Nordkorea baut die Nuklearanlagen in Yongbyon ungebremst weiter: Warum das Nuklearprogramm ein Kerninteresse des Regimes in Pjöngjang ist

Der zentrale Streitpunkt zwischen Nordkorea und den USA, mit dem eigentlich jede Chance für eine Annäherung oder gar das Knüpfen eines Gesprächsfadens steht und fällt, ist Nordkoreas Nuklearprogramm. In den letzten Jahren hat sich diese Frage im Verhältnis der USA immer weiter in den Vordergrund geschoben, bis es, wie es jetzt der Fall ist, sozusagen der Schlüssel zu der Tür ist, die den Zugang zu allen anderen Fragen öffnet. Dabei ist die Position der USA nicht besonders komplex. Kompromisslos drängen sie auf die vollkommene Denuklearisierung Nordkoreas, was auch den Betrieb ziviler Nuklearprogramme einschließt, da sonst immer das Risiko besteht, dass die zivilen „Abfälle“ und Produkte doch militärisch genutzt werden. Gleichzeitig hat sich aber Nordkoreas Führung, vor allem seit dem Tod Kim Jong Ils immer deutlicher darauf versteift, dass das Nuklearprogramm nicht verhandelbar sei und einer der Grundpfeiler der nationalen Verteidigung. Wenn man sich das anschaut, was zum Beispiel in Libyen passiert ist, ist die dahinter stehende Idee garnicht so abwegig: Nuklearwaffen bieten eine gewisse Sicherheitsgarantie, versprechen von Super- und anderen Mächten eher nicht.
Der Widerspruch der sich zwischen den Positionen beider Staaten ergibt scheint unüberbrückbar, solange nicht eine Seite ihre Haltung ändert. Das scheint vorerst nicht absehbar, allerdings sind die strategischen Situationen der Staaten grundlegend unterschiedlich. Denn während die USA nicht wirklich viel mehr tun können, als passiv zu bleiben und zu versuchen, über den Umweg China Druck zu machen, ist Nordkorea in der Lage Fakten zu schaffen.

Der Ausbau von Nordkoreas Nuklearprogramm geht ungebremst weiter

Dass man das auch weiterhin tun wird, zeigen jüngste Berichte der Fernaufklärer von 38 North, die mal wieder Berge von Satellitenbildern gesichtet und verglichen haben und daraus ihre Schlüsse zu den aktuellen Baufortschritten der nordkoreanischen Nuklearreaktoren in der Atomanlage bei Yongbyon gezogen haben. Ihre Ergebnisse: Der 5 Megawatt Reaktor, dessen Kühlturm im Rahmen der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel gesprengt worden war, ist wieder nahezu betriebsbereit. Er könnte nach Einschätzung der Experten in ein bis zwei Monaten seine Arbeit wieder aufnehmen, sofern Brennstoff vorhanden ist (das kann man aber mithilfe von Satellitenbildern wirklich nicht be- oder widerlegen, aber ich würde mich wundern, wenn man keinen Brennstoff hätte, schließlich konnte man ja auch alle anderen Zutaten für sein Nuklearprogramm beschaffen bzw. produzieren). Zwar wurde der Kühlturm nicht wieder aufgebaut, allerdings scheint man jetzt auf eine andere Kühltechnologie mit Pumpsystemen zurückzugreifen, die interessanterweise derjenigen sehr stark ähnelt, mit der der fast fertiggestellte syrische Nuklearreaktor ausgestattet war, den israelische Flugzeuge 2008 zerbombten (und bei dem seitdem der Verdacht besteht, dass das Know How für die Anlage aus Nordkorea kam).
Der neue 20 – 30 Megawatt Leichtwasserreaktor, der seit 2010 errichtet wird, dürfte wohl noch über ein Jahr brauchen, bis er voll betriebsbereit ist. Die Experten schätzen, dass noch einige Monate Bautätigkeit notwendig sind, bis eine neun bis zwölf monatige Vorlaufphase erfolgt. Auch hier besteht natürlich die Einschränkung, dass Uran zum Einfüllen bereitsteht, aber naja, wir wissen, dass Nordkorea seit mindestens zwei Jahren Zentrifugen zum Anreichern von Uran betreibt, warum sollte es dann keinen Brennstoff für den Reaktor haben. Aber zu diesen ganzen Brennstoffdetails und verschiedenen Szenarien zum nordkoreanischen Nuklearprogramm lest ihr am besten mal David Albright, der hat dazu wirklich gutes (kurz oder ausführlich, wie es beliebt) geschrieben und kennt sich auch mit der Materie aus.
Im Endeffekt liefern die neuen Auswertungen kaum Überraschendes oder Spektakuläres, sondern eher die Bestätigung für das, das wir ohnehin erwartet hatten. Pjöngjang treibt sein Nuklearprogramm weiter voran und scheint eigentlich seit 2010 keine Pause eingelegt zu haben. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft scheinen auf das Projekt kaum Auswirkungen zu haben, denn schon vor über einem Jahr schätzte das ISIS die Fertigstellung des Leichtwasserreaktors für die zweite Hälfte des Jahres 2013. Insgesamt kommt mir die Bauzeit von drei Jahren für einen Nuklearreaktor relativ zügig vor, aber das ist nur so ein Gefühl von jemandem, der sich mit dem Bau von Nuklearreaktoren nicht besonders gut auskennt. Insgesamt scheint man einigen Wert auf die zügige Fertigstellung der Anlagen zu legen, denn unbestritten ist, dass die Sanktionen der Weltgemeinschaft es für Nordkorea schwieriger machen, auf dem Weltmarkt einzukaufen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche: Fehlschlag oder Erfolg? Ganz wie man’s nimmt

Man kann aus dem Bau bzw. Aufbau der Reaktoren durchaus auch einigen „interpretativen Honig“ ziehen. Einerseits ist das natürlich eine symbolische Geschichte, denn im Endeffekt wird, wenn der 5 Megawattreaktor wieder angefahren ist, von den Sechs-Parteien-Gesprächen kein einziger Erfolg mehr übrig sein. Die Stilllegung des Reaktors wird rückgängig gemacht sein und was dann noch in der Bilanz steht, sind die Unterbrechung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für einige Jahre und tonnenweise Öl und Nahrungsmittel, die an Nordkorea geliefert wurden. In dieser Lesart kann man die Sechs-Parteien-Gespräche nur als großartigen Fehlschlag sehen.
Allerdings kann man es auch andersrum betrachten: Solange die Gespräche im Gang waren, machte Nordkoreas Nuklearprogramm keine Fortschritte. Die Bautätigkeiten datieren erst ab 2010 und damals ruhten die Gespräche schon seit zwei Jahren. Man könnte die rasanten Fortschritte beim Nuklearprogramm also auch daran festmachen, dass die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann unterbrochen wurden. Dann könnte man ihnen eine wesentlich positivere Bilanz ausstellen, denn dann hätten sie verhindert, dass Nordkorea bereits zehn Jahre früher über ein zweigleisiges Nuklearprogramm verfügen konnte. Erst das Ende der Gespräche bewirkte, dass sich Pjöngjang vom diplomatischen Weg ab- und dem nuklearen Pfad zuwandte.
Welche und ob überhaupt eine der beiden Sichtweisen richtig ist, dass kann ich wirklich nicht sagen, aber vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Vermutlich wäre Nordkorea bei einem etwas konzilianterem Umgang der USA und Südkorea weiter am Tisch sitzen geblieben und hätte das Nuklearprogramm nicht dermaßen vorangetrieben. Gleichzeitig wäre es vermutlich auch nicht bereit gewesen, alle Optionen auf ein solches Programm aufzugeben. Naja, im Endeffekt ist es egal, denn über die Vergangenheit zu lamentieren und zu spekulieren hilft nicht viel. Man kann zwar daraus lernen, aber auch nur, wenn man weiß, was gelaufen ist. Das wissen wir aber nicht und deshalb können wir uns auch getrost der Gegenwart zuwenden.

Ausbau des Nuklearprogramms: Strategische Notwendigkeit?

Denn eines ist auch klar, Nordkorea hat zwar ein paar Kilogramm Plutonium, aber ich glaube wenn das in den Sack gepackt wäre und nicht so strahlen würde, könnte ich das allein wegschleppen. Das ist also nicht so richtig viel. Und wenn man alle paar Jahre was davon für einen Test braucht, dann ist es irgendwann garnichts mehr. Schon die Menge „nicht so richtig viel“ reicht nicht für eine glaubhafte nukleare Abschreckung, aber „garnichts mehr“ ist definitiv zu wenig. Daher ist die Führung in Pjöngjang schon deshalb dazu genötigt, die eigenen Vorräte aufzufüllen, um nicht eine zentrale Verhandlungs- und Absicherungsoption zu verlieren. Ohne nukleares Potential kann sich die Führung dort viel weniger sicher sein, von außen in Ruhe gelassen zu werden, selbst wenn man nicht sicher sein kann, dass man tatsächlich eine Bombe auf eine Rakete schrauben und in Richtung USA losschicken könnte. Naja, jedenfalls wird man in Pjöngjang nach jedem Nukleartest besorg Inventur machen und überlegen, ob es noch für ein paar Tests reicht und ob man sicher sein kann, dass niemand spitz kriegt, wie viel (bzw. wie wenig) Material man noch im Depot hat.
Das Vorantreiben des zweigleisigen Nuklearprogramms wäre aus dieser Sichtweise eigentlich eine strategische Notwendigkeit, die einerseits die Unklarheit über die Menge der nordkoreanischen Nuklearvorräte erhöht und damit eine bessere Verhandlungs- und Abschreckungsposition gewährleistet, andererseits einfach die notwendige Menge an waffenfähigem Material liefert, um Tests durchzuführen und gleichzeitig ein nennenswertes Arsenal aufzubauen.

Das Nuklearprogramm seit 2008: Versuch einer innenpolitischen Kontextualisierung

Als ich dashier so geschrieben habe, ist mir ein weiterer Punkt eingefallen, der von einiger Relevanz sein könnte, der aber, soweit ich das überblicken kann, in der Diskussion um Nordkoreas Nuklearprogramm wenig Erwähnung findet. Und zwar ist das Nuklearprogramm ja kein für sich abgeschlossen existierendes „Wesen“, das mit seiner Umwelt nichts zu tun hat. Naja und wenn es mit seiner Umwelt was zu tun hat, dann bestimmt auch mit der Führung in Pjöngjang. Da hat sich aber einiges getan, seit die Stilllegung des Nuklearprogramms ein Ende fand, die Errichtung des Leichtwasserreaktors begann und an der Wiederinbetriebnahme des alten Reaktors gearbeitet wird. Zum Beispiel ist Ende 2011 Kim Jong Il gestorben und wurde gegen Kim Jong Un ausgetauscht. Zum Beispiel hatte Kim Jong Il 2008 mit höchster Wahrscheinlichkeit einen schweren Schlaganfall und war für einige Wochen außer Betrieb und sich danach seiner Sterblichkeit allzu bewusst. Zum Beispiel wurde Ende 2009 eine Währungsreform versucht, die aber desaströs endete.
Das alles kann man jetzt nicht zu direkten und unmittelbaren Zusammenhängen verweben, aber man kann durchaus Schlüsse über generelle Symptome ziehen. So habe ich auf einem anderen Feld, nämlich der „Personalpolitik“ schon vor längerem aus verschiedenen Aspekten gefolgert, dass unmittelbar nach dem Schlaganfall Kim Jong Ils 2008 eine rege Tätigkeit zur Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Ils durch Kim Jong Un aufgenommen wurde.
Nun ist es ja nicht vollkommen abwegig zu überlegen, ob sich nicht neben personellen Konsequenzen auch andere strategische Folgen aus dem Schlaganfall Kims und der daraus folgenden Vorbereitung des Führungswechsels ergaben. Eine der Folgen könnte zum Beispiel die versuchte Währungsreform 2009 gewesen sein, man versuchte die Wirtschaft für die neue Generation fit zu machen.
Genauso könnte es doch auch sein, dass man sich für einen Wechsel in der außenpolitischen Absicherung des Regimes entschieden hat. Während das erfahrene und eingespielte Führungsteam Kim Jong Il sich sicher war, im Umgang mit den USA und dem Rest der Sechs-Parteien gute Ergebnisse erzielen zu können und diese auch gegenüber internen Widerständen in der Führung durchsetzen zu können, war man sich bei Kim Jong Un da vielleicht weniger sicher. Da man nicht wusste, wie lange es Kim Jong Il noch machen würde, wollte man alles best- und sicherstmöglich für den neuen Führer Kim Jong Un vorbereiten (das ist dann ja nicht nur im Interesse des jungen Kim, sondern der gesamten Elite, denn die kann in ihren Positionen bleiben, ohne sich vor großartigem Bürgerkrieg oder so fürchten zu müssen). Daher hat man vermutlich auch den Entschluss gefasst, außenpolitisch keine großen Projekte anzugehen, sondern eher auf Nummer sicher zu agieren. Und was ist „Nummer sicher“. Man baut sich eine nukleare Abschreckung und minimiert die schwierigen Interaktionen gegen Null, so dass innenpolitisch kontroverse Verhandlungsergebnisse nicht zu erwarten sind. Nach dem Tod Kim Jong Ils war und ist vermutlich deshalb auch nicht mit einer baldigen Wende in der Nuklearstrategie zu rechnen. Die Führung um Kim Jong Un wird diesen Komplex so lange nicht angehen, wie man nicht sicher zu sein glaubt, dass die innere Stabilität zu hundert Prozent gewährleistet ist und auch schwierige Entscheidungen und Ergebnisse gegenüber allen Interessen im Regime ohne große Verwerfungen durchgesetzt werden können.

Das Nuklearprogramm: Momentan nicht verhandelbar weil Kerninteresse

Dass das nordkoreanische Nuklearprogramm mit ungebremster Geschwindigkeit vorangetrieben wird, zeigt die besondere Bedeutung dieses Projekts. Dass die strategische Linie des Regimes sich dabei in den letzten Jahren verändert zu haben scheint, was aber von den USA nicht anerkannt wird, kann eigentlich nicht wundern, denn auch die Führung hat gewechselt und damit ändern sich natürlich auch die Prioritäten (zum Beispiel weg von „Machterhalt“ hin zu „Machtkonsolidierung“), da wäre es ja fast ein Wunder, wenn das nicht auch ein extrem bedeutendes Projekt wie das Nuklearprogramm beträfe. So wie sich das für mich darstellt, ist die Wichtigkeit dieses Projekts seit dem Tod Kim Jong Ils und vielleicht auch schon davor, noch einmal immens angewachsen. Es ist nun ein Kerninteresse des Regimes und vorerst nicht verhandelbar (nicht dass das nicht in den nordkoreanischen Medien schon x-Mal verlautet wäre. Das verdüstert die Aussichten auf eine echte Annäherung zwischen Pjöngjang und den USA immens, denn solange die USA auf der Frage der Denuklearisierung als Türöffner für alles andere beruhen und der Nuklearstatus gleichzeitig ein Kerninteresse des Regimes darstellt, kann man nicht zusammenkommen. Was daraus folgen wird, ist von hier an schwer zu sagen, allerdings sind es vermutlich wieder die Menschen in Nordkorea, die am meisten darunter zu leiden haben, denn wie man sieht, treffen auch verschärfte Sanktionen nicht das Nuklearprogramm, aber irgendwen werden sie wohl treffen. Soviel zur inhaltlichen Analyse.

Ohne den Kontext keine Analyse.

Methodisch würde ich es mal super finden, wenn diejenigen, die sich damit auskennen und das Land analysieren, nicht nur versuchen würden, das Nuklearprogramm und die Verhandlungen darum als „geschlossenes System“ zu verstehen, sondern es stärker vor dem innenpolitischen Kontext Nordkoreas zu analysieren. Ich glaube mit der übermäßigen Fokussierung auf die bilateralen Beziehungen mit den USA, bzw. die Sechs-Parteien-Gesprächen tut man keiner Analyse einen Gefallen. So wie jede US-Regierung im Umgang mit Nordkorea gewissen innenpolitischen Limitierungen unterliegt, ist es umgekehrt auch der Fall. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass Kim Jong Un und seine engsten Vertrauten an einem Verhandlungstisch mit den USA nicht jede denkbare Vereinbarung aushandeln können. Ich bin mir absolut sicher, dass es innenpolitisch Linien gibt, die nicht überschritten werden können, ohne die Stabilität des Regimes (das höchste Ziel der Führung) zu gefährden. Nun kennen wir diese Linien nicht. Aber wenn wir vernünftig darüber nachdenken wollen, was ein Weg wäre, mit Pjöngjang umzugehen, sollten wir vielleicht mal aufhören darüber nachzudenken was Nordkorea tun soll und was wir tun können, sondern mal überlegen, was die Führung in Pjöngjang tun kann und was nicht. Wenn man das weiß, dann kann man weiterüberlegen. Nur so eine Idee…

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