Das Dreierbündnis hält…Vorerst

Kürzlich habe ich ja schon einmal auf die veränderte Haltung Japans gegenüber Gesprächen mit Nordkorea hingewiesen. Die neue Position besagt, dass Japan bilaterale Fragen unabhängig von den Sechs-Parteien-Gesprächen im direkten Dialog mit Nordkorea handhaben wolle. Diese Änderung wurde auch in Seoul und Pjöngjang bemerkt und sorgte dort für unterschiedliche Reaktionen.

Den einen gefiel’s. Dan anderen nicht.

Während Pjöngjang die Initiative Tokios sehr positiv aufnahm, scheint sie in Seoul eher auf Besorgnis und Irritation gestoßen zu sein. Jedenfalls unterhielten sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan und Japans Seiji Maehara bei dessen Besuch in Seoul am vergangenen Wochenende scheinbar ausführlich über das Thema und plötzlich klangen die Aussagen des Außenministers nicht mehr ganz so weitreichend. Zwar hielt er an der Möglichkeit bilateraler Gespräche fest:

Generally speaking, I believe dialogue between Japan and North Korea can be held separately from the six-party talks

aber gleichzeitig sollte das Timing solcher Gespräche

be based on movements related to the six-way dialogue and held under appropriate conditions.

Alles beim Alten…

Das heißt im Endeffekt, dass bilaterale Gespräche dann möglich wären, wenn Nordkorea die (altbekannten) Bedingungen der USA und Südkoreas zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (also Ernsthaftigkeit im Hinblick auf einen Erfolg der Gespräche beweisen, die Verantwortung für den Cheonan Zwischenfall und den Beschuss von Yonpyong übernehmen und seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen) erfüllte. Damit ist Japan erstmal wieder auf Linie gebracht und die Dreierachse unter der Führung Südkoreas hält. Dass sich Südkorea hier im Fahrersitz befindet und von den Alliierten (in diesem Fall Japan) erwartet, dass sie den südkoreanischen Vorgaben folgen, bekräftigte Südkoreas Außenminister durch seinen Kommentar zu dieser Frage:

I look forward to North Korea-Japan dialogue based on this understanding.

Er erwartet also von Japan, dass es keinen Dialog mit Nordkorea gibt, solange Nordkorea nicht wieder am Sechs-Parteien-Tisch sitzt, was aber erst dann möglich ist, wenn man sich mit Seoul über die jüngsten Zwischenfälle verständigt hat. Viele wenns und ganz am Ende können dann Gespräche zwischen Japan und Nordkorea stehen.

…oder doch nicht so ganz?

Ob Japans Außenminister das einfach so schlucken wird ist da noch eine andere Frage. Wie die Hankyoreh berichtet, äußerte er in einem Gespräch mit Wissenschaftlern, dass das Raketen- und Entführungsthema einzig bilaterale Themen zwischen Pjöngjang und Tokio seien und dass er diese Themen im bilateralen Dialog lösen wolle.

Einerseits verbessert dies die Perspektiven für die Sechs-Parteien-Gespräche, wenn sie denn nochmal aufgenommen werden sollten, denn dort hatte Japans Fixierung auf diese Probleme oft Fortschritte behindert. Andererseits liegt hier allerdings weiterhin einiges an Spannungspotential verborgen. Denn Japan hat sozusagen ein Stück seiner Souveränität an Südkorea abgetreten, indem man zusagte, erst mit Pjöngjang zu sprechen, wenn Südkoreas Bedingungen erfüllt seien. Das ist solange kein Problem, wie man mit den Bedingungen die Seoul an Pjöngjang stellt einverstanden ist. Ist das aber irgendwann nicht mehr der Fall, weil man Beispielsweise zu wenig Flexibilität bei der Lee Regierung sieht, dann wird das Versprechen nochmal auf den Prüfstand kommen, denn es ist vor dem eigenen japanischen Selbstverständnis wie auch vor der Öffentlichkeit wohl schwer zu vermitteln, dass man seine Außenpolitik von Bedingungen abhängig macht, die Südkoreas Regierung stellt. Ohnehin dürfte der Vorgang für Japans Außenminister eine kleine persönliche Niederlage sein, denn im Endeffekt bekam er von seinen südkoreanischen Kollegen untersagt, seine Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Und welcher Außenminister lässt sowas schon gern mit sich machen.

Nicht das letzte Wort

Das alles deutet darauf hin, dass bei einem weiteren Stillstand an der Verhandlungsfront das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, im wahrsten Sinne des Wortes…

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