Was abschreckt und was nicht: Victor Cha’s realistischer Blick auf die Welt

Eben habe ich einen interessanten Kommentar von Victor Cha in der Washington Post gelesen. In „How to disarm a nucler North Korea“ beschreibt Cha, welche Positionen die USA und ihre Verbündeten seiner Meinung nach bei der nächsten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel einnehmen müssten. Cha, den ich eigentlich immer ganz gerne lese, weil er einfach, klar und vor allem „unromantisch“ argumentiert, sieht dabei vor allen Dingen einen Aspekt von einer lange nicht gehörten Seite.

Insgesamt umreißt er drei Themengebiete, die seiner Meinung nach wichtig sind:

  • Die nukleare Sicherheit, die vor allem seit Fukushima verstärkt in den Blickpunkt der Welt gerückt ist, sieht er in Nordkorea als sehr kritischen Faktor an, auf dem eigentlich alles verbessert werden muss. Das ist natürlich ein berechtigtes Argument, aber naja, wenn es um unsichere Nuklearanlagen geht, dann müssten die USA vermutlich mit ganz schönen vielen Staaten verhandeln. Auch verstehe ich Chas Besorgnis hinsichtlich der Lagerung abgebrannter Brennstäbe nahe dem Reaktorkern des Yonbyong-Reaktors nicht ganz. Ich bin ein absoluter Nuklearlaie, aber immerhin hat Pjöngjang den Kühlturm des Reaktors vor drei Jahren gesprengt und 2009 drei Viertel der Brennstäbe aus dem Kern des Reaktors genommen. Nach nordkoreanischen Angaben war der Reaktor Ende 2010 vollständige entladen. Die Gefahr die danach vom Kern ausgeht, sehe ich ehrlich gesagt nicht, aber das ist mir nur am Rande aufgefallen.
  • Weiterhin sieht es Cha als unumgänglich an, dass die nukleare Option zur Stromerzeugung für Nordkorea endgültig vom Tisch müsse. Als Ersatz sollten mögliche Alternativen, wie der Import südkoreanischen Stroms oder auch Möglichkeiten, die sich aus einer möglichen russischen Gaspipeline durch Nordkorea ergäben, diskutiert werden.
  • Allerdings glaube ich,  dass er die beiden vorgenannten Punkte nur dazugeschrieben hat, damit sein Artikel nicht zu kurz wird. Sein eigentliches Argument dreht sich um die Abschreckungskraft von Nordkoreas nuklearem Arsenal. Allerdings hält sich Cha — anders als das Meiste was man sonst so liest — nicht damit auf, über die Bedeutung einer glaubwürdigen Sicherheitsgarantie gegenüber Nordkorea zu schreiben. Sonst liest man ja oft, dass Nordkorea das Nuklearprogramm aufgäbe, wenn es sicher sein könnte, dass die USA es nicht angriffen und das daher die Ereignisse in Libyen ziemlich fatal auf die Möglichkeit einer solchen Garantie gewirkt hätten. Wie gesagt, Cha fechten solche Überlegungen nicht an. Er empfiehl vielmehr eine glaubwürdige Unsicherheitsgarantie für Nordkorea auszusprechen. Auf gut Deutsch: Die Verhandlungspartner müssen Nordkorea bei den Sechs-Parteien-Gesprächen klar machen, dass die aktuelle nukleare Bewaffnung (ohne funktionierende Interkontinentalraketen und ohne die Fähigkeit den Sprengkopf zu miniaturisieren und auf eine Rakete zu setzen) ihnen gegenüber keinerlei Abschreckungswirkung hat und daher für Nordkorea nutzlos ist, da es nicht für mehr Sicherheit sorgen kann.

Abschreckung. Eine Sprache die Pjöngjang versteht? Foto: Michael Heilemann, unter CC Lizenz Attribution-NonCommercial-NoDerivs 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0)

Dieser Punkt ist zwar irgendwie charmant, denn wenn das so funktionieren würde, dann könnten Südkorea und die USA den vollkommen verlorengegangenen Glauben in ihre Abschreckung gegenüber Nordkorea wieder etwas revitalisieren und würden dem Regime in Pjöngjang gleichzeitig etwas von seinem aggressivem Übermut nehmen, den es im letzten Jahr an den Tag gelegt hat. Nur hat das Argument meiner Meinung nach zwei entscheidende Haken.

Einerseits klingt das nicht zwangsläufig wie ein Argument zur Aufgabe eines Nuklearprogramms, sondern könnte genauso gut als Stichwort für die Beschleunigung eines Miniaturisierungs- und Raketenprogramms dienen. Andererseits kann man sich dann natürlich fragen, warum die USA überhaupt verhandeln sollten, wenn ihnen das nukleare Arsenal Pjöngjangs so wichtig ist, wie die Änderung der Position eines Sackes Reis im Nachbarland Nordkoreas

Aber generell finde ich es durchaus belebend, mal einen Vorschlag zu hören, der sich einer älteren Logik bedient. Wer weiß, vielleicht hat Cha ja grundsätzlich recht und es wäre Hilfreich, wenn die USA dem Regime in Pjöngjang mal so richtig Angst machen würden. Ich meine jetzt nicht diese latente Drohung durch Manöver und die Anwesenheit von US-Militär auf der Koreanischen Halbinsel, sondern eine Drohung, die wirklich ernstgemeint erscheint. Ich glaube so richtig hat das noch nicht einmal George W. Bush geschafft, aber nach seinem Achsengerede, hat Pjöngjang jedenfalls mit ihm gesprochen. Allerdings gehe ich nicht in der Annahme, dass sich Pjöngjang ernsthaft bedroht fühlt, wenn US-Unterhändler am Sechs-Parteien-Tisch daherreden wie Rotkäppchen im dunklen Wald und Dinge sagen wie: „Wir haben gar keine Angst vor euch und sind überhaupt nicht abgeschreckt. Also passt auf, was ihr in Zukunft macht…“. Ich frage mich auch, ob Cha ernsthaft daran glaubt, dass sowas funktionieren kann.

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