Warum Carters Vermittlungstrip keine Aussicht auf Erfolg hatte, oder: Schwarzer Peter auf Koreanisch

Vorgestern habe ich ja geschrieben, dass es spannend zu beobachten sein wird, wen Carter und seine Begleiter in Pjöngjang treffen, was er mit auf den Heimweg bekommt und mit wem er dann in Seoul sprechen wird. Nachdem Carter Pjöngjang verlassen hat, wurde relativ schnell klar, er hat nicht viel bekommen. Weder ein Treffen mit Kim Jong Il wurde ihm gewährt, noch gab es handfestes verbales Entgegenkommen, oder sogar ein Geschenk, wie den gefangenen Amerikaner. Nur eine „persönliche Botschaft Kim Jong Ils, die ihnen scheinbar zugesteckt wurde brachten die vier nach Seoul mit. Und in der Botschaft stand das, was Pjöngjang schon lange „anbietet“ nur etwas anders verpackt. Danach waren die leicht spöttischen Reaktionen aus Seoul auch keine Überraschung mehr. Dass Carter nicht mit Lee Myung-bak würde sprechen können war vorhersehbar und die südkoreanische Führung fühlte sich in der ablehnenden Haltung gegenüber Carters Trip bestätigt. Vorangebracht hat die Reise die Situation auf der Koreanischen Halbinsel jedenfalls kaum, denn es gab keine neuen Anstöße.

Es wird nicht besser

Aber auch daraus kann man etwas lernen, auch wenn es nicht unbedingt etwas Gutes für die nächste Zukunft verheißt. Denn im Endeffekt dürfte man sich in Pjöngjang darüber bewusst gewesen sein, dass das Verhalten, das man gegenüber Carters Reisegruppe an den Tag gelegt hat, nicht zu einer Entspannung der Situation führen kann. Dass Kim Jong Il nicht für ein Gespräch zur Verfügung stand ist ein recht deutliches Zeichen, dass es nichts Neues zu sagen gibt. Gleichzeitig ließ man die Vermittler damit bewusst auflaufen und setzte sie den zu erwartenden Reaktionen aus. Vorgestern habe ich geschrieben, dass es eine große Chance wäre Lee Myung-bak unter Druck zu setzen, wenn sich Kim mit Carter träfe. Daraus hätte sich Bewegung ergeben können. So aber war klar, dass es keine Bewegung geben würde.

Hüben wie drüben so tun als ob

Der Schluss den ich daraus ziehe, ist dass das Regime in Pjöngjang ebensowenig Interesse daran hat, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden, wie Lee Myung-bak. Beide Seiten scheinen annähernd das Selbe Spiel zu spielen. Es heißt schwarzer Peter. Sie machen sich gegenseitig öffentlichkeitswirksam Angebote (Gipfeltreffen, Gespräche, Annäherung, jeweils von beiden Seiten), die aber immer mit (möglichst verdeckten) Bedingungen verknüpft sind. Von denen ist eigentlich immer klar, dass die Gegenseite nicht bereit ist, sie zu erfüllen. Und mit einer geschickten Selbstdarstellung sieht der jeweils andere wie ein Blockierer aus. Aber was bringt das den Führungen der beiden Koreas?

Im Süden ist Lee Myung-bak davon überzeugt, dass das Regime in Pjöngjang über wirtschaftlichen Druck in die Knie gezwungen werden kann (Entweder das Regime  bricht doch irgendwann zusammen, weil ihm die nonexistente Wirtschaft und vielleicht das Volk, den Boden unter den Füßen wegreißen, oder das Regime sieht sich irgendwann zu weitreichenden Zugeständnissen gezwungen, um einen Zusammenbruch zu verhindern.). Allerdings bleibt die Frage, ob man beispielsweise eine große Zahl von Hungertoten im Norden oder eine generelle Instabilität in der Region rechtfertigen kann. Dies kann man am besten, indem man Öffentlichkeitswirksam belegt, dass die Blockierer im Norden sitzen.

Im Norden dagegen hat man zurzeit besseres zu tun, als sich ernsthaft um die guten Beziehungen mit den USA und Südkorea zu mühen. Die Nachfolge muss geregelt werden und wenn das nicht erfolgreich gelingt, ist es völlig egal, wie es um die Beziehungen zu anderen Staaten steht. Dann besteht das Regime in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr fort. Wenn man seine Ressourcen zu sehr auf äußere Beziehungen verwendet und damit möglicherweise innenpolitische Konflikte heraufbeschwören könnte (welche Zugeständnisse werden gemacht, auf wessen Kosten?) ist das eine sehr schlechte Strategie, denn man verschwendet sein Kraft auf Aktivitäten, die in Endeffekt sogar noch schädlich sein könnten. Wenn man aber die Führung mit Hilfe einer angespannten Situation zur Umwelt zusammenschweißt, kann das der Nachfolge vorerst förderlich sein. Gleichzeitig würde man aber gerne Hilfen (ich weiß nicht ob zum Füllen der Speicher oder zum Füttern hungriger Mäuler. Sicher ist, je weniger Nahrung etc. 2012 zur Verfügung stehen, umso schlechter ist das Bild des Regimes in der Bevölkerung) und vielleicht andere Goodies erhalten. Also muss man sich als proaktiv und kooperationswillig, vielleicht sogar als Opfer des sturen Lee darstellen. Denn damit könnte es gelingen Hilfen einzuwerben, ohne politisch auch nur im Geringsten Zugeständnisse machen zu müssen.

Zwei Spieler, ein Spiel

Beide Seiten spielen also ein Spiel, bei dem niemand ernsthaft mit dem anderen sprechen will, aber auch niemand als der Buhmann dastehen darf. Trifft diese Annahme zu, dann brauchen wir wohl wirklich nicht so bald auf bessere Beziehungen zu hoffen. Es würde ja grundsätzlich schon reichen, wenn einer das Spiel spielt, aber wenn es beide tun, dann kann einfach keine Annäherung dabei herauskommen. Allerdings bleibt dann die Frage, wer das Spiel am Ende gewinnt. Ich weiß es nicht, aber Lee ist nicht mehr so lange im Amt und wenn die Nachfolge im Norden gelingt, dann kommt es wohl auf den Kurs seines Nachfolgers an (und der könnte es schwer haben den harten Kurs beizubehalten, wenn im Norden Menschen verhungern und die Spannungen mit Händen greifbar sind (mal ganz abgesehen davon, dass ein progressiver Nachfolger vermutlich ohnehin eine weichere Linie fahren wird)). Aber das liegt erstmal in den Sternen. Lee wird in seiner Amtszeit jedenfalls kaum gewinnen können.

Da muss ich meine Meinung wohl ändern

Wenn ihr meine Beiträge regelmäßig lest, dann dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, dass ich meine Meinung hinsichtlich der Intentionen Pjöngjangs etwas revidiert habe (ich muss teilweise sogar Donald Kirk zustimmen, der aber deutlich überzieht und Carter vorwirft, als nützlichen Trottel und Sprecher von Kims Regime zu fungieren). Es mag sein, dass ich bisher auf die nordkoreanischen „Schwarzer-Peter-nach-Süden-schieben-Strategie“ hereingefallen bin. Ich habe mich oft über die Dreistigkeit geärgert, mit der Lee Fortschritte torpediert und gleichzeitig so getan hat, als würde er Angebote machen. Dem Norden dagegen habe ich geglaubt, dass man Gespräche wollte. Das tue ich jetzt nicht mehr. Ich weiß nicht, ob und wenn ja warum ich tatsächlich auf nordkoreanische Spielereien hereingefallen bin, aber vielleicht hat es etwas mit einer Abstumpfung gegenüber nordkoreanischen Perfidie zu tun. Man war einfach daran gewöhnt, dass Pjöngjang alle Register zieht. Man war auch daran gewöhnt, dass Seoul immer nachgegeben hat. Dass Seoul nun auch auf einmal perfide handelt und beispielsweise Nahrungsmittelhilfen an den Norden mit allerlei Mitteln verhindern will („Wir wissen, sie lagern das für 2012 ein.“ „Bestimmt läuft die Verteilung der Hilfen intransparent ab. Am Besten wir versuchen das gar nicht erst.“), ist einfach neu und erstmal überraschend. Aber von den Südkoreanern zu verlangen, dass sie immer nachgeben müssen, nur weil sie demokratisch sind, ist irgenwie ja auch seltsam.

In einem Punkt hat Carter definitiv recht

Im Endeffekt bin ich jetzt noch ratloser als vorher. Allerdings bleibe ich dabei, dass man als verantwortungsvoller Staat Politik nicht auf dem Rücken hungernder Menschen darf. Nur weil sich Kim Jong Ils Regime verantwortungslos gegenüber seinen Bürgern verhält, muss das die südkoreanische Regierung nicht auch tun. Da bin ich ganz bei Jimmy Carter, der ja auch darauf hingewiesen hat, dass eine ausreichende Ernährung ein Menschenrecht ist. Das mag man in Seoul vielleicht nicht gerne hören, ist aber so. Interessant in dem Zusammenhang auch ein Artikel von Mary Robinson. Die nimmt nämlich, nachdem die Gruppe aus Pjöngjang ausgereist ist kein Blatt mehr vor den Mund und kritisiert scharf die Haltung Pjöngjangs (scheinbar gab es bei den Besichtigungen der Gruppe nicht sonderlich viel Entgegenkommen, aber lest selbst). Allerdings kriegen auch Südkorea und die USA zurecht ihr Fett weg.

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