Nordkorea stellt Lee Myung-bak bloß und spielt ein altes Spiel: „Teile und, naja, überlebe“

Gestern hat Kim Jong Ils Regime mal wieder eine Bombe platzen lassen. Dieses Mal zum Glück nur im übertragenen Sinn. Der politische Flurschaden, den es mit dem Öffentlichmachen geheimer Verhandlungen um eine Reihe von Gipfeln zwischen Lee und Kim Jong Il und einiger vorgeblicher Details dieser Gespräche, für Lee Myung-bak angerichtet hat, dürfte jedoch mindestens genauso groß sein, wie es durch die militärischen Provokationen des letzten Jahres der Fall war. Analysten haben lange gemutmaßt, wo Kims Regime als nächstes zuschlagen könnte und wie es die Provokationslatte noch höher legen könnte. Einig war man sich im Endeffekt nur darüber, dass der Norden überraschend zuschlagen und versuchen würde, Lee Myung-baks Regierung mal wieder auf dem falschen Fuß zu erwischen. Das ist gestern passiert, wie gesagt, diesmal zum Glück ohne Personenschäden.

Nordkoreas bloßstellender Bericht…

Aber nun zurück zum eigentlichen Ereignis. Gestern erschien bei KCNA ein Statement eines Sprechers der Nationalen Verteidigungskommission (NDC) mit dem Titel: „Lee Myung Bak Group Can Never Evade Responsibility for Bringing Inter-Korean Relations to Collapse: Spokesman for NDC„. Darin wird beschrieben, wie es im Zusammenhang mit dem „Berliner Vorschlag“ Lee Myung-baks, in dem er ankündigte Kim Jong Il zur Atomsicherheitskonferenz im kommenden Jahr in Seoul einzuladen, ab dem 9. Mai zu einem geheimen Treffen in Peking kam. Von südkoreanischer Seite waren ein Vertreter des Präsidialamtes, einer des Vereinigungsministeriums und ein Mitarbeiter des Geheimdienstes dabei. Nach der Darstellung des KCNAs wollte die südkoreanische Seite unbedingt zu einer Vereinbarung über drei Gipfeltreffen zwischen Süd und Nordkorea — der erste im „Grenzort“ Panmunjom, der zweite in Pjöngjang und der dritte zu besagter Atomsicherheitskonferenz in Seoul — kommen. Dabei sei vorgeschlagen worden die bisherige Forderung der südkoreanischen Regierung nach einer Entschuldigung für die Cheonan- und Yonpyong Zwischenfälle so aufzuweichen, dass der Norden sich nicht wirklich entschuldigen müsse, der Süden das aber so verkaufen könnte:

When it declared that it was preposterous to say the word „apology“ over the cases with which it had nothing to do and just measures for self-defence, they asked it to put forth „a compromise proposal“ to be declared before the world, the proposal which cannot be interpreted as apology, when viewed by the north side but as apology when viewed by the south side. They implored the north to „make a little concession“.

Nachdem die Vertreter Nordkoreas standhaft geblieben seien und Lees Forderungen nach einer Art Entschuldigung und Denuklearisierung als unannehmbar zurückgewiesen hätten, seien die Südkoreaner sogar so weit gegangen, eine Art Bestechungsversuch zu starten:

When the DPRK side clarified its steadfast stand that such summit talks cannot take place as long as the south side insists on the hostile policy towards the DPRK, persistently claiming that the north should „dismantle its nukes first“ and calling for „an apology“ for the two cases, they asked it to express at least „regret“ at the two cases, proposed meeting in Malaysia again to conclude the discussion of this issue and urged it to rapidly push forward the arrangements for opening the „summit talks“. They went the lengths of showing off enveloped money to lure someone but suffered shame.

Außerdem wird in dem Bericht schonmal eine Interpretation für die westlichen Medien getroffen, warum Südkorea um solche Gipfeltreffen „gebettelt“ habe. Das Ganze sei wohl vor einem innenpolitischen Hintergrund zu sehen:

Finding it hard to evade the responsibility for having driven the inter-Korean relations to catastrophe, the Lee group was aware that the crisis in the closing period of its rule might further deepen due to the situation.

In diesem Zusammenhang ist wohl auch die Aussage über das beständige Bitten der Vertreter Südkoreas zu sehen, das Treffen geheim zu halten, weil das in Südkorea zu politischen Konsequenzen führen würde. Naja, aber weil man der Bitte im Norden nicht nachgekommen ist, war es auch nur Folgerichtig, mit dem Finger auf die zu zeigen, die das geheime Treffen nach nordkoreanischer Lesart eingefädelt haben und damit die Verantwortung zu tragen haben:

The puppet group asked the DPRK side to keep secret what was said at the secret contact, saying the situation in south Korea is complicated unlike that in the north and if that is known to the south, it will entail adverse consequences. They repeatedly asked the north side to keep secret the accounts of the contact as nobody knows about this except Hyon In Thaek, minister of Unification, the director of the intelligence service and the presidential secretary-general who looked after the secret contact at the personal instruction of „President“ Lee and those sent to Beijing for the contact.

Das Regime in Pjöngjang wäscht sich außerdem noch von aller Schuld rein, was den diplomatischen Fauxpas der Veröffentlichung geheimer Gespräche angeht (denn das ist es zweifelsohne). Denn schließlich habe Lee Myung-bak in Berlin bereits öffentlich über den Vorschlag gesprochen, vor allem aber habe ein Vertreter der Regierung den Medien am 19. Mai berichtet, dass die „wahren Hintergründe“ des Berliner Vorschlags an Nordkorea über ein geheimes Treffen in Peking übermittelt worden seien. Damit habe der Süden bereits die diplomatischen Gepflogenheiten verletzt, so dass es nun notwendig sei, dass der Norden die Hintergründe richtigstellte. Jedenfalls sei man nicht mehr bereit, mit Lees Regierung zu sprechen. Ein Aspekt, der bereits zwei Tage zuvor, auch durch ein Statement des NDC klargestellt wurde. Hier in deutscher Übersetzung:

…und wie Seoul das Ganze sieht

Natürlich sieht die südkoreanische Version des Ganzen etwas anders aus: Man habe ganz sicher nicht um Gipfeltreffen „gebettelt“, sondern vorrangig Nordkorea gedrängt, sich für Yonpyong und die Cheonan zu entschuldigen. Bei den Kontakten hätten innenpolitische Hintergründe nicht die geringste Rolle gespielt und selbstverständlich habe es keinerlei Bestechungsversuche oder andere Angebote gegeben, um die Nordkoreaner zu überzeugen. Aber was hätten die Vertreter des Südens auch sonst sagen sollen. Ganz unabhängig davon, ob die Behauptungen Nordkoreas wahr sind oder nicht, musste die südkoreanische Regierung diese Dinge so darstellen, um nicht jede Glaubwürdigkeit zu verlieren. Tja, aber das macht es auch nicht unbedingt glaubwürdiger.

Aber was ist daran so bemerkenswert?

Eigentlich könnte man sagen, klingt das alles nicht  so superspannend, denn es gibt nicht wirklich was Neues her. Dass Nordkorea sich nicht für die Zwischenfälle entschuldigen , seine Nuklearwaffen auf gar keinen Fall als Vorbedingung für ein Gipfeltreffen hergeben und dass Kim Jong Il auch mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit nicht nach Seoul zu einem Abrüstungsgipfel fahren wird, dürfte auch Lee Myung-bak klar gewesen sein. Das Südkorea gleichzeitig nicht in der Lage sein würde, all das, was vorher verlangt wurde, bedingungslos fallenzulassen um dem Norden entgegenzukommen und das Lee Myung-bak nicht einknicken würde können, muss dem Norden bewusst gewesen sein.

Für Lee sehr unangenehm

Allerdings ist die ganze Angelegenheit für Lee Myung-bak gleich aus mehreren Gründen sehr unangenehm. Erstens haben die Nordkoreaner einige Details brühwarm ausgeplaudert, die Lee sicherlich nicht in der Presse hat lesen wollen. Zwar wird sich nicht bestätigen lassen, ob sie wahr sind, aber seine politischen Gegner können und werden sie gegen ihn verwenden. Zweitens steht Lee dadurch in dem Licht, sich opportunistisch zu verhalten. Nach außen hin vertritt er eine harte Linie gegen den Norden und versucht trotzdem hinter den Kulissen einen oder mehrere Gipfel einzufädeln, nur um seine Politik gegenüber Nordkorea als erfolgreich verkaufen zu können. Dass er dabei Zugeständnisse machen wollte, ist schon aus den konkreten Planungen abzulesen (mal ganz unabhängig davon, ob der nordkoreanische Bericht über das Treffen der Wahrheit entspricht). Es mag sein, dass sich Kim Jong Il bereit erklärt hätte ihn zum ersten Gipfel in Panmunjom zu treffen und sicherlich hätte sich Kim auch vorstellen können, ihn in Pjöngjang zu begrüßen. Der dritte Gipfel in Seoul, der hätte aber deswegen noch lange nicht stattfinden müssen (wäre ja der letzte gewesen und wer weiß was bis dahin alles passiert wäre…). Drittens haben ihn die Nordkoreaner ein weiteres Mal wie einen dummen Jungen aussehen lassen. Sie haben ihn bloßgestellt und ihn einfach fies abblitzen lassen. Er wurde schon wieder von einer überraschenden „Attacke“ kalt erwischt und wieder wird er nicht wirklich darauf reagieren können.

Meine Interpretation der Hintergründe

Allerdings stellen sich vor diesen Hintergründen ein paar weiterführende Fragen, die natürlich nicht abschließend zu beantworten sein werden, aber ich habe da eine Idee, was abgelaufen ist:

  1. Warum kam es also überhaupt zu dem Treffen, wenn schon vorher klar war, dass man nicht zusammenkommen würde?
  2. Wie kommt es, dass Nordkorea plötzlich die bisherigen Bemühungen über den Haufen zu werfen scheint, seine Lage durch Verhandlungen zu verbessern und
  3. Warum kommt es gerade jetzt zu diesem Strategiewechsel?

Lee ist in die Falle getappt

Die erste Frage ist oberflächlich relativ leicht zu beantworten, denn beide Seiten müssen sich irgendetwas davon versprochen haben, man hoffte also durch diesen Kontakt die eigene Position zu verbessern. Möglicherweise haben auch tatsächlich beide Seiten nicht vollkommen ausgeschlossen, dass man sich auf irgendetwas würde einigen können, wenn nur die andere Seite nachgeben würde.

Nur hatten die Vertreter Nordkoreas scheinbar noch einen alternativplan in der Tasche, den die Südkoreaner nicht in Betracht gezogen haben. So wie sich die Ereignisse darstellen, ging Seoul erstens davon aus, dass es von Seiten des Nordens irgendeine Art von Kompromissbereitschaft gäbe. Wenn man einen Kompromiss aushandelt ist es normal, dass man erstmal mit Maximalpositionen anfängt und dann durchscheinen lässt, welche Zugeständnisse man bereit ist zu machen (so wie es die Südkoreaner getan haben, nur dass sie das jetzt um die Ohren gehauen kriegen). Die Vertreter Nordkoreas wollten keinen Kompromiss. Entweder alles oder nichts, denn sie wussten, dass man das „nichts“ auch ganz gut verwenden können würde. Seoul konnte also schon zu dem Zeitpunkt als es die Vertreter nach Peking schickte nicht mehr gewinnen. Man ist Pjöngjang in die Falle gegangen und hat die eigene Position völlig falsch eingeschätzt. Es kam zu dem Treffen, weil ein nordkoreanischer Plan aufgegangen ist und weil der Süden die Motive Nordkoreas völlig falsch eingeschätzt hat.

Für Kims Regime ist es Selbstmord auf Raten, Lee Erfolge zu gönnen

Die zweite Frage lässt sich ebenfalls relativ leicht beantworten. Scheinbar hat man in Pjöngjang schon seit längerem mit der Vorstellung abgeschlossen, mit Lee Myung-baks Regierung Verhandlungen führen zu können, die zu Ergebnissen im eigenen Sinn führen. Man hat es nur nicht öffentlich gesagt und keiner hat das so wahrgenommen.

Seit Lee Myung-bak im Amt ist hat er aus seiner Agenda und seinen Grundsätzen und Methoden keinen Hehl gemacht. Konditionalität ist keine Phrase, sondern er will konkrete Änderungen Pjöngjangs sehen, entweder in Verhandlungen, wo er vorschreibt, was Nordkorea zu tun hat, damit es auf Zugeständnisse Seouls hoffen kann oder dadurch, dass das Regime zum Zusammenbruch gebracht wird. Das war von Anfang an sein Mantra und davon kann er nicht weg. Kims Regime will sich aber nicht verändern, vor allem nicht nach südkoreanischen Vorgaben und zusammenbrechen will es auch nicht. Würde es aber Lee und seiner harten Politik zugestehen, gegenüber Nordkorea Erfolge zu erzielen, dann würde sich in Politik und Öffentlichkeit die Wahrnehmung durchsetzen, dass die harte Gangart der richtige Weg für den Umgang mit Nordkorea wäre und von Lees Nachfolgern wäre ein ähnliches Vorgehen zu erwarten. Lees Politik Erfolge zu gönnen wäre für Pjöngjang Selbstmord auf Raten. Daher wäre es nur folgerichtig, dass Pjöngjang zu dem Zeitpunkt als klar war, dass Lee seine Linie durchhalten würde, beschlossen hat, ihm so viele Schwierigkeiten wie nur irgend möglich zu machen, um seine Nachfolger davon abzuhalten, einen ähnlichen Weg zu gehen. Allerdings ist diese Linie vermutlich keine globale Strategie sondern auf Südkorea beschränkt. Mit den USA beispielsweise würde man wohl ganz gerne sprechen, denn da ist ein Präsident, der grundsätzlich den Dialog schätzt und bei dem es vielleicht die Möglichkeit zu Kompromissen im Sinne Pjöngjangs gäbe.

Das alte Spiel: Nordkorea setzt den Spaltkeil an

Damit ist auch die dritte Frage schon in Teilen beantwortet. Was wir gesehen haben war nämlich kein Strategiewechsel, sondern die konsequente Ausführung einer altbekannten Strategie. Vorausschicken möchte ich, dass man diese Aktion Pjöngjang nicht abgetrennt von anderen Entwicklungen sehen sollte (so sehe ich das jedenfalls). Zumindest sollte man einen weiteren Hauptadressaten nordkoreanischer Außenpolitik dazunehmen, nämlich die USA (Man könnte auch noch China und vll. Russland hinzuziehen, aber ich muss mir ja so schon Sorgen machen, dass niemand bis hier gelesen hat).

Und damit kommen wir zu dem „gerade jetzt“. Gerade jetzt hatte (bzw. hat) das Regime nämlich das amerikanische Team im Land, dass die Lebensmittelsituation abschätzen soll und gerade jetzt hat man sich durch die Freilassung des US Bürgers „wohlwollend“ gezeigt. Es hat ja eine lange Zeit gedauert, bis man die USA so weit gebracht hat, dieses Team zu schicken und das hat wohl auch zu einigen Konflikten zwischen den USA und Südkorea geführt. Vielleicht haben die Südkoreaner den USA auch nur nachgegeben, als sich Pjöngjang auf die geheimen Gespräche in Peking eingelassen hat und damit eine konkrete Verbesserung andeutete.

Mit der Entsendung des Teams sind auch die USA ein bisschen in die Falle gegangen, denn sie haben damit einen Prozess in Gang gesetzt, der irgendwie zu Ergebnissen führen muss. Wenn die entsendeten Mitarbeiter objektiv zu dem Schluss kommen, dass in Nordkorea eine Hungerkrise droht, oder dass sie schon im Gange ist und wenn die USA nicht von ihrem „Nothilfen sind völlig unabhängig von politischen Entwicklungen“ Mantra abweichen wollen, dann stecken sie in der Zwickmühle. Sie müssen Hilfen schicken und sie müssen damit die Befindlichkeiten des (vermutlich sehr wütenden, weil bloßgestellten) Verbündeten in Seoul übergehen. Wenn das mal kein Konfliktpotential hat. Erstmals seit Obamas Amtsantritt wird die Politik Seouls und der USA nicht mehr völlig auf einer Linie liegen und damit dürfte Pjöngjang zumindest teilweise das erreicht haben, was es schon seit Jahren als Strategie gegenüber den USA und Südkorea betreibt. Es wird mal wieder einen Spaltkeil zwischen die beiden getrieben haben. Wie tief der Spalt werden wird, dass muss sich dann erst noch zeigen, aber da es wohl in den letzen Monaten Konflikte zwischen Seoul und Washington gab, inwiefern dem Hilfegesuch Pjöngjangs nachgekommen werden soll, besteht zumindest die Drohung eines handfesten Streits.

Ausblick

Soweit meine Interpretation dieses diplomatischen Vorfalls. Wie sich die Dinge jetzt weiterentwickeln, ist natürlich schwer zu sagen. Ich für meinen Teil gehe jedenfalls davon aus, dass es unter Lee Myung-bak zu keiner Verbesserung der Situation zwischen Süd- und Nordkorea kommen wird (war ich zwar schon länger, allerdings habe ich die Schuld dafür ungerechterweise Lees Regierung alleine zugeschoben. Wie sich jetzt zeigt, hat auch der Norden vermutlich schon länger kein Interesse daran) außer Lee knickt vollkommen ein und ändert seine Strategie. Das traue ich ihm aber eigentlich nicht zu. Wichtig wird sein, ob es Pjöngjang gelingt, den Spalt zwischen Seoul und Washington zu konservieren oder gar zu vertiefen. Grundsätzlich halte ich das für gar nicht so unwahrscheinlich. Während Lee Myung-bak nach seiner Amtszeit ausscheidet und es bisher in den Sternen steht, welche Politik sein Nachfolger gegenüber Nordkorea fahren wird, will Barck Obama wiedergewählt werden und muss dann vier weitere Jahre mit dem Nordkoreaproblem klarkommen. Er wird es sich genau überlegen, ob er bis zum Ende seiner ersten Amtszeit eine erfolglose und gefährliche Nordkoreapolitik weiterfahren will, um dann vielleicht von einem progressivem Lee-Nachfolger mit einer Neuauflage der Sonnenscheinpolitik konfrontiert zu werden und damit dann auch ganz klar preiszugeben, dass die USA in ihrer Nordkorea-Politik Seoul blind gefolgt sind. Wenn er andere Ideen in dieser Politik hat, ist jetzt ein Zeitpunkt, zu der er mit der Umsetzung beginnen könnte, um so vielleicht auch Lees Nachfolger die Richtung etwas vorzugeben. Wir werden sehen…

2 Antworten

  1. Danke für den netten Kommentar. Es freut mich sehr, wenn du das Blog und die Inhalte hilfreich findest.🙂

  2. Das war mal wieder brilliant analyisiert.Danke dafür und für diesen Blog.

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