Welche Lehren Kims Regime aus den Entwicklungen in den arabischen Staaten zieht und warum der Freiheitsgeist in Nordkorea vorerst in der Flasche bleibt…

Wie die Meisten jeder von euch bemerkt haben dürfte, weht mal wieder etwas durch die Welt, oder eher durch Nordafrika und die Staaten der arabischen Halbinsel, das man wohl (leicht pathetisch formuliert) als Funkenregen der Freiheit bezeichnen kann. Wo in dieser Region einer der Funken landet, kann er sich je nach Situation (liegt ein trockener Laubhaufen rum, der nur darauf wartet angezündet zu werden?) und Reaktion der jeweiligen „Brandhüter“ (gelingt es den Brandherd schnell einzudämmen oder handelt man nicht den Umständen entsprechend und lässt das Feuer ausufern, bis es kaum noch zu kontrollieren ist?) zu einem Flächenbrand entwickeln, der die alte Ordnung verglühen lässt (von „Demokratisierung“ zu sprechen ist hier sicherlich motivierend, aber der Weg ist bisher alles andere als sicher) und gleichzeitig neue Funken aussendet. Diese Entwicklungen dürften nicht nur in unseren westlichen Demokratien ratlos (ich warte noch auf die tägliche Anpassung der Reisehinweise für Ägypten (oder kann sich das Auswärtige Amt vielleicht trotz der touristischen Bedeutung mal zu einer Reisewarnung durchringen?)) beobachtet und mit wohlfeilen Worten begleitet werden, sondern auch in anderen Weltregionen auf Aufmerksamkeit stoßen. Immerhin können hier Schlüsse darüber gezogen, wie schnell eine allgemeine Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung zu Protesten führen kann, wie schnell Proteste eigentlich etablierte Regime (wenn ich mich richtige erinnere, konnte man noch vor gut einer Woche allenthalben hören, dass eine Situation wie in Tunesien für andere Staaten wie Ägypten unwahrscheinlich sei. Das klingt jetzt anders) bedrohen und wie schnell die alte Macht an diesen Situationen zerbrechen kann. Definitiv eifrig im Schlüsseziehen ist das Regime in Pjöngjang, denn einfach nur Glück reicht nicht aus, um den Erhalt des Regimes seit dem Untergang der Sowjetunion und ihrer Satelliten — übrigens die letzte gute Gelegenheit für Pjöngjang zu Schlüsseziehen — zu erklären. Aber welche Schlüsse kann ein Regime, dessen Grundvoraussetzungen zugegeben ganz andere sind, als die der momentan wankenden oder gefallenen Machtapparate, aus den momentanen Ereignissen ziehen? Das weiß ich nicht, aber gerne teile ich euch mit, welche Schlüsse ich daraus ziehen würde. Am besten fange ich dazu hinten an, wenn für das Regime alles zu spät ist:

„Der Freiheitsgeist ist aus der Flasche“

So ähnlich formulierte es unser Außenminister und hätte er konsequent weitergedacht, dann hätte er sich in der Folge konsequenter gegenüber dem Mubarak-Regime geäußert. Denn einen Geist, der erstmal frei herumschwebt, den steckt man nicht eben mal im Vorbeigehen in sein Gefängnis zurück. Ist eine kritische Masse von Gegnern mobilisiert, dann hört die auch nicht mehr auf kleine Konzessionen kombiniert mit Appellen, jetzt wieder nach Hause zurückzugehen. Dann bleiben dem alten Regime nur zwei wirklich funktionierende Optionen. Entweder man lässt Geist Geist und Flasche Flasche sein und sieht zu, dass man sich bei befreundeten Staatenlenkern einen schönen Lebensabend macht (wie es der (scheinbar nicht besonders pfiffige) Ex-Diktator von Haiti, Jean-Claude „Baby Doc“ Duvalier bis zu einem Moment geistiger Umnachtung in Paris getan hatte, oder eben Ben Ali in Saudi Arabien vorhat), oder man mobilisiert alle Ressourcen und versucht mit einem Kraftakt, den Geist in die Flasche oder ein Alternativgefäß zurückzustecken (Hier könnte man die Ereignisse vor gut 20 Jahren am Platz des Himmlischen Friedens in Peking als Beispiel nehmen, oder auch das, was nach den letzten Wahlen im Iran passiert ist). Beide Optionen verlangen schnelles und entschiedenes Handeln, denn erst einmal frei, wird der Geist schnell mächtiger und unkontrollierbarer. Im einen Fall kann das heißen, man schafft es nicht mehr zum Flughafen und damit zu befreundeten Staatenlenkern und sieht einer höchst unsicheren Zukunft entgegen. Im anderen heißt es, alle Ressourcen reichen nicht mehr aus, den Geist irgendwohin zu stecken und stattdessen steckt der die Ressourcen und Regimespitzen in ein Gefäß (bestenfalls. Ceausescu und einige Andere erzählen da andere Geschichten). Generell bleibt festzuhalten, dass es sehr schwierig wird die Macht zu  halten, wenn der Geist in Form einer kritischen Masse an Regimegegnern erstmal frei durch die Gegend schwirrt. Und selbst wenn es gelingt, ihn nochmal zurückzustecken, so wird die Erinnerung an das Geschehene nur schwer auszulöschen sein.

Den Deckel auf der Flasche lassen

Daher beginnt für das autoritäre Regime schon wesentlich früher eine entscheidende Phase, nämlich bevor der Geist überhaupt rausgekommen ist. Um sein Entfliehen zu verhindern, gibt es mehrere sich ergänzende Strategien. Am einfachsten ist es, ihm die Motivation zu nehmen auszubrechen. Dies kann man beispielsweise tun, indem man verhindert, dass die Idee eines Ausbruchs überhaupt in ihm wächst. In Nordkorea sorgt man hierfür einerseits durch die permanent auf die Menschen einwirkende Indoktrination, die es schwer macht, alternative Ideen zu entwickeln. Vor allem aber durch die Informationshoheit des Regimes. Wenn die Bevölkerung nicht weiß, dass man sich erfolgreich gegen eine Regierung auflehnen kann, wird sie, selbst wenn so eine Idee in manchen entstanden ist, wenig Motivation und Mut zeigen, einen dahingehenden Versuch zu starten. Außerdem könnte man (theoretisch, wie in Kuwait geschehen) die Lebensumstände der Bevölkerung unmittelbar durch Geld- oder Sachgeschenke verbessern, aber dazu brauch man eben die Ressourcen. Weiterhin demotivierend ist die ungesagte Drohung, dass man bei dem leisesten Zeichen eines Ausbruchs, sofort mit dem Unterdrückungsapparat zu reagieren. Sind überall Militärs und Polizisten präsent, hebt es die Hemmschwelle, offen Widerstand zu leisten.

Den Deckel so schnell wie möglich fest verschrauben

Auch wenn trotz verschiedener Maßnahmen, die Motivation für einen Ausbruch gering zu halten. In einigen Köpfen die Idee für Widerstand wächst, ist der Geist noch nicht ganz aus der Flasche. Er schnuppert vielleicht schon den Duft der Freiheit und bekommt mehr Lust auszubrechen, aber es braucht noch eine kritische Masse, die großgenug ist, um nicht von den Medien verschwiegen zu werden um dann auf Lager im ganzen Land verteilt zu werden. Das Entstehen dieser kritischen Masse kann verhindert werden, indem man Informations- vor allem aber Kommunikationswege in der Hand des Regimes monopolisiert. Das heißt man verhindert, dass die Gruppe derer, die die Idee von Widerstand schon haben zusammenfindet und dass die Gruppe durch Informationen von außen über diese Idee, weiter wächst. Beides hat das Regime Mubarak in Ägypten versucht. Es hat Al Jazeera, der wohl wichtigsten unabhängigen Informationsquelle eine Sendepause verordnet, die aber nicht besonders wirksam war und es hat Internet und Handynetz abgeschaltet. Beide Maßnahmen kamen aber zu einem Zeitpunkt, als sich die Idee schon in so vielen Köpfen festgesetzt hatte, dass mündliche Kommunikationswege als Informations- und Organisationsmittel ausgereicht haben. Der Geist war schon frei und es half nichts mehr, den Deckel fest zuzuschrauben. In Nordkorea sind Informationen von außen, vor allem aktuelle, nur begrenzt und unter Gefahr zugänglich. Daher ist eine Verbreitung der Idee des Widerstands quasi über Bande momentan eher unwahrscheinlich. Gleichzeitig ist das Internet nur für sehr wenige und dann auch meist loyale Menschen verfügbar, wodurch auch dieser schwer zu kontrollierende Informations- vor allem aber Kommunikationsweg weitgehend ausfällt. Nur das expandierende Mobilfunknetz könnte in Zukunft eine Möglichkeit zur Kommunikation „am Staat vorbei“ sein. Allerdings gibt es, wenn auch expandierend, doch erst eine geringe Zahl von Anschlüssen, die mit Blick auf die Gesamtbevölkerung in einem niedrigen einstelligen Prozentbereich liegen dürfte. Darüber hinaus dürfte es sich bei den Personen dahinter vermutlich aus Sicht des Regimes um „sichere Kantonisten“ handeln.

Vorerst bleibt der nordkoreanische Geist in der Flasche

Unter den gegebenen Umständen ist es daher für den Fall Nordkorea erst einmal recht unwahrscheinlich, dass der Geist aus der Flasche ausbricht und die Kims hinwegfegt. Allerdings wird es interessant zu beobachten bleiben, inwiefern es anderen Staaten, sowie NGOs gelingt, das Informationsmonopol des Regimes von außen aufzuweichen (Lankov plädiert oft dafür und hat damit wohl recht) und inwieweit das Regime selbst sein Informations- und Kommunikationsmonopol (Internet und Mobilfunknetz) aus der Hand gibt. Da man die Entwicklungen der jüngsten Zeit in Pjöngjang sicherlich äußerst aufmerksam beobachtet, kann ich mir gut vorstellen, dass man diese als eine erneute Warnung hinsichtlich der Gefahren der neuen Technologien für das Regime sieht und dahingehend in Zukunft besondere Vorsicht walten lassen wird. Generell dürfte es ohnehin noch eine lange Zeit dauern, bis in Nordkorea die Voraussetzungen für einen Ausbruch des Freiheitsgeistes aus der Flasche gegeben sind. Gut möglich, dass bis dahin andere Entwicklung, wie beispielsweise ein Wandel von oben (wie auch immer der aussehen wird), dem Regime in seiner jetzigen Form ein Ende gesetzt haben.

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