Eine gute Wahl: Lim Sung-nam wird Südkoreas neuer Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen

Heute hat das südkoreanische Außenministerium die Ernennung eines neuen Chefunterhändlers für die Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel bekanntgegeben. Wi Sung-lac, der dieses Amt seit Anfang 2009 bekleidete, wird künftig als südkoreanischer Botschafter in Moskau wirken. Seine Nachfolge wird Lim Sung-nam antreten, dessen Amtszeit als südkoreanischer Botschafter in Peking gerade zuende ging. Lim war auch bereits in den Jahren 2007 bis 2008 mit den Sechs-Parteien-Gesprächen befasst, als er die Position des stellvertretenden Unterhändlers innehatte. Der Schritt der südkoreanischen Regierung kommt nicht überraschend, denn einerseits war bereits vor kurzem mit Wiedervereinigungsminister Hyun In-taek eine weitere Kernfigur der bisherigen Nordkorea Politik Seouls ersetzt worden, andererseits hatte es bereits seit einige Zeit Hinweise gegeben, dass Wi sein bisheriges Amt verlassen würde. So hatte Kurt Campbell, der im US-Außenministerium unter anderem für Ostasien zuständig ist, bei Wis letzter Reise in die USA vor etwa einem Monat gesagt, dies sei Wis Abschiedsbesuch.

Ein erwartbare Abschied Wis

Ob dieser Personalwechsel tatsächlich einen Politikwechsel ankündigen wird, muss sich erst noch zeigen. Anders als Hyun In-taek, der sich sehr häufig Schmähungen der nordkoreanischen Propaganda anhören musste, scheint man in Pjöngjang zumindest öffentlich kein großes Problem mit Wi gehabt zu haben. Bei KCNA findet sich nämlich nur eine einzige neutrale Erwähnung Wis. Allerdings könnte der neue Chefunterhändler trotzdem neue Impulse in die Vorgesprächen zu echten Sechs-Parteien-Gesprächen bringen. Zwar hatte sich Wi innerhalb der vergangenen drei Monate zweimal mit Nordkoreas Chefunterhändler Ri Yong-ho getroffen, allerdings scheint man sich nicht wirklich näher gekommen zu sein, sondern nur seine Positionen bekräftigt zu haben. Interessant finde ich im Zusammenhang mit dem Abgang Wis die Indiskretion von Kurt Campbell. Denn bis dahin gab es zwar Gerüchte, aber keine Aussagen oder gar endgültige Entscheidung von offizieller Seite. Mit seiner Aussage über Wis Abschied, war ein Wechsel in dieser Position kaum mehr zu Umgehen. Ob die US-Regierung da vielleicht ein bisschen nachhelfen wollte, bei dem Personalwechsel? Nett war es jedenfalls so oder so nicht, ob Campbell das nun absichtlich oder versehentlich gesagt hat.

Neubesetzung mit Signalcharakter

Vielleicht ist es da ja nicht schlecht, jemanden in das Amt zu bringen, der schonmal am Sechsertisch gesessen hat. Auch der Hintergrund Lim Sung-nams scheint für die Aufgabe, die Gespräche wiederzubeleben vielversprechend. Durch seine Tätigkeit als Botschafter in Peking dürfte er in dem Land, dem eine Schlüsselrolle bei den Gesprächen zukommt, bereits Kontakte aufgebaut und Vertrauen gewonnen haben. Auch die Tatsache, dass er chinesisch spricht dürfe hilfreich sein, da Chinas Unterhändler Wu Dawei ja bekanntlich (durch die vor allem für den nationalen Sicherheitsberater Südkoreas Chun Young-woo peinlichen Bemerkung über Wu, die dank Wikileaks bekannt wurde) kein Englisch spricht. Auch in Nordkorea verbindet man mit Lim vielleicht eher die Zeiten, als die Gespräche noch Fortschritte machten und nicht die Phase des totalen Stillstandes, die im Norden wohl auch mit der Präsidentschaft Lees und dem Agieren der Leute, die er in die Schlüsselpositionen berief.

Bessere Rahmenbedingungen für Neustart der Sechsergespräche

Daher erhöht dieser Personalwechsel zumindest die Chancen für einen Neustart der Verhandlungen. Ob dies aber tatsächlich gelingen wird, hängt vom politischen Willen aller Seiten ab. Zumindest auf den ersten Blick kann man die Maßnahme als Signal deuten, dass dieser Wille in Südkorea wächst. Allerdings hängt es im Endeffekt auch davon ab, welche politischen Richtlinien Lim vom Präsidenten mitbekommt. Jedoch könnten sich die auch mit Blick auf die nahenden Wahlen und die zunehmenden Absetzbewegung aus der GNP, der Partei des Präsidenten, von seiner Nordkoreapolitik nun zu ändern beginnen. Immerhin. Ein Anfang ist gemacht.

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