UPDATE II: ARF: Gespräche zwischen Diplomaten Süd- und Nordkoreas — Sechs-Parteien-Gespräche sollen fortgesetzt werden

Update II (25.07.2011): Die Bewertung des ARF von Seiten Südkoreas und der USA fällt durchwachsen aus. Es gab Gespräche zwischen den Außenministern Süd- und Nordkoreas aber in den USA sieht man keine rapiden Fortschritte auf dem Weg zu neuen Sechs-Parteien-Gesprächen. Allem Anschein nach, waren die südkoreanischen Diplomaten nicht zufrieden, mit dem was Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun an Zugeständnissen zu machen hatte. Unter anderem dürfte dabei wieder eine Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan und den Beschuss der Insel Yonpyong im Zentrum gestanden haben. Diese Bedingung scheint ein weiteres Mal nicht erfüllt worden zu sein. Insofern hat sich nicht wirklich etwas geändert, außer dass altbekannte Positionen auf höherer Ebene wiedergekäut wurden. Die Unbeweglichkeit beider Seiten scheint weiteren Fortschritten noch immer im Weg zu stehen.

Allerdings gibt es auch durch eine Einladung Hillary Clintons an Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye-gwan etwas Anlass zur Hoffnung. Kim soll noch in diesem Monat nach New York fliegen und sich dort möglicherweise mit dem US-Sondergesandten für Nordkorea, Steven Bosworth treffen. Allerdings möchte Frau Clinton die Erwartungen an diese Reise nicht zu hoch hängen, wie sich aus weiteren Äußerungen schließen lässt:

We will not give them anything new for actions they have already agreed to take. And we have no appetite for pursuing protracted negotiations that will only lead us right back to where we have already been.

Unbestritten ist, dass sich die Situation im Gefolge des ARF eindeutig verbessert hat. Die Frage bleibt allerdings, wie nachhaltig diese Besserung sein kann. Aus keinem der Lager scheint echte Kompromissbereitschaft zu kommen, nimmt man mal die Tatsache aus, dass man nun bereit ist, direkt zu sprechen. Dieses Beharren der Seiten auf ihren bekannten Positionen kann kaum zu einer wirklichen Besserung der Lage führen. Für mich ist die Vorstellung nicht ganz abwegig, dass sich keine der Seiten mit dem Ausmaß der Spannungen, die in der letzten Zeit herrschten wohlfühlten, aber auch keine der Seiten eine wirkliche Besserung will. Daher könnte es zu einer Art stillschweigendem Übereinkommen gekommen sein, die explosive Stimmung etwas abzukühlen, ohne jedoch wirklich voranzuschreiten, um die Gefahr einer ungewollten Eskalation zu senken. Ich fürchte, wenn in den Medien über ein „momentum“ zum Neustart der Sechs-Parteien-Gespräche geschrieben wird, ist das noch etwas zu früh. Ich hoffe aber mal, dass ich mich täusche und das sich in New York oder durch andere Initiativen noch etwas mehr ergibt.

Update (23.07.2011): Gestern sind auch die Außenminister beider Koreas zusammengetroffen, wie Yonhap berichtet. Gebremst wird die „Euphorie“ nur von den USA, die vor der Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche weitere Signale Nordkoreas fordern.

Ursprünglicher Beitrag (22.07.2011): Auf jeden Fall bewegt sich etwas auf dem diesjährigen ARF. Früher am heutigen Tag trafen sich auf der Insel Bali Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und sein neu im Amt befindlicher (aber dazu gleich noch ein bisschen mehr) Kollege Ri Yong-ho. Die Gespräche, über die wenig nach außen drang, bei denen sich aber den wenigen Berichten zufolge beide Seiten Mühe gaben, nett zueinander zu sein (Ri und Wi kennen sich etwas), könnten als Vorbereitung für ein Treffen der Außenminister beider Länder dienen, wenn das Besprochene den Vorstellungen Südkoreas entsprach. Scheinbar ist es auch nicht so schlecht gelaufen, denn immerhin vereinbarte man, die Sechs-Parteien-Gespräche so bald wie möglich fortzusetzen. Und wer weiß, vielleicht könnte es dann doch noch zu einem Treffen zwischen Nordkoreas Pak Ui-chun und seiner US Kollegin Clinton kommen. Die Amerikaner scheinen der Annäherung bisher sehr misstrauisch gegenüberzustehen.

Begründetes Mistrauen?

Dieses Misstrauen ist wohl auch nicht ganz unberechtigt, denn irgendwie liegt die Idee ja schon nahe, dass Pjöngjang nur versucht sich gut Wetter zu machen, um den Entscheidungsprozess in den USA über Lebensmittelhilfen etwas zu beschleunigen (ich kann mir jedenfalls gut vorstellen, dass sich der Prozess beschleunigen würde, wenn es zu einer echten Annäherung im Rahmen des ARF käme). Aber immerhin bekunden erstmals seit Langem beide Koreas echten Willen miteinander zu sprechen. Zwar kann man hier wie dort über die Motive diskutieren, aber wenn am Ende eine Annäherung und damit eine Besserung der Situation dabei herauskommt, dann dürften die Gründe vorerst herzlich egal sein.

Nordkorea mit neuem Chefunterhändler

Nun noch kurz zu der neuen Personalie im diplomatischen Corps Nordkoreas. Dass Ri Yong-ho (ACHTUNG! Das ist nicht der, der Generalstabschef und Mitglied des Sekretariats des Politbüros ist, sondern ein weniger mächtiger Namensvetter. Nicht verwechseln!) der neue Verhandlungsführer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ist, ist keine große Überraschung. Ri nahm schon seit Langem an den Sechs-Parteien-Gesprächen teil. Im September letzten Jahres stieg er zusammen mit Kim Kye-gwan, der bis jetzt als Chefunterhändler bei den Gesprächen fungierte, auf und füllt dessen Position im Außenministerium aus. Da es seitdem keine offiziellen Treffen im Rahmen der Gespräche gab, kann es sein, dass Ri formal schon seit seinem Aufstieg diese Position innehatte, nur hat es keiner gemerkt (bzw. konnte es niemand verifizieren), weil er nie auf einer Namensliste als Delegationsleiter auftauchen konnte. Generell dürfte sich aber durch diesen Personalwechsel nicht wirklich etwas in der Art der Verhandlungsführung oder der Linie bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ändern (wobei natürlich auch die Frage ist, inwiefern die Delegation überhaupt Spielraum bei der Verhandlungsführung hat).

Bisher erfolgreich

Generell hat das ARF dieses Jahr hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel aber schon jetzt mehr eingebracht, als alle Initiativen und Bemühungen des letzten Jahren einschließlich dem letzten ARF.

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