Der Wald und die vielen Bäume — Einige Fragen zur Annäherung an das große Ganze

Nachdem ich dem Blog ein paar Tage ohne mich abzumelden ferngeblieben bin (ich hatte viele kleine Sachen zu machen, die zusammen einen großen Berg ergaben), bin ich jetzt endlich mal so weit, dass ich was schreiben kann. Wie so oft, wenn man sich nach einiger Zeit nochmal eingehend mit der Materie befasst, fängt man an, ein bisschen mehr den Wald zu sehen und ein bisschen weniger die einzelnen Bäume (weshalb ich es nach wie vor für heilsam halte, ab und zu ein paar Schritte rückwärts zu gehen). Das soll keine Kritik an denen sein, die sich mehr für einzelne Bäume interessieren und weniger für den ganzen Wald (schließlich besteht der überwiegende Teil meines Blogs aus der Betrachtung einzelner Bäume), aber ab und zu sollte man eben auch das Ganze anschauen und sich überlegen, was da die Fragen sind, die es momentan zu stellen gilt. Gerade vor dem Hintergrund der ablaufenden Machtkonsolidierung der neuen Ordnung nach Kim Jong Il, sollte man das mal tun.

Ein Baum. …

…Viele Bäume. … Und der Wald? …

…Irgendwo dahinten.

Naja und da mein Objektiv momentan eher auf Weitwinkel steht, dachte ich, versuche ich mal den ganzen Wald aufs Bild zu bekommen. Das soll und kann allerdings nicht heißen, das ich in der Folge versuchen werde, Nordkorea „als Ganzes“ zu erklären oder so einen Quatsch. Stattdessen will ich einfach eine Sammlung von Fragen machen, auf die es soweit ich das sehe, bisher keine abschließenden Antworten gibt, die aber für die nähere und entferntere Zukunft Nordkoreas entscheidend sein werden. Eigentlich werde ich also kein Foto, sondern ein Negativ produzieren. Ich werde aufzeigen, was wir alles nicht sehen.

Machtstrukturen im Regime

Der erste Komplex von Fragen, die indirekt immer wieder gestellt werden (oft in Form von vorgeblichen Antworten, die manche Presseerzeugnisse zu haben glauben), bezieht sich auf die Machtstrukturen des Regimes nach Kim Jong Ils Tod. Es ist schon viel spekuliert, gemutmaßt und analysiert worden und einiges davon war bestimmt richtig, aber wir wissen im Endeffekt nur sehr wenig. Aber sehr wenig ist immernoch mehr als nichts:

• Es gab Verschiebungen innerhalb der Regimeführung, vor allem beim Militär. Einige der Leute, die schon unter Kim Jong Il, aber in Verbindung mit der Wahl Kim Jong Uns als Nachfolger, ihren Aufstieg begonnen haben, sind noch wichtiger geworden (z.b. Choe Ryong-hae (siehe unten in den Kommentaren) Kim Jong-gak). Andere sind überraschend aus der Führung entfernt worden (z.B. Ri Yong-ho).
• Jedoch sind andere Bereiche der Führung eher konstant geblieben. Sowohl was die Regierung, als auch den diplomatischen Apparat, das Parlament und die Partei angeht, sind Änderungen weitgehend ausgeblieben.
• Jang Song-thaek, dem Mann der Schwester Kim Jong Ils, Kim Kyong-hui, scheint tatsächlich eine wichtige Rolle zuzukommen. Er trat nach Kim Jong Ils Tod erstmals mit Militäruniform auf, spielte aber auch im außenpolitischen Bereich, z.B. durch seine China Reise im vergangenen Monat eine wichtigere Rolle.
• Es scheint innerhalb der Führung eine größere Arbeitsteilung bei der Repräsentation gegenüber der Bevölkerung zu geben. Noch zu Lebzeiten Kim Jong Ils hatte Choe Yong-rim begonnen, eigenständige Vor-Ort-Anleitungen durchzuführen. Diese wurden seit dem Tod aber noch verstärkt und auch der Militär jetzt in Uniform steckende (siehe in den Kommentaren) Choe Ryong-hae durfte ein bisschen Vor-Ort-anleiten. Möglich, dass es das auch schon vorher gab. Aber jetzt wird darüber berichte. Das Regime bekommt also mehr Gesichter.
• Es gab einzelne Entwicklungen, die von außen betrachtet auf eine inkonsistente Politik hindeuten und mit dem Agieren unterschiedlicher Interessen erklärt werden können. Dass die Führung eine Vereinbarung mit den USA über umfangreiche Lebensmittellieferungen schloss, nur um kurze Zeit später einen Raketenstart anzukündigen, der die Vereinbarung nichtig machte und die Atmosphäre zwischen den beiden Staaten weiter vergiftete, ist mit anderen Gründen nicht leicht zu erklären.

Allerdings sagen diese Beobachtungen wenig darüber aus, was tatsächlich im inneren der Führung geschieht. Hier sind allenthalben nur offene Fragen zu sehen:

• Waren die Machtverschiebungen im Militär vorab geplant, das Ergebnis von internen Machtkämpfen oder ein Schritt Kim Jong Uns, unbequeme Akteure zu entfernen?
• Sind die Veränderungen im Regime abgeschlossen, oder besteht weiterer Handlungsbedarf?
• Haben interne Machtkämpfe Einfluss auf die Politik des Regimes und führen solche Machtkämpfe zu Inkonsistenzen.
• Hat sich das Gewicht zwischen den verschiedenen institutionellen Machtpolen im Regime verschoben (beispielsweise zuungunsten des Militärs)?
• Hat sich mit der stärkeren Repräsentation des Regimes nach außen, durch einzelne Akteure auch die Macht stärker verteilt?
• Welche Position hat Jang Song-thaek (gemeinsam mit seiner Frau Kim Kyong-hui) innerhalb des Regimes? Hat er ein eigenes übergreifendes Machtsystem unabhängig vom institutionellen Machtgleichgewicht etabliert oder stützt er sich auf einzelne Institutionen und Organisationen innerhalb des Regimes, hat jedoch Widersacher in anderen Institutionen?
• Wie passt Kim Jong Un in das Bild des neuen Regimes?

Und Kim Jong Un?

Die letzte Frage führt zu einem neuen Themenkomplex, denn einerseits könnte die Bedeutung des jungen Kim für die Zukunft seines Landes ähnlich groß sein, wie es die seines Vaters war, andererseits ist es aber auch möglich, dass sein Gewicht überschätzt wird (also ihr wisst wie ich meine…) und er weniger Einfluss hat, als das nach außen hin scheint. Daher erstmal ein Blick auf das was wir wissen.

• Kim Jong Un hat nach außen hin eine Rolle inne, die der seines Vaters sehr ähnlich ist. Er macht Vor-Ort-Anleitung, wird als der Führer des Landes behandelt und hat die entsprechenden formalen Positionen eingenommen.
• Er sieht seinem Großvater Kim Il Sung sehr (verblüffend) ähnlich und scheint diese Ähnlichkeit durch Kleidungsstil und Auftreten noch unterstreichen zu wollen.
• Sein Stil in der Öffentlichkeit unterscheidet sich deutlich von dem seines Vaters. Er hält öffentliche Reden und scheint einen besseren Draht zu den Menschen zu haben. Er tritt gemeinsam mit seiner Frau auf, was im Falle Kim Jong Ils nicht passierte (jedenfalls wurde es nicht von den Medien thematisiert).
• In seinen Reden setzt er Akzente, die bisher so nicht gekannt waren (z.B. „Die Menschen sollen den Gürtel nicht mehr enger schnallen müssen“).
• Er nimmt auch außenpolitische Termine wahr.
• Über seine Vergangenheit und seine Ausbildung, bis zu dem Moment, als er anfing gemeinsam mit Kim Jong Il aufzutreten, liegen keinerlei gesicherte Erkenntnisse vor.

Hier deuten viele der Dinge, die wir wissen in eine gemeinsame Richtung: Kim Jong Un scheint willens und in der Lage, sein Land zu verändern; Oder um genauer zu sein, zu modernisieren. Allerdings muss man mit dieser Einschätzung nach wie vor vorsichtig sein, denn im Endeffekt beruhen fast alle Informationen, die ich hier aufgelistet habe, auf dem, was uns die Staatsmedien zur Verfügung stellen. Das heißt, es kann der Realität entsprechen, es kann sich aber auch um gezielte Manipulation handeln. Daher stehen noch viele Fragezeichen und einige weitere Fragen hinter der Wahrnehmung Kim Jong Uns als Veränderer:

• Hat Kim Jong Un tatsächlich Macht im Regime, oder ist er nur ein Pappkammerad zum Vorzeigen, der den wahren Machtzentren innerhalb des Regimes hilft, ihren Einfluss zu wahren?
• Muss (bzw. musste) er um die Mach kämpfen, oder war das Feld soweit bereitet, dass er schlicht übernehmen musste?
• Wie ist sein Verhältnis zu seinem Onkel Jang Song-thaek? Hat sich dieser untergeordnet, ist er Strippenzieher oder besteht eine latente Konkurrenzsituation?
• Gibt es innerhalb des Regimes Faktionen, die glauben ohne ihn auskommen zu können?
• Hat er die Kompetenz, eigene politische Impulse zu setzen, bekommt er sie eingeflüstert, oder wird ihm seine Agenda gar diktiert?
• Bestand ein Masterplan für seine Machtübernahme und für die Rolle, die er künftig füllen soll und wie weit reicht/e der?
• Wie ist er sozialisiert worden und was sind seine Ideale (unabhängig von seinem Einfluss und seinen Kompetenzen)? Glaubt er an das System, dem er vorsteht, sieht er es als Mittel zum Zweck oder gar als Übel, dass es zu verändern gilt?

Die Systemfrage

Mit dieser Frage kommen wir zu einem neuen wichtigen Themenkomplex. Unabhängig davon, wie es um die Stabilität und die Dynamiken des gegenwärtigen Regimes bestellt ist, müssen die Leute, die jetzt an der Macht sind ja politische Ziele mit dem Land verfolgen. Dazu kann ich mir grob drei idealtypische Richtungen vorstellen, die man anstreben könnte: Reform und Öffnung, weiter durchwursteln, oder Widerherstellung der Ordnung, die zu Lebzeiten Kim Il Sungs bestand. Eine Bestandsaufnahme der Situation könnte bei einer Annäherung helfen:

• Nordkorea leidet unter einem strukturellen Nahrungsmittelmangel, der in einem System, das nach Autarkie strebt, kaum zu beheben sein dürfte.
• Nordkorea hat Ende 2009 eine Währungsreform durchgeführt, die das Ziel hatte, die vom Staat unabhängige Wirtschaft soweit wie möglich einzudämmen.
• Die Reform ist fehlgeschlagen und nach wie vor bestehen private Schattenwirtschaften, die eine Bevölkerungsgruppe entstehen lassen, die sich vollkommen unabhängig vom Staat versorgen kann und auf die der Staat kaum noch Zugriff (z.B. auch zur ideologischen Schulung) hat. Die Schattenwirtschaft ergänzt gleichzeitig die staatliche Versorgung mit Lebensmitteln um eine teils lebenswichtige Komponente, bietet aber auch staatlich nicht regulierten Zugang zu Konsumgütern und Informationen
• Die Wirtschaft des Landes ist durch Sanktionen, aber auch durch systemische Mängel marode und kann innerhalb der aktuellen Rahmenbedingungen wohl kaum wieder in Schuss gebracht werden.
• Nordkorea zeigt ein gesteigertes Interesse an der Idee von Sonderwirtschaftszonen. Vor allem die zwei SWZ im Norden des Landes genießen große Aufmerksamkeit von Seiten des Regimes. Anders als bei früheren Experimenten mit SWZ scheint dieses Mal ein größerer Wille zum Erfolg zu existieren. Währenddessen scheint die SWZ in Kaesong (gemeinsam mit Südkorea betrieben) zu stagnieren.
• Das Land driftet zusehends in eine einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber China und ist aktuell auf die Bereitschaft Pekings angewiesen, Unterstützung zu gewähren.
• Allerdings scheint man in den letzten Monaten auch immer aktiver um Investoren aus anderen Staaten zu werben.

Ich beurteile die Situation in Nordkorea so, dass ein „Zurück zur alten Ordnung“ nicht mehr möglich ist. Der letzte Versuch in diese Richtung ist mit der Währungsreform 2009 gescheitert. Damit blieben als Optionen ein Durchwursteln, das darin bestünde, so weit wie möglich am aktuellen Status quo festzuhalten, oder Reform und Öffnung, was eine graduelle Integration Nordkoreas in das globale Wirtschaftssystem bedeuten würde. Während die erste Alternative für die Führung möglicherweise den Reiz hat, dass plötzliche Instabilitäten vermieden werden können und so ein Volksaufstand in naher Zukunft weitgehend auszuschließen ist, hat eine die zweite Variante den Vorzug, dass sie bei Erfolg einen langfristigeren Machterhalt verspricht. Einiges deutet auf eine Reformrichtung hin, allerdings ist auch hier die definitive Marschrichtung nicht klar. Das alles wirft einige Frage auf:

• Ist bereits über die Zukunft des Systems entschieden, oder wird darüber ein interner Diskurs geführt?
• Sollte eine Richtung beschlossen sein: Herrscht darüber Konsens oder gibt es Elemente, die sich aktiv oder passiv widersetzen?
• Gibt es innerhalb der Führungsspitze Gruppen, denen das Wohl der Bevölkerung ehrlich am Herzen liegt, oder ist das nur ein Faktor, wenn es um den Machterhalt geht?
• Sieht man die Abhängigkeit von China als unmittelbare Gefahr oder als mittelbares Risiko?
• Hat man bereits auf die SWZ als die entscheidende Lösung zur Behebung der wirtschaftlichen Probleme gesetzt, oder ist man noch in einem Stadium, wo man die Bemühungen in diesem Feld jederzeit einstellen kann?
• Sollen die SWZ für sich genommen die Probleme des Landes lösen oder nur als gut abgeriegeltes Experimentierfeld dienen?
• Sieht man eine Integration Nordkoreas in das internationale Wirtschaftssystem als vereinbar mit der Stabilität des Regimes an?
• Kann man andere Partner außer China gewinnen, die bereit sind in die Entwicklung des Landes ernsthaft zu investieren?

Außenpolitik

Irgendwie sind wir damit auch schon beim letzten Themenkomplex angekommen, dem ich mich bei der Waldbetrachtung widmen will. Dem Äußeren. Traditionell mied Nordkorea einseitige Abhängigkeiten und fuhr eine unkonventionelle Außenpolitik, die nicht selten gegen hergebrachte Regeln verstieß, was Nordkorea für Freunde zu einem unbequemen Partner und für Feinde zu einem unangenehmen Gegner machte. Damit fuhr die Führung des Landes relativ gut (es existiert immerhin noch irgendwie in der Form, in der es bis zu den 90er Jahren zu den sozialistischen Staaten wurde. Das können nicht viele andere Staaten von sich behaupten) allerdings führte es auch zu einem permanenten Balancieren auf Messers Schneide. Auch hier will ich erstmal auf die aktuelle Situation schauen.

• Nordkorea wird von der westlichen Staatenwelt mit den USA an der Spitze und Südkorea und Japan als wichtige regionale Verbündete (wobei Südkorea natürlich nochmal ein Sonderfall ist) als Unruhestifter und latentes Risiko für den Frieden und die Sicherheit in der Region gesehen. Die Gefahr geht dabei von der Kriegsgefahr mit Südkorea aus, aber auch vom Proliferationsrisiko, dass Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm entspringt. Allerdings könnten Instabilitäten auch von unkontrollierten Flüchtlingsströmen nach einem Regimekollaps herrühren. Eine direkte Bedrohung aus dem Nuklear- und Raketenprogramm des Landes ist bisher und auch in den nächsten Jahren dagegen höchstens für Japan und Südkorea existent und selbst da ist ein Fragezeichen angebracht.
• Nordkorea strebt zwar eine Wiedervereinigung mit Südkorea an, allerdings nicht nach einem „deutschen Modell“, was für die Eliten einen weitgehenden Statusverlust bedeuten würde. Der Süden dürfte sich aber aktuell kaum zu einer Föderation bereitfinden. Eine Wiedervereinigung wird es vermutlich daher erst nach dem Ende des aktuellen nordkoreanischen Regimes geben.
• Das Regime in Pjöngjang ist aktuell auf den Schutz und die Unterstützung Chinas angewiesen. Ohne die wäre das Risiko eines Regimekollapses sehr hoch.
• Russland und Nordkorea haben sich in den vergangen Jahren sachte angenähert, aber aktuell sieht es nicht so aus, als würde Russland mit China um die Rolle als Schutzmacht konkurrieren.
• Nordkorea scheint seit einiger Zeit auf der Suche nach neuen Verbündeten in der Gruppe der kleinen und mittleren Staaten. Dabei scheint ein regionaler Fokus auf geographisch näheren Staaten zu existieren.
• Gegenüber den westlichen Staaten stellt das Nuklearprogramm den einzigen Garanten für Aufmerksamkeit dar und ist gleichzeitig die entscheidende Verhandlungsmasse des Regimes. Durch den Aufbau des Zentrifugenprogramms zur Urananreicherung wurde diese Verhandlungsmasse sozusagen in zwei Teile gespalten.
• Nuklearwaffen stellen eine ziemlich gute Versicherung vor Angriffen von außen dar. Die Geschichte lehrt, dass nuklear bewaffnete Staaten nicht von anderen Staaten attackiert werden. Nordkorea sieht das nach außen hin genauso.
• In den drei für Nordkoreas Außenpolitik enorm wichtigen Staaten USA, Südkorea und China wird innerhalb des nächsten Jahres gewählt, bzw. es werden neue Personen die Führung übernehmen (wenn sie denn wieder auftauchen).
• Ohne eine Annäherung mit den USA wird es nicht zu einer Erleichterung der Sanktionen der Vereinten Nationen (und natürlich der USA) kommen. Ohne eine solche Erleichterung dürfte eine Eigliederung in das globale Wirtschaftssystem kaum denkbar sein.

Das alles sieht recht vertrakt aus. Nordkorea braucht den Westen, um sich aus der einseitigen Abhängigkeit von China zu lösen und die eigene Entwicklung anzustoßen (oder alternativ, um den Status quo bestmöglich aufrechtzuerhalten). Dazu muss es aber glaubwürdig machen, dass es bereit ist, sein Nuklea(waffen)programm aufzugeben. Das stellt aber eine entscheidende Versicherung gegen Angriffe von außen dar (wenn er noch leben würde, könnte man dazu Herrn Gaddafi befragen). Insgesamt hängt das außenpolitische Agieren Nordkoreas aber in erster Linie von den  außenpolitischen Zielen des Landes ab. Und die sind mir nicht wirklich bekannt. Daher in der Folge einige entscheidende Fragen:

• Strebt Nordkorea nach einem Ausgleich mit Südkorea und den USA? Vielleicht vor dem Hintergrund der Abhängigkeit von China und der Unmöglichkeit von Entwicklung bei existierenden Sanktionen?
• Wird Nordkorea bereit sein, sein Nuklearprogramm ganz aufzugeben? Wenn nicht, will es einen Teil davon als Verhandlungsmasse nutzen?
• Werden sich die USA von dem Nuklearprogramm überhaupt noch lange locken lassen? Wenn nicht, was sind alternativen?
• Gibt es außer China potentielle Verbündete für Nordkorea, die bei allen Nachteilen einen Sinn darin sehen, dem Land Schutz und Unterstützung zu bieten (das zielt vor allem auf Russland, aber auch auf kleine und Mittelstaaten).
• Werden sich aus den Veränderungen in den Führungen Chinas, der USA (vielleicht) und Südkoreas neue Möglichkeiten für Nordkorea ergeben, außenpolitisch zu manövrieren? Wenn nicht: Was sind die alternativen? Neue provokative Aggressionen?
• Ist Pjöngjang bereit, durch weitere Aggressionen das Risiko eines Krieges auf der Koreanischen Halbinsel in Kauf zu nehmen?

Hm, das waren jetzt viele Fragen. Ich weiß, das waren bei weitem nicht alle, die zu stellen wichtig wäre, aber vielleicht hat es geholfen, den Wald ein bisschen mehr als Wald und nicht als viele Bäume zu zeigen. Ich bin gespannt, ob wir in Zukunft auf die eine oder andere Frage eine Antwort kriegen werden. Außerdem bin ich gespannt, ob es mir helfen wird, die Fragen anzuschauen, wenn ich mal wieder mitten im Wald bin und nur noch Bäume sehe. Mal gucken…