Nordkorea rüstet rhetorisch ab: „Krise“ auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.

Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: „Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: „Ein Dieb!“.“ Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers‘ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden — das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die „Linie der Arbeiterpartei“ vor den „Gesetzen der DVRK“ kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung „hardware for aggression“ so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

  • China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
  • An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
  • Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
  • Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.

Advertisements

2 Antworten

  1. Nordkorea ist zwingend auf die Hilfe anderer Nationen angewiesen .
    Das – Kim – nicht in der Position ist um Bedingungen zu stellen scheint ihm nicht klar zu sein.
    Wer Hilfe braucht und diese von seinen Feinden haben will sollte anders handeln.
    Damit er sein Volk aus eigener Kraft ernähren kann müssen in Nordkorea erst einmal Änderungen stattfinden .
    Hilfe sollte es nur gegen Gegenleistungen geben .
    Zudem müssen dort erstmal die Ausgaben für das Militär extrem gekürzt werden .
    Solange Nordkorea mit aufgeblasenen Backen durch die Gegend rennt und jedem mit Vernichtung droht wird kein Staat Hiife leisten und Sanktionen zurück nehmen .

  2. Wow.Mal wieder ein klasse Artikel! Man kann deine Arbeit hier und auch den „kleinen Blog“ auf Facebook nicht oft genug loben.Besten Dank für alles 🙂

Meinungen, Anregungen, Kritik? Alles gern gesehen!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s