Wichtige Entscheidungen und ihre Schatten — Welche Bedeutung für Nordkorea Wahlen und Machtwechsel im Umfeld haben

Denjenigen von euch, die einen Fernseher, ein Radio, ein Zeitungsabo oder einen Computer besitzen (kurz: euch allen), dürfte aufgefallen sein, dass ein wichtiges Ereignis seine Schatten vorauswirft. Die wichtigste und mächtigste Demokratie der Welt wählt morgen einen neuen Präsidenten. Die Folgen dieser Wahl werden einen mehr oder weniger großen Einfluss auf die Geschicke der Welt haben (da streiten die Gelehrten). Auch in Nordkorea wird man ganz genau beobachten, was in den USA passiert und wer gewählt wird. Allerdings hat man da zurzeit ordentlich was zu beobachten, denn die USA sind nicht das einzige für Nordkorea besonders wichtige Land, in dem in Kürze wichtige Weichen gestellt werden. Eigentlich ist das für alle primären Adressaten nordkoreanischer Außenpolitik richtig, was die Lage auf diesem Feld für die Akteure in Pjöngjang extrem unübersichtlich machen dürfte (für mich übrigens auch). Ich will jetzt nicht anfangen, hier jedes mögliche Szenario durchzuspielen, aber insgesamt ist der Sachverhalt durchaus wichtig und deshalb werde ich diese Bedeutung mal grob zu umreißen versuchen. Auf Konkretes werde ich dann eingehen, wenn die Entscheidungen in den jeweiligen Ländern getroffen sind.

Die Wahlen in den USA: Bedeutung unklar, aber tendentiell gering

Wie bereits gesagt, wird morgen in den USA gewählt. Dort wird eine Entscheidung zwischen zwei möglichen Alternativen fallen. Allerdings ist bei beiden vorab nicht wirklich zu erahnen, was die Konsequenzen sind, die sich für Nordkorea aus der einen oder anderen Wahl ergeben. Mit Präsident Obama war in den letzten Jahren nicht gut Kirschenessen für die nordkoreanische Führung. Das mag damit zu tun haben, dass Obama direkt zu Beginn seiner Amtszeit von einem ziemlich konfrontativen Verhalten der Führung in Pjöngjang geschockt wurde und er danach schlicht keine Lust mehr hatte außenpolitische Ressourcen an einen hoffnungslosen Fall zu verschwenden. Es gab ja auch global gesehen genug andere Gebiete, die die Aufmerksamkeit der Supermacht beanspruchten. Da fiel es der Führung vielleicht relativ leicht, die Richtungswahl in die Hände Anderer zu legen (der südkoreanischen Führung).

Allerdings könnte sich das bei einer zweiten Amtszeit Obamas ändern. Erstens könnten außenpolitische Ressourcen frei werden (mit noch einem arabischen Frühling ist nicht zu rechnen, mit einem militärischen Abenteuer in Syrien auch nicht und die Kriege in Irak und Afghanistan sind auch bald abgewickelt). Zweitens kann er nicht mehr wiedergewählt werden und muss deswegen auch nicht den starken Mann spielen. Drittens könnte er, aber auch die Führung in Pjöngjang von weiteren Erfolgen des Aussöhnungsprozesses mit Myanmar motiviert werden. Sollte Mitt Romney an die Macht kommen, dann stehen die Vorzeichen anders. Er muss sich und sein Personal erstmal einarbeiten und es gibt dann doch Themen, die wichtiger sind als Nordkorea. Außerdem erwartet seine Wählerklientel vielleicht noch eher als das Obamas eine harte Hand gegenüber Unruhestiftern. Er will in vier Jahren wiedergewählt werden und sich nicht direkt zu Anfang ein Weichei-Image zulegen. Vermutlich wird er erstmal ein schwieriger Partner für Pjöngjang sein. Andererseits war George Bush zumindest in der zweiten Amtszeit eigentlich ein ganz angenehmer US-Präsident für die nordkoreanische Führung. Deshalb könnte es sein, dass es der Führung in Pjöngjang relativ egal ist, wer die nächsten vier Jahre im Weißen Haus sitzt, man kann bei beiden nicht sicher sein, was die politischen Auswirkungen sind.

Die Machtübergabe in China: Wichtig aber mit geringem Risikopotential

Nicht so egal könnte es im Fall der anderen Supermacht (im Werden) sein, die sich ab Donnerstag eine neue Führung gibt. Zwar sind die beiden Spitzenämter mit Xi Jinping und Li Keqiang mit ziemlicher Sicherheit vergeben, aber alles was danach kommt, also die Besetzung des ständigen Ausschusses des Politbüros, bleibt bisher (zumindest für Westler) im Nebel. Die Ausrichtung des Führungsgremiums und Chinas insgesamt ist aberr entscheidend für Pjöngjang. Besser als es momentan läuft, geht es fast nicht mehr. Man hat relative Narrenfreiheit (auch gegenüber chinesischen Unternehmungen) und die Investitionen fließen auf Veranlassung der Führung in Peking immer weiter.

Ich denke, in Pjöngjang hätte man am liebsten, wenn es einfach so bliebe wie es wäre. Dann wäre relativ berechenbar, wie die Führung in Peking agiert. Da sich aber die Köpfe ändern, wird man in Pjöngjang durchaus besorgt nach Peking schauen. Sollte die Führung dort nicht so überzeugt vom Wert Pjöngjangs als Verbündeter sein und z.B. stärkere politische Zugeständnisse Nordkoreas für die eigene Unterstützung fordern, dann könnten die Zeiten in Zukunft etwas unangenehmer werden. Sicherlich weiß man in Pjöngjang mehr als hier und sicherlich kennt man die Einstellung der Spitzenkräfte auch besser als wir, aber wirklich sicher sein, was passiert, kann man erst, wenn die Leute an der Macht sind und ihre Präferenzen setzen. Allerdings ist es wohl eher zu erwarten, dass die chinesische Führung aufgrund des deutlicher hervortretenden Machtwettbewerbs mit den USA keinen potentiellen Trumpf, wie Nordkorea ihn darstellen könnte, aus der Hand geben will.

Gleichzeitig könnte es für Kim Jong Un einfacher sein, Kontakte zu jüngeren Gegenstücken in  China zu knüpfen. Daher bietet der Wechsel für den jungen Kim die Chance, aus seiner außenpolitischen Profillosigkeit herauszutreten und erste echte Kontakte nach außen zu knüpfen. Daher wird es interessant zu beobachten sein, ob es bald nach dem Führungswechsel in Peking zu hochrangigen Reiseplanungen kommen wird.

Wahlen in Südkorea: Wahre und wichtige Richtungsentscheidung

Auch der dritte anstehende Führungswechsel, den man in Pjöngjang mit großer Spannung verfolgen dürfte (das merkt man ja auch ganz gut an den wenig dezenten „Interventionsversuchen“ Pjöngjangs) findet in einem guten Monat in Südkorea statt. Wie bedeutsam diese Entscheidung für Pjöngjang ist, zeigte sich in den vergangenen fast fünf Jahren. Unter Präsident Lee Myung-bak gab es kaum Kompromissbereitschaft seitens des Südens und die Hilfen, die unter den beiden Vorgängern Lees üppig und fast bedingungslos geflossen waren (was nur bedingt besser war, als die Bulldozer-Politik Lees), kamen fast vollständig zum Erliegen. Weil darüber hinaus die USA ihre Nordkoreapolitik der Linie Südkoreas unterordnete und Japan so sehr mit seinen eigenen Malaisen beschäftigt war, dass es keine Kapazitäten für konsistente eigenständige Politik gegenüber Nordkorea hatte, kam es zu einem unguten Stillstand und in dessen Folge auch zu einer Zunahme der Spannungen in den Nord-Süd-Beziehungen.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich froh bin, dass sich Lee Myung-bak nicht zur Wiederwahl stellen darf, denn weitere fünf Lee Jahre hätten die Beziehungen zwischen den Koreas wohl noch gefährlicher gemacht. Wer Lees Nachfolger/in wird und was die politische Linie der Person sein wird, das kann ich nicht sagen, aber es ist klar, dass es eine kompromissbereitere Linie sein wird. In Pjöngjang macht man aktiv Propaganda gegen die Favoritin der konservativen, Park Geun-hye, aber das könnte auch zum Teil als Traditionspflege (Tochter des ehemaligen südkoreanischen Diktators Park Chung-hye und konservativ) oder auch aus der Erfahrung der Lee Regierung herrühren. Denn auch sie hat angekündigt kompromissbereiter zu sein als Lee Myung-bak. Jedoch kann man im Norden wohl sicherer sein, dass ein progressiver Kandidat noch angenehmer sein würde und auf keinen Fall auch nur annähernd den Kurs Lee-Myung-baks fortsetzen würde.

Vermutlich ist die Richtungswahl im Süden für Pjöngjang ebenso wichtig wie das Ergebnis des Hintergrundhackens in China. So lange eine von beiden Entscheidungen im Sinne Pjöngjangs fällt, wird man relativ hoffnungsfroh in die Zukunft blicken. Wenn beide zuungunsten Pjöngjangs fielen (eine chinesische Führung die bereit ist sich ernsthaft mit dden USA und Südkorea zu koordinieren um Nordkorea unter Druck zu setzen und eine südkoreanische Regierung unter einer konservativen Präsidentin, die bereit ist diese Chance zu ergreifen und eine Lee ähnliche Linie einschlägt), dann wäre annähernd egal, was morgen in den USA passierte (beide Kandidaten würden die Chance, dem Spuk in Pjöngjang ein Ende zu machen mit Kusshand ergreifen). Bei zwei positiven Entscheidungen könnte man in Pjöngjang wieder besser manövrieren, die Abhängigkeit von China etwas reduzieren und gleichzeitig den wirtschaftlichen Aufbau vorantreiben.

Bedeutung der Wahlen für Pjöngjang: Hängt von der strategischen Linie ab

Wie wichtig man in Pjöngjang die Richtungsentscheidungen in der unmittelbaren Umgebung nimmt, wird natürlich nicht zuletzt dadurch bestimmt, in welche Richtung die eigenen strategischen Planungen zeigen. Würde man zum Beispiel planen, in den kommenden Jahren den Fokus des eigenen Interesses einzig auf innere Angelegenheiten zu richten, dann, wäre es natürlich relativ schnuppe, was in der Umgebung passierte. Da ich aber denjenigen Beobachtern folge, die vermuten, dass die Führung unter Kim Jong Un die erodierende Legitimität ihrer Herrschaft durch wirtschaftlichen Erfolg, „auffüllen“ will. Solche wirtschaftlichen Erfolge sind aber dauerhaft nicht ohne die Hilfe anderer denkbar. Daher gehe ich davon aus, dass die Entscheidungen im Umfeld Nordkoreas auch für die Führung in Pjöngjang wichtig sein werden.

Eine eingehende Bewertung kann ich jeweils erst treffen, wenn  die Wähler oder die Ränkeschmiede (je nach System) entschieden haben. Also einfach ein bisschen abwarten und vielleicht mal gucken, ob und wie Pjöngjang auf die verschiedenen Entscheidungen reagiert und ob es in deren Folge wichtige Personalentscheidungen auf Arbeitsebene gibt (In Südkorea ganz sicher, in den USA vielleicht und in China, keine Ahnung).

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