Same procedure as every time! — Süd- und Nordkorea sprechen zwar, bewegen sich aber nicht

Die Verhandlungen zwischen Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel, Wi Sung-lac und seinem nordkoreanischen Gegenstück Ri Yong-ho, sind gestern in Peking nach etwa dreistündiger Gesprächsdauer weitgehend ergebnislos zuende gegangen. Standardphrasen wie „nützlich“ und „konstruktiv“ können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der einzige Erfolg des Treffens darin lag, dass es überhaupt stattfand und dass ein weiteres Treffen nicht ausgeschlossen wird. Das war es aber dann auch schon. Betrachtet man die Positionen, mit denen beide Seiten in die Verhandlungen gingen, dann ist das Ergebnis keine große Überraschung (vermutlich ist es annähernd das Maximum, das man da rausholen konnte). Die Forderungen die beide Seiten aneinander hatten, sind in diesem Yonhap-Artikel enthalten (kann natürlich sein, dass da noch mehr war, aber mir fällt schlicht nicht mehr viel Zusätzliches ein) und ich will das kurz zusammenfassen:

Nordkoreas Katalog war zwar nicht besonders lang (und nicht besonders neu), hatte es aber trotzdem in sich:

  • Erste und alleinige Forderung: Die Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche ohne Vorbedingungen.

Damit fordert Pjöngjang nicht weniger, als dass die USA und Südkorea jegliche Erwartungen an Pjöngjang fallen lassen, also auch bspw. die Erfüllung früher gemachter Zusagen. Für Pjöngjang würde das heißen, dass man null Kosten hätte und vermutlich alles nochmal von vorne aushandeln könnte. Interessant auch, dass das Angebot über ein Raketen- und Nukleartestmoratorium, dass Kim Jong Il im Rahmen seines Russlandbesuchs im vergangenen Monat gemacht hatte, scheinbar nicht als Angebot im Raum stand. Kurz gesagt, Nordkoreas Unterhändler haben sich als total unflexibel erwiesen und beharren weiter auf ihren Maximalforderungen. Möglicherweise hätte ein Spielraum zum Verhandeln bestanden, allerdings war wohl schnell abzusehen, dass der Katalog an Forderungen aus dem Süden dann doch etwas zu dick war.

Südkoreas Katalog war nämlich deutlich umfangreicher als der nordkoreanische und scheint in der jüngsten Vergangenheit sogar noch gewachsen zu sein. Die folgenden Forderungen sollte Nordkorea erfüllen, bevor es zu einer Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche kommen könne

  • Stopp des Urananreicherungsprogramm
  • Gewährung von Zugang für Inspektoren der Vereinten Nationen
  • Ein Moratorium auf Raketen- und Nukleartests
  • Auch eine Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan und den Beschuss der Insel Yonpyong wurde gefordert, allerding ist hier nicht hundertprozentig klar, ob diese Forderung weiterhin als Voraussetzung für eine Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche gesehen wird.

Hätte Seoul einen oder anderthalb der oben aufgelisteten Forderungen vorgetragen, dann hätten die Gespräche in ernsthafte Verhandlungen münden können. Aber diese Liste ist ziemlich lang und würde Pjöngjang im Vorhinein einige der interessantesten Verhandlungseinsätze für Sechs-Partien-Gespräche nehmen. Dass man darauf keine Lust hat, ist gut zu verstehen. Sollte Seoul die Entschuldigung Pjöngjangs für die Zwischenfälle des letzten Jahres nicht länger als Voraussetzung sehen, wäre dies ein kleiner Beweis von Flexibilität der zu begrüßen ist. Allerdings hat die südkoreanische Verhandlungsführung auch einen Beweis für Unverschämtheit/Dreistigkeit angetreten, indem sie das Angebot Kim Jong Ils zu einem Raketen- und Nukleartestmoratorium in den eigenen Forderungskatalog übernahmen und Pjöngjang so die Chance nahmen, dieses Angebot als Entgegenkommen einzubringen. Es könnte natürlich sein, dass darüber schon früher gesprochen wurde und man schon irgendeine Art von Deal hingekriegt hat bzw. das Seoul die Forderung schon lange hinter vorgehaltener Hand gestellt hat, aber sollte Seoul das Angebot einfach so zu den eigenen Forderungen genommen haben, dann wäre das ein extrem schlechter Stil und man müsste sich nicht wundern, wenn man in Pjöngjang künftig noch zurückhaltender mit Angeboten wäre. Dementsprechend fällt meine Bewertung der Position Seouls auch uneindeutig aus. Sollte man die Entschuldigungsforderung gestrichen und das Moratorium mit Pjöngjang „abgeklärt“ haben, dann wäre Seouls Position relativ flexibler gewesen, als die Pjöngjangs und man könnte darin durchaus einen ernsthaften Willen zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche erkennen. Sollte es sich in beiden Fällen andersherum verhalten, dann darf man mal wieder nach der Ernsthaftigkeit der Absichten Seouls fragen.

Die Tür bleibt offen

Immerhin ist die Türe für weitere Gespräche schonmal nicht mit einem Krachen zugefallen. Das ist gut. Aber wenn es nicht von beiden Seiten ernsthafte Schritte zueinander hin gibt, dann ist das Ergebnis zukünftiger Gespräche sehr einfach vorauszusehen. Für Seoul mag das Ok sein, da man sich so relativ sicher vor eventuellen Provokationen Pjöngjangs fühlen kann. Aber in Pjöngjang könnte ein langwieriger vollkommen ergebnisloser Gesprächsprozess früher oder später zu Frustration führen. Und dann wäre es durchaus möglich, dass sich Kims Regime entscheidet, lieber wieder eine neue Provokationsrunde einzuläuten und Lee Myung-bak einen maximal unangenehmen Abschied aus dem Amt zu verschaffen. Aber zum Glück sind wir soweit noch nicht.

Nordkorea und USA wollen wieder sprechen. Nur wo?

Angeblich wird schon über eine weitere Verhandlungsrunde zwischen den USA und Nordkorea im nächsten Monat diskutiert. Momentan scheint sich dabei alles um den Austragungsort zu drehen. Dass sich Nordkorea nicht darauf einlassen wird, ein zweites Mal Leute in die USA zu schicken, ist klar (man begäbe sich dadurch in eine unterwürfige Position). Allerdings scheinen die USA auch nicht bereit, Stephen Bosworth nach Pjöngjang zu entsenden, vielleicht um nicht „falsche Signale“ zu geben, aber sicherlich ist das auch ein kleines Zeichen diplomatischer Kraftmeierei („Wenn ihr sprechen wollt, dann mehr nach unseren, als nach euren Bedingungen“). Im Gespräch sind momentan Peking, Singapur, Berlin und Genf. Könnte sein, dass die USA gegen Peking (nicht neutral genug) und Genf (könnte als Ort des Genfer Rahmenabkommens falsche Erwartungen und ungute Zusammenhänge produzieren) sind, aber ich denke der Prozess steckt noch im Anfang. Vermutlich wird man sich einigen und dann dürfen wir gespannt sein, ob eine der Seiten was Neues auf den Tisch legt oder ob man weiterhin auf bilaterale Gespräche um der Gespräche willen setzen wird. Denn eines ist klar: Wenn die USA bzw. Südkorea mit unveränderten Positionen in Verhandlungen gehen, wird sich auch Pjöngjang kein Jota bewegen. Die Folge sind Gespräche, von denen man schon vorher weiß, dass nichts dabei rumkommen wird. Wir werden sehen.

Advertisements

Meinungen, Anregungen, Kritik? Alles gern gesehen!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s