Warum Sechs-Parteien-Gespräche plötzlich wieder möglich scheinen: Alle wollen das gleiche, aber aus unterschiedlichen Gründen

In den letzten Tagen wird wieder viel gesprochen, über eine mögliche Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und tatsächlich stehen die Chancen vermutlich gar nicht so schlecht. Zum ersten Mal seit den Amtsantritten Lee Myung-baks und Barack Obamas zeigen sich alle Parteien in Maßen flexibel und es ist nicht auszuschließen, dass sich die Parteien aus den unterschiedlichsten Motiven wieder an den Sechsertisch setzen werden (Interessanterweise dürfte dabei — zumindest kurzfristig — die Denuklearisierung Nordkoreas von keiner der Parteien ein unmittelbarer Beweggrund sein, jede Seite verspürt eigene Zwänge, die sie an den Tisch zurückdrängen). Am Mittwoch werden sich auf einem Seminar in Peking der neue nordkoreanische Chefunterhändler bei den Sechsergesprächen, Ri Yong-ho (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Generalstabschef der Armee (ich schreib das dazu, weil selbst Medien, die es eigentlich besser wissen sollten, damit Schwierigkeiten zu haben scheinen) und Südkoreas Chefunterhändler Wi Sung-lac treffen und vermutlich über genau diese Themen diskutieren. Damit würde man sich zum zweien Mal binnen diesen Jahres zusammensetzen, was eine deutliche Verbesserung zu den vorangegangenen Jahren bedeuten würde.

Kim Jong Ils Russlandtrip als Anstoß

Der eigentliche Anstoß für diese wahrnehmbare Annäherung, die Vertreter Chinas schon wieder hoffnungsfroh nach der Wiederaufnahme der Sechsergespräche rufen lässt, kam — wie aus Südkorea und den USA beständig — gefordert aus Nordkorea. Nur, war — wie so oft — der Anstoß des Nordens ein Anderer, als die USA und Südkorea gehofft hatten. Pjöngjang zeigte sich nicht „verantwortungsvoller“ den eigenen Verpflichtungen gegenüber und es unternahm auch keine konkreten Schritte, um die eigene Ernsthaftigkeit zu untermauern. Stattdessen bestieg Kim Jong Il schlicht seinen Zug und fuhr nach Russland. Diese Reise hat das Spiel gedreht und zwar für fast alle Parteien, die an den Gesprächen teilnehmen. Wenn Aidan Foster-Carter schreibt: „Kim Jong-il: Tactical genius„, dann liegt das vermutlich nicht daran, dass ihn nordkoreanische Agenten geschnappt haben, und ihm eine Kim Myong-chol-Gedächtnis-Gehirnwäsche verpasst haben, sondern daran, dass er, wie ich es auch tue, Kim Jong Ils Reise nach Russland als einen ziemlich guten strategischen Schachzug sieht. Im Folgenden will ich kurz zusammenfassen, was sich für die einzelnen Parteien der Sechs-Parteien-Gespräche durch Kims Trip geändert hat, bzw. was ihnen dadurch deutlich ins Bewusstsein gerufen wurde und warum sich daraus ein gesteigertes Interesse für eine Wiederaufnahme der Gespräche begründen lässt.

Bestandsaufnahme: Aktueller Sttatus der Sechs Parteien

Russland

Fangen wir mal mit Russland an. Russland hat seit dem Ende der Sowjetunion in der Asien-Pazifik-Region viel Bedeutung verloren. Der Russischen Fernen Osten entwickelte sich schlecht und so richtig konnte man auch nicht von der rasenden Dynamik Chinas profitieren. Vielmehr bestand ein gewisses Risiko, von dem rasant wachsenden Nachbarn marginalisiert zu werden (sowohl wirtschaftlich als auch politisch). Ein Zustand, der dem russischen Selbstverständnis diametral entgegenläuft und der zu einer strategischen Bedrohung werden kann, denn immerhin sagen Analysten ein pazifisches Jahrhundert voraus. Russland würde in diesem Fall ziemlich dumm dastehen, mit einer auf Europa ausgerichteten Wirtschaft und Politik.

Durch die Vereinbarungen, die während Kim Jong Ils Treffen mit Dimtri Medwedew festgeklopft wurden, hat Russland plötzlich einen großen Schritt in Richtung Pazifik gemacht. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Südkorea könnten durch Eisenbahn- und Gasverbindungen vertieft werden, man hat sich seinen Anteil an der Entwicklung Rasons gesichert, sollte der nordkoreanische Sonderwirtschaftszonenversuch wirklich abheben und man hat ein Lockmittel für das Regime in Pjöngjang, denn an fetten Einnahmen aus dem Gastransit hat man in Pjöngjang definitiv Interesse, an einer besseren Integration in die regionale Wirtschaft vielleicht. Beides kann Russland bieten und mit beidem kann man Pjöngjang wohl locken. Auf diplomatischer Ebene baut Moskau damit seinen Einfluss aus. Einerseits verschafft man sich eine unabhängigere Position neben China und zeigt, dass man ein Werkzeug hat, Pjöngjang zu beeinflussen, also genau das, nach dem Südkorea und die USA schon lange erfolglos suchen. Und natürlich ist Russland an einer möglichst stabilen Entwicklung der Region interessiert, diesem Ziel kann man sich zurzeit wohl am besten im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche nähern. Und da Russland über ein Zuckerli verfügt, kann man selbst bei dieser Annäherung eine nicht unbedeutende Rolle spielen. Es gibt also viel zu gewinnen und wenig zu verlieren für Moskau.

China

Etwas anders sieht das im Falle Chinas aus. Bisher wurde China von westlichen Medien immer wieder gerne als der Nussknacker angesehen, der die schwierige Schale Nordkoreas zertrümmern könnte, wenn er nur wollte. Vermutlich ha man das in Peking auch so gesehen. Das brachte Peking in eine sehr wichtige diplomatische Rolle, denn wenn Südkorea und die USA gegenüber Nordkorea erfolgreich sein wollten, brauchten sie immer China dazu und mussten mit Peking irgendwie übereinkommen. China hatte wirtschaftlich und politisch alle Trümpfe in der Hand, mit der man Pjöngjang unter Druck setzen konnte, auch wenn das wohl nicht immer so gut klappte, wie sich das Außenstehende vorgestellt hatten. Wirtschaftlich hatte man damit wohl bevorzugtes Zugriffsrecht auf nordkoreanische Rohstoffe, was nicht unwichtig ist. Ob man Rohstoffe aus Allerherrenländer per Schiff durch Gebiete herbeischaffen muss, die man selbst nicht wirklich kontrolliert, oder ob man sie relativ zeitnah per Bahn aufs eigene Territorium schaffen, kann, dass macht wirtschaftlich und strategisch einen großen Unterschied. Nun sieht es so aus, als könnten sowohl die diplomatischen als auch die wirtschaftlichen Felle Richtung Russland davonschwimmen. Das, was man bisher in die Beziehungen zu dem eigenwilligen Nachbarn gesteckt hat, wäre plötzlich weniger Wert. Davon würde in Teilen Russland profitieren, mit dem China zu Zeiten des Kalten Krieges ein inniger Konkurrenzkampf verband, der für kurze Zeit auch mit Waffengewalt ausgetragen wurde (kein Krieg, eher Scharmützel um Flussinseln). Egal wie sehr China immer wieder auf den Wunsch nach einer multipolaren Weltordnung verweist, je weniger starke Pole und je weiter weg sie sind, desto besser dürfte das Peking gefallen.

Aus all diesen Gründen kann und wird es Peking nicht recht sein, wenn Russland plötzlich in trauten Zweierrunden größeren Einfluss auf Nordkorea entwickelt. Besser dürfte es schon sein, wenn man zu sechst am Tisch sitzt, sich im Zweifel dazudrängen, einen Teil möglicher russischer Erfolge bei den Verhandlungen für sich verbuchen kann und als Gastgeber einen viel direkteren Zugng zu Informationen und Einfluss auf den Prozess hat. Außerdem kann man dort auch besser eine eigene Agenda vorantreiben und eigene Projekte mit Pjöngjang starten.

In letzter Zeit sind vermehrt Stimmen laut geworden, die nach der Berechtigung fragen, mit der China als Gastgeber der Sechsergespräche agiert. Das Land sei kein ehrlicher Makler mehr sondern klar ein Verbündeter Pjöngjangs und könne daher nicht mehr als neutraler Gastgeber agieren. Hier könnte China also entscheidend an Einfluss verlieren, wenn die Gespräche nicht bald erfolgreich fortgesetzt werden und man eventuell über alternative Lösungsformate nachzudenken anfängt. Daher braucht China wohl bald eine Fortsetzung der Sechsergespräche, sonst werden die bald eine Fußnote der Geschichte sein.

Südkorea

In Südkorea ist die Ursachenlage eine ganz andere, die Interessen sind aber am Ende ähnlich. Einerseits sind da natürlich innenpolitische Überlegungen zu nennen. Die Kandidaten beginnen sich langsam für den Wahlkampf im kommenden Jahr warmzulaufen. Bisher hat Lee Myung-bak gegenüber Nordkorea kaum etwas auf der positiven Seite zu verbuchen, es stehen aber tote Südkoreaner und eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Norden auf der Minusliste. Nichts was man vorher für Druckmittel hielt, um den Norden zu einer konzilianteren Linie zu zwingen, konnte die Strategen in Pjöngjang beeindrucken. Stattdessen demütigte das Regime Südkorea militärisch (die Provokationen), genau wie wirtschaftlich (man warf südkoreanische Unternehmen aus dem Ressort im Kumgangsan und suchte sich einfach neue Investoren, es ist also bisher höchstens eingeschränkt gelungen, Pjöngjang auf wirtschaftlichem Wege zu „zivilisieren“) und diplomatisch (auf keine der Provokationen Pjöngjangs antwortete die Weltgemeinschaft den Wünschen Seouls entsprechend). Soll Lees Politik nicht als totaler Fehlschlag in den Geschichtsbüchern stehen und will er nicht seiner Partei damit eine schwere Hypothek auf den Weg geben, dann wären Erfolge in den Beziehungen mit dem Norden sicherlich nicht das schlechteste.

Aber auch wirtschaftlich ist eine Annäherung an Nordkorea interessanter geworden. Eine Versorgung mit russischem Gas könnte anstehende Energieprobleme, lindern helfen. Der weitreichende Stromausfall vom vergangenen Donnerstag  dürfte den Behörden vor Augen geführt haben, dass man sich aktiv um Energiesicherheit kümmern muss. Eine neue Gaspipeline könnte dazu beitragen und wird damit zunehmend interessanter, auch wenn der Regierung die Risiken bewusst sein dürften. Daneben zeigt sich in den jüngsten Entwicklungen aber auch, dass sich Nordkorea zunehmend nach Norden lehnt. Während die Kooperationsprojekte zwischen den Koreas im Falle von Kumgangsan kurz vor einem krachenden Ende stehen und im Falle Kaesongs hinter die angepeilten Ausbauziele zurückzufallen scheinen und eher stagnieren, leiert Pjöngjang im Norden neue große Projekte an, von denen Südkorea bisher einerseits ausgeschlossen scheint, die aber andererseits auf reges Interesse der Nachbarn stoßen. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, dann wird Südkorea des hoch gehandelten und mit vielen Hoffnungen verbundenen wirtschaftlichen Einflussfaktors beraubt und verliert darüber hinaus weitere Kontakte zum Norden, was für die Frage einer möglichen Wiedervereinigung wichtig wäre.

Daher muss der Süden nun bald an Nordkorea ran, sonst wird es einerseits für die Regierende GNP im nächsten Wahlkampf schwierig, andererseits könnte der Süden wichtige Entwicklungschancen verpassen und auf Jahre hin die Möglichkeit verlieren, wirtschaftlich Einfluss zu gewinnen. Ein erster Schritt hierzu wäre es sicherlich, die Sechs-Parteien-Gespräche nochmal aufzunehmen.

USA

Die USA stehen mehr noch als Südkorea in der Gefahr, langfristig alle Handlungsoptionen gegenüber Nordkorea zu verlieren, weil für Pjöngjang irgendwann der Punkt kommen könnte, an dem die eigenen Interessen auch erreicht werden könnten, ohne dass man den Ausgleich mit den USA dazu suchen müsste. Bisher waren die USA aus zwei Gründen ein entscheidender Ansprechpartner für Nordkorea. Man sah die USA als ökonomische Melkkuh, der man Mittel abpressen konnte, um die Existenz des Regimes zu sichern und vielleicht die nordkoreanische Wirtschaft wiederzubeleben. Vor allem sah man aber in den USA eine entscheidende Bedrohung für die Sicherheit des Regimes. Einerseits haben das Achsen-Geschwätz von George W. Bush (das ich nach wie vor für eine entscheidende strategische Dummheit und auswuchs vollkommener Selbstüberschätzung halte) und das Vorgehen im Irak den Nordkoreanern gezeigt, dass man sich nie wirklich sicher sein kann, nicht doch irgendwann ins Fadenkreuz Washingtons zu rücken. Andererseits sieht man in der Präsenz der USA in der Region ein entscheidendes Hemmnis für eine Wiedervereinigung Koreas, denn solange die USA da sind und Seoul stützen und schützen, besteht dort einfach kein Druck, über eine Vereinigung nachzudenken. Würde sich das ändern, wäre die Position der Stärke, aus der Seoul agieren kann, sehr schnell ins Gegenteil verkehrt.

Was ökonomische Fragen angeht, so scheint sich Pjöngjang nun anderen Partnern zuzuwenden, was Angebote der USA immer weniger verlockend machen dürfte. Gleichzeitig gibt es nicht mehr viele Wege für die USA, negativ auf Nordkoreas Wirtschaft einzuwirken. Diese Schrauben sind fast bis zum Anschlag angezogen und es hat in Pjöngjang zu wenig Einsicht geführt. Die militärische Drohung hat gegenüber Pjöngjang noch nie wirklich gut funktioniert und je weiter Nordkoreas Nuklearprogramm voranschreitet und je stärker Washington unter Spardruck gerät, desto weniger Eindruck dürften solche Drohungen auf Pjöngjang haben.

Gleichzeitig haben die USA aber Interessen gegenüber Nordkorea, die umgesetzt werden wollen. Man wünscht sich Stabilität in der Region und die ist scheinbar mit einem feindlich gesonnenen Regime in Pjöngjang nur schwer zu erreichen. Man will verhindern, dass Pjöngjang nuklear und ballistisch proliferiert, da eine solche Proliferation (genauso wie eine mögliche künftige direkte nukleare Bedrohung aus Pjöngjang) die Sicherheitsinteressen der USA weltweit tangiert. Je näher Pjöngjang an China und Russland rückt desto unwahrscheinlicher wird es auch, das Regime diplomatisch weiter unter Druck zu setzen. Gleichzeitig entsteht dadurch eine Dynamik, von der die USA mehr und mehr ausgeschlossen werden. Langfristig könnte sich das wirtschaftliche wie politische Gewicht im Pazifik immer weiter in Richtung asiatisches Festland entwickeln. Auch die USA müssen aufpassen, dass die entscheidenden Entwicklungen des pazifischen Jahrhunderts nicht ohne sie ablaufen. Ein Schritt dazu wären die Sechs-Parteien-Gespräche, denn so könnte man weiterhin versuchen das Gleichgewicht in der Region zu wahren und gleichzeitig auf die eigenen vitalen Ziele hinzuarbeiten. Mittelfristig könnten sonst die USA diejenigen sein, die anklopfen und um Einlass bitten müssen, nicht mehr Nordkorea.

Japan

Ja, was ist zu Japan zu sagen? Mit politischer wie wirtschaftlicher Instabilität im Land, verliert es immer weiter an Attraktivität für Pjöngjang. Man weiß nicht, wer morgen Ministerpräsident und wer Außenminister ist und welche  Theorie sie gegenüber Nordkorea vertreten. Gleichzeitig hat Japan aber vor allem noch die Entführtenfrage mit Nordkorea zu regeln. Es gibt eine Lobby dort, die das Thema immer wieder anstößt und es steht Regierungen nicht schlecht an, dort Fortschritte zu machen. Allerdings hat das für Pjöngjang eine sehr niedrige Priorität und auch die anderen Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche sind von Tokios beharren auf der Frage eher gestört, denn sie verkompliziert die Gespräche noch weiter. Würde sich ein anderes Verhandlungsformat herausbilden, dann dürfte Tokio es nicht leicht haben, eine eigene Teilnahme sicherzustellen. Daher braucht Japan eine Fortsetzung der Gespräche, um nicht aus schwacher Position als Bittsteller nach Pjöngjang kommen zu müssen. Darüber hinaus dürfte sich Japan nicht ungeteilt auf eine Vereinigung Koreas freuen, denn da sind noch einige alte Rechnungen (bspw. die Dokdo-Inseln aber auch Reparationsfragen mit dem Norden, die ein geeintes Korea vielleicht auch noch vorbringen könnte) offen und wenn sich die Koreas schon annähern sollten, dann wäre Japan sicherlich gerne als Begleiter mit am Tisch. Daher wäre es fatal, in diplomatische Kontakte nicht mehr dieselben Einblickmöglichkeiten wie aktuell zu haben.

Nordkorea

Natürlich ist es nicht Kims Russlandtrip alleine, der Pjöngjang aktuell in eine Position befördert hatte, die im Umgang mit den regionalen Partnern und Gegnern so vorteilhaft ist, wie seit Jahren nicht mehr. Vielmehr sind es auch wirtschaftliche und innenpolitische Vorgänge und strategische Entscheidungen der unterschiedlichen Parteien gewesen, die Pjöngjang für sich nutzen konnte. Nichtsdestotrotz waren die Russlandreise und die Ergebnisse daraus für einige ein Weckruf, der zeigte, dass sich die Situation verändert hat. China sieht plötzlich, dass sein Status als exklusiver bester Kumpel in Gefahr ist und damit auch der eigene Einfluss zurückgehen könnte. Russland sieht eine Chance, die man besser nutzen sollte, denn man weiß nicht wann sie wiederkommt. Die USA, Südkorea und Japan, sehen, dass sie nicht mehr zwangsweise gebraucht werden. Für alle Parteien ist das aus anderen Gründen sehr unangenehm und alle wissen, dass etwas getan werden muss, wenn sie nicht in Zukunft vollkommen machtlos dastehen wollen.

Es ist Pjöngjang gelungen, die Bruchstellen zwischen den verschiedenen Parteien wieder offenzulegen. Auf dieser Klaviatur kann man in Zukunft wieder spielen, so wie es nun schon seit Jahrzehnten passiert. Ob sich die verschiedenen Parteien (vor allem der US-Block) nochmal  so gut koordinieren können werden wie bisher bleibt offen. Einerseits hat es nichts gebracht, andererseits sind die unterliegenden Interessen unterschiedlich und damit kann Pjöngjang auch unterschiedliche Partner/Gegner unterschiedlich locken. Zumindest der US-Block würde gut daran tun, sich schnell eine gemeinsame Strategie gegenüber Pjöngjang auszudenken und sich zu versichern, dass die gemeinsam durchgehalten wird, sonst blicken Pjöngjangs Verhandlungsprofis einer angenehmen und ertragreichen Zeit entgegen.

Eine Perspektive für die Sechs-Parteien-Gespräche

Mit alldem im Hinterkopf, sollte man auch nochmal anfangen, die Sechs-Parteien-Gespräche neu zu denken. Viele Experten gehen (gerade vor dem Libyen Hintergrund) davon aus, dass Nordkorea unter den gegebenen innenpolitischen Strukturen, niemals denuklearisieren wird, da Nuklearwaffen die einzige relativ gute Garantie bieten, nicht von anderen Staaten angegriffen zu werden (Worte und Versprechen zählen auf Dauer nicht viel). Nun haben die Sechs-Parteien-Gespräche aber noch den Namenszusatz „über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel“. Da die USA und Südkorea sagen, sie wollen nicht um der Redens Willen Reden, sondern Ergebnisse erzielen, da die entscheidenden Leute aber gleichzeitig vermutlich auch die Kommentare des einen oder anderen Experten gelesen haben dürften, fragt man sich, wie es dann möglich sein soll, an dem Tisch Platz zu nehmen. Meiner Meinung nach sollte man sich mal Gedanken darüber machen, das Kind einfach umzubenennen und die Agenda breiter zu gestalten (Vielleicht sowas wie: „Sechs-Parteien-Gespräche für ein stabiles, friedliches und ökonomisch erfolgreiches Ostasien“). Das hätte nicht nur den Vorteil, dass die unterschiedlichen Parteien die Themen abarbeiten könnten, die ihnen wichtig sind. Damit wäre auch sichergestellt, dass nicht gleich alle Gesprächsfäden abreißen würden, wenn es in einem Thema Unstimmigkeiten und Konflikte gäbe. Denn eines ist klar: Will man am Sechsertisch ausschließlich über Denuklearisierung sprechen, dann wird man das noch sehr lange erfolglos tun müssen und das will ja eigentlich niemand (außer vielleicht Nordkoera).

Alles was ich hier geschrieben habe gilt natürlich unter dem Vorbehalt, dass das Regime in Pjöngjang nicht schon am zerfallen ist. Wäre das der Fall, dann ist  die Dynamik eine ganz andere und was dann passieren wird, das kann keine der Parteien sagen. Aber auch das ist je eigentlich eher ein Grund, das Gespräch zu suchen, denn so kann man vielleicht einen etwas besseren Einblick gewinnen.

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Eine Antwort

  1. Vielen vielen Dank für diese Zusammenfassung und Einschätzung.

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