Bewegt man sich? Neue Chance für Gespräche auf der Koreanischen Halbinsel in der Mache

Update (12.04.): Kaum war ich mit schreiben fertig und hab den Text in den digitalen Äther geschickt, bin ich auch schon auf diese Meldung gestoßen, die auch recht klar andeutet, dass da was in Bewegung gekommen ist. Anders kann ich diese Aussage jedenfalls nicht interpretieren:

China rechnet damit, dass auch andere Seiten sich den Bemühungen, die Sechser-Gespräche wieder aufzunehmen, anschließen werden, sagte Chinas Außenamtssprecher Hung Lei am Dienstag nach den Verhandlungen zwischen dem nordkoreanischen Vizeaußenminister Kim Gye Gwan und chinesischen Diplomaten in Peking.

Ursprünglicher Beitrag (12.04.): Es sieht so aus, als würde sich auf diplomatischer Ebene doch so langsam etwas bewegen. Die USA scheinen mit der absoluten Funkstille, was die Sechs-Parteien-Gespräche angeht, nicht länger leben zu wollen und Berichten zufolge hat sich Kathleen Stephens, die US-Botschafterin in Seoul in diese Richtung engagiert. Sie sagte, man arbeite daran „in ein bis zwei Monaten“ die richtigen Bedingungen für ehrliche Gespräche zu schaffen. Woher dieser Sinneswandel in der US-Politik kommt weiß ich nicht genau, aber das man sich nicht mehr von Seoul durch die Manege führen lassen will wird deutlich. Gestern berichtete Yonhap, dass sich Wi Sung-lac, Südkoreas Verhandlungsführer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen heute auf den Weg nach Washington machen wolle, um das weitere Vorgehen der Verbündeten zu besprechen. Diese Reise kommt kurz nach dem Besuch des chinesischen Chefunterhändlers Wu Dawei in Seoul und vermutlich hat Wi daher etwas zu berichten, über das gesprochen werden kann. Darauf deutet jedenfalls die Aussage eines Sprechers des Außenministeriums in Seoul hin. Danach habe Wu Dawei einen Plan vorgeschlagen, der in mehreren Schritten zur Wideraufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche führen solle. Relativ am Anfang ständen dabei bilaterale Gespräche zwischen den Chefunterhändlern Süd- und Nordkoreas. Da Wu diesen Vorschlag nach dem Treffen mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Kye-gwan gemacht hat, ist anzunehmen, dass die Initiative auch mit Pjöngjang abgesprochen ist und damit einige Erfolgschancen haben könnte (zumindest was die erste Stufe angeht).

Seoul koordiniert und informiert

Diese jüngsten Entwicklungen sind aus mehreren Gründen interessant. Ich wundere mich erstens, warum der südkoreanische Unterhändler nach Washington fliegt um dort die Pläne zu koordinieren, während gleichzeitig ein Außenamtssprecher mit dem chinesischen Vorschlag an die Öffentlichkeit geht und damit eine Koordinierung überflüssig macht (vielleicht fliegt er ja nur nach Washington um die USA über das weitere Vorgehen der Verbündeten zu informieren…). Denn indem er das tut, stimmt er ja erstens dem Vorschlag zu und macht es zweitens unmöglich, daran nochmal wirklich was zu ändern. Ich glaube wenn ich Verantwortung im US-State Department hätte, würde ich mir da ein bisschen blöd vorkommen. Aber vielleicht hat man es ja auch so abgesprochen.

Verlieren die USA doch die (strategische) Geduld

Zweitens finde ich es interessant, dass die US-Regierung gerade jetzt anfängt, ihren Kurs gegenüber Nordkorea zu modifizieren. Während man sich monatelang mit der strategischen Geduld scheinbar sehr wohl gefühlt hat, scheint man diese, kurz nachdem Barack Obama sein erneutes Antreten für die Präsidentschaftswahlen angekündigt hat, so langsam doch zu verlieren. Ich weiß nicht ob beides zusammenhängt, aber vielleicht ist den Verantwortlichen bewusst geworden, dass es keine gute Idee ist, die Koreanische Halbinsel (oder zumindest den Nordteil davon) bis zu den Wahlen links liegen zu lassen. Die Mehrzahl der Experten rechnet dann mit weiteren Provokationen Nordkoreas. Solche Provokationen könnten aber erstens das Scheitern von Obamas Politik auf der Koreanishcen Halbinsel sehr plastisch vor Augen führen und zweitens in eine unberechenbare und unübersichtliche Situation münden, die einem wahlkämpfenden Präsidenten nur ein Klotz am Bein wäre. Lee Myung-bak kann das alles (relativ) egal sein. Er darf sich ohnehin nicht zur Wiederwahl stellen und wenn die Beziehungen zu Nordkorea nach seinem Amtsende so schlecht sind wie lange nicht, dann ist das das Problem seines Nachfolgers.

Zugeständnis Nordkoreas?

Wenn es drittens wirklich stimmt, dass der Vorschlag für bilaterale Gespräche über das Nuklearprogramm aus Pjöngjang kommt (oder mit diesem abgesprochen ist), dann zeigt dies, dass das Regime bereit ist sich zu bewegen, um neue Gespräche in Gang zu bringen. Bisher wurden bilaterale Gespräche mit Südkorea über das Nuklearprogramm immer mit dem Grund abgelehnt, dass die USA Ursache des Programms und damit auch notwendigerweise Gesprächspartner seien.

Bilaterale Gespräche und die „Entschuldigungsfrage“

Wenn man sich wirklich so einig ist, wie das zurzeit aussieht, dann könnte es wirklich wieder (zumindest eine kurze) Entspannung geben. Allerdings muss das nicht zwangsweise zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche führen. Ich kann mir nämlich auch gut vorstellen, dass Seouls Begeisterung für bilaterale Vorgespräche einen anderen Hintergrund haben. So kann man nämlich ein weiteres Mal demonstrieren, dass man wirklich gesprächsbereit ist, um die Gespräche dann auf eine ganz einfache Art und Weise scheitern zu lassen. Man beharrt wie bei den Militärgesprächen im Februar auf einer Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan bevor man über substantielles sprechen will und wird dann früher oder später sehen, wie auch dieser Versuch in sich zusammenbricht.

Aber soweit sind wir natürlich noch lange nicht. Erstmal muss abgewartet werden, ob es überhaupt so weit kommt und dann muss man sehen, in welchem Format bilaterale Gespräche ablaufen. Wenn es allerdings wieder darauf hinausläuft, dass die Gespräche aufgrund einer nicht geleisteten Entschuldigung für die Cheonan scheitern, dann hat mich Präsident Lee ein für allemal davon überzeugt, dass er nicht im Geringsten daran interessiert ist, in seiner Amtszeit Gespräche mit Pjöngjang zu führen. Gleichzeitig könnte daraus dann auch ein Spalt zwischen Seoul und Washington entstehen, denn erstens würde das den US-Vertretern ja auch irgendwann mal auffallen und zweitens hätten sie immernoch das Problem, dass eine vergiftete und unbeständige Atmosphäre zwischen den Koreas, im Wahlkampf zu Problemen führen kann.

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