USA machen den nächsten Schritt für Nahrungsmittelhilfen: Robert King fliegt nach Nordkorea

Seit Anfang letzter Woche verdichteten sich ja bereits die Hinweise, dass Robert King, der Sondergesandte der US für Menschenrechtsfragen in Nordkorea, mit einem Team in das Land aufbrechen würde. Am Freitag wurde bestätigt, dass ein Team um King zumindest vom 24. bis zum 28. Mai die Nahrungsmittelsituation in Nordkorea bewerten und daraus Schlüsse für eventuelle Hilfen der USA ableiten würde. Der Vorgang, dass die USA ein Bewertungsteam in ein Land schicken, bevor sie Nothilfe leisten, ist die vorgegebene Vorgehensweise der USA. Allerdings dauert das nicht immer so lange. Aus der Pressekonferenz, in der Mark Toner, der Sprecher des US-Außenamtes die Pläne verkündete, ist zwischen den Zeilen abzulesen, warum das Ganze so lange dauerte. Allgemein gesprochen gab es wohl mindestens zwei Gründe dafür. Beide enden auf „-korea“. Den einen gab er dabei ganz explizit an. Auf die Frage, ob die Inspektoren denn vollen Zugang zu allem haben würden, das sie sehen möchten, antwortete Toner:

I mean, that’s obviously a big concern and one of the reasons why we’ve – frankly, we’ve waited this long to get a team in there, because we needed those assurances.

Der zweite Grund wird nicht ganz so deutlich, aber erstens bestätigte Toner dazu, dass die Reise, die Stephen Bosworth kürzlich nach Seoul führte, sich nicht zuletzt um die Frage der Hilfen drehte. Bosworth musste wohl  Überzeugungsarbeit leisten. Zweitens beschrieb Toner den weiteren Prozess nach Kings Besuch, in dessen Verlauf die USA potentiellen Partnern für Hilfen sowie Südkorea über das weitere Vorgehen konsultieren müssten. Also ist Südkorea kein potentieller Geber, aber jemand, der gefragt werden muss und damit wohl einen Einfluss auf den Prozess hat.

Das Team von Robert King soll zur Erhebung der notwendigen Informationen sowohl Beobachtungen im Feld anstellen, als auch mit offiziellen des Regimes sprechen. Dabei, so vermutete Toner, wird King auch andere Menschenrechtsthemen ansprechen, was ja irgendwie mit dem Grundsatz kollidiert, dass Nothilfen völlig unabhängig von anderen Themen bewertet und geleistet werden sollen (aber vermutlich wird King nicht mehr so oft nach Nordkorea reisen können, daher ist es wohl vernünftig die Chance zu ergreifen). Unterstützt wird King von Jon Brause, der bei der US-Entwicklungshilfeorganisation USAID für dieses Feld zuständig ist und wohl die Bewertungskompetenzen mitbringt, die King abgehen (jedenfalls wusste Toner nicht zu sagen, was King dafür qualifiziere das Expertenteam zu führen).

Wie ich ja in meinem letzten Beitrag zu dem Thema schrieb, ist es für die USA schon ein kleiner Coup, King nach Nordkorea zu bekommen. Das scheint schon länger geplant gewesen und am Widerstand der Nordkorea gescheitert zu sein, was auch die USA ein bisschen vom Vorwurf der Untätigkeit freispricht. Dass King jetzt nach Nordkorea darf, wird in Pjöngjang wohl nicht für ungeteilte Begeisterung sorgen und zeigt auch, dass das Regime bereit ist, Zugeständnisse zu machen, um Hilfen zu bekommen.

Es scheint jetzt ein Prozess in Bewegung gekommen zu sein, der in einer relativ überschaubaren zu Hilfen Seitens der USA führen wird. Wenn erst einmal eine reale Bedürftigkeit Nordkoreas festgestellt wurde, wird auch Lee Myung-bak Hilfen der USA nicht mehr verhindern können. Das scheint zwar besprochen zu sein, aber könnte trotzdem zu Unstimmigkeiten zwischen den Verbündeten führen (das hat es in den letzten Monaten wohl auch schon getan).

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