Die Annäherung zwischen den USA und Nordkorea: Pjöngjangs Weg zu einer außenpolitischen Atempause

Entschuldigt bitte, dass ihr in einer solchermaßen spannenden Zeit so wenig von mir gehört habt. Aber manchmal muss ein Mann eben tun, was ein Mann tun muss. Und wenn das heißt als Möbelpacker zu fungieren (nicht für die Eigenen), dann ist das eben so. Aber jetzt sind die Möbel abgerissen bzw. aufgebaut und ich kann mich wieder erfreulicherem zuwenden und da gibt es einiges aufzuarbeiten aus den letzten Tagen. Ich habe eben mal versucht, mir bei den üblichen Verdächtigen einen Überblick über das Meinungsbild hinsichtlich der Vereinbarung zwischen den USA und Nordkorea zu verschaffen, habe es aber bald wieder aufgegeben. Eigentlich deutet jeder Analyst die Geschichte seiner jeweiligen Meinung bzw. Einstellung entsprechend und versieht das Ganze dann mit einem leicht optimistischen Unterton. Viel grandios Neues gibt es nicht. Auf der Facebookseite werde ich einige Artikel verlinken, mit deren Hilfe ihr einen guten Überblick bekommen solltet. Jetzt  möchte ich mich aber erstmal ein bisschen näher dem Thema widmen.

What’s new Pussycat?

Dazu möchte ich mich dazu mit der Frage beschäftigen, was an dem Deal jetzt eigentlich neu ist, also unter der Herrschaft Kim Jong Uns verhandelt wurde. Denn es ist ja nicht unwichtig um zu verstehen, was bzw. wieviel davon Kim Jong Un zugeschrieben werden kann (was dann möglicherweise Aufschluss über neue oder andere Strategien des jungen Diktators gäbe) und was möglicherweise auf eine Strategieänderung der USA nach dem Tod Kim Jong Ils zurückgeht.

Allerdings ist, um ehrlich zu sein, nicht besonders viel Neues an dem Deal zu finden. Lässt man erstmal die ganzen weichen Punkte wie Waffenstillstandsabkommen anerkennen, keine feindlichen Absichten haben und gesellschaftlichen Austausch fördern, weg (weil sie keinerlei konkrete Zielsetzungen beinhalten und mir daher eher wie Fülltext erscheinen), dann bleiben nur noch wenige wirklich wichtige Punkte. Auf Seiten der USA die Lieferung von 240.000 Tonnen Lebensmitteln und bei Nordkorea das Nuklear- und Raketentestmoratorium und die Aussetzung der Urananreicherung in Yongbyon, sowie deren Prüfung durch die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO).

USA: Nahrungsmittel seit Monate als Trumpfkarte

Die Tatsache, dass die USA die Nahrungsmittel als Einsatz auf dem Tisch liegen hatten, wurde der Öffentlichkeit spätestens dann klar, als das Erkundungsteam, das den Bedarf an Hilfen in Nordkorea feststellen sollte, auch Monate nach der Rückkehr noch keine Ergebnisse lieferte, während beispielsweise ein Team der EU schon nach wenigen Wochen einen entsprechenden Bedarf identifiziert hatte. Die Frage war nur, wie viele Lebensmittel die USA in das Geschäft einbringen wollten und vermutlich war das auch ein entscheidender Diskussionspunkt zwischen beiden Seiten.

Pjöngjangs Angebote sind schon seit Monaten bekannt

Auch das, was Pjöngjang zu geben bereit war, ist nicht neu. Die Geschichte mit den Testmoratorien hatte Kim Jong Il noch persönlich im Rahmen seines Besuchs in Russland im August letzten Jahres publik gemacht. Und auch, dass das Uranprogramm Gegenstand des Deals war, kann nicht überraschen. Durch das Vorzeigen des Programms Ende 2010 hat Pjöngjang das Programm ganz klar dem Portfolio verhandelbarer Themen hinzugefügt. Zuvor hatte man lange seine Existenz komplett geleugnet und dann die Welt über Umfang und Entwicklungsstufe im Unklaren gelassen. Ende November 2011 hatte man dann spezifiziert, was man hinsichtlich des Uranprogramms anzubieten habe. Damals hatte das nordkoreanische Außenministerium erklärt, man hätte hinsichtlich des Programms nichts zu verstecken und wolle der Welt beweisen, dass das Programm einzig zu friedlichen Zwecken betrieben würde. Hierzu sei man auch bereit, die IAEO hinzuzuziehen.

Die Verkündigung des Deals stand zum Zeitpunkt des Todes Lim Jong Ils unmittelbar bevor

Damit lagen schon vorab alle Karten auf dem Tisch, aus denen man jetzt den Deal zusammengesteckt hat. Vermutlich stand man zum Zeitpunkt des Todes Kim Jong Ils auch nur noch Tage vor der offiziellen Verkündigung der Abmachung, denn es waren vorab bereits Details wie die Menge der Nahrungsmittel, die die USA liefern sollten durchgesickert und es war ein Treffen zwischen Glyn Davies, dem Sondergesandten der USA für Nordkorea und Kim Kye-gwan, seinem Gegenstück auf nordkoreanischer Seite für Ende Dezember geplant. Wahrscheinlichhatte man schon damals die fertigen Pressemitteilungen in Pjöngjang und Washington in den Schubladen und wollte sich bei dem Treffen nur noch endgültig und verbindlich darauf einigen (darauf deutet z.B. die genaue Angabe zur Menge der US Hilfen hin).

Kurz gesagt: Der Deal stand bereits, als Kim Jong Il noch lebte und scheinbar hat sein Tod an alledem nicht mehr wirklich was verändert. Dass die Vereinbarung auch nach Kim Jong Ils Tod unverändert übernommen wurde, kann man wohl als Hinweis darauf sehen, dass zumindest Nordkoreas Außenpolitik auf einer längerfristigen strategischen Planung beruht und dass die jetzige Führung (wer auch immer dort tatsächlich die Weisungen gibt) diese Pläne ungebrochen übernimmt und weiterführt. Was jetzt geschieht kann man Kim Jong Un also maximal insofern zuschreiben, dass er nicht vom Kurs seines Vaters abgewichen ist.

Kim Jong Uns Leistung: Kurs halten

Jedoch würde ein solches Abweichen auch den Interessen Pjöngjangs zum jetzigen Zeitpunkt vollkommen zuwiderlaufen. Kim Jong Un und seiner Gefolgschaft stellen sich in den kommenden Monaten und wahrscheinlich auch Jahren große innenpolitische Aufgaben und um die erledigen zu können, benötigt man ein größtmögliches Maß an Ruhe nach bzw. von außen. Die mächtigen in Pjöngjang müssen in der nächsten Zeit so viele Ressourcen wie möglich darauf verwenden, neue Verfahrensmodi und neue Machtverteilungen festzuzurren und die interne Einheit des Regimes sicherzustellen. Und wenn man gleichzeitig mit permanentem Druck und Querelen von außen zu kämpfen hat, dann erschwert dies die genannte Aufgabe erheblich und erhöht so die Gefahr eines Scheiterns. Kann man jedoch die USA durch die Aussicht auf eine verbesserte Situation in Stillhalteposition halten und vielleicht sogar die starke gemeinsame Front, die die USA, Südkorea und Japan in den vergangenen Jahren bildeten, aufbrechen, dann muss man sich weniger Sorgen machen, dass die interne Konsolidierung durch Sperrfeuer von außen gefährdet wird.

Parallelen: Kim Il Sungs Tod und das Genfer Rahmenabkommen

Dieses Modell würde übrigens demjenigen sehr ähneln, dass Kim Jong Il nutzte, als er auf seinen Vater folgte und seine Herrschaft in einer noch Schwierigeren Situation sichern musste. Als Kim Il Sung 1994 an einem Herzinfarkt starb, stand Nordkorea gerade am Beginn einer katastrophalen Hungerkatastrophe. Die Mehrzahl der engen Verbündeten war Pjöngjang mit dem Niedergang des Ostblocks abhanden gekommen und sowohl China als auch Russland, an die sich Pjöngjang ansonsten bei Schwierigkeiten gewendet hatte, waren so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass sie nicht bereit waren, das Regime zu stützen. Fast schutzlos dastehend brachte die Führung um Kim Jong Il unmittelbar nach Kim Il Sungs Tod einen Nukleardeal mit den USA unter Dach und Fach. Das Genfer Rahmenabkommen. Dieses sicherte Pjöngjang einerseits umfangreiche wirtschaftliche Unterstützungen aus dem Westen. Andererseits hatte das Regime für internes Manövrieren nun weitgehend freie Hand, da die USA die möglichen Erträge aus der Vereinbarung nicht gleich wieder durch eine aggressive Politik gegenüber Pjöngjang gefährden wollten.

Und hier sehe ich starke Parallelen zwischen 1994 und 2011/12. Zwar ist der aktuelle Deal nicht so weitreichend wie der von 1994 und die USA dürften die Vielzahl gescheiterter Verabredungen mit Nordkorea nicht vergessen haben jedoch, hat auch diese Annäherung das Potential, Kim Jong Un und seinen Leute eine entscheidende Atempause zu verschaffen. Dies dürften die älteren Topkräfte in Pjöngjang (die ja nicht gerade selten sind) noch aus der eigenen Erfahrung wissen und diese Erfahrung könnte dazu führen, dass man in Pjöngjang auch dieses Mal dazu führen, dass man versuchen wird die außenpolitische Front solange in relativ ruhigem Fahrwasser zu halten, bis die neue Führung fest im Sattel sitzt.