Überraschender Zug: Japan spricht mit Nordkorea und düpiert die Alliierten

Gestern berichteten japanische Medien, dass Isao Iijima, ein Top-Berater des japanischen Premierministers Shinzo Abe in Pjöngjang eingetroffen sei. Über die Hintergründe der Reise wurden von Seiten der japanischen Regierung keinerlei konkrete Informationen preisgegeben. Allerdings führte Iijimas Hintergrund, sowie die Natur der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan zu Spekulationen in eine ganz bestimmte Richtung: Es wird vermutet, dass Iijimas Reise mit dem Schicksal der entführten Japaner in Nordkorea zusammenhängt.

Japan und Nordkorea: Entführte, sonst nichts

Diese Vermutung ist nicht besonders abwegig, da die Klärung der Schicksale aktuell eigentlich das einzige konkrete Ziel auf Japans Agenda gegenüber Nordkorea ist (natürlich sind da auch Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramme zu finden, aber das sind Themen, in denen Japan wohl kaum einen Alleingang starten würde, weil die Aussichtschancen dabei mehr als gering wären). Iijima selbst ist im Umgang mit Nordkorea sehr erfahren, denn er spielte bei der Vorbereitung der Reisen des ehemaligen japanischen Premiers Junichiro Koizumi nach Nordkorea 2002 und 2004, die übrigens auch von Abe begleitet wurden, eine wichtige Rolle und daher werden ihm eigene Beziehungen nach Nordkorea nachgesagt. Auch eine Bemerkung Abes deutet in diese Richtung. Vom Parlament befragt, ob er plane sich mit Kim Jong Un zu treffen, sagte er, wenn es dadurch zu konkreten Ergebnissen bei der Entführtenfrage käme, sei ein solches Treffen für ihn denkbar.

Düpiert: Südkorea und USA vorher nicht informiert

Etwas Brisanz kommt in diese Geschichte, weil Japans Premier zumindest die südkoreanische Regierung nicht vorab über den Besuch informiert hatte und weil zumindest der Sondergesandte der USA für Nordkorea, Gly Davies ebenfalls nicht bescheidwusste, was vermuten lässt, dass auch seine Vorgesetzten darüber im Dunkeln waren. Das alles ist insofern brisant, dass die einsam getroffene Entscheidung für die bilateralen Kontakte der sonst engen Politikabstimmung der drei Verbündeten absolut zuwiderläuft. Japan macht einen Alleingang und informiert seine Freunde nicht, das dürfte für etwas Unmut sorgen. Eine interessante Randnotiz ist, dass auch Japans Außenministerium behauptet, nicht über die Reise informiert gewesen zu sein. Das kann entweder eine Schutzbehauptung sein, oder tatsächlich zutreffen, was dann wohl irgendwas mit Abes Führungsstil und dem Zustand seiner Regierung zu tun hätte, womit ich mich aber nicht wirklich auskenne.

Abes Pragmatik

Sollte es jetzt tatsächlich wieder um die Entführtenfrage gehen, wovon ich stark ausgehe (wie gesagt: Mir fällt kein anderes Gesprächsthema ein, für das es sich für Tokio lohnen würde, sich so weit aus dem Fenster zu lehnen), dann ist das eine Anknüpfung an die Gespräche, die noch unter Abes Vorgänger Noda begonnen wurden und die zwar erstmal auf die Überreste der japanischen Kriegsgefallenen in Nordkorea abzielten, was jedoch wohl als erster Schritt/vertrauensbildende Maßnahme hin zu Gesprächen über die Entführten gesehen werden kann. Diese Gespräche waren jedoch Opfer des nordkoreanischen Raketentests und waren in den dann folgenden Spannungen und dem in Japan erfolgten Regierungswechsel nicht wieder aufgenommen. Interessant, dass Abe so schnell nach den jüngsten Spannungen bereit zu einem solchen Schritt ist und dabei die Politik seines Vorgängers weiterzuführen scheint. Der ansonsten mit Recht als harter Typ bekannte Abe scheint, wenn er ein konkretes Ziel vor Augen hat, sehr flexibel und anpassungsfähig zu sein.

Was man aus der Entwicklung lernen kann

Diese jüngsten Entwicklungen in den nordkoreanisch-japanischen Beziehungen, die auch auf das südkoreanisch-japanisch-US-amerikanische Bündnis ausstrahlen, lassen gleich mehrere Schlüsse zu:

  • Nordkorea ist an Gesprächen mit Japan interessiert. Ohne dass Signale aus Pjöngjang gekommen wären, wäre Iijima sicherlich nicht dorthin gefahren. Das muss bedeuten, dass Pjöngjang die Lösung der Flüchtlingsfrage zumindest ins Schaufenster gelegt hat.
  • Japans neue Regierung unter Abe beweist, dass sie im Umgang mit Nordkorea pragmatisch sein kann. Nach der Droh und Spannungsorgie der letzten Monate macht man ganz normale Interessenpolitik.
  • Gleichzeitig beweist Abes Führung, dass sie bereit ist, für die Erreichung des nationalen Ziels der Klärung des Schicksals der japanischen Entführten in Nordkorea bereit ist, den Bündnisfrieden mit den USA und Südkorea zu stören.
  • Allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass zwischen den drei Staaten klar ist, dass Japan jede Gelegenheit ergreifen wird, die Entführtenfrage aus der Welt zu schaffen, unabhängig davon, was gerade die Linie des Dreierbündnisses ist.
  • Es sind vermutlich nur langsame Fortschritte zu erwarten. Wenn man den Verlauf der Gespräche Nordkoreas mit der Noda-Regierung betrachtet, dann zeigte sich damals, dass der Verhandlungsweg sehr steinig und langsam war. Die Nordkoreaner schienen damals gewillt, erstmal die Gebeine der japanischen Kriegsopfer auf nordkoreanischem Boden zu verkaufen, bevor es zum Kern der Sache ginge. Und selbst da bremste man eher als voranzugehen. Es sind also eher keine sich überschlagenden Ereignisse zu erwrten, es sei denn, Japans Abe-Regierung hätte ein wesentlich besseres Angebot, als das Noda machen wollte oder konnte.
  • Das Angebot Abes, sich mit Kim Jong Un zu treffen, wenn das bei einer Problemlösung helfen würde, ist spannend. Für Kim wäre es sicherlich ein Erfolg, einen auswärtigen Staatsführer nach Pjöngjang zu lotsen, allerdings wäre das nicht umsonst, sondern würde zu konkreten Fortschritten führen müssen.

Strategische Implikationen

Über diese konkreten Erkenntnisse hinaus, lassen sich aber auch ein paar Implikationen destillieren, die eine Verhandlung über, bzw. mittelfristig sogar eine Lösung der Entführtenfrage mit sich brächte.

  • In Nordkorea wird man der Zeit vor dem Aufkommen des Entführtenthemas nachtrauern. Es ist klar, dass das Aufkommen des Entführtenthemas die zuvor garnicht so schlechten Beziehungen Nordkoreas zu Japan vor etwa einem Jahrzehnt empfindlich störte und seitdem jegliche echte Annäherung verhindert. Das führt auch dazu, dass Chongryon, die Gefolgsleute Nordkoreas in Japan, die dort zuvor relativ ungestört Geld verdienen und ihren Nachwuchs indoktrinieren konnte, mehr und mehr unter Druck geraten. Außerdem ging Nordkorea ein wichtiger Handelspartner verloren.
  • Allerdings ist nicht zu erwarten, dass eine Lösung der Entführtenfrage die Uhr nochmal zurückdrehen würde. Außer den Entführten hat Japan keine Interessen gegenüber Nordkorea, die die USA und Südkorea nicht in ähnlichem Maße auch haben. Daher stände nach einer Lösung dieser Frage einer weiteren und ab dann auch bruchlosen Politikkoordinierung Japans mit den beiden anderen nichts mehr im Wege. Eine substantielle Verbesserung der Beziehungen zu Nordkorea müsste Tokio dagegen permanent vor seinen Verbündeten rechtfertigen.
  • Das bedeutet aber, dass Nordkorea, wenn es die Entführtenfrage als Verhandlungsmasse wegverhandeln würde, eine potentielle Bruchstelle im Dreierbündnis aufgäbe. Allerdings würde gleichzeitig eine vollkommen kompromisslose Haltung in dieser Frage dazu führen, dass sich die japanische Führung der Politik Südkoreas und der USA deshalb anschlösse, weil ohnehin keine Fortschritte gegenüber Nordkorea zu erwarten wären.
  • Das Verhältnis Japans mit den USA und Südkorea wird durch den aktuellen Alleingang und auch durch künftige nicht nachhaltig gestört werden. Vielleicht gibt es ein paar leichte Verstimmungen und eine gewisse Grundbelastung der Beziehungen, aber es dürfte jetzt und in der Vergangenheit immer klar gewesen sein, dass die Entführtenfrage für Japan so hohe Priorität hat, dass man für eine Lösung dieser Frage Alleingänge durchziehen wird. Außerdem wäre eine Lösung des Problems für das Dreierbündnis langfristig eine Entlastung, weil die Interessenkohärenz und damit die Grundlage für eine Politikkoordination deutlich zunähme.
  • Für Nordkorea bedeutet das im Endeffekt, dass es ohne eine grundlegende Änderung der politischen Großwetterlage ein strategischer Fehler wäre, das Schicksal der Entführten vollkommen aufzuklären. Gleichzeitig muss aber irgendetwas geliefert werden, ein schwieriger Spagat, von dem ich gespannt bin, wie Pjöngjang ihn zu lösen versucht.

Das Thema wird spannend bleiben

Alles in allem ist das eine interessante Entwicklung, die vielleicht dazu beitragen könnte, Pjöngjang etwas Druck in Folge der internationalen Sanktionen etc. von den Schultern zu nehmen, die aber nicht zu einer Änderung der Großwetterlage führen wird. Da Pjöngjang wohl eher auf Zeit spielen wird, um so wenig Verhandlungsmasse wie möglich wegverhandeln zu müssen, könnte das Thema uns in Zukunft immer mal wieder begegnen, ohne jedoch großartige Lösungen auf einen Schlag zu liefern.
Einen zusätzlichen Faktor, der die Einschätzung schwieriger macht, stellt das Angebot Abes dar, im Zweifel auch nach Pjöngjang zu fahren, wenn das Problem dadurch aus der Welt käme. Man weiß schlicht nicht, wie hoch ein solcher Besuch in Pjöngjang gewertet würde. Ich meine, Kim Jong Un hat ja gerne Gäste, aber die stammten bisher ja eher aus dem Boulevard. Mal so einen richtigen echten Boss in Pjöngjang zu empfangen wäre für ihn sicher etwas Reizvolles und ein Erfolg. Dafür müsste man aber langfristig seine Verhandlungsposition gegenüber Japan extrem schwächen. Wir werden sehen, aber das bleibt spannend.

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