Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea: Vorbei eh sie begonnen hat?

Update (10.02.2011): Die nordkoreanische Delegation bei den zusammengebrochenen Vorbereitungsgesprächen um hochrangige Militärgespräche zwischen beiden Süd- und Nordkorea, hat recht ausführlich ihre Sicht der Dinge veröffentlicht. Der Tenor: Die südkoreanischen Gesprächspartner wollten die Verhandlungen platzen lassen und haben mit allen Mitteln versucht, sie zu sabotieren. Der Norden habe sich dagegen kompromissbereit und entgegenkommend gezeigt (was auch sonst), sei aber immer wieder abgeblitzt.

Damit zeichnet die nordkoreanische Delegation einen Ausschnitt des Bildes, der sicherlich nicht ganz aus der Luft gegriffen ist. Denn klar ist, der Süden wollte keine Gespräche zu den Bedingungen des Nordens. Allerdings fehlt der Ausschnitt der zeigt: Auch der Norden wollte keine Verhandlungen zu den Bedingungen des Südens. Die Positionen waren schlicht unvereinbar.

Dies dürfte beiden Seiten schon grundsätzlich klar gewesen sein. Nur kann es natürlich sein, dass die Strategen in Nordkorea hofften, dass alles läuft wie immer. Am Ende gibt der Süden nach und man bekommt was man will. Nur hat man diesmal eben einen Verhandlungspartner, der ebenso harte Bandagen angelegt hatte wie man selbst. Eine neue Erfahrung für Kim Jong Ils Regime. Der Ärger des Nordens dürfte sich daher wohl vor allem daraus speisen, dass die Dinge jetzt nicht mehr so funktionieren wie früher. Interessant wird zu beobachten sein, ob man versucht die eigenen Strategien darauf anzupassen, oder ob man nach den erprobten Mustern nun beginnt, weiter an der Eskalationsschraube zu drehen.

Ursprünglicher Beitrag (09.02.2011): Nordkorea ist ein schwieriger Verhandlungspartner. Das ist selbst dann der Fall, wenn das Regime sich eigentlich viel Mühe gegeben hat, wieder in eine Phase von Gesprächen einzutreten. Das zeigte sich nun wieder im Rahmen der Vorbereitungsgespräche für höherrangige Verhandlungen. Offensichtlich haben die nordkoreanischen Militärs, die Gespräche auf Ministerebene vorbereiten sollten, das Treffen in Panmunjom heute einseitig abgebrochen. Auch ein Termin über eine weitere Gesprächsrunde sei nicht vereinbart worden. Grund für das abrupte Ende seien Unstimmigkeiten über die Agenda und andere Kernthemen höherrangiger Gespräche gewesen. Die nordkoreanische Seite habe zwei der Vorbedingungen Südkoreas nicht erfüllt. Weder sei es zu einer Entschuldigung für den Angriff auf Yonpyong und die Versenkung der Cheonan gekommen, noch hätten die Vertreter glaubwürdig machen können, dass es nicht zu weiteren Provokationen des Nordens kommen würde. Vielmehr habe man verlangt, diese Themen auf höherrangiger Ebene zu besprechen. Damit ist dann wohl auch die Zustimmung des Südens, auf Rotkreuz-Ebene über weitere Familienzusammenführungen zu sprechen, hinfällig. Das vorsichtige Eingehen auf die Anfrage des Nordens kam erst heute Morgen, wurde aber nach dem plötzlichen Ende der Militärgespräche wieder zurückgezogen. Ohne ein Zustandekommen höherrangiger Militärgespräche, habe man auch keine Pläne über die Familienzusammenführungen zu sprechen, ließ die südkoreanische Seite verlauten.

Lees Linientreue: Keine Zugeständnisse ohne Gegenleistung

Südkoreas Regierung bleibt damit ihrer Linie treu. Ohne Gegenleistung gibt es keine Zugeständnisse an den Norden. Diese konsequente Haltung scheint die Vertreter Nordkoreas überrascht zu haben, die wohl gehofft hatten, erst mal am Verhandlungstisch, schon zu irgendeinem Kompromiss zu kommen. Vermutlich war auch genau das ihr Auftrag. Als klar war, dass da nichts zu holen ist, hat man ohne viel Umschweife die Gespräche verlassen. Die nächsten Tage werden zeigen müssen, ob die vorsichtige Annäherung wieder zu Ende ist, bevor sie begonnen hat.

Alles beim Alten

Objektiv betrachtet wäre das kein Wunder. Eigentlich scheinen sich beide Seiten ja nur ins Gesicht gesagt zu haben, was schon seit Wochen klar ist. Momentan sind beide Positionen unvereinbar. Südkorea will ohne Entschuldigung nicht mit dem Norden sprechen und der Norden will sich nicht entschuldigen ohne zu sprechen (vermutlich will er sich überhauptnicht entschuldigen, aber das hätte meinen schönen Satz zerlegt). Betrachtet man den Vorlauf der Gespräche mal näher, so könnte das Zustandekommen auch ein Manöver des Südens gewesen sein. Man wollte China und den USA beweisen, dass man sprechen will, wusste aber gleichzeitig, dass man das nicht wird tun müssen, wenn man sich hinsichtlich der eigenen Vorbedingungen unflexibel zeigt. Man hat also etwas Druck von den eigenen Schultern genommen, ohne Zugeständnisse machen zu müssen.

Werden die USA weich?

Dass die USA momentan dabei sind, ihre Position zu überdenken zeigt auch ein Interview mit Robert King, dem US-Sondergesandten für Menschenrechte in Nordkorea. King sagte, dass über eine Anfrage Nordkoreas an die USA nach Hilfen noch nicht entschieden sei, aber dass

The United States policy is that when we provide assistance, humanitarian assistance, it is based on need and no political consideration should be involved.

Allerdings seien noch zwei weitere Bedingungen zu Erfüllen, damit der Anfrage entsprochen werden könne. Einerseits müsste der wahre Bedarf und der angefragte abgeglichen werden, da den USA nur begrenzte Ressourcen zur Verfügung ständen, andererseits müsste vor allen Dingen aber sichergestellt werden, dass die Hilfen dort ankämen, wo sie gebraucht werden.

Südkorea und USA mit unterschiedlichen Ansichten

Hinsichtlich möglicher Hilfen liegen die USA und Südkorea damit ganz und gar nicht auf einer Linie, denn der Süden vertritt zurzeit die Position, dass jegliche Hilfen den Druck vom Regime nehmen würden und den Norden so in seiner bisherigen Linie bestärken könnte.

Die USA sind am Zug. Weiter folgen oder führen?

Den USA scheint eine Politik der totalen Eindämmung des Nordens nicht mehr geheuer zu sein und daher spielt man wohl mit dem Gedanken, über unverdächtige Kanäle wie Hilfslieferungen, wieder Kontakte zu knüpfen. Ob man dazu bereit sein wird die Interessen des Südens zu ignorieren wird sich erst noch zeigen. Allerdings wird auch den Vertretern der USA bewusst sein, dass man mit einer totalen Blockade des Südens keine Besserung auf der Koreanischen Halbinsel bekommen wird. Tja und was den Süden angeht, so kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Aussage eines der Wikileaks Dokumente, dass Präsident Lee ganz zufrieden damit sei, die Beziehungen mit dem Norden im Zweifel über seine gesamte Amtszeit eingefroren zu lassen, wohl eine sehr treffende Einschätzung war. Ob man im Süden tatsächlich daran glaubt, dem Regime in Pjöngjang durch diese harte Haltung den Todesstoß versetzen zu können, oder ob man es einfach für die beste langfristige Politik hält ist nicht klar. Klar ist aber, dass der Süden dann auch mit den Folgen dieser Politik leben muss. Sowohl was weitere Bösartigkeiten des Nordens betrifft, als auch was eine mögliche humanitäre Katastrophe in der Bevölkerung angeht, die man aber für den erhofften Todesstoß in Kauf zu nehmen scheint.