenhaus in Pjöngjang bald in sich zusammenfiele. Aber über die Dummheit, nicht aus der Geschichte zu lernen, habe ich ja schon öfter was gesagt. (Jaja, jetzt ist alles anders und so. Leute die nicht mal merken, wenn unter ihrer Nase eine Urananreicherungslage aufgebaut wird, maßen sich an, etwas über die inneren Vorgänge im Regime sagen zu wollen? Das ist ja nicht mal mehr lustig!).

Die kreative Lösung: Deus ex machina

Düstere aussichte für die Koreanische Halbinsel, denn was wohl niemand erwarten kann ist, dass man in Pjöngjang aufhören wird, sich neue Grausamkeiten einfallen zu lassen, mit denen man Südkoreas Bevölkerung und Regierung quälen kann. Das man dabei mal einen Schritt zu weit geht ist nicht unmöglich. Vielleicht sollten sich die Diplomaten in den USA (das ist das eigentlich ärgerlich. Vermutlich sind im amerikanischen Außenamt mehr kluge Köpfe mit Nordkorea befasst, als ich jemals getroffen habe. Und was kommt dabei raus? „There is virtually no chance of early improvement in South-North relations“. Vielleicht sollte da mal ein bisschen USA typischer Optimismus einkehren.) und anderswo mal hinsetzen, überlegen und neue kreative Ideen auf den Tisch legen. Welche Wege zu nichts führen sollte man ja jetzt wissen. Auf den Deus ex machina zu warten, der Kim samt seines Regimes in die Hölle wirft, ist zwar auch irgendwie kreativ, aber in einer Art, die zurzeit nicht so gefragt ist.

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