Myanmar als Modell für Nordkorea? Chancen und Hindernisse

In der vergangenen Zeit wurde ja schon viel darüber gesprochen, auf welchen Kurs die neue Führung in Pjöngjang ihr Land wohl bringen wird. Vor allem seitdem man sich relativ sicher sein kann, dass Kim Jong Un und einige Leute um ihn rum (wie konkret, das ausseiht, kann keiner wissen) die Zügel im Land ziemlich fest in der Hand halten, wird dieses Thema heiß diskutiert. Besonders da sich zeigt, dass der junge Diktator wohl manches anders machen wird als sein Vater (ob es sich dabei um Kosmetik oder um einen echten Willen zum Wandel handelt, das kann auch keiner wissen) und dass seine Präferenzen stärker auf dem Wohl der Bevölkerung liegen(ob aus populistischem Kalkül oder echter Menschenliebe kann keiner wissen). Das alles nährt nicht nur in Pjöngjang Hoffnungen für einen Aufbruch, sondern auch in manch anderer Hauptstadt ist ein vorsichtiger Optimismus zu verspüren, dass es mit dem Neuen besser gehen könnte als mit seinem schwierigen Vater.

Obamas Botschaft an Pjöngjang

Dementsprechend überrascht es auch nicht, dass der alte und neue US-Präsident Barack Obama bei seinem viel beachteten Besuch in Myanmar unter anderem auch eine direkte Botschaft nach Pjöngjang schickte, als er sagte:

To the leadership of North Korea I’ve offered a choice: Let go of your nuclear weapons and choose the path of peace and progress. If you do you will find an extended hand from the United States of America.

Der Führung von Nordkorea habe ich eine Wahl angeboten: Gebt eure Nuklearwaffen auf und wählt einen Weg des Friedens und Fortschritts. Wenn ihr das tut, werdet ihr die ausgestreckte Hand der Vereinigten Staaten von Amerika finden.

Und wer die ganze Rede gucken will…

Die Symbolik und der Kontext

Das ist nicht das erste Mal, dass er sich seit dem Führungswechsel in Pjöngjang direkt an die Herrscher dort wendet, aber die Symbolik der Aussage erschließt sich natürlich vor allen Dingen aus dem Kontext. Und da ist es eben etwas anderes, ob man die Nachricht von Seoul aus oder von Naypidaw aus sendet. Man denke nur mal zwei, drei Jahre zurück und überlege, für wie wahrscheinlich man es damals gehalten hätte, dass ein US-Präsident in so naher Zukunft Myanmar besuchen und dort sogar mit Aung San Suu Kyi zusammentreffen würde, ohne das es zu einem Umsturz in dem Land gekommen wäre. Ich glaube das hätten damals nur recht optimistische Leute in Betracht gezogen. Aber es ist passiert und damit stecken da durchaus Signale für die Führung in Pjöngjang drin.

Was erreicht werden kann und welche Herausforderungen drohen

Die Botschaft zeigt ganz klar die Möglichkeiten dessen auf, das in relativ kurzer Zeit erreicht werden kann. Nordkorea könnte, wenn es den Ansprüchen der USA und ihrer Verbündeten entspräche, in nicht allzu ferner Zukunft aus seiner diplomatischen, aber auch der wirtschaftlichen und nicht zu vergessen (zwangsweise) auch aus der sozialen Isolation heraustreten. Damit würden sich der Führung sicherlich einige neue Möglichkeiten eröffnen, die eigenen Ziele hinsichtlich der Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung zu verwirklichen. Gleichzeitig könnten sich aber durch das Wegfallen der zum Teil noch vorhandenen sozialen- und Informationsisolation auch neue Herausforderungen ergeben. Das Thema ist allerdings kaum beherrschbar und damit nicht wirklich analysierbar und ich will es daher ausklammern. Denn es gibt noch eine andere Herausforderung: Die Erfüllung der Ansprüche der USA und ihrer Verbündeter. Denn das Angebot, Nordkorea aus seiner Isolation zu entlassen ist ja nicht gerade neu. Das besteht schon wesentlich länger, als die Annäherung der USA mit Myanmar zurückreicht. Die Sache ist, dass Nordkorea die Ansprüche nicht erfüllen will. Formuliert wurde hier von Barack Obama nur ein einziger Punkt. Die Aufgabe des Nuklearprogramms. Das wollte man in Pjöngjang bisher nicht leisten und die Frage ist, ob sich daran etwas ändert, nur weil die Anreize, die im Raum standen, in Myanmar jetzt plastisch werden.

Der zentrale Unterschied: Das Nuklearprogramm

Aber das ist es doch, was die Sache im Endeffekt entscheiden muss. Da bin ich ganz auf der Seite von Scott Snyder, der in der Existenz eines richtigen Nuklearprogramms (manche behaupten ja, Myanmar habe auch sowas, aber das ist maximal ein rudimentäres Gerüst von einem Programm. Jedenfalls nichts, was wirklich von Belang ist) einen zentralen Unterschied zwischen Myanmar und Nordkorea sieht. Das Nuklearprogramm stellt für Nordkorea sozusagen einen alternativen Weg dar, während Myanmar als Alternative zum Nachgeben vor allem die Hoffnung geblieben wäre. Außerdem hat Nordkorea mit dem Aufbau des Nuklearprogramms bewiesen, dass es so etwas kann und so etwas tun will, während Myanmar mit dem Nichtaufbau eines solchen Programms gezeigt hat, dass es das entweder nicht kann oder nicht will. Daher wäre Nordkorea selbst bei einem Ausgleich mit den USA unter viel argwöhnischerer Beobachtung. Gleichzeitig würde es mit dem Nuklearprogramm ein großes Stück seiner Unabhängigkeit aufgeben. Denn neben dem Nuklearprogramm stehen ja noch einige andere Sachen auf der Agenda der USA. Zum Beispiel die Menschenrechtsfrage. Und wenn die USA dann in diesem Bereich Druck machen würden, dann könnte man sich nicht mehr so leicht abwenden, als das aktuell der Fall ist.

Der Wert des Beispiels Myanmar…

Vor allem aber — und damit bin ich eigentlich bei meinem zentralen Punkt angelangt — ist die Geschichte mit den USA und Myanmar bisher als Beispiel nicht  wirklich viel wert. Was ist denn bis jetzt passiert. Es gab einige Besuche und ein Botschafter wurde entsandt, vielleicht wurden auch schon ein paar Wirtschaftsabkommen geschlossen und einige andere Vereinbarungen getroffen. Aber wir stehen so oder so erst am Anfang dieser Geschichte. Und dass solche Liebeleien auch ganz schnell ins Auge gehen können, dass hat die jüngste Vergangenheit bewiesen.

…und die Bedeutung eines anderen Beispiels

Damals gab es einen Fall, der viel eher mit dem Nordkoreas zu vergleichen ist. Ein Staatschef, der bei der Entwicklung eines Nuklearprogrammes relativ weit gekommen war (allerdings lange nicht so weit wie Nordkorea, er hat nämlich nicht getestet), der sein Land mit eiserner Faust regierte und sich in seiner Vergangenheit mitunter als Staatsterrorist betätigt hatte, war auf das Angebot der USA und der westlichen Welt eingegangen. Er tourte durch die Hauptstädte Europas und schlug da, wo es ihm gerade gefiel seine Zelte auf (im wahrsten Sinne). Die ersten Jahre der Liebelei liefen glänzend. Zuhause durfte er weiter nach seinem eigenen Gusto verfahren und diplomatisch und wirtschaftlich kam er trotzdem super mit den westlichen Staaten klar. Doch dann erhob sich ein Teil seiner Bevölkerung gegen ihn. Und da zeigte sich, was die entgegengestreckte Hand der USA wert war. Schneller er sich versah waren westliche Flugzeuge in der Luft und „Berater“ in seinem Land und halfen den Aufständischen/Rebellen/der Widerstandsbewegung ihn zu besiegen und umzubringen.

Garantien mit und ohne Bestand

Ich glaube dieses Beispiel ist in der Erinnerung der nordkoreanischen Führung ganzschön gut verankert und eine kurze Romanze Myanmars wird das nicht vergessen lassen. Außerdem hat es in dem Fall ja auch ein paar Jahre gedauert, bis sich die neuen Freunde überlegt haben, dass sie eigentlich doch auch alte Feinde sind. Die Anreize die die USA und ihre Verbündeten der nordkoreanischen Führung bieten können, im Tausch gegen ihr Nuklearprogramm mögen noch so groß sein. Sie können nie den Status einer Garantie erreichen. Nuklearwaffen dagegen fungieren bisher ganz gut als quasi-Garanten. Niemand will ihren Einsatz, deshalb greift auch niemand einen Staat an, der welche hat. Und deshalb kann man sich als Nuklearwaffenstaat relativ sicher sein, dass man seine eigenen Probleme ohne feindliche Einmischung lösen kann.

Wann Myanmar interessant sein kann

So einfach ist das. Daher würde ich das Beispiel Myanmar nicht überbewerten, solange die USA von Nordkorea die Aufgabe des Nuklearprogramms verlangen. Sollten die USA den Preis aber darunter ansetzen, dann würde das Ganze auf einmal viel interessanter für Pjöngjang (denn das Beispiel Libyen wäre nicht mehr so relevant). Man behielte seine Garantie und könnte die Anreize absahnen. Wir werden sehen, welche Seite sich wie bewegt, aber im kommenden Jahr stehen die Chancen gut, dass es zu entscheidenden Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel kommt, die den Weg für die darauf folgende Zeit bestimmt. Wohin der Weg führt, das hängt nicht zuletzt von den Ansichten der neuen Führungen im Spiel ab.

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