Iran und Nordkorea: Wo Gemeinsamkeiten anfangen, wo sie aufhören und was das über Internationale Beziehungen sagt

Quelle: Flags.de

Heute will ich mich etwas ausführlicher und abstrakter mit den Beziehungen zwischen Iran und Nordkorea, unserer Wahrnehmung dieser Beziehungen und den Lehren, die der Iran aus der Geschichte der Nuklearisierung Nordkoreas ziehen kann, beschäftigen. Ich weiß, dass ich damit ein relativ großes Fass aufmache und dass ich das vielleicht nicht  zu eurer Zufriedenheit erschließen kann, aber da ich mir in letzter Zeit ein paar Gedanken zu dem Thema gemacht habe, möchte ich die gern mit euch teilen. Wenn ihr mögt könnt ihr gerne nach Herzenslust kritisieren und  kommentieren…

Nordkorea: F & E für den Iran?

Wer in den letzten Monaten und Jahren die Vorgänge um Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm aufmerksam beobachtet hat, bei dem dürfte sich ein ganz bestimmter Eindruck durchgesetzt haben. Irgendwie klingt es in unseren Medien häufiger mal so, als habe der Iran seine Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in weiten Teilen nach Nordkorea ausgelagert. Bei jedem relevanten Test in Nordkorea — und häufiger auch mal zwischendurch — kann man von iranischen Wissenschaftlern lesen, die nach Nordkorea reisen um zu beobachten, zu lernen oder zu beraten. Was und wie und wer, das wird nicht klar und auch die Quellen für diese Berichte sind meist gut informiert, aber vor allen Dingen sehr geheimnisvoll. In jüngster Zeit kann man auch schonmal lesen, dass Nordkorea geheimgebliebene Tests im Auftrag des Irans durchgeführt habe, dass der Iran für die Rechnung des jüngsten Nukleartests aufgekommen sei und dass Iran und Nordkorea eine „Allianz gegen die USA“ geschmiedete hätten.

Kooperation der bösen Elite

Wenn man das alles so hört kann einem ja angst und bange werden. Das Bild das sich ergibt, ist dasjenige eines Regimes in Pjöngjang, dass aus seinem Nuklear- und Raketenprogramm kein Geheimnis macht, sondern so ziemlich jeden, der sich ein Ticket nach Pjöngjang leisten kann und darüber hinaus noch ein bisschen harte Währung mitbringt, an seinem Wissen teilhaben lässt und auch das eigene Territorium gerne mal für Nukleartests zur Verfügung stellt. Gleichzeitig wird das Bild eines Iran gezeichnet, der alles tut, um an Nuklearwaffen zu kommen, der mit den bösesten der Bösen kooperiert und der — und das ist wohl entscheidend — eigentlich schon kurz vor dem nuklearen Durchbruch steht, weil er durch seine nordkoreanische Kooperation so viel Nuklearwissen sammeln kann, dass er es garnicht nötig hat, selbst Tests durchzuführen.

Böse Achse: Jetzt doch noch?

Über diese Bilder, die da erzeugt werden, habe ich dann in der letzten Zeit ein bisschen nachgedacht, weil es mir irgendwie seltsam vorkam, dass da auf Teufel komm raus immer wieder eine Verbindung hergestellt wird, die so nicht wirklich zu belegen ist, die aber aus irgendeinem Grund „herbeigewünscht“ wird. Beim Nachdenken an die Konstruktion dieser Beziehung fiel mir als erstes George W. Bushs berühmte Rede zur Lage der Nation aus dem Jahr 2002 ein, in deren Rahmen er die „Achse des Bösen“ in die Welt brachte und damit (zumindest in Teilen) bewirkte, dass sich ein verbales Konstrukt in ein reales Konstrukt verwandelte. Wenn es einen Ingenieur gab und eine Achse gibt, deren Existenz auch heute noch strittig ist, dann war George W. Bush ihr Schöpfer (warum ich das denke, das könnt ihr hier nachlesen). Aber obwohl Bushs Konstrukt noch bis in die heutige Zeit wirkt und es interessierten Gruppen leichter macht, Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea zu ziehen, kann es wohl nicht als eigentlicher Grund für die Begeisterung, mit der Gerüchte über Kooperationen immer wieder in die mediale Realität geholt werden.

Bildergeschichten

Als ich dann über die konkreten Bilder Irans und Nordkoreas nachgedacht habe, die erzeugt werden, ist mir noch etwas anderes aufgefallen: Während das Bild von Nordkorea, das da gezeichnet wird, nicht wirklich viel Neues beinhaltet bzw. nahezu perfekt in das Narrativ passt, dass auch ansonsten (wohl nicht ganz zu Unrecht) erzeugt wird (es wird ein Land beschrieben, dass bereit ist, für Geld und sein Nuklear-/Raketenprogramm sehr viel zu tun, einschließlich der Weitergabe von Wissen über dieses Nuklear- und Raketenprogramm), sieht das im Fall Irans etwas anders aus.

Beweisen was man eh schon weiß…

Zwar ist man sich in vielen westlichen Hauptstädten (zumindest dem äußeren Schein nach) sicher, dass der Iran Nuklearwaffen bauen will. Aber trotz den Versuchen, dass immer wieder überzeugt und selbstbewusst vorzutragen, mangelt es an einem wichtigen Detail: Man hat keinen Beweis. Man kann zwar Indizien ins Feld führen, wie einige Aussage des bösartigen kleinen Präsident in Teheran oder die Frage, warum der Iran in ein Raketenprogramm investiert, was nur dann wirklich sinnvoll sei, wenn man auch Waffen entwickelt, die die Raketen transportieren können, aber das ist weit davon entfernt, Beweiskraft zu haben. Man kann auch die Geheimnistuerei Teherans hinsichtlich seines Nuklearprogramms als Beleg ansehen, aber als Akteur, der sich nicht ohne Grund vom mächtigsten Staat der Welt und seinen regionalen Schützlingen bedroht fühlt (ob man dafür nicht auch selbst Schuld trägt, steht auf einem anderen Blatt und soll hier nicht weiter diskutiert werden), ist ein gewisses Maß an Geheimniskrämerei mit Sicherheit nicht die schlechteste Idee. In dieser unangenehmen Situation sucht man natürlich unter Hochdruck nach Beweisen oder wenigstens Indizien. Und hier kommt — so meine Überlegung — die Vorliebe des Westens für iranische Beteiligungen an nordkoreanischen Tests aller Art ins Spiel.

…mit Hilfe der Nordkoreakooperationsgeschichten

Denn einerseits verstärkt dieses Bild natürlich die Wahrnehmung Irans als Staat, der zweifelsfrei nach nuklearer Bewaffnung strebt, denn was sollen denn iranische Wissenschaftler bei einem nordkoreanischen Nuklear-/Raketentest und warum sollte der Iran sowas finanzieren, wenn er sich nicht für die Ergebnisse interesseiert? Andererseits wird damit aber auch einem noch etwas weitergehenden Denkweg das Feld bereitet. Denn wenn Nordkorea quasi im Auftrag des Irans Nukleartests durchführt und iranische Wissenschaftler an den wichtigen Schritten dazu beteiligt sind, dann ist es den iranischen Waffenbauern ja möglich, umfassendes Know-How zu sammeln, ohne dass es westlichen Akteuren möglich wäre den Beweis anzutreten, dass der Iran tatsächlich nach Nuklearwaffen strebt (den Zweifelsfreien Beweis gibt es eben erst mit einem Nukleartest). Und wenn der Iran also auf dem Weg zum Bau einer Atombombe schon sehr weit kommen kann, ohne dass er seine Intention enthüllen muss, dann bleibt die Frage, ob man den Schritt Irans zur ernsthaft nuklear bewaffneten Macht noch verhindern kann, wenn das Vorhaben irgendwann dann öffentlich gemacht wird. Der Rest des Gedankens ist schnell gedacht: Eigentlich darf  man nicht warten, bis man beweisen kann, dass der Iran Nuklearwaffen entwickeln will, sondern man muss den nuklearen Durchbruch präventiv entgegentreten.

Es geht nicht um Nordkorea, sondern um den Iran

Das Ergebnis meiner Überlegungen war also im Endeffekt ganz einfach: Wenn über nordkoreanisch-iranische Nuklear-  und Raketentestverbindungen berichtet wird, dann geht es in der ganzen Geschichte überhaupt nicht um Nordkorea. Eigentlich geht es nur um den Iran. Um genauer zu sein geht es darum, ein weiteres Argument für ein scharfes Vorgehen gegen den Iran zu kultivieren. Daher dürft ihr euch nicht wundern, wenn es in Zukunft mit zunehmender Besorgnis um Irans Nuklearprogramm auch zunehmende „Erkenntnisse“ über die nuklearen Beziehungen zwischen dem Iran und Nordkorea geben wird.

Nordkoreas nuklearer Weg …

Aber wenn ich diese wenig sinnvolle Konstruktion von Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea kritisiere, dann soll das nicht den Blick dafür verstellen, dass Nordkorea für den Iran — ob mit oder ohne Weitergabe von Technologien und Know-How – auch in anderer Weise als wichtige Quelle für Wissen anderer Art fungiert. Denn unabhängig davon, ob der Iran nun aktiv, perspektivisch oder eigentlich garnicht an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet, hat Nordkorea für jeden Staat der Welt, der gegen den Willen der Staatengemeinschaft Nuklearwaffen entwickeln will, eine Blaupause geliefert, wie dieses Ziel erreicht werden kann.

… Eine Blaupause für den Iran?

Eigentlich muss man nur möglichst lange auf dem Boden bestehender völkerrechtlicher Verträge agieren und alle Freiräume nutzen, die diese bieten. So bietet der Vertrag über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen jedem Staat das Recht, ein friedliches Nuklearprogramm zur Energiegewinnung zu betreiben. Mit diesem Recht im Rücken kann man schonmal relativ weit kommen. Gleichzeitig muss man seine Intention geheimhalten und auf Misstrauen der Staatengemeinschaft damit reagieren, dass man Uneinigkeit sät und so verhindert, dass es  zu einem Konsens hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens kommt. Hierzu dienten zum Beispiel die Verhandlungen, die Nordkorea immer wieder mit den USA und später im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche führte. Der Gedanke militärisch gegen einen Staat vorzugehen, der bereit ist zu verhandeln ist ja nicht ohne Grund relativ schwierig. Das ist natürlich nur eine sehr grob umrissene Beschreibung des Vorgehens Nordkoreas und sicherlich gehören dazu noch weitere Kniffe, aber zentral sind die Ausnutzung von Lücken im  internationalen Vertragswerk, eine gewisse Dialektik, was die Bereitschaft angeht, über das eigenen Nuklearprogramm zu verhandeln und die tatsächliche Bereitschaft, es aufzugeben und eine bewusste Manipulation der Regierungen und Öffentlichkeiten der relevanten Akteure (Uneinigkeit kultivieren und säen und dadurch geeintes Vorgehen verhindern).

Ein zentrales Problem in den Internationalen Beziehungen

Und all das, was ich vorher beschrieben habe, kann man wieder sehr gut zusammenfassen und herunterbrechen auf eines der zentralen Probleme der Internationalen Beziehungen und um genauer zu sein, der Staaten im Umgang miteinander (und darüber hinaus auch der Menschen miteinander). Dieses zentrale Problem lässt sich zusammenfassen mit: „Man kann nicht in die Köpfe der Leute gucken.“ Etwas länger gesagt kann man sich der Intentionen anderer Menschen oder Staaten nie wirklich gewiss sein. Das heißt man muss sich entweder darauf verlassen, dass die Vergewisserungen anderer hinsichtlich ihren Intentionen wahr sind, dass eine Übergeordnete Instanz sie zwingt, gewisse Intentionen nicht in die Tat umzusetzen oder dass man selbst ihre Intentionen aus Indizien und ihrem Verhalten ablesen kann.

Die Interpretation von Intentionen: Riskantes Geschäft

Letzteres ist vor allem in feindseligen Beziehungen die meistgenutzt Vorgehensweise, um mit der Ungewissheit hinsichtlich des Vorhabens anderer umzugehen, aber gleichzeitig führt es auch schnell zur Eskalation. Denn einerseits impliziert ja die Tatsache, dass man Indizien nutzt um Intentionen zu identifizieren, dass man Selbstauskünften nicht glaubt und dass man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, Verhaltensänderungen zu bewirken. Das heißt ein einmal gezogener Schluss hinsichtlich der Intentionen anderer kann kaum noch revidiert werden und führt gleichzeitig schnell zu einem Handlungsautomatismus. Der Schluss kann nicht revidiert werden, weil man Selbstauskünften der anderen Seite nicht glaubt, das heißt es gibt eigentlich keinen Weg mehr das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Da man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, handlungsverändernd zu wirken, ist die einzige Möglichkeit die Umsetzung der mutmaßlichen Intuitionen zu verhindern, das Ergreifen eigener Maßnahmen. Eine ziemlich vertrackte Situation. Vor allem wenn man jetzt nochmal den Blick auf das Iranszenario richtet.

Implikationen für den Fall Iran

Wenn man sich das rein hypothetische Szenario vorstellt, in dem der Iran vor einigen Jahren beschlossen hat, ein ziviles Nuklearprogramm zu starten, ganz ohne militärische Hintergedanken. In diesem Szenario haben dann in der Folge alle Parteien so gehandelt, wie es tatsächlich der Fall war, samt der Zuschreibung des Westens, der Iran treibe ein militärisches Nuklearprogramm voran und verschleiere dieses Vorhaben hinter seinem zivilen Programm, sowie den Drohungen mit militärischen Maßnahmen. In diesem Szenario hat der Iran im Endeffekt zwei sinnvolle Handlungsoptionen: Entweder er gibt sein Nuklearprogramm vollständig auf. Damit hat er zwar nicht seine Intentionen enthüllt, aber das ist dann ja auch zweitrangig, weil er auf keinen Fall das unterstellte Vorhaben umsetzen kann. Oder er treibt sein Nuklearprogramm weiter voran, richtet es aber militärisch aus, weil er weiß, dass ein nuklearer Durchbruch es sehr unwahrscheinlich macht, dass ein anderer Staat ihn mit dem Ziel attackiert, sein Verhalten zu ändern. Würde er sein ziviles Programm allein vorantreiben, würde er permanent der Drohung unterliegen, dass andere Staaten Maßnahmen ergreifen, um ihn von der zugeschriebenen Intention abzubringen. Lange Rede kurzer Sinn: Unabhängig davon, was der Iran ursprünglich mit seinem Nuklearprogramm vorhatte. Mittlerweile ist es nur noch folgerichtig, wenn er ein militärisches Programm verfolgt.

Misstrauen: Die letzte Instanz

Alles in allem sind der Iran und Nordkorea sehr gute Beispiele dafür, dass die letzte Instanz in den internationalen Beziehungen auch heute noch die Angst und das Misstrauen vor den Intentionen der anderen ist. Zwar haben wir uns vielfältige Institutionen gegeben, um dieses Misstrauen aus der Welt zu schaffen und damit die Angst zu kontrollieren, aber wenn diese Institutionen nicht funktionieren, dann herrscht heute wie früher ein anarchisches System vor, in dem im Zweifel der stärkere oder der mit mehr Freunden gewinnt. Interessant wäre es, mal zu schauen, ob es in der Vergangenheit nennenswerte Fälle gab, in denen tiefes Misstrauen wieder ausgeräumt wurde, ohne dass es in dem jeweiligen Staat dem misstraut wurde, zu einem grundlegenden Wechsel, entweder des politischen Systems oder des Personals, kam.

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