Humanitäre Hilfen für Nordkorea 2000 bis 2011 und wo man konkrete Infos dazu finden kann

Das Internet ist ja ne ungemein tolle Sache. Im Netz ist ein so unglaublich großer Schatz an Informationen zu finden, dass man wahrscheinlich sein ganzes Leben lang nur zu einem Thema lesen könnte und trotzdem nicht fertig würde. Diese Informationen waren wahrscheinlich schon immer da, also auch bevor Datenkabel die ganze Welt miteinander verbunden haben, nur war es nicht so einfach sie zentral zu sammeln und vor allem zugänglich zu machen. Nur führt ein solch großes angebot n Informationen und Zugängen zu selbigen oft dazu, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Eigentlich sieht man wohl noch nichtmal mehr die Bäume sondern nur einen groben Matsch aus braun und grün (ein Blick der sich vielleicht auch nach bei einem Heimspiel von St. Pauli gegen Werder Bremen nach dem fünften Bier bieten könnte). Jetzt fragt ihr euch vielleicht wie ich zu dieser seltsamen Betrachtung komme.

Am Anfang…

…war eine Frage…

Naja, vor einiger Zeit habe ich mich ja mit möglichen Nahrungsmittelhilfen der EU-Kommission für Nordkorea beschäftigt. Dabei war mir unter anderem dieses Dokument der EU-Kommission aufgefallen, dass die Gewährung von 10 Millionen Euro an Nordkorea rechtfertigte und beschrieb. Darin war auch eine Liste enthalten, die beschrieb, welche Staaten in den letzten zwölf Monaten wieviele Mittel an humanitären Hilfen für Nordkorea gewährt hatten. Unter anderem war da Deutschland mit 2,25 Millionen Euro verzeichnet. Da hätte ich natürlich gerne gewusst, wofür und an wen die Mittel genauer gewährt wurden.

jemand dem ich sie stellen konnte…

Da traf es sich gut, dass ungefähr zu dieser Zeit die Seite „Frag den Staat“ an den Start ging. Die Seite ermöglicht es relativ einfach, auf Basis der Informationsgesetze des Bundes Anfragen an verschiedene Ministerien und Behörden zu stellen, die später öffentlich zugänglich sind. Ist echt ne gute Sache und daher wollte ich das auch gleich mal ausprobieren. Daher habe ich eine Anfrage an den Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe (ich dachte, der sollte zuständig sein bei humanitären Hilfen) gestellt:

Im Mai diesen Jahres berichteten mehrere UN Organisationen auf Basis einer Erkundungsmission der Gruppen, dass in Nordkorea rund 3,5 Millionen Menschen von Hunger bedroht sind und durch internationale humanitäre Hilfen unterstützt werden sollten. Die EU-Kommission beteiligt sich mit 10 Millionen Euro an den Maßnahmen und auch einzelne EU Staaten haben bereits Hilfe geleistet. Dazu folgende Fragen:

1. Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen für die nordkoreanische Bevölkerung zu beteiligen? Ist bereits eine Entscheidung gefallen?

2. In diesem Dokument der EU (http://ec.europa.eu/echo/files/funding/decisions/2011/dprk_01000_en.pdf) wird berichtet, dass die BRD in den letzten 12 Monaten 2,51 Millionen Euro an Hilfen für Nordkorea geleistet hat. Wofür wurde das Geld verwendet, woraus bestanden die Hilfen konkret und wann wurden sie durch wen übergeben

…eine Antwort…

Allerdings hatte ich mich mit der Annahme, der Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe sei zuständig („Recherchen ergaben, dass vom Auswärtigen Amt seit 2008 keine Hilfen mehr an Nordkorea geleistet wurden.“‚) getäuscht und meine Anfrage wurde ans Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weitergeleitet. Von dort bekam ich einen sehr netten Brief (leider per Post, so dass ich das dann noch abtippen musste) der meine Fragen weitgehend beantwortete.

Auf Frage 1 war der Kern der Antwort:

Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen in Nordkorea für eine Aufnahme von klassischer Entwicklungszusammenarbeit liegen solange nicht vor, bis signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen der Regierung feststellbar sind. Über diese Haltung besteht Konsens in der Bundesregierung und auch mit der Europäischen Kommission

Das war zwar nicht genau das, was ich wissen wolte, aber wenn ich es nicht hinkriege, die Frage präzise genug zu stellen, darf ich wohl auch keine präzise Antwort erwarten. Interessant finde ich es trotzdem. Ich würde zu gerne mal wissen, ob in der Bundesregierung auch Konsens über die Definition von „signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen“ besteht, bzw. ob es dafür konkrete Merkmale gibt, oder ob es nur so ein Phrase für „bis es der Bundesregierung in den Kram passt“ ist.

Auf Frage 2 antwortete der Mitarbeiter des BMZ recht audführlich:

Seit 1997 werden in Nordkorea ENÜH-Vorhaben gefördert. Das Gesamtvolumen dieser BMZ-Förderung beläuft sich insgesamt auf rd. 32 Mio. EUR. In den Jahren 2009 bis 2011 wurden Zuwendungen in Höhe von rd. 3,15 Mio. EUR ausschließlich an die Deutsche Welthungerhilfe (DWHH), Caritas und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für Maßnahmen zur Ernährungssicherung bewilligt.

Die Ermittlung der geleisteten Ausgaben ist schwieriger, weil hier auch Leistungen anderer Ressorts mit einfließen. Aus diesem Grund ist die deutsche EZ, auch Official Development Assistance (ODA) genannt, vielschichtiger. Der mit Abstand größte Teil entfällt auf die o.a. dargestellten ENÜH-Maßnahmen. Darüber hinaus sind in den Ausgaben auch die Aufwendungen für die Zusammenarbeit kirchlicher Organisationen vor Ort mit der Zivilgesellschaft eingeflossen. Von anderen Ressorts und Organisationen werden z.B. auch Studienplatzkosten für die Ausbildung von nordkoreanischen Studenten sowie Stipendienprogramme und Fortbildungskosten für nordkoreanische Mediziner in Deutschland finanziert.

Naja, nach dieser Anfrage wusste ich zumindest relativ genau, wofür die deutschen Hilfen ausgegeben werden. Und da ich mich zumindest mit den Projekten der DWHH schonmal etwas näher befasst habe, denke ich das Geld ist sinnvoll investiert.

…die zu mehr Fragen führte…

Aber damit war mein Erkenntnisprozess natürlich noch nicht am Ende angekommen. Vielmehr fing ich gerade erst an aus der grün-braunen-Informationswaldsuppe schemenhaft einzelne Bäume zu erkennen. Ich fing nämlich an mich noch ein bisschen konkreter für die Zahlen und Projekte zu interessieren und kam so hierher (was, wie ich bald merkte, dem Mitarbeiter des BMZ seine Recherche erspart hätte, hätte ich früher angefangen mich im Informationsdickicht zu orientieren). Da kann man nämlich sehr detailliert alle Hilfszahlung von alle EU-Staaten aus den Jahren 1999 bis heute nachverfolgen und sie nach Geber- und Empfängerländern, Sektoren, Katastrophenart, Art der Hilfe und Empfängergruppe filtern lassen. In der Ausgabe sind dann die Organisationen enthalten, die die Projekte durchführten, das Volumen, eine kurze Projektbeschreibung und der jeweilige Projektcode. Ich hab mir nicht so viele Umstände gemacht und mir das einmal für Humanitäre Hilfen Deutschlands für Nordkorea 1999 bis 2011 und einmal für Humanitäre Hilfen der EU Staaten für Nordkorea 1999 bis 2011 ausgeben lassen. Das war sehr interessant und ich muss mich — Asche über mein Haupt — wohl bei unserer Regierung für meine Schelte entschuldigen, denn Deutschland ist mit Schweden zusammen ziemlich weit vorne bei den Gebern innerhalb der EU, aber dazu später etwas mehr.

…und zu mehr Antworten.

Mittlerweile war es mir gelungen, die einzelnen Bäume im Wald gut zu erkennen, aber für den ganzen Wald reichte dieser Blick immernoch nicht. Denn Geber außerhalb der EU waren natürlich nicht enthalten. Also habe ich mich mal umgeschaut, ob es nicht auch für das Großeganze Informationen gäbe. Und klar gibt es die. Nämlich hier. Der Financial Tracking Service ist ein Angebot des UN Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und ist wie viele der tollen UN-Angebote eben nicht superleicht zu finden. Gut ist der Service trotzdem. Auch hier kann man sich für die Jahre von 2000 bis heute entweder Informationen gefiltert nach allem möglichen ausgeben lassen, oder auf der entsprechenden Länderseite vorgefertigte Berichte abrufen.

Hilfen für Nordkorea

Südkorea, Japan, USA und die Welt

So kann man z.B. ziemlich schnell rausfinden, dass von 2000 bis heute Hilfen im Gesamtumfang von 1,85 Milliarden US-Dollar nach Nordkorea geflossen sind.

Wie man politische Entwicklungen am Umfang der Hilfsgelder ablesen kann

Aber man kann sich natürlich auch die Ausgaben einzelner Staaten anschauen.So wird man dann zum Beispiel sehen, dass Japan die beachtliche Summe von 247 Millionen US-Dollar gegeben hat und zwar nur in den Jahren von 2000 bis 2004. Warum es so schnell von hundert auf null ging könnt ihr euch vielleicht denken. Es hat wohl was mit der Entführtenfrage zu tun. 2002 Kam das erstmals raus und 2004 gab es nochmal Zeichen der Entspannung, als einige entführte Nordkorea entlassen konnten. Dann zeichnete sich jedoch ab, dass Nordkorea nicht ehrlich spielte und das Thema wurde bestimmend für Japans Politik.

Südkorea hat in diesen gut zehn Jahren sogar 404 Millionen US-Dollar nach Nordkorea geschickt. Auch hier sind sehr gut politische Entwicklungen abzulesen. Kim Dae-jungs Regierung war mit Abstand die spendabelste, vor allem nachdem es 2001 zu dem Gipfel mit Kim Jong Il gekommen war. Roh Moo-hyun war etwas sparsamer, aber nicht im Geringsten geizig und seit 2009 steht da eine Null.

Auch die USA haben sich nicht lumpen lassen. Insgesamt flossen etwa 251 Millionen US-Dollar nach Nordkorea, die sich vor allem auf die Jahre von 2000 bis 2004 konzentrierten, danach verlaufen sie fast im Gleichschritt mit den japanischen Hilfen. Hm, ob die Zahlen anders aussähen, hätte sich Nordkorea 2005 nicht angefangen mit einem  Atombombentest zu drohen und den 2006 auch durchzuführen? Es ist wohl davon auszugehen.

Insgesamt ließe sich am Verlauf der individuellen, aber auch der aggregierten Hilfezahlungen für Nordkorea eine schöne Zeitleiste der politischen Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel erstellen. Interessant wäre es noch zu wissen, inwiefern hier auch Hilfen enthalten sind, die im Rahmen von Gesprächen zwischen den verschiedenen Ländern ausgehandelt wurden. Wenig überraschend lagen so die Hilfen im Provokationsjahr 2010 bei insgesamt nur 24 ,5 Millionen US-Dollar, von denen auch noch weit über die Hälfte vom UN-Notfonds beigetragen wurde.

Einen kleinen Wehrmutstropfen gibt es allerdings. Da sind natürlich manche Hilfen auch nicht enthalten. Nämlich die, die beispielsweise direkt von China an Nordkorea gingen und gehen und die natürlich nicht verzeichnet sind, weil niemand sie gemeldet hat. Aber damit muss man leben. Immerhin ergibt sich daraus schonmal ein etwas klareres Bild.

Deutschland, Schweden und die EU

Schaut man sich die EU Daten an, lassen sich ebenfalls sehr gut politische Entwicklungen ablesen. In den Jahren 1999 und 2000 liefen sich die Protagonisten auf der Koreanischen Halbinsel für die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs warm und mehrere europäische Staaten standen vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea. Dass dies (und die Sonnenscheinpolitik ab 2001 umgesetzt wurde erkennt man am Anstieg der Hilfsgelder die sich ab 2002 um 30 Millionen Euro stabilisierten. Als es 2005 etwas unruhiger und unübersichtlicher auf der Koreanischen Halbinsel wurde,  vielen die Hilfen der EU-Staaten und der EU auf etwa 18 Millionen Euro und nahmen bis 2009 beständig auf 12 Millionen ab. Dann kam das berüchtigte Jahr 2010 und es gab gerade noch 3,54 Millionen. Nach dem Hilferuf der UN-Organisationen aus diesem Jahr hat die Hilfsbereitschaft wieder etwas zugenommen und erreicht bisher knapp 19 Millionen Euro. Mit 34,71 Millionen Euro hat Deutschland den zweitgrößten Betrag der EU Staaten geleistet und etwa 16,5 % der Gesamtsumme der EU und ihrer Mitgliedsstaaten geleistet. Die belief sich auf etwa 208 Millionen Euro. Nur Schweden hat mit 46,1 Millionen Euro mehr beigetragen. Den Großteil der EU-Gesamtsumme steuerte das Amt für humanitäre Hilfen der EU Kommission ECHO bei.

Eine Karte vom Wald und ein paar tolle Tools

Naja und nach dem ich all das gesehen und mit angeschaut hatte, kann ich wohl sagen, dass ich Wald und Bäume gesehen habe und mittlerweile von diesem Waldstück eine halbwegs vernünftige Karte habe. Das ist schonmal gut, denn hier werde ich mich in Zukunft nicht mehr verirren.

Und außerdem sind mit noch ein paar tolle Recherchewerkzeuge auf den Schirm gekommen. Will man was zu europäischen Hilfsgeldern (nicht nur für Nordkorea) wissen, schaut man am besten hier, weil man sich das Euro-Umrechnen spart und das ganze meiner Meinung nach übersichtlicher und besser zu bedienen ist. Will man quasi alle Bäume auf dem Schirm haben, dann guckt man besser hier und wenn man irgendein deutsches Ministerium oder eine Behörde irgendwas fragen will (ist ja jedermanns gutes Recht und wer nicht fragt der kriegt auch garantiert keine Antwort) dann hat man hiermit ein tolles Tool.

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