Was vorher geschah: Zusammenfassung der letzten Wochen in Nordkorea

Da bin ich wieder. Da es in den letzten Wochen ja nicht nur für diejenigen, die an deutscher Innepolitik interessiert sind, einiges (irgendwie Kurioses) zu beobachten gab, sondern auch Nordkoreainteressierte nicht über Langeweile klagen musste, dacht ich mir, ordne ich für mich (und wenn ihr mögt auch für euch) einfach mal das, was seit meinem letzten Post passiert ist. Dabei gab es sowohl, was die nordkoreanische Innen- wie auch Außenpolitik angeht ein paar interessante Ereignisse, aber auch „drumherum“ gibt es einige Dinge, die ich erwähnenswert finde.

Innenpolitik

Geschenke, Geschenke, Geschenke

Am 16. Februar hätte Kim Jong Il ja eigentlich seinen 70. Geburtstag feierlich begehen können. Konnte er dann aber doch nicht, da er bis auf Weiteres indisponiert ist, so dass die Party ohne das Geburtstagskind steigen musste. Aber diese kleine Nebensächlichkeit hinderte natürlich niemanden daran, den Anlass feierlich zu begehen, nur dass sich nun einige Tagesordnungspunkte etwas anders gestalteten. Aber das übliche Brimborium fand trotzdem statt. Es gab Festveranstaltungen, eine Parade und Reden und Geschenke gab es auch.

Das Geburtstagskind wurde standesgemäß geehrt, indem es posthum zum Generalissimus ernannt wurde, womit er, was militärische Grade angeht, zu seinem Vater Kim Il Sung aufgeschlossen hat (da wo ich in Urlaub war gab es übrigens auch mal einen Generalissimus, der hat aber im Gegensatz zu Kim Jong Il über Jahrzehnte hinweg gegen alle möglichen Gegner im Feld gestanden). Das mag ein bisschen seltsam erscheinen, denn immerhin hat er nie zu Kriegszeiten Truppen befehligt, jedoch lieferte Kim Myong-chol, mein Lieblingssprachrohr nordkoreanischer Propaganda, hierfür einige Argumente, denen man mit etwas gutem Willen folgen mag: Mit Sun Tzu, einem der ersten großen Militärstrategen, dessen Arbeit noch bis in die heutige Zeit wirkt, argumentiert Kim schlicht, dass wahre militärische Führungsqualität darin liege, den Wiederstand seiner Gegner ohne Krieg zu brechen. Ob wirklich Wiederstand gebrochen wurde, darüber kann man natürlich streiten, jedenfalls hat er es „geschafft“, keinen Krieg auszulösen. Vermutlich hat sein nachträglicher Aufstieg auch damit zu tun, dass der nächsthohe Posten der des Marschalls der Koreanischen Volksarmee freigeräumt werden musste, für einen Anderen, den man aber noch nicht auf eine Stufe mit seinem Vater stellen kann.

Neben dem neuen Titel gab es auch ein schönes Kim Jong Il Denkmal. Er erhielt ein Reiterstandbild an der Seite seines Vaters und vermutlich werden in diesem Jahr allerorten in Nordkorea weitere Statuen aus dem Boden schießen, die sein Andenken bewahren helfen sollen.

Wo reiten sie denn?

Aber auch für andere gab es Geschenke. Nicht nur die Kinder auf abgelegenen Inseln wurden, wie es zu solchen Anlässen üblich ist, per Helikopter mit Geschenken versorgt, was dieses Mal allerdings einige ranghohe Funktionäre teuer zu stehen kam, wenn man den Berichten von Daily NK über einen Hubschrauberabsturz glauben darf. Vor allem gab es mal wieder Beförderungen und die Liste derjenigen, die in der militärischen Rangordnung weiter aufstiegen ist mal wieder recht interessant. Kim Jong-gak kristallisiert sich mehr und mehr als einer der starken Männer beim Militär heraus, die Kim Jong Un bei seiner Machtkonsolidierung an vorderster Front unterstützen werden (oder vielmehr sollen). Er wurde gemeinsam von der Nationalen Verteidigungskommission (NDC) und der Zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei (CMC) zum Vize-Marschall (Vice Marschal) der Koreanischen Volksarmee (KPA) ernannt, eine Position, nach der es nur noch sehr selten weiter nach oben geht (soweit ich das überschaue gibt es zurzeit drei weitere Vice Marshals, die noch aktiv sind: Ri Yong-ho, Kim Yong-chun und Ri Yong-mu). Damit sind an der Spitze der militärischen Rangfolge mit Ri Yong-ho und Kim Yong-gak zumindest zwei Männer zu finden, deren teils rapider Aufstieg mit der Nachfolge Kim Jong Uns in Verbindung gebracht wird und die folglich wohl wichtige Stützen des jungen Kim sind.

Jedoch sind auch in den etwas nirdrigeren (Generals-)Rängen interessante Aufstiege zu verzeichnen. Mit Pak To-chun wurde ein weiterer Mann befördert, dessen Aufstieg im Kontext mit Kim Jong Uns Nachfolge gesehen werden kann und der immer al wieder auf meinem Radar auftaucht. Er steht übrigens, genau wie Kim Yong-chol, der ebenfalls in den Rang eines (fünfsterne) Generals erhoben wurde, seit Kurzem auf der Liste der Personen, die unter die Sanktionen der EU gegen das nordkoreanische Nuklearprogramm fallen (was ja möglicherweise für die Arbeit der EU bei der Identifizierung der richtigen Leute sprechen könnte, denn da hat man wohl zwei interessante Figuren ins Visier genommen).

Wegweisende Parteikonferenz steht im April an

Weitere wegweisende Personalentscheidungen werden wohl nicht mehr lange auf sich warten lassen, denn immerhin hat das Politbüro des ZK der Partei vor ein paar Tagen bekanntgegeben, dass Mitte April dieses Jahres eine weitere Parteikonferenz stattfinden wird. Die letzte derartige Veranstaltung wurde ja erst Ende 2010 abgehalten. Damals war Kim Jong Un ans Licht der Öffentlichkeit getreten und als quasi offizieller Nachfolger Kim Jong Ils (wenn auch nicht formal) vorgestellt worden. Dieses Mal dürfte er wohl offiziell in Schlüsselämter in Militär und Partei berufen werden. Es wird interessant zu beobachten sein, ob er alle erwarteten Positionen besetzen wird oder etwas auslässt (dazu werde ich mit Sicherheit noch etwas schreiben). Weiterhin wird es sehr interessant zu beobachten sein, welche Personen ansonsten noch nach oben gespült werden und inwiefern es eher eine Verjüngung oder eher Konstanz in der Führung des Landes geben wird. Innenpolitisch bleiben die Zeiten für Nordkoreainteressierte als spannend.

Außenpolitik

Kraftmeierei allenthalben

Aber auch außenpolitisch ist einiges passiert. Wie erwartet und gewohnt hat Pjöngjang mit Blick auf die alljährlichen Militärmanöver der USA und Südkoreas mal wieder mächtig mit den Säbeln gerasselt und allerlei Drohungen ausgestoßen. Wie ebenfalls erwartet und gewohnt ist aber bisher nichts darüber Hinausgehendes passiert und das wird wohl auch so bleiben. Manöver und Drohungen gehören eben irgendwie zur politischen Folklore zwischen den Koreas. Aber das Risiko einer wirklichen Eskalation im Gefolge dieser Manöver halte ich für eher gering. Beide Seiten haben schließlich jahrzehntelange Erfahrungen darin, mit äußerster Vorsicht zu drohen und zu rasseln. Interessant fand ich jedoch, dass Kim Jong Un heute die Einheit der Armee besucht hat, die im Jahr 2010 für den Beschuss der Insel Yonpyong verantwortlich war und das ihm dabei unter anderem die folgende Aussage zugeschrieben wird:

He ordered them to make a powerful retaliatory strike at the enemy, should the enemy intrude even 0.001 mm into the waters of the country where its sovereignty is exercised.

[Er befahl ihnen einen mächtigen Vergeltungsschlag gegen den Feind zu führen, sollte der Feind auch nur 0,001 mm in die Gewässer des Landes eindringen, in denen es seine Souveränität vollzieht]

Kim Jong Un kennt jedenfalls ganz gut das „Wording“ des Generalstabs der Armee, der auch gerne diese 0,001 mm Geschichte in seine Drohungen einbaut. Außerdem sind es natürlich recht markige Worte des jungen Kim, die dem Säbelrasseln des Regimes eine etwas höhere Autorität verleihen.

USA und Nordkorea sprachen: Bescheidene Ergebnisse

Noch interessanter als die übliche Kraftmeierei finde ich aber die Gespräche zwischen den USA und Nordkorea, die es Ende dieser Woche in Peking gab. Die amerikanische Delegation wurde dabei geführt vom neuen US-Sondergesandten für Nordkorea, Glyn Davies und die nordkoreanische Seite vertrat mal wieder Kim Kye-gwan. Erwartungsgemäß gab es auch hier keine Überraschungen. Glyn Davies sagte, es habe zwar keinen Durchbruch gegeben, aber die Gespräche seien ernsthaft und gehaltvoll gewesen und es habe kleine Fortschritte gegeben. So richtig nach Erfolg hört sich das für mich aber nicht an, sondern mehr nach „Wir haben uns jedenfalls nicht gestritten… „.

Das könnte natürlich daran liegen, dass beide Seiten nach wie vor unvereinbare Positionen vertreten. Auch das Interesse auf beiden Seiten, sich weiter anzunähern ist zumindest fragwürdig. Nordkorea hat momentan innenpolitisch viel zu tun (siehe oben…) und die USA haben gerade erst in Südostasien einen Erfolg verbucht und werden das schwierige Nordkorea-Thema vielleicht eher auf die Zeit nach den Präsidentschaftswahlen verschieben (ganz sicher wird man wohl nicht großartig nachgeben wollen und außenpolitische „Schwäche“ zeigen, denn sowas ist ja immer ein gefundenes Fressen für Republikaner, die ihr konservatives Profil schärfen wollen).

Interessantes Dementi

Ganz interessant fand ich noch eine andere kleine Geschichte. Südkoreanische Zeitungen meldeten, China habe eine 3 Milliarden Dollar Investition in die nordkoreanische Sonderwirtschaftszone Rason beschlossen. Solche Gerüchte sind ja nicht eben selten, aber eher selten werden sie von offizieller chinesischer Seite dementiert. Das war dieses Mal so. Warum? Keine Ahnung, aber interessant ist es.

Drumherum

Steigender Druck auf China in der Flüchtlingsfrage

Ich habe vor einiger Zeit ja schonmal darüber geschrieben, dass Südkorea eine härtere Linie gegenüber China zu fahren beginnt, was die Frage der Behandlung nordkoreanischer Flüchtlinge in China angeht. Jüngst wurde wieder ein Fall bekannt, in dem 21 Nordkoreaner in Shenyang aufgegriffen wurden und an die nordkoreanischen Behörden überstellt werden sollten. Das breite Echo, dass dieser Fall in den südkoreanischen Medien erzeugte rief dieses Mal mit Amnesty International auch ein Schwergewicht im Bereich der internationalen Menschenrechts NGOs auf den Plan. Amnesty hat eine Kampagne gestartet und dem Fall wie dem gesamten Themenfeld der nordkoreanischen Flüchtlinge damit eine noch breitere Öffentlichkeit verschafft (wer etwas tun möchte, bzw. das gute Gefühl haben möchte, zumindest ein Zeichen gesetzt zu haben, der kann sich anschließen. Nur dem vorherigen Link folgen. Da gibt es mehr Infos). Auch die südkoreanische Regierung versuchte den Druck auf die chinesische Führung zu erhöhen, indem Präsident Lee in einem Interview sagte, man erwarte, dass China entsprechend internationalen Normen handle (und die Flüchtlinge nicht nach Nordkorea zurückschicke) und indem das Außenministerium ankündigte, die Flüchtlingsfrage vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf zu thematisieren.

Ungeachtet all dessen scheint China bereits neun Flüchtlinge zurückgeschickt zu haben. Es ist also davon auszugehen, dass man sich in Peking nicht dem internationalen Druck beugen will. Das ist aus strategischer Sicht auch durchaus verständlich, denn wenn es für nordkoreanische Flüchtlinge Signale gäbe, dass bereits die Überquerung der Grenze nach China dem Erreichen des sicheren Hafens gleichkäme, dann könnte das einen Anreiz für weitere Menschen in Nordkorea setzen, die Flucht anzutreten. Das würde einerseits die Lage in den chinesischen Grenzprovinzen etwas destabilisieren, vor allen Dingen könnte es aber zu einer Dynamik führen, die die Stabilität des nordkoreanischen Regimes ernsthaft in Frage stellen könnte (auch die deutsch-deutsche Wiedervereinigung begann schließlich mit der Öffnung eines neuen Fluchtwegs). Das kann nicht im Interesse Chinas sein und daher wird man versuchen, das Thema so weit wie möglich vom Licht der Öffentlichkeit abzuschirmen und die gleiche Flüchtlingspolitik wie bisher zu fahren. Allerdings wird das gar nicht so einfach sein, wenn Gegner wie Amnesty sich das Thema erstmal zueigen gemacht haben. Aber vielleicht führt das Ganze letztendlich dazu, dass ein neuer Modus gefunden wird, der es Fluchtwilligen irgendwie erleichtert, nach Südkorea zu gelangen. Meine Hoffnungen sind jedoch begrenzt und genausogut ist der umgekehrte Fall denkbar (zum Beispiel, indem China und oder Nordkorea die Grenzkontrollen effektiver gestalten, um Flüchtlinge schon vor der Grenze abzufangen und so weitere unangenehme Publizität für China zu verhindern).

Kim Jong Nams Hotelrechnung

Eine kleinere Geschichte, die weniger ernst ist, jedenfalls hat sie für weitaus weniger Leute Konsequenzen, gab es auch noch. Vor einer guten Woche war nämlich zu lesen, dass Kim Jong Nam, Kim Jong Uns ungeliebter Bruder, der sich jüngst einem japanischen Journalisten gegenüber sehr gesprächig gezeigt und dabei seinen Bruder kritisiert und ihn damit ein Stück weit in Frage gestellt hatte, aus seinem Hotel in Macao geflogen sei. Dort sei eine unbeglichene Rechnung von etwa 15.000 US-Dollar aufgelaufen. Wenn das alles so stimmt, dann wurde ihm also nicht nur die hohe Hotelrechnung präsentiert, sondern vermutlich davor schon die Quittung für sein loses Mundwerk. Denn bisher wurde immer kolportiert, dass Pjöngjang ihm noch immer seinen Lebensunterhalt zahle, auch wenn er in Ungnade gefallen sei. Das scheint sich also jetzt geändert zu haben. Natürlich könnte dahinter auch das Ableben seines Vaters stehen, jedoch kann es genausogut ein Warnschuss der neuen Führung wegen seiner Geschwätzigkeit sein. Mal sehen, ob es in Zukunft still um ihn wird, oder ob er nun versucht sich auf anderem Wege Geld zu besorgen. Das wäre dann meiner Meinung nach mutig bis dumm, denn in Pjöngjang kennt man wohl auch andere Mittel, unliebsame Gegner ruhig zu stellen. Wir werden sehen.

Interessante Zeiten

So, dass war es erstmal von meiner Seite. Vielleicht habe ich euch hier nicht viel Neues erzählt, aber auf jeden Fall ist so einiges vorgefallen in den letzten beiden Wochen. Und einiges von dem Geschehenen ist entweder noch nicht abgeschlossen bzw. abschließend bewertet, oder es wirft seine Schatten voraus auf weitere Ereignisse, die in nächster Zeit noch anstehen. Die Zeiten bleiben also interessant auf der Koreanischen Halbinsel.

Eine Antwort

  1. Danke🙂

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