„Rebellische Kräfte im Inneren verfolgen“: Was Kim Jong Uns markige Ansage bedeuten könnte

Lange habe ich heute nicht Zeit, aber kurz möchte ich dochnoch auf eine kleine Meldung bei Yonhap hinweisen, die ich sehr interessant finde (und damit bin ich wohl nicht allein, Danke für den Hinweis C.R.).

Markige Worte des jungen Kim

Danach hat Kim Jong Un bei seiner Geburtstagsvisite beim Ministerium für Staatssicherheit einige markige Worte fallen lassen:

Kim Jong-un has urged stepped-up efforts to identify and crack down on what he called rebellious elements of society, the North’s state media reported Saturday.

Kim Jong Un hatte auf eine Steigerung der Bemühungen gedrängt, rebellische Element der Gesellschaft zu identifizieren und gegen sie vorzugehen, berichteten die Staatsmedien des Nordens am Samstag.

Allerdings gab es diese Informationen nur in koreanischer Sprache. Die englische Version von KCNA bzw. der Rodong Sinmun sprechen nur davon, die Versuche von Feinden gnadenlos zu bekämpfen, die alle Arten von Maßnahmen unternähmen, die das siegreiche Fortschreiten der Revolution verhindern würde. Von rebellischen Kräften im Inland ist da nicht die Rede.

Die Tatsache, dass die Übersetzung etwas weniger scharf klingt, deutet darauf hin, dass diese Kommentare Kims exklusiv für die interne Verwendung gedacht waren. Während er nach außen als jugendlicher Erneuerer etc. gesehen werden soll, muss er nach innen auch schonmal den harten Hund raushängen lassen.

In seiner Funktion stellt das Ministerium für Staatssicherheit (erwähnte ich eigentlich schonmal, wie froh ich bin, dass Blogs wie NK Leadership Watch so tolle Arbeit leisten (in diesem Fall bei der Erklärung der Führungsstrukturen Nodkoreas) und mir damit das Leben extrem erleichtern?) zumindest in Teilen eine Art Inlandsgeheimdienst dar, der die Stützung des ideologischen Systems zum Ziel hat. Dabei ist das Ministerium unter anderem für die Verfolgung politischer und einiger wirtschaftlicher Verbrechen zuständig. Naja und wenn Kim Jong Un vor einem solchen Dienst zur Identifizierung und Verfolgung interner Feinde aufruft, dann hat das durchaus weiterreichende Implikationen.

Mögliche Hintergründe des Aufrufs

Was genau die Hintergründe sind, lässt sich allerdings nicht festmachen. Ein naheliegendes Erklärungsmuster wäre, dass Kim Jong Un tatsächlich Kräfte im Land vermutet, die gewillt sind ihm Widerstand zu leisten. Damit wäre der (öffentliche) Aufruf als eine Art präventive Maßnahme zu sehen, die einerseits Widerstand im Keim ersticken will und andererseits eine Warnung an diejenige aussenden  soll, die potentiell widerständig werden könnten.

Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Kim zwar kein akutes Risiko durch Gegner im eigenen Land sieht, aber bis zur weiteren Konsolidierung seiner Macht die Zügel straff halten will, damit das auch so bleibt.

Es wäre aber auch möglich, dass es der junge Kim für nötig erachtet, so etwas wie eine Phase des stalinistischen Terrors vom Zaun zu brechen. Auch solche Maßnahmen wurden immer wieder mit Feinden im Inneren erklärt.

Vielleicht gehören solche Aussagen aber auch nur zur Standardrhetorik und ich bin einfach nur ein bisschen überaufmerksam, weil jetzt ein neuer Führer im Sattel sitzt. Dann wären das dieselben Aussagen, die auch Kims Vater machte, um den Zusammenhalt des Ministeriums zu stärken und seine Mitarbeiter hinter ihm zu scharen. Denn ohne Feind sind Sicherheitsbehörden ja irgendwie sinnlos und die Motivation der Mitarbeiter geht flöten. Wenn es dagegen vor rebellischen Elementen nur so wimmelt, dann haben die Leute im Ministerium viel zu tun und kommen auch nicht auf die Idee, vor lauter Langeweile selbst rebellisch zu werden. Nichtsdestotrotz hat auch dieser Erklärungsansatz schwierige Implikationen, denn wenn es vor Feinden im Inneren nur so wimmelt, dann muss man auch ab und zu einen fangen, sonst macht man als Sicherheitsbehörde ne schlechte Figur. Und wenn die Feinde objektiv nicht da sind, dann muss halt öfter mal einer dran glauben, der eigentlich garnicht so richtig was falsch gemacht hat.

Bei allen Optionen ist es verständlich, dass sie eigentlich nur für die interne Verwendung gedacht sind und nicht unbedingt an  die Außenwelt gerichtet. Die nordkoreanische Propaganda hatte einigen Erfolg damit, Kim Jong Un als neuen und teils unkonventionellen Führer zu inszenieren, dem evtl. auch die westlichen Staaten erstmal eine neue Chance  geben sollten. In diesem Narrativ passt das Bild eines Despoten, der zur Hexenjagd im eigenen Land aufruft nur bedingt.

Widersprüchliche Aussagen: Menschenrechte und Interessen der Bevölkerung schützen

Etwas besser passt in diese Darstellung eine Meldung von KBS. Diese zitiert nordkoreanische Medien mit der Aussage:

Machthaber Kim Jong-il [sic!] habe in einer Glückwunschadresse an die Dienststellenleiter der Polizei betont, dass die Gesetzeshüter die Menschenrechte und Interessen des Volkes nicht verletzen sollten.

Mal abgesehen davon, dass die Leute von KBS bei der Übersetzung Mist gebaut haben (in der englische Version steht da „Kim Jong-un“) hört sich das doch gleich viel positiver an. Menschenrechte achten und die Interessen des Volkes im Auge haben. Im Zusammenhang damit berichtet KBS auch von Versammlungen der Polizei- und Justizbehörden, deren Sinn im Süden bisher noch nicht geklärt sei. Im Kontext mit der Meldung von Yonhap kann das wiederum viel bedeuten. Kann sein, dass den Polizeibehörden ähnliche Aufträge gegeben werden (Feinde im inneren identifizieren und verfolgen), kann aber auch sein, dass sie einen irgendwie gegensätzlichen Auftrag bekommen (Freund und Helfer werden). Grundsätzlich schließt es sich natürlich auch nicht aus, einerseits Menschenrechte zu achten und andererseits Rebellen zu jagen. Allerdings dürfte der Führung sehr bewusst sein, dass diese grundsätzliche Erwägung in der Praxis nur einen geringen Wert hat (vor allem wenn sich tatsächlich eine Hexenjagd entwickelt).

Keine Ahnung, aber diese beiden Meldungen deuten darauf hin, dass sich im Bereich der inneren Sicherheit gerade etwas tut. Deshalb kann es schonmal nichts schaden, wenn man versucht, das genau im Auge zu behalten.