Wende in den innerkoreanischen Beziehungen? Die Chancen stehen gut!

In aller Kürze möchte ich euch darauf aufmerksam machen, dass sich in den innerkoreanischen Beziehungen tatsächlich etwas bewegt. Gestern haben sich Südkorea und Nordkorea in achtzehnstündigen Gesprächen auf Arbeitsebene im Waffenstillstandsort Panmunjom darauf geeinigt, sich am Mittwoch und am Donnerstag in Seoul auf „Regierungsebene“ zu treffen und über drängende Themen wie den Kaesong-Industriepark, das Tourprogramm am Kumgangsan und Familienzusammenführungen zu sprechen. Beide Delegationen sollen aus jeweils fünf Personen bestehen. Jedoch konnte man sich nicht auf konkrete Personen einigen. Während Südkorea den Vereinigungsminister Ryoo Kihl-jae als eine Person entsenden wollte, die „über die anstehenden innerkoreanischen Fragen eigenverantwortlich verhandeln und diese lösen könne“ und sich auf der Gegenseite den Leiter des United Front Department Kim Yang-gon als quasi-Gegenstück gewünscht hätte, war Nordkorea nur bereit einen „ranghohen zuständigen Regierungsmitarbeiter“ zu entsenden, der bisher noch nicht benannt wurde. Etwas Uneinigkeit herrschte wohl auch über die Agenda, denn Nordkorea will gerne über gemeinsame Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Jahrestage des Joint Statement vom 15. Juni 2000 und der innerkoreanischen Erklärung vom 4. Juli 1972 sprechen, was die südkoreanische Seite aber nicht akzeptieren konnte. Vereinbart wurde außerdem, dass die nordkoreanische Delegation auf dem Landweg nach Seoul reisen solle.

Wichtige Annäherung nach fünf Jahren Sprachlosigkeit

Wenn man die innerkoreanischen Beziehungen noch nicht so lange oder nicht so intensiv verfolgt, dann mag dieses vereinbarte Treffen nicht besonders spektakulär erscheinen. Hat man aber beispielsweise dieses Blog mit einem der ersten Artikel zu lesen begonnen (die irgendwann vor vier Jahren datieren), dann ist einem vielleicht aufgefallen, dass ich bisher noch nie über Gespräche auf Regierungsebene zwischen Nord- und Südkorea geschrieben habe. Das lag nicht daran, dass ich keine Lust gehabt hätte oder das übersehen hätte, nein, es gab sie einfach nicht. Schon seit 2007 nicht, um genau zu sein. Das ist eine echt lange Zeit. Ich würde jetzt nicht so weit gehen wollen, dieses Treffen historische oder so zu nennen, aber es markiert einen wichtigen Politikwechsel auf der Koreanischen Halbinsel und könnte eine länger andauernde Phase der Entspannung einleiten.

Die lange Sprachlosigkeit: Nicht nur die Schuld Nordkoreas

Kurz möchte ich noch etwas zu den Hintergründen bzw. zur Bewertung dieser Gespräche sagen. Denn wenn man sieht, dass es seit fast sechs Jahren keine solchen Konsultationen mehr gab und man sich außerdem erinnert, wie aggressiv sich Nordkorea erst vor wenigen Wochen gebärdet hat, dann kommt man vermutlich schnell auf die Idee, dass Pjöngjang allein dafür verantwortlich ist, dass seit über fünf Jahren Sprachlosigkeit zwischen den beiden Staaten herrschte. Das ist aber bei weitem nicht so. Einen sehr beachtlichen Anteil daran trägt der Amtsvorgänger der jetzigen Präsidentin Park, Lee Myung-bak, der sich mit seiner absolut verfehlten Politik der Konditionalität in eine Zwickmühle gesteuert hat, die es ihm scheinbar unmöglich machte, mit Pjöngjang zu kommunizieren. Dass Nordkorea mit dem Beschuss der Insel Yonpyong und der vermuteten Versenkung der Corvette Cheonan (um nur die schwersten Zwischenfälle zu nennen) ebenfalls nicht unschuldig an der Situation ist, sondern im Gegenteil sehr aktiv daran mitwirkte, will ich nicht verschweigen, jedoch zeigt die aktuelle Annäherung kurz nach der Phase der Eskalation, dass mit pragmatischer Politik Kommunikation möglich ist und Sprachlosigkeit überwunden werden kann.

Park Geun-hye: Bisher guter Ansatz für die innerkoreanischen Beziehungen

Bisher hat die neue Präsidentin Südkorea die Hoffnungen auf einen neuen und positiveren Ansatz gegenüber Nordkorea erfüllt und ich muss ehrlich zugeben, dass sie auch in der Krise sehr gekonnt agiert hat. Wie Lee signalisierte sie stärke, ohne sie jedoch wie Lee als bloßes Getue zu enthüllen und vor allem, ohne die Tür für einen Dialog zuzuschlagen. Damit ist es durchaus vorstellbar, dass wir in den nächsten Monaten und vielleicht sogar Jahren eine wesentlich positivere politische Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel erleben werden, als das in den letzten Jahren der Fall war. Die große Unbekannte ist und bleibt allerdings mit der Unkenntnis der politischen Intentionen Pjöngjangs bestehen. Etwas Auskunft darüber, ob Pjöngjang es ernst genug meint, um eine länger anhaltenden Entspannungspfad einzuschlagen, versprechen schon die Gespräche in dieser Woche. Ich bin gespannt und hoffnungsfroh und werde euch informieren, wenn was wichtiges passiert. Ich hoffe jedenfalls, die heutige Woche in fünf Jahren, wenn der nächste südkoreanische Präsident ins Amt gekommen ist, als Wendepunkt in den innerkoreanischen Beziehungen bezeichnen zu können.

P.S.

Liebe Tagesschau-Leute: Ganz ehrlich, eigentlich erwarte ich von euch doch ein bisschen mehr, als einfach irgendwelche Agenturmeldungen ungeprüft zu kopiere: „Der Norden hatte die in seinem Staatsgebiet liegende Sonderwirtschaftszone im April geschlossen und die 53.000 südkoreanischen Manager und Arbeiter ausgewiesen.“ Das ist Quatsch und wenn derjenige, der das kopiert hat ab und zu mal Nachrichten zu Korea gehört hätte, hätte er das gewusst. Bei den Kollegen aus Österreich klappt das doch auch. Die hatten offensichtlich die gleiche Vorlage, haben aber den seltsamen Absatz mit den 53.000 Managern (oder so) einfach weggelassen.

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