Baut Nordkorea einen „neuen Kalten Krieg“? — Blockbildung in Ostasien

Update (07.12.2010): Das Treffen der Außenminister der USA, Südkoreas und Japans scheint so wenig Ergebnisse geliefert zu haben, dass sich viele Medien eine Berichterstattung darüber gleich ganz sparen (dass es in erster Linie um Symbolpolitik geht machte schon die Schweigeminute zu Beginn des Treffens deutlich). Tatsächlich käuten die Drei zumindest öffentlich nur die Dinge wieder, die man in den letzten Tagen schon im Dutzend hören kannte: „Starke Verdammung“; „Aufforderung an China“ und natürlich ein „Zeichen der Einigkeit“.

Interessant sind dagegen die Bewertungen von Experten hinsichtlich der Situation rund um die Koreanische Halbinsel. In einem echt interessanten Interview sprach Shi Ming, der Experte der Deutschen Welle auf diesem Sender unter anderem von begründeten Befürchtungen Chinas, dass ein

Dreier-Militärbündnis auf Hightech-level

entstehe und dass sich China dadurch genötigt sehen könnte, selbst auch

Bündnispolitisch zu reagieren.

Victor Cha, der zugegeben einen relativ harten Standpunkt vertritt, aber auch ein Kenner der Materie ist (er war ein Sondergesandter George W. Bushs für Nordkorea und hat einiges zur Politik Ostasiens geschrieben), wird in der New York Times sogar mit den Worten zitiert:

It almost shows that there is a new cold war in Asia, with Japan, the United States and South Korea on one side, and China and the North on the other side

Ich habe gestern nämlich kurz gezweifelt, ob ich da nicht ein bisschen viel rein- (und rum-)interpretiert habe. Aber wenn dem so ist, bin ich wenigstens nicht allein damit.

Ursprünglicher Beitrag (06.12.2010): Die Dinge stehen schlecht auf der Koreanischen Halbinsel und die Perspektiven sind auch nicht eben erbauend. Nordkoreas Regime hat mit der permanenten Zerrerei an den Nerven aller beteiligten Parteien eine Situation herbeigeführt, in der nicht der Zorn auf die Verursacher der angespannten Lage vorherrscht, sondern latente Konflikte unter den Parteien mehr und mehr offen ausgetragen werden. Ob es nun Strategie war oder nicht, jedenfalls ist das Regime in Pjöngjang zunehmend der Faktor, der die Beziehungen rund um die Koreanische Halbinsel ordnet und gestaltet. Auf der einen Seite wird die Dreierallianz USA-Südkorea-Japan so eng zusammen geschweißt, dass der Pattex-ich-klebe-meine-Schuhe-mit-mir-drin-an-der-Decke-fest-Kleber dagegen lasch erscheint, auf der anderen Seite brechen bestehende Konfliktlinien zwischen den drei Parteien und China immer deutlicher auf und der gute diplomatische Ton wird zunehmend durch schrille Dissonanzen ersetzt.

Diplomatische Dissonanzen I: Die USA drängen, China wiegelt ab

Zum Thema schrille Dissonanzen gibt es heute einen äußerst spannenden Artikel in der Washington Post, dessen Nähkästchenplaudereien gut mit dem Mithalten können, das in den jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen zu finden ist. In dem Artikel wird ein anonymes Regierungsmitglied der USA unter anderem mit den folgenden Worten zitiert:

The Chinese embrace of North Korea in the last eight months has served to convince North Korea that China has its back and has encouraged it to behave with impunity, […] We think the Chinese have been enabling North Korea.

China öffentlich eine Teilschuld an den Aggressionen Nordkoreas zu geben ist ein Novum und wird vermutlich nicht hilfreich dabei sein, China von einer Neupositionierung hinsichtlich Nordkoreas zu überzeugen. Das dürfte dem anonymen Einflüsterer auch durchaus bewusst sein, vor allem wenn man eine interessante Koinzidenz beachtet. Kurz vor dem Erscheinen dieses Artikels haben die Präsidenten Obama und Hu nämlich am Telefon über Nordkorea gesprochen. Dabei hat Obama Hu nochmal persönlich „gedrängt“, eine „eindeutige Botschaft“ an das Regime in Pjöngjang zu senden, dass das jüngste Verhalten vollkommen „inakzeptabel“ sei. Die Antwort Hus dürfte Obama nicht erfreut haben, denn sie lässt nicht die geringste Änderung in Chinas Position erkennen:

China is greatly concerned about the current tension on the peninsula, and deeply regrets the loss of lives and properties in the exchange of artillery fire between the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) and South Korea late last month.

The fragile security situation on the Korean Peninsula, if not properly handled, could lead to further escalation of tension, or even run out of control, which is not in the common interests of all parties concerned

Ein weiterer Aufruf an alle Seiten, die Ruhe zu bewahren und verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Kein Wort darüber, dass die gegenwärtige Krise von Pjöngjang ausgelöst wurde. Würde man die Vorgeschichte nicht kennen und nur diese Aussage lesen, könnte man nicht ausmachen wer Aggressor und wer Opfer war. Naja, und kurz nach diesem, für Obama unerfreulichen, Telefonat wird Peking beschuldigt, durch sein Verhalten zu den Aggressionen Pjöngjangs beigetragen zu haben. Zufall? Wohl kaum. Washington scheint sich von Peking momentan nichts mehr zu erwarten.

Diplomatische Dissonanzen II: China ärgert Südkorea

Aber das waren noch nicht alle interessanten Informationen in diesem Artikel. Denn auch zwischen Peking und Seoul stehen die Dinge momentan nicht so gut an der diplomatischen Front. Der Krisenbesuch des chinesischen Top Diplomaten Dai Bingguo in Seoul am 27. November scheint nämlich eher für Verstimmungen als für eine Entspannung gesorgt zu haben. Eine fünfzehn Minuten vor seinem Abflug, soll China die südkoreanischen Behörden darüber informiert haben, dass Dai auf einer südkoreanischen Airbase landen werde, die sonst Staatsoberhäuptern vorbehalten sei und dass Lee Myung-bak Termine an diesen Tag absagen solle, um für eine unmittelbares Treffen mit Dai zur Verfügung zu stehen. Das ließ sich Lee natürlich nicht gefallen und so kam es erst am nächsten Tag zu einem Treffen. Bei diesem scheint Dai hauptsächlich eine „Geschichtsstunde“ über die Beziehungen Pekings und Seouls gehalten zu haben und hinsichtlich Nordkoreas nur gesagt zu haben, man solle sich beruhigen. Quasi zwischen Tür und Angel habe er dann noch den Vorschlag eines Treffens der Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen in den Raum geworfen. Klingt so, als sei Dai Bingguo nur nach Südkorea gereist, um Lee Myung-bak und seine Regierung zu ärgern. Schaut man sich diese Geschichte so an, dann kann man das wohl als klaren Beleg für das nehmen, dass ich letzte Woche hinsichtlich des Verhandlungsvorschlags Chinas geschrieben habe. Er war nie ernst gemeint, sondern ein Manöver Chinas. Wenn man mit einem Vorschlag, der fast eine Bitte ist, zu einem Verhandlungspartner kommt behandelt man ihn nicht von oben herab, man piesakt ihn nicht mit verdeckten Frechheiten und vor allen Dingen spricht man mit ihm über den Vorschlag und nicht über Geschichte. China scheint im Moment warum auch immer viel daran gelegen zu sein, sich von den USA und deren Verbündeten abzugrenzen.

Blockbildung: USA, Südkorea, Japan, aber nicht China

Dies scheint recht gut zu gelingen, denn heute treffen sich in Washington die Außenminister der USA, Südkoreas und Japans um über eine Strategie gegenüber Nordkorea zu beraten. Ohne China, wie in fast allen Medien betont wird. Damit wird die Veranstaltung an sich natürlich ziemlich Sinnlos und ist eher in den Bereich der Symbolpolitik einzuordnen, denn es gibt kaum noch Hebel, die man noch nicht umgelegt hat (Das ganze könnte dann so aussehen: „Lasst uns noch mehr Sanktionieren! – Was denn?; Lasst uns keine Hilfen mehr geben! – Welche Hilfen?; Lasst uns die Sache vor den UN Sicherheitsrat bringen! – Aber China…; Lasst uns jedee Tag Manöver abhalten! – Machen wir schon!; Lasst uns schärfere Rhetorik nutzen! – Noch schärfer?; Lasst uns ein gemeinsames Abschlussdokument verfassen, dass Nordkoreas Aggression aufs schärfste verdammt und das Land ultimativ auffordert sowas nie wieder zu tun! Ohja, das wird helfen!). Jedenfalls wird die Dreierallianz durch den jüngsten Konflikt noch enger zusammengeführt und gleichzeitig grenzt sie sich zunehmend vor allem von China ab, wozu es auch kaum eine andere Möglichkeit gibt, denn ansonsten müsste man wohl gegenüber China und damit auch gegenüber Nordkorea einlenken. Die zunehmende diplomatische Spaltung wird noch verschärft durch das nicht abklingende Machtgeprotze der Dreierallianz. Südkorea hat wenige Tage nach dem gemeinsamen Manöver mit den USA umfangreiche Schießübungen begonnen, die teilweise echte Munition nutzen und teilweise in den umstrittenen Gewässern stattfinden sollen, in denen es auch zu dem Artilleriegefecht zwischen den Staaten kam. Gleichzeitig üben auf der anderen Seite der Koreanischen Halbinsel seit dem 3. Dezember US-Amerikanische und japanische Marine recht ausgiebig. Die russische Pravda beschreibt das Manöver als unter anderem gegen China und Nordkorea gerichtet (russische Zeitungen sehen die Dinge naturgemäß etwas anders, aber es würde mich wundern, wenn nicht einige Offizielle in China diese Sicht teilten). Tja und dann gibt es natürlich noch die offensive Rhetorik aus dem südkoreanischen Verteidigungsministerium, die Nordkorea unter anderem mit Luftangriffen droht, wenn es noch einmal südkoreanisches Gebiet beschießen sollte. Würde es zu einer solchen Situation kommen, wäre es vermutlich recht schwierig eine Eskalationsspirale zu vermeiden. Allerdings tut der neue Verteidigungsminister damit etwas, dass wohl gegenüber Nordkorea unvermeidlich ist. Er versucht wieder eine glaubwürdige Abschreckung zu errichten, denn in eine Eskalationsspirale will der Norden auch nicht geraten.

Kalter Krieg im Kleinen

All das was oben beschrieben wurde sind Symptome der veränderten strategischen Situation auf der Koreanischen Halbinsel, die mich mehr und mehr an etwas zu erinnern beginnt, das eigentlich lange vorbei ist und das sich niemand zurück wünscht: Den Kalten Krieg. Wir haben den Aufbau von Abschreckungskapazitäten und wir haben Provokationen auf verschiedensten Ebenen, diplomatisch und militärisch. Vor allem haben wir aber etwas, dass in den letzten Jahren zu einem „richtigen“ Kalten Krieg fehlte. Es bilden sich Blöcke, zwischen denen Misstrauen das Leitmotiv ist und die ihr Handeln zunehmend an den Bedürfnissen ihres Blocks und nicht den individuellen Landesbedürfnissen ausrichten. Natürlich sind die entstehenden Grenzen in ihrer Schärfe noch nicht mit denen im Kalten Krieg zu vergleichen, aber die Mauern werden höher und das Regime in Pjöngjang hat dazu einen großen Beitrag geleistet. Mit jeder Provokation, aber auch mit jedem „Angebot“ an die USA und Südkorea, das abgelehnt wurde, legte Kim Jong Il ein paar Steine auf die Krone der Mauer und mauerte China gleich mit ein. Was mit Russland ist weiß man noch nicht, aber es als wohlwollend neutral zu bezeichnen käme wohl hin und vielleicht findet Kim ja auch noch ein paar Haken, mit denen er Russland an „sein Lager“ binden kann.

Pjöngjang profitiert

Damit hat Pjöngjang ein weiteres Mal das erreicht, dass eine wichtige Möglichkeit zum Überleben offenhält. Einen Konflikt unter den entscheidenden Parteien in seiner Umgebung. Die nordkoreanischen Diplomaten haben ihre Fähigkeit andere Staaten gegeneinander auszuspielen und davon zu profitieren schon ein halbes Jahrhundert lang kultiviert und vermutlich werden sie auch von dem bestehenden tiefen Riss profitieren. Dabei ist die Gefahr natürlich nicht zu missachten, dass Pjöngjang mehr und mehr an Unabhängigkeit an China abgeben muss und zum Satelliten degradiert wird. Bisher ist von einem Verlust der Autonomie gegenüber China wenig zu sehen. Ganz im Gegenteil hat Nordkorea großen Anteil daran, dass die Kluft so tief wurde, es ist also der Baumeister dieses neuen Kalten Krieges.

Natürlich hat auch Lee Myung-bak mit seiner Haltung dazu beigetragen, aber wer weiß, vielleicht hat er Kim Jong Il damit etwas ermöglicht, dass sich dieser schon seit langem wünschte. Nach innen kann das Regime wieder auf die „Belagerungsmentalität“ als stabilisierenden Faktor setzen, der bestehende interne Konflikte in der Zeit des Übergangs zu Kim Jong Un überdeckt. Nach außen gibt es klare Verhältnisse. Man weiß wo der Freund und wo der Feind steht und muss sich keine Sorgen machen, dass man in der Zeit des Übergangs auf einmal von China im Stich gelassen wird. Und vielleicht kann man aus dem Konflikt ja sogar noch etwas Kapital schlagen. Wer weiß, aber vielleicht hat man sich in Pjöngjang für das Modell „Kalter Krieg“ für die Machtübergabe entschieden. Das muss man wohl weiter im Auge behalten. Die einzigen die das noch wirklich verhindern können sind die USA und ihre Verbündeten. Die Gegenseite scheint erstmal gewillt und bereit, sich weiter einzuigeln.

Meinungen, Anregungen, Kritik? Alles gern gesehen!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s