Das alte außenpolitische Spiel: Nordkorea spielt wieder „Teile und Überlebe“

Wie euch vielleicht aufgefallen ist, war ich in der letzten Woche relativ beschäftigt und kam deshalb nicht zum schreiben obwohl sich auf der Koreanischen Halbinsel und drumherum einiges getan hat, das eine Erwähnung verdient. Da ich diese Entwicklungen nach wie vor spannend finde, werde ich euch heute eine kleine Zusammenfassung geben.
Ein Ereignis, das zurecht alles andere, was sich in der letzten Woche mit Bezug zu Nordkorea getan hat, in den Schatten stellte war die Reise Choe Ryong-haes als Sondergesandter nach Peking sowie seine Treffen und Aussagen dort. Jedoch sind auch die Hinweise, die etwa gleichzeitig in Richtung Südkorea ergingen, gemeinsam den 13. Jahrestag der innerkoreanischen Erklärung vom 15. Juni 2000 zu begehen, der Abschuss diverser „Kurzstreckenrojektile“ durch das nordkoreanische Militär, sowie die japanisch-nordkoreanischen Gespräche nicht unwichtig. All das möchte ich im Folgenden kurz anreißen und versuchen, daraus so etwas wie ein konsistentes Bild zu zeichnen. Da ich dieses bisher noch nicht vor Augen habe, bin ich nicht ganz sicher, ob mir das gelingen wird. Wir werden sehen…

Choe in Peking: Wege aus der Isolation

Choe Ryong-haes Reise nach Peking hat gleich in mehrerlei Hinsicht Aufmerksamkeit verdient:

Bemerkenswerter Hintergrund…

Einerseits ist schon die Person Choes sehr interessant, zwar nicht so sehr für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen, jedoch für ein etwas besseres Verständnis der internen Dynamiken in Kim Jong Uns Regime. Die Dong-A Ilbo beschreibt Choe in diesem sehr interessanten kleinen Porträt als eine der herausragenden Figuren in Kims Regime und als rechte Hand des jungen Herrschers. Schaut man sich seinen Werdegang in den letzten Jahren im Zusammenhang mit Kim Jong Uns Machtkonsolidierung (auch noch zu Kim Jong Ils Lebzeiten) an, dann kann man dem kaum widersprechen. Mit der schwierigen Reise nach Peking und der heiklen Mission, die er dort zu erfüllen hatte dürfte jetzt aber definitiv klar sein, dass Choe Kim Jong Uns Vertrauen besitzt und damit als tragende Säule des Regimes vorgesehen ist (oder könnt ihr euch vorstellen, dass er einen unsicheren Kantonisten nach Peking geschickt hätte?).
Außerdem deutet die Entsendung eines „Sondergesandten“ ja schon irgendwie an, dass eine besondere Situation existiert und dass für diese besondere Situation besondere Gesandte benötigt werden. Hieraus lässt sich klar erkennen, dass man sich in Pjöngjang durchaus der schwierigen Lage bewusst ist, in die man sich durch sein aggressives Verhalten und dem nahezu demütigenden Ignorieren der Bedürfnisse und Signale Chinas in dieser Situation hineinmanövriert hat.
Tatsächlich ist als Hintergrund der Reise Choes ein dermaßen schlechtes Verhältnis beider Länder zu sehen, wie es schon seit Jahren nicht mehr zu beobachten war (eine hervorragende Analyse der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und der Reise Choes bietet Nathan Beauchamp-Mustafaga auf Sino-NK). Der letzte hochrangige diplomatische Kontakt datiert im November letzten Jahres, als Li Jianguo, Politbüromitglied der Kommunistischen Partei Chinas, erfolglos versuchte, Pjöngjang von dem Raketenstart abzubringen, der dann im Dezember erfolgte. Seitdem herrschte auf der obersten Ebene Funkstille, was für die zuvor recht guten Beziehungen ungewöhnlich ist. Auch die Tatsache, dass es bisher keinen Antrittsbesuch Kim Jong Uns in China gab, lässt aufmerken und wirft Schatten auf die Beziehungen der Staaten.
Jedoch wirken sich die gestörten Beziehungen nicht mehr nur noch durch diplomatischen Liebesentzug aus, sondern haben auch ganz reale Folgen. Sinnbildich dafür stehen natürlich die beiden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea, aber wesentlich wichtiger ist wohl Chinas Umsetzungspraxis bei den Sanktionen gegen Nordkorea und die Gewährung von Freundschaftsboni. Während sich vor allem in der Umsetzung der Sanktionen mittlerweile eine deutlich geänderte Haltung Chinas zeigt, die in Pjöngjang durchaus für Schmerzen sorgen dürfte, lässt sich über die Freundschaftsboni, also vergünstigte Wahren- und Rohstofflieferungen etc. wenig sagen. Allerdings fand ich vor diesem Hintergrund die Meldung ganz interessant, Nordkorea habe in diesem April die Einkäufe von Kunstdünger gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat verfünffacht. Das klingt ja erstmal so, als würde Pjöngjang ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft richten. Abwegig finde ich die Idee aber auch nicht, dass der Dünger, der sonst quasi als Geschenk nach Nordkorea ging, jetzt zu Marktbedingungen gekauft werden muss, wie es eigentlich üblich ist. Dadurch gehen die Importe in die chinesische Statistik ein und werden überhaupt publik (im Gegensatz zu Geschenken, über die China keine Statistik veröffentlicht). Aber das ist nur so eine Überlegung von mir, die durchaus vollkommen falsch sein kann.

…bemerkenswerte Ergebnisse

Aber zurück zu Choe Ryong-haes Peking-Reise. Denn nicht nur die Tatsache, dass er dahin gefahren ist, ist natürlich spannend, sondern auch das, was dann im Endeffekt dort lief. Und das dürfte für Choe und seine(n) Auftraggeber zufriedenstellend gewesen sein. Er traf nicht nur die wichtigsten Köpfe in Chinas Nordkorea-Politik, sondern auch Präsidenten Xi Jinping, dem er einen Brief Kim Jong Uns überreichte. Die Tatsache, dass er Xi treffen konnte galt vorher als keineswegs gewisse und wird daher als positives Signal Pekings an Pjöngjang verstanden. Man ist zwar sehr verärgert, aber wenn sich Pjöngjang wohlverhält, dann wird man den Ärger, den Nordkorea gemacht hat wohl nochmal verzeihen können. Das ist ein wichtiges Zeichen für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und es würde mich wundern, wenn es da nicht in den kommenden Wochen zu weiteren Besuchen und Gegenbesuchen käme.
Ebenso bedeutend oder zumindest interessant wie die Signale Chinas sind die Aussagen Choes hinsichtlich der Position Nordkoreas zu diplomatischen Kontakten mit den Nachbarn:

The DPRK is ready to work with parties concerned to properly solve relevant issues through multiform dialogue and consultation, including the six-party talks, said Choe.

[Die DVRK ist bereit, die relevanten Themen mit Hilfe von Multiforum-Dialogen und Konsultationen, einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche mit, mit den beteiligten Parteien sinnvoll zu lösen, sagte Choe.]

Dieses verklausulierte Bekenntnis zu den Sechs-Parteien-Gesprächen ist zwar kein Quantensprung, aber mehr, als man in den letzten Monaten aus Nordkorea gehört hat. Allerdings sollte man es auf keinen Fall überbewerten, denn es lässt so viel Raum für Interpretationen, dass man wohl niemanden auf irgendwas festnageln kann. Dieses Zugeständnis, das wohl unter dem Druck Chinas (oder dem „Rat“ wie es in dieser Meldung formuliert wird) zustande kam, ist daher eigentlich nicht mehr als ein allererster Schritt, dem viele weitere folgen müssen, um einen tatsächlichen Dialog in Gang zu bringen.

Wiederannäherung mit Südkorea? — Widerwille auf beiden Seiten

Mit diesem Hinweis auf die Sechs-Parteien-Gespräche ist das Gemälde jetzt auch sozusagen vollkommen entfaltet, denn auch die anderen Parteien kommen jetzt in den  Blick. Vor allem mit Südkorea gab es in der vergangenen Woche einen vielschichtigen und vieldeutigen Austausch, den ich etwas näher in den Blick nehmen möchte.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Positiv klingt erstmal das, wenn auch nicht besonders vielsagende Zugeständnis, dass man Dialog  und Konsultation mit den relevanten Parteien nicht verschlossen sei. Allerdings war die Reaktion aus dem Süden auf das „Angebot“, an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzukehren sehr zurückhaltend: Man verlange „Ehrlichkeit“ von Nordkorea, was die Bereitschaft zur Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen angehe und „sei nicht bereit, zu verhandeln um des Verhandelns willen“ (die gute alte Phrase, immerhin gibt es nochmal einen Anlass sie zu benutzen). Das sieht mir doch ganz stark danach aus, als versuche Südkorea Pjöngjang auf eine konkrete Aussage festzunageln, die so aber bisher nicht gemacht wurde. Damit wird auch der Erfolg, den China vielleicht für sich reklamieren könnte („Wir haben Nordkorea wieder aufs Gleis gesetzt, es will wieder verhandeln und wenn das schief läuft, dann liegt das an der anderen Seite.“) relativiert und China dazu angehalten, Nordkorea ebenfalls auf konkrete Zugeständnisse festzunageln.
Weiterhin scheint auf den ersten Blick auch die Einladung des nordkoreanischen Komitees für die Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni, an die Spiegelorganisation im Süden, den 13. Jahrestag der Joint Declaration gemeinsam zu begehen, ein Friedenssignal zu sein. Allerdings reagierte die südkoreanische Seite auch hier ablehnend. Mit dem, wie ich finde durchaus berechtigten Hinweis, dass man sich, wenn man sprechen wolle an die südkoreanische Regierung und nicht an zivilgesellschaftliche Organisationen wenden solle, lehnte Seoul das Ansinnen ab. Dem Verdacht, Nordkorea habe mit dem Vorgehen, die Regierung zu umgehen und stattdessen regierungskritische progressive Gruppen anzusprechen eher das Stiften von Unfrieden, als einen echten Dialog im Sinn, kann ich durchaus folgen.

Nordkorea ärgert den Süden weiter

Vor allem, wenn man das weitere Verhalten Pjöngjangs gegenüber der südkoreanischen Führung beachtet. In den vergangenen Tagen haben die verbalen Angriffe der nordkoreanischen Medien auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye nämlich vor allem in ihrer Qualität deutlich zugenommen, Frau Park rückt mehr und mehr direkt ins Fadenkreuz der Attacken, während sie anfänglich noch geschont worden war.
Auch das Abfeuern von insgesamt sechs „Kurzstreckenprojektilen“ durch Nordkorea sieht irgendwie nicht nach Ausgleich und Dialog aus. Die Sechs-Projektile waren in der vorvergangenen Woche von nordkoreanischem Territorium aus abgefeuert worden und dann ins japanische Meer/Ostmeer gestürzt. Allerdings wurde dieser Vorgang in unseren Medien auch etwas aufgebauscht, denn während man hier von Raketentests sprach, war man sich in Südkorea garnicht so sicher, ob es sich nicht möglicherweise um Artillerie gehandelt habe. Und naja, egal wie gerne man sich auch von Nordkorea provoziert fühlt, so darf man doch durchaus mal fragen, wieso es jetzt eine Provokation gewesen sein soll, wenn Nordkorea Artillerie  auf eigenem Territorium erprobt, während in den Monaten zuvor die südkoreanischen und US-Streitkräfte in Südkorea so ziemlich alles an Waffen ausprobiert haben, was das konventionelle Arsenal so hergab. Nichtsdestotrotz dürfte es Pjöngjang durchaus klar gewesen sein, was die Übungen an solch exponierter Stelle für ein Echo finden würden. Daher waren diese Übungen zumindest mal definitiv kein Zeichen der Annäherung, sondern eher das Gegenteil.
Auch die Tatsache, dass sich Nordkorea, was den Kaesong-Industriepark angeht bisher scheinbar keinen Millimeter bewegt hat ist auch ein Zeichen dafür, dass man mit der südkoreanischen Führung nicht unbedingt einen Ausgleich wünscht. Dass die Führung in Seoul so vorsichtig auf die vorgeblich geänderte Haltung Pjöngjangs reagiert, ist durchaus nachvollziehbar. Sie befürchtet wohl, dass die Welt und vor allem China auf einen neuen Anlauf nordkoreanischer Rhetorik hereinfallen und dass Südkoreas Interessen dabei verschüttgehen könnten. Wenn ich in Südkorea Verantwortung trüge würde mich diese Sorge auch umtreiben, daher ist für mich die Nüchternheit der Regierung bestens zu verstehen.

Japan: Echtes Bemühen Nordkoreas

Interessant ist dagegen die Positionierung Pjöngjangs gegenüber Japan. Ich habe mich ja schon relativ ausführlich damit befasst und will das Geschriebene hier nicht nochmal paraphrasieren (könnt ihr ja hier nachlesen), aber es ist wohl klar, dass Pjöngjang Signale an Tokio gesandt hat, dass man sich in der Entführtenfrage bewegen würde. Hier scheint man also echten Zugeständnissen gegenüber nicht verschlossen zu sein. Wenn man Tokio weiterhin bei der Stange hält, dann treibt man damit gleichzeitig einen Keil zwischen Japan und Südkorea und die USA. Damit würde sich Pjöngjang ein bisschen von dem momentan ziemlich koordiniert ausgeübten Druck der drei Verbündeten freimachen, dem sich auch China in jüngster Zeit zunehmend angeschlossen hat. Und damit möchte ich dazu übergehen, mir einen Reim auf das ganze Bild zu machen.

Ein Reim der keiner ist: Nordkorea spielt „teile und überlebe“

Vielleicht ist Reim allerdings das falsche Wort, denn bei Reimen soll ja irgendwas zusammenpassen und das Bild, das ich hier umrissen habe passt nicht so richtig zusammen. Auf der einen Seite wird Dialogbereitschaft und der Wille zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen signalisiert, auf der anderen Seite ignoriert man die Bedürfnisse Südkoreas und scheint es sogar ein bisschen provozieren zu wollen. Es scheint also alles nicht das zu sein, das es am Anfang zu sein vorgibt. Was aber dann? Ich würde sagen, Pjöngjang versucht mal wieder sein altes Lieblingsspiel „teile und überlebe“ zu spielen. Nachdem es durch seine intern bedingten Aggressionen der letzten Monate die wichtigen Akteure relativ einheitlich gegen sich aufgebracht hat, versucht es nun die Folgen dieser Manöver so weit wie möglich zu mildern.
Dabei ist China natürlich der wichtigste Baustein. Ein China, dass seine Politik mit den USA und Südkorea koordiniert und sich deren Sanktionen gegen den Norden anschließt, raubt der Führung in Pjöngjang die Luft zum Atmen und kann sie potentiell an ihr Ende bringen. Das weiß man in Pjöngjang und es weiß auch, dass man China nicht auf die Schnelle durch andere Patrone ersetzen kann. So bitter das für die Führung Nordkoreas ist, man wird sich selbst demütigen und zu Kreuze kriechen müssen, sonst ist die Stabilität der Führung nicht gewahrt. Allerdings wird man dabei potentiell nicht weiter gehen wollen als nötig, weil momentan die innere Konsolidierung des Regimes noch immer oberste Priorität hat. Und so lange das der Fall ist, wird man sich nicht mit unnötigen und potentiell kontroversen außenpolitischen Schritten belasten wollen. Sechs-Parteien-Gespräche ziehen solche potentiellen Schritte jedoch zwingend nach sich, denn dort wird man über nichts als das Nuklear- und Raketenprogramm sprechen können. Pjöngjang versucht sich also durchzulavieren, um China einerseits wieder von den USA und Südkorea wegzumanövrieren, andererseits aber nicht auf den Wunsch nach Denuklearisierung, den Xi Jinping ja scheinbar offen geäußert hat, eingehen zu müssen. Nicht einfach.
Das Vorgehen gegenüber Japan könnte man als flankierende Maßnahmen sehen, die die Rückgewinnung der Handlungsfreiheit zu tun hat. Auch das Auseinanderdividieren Japans und der USA und Südkoreas kann Druck nehmen und eventuell neue Optionen eröffnen, vor allem, wenn man bereit wäre, Japan etwas Echtes anzubieten.

Außenpolitischer Fahrplan für die nächsten Wochen und Monate

Diese Rückgewinnung und Absicherung der Handlungsfreiheit dürfte auch in den nächsten Wochen und Monaten das Leitmotiv der nordkoreanischen Außenpolitik sein. Druck mindern ohne Zugeständnisse zu machen.
Dazu wird man wohl weiterhin offensiv um die Gunst Pekings werben und sich mitunter auch nicht zu schade sein, sich unterwürfig zu präsentieren (aber natürlich nur in einem gewissen Rahmen, so dass man das zuhause noch stolz weiterverkaufen kann). Mit Japan wird man versuchen möglichst „kostenneutral“ im Dialog zu bleiben. Bei den USA und Südkorea kann ich mir dagegen gut vorstellen, dass man versucht sie auf Distanz zu halten. Vielleicht macht man ein bisschen was für die Galerie, also irgendwelche Initiativen und Schritte, die gut aussehen, aber nicht wirklich Substanz haben, aber auf der anderen Seite kann es auch gut sein, dass man dezent weiter provoziert und die Führungen in Washington damit demotiviert, echte Angebote an Pjöngjang zu machen. Weitere Ziele für Charmeoffensiven könnten zum Beispiel die Staaten Südostasiens sein, die ebenfalls dabei hilfreich sein dürften, direkten Sanktionsdruck von Pjöngjang zu nehmen. Zum Beispiel kann ich mir gut vorstellen, dass sich Pjöngjang auf dem kommenden ASEAN Regional Forum (ARF) im Juni in Brunei durchaus proaktiv zeigen wird, ohne jedoch irgendwas Konkretes zu sagen.

Aber naja, das alles ist Zukunftsmusik und wir werden abwarten müssen, wie sich alles entwickelt. Aber wenn die tatsächlichen Entwicklungen wirklich in die oben von mir umrissene Richtung gehen sollten, dann lassen sich daraus durchaus tragfähige Schlüsse über Motivationen und handlungsleitende Momente in Nordkoreas Außenpolitik ziehen. Ich bin jedenfalls einerseits froh, dass sich die Anaspannung der letzten Monate etwas zu lösen scheint, andererseits jedoch nicht wirklich optimistisch, dass dieses „Lösen“ auch zu einer wirklichen „Lösung“ führen wird.

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